Nr. 42.
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23. Jahrg.
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Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Mr. 1988.
Die neue parlamentarische Session.
London , 17. Februar.( Eig. Ber.) Am 19. dieses Monats beginnen die Arbeiten des neuen Parlaments. Ihre Einleitung bildet die Thronrede, in der die Grundlinien der kommenden Gesetzgebung festgelegt werden, worauf die Abgeordneten in die Adreßdebatte eintreten, das heißt, in die Diskussion über die Wünsche des Parlaments. Troß der großen Mehrheit, auf die die Regierung stets rechnen darf, wird sie feinen leichten Stand haben; denn sie hat drei kompakte Fraktionen gegen fich, deren Führer jede GeLegenheit ergreifen werden, Opposition zu machen.
Die Arbeiterpartei hat, wie bereits gemeldet, den Genoffen Keir Hardie zum parlamentarischen Führer gewählt. Von den 27 anwesenden Arbeiterabgeordneten stimmten 14 für Hardie, 13 für Shackleton . Diese Abstimmung zeigt gleichzeitig das Zahlenverhältnis zwischen den sozialistischen und den gewerkschaftlichen Arbeiterabgeordneten in der Fraktion. Aber man darf sich darauf verlassen, daß die Fraktion stets einheitlich vorgehen und harmonisch zusammenarbeiten wird. Die Zustände in England sind so reif für für eine sozialistische Umwandlung, daß eine Arbeiterpartei, die das Prinzip der Selbständigkeit, das heißt den Grundfatz des Interessengegensatzes zwischen Kapital und Arbeit anerkennt, im sozialistischen Sinne handeln muß. Zudem ist Hardie als praktischer Politiker sehr taktvoll und sich der Größe seiner Aufgabe vollkommen bewußt.
Die Fraktion wird in erster Reihe auf die Annahme der Gewerkschaftsvorlage dringen, dann auf die Verbesserung des im vorigen Jahre angenommenen Arbeitslosengesetzes, ebenso auf eine systematische Durchführung der Schulkantinen, schließlich auf die Verweltlichung und Demokratisierung des Schulwesens. Also: Schuß den Gewerkschaften, Staatshülfe den Arbeitslosen und Arbeitsveteranen, förperliche und geistige Nahrung der Kinder des Volkes- dies ist das nächste Aktionsprogramm der neuen Arbeiterpartei. Und über dieses Programm gibt es feine Meinungsverschiedenheit in der Partei. Die liberalen Arbeiterabgeordneten, die mehr oder weniger individualistisch find, bleiben vorläufig mit glieder der liberalen Partei; sie haben in der Arbeiterfraktion nichts zu suchen, und diejenigen von ihnen, die sich der Arbeiterpartei später anschließen sollten, werden sich der Parteidisziplin unterwerfen müssen.
Dienstag, den 20. Februar 1906.
langen.
In der Frage der Arbeitslosigkeit wird es sich ebenfalls um eine Ergänzung und Verbesserung des im letzten Barlamente angenommenen Gesezes handeln: um die Bewilligung bon Staatsmitteln, um nüßliche und fruchtbringende öffentliche Arbeiten unternehmen zu können.
Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69.
Ferniprecher: Amt IV. Nr. 1984.
die Vertreter der Arbeiterpartei die Verweltlichung der mindestens 40 M. die Woche verdienen, das Wahlrecht haben. Schule beantragen, das heißt, die Entfernung des Religions- In Transvaal ist aber ein solcher Wochenlohn einem de ut. unterrichts aus der Schule und seine Ueberweisung an die fchen Wochenlohn von 15 M. gleich, und so hat tatsächlich die berschiedenen Kirchen. Ebenso werden sie in Form eines ganze weiße Bevölkerung das Wahlrecht. Nur sollen die Busazantrages die Einführung von Schulfantinen ver- Wahlkreise nicht nach der Bevölkerungszahl, sondern nach der Wählerzahl eingeteilt werden. An Bevölkerungszahl sind nun die Buren, an Wählerzahl aber ist die übrige weiße Bevölkerung stärker. Jene haben nämlich große Familien; diese dagegen find meistens ledig. Die Wahlgeometrie ist also eine derartige, daß die Buren im Parlament in der Minderheit bleiben. Sie wollen deshalb eine Wahlkreiseinteilung nach der Bevölkerungsstärke und nicht nach der Zahl der Wähler. Sie fagen: das Wahlrecht müsse vor allem diejenigen Bürger berücksichtigen, die im Lande bleiben wollen, und erst in zweiter Linie diejenigen Einwohner, die nach Transvaal fommen, um reich zu werden und dann das Land zu verlassen. In England ist viel Sympathie mit den Buren vorhanden; dennoch wird es schwer halten, eine Wahlreform durchzusehen, die dem Lande das Uebergewicht über die Stadt geben will.
