Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 23 (1906) [2310

Erklärung bollkommen. Zu dem von Röder geäußerten Mißtrauen, daß die Aufklärung verschleppt zu werden scheine, läge kein Grund bor. Genosse Z e ch e l, n geht auf die Veröffentlichungen der „Einigkeit" ein und konstatiert, daß er das ominöse Protokoll per- sänlich eingesehen habe und daß alles wirklich darin stehe, was die „Einigkeit" daraus veröffentlicht habe. Redner wendet sich heftig gegen den„Vorwärts" wegen des Artikels, der„Eine Infamie" überschrieben war. Damit habe der„Vorwärts" Wirrnis an- gerichtet— genau wie im Vorjahre mit seinem Wirrnis-Artikel. Er wäre verpflichtet gewesen, abzudrucken, was die„Einigkeit" schrieb, und hätte dann seine Bemerkungen dazu machen können. So aber, wie er sich verhalten habe, würden die Massen irregeführt. Der„Vorwärts" habe sich eine niederträchtige Beschimpfung der „Einigkeit" zuschulden kommen lassen, des Blattes, das nur die Wahrheit gesagt habe. Zum mindesten könne man verlangen, daß der„VoNvärts", wenn er das Material nicht in Händen habe, nicht 31 Parteigenossen(die Unterzeichner des ersten Artikels) in so gemeiner Art beschimpfe.— Aus dem späten Herauskommen der Aufklärung entnimmt Redner, daß man vielleicht erst der Er- klärung der Generalkommission die Giftzähne ausziehen wolle. Bebel spreche von einer plumpen Indiskretion. Davon könne hier keine Rede sein; denn wenn jemand aus einer Sitzung, zu der er nicht hinzugezogen sei, etwas erfahre, dann könne er das sagen, dann begehe er keine Indiskretion. Wenn der Parteivorstand sich nach Jena nochmals mit der Frage des Massenstreiks befassen und Gewerkschaftsvertreter hinzuziehen wollte, dann hätte er auch die Vertreter der Freien Vereinigung der Gewerkschaften Deutschlands hinzuziehen müssen. Was die letzte Nummer der„Einigkeit" wiedergebe, sei noch schlimmer als das in der Nummer vorher. ES lasse den unheilvollen Einfluß der Generalkommission auf die Partei erkennen. Die Sache müsse besprochen werden. Genosse WalterSkötter unterschreibt beinahe Wort für Wort, was der Vorredner sagte. Der Parteivorstand und auch Stadthagen hätten sich wie die Katze um den heißen Brei herum- gedrückt. Wir hätten alle Ursache, auf unsere Trrbuncn zu achten. Genosse Stadthagen : Der„Vorwärts" habe die Pflicht. die Interessen der Gesamtpartei zu vertreten, und das werde er auch tun. Was er den 31 Genossen, die die Veröffentlichung in der ..Einigkeit" zeichneten, zum Vorwurf mache, das sei, daß sie nicht an die geeignete Parteiinstanz oder an den„Vorewärts" gegangen seien, um sie zu informieren. Glaube man denn, daß der„Vor- wärts" stillgestanden hätte! Bis jetzt habe der„Vorwärts" kein Protokoll erhalten. Er werde versuchen, eins zu erlangen und werde dann mit seiner Meinung nicht zurückhalten. So, wie es in der „Einigkeit" geschehe, werde er es allerdings nicht machen, sondern er werde prinzipiell klipp und klar Stellung dazu nehmen nach größeren Gesichtspunkten. Dann müsse aber das ganze Proto- koll vorliegen, nicht einzelne Auszüge. Die Sache sei so wichtig, daß die Parteigenossen zusammenhalten sollten und nicht eine Sache „Vorwärts" kontra„Einigkeit" daraus machen. Die harten Worte gegen die„Einigkeit" könnte man ja vielleicht bedauern, wenn sie auch erklärlich seien. Soweit der Massenstreik in Betracht komme, habe ja Bebel seine Richtigstellung gegeben. Was er sage, könne nichts anderes als die Wahrheit sein. Falls die anderen Be- hauptungen der„Einigkeit" über Aeußerungen einiger Gewerk- schaftsführer mit Bezug auf die Partei wahr seien, so würden wir die traurige Erscheinung eines lebhaften und scharfen Kampfes gegen eme Richtung bekommen, die dahin gehe, aus der Partei ein Vehikel der Gewerkschaften zu machen und die Sozialdemokratie als solche dem Untergange zu weihen. Was einige GewerkschastS- Beamten täten, dürfe man aber nicht den Gewerkschaften als solchen anrechnen. Man müsse sich hüten vor der Verwechselung einiger GewcrkschaftSbeamten mit den Gewerkschaften selber.— Stadthagen verwies noch darauf, daß der Parteivorstand nicht der Generalversammlung von Groß-Berlin, sondern dem Parteitage Rechenschaft schuldig sei. Außerdem wandte er sich energisch gegen die Art des Auftretens der Vorredner. Es wäre unstatthaft und schließe jede Diskussion aus, wenn man einzelnen Unterstellungen mache und dann daraus Schlüsse ziehe. Genosse G u sta v L i n k, der mr der Konferenz, die das viel- genannte Protokoll betrifft, teilgenommen hat, führte unter anderem aus: Es gebe gewisse Dinge, die man aus Interesse für die Arbeiter- Bewegung nicht an die große Glocke hängen könne. Darum handele es sich hier. Wenn der Partcivorstand mit der Gencralkommission eine Angelegenheit geregelt habe, die für die Arbeiterbewegung von weittragender Bedeutung sei, so hätten andere Körperschaften sich nicht darum zu kümmern. Der Parteivorstand habe das Protokoll erhalten. Wenn es die„Vorwärts"-Redaktion nicht erhielt, so des- halb, weil sie hier nicht in Frage gekommen sei. Er könne ver- sichern, daß dvS, was in der Zusainmenkunft der Gewerkschaftsvor- stände gesprochen sei, in keiner Weise irgendwie gegen die Arbeiter, Bewegung verstoße. Es sei immer betont worden, cS solle ein inniges Zusammenarbeiten zwischen Partei und Gewerkschaft stattfinden. Nunmehr zieht Räber den ersten Teil der Resolution zurück. Der zweite Teil wird vom Vorsitzenden dadurch für erledigt erklärt, daß die Rede Bebels in der Arbeiter-AgitationSbibliothek Nr. S er- schienen ist. Mit einem Hoch auf die internationale Sozialdemokratie schloß die Versammlung_ Uebnng macht den Meister. Wie den Lesern des.Vorwärts" bekannt ist, habe ich auf dem letzten Verbandstag der Handlungsyehülfen zu Themnitz eine Resolution begründet, welche die völlige Beseitigung der Lehrzeit im Handelsgewerbe fordert. Da sich im Laufe der Debatte über meinen Vortrag herausstellte, daß sowohl die Delegierten wie die Mitglieder über das Lehrlingsproblcm noch nicht genügend informiert sind, so ist der Kongreß zu der sehr der- nünstigen Entschließung gekommen, die Frage zunächst einmal der Gesamtheit seiner Mitglieder zu eingehender Diskussion zu empfehlen und die Beschlußfassung einer späteren Generalversammlung vorzu« behalten. Das hat natürlich nicht verhindert, daß eine ganze Reihe bürgerlicher Preßorgane aus Anlaß der lnoch gar mcht an- genommenen!) Resolution in der bekannten teils gehässigen, teils lächerlichen Weise über den Verband, den BerbandStag und über meine Person hergesallen sind. So schrieb z. B. die„Tägl. Rund- schau": der Verfasser der Resolution habe wahrscheinlich selbst keine dreijährige Lehrzeit durchgemacht, sonst würde er so etwas nicht fordern; die„Germania " orakelte: der Urheber der Resolution und die ihm zujubelten glaubten natürlich selbst nicht, daß eine Beseitigung der Lehrzeit möglich sei; und so weiter. Bei allen gilt es ohne weiteres als feststehend, daß Leute, die keine Lehrzeit durch- gemacht haben, für den Handel einfach unbrauchbar sind. Ich habe nun nicht die Absicht, dieses von jeder Sachkenntnis unberührte Gewäsch zu widerlegen; vielmehr verweise ich zur ein- gehenden Begründung meiner Forderung auf die Broschüre, die ich im Auftrage des Handlungsgehülfenverbandes abzufassen im Begriff bin und die in wenigen Wochen erscheinen wird. In- zwischen hat aber ein Fachblatt, der in Berlin erscheinende �Konfektionär", sich ebenfalls zu der Frage geäußert und dabei einen geradezu unglaublichen Unsinn zutage gefördert. der es mir wünschenswert erscheinen läßt, schon fetzt und zugleich vor dem breiteren Forum der„Vorwärts"- Leser eimges von dem Material zur Abwehr beizubringen. Mit welcher Nachlässigkeit der„Konfektionär" gearbeitet hat, beweist schon der Umstand, daß auch er seinen Lesern erzählt, der Berbandstag habe die Resolution angenommen, während in Wirk« lichkeit, wie gesagt, die Beschlußfassung aufgeschoben worden ist, so daß die Resolution bis auf weiteres nur von mir persönlich ver« treten wird.