London braucht dringend eine Reform der Gemeindesteuern. Die ärmeren Gemeinden Londons werden erdrüdt unter der Last der Lokalsteuern, während die reichen Gemeinden ganz geringe Lasten zu tragen haben. Eine zu fammenfassung der Grafschaft London zu einer Steuerein heit würde die ärmeren Gemeinden bedeutend entlasten. Es soll eine gewisse ausgleichende Steuergerechtigkeit( Equali sation of Rates) bollzogen werden.
Im Gewerkschaftsrecht wird es sich hauptsächlich um den dritten Bunft handeln. Die Gewerkschaftsvorlage( Trades Dispute Bill) hat nämlich drei Paragraphen. Der erste behandelt das friedliche Streifpoftenstehen( Picketing). Der weite Paragraph betrifft die Erlaubnis: Verabredungen und Abmachungen mit einer oder mehreren Personen zur Durchführung gesetzlicher Zwecke zu treffen, ohne sich deswegen einer berbrecherischen Verschwörung schuldig zu machen. Der dritte Paragraph ist wie gesagt- der entschei dende; er betrifft die Kaffen. Die Arbeiter wollen dasselbe Recht, das sie in den Jahren von 1876 bis 1901 genoffen haben: begehen einzelne Arbeiter während eines gewerblichen Konfliktes ungefeßliche Handlungen, so sollen nur diese Berfonen dafür verantwortlich sein, nicht aber die Gesamtheit der Gewerkschaft und ihre Fonds.
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Bei diesem Paragraphen wird es einen schweren Kampf geben, und es ist zweifelhaft, ob dieser ganz nach dem Wunsche der Arbeitervertreter endigen wird.
Nach allem wird es für das internationale Proletariat ebenso wichtig wie interessant und lehrreich sein, den Verhandlungen des neuen englischen Paralaments in ihren Hauptphasen zu folgen.
Ans den Revolutionstagen in Sibirien . Im Dezember war die Autorität der Regierung an allen Orten des russischen Reiches gleich Null. Nicht allein in den Dftfeeprovinzen, in den Städten des Kaukasus und des südlichen Rußlands wie Rostow , Nikolajew , Sewastopol u. a., sondern in den meisten Städten an der fibirischen Eisenbahn, wie z. B. in Tomst, Krasnojarst, Jrtutst und Tschita , hatten sich provisorische Regierungen gebildet. In Sibirien ist fast durchweg auch das Militär auf der Seite des Voltes gewefen. So bringt die sibirische Beitung Sfib. Schisnj" in einer ihrer letzten Nummern einige Einzelheiten aus der Solbatenrepublit& rasnojarst".
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Die Gärung, die zur Meuterei der Gar
Uebrigens hat sich der Postminister Sydney Burton schon Während der zweiten Hälfte des Monats Dezember befand sich wirklich arbeiterfreundlich gezeigt: er hat am 13. Februar die Gewerkschaft der Bostangestellten anerkannt; die Postbeamten die Stadt Krasnojarst vollständig in den Händen der meuternden werden nunmehr ihre Beschwerden öffentlich besprechen und Soldaten. An der Spizze stand der Reservefähnrich Kusmin . über deren Abstellung mit der Regierung verhandeln können! Schon beim Beginn des Aufstandes hatte Kusmin die Gewehr- und Nicht minder wichtig ist die Lage Südafrikas . Die Buren Pulvermagazine besetzen und die Kaffe des Militärrefforts beschlagAus dieser Kaffe wurde die Miliz der Stadt Die Fren - 83 Mann stark werden eine abwartende erwarten viel von der liberalen Regierung, und sie haben ein nahmen laffen. Haltung einnehmen und die parlamentarische Konjunktur Recht dazu. Sir Henry Cambell- Bannerman, John Morley , unterhalten. Der Gouverneur, ber Profureur und ausnügen. Neben der alten Forderung: eine besondere Re- Bryce, Lloyd- George waren während des südafrikanischen viele andere Personen der höheren Administration wurden bergierung, ein besonderes Barlament in Dublin zu haben, ver- Strieges Pro- Buren; jetzt sind sie- Minister und haben eine baftet. Einige abtrünnige Offiziere wurden isoliert, die meisten fich aber mit den Soldaten und dem Offizier langen sie noch eine Abänderung der Landbill vom Jahre Möglichkeit besigen, die Wunden Südafrikas zu heilen. Es Kusmin solidarisch. Außer den Soldaten wurden noch 3000 EifenMehrheit im Parlament, so daß sie die Gelegenheit und die erklärten 1903, um den Auskauf der Grundherren beschleunigen zu handelt sich vor allem um zwei Fragen: die Einfuhr der bahnarbeiter bewaffnet. Man hatte beschlossen, den Regierungsfönnen. Die irische Fraktion ist zum größten Teile schußfönnen. Die irische Fraktion ist zum größten Teile schutzzöllnerisch und wird mit den Tarifreformern( Anhängern Chinesen nach den Goldgruben Transvaals und die Ber - truppen Widerstand zu leiften und im Fall eines Miglingens das von Chamberlains Bollvereinsplänen) zusammengehen, wenn faffung Transvaals. Die große Masse der liberalen Wähler Bulverlager, die Kafernen und einige Behörden in die Luft diese ihr in der Homerulefrage entgegenkommen. in England und der weißen Bevölkerung in Südafrika ist au sprengen. Die unionistische( fonservative) Partei ist in den letzten gegen die Chineseneinfuhr. Die Arbeiterwähler in England nison führte, hatte Mitte Dezember unter den Soldaten Tagen durch den Ausgleich vischen Balfour und Chamber- find der Ansicht, daß Engländer und Buren ein Recht haben, des Krasnojarsler Eisenbahnbataillons begonnen. Am 19. Delain wieder einheitlicher geworden. Balfour hat in einigen am Mineralreichtum Transvaals zu partizipieren; sie wollen gember war von dem Krasnojarster fozialbemo Südafrika zu einem Lande des weißen Mannes machen. Eng- ratischen Komitee ein Meeting anberaumt worden, wichtigen Punkten an Chamberlain Konzessionen gemacht. land soll die Bergleute und andere qualifizierte Arbeiter au dem zwei Stompagnien des Eisenbahnbataillons mit roten Am 14. d. M. schrieb er an Chamberlain: Ich bin der Anficht, daß Tarifreform die erste konstruktive liefern und eine fauffräftige Bevölkerung schaffen für die Fahnen und unter Abfingen von revolutionären Arbeiterliedern in Arbeit der unionistischen Partei ist und bleiben muß und daß die Ackerbauprodukte der Buren. Die letzte Regierung, die mit voller Feldausrüstung hinmarschierten. Diesem Zuge, der unterwegs Biele einer folchen Reform darin bestehen, gleiche Bedingungen den südafrikanischen Magnaten in engen Beziehungen stand, alle Wachtposten entwaffnete, schloß sich eine große Menschenmenge für den britischen Handel zu erhalten und eine engere Handels- achtete auf die Arbeiterwünsche nicht, fie bewilligte vielmehr an, so daß auf dem Versammlungsplage mehr als 30 000 Personen union mit den Kolonien herbeizuführen.... Es ist im Prinzip die Forderungen der Goldkönige auf Einfuhr von Chinesen. au zählen waren. Zum Borfißenden des Meetings wurde ein nichts einzuwenden gegen die Herstellung eines mäßigen General Die Kapitalisten fürchteten nämlich den politischen Einfluß Offizier erwählt. Unter anderen hielten auch mehrere tarifs auf Fabrikwaren, wenn der Tarif nicht den Zweck verfolgt, der weißen Arbeiter, die aus Südafrika ein Australien Offiziere und Soldaten politische Reden. Schließlich die Preise zu erhöhen oder fünstlichen Schuß gegen den rechtmäßigen Wettbewerb zu gewähren; ebensowenig ist im Brinzip machen fönnten. Bis zu Ende vorigen Jahres wurden dann einzuwenden gegen die Belegung ausländischen Korns mit einem etwa 45 000 chinesische Arbeiter eingeführt, aber am Vorabend fleinen Zoll, wenn gezeigt werden kann, daß ein solcher Zoll für des Rücktritts der konservativen Regierung erhielten die Finanzzwede nötig ist." Grubenbesizer weitere Erlaubnisscheine, auf die Einfuhr von noch 15 000 Chinesen. Diefe 60 000 Chinesen genügen vollständig, um die Goldausbeute im Interesse der Besizer vorzunehmen.
Chamberlain gab sich mit dieser Erklärung zufrieden and erkannte die Führerschaft Balfours an. Beide gaben ferner zu, daß Tarifreform feine unmittelbar zu behandelnde Frage fei. Die nächsten Monate werden dennoch verhältnismäßig frei von Zolldebatten sein. Die liberale Regierung, gestützt auf ihre sichere Mehrheit, wird umsomehr Gelegen heit haben, sich den versprochenen sozialpolitischen Aufgaben zuzuwenden. Folgende Gegenstände werden das Barlament in den nächsten sechs Monaten beschäftigen: Schulwesen, Arbeitslosigkeit, Reform der Gemeindesteuern in London , Gewerkschaftsrecht und die wirtschaftlichen politischen Bustände in Transvaal .