— Was weiß nun der„Konfektionär" zur Sache vor« zubringen? Er schreibt: „Es wird einem schwer, auf diese Behauptungen(der Reso- lution) etwas zu erwidern, nicht etwa, weil keine Gegen- gründe zu finden wären, sondern weil die Ansicht, man lerne in der„sogenannten Lehrzeit" nichts, zu absurd ist. um sich ernst« hast mit ihr zu beschäftigen." Man sieht, der verehrliche„Kons." macht sich's leicht. Mit der Behauptung, des Gegners Ansicht sei absurd, glaubte er sich der Mühe überhoben, sie zu widerlegen. Nun hat er aber leider daneben gegriffen, und zwar in einer Weise daneben gegriffen, die man bei einem F a ch b a t t nicht für möglich halten sollte. Hätte er nämlich geschrieben, meine Ansicht, daß das Uebel durch Beseitigung der Lehrzeit geheilt werden könne, sei absurd, so wäre eS gut; es stände dann Urteil gegen Urteil. Statt dessen stellt' er seinerseits die Behauptung auf, die kaufmännische Lehre, wie sie beute besteht, sei gut. Damit kommt er aufs Gebiet der Tatsachen und bciveist. daß ihm die Tatsachen des von ihm vertretenen Berufs genau so unbekannt sind. wie etwa die Landschaften im Monde.„Es fällt kein Meister vom Himmel", überschreibt er seinen Artikel und begreift nicht, daß diese platte Selbstverständlichkeit von mir gar nicht bestritten worden ist, sondern daß es sich vielmehr um die Frage handelt, ob die kauf- männische Lehre den Meister inacht. Ich bestreite das. der„Kons." hingegen schreibt: „... Man ist denn auch bemüht, die Wirksamkeit der kaufmännischen Lehrzeit nach jeder Nichtimg hin zu erhöhen..." „... Nach unierer Erfahrung ist die kaufmännische Lehre gegen früher weit besser geworden..." „... Wenn heute vom Kausniannslehrling keine Hausknechtsarbeiten mehr verlangt werden, wenn er nicht mehr den Laden ausfegen, den Ofen heizen und die Lampen reinigen muß. so ist das ganz in der Ordnung.. Also der„Kons." bestreitet, daß das Uebel der ungenügenden Lehrlingsausbildung überhaupt besteht. Früher sei das wohl der Fall gewesen, aber mit der Zeit sei es immer besser geworden. In Wahrheit ist das gerade Gegenteil der Fallt In Wahrheit wurden früher die Kaufmannslehrlinge gut aus- gebildet, während sie heute nur ausgebeutet werden. Schon in Chemnitz habe ich darauf hingewiesen, daß sämtliche, auch die reaktionärsten Gehülfenverbände dies als unumstößliche Tatsache an- erkennen und ihre Klagen darüber Jahr für Jahr wiederholen. Der sehr„staatserhaltende" deutsch nationale Handlungsgehülsen-Verband äußerte sich auf seinem Berbandstage im Juni 1903(Schriften des D. H. V. , Band 22, Seite 69): „Alljährlich werden Taufende von sogenannten Lehrlingen z» HaiiskncchtSarbeitcn verwandt... noch immer verlassen alljährlich T a u s e n d e von jungen Leuten die Lehre, in der sie nichts gelernt haben.. Der„Kons." aber glaubt mit rührender Einfalt, daß heute vom Kaufmannslehrling keine Hausknechtsarbeiten mehr verlangt werden und daß die kaufmännische Lehre gegen früher weit besser ge« worden sei I Nun, der deutschnationale Verband ist antisemitisch und ich bin ein Sozialdemokrat. Möglicherweise finden beide keine Gnade vor den Augen des„Kons.". Ich könnte zwar Aeußerungen der gleichen Art mich von den Verbänden vorlegen, an deren GesinmingStüchtigkeit und Staatstreue selbst der„5konf." nicht den leisesten Zweifel hegen wird. Doch will ich mir das schenken und gleich zu den Prinzipalen übergehen. Daß auch diese über den Wert der Lehre wesentlich anders denken als der„Kons.", beweist allein schon die Tatsache, daß alljährlich Tausende von„ausgelernten" jungen Leute keine Stelle finden können. Die Prinzipale wollen sie nicht nehmen. Darin liegt doch das Eingeständnis, daß sie während ihrer Lehrzeit nicht so viel gelernt haben, um ihre Anstellung zu einem auskömmlichen Gehalt wünschenswert und lohnend zu machen. Doch liegen auch direkte Aussprüche von Prinzipalen vor. Auf dem Hl. Kongreß des Deutschen Verbandes für das Kaufmännische Unterrichtswesen (Hannover , Oktober 1899) sagte der dem„Kons." gewiß unver- dächtige Kommerzienrat Lissa» er(Stenogr. Bericht S. 95), daß der Prinzipal „nicht mehr die Muße wie in früheren Zeiten hat, wo in langsamerem Tempo gearbeitet wurde, um instruktiv(belehrend) auf den Lehrling zu wirken.. und daß der Lehrling „gleichfalls Schaden und zwar den größten hat, indem seine Aus- bildnng außerordentlich langsam vor sich geht und meist nur un« vollkommen abschließt, weil ihm meist mechanische Beschäftigungen, bei denen er seine Pflicht tut, ohne indessen tiefer in das kauf- männische Können einzudringen, zugewiesen werden." Herr Kommerzienrat Lissouer ist übrigens, genau wie ich. der Ansicht, daß eine wesentliche Besserung d eS Schulwesens das wichtigste Erfordernis zur besseren Ausbildung des kaufmännischen Nachwuchses ist.— Ueberhaupt sind alle denkenden Prinzipale resp. Prinzipalsvertreter(ich meine damit die juristischen usw. Ratgeber der Prinzipalsvereine) mit den Ge- hülfenverbänden darin vollkommen einig, daß die Lehre, wie sie gegenwärtig in Deutschland üblich ist, absolut wertlos ist. Auch hier könnte ich noch massenhaft zitieren, will mich indesien wiederum auf ein einziges Beispiel beschranken. Im Mai 1901 hielt ein Ausschuß des obengenannten Verbandes zu Weimar eine Sitzung ab, in welcher Herr Dr. Baly aus Reval in einem längeren Vortrag aus« führte(Band 19 der Schriften deS Verbandes für Kaufm. Unterrichts« Wesen, S. 23 ff.): „Der Prinzipal ist im heutigen kaufmännischen Berufe weder Lehrherr im wirklichen Sinne des Wortes, noch Lehrer, weder persönlicher Freund, noch väterlicher Ratgeber des Lehrlings, sondern nur sein Arbeitgeber.... Das patriarchalische Lehr- und Ratsverhältnis zwischen Prinzipal und Lehrling ist auf jeden Fall längst geschwunden. Der Lehrling ist heute nichts anderes als ein Gehülfe, dessen Tätigkeit in der Verrichtung von Kontor- arbeiten besteht, die insofern untergeordnete genannt werden können, als sie zu ihrer Verrichtung nicht gerade bedeutende geistige Fähigkeiten beanspruchen.... !,Von einer allseitigen kaufmännischen Ausbildung vermittelt die Lehre den, Lehrling nur eine Reihe praktisch-technischer Fertig« leiten, alles übrige läßt sie unberücksichtigt."... Ich habe mir in Chemnitz wahrlich nicht träumen lassen, daß ich die allen Fachleuten längst bekannte vollständige Wertlosigkeit der Lehre erst noch beweisen sollte. Und am allerwenigsten habe ich ge« dacht, daß sich ein Fachblatt finden würde, das das noch nicht weiß. Sondern die Frage, die ich mir gestellt hatte, war diese: Was ist angesichts der totalen Unwirksamkeit der Lehre zu tun, um die Ausbildung des kaufmännischen Nachwuchses wieder zu heben und für die Zukunft sicher zu stellen? Und da bin ich nach reiflicher' Ueberlegung zu dem Schluß gekommen, daß im Handel nur Uebung den Meister macht. Die angebliche Lehre führt nur dazu.„daß der junge Mann drei Jahre seines Lebens nicht in der geeigneten Weise ausnützen kann, weil eben das LehrverhältniS sich in Wirklichkeit nicht anders als ein bloßes Arbeitsverhältnis darstellt."(Regierungsrat Dr. Stegemann- Braunschweig auf dem IV. Kongreß des Ber- bandes für kaufmännisches Unterrichtswesen, 1902, Band 23, S. 35). Deshalb, und weil sie zugleich als Vorwand zu einer besonder» niederträchtigen Ausbeutung dient, fort mit der Lehrzeit. Anderer- seit» kann aber im Handel nur der aus der Praxis den richtigen Nutzen ziehen, der eine gediegene allgemeine Bildung mitbringt. So ergibt sich für mich die schon im allgemeinen Interesse so dringend notwendige Besserung deS Schulwesen« als in engem Znsammen« hange siebend mit den Interessen der Handlungsgehilfen. Aehnliche», wenn nicht gar da« Gleiche dürfte übrigens sicherlich auch für ander« Berufe zutreffen, so daß das Thema„Schule und Beruf" auch vom Standpunlt der sozialdemokrattschen Partei aus einer Erörterung wert sein dürfte, zumal in der jetzigen Zeit der Schulverschlechterung. Wenn nun aber der„Kons."(gleich anderen bürgerlichen Preß- organen)mit überlegenem Lächeln io tut, als sei die Beseiligung der Lehre eine Utopie, die selbst der„ZukunstSsiaat" nicht erfüllen könnte, so beweist er nur aufs neue, daß er von den Tatsachen keine blasse Ahnung hat. In Amerika kennt man keine Kauf« m a n n L l e h r e. Herr Dr. I a st r o w, der 1904 im Auftrage der Aeltesten der Berliner Kaufmannschaft eine Studienreise nach Nord- amerika machte, berichtet darüber(Berl. Jahrbuch für Handel und Industrie, 1904, Band I S. 420 ff.): „Sich in dieser Beziehung in der Unterhaltung mit Ameri« kanern auch nur verständlich zu machen, stteß auf die größten Schwierigkeiten, da der Angeredete in der Regel nicht wußte. waS mit Kaufmannslehre gemeint sei. Ein commsreial apprenticeship, wie ich unseren deutschen Ausdruck Kaufmanns- lehre zu überletzen suchte, ist in Amerika unbekannt. Von dem Augenblick an, wo der junge Mann die Schule verlätzt und in ein Geschäft eintritt, ist er Clerk, wie auch seine Vorgesetzten bis hinauf zum Vertreter des Chefs Clerks sind." Sehr rührend ist alsdann zu lesen, wie der Herr Privatdozent sich außerstande sah,„zu einer klaren Anschauung darüber durchzudringen, wie denn nun der junge Mann in Amerika die Kaufmannschaft erlerne". Hätte er gewußt, daß eS in Deutschland eine wirkliche Lehre auch schon längst nicht mehr gibt, so wäre ihm das Verständnis des amerikanischen Zustandes vielleicht eher gelungen. So aber ist er ratlos: „Auf meine Frage, wie der junge Mann, der in das Geschäft eingetreten ist, sich die praktischen Kenntnisse verschaffe, die für sein Vorwärtskommen erforderlich sind, wenn niemand da ist, der sich seine Anleitung zur Aufgabe macht, war die ständige Antwort: Der junge Mann müsse„pielc it up"(wörtlich: es auflesen). Dieses„picic it up" ist in der Tat das große Geheimnis des amerikanischen Lebens, hinter das zu kommen für einen Aufent- halt von nur drei Monaten wohl ein zu hohes Ziel darstellt." Nun. ich kann Herrn Jastrow das große Geheimnis enthüllen. Dieses„pick it up" gilt nämlich in Deutschland genau so wie in Amerika und heißt auf gut Deutsch : Uebung macht den Meister. Wer ein wirklicher Kausinann werden will, muß sich im Leben tüchtig umtun und sich die praktischen Kenntnisse, die ihm nötig sind, selbst aneignen. Die dazu erforderliche Anstelligkeit sowie die nötigen Vorkenntnisse muß er von der Schule mitbringen. Hierin, in dem Maße der a l l g e m e i n e n B i l d u n g ist. wie Herr Jastrow des weiteren sehr anschaulich schildert, der amerikanische junge Kaufmann dem deutschen überlegen. Und daher die große Tüchtigkeit des amerikanischen Kaufmaiinsstandes. obgleich er keine Lehrzeit keimt Hier muß deshalb der