Seitdem nun die Liberalen zur Regierung gelangten, haben fie feinen Zweifel darüber aufkommen lassen, daß sie gegen jede weitere Chineseneinfuhr sind. Aber werden sie auch start genug sein, bei Ablauf der Chinesenlieferungsverträge diese nicht erneuern zu lassen?
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Noch komplizierter ist die Verfassungsfrage: Im Frühjahr 1905 erhielt Transvaal eine Verfassung, die derjenigen des Deutschen Neiches ähnlich ist: Die Regierung wird von der Krone ernannt und bleibt von dieser abhängig; das Volk Mit dem im letzten Parlament angenommenen Schul - hat ein ausgedehntes Wahlrecht und ziemlich viel Plaudergesetz sind die verschiedenen religiösen Seften sehr unzu- freiheit im Barlament, aber ohne wirkliche Macht. Die engfrieden, und mit diesen Selten muß die liberale Partei lische Regierung erklärte ohne sich der Heuchelei der deutrechnen; denn sie sind das Rückforat des Liberalismus. Das schen Regierung schuldig zu machen- offen: diese Konstitution Schulgesetz hat vor allem die alten, vom Volfe gewählten fei nicht gut, aber man solle bedenken, daß die Bevölkerung Schulfommiffionen( Shool Boards) abgefchafft und die erst vor wenigen Jahren durch Gewalt unterworfen worden Schulen unter die Aufsicht der Lokalbehörden gestellt. Schon sei; man müsse deshalb borläufig auf eine demokratische diese Maßregel hat den demokratisch denkenden Teil der Be- Verfassung verzichten. bölkerung verlegt. Dann hat das Gefeß die von der anglitanischen Kirche geleiteten Boltsschulen, die bis dahin von freiwilligen Gaben und Vermächtnissen abhingen, auf die Gemeinde- und Staatssteuern geworfen, ohne indes der Allgemeinheit eine genügende Kontrolle oder Garantie für religiöse Gleichberechtigung zu gewähren. Die religiösen Seften erwarten von der Regierung, daß sie das Gesetz im liberalen Sinne amendiert. Bei dieser Gelegenheit werden
Die Buren, die einst auf Befreiung durch Deutschland hofften, find felbftredend mit einer Verfaffung" Made in Germany " unzufrieden. Sie wollen eine englische Verfaffung, und da diese vorläufig nicht zu erhalten ist, so bemühen sie sich um eine Reform des Wahlrechts. Auch das Wahlrecht ist interessant: die Buren haben dasselbe Wahlrecht wie zur Zeit ihrer Unabhängigkeit; für die übrige weiße Bevölkerung ist ein Sensus eingerichtet, so daß Arbeiter, die
wurde eine Resolution angenommen, in der Garantien für das Manifest und die unverzügliche Einberufung einer konstituierenden Bersammlung gefordert wurden. Der Vorsitzende erklärte furz vor dem Schlusse des Meetings, daß die Soldaten sich nur der neuen Am nächsten Tage überRegierung unterwerfen werden. nahm das bereinigte rebolutionäre Romitee alle Aemter der Selbstverwaltung und das Militär ging zu den Revolutionären über.
Das Bolt hatte die Gewalt etwa 14 Tage in feinen Händen, dann wurde es gezwungen, mit ähnlichen Mitteln wie in Turkestan und den Dstseeprovinzen die Regierung wieder der alten Gewaltherrschaft zu übergeben. Die" Ruhe" ist aber lange noch nicht in Sibirien hergestellt, obgleich alle Gefängnisse von Tomst bis find und Tausende von Menschen, labiwoftor überfüllt die fich anfingen frei zu fühlen, hingemordet wurden. Alle Beamten, hauptsächlich die Eisenbahn und Justizbeamten werden durch neue, vollständig den Anforderungen nicht gewachsene, erfegt. Die Kontrolleuraufgaben, die bisher Studenten für einen Monatsgehalt von 85 bis 120 wit. besorgten, werden jezt Reserveoffizieren übertragen, denen man einen Sold von 250 bis 300 m. zahlt.
Wladiwostot befindet sich noch teilweise in den Händen meuternder Soldaten. General Mistschenko zieht mit einer gewaltigen Uebermacht in diesen Tagen in die Stadt ein. Es wird wieder von neuem Blut in Strömen fließen, bis dann, wenn die Reaktion wieder ihren blutigen Zug vom Westen bis zum äußersten Osten besorgt haben wird, die Revolution wieder ihr Haupt erheben und den endgültigen Siegeszug antreten wird.
Die Revolution, requiriert". Warschau , 17. Februar. Der Kassierer der staatlichen Branntwein- Niederlage wurde am hellen Tage von bewaffneten Leuten an gefallen, die ihm 4000 Rubel abnahmen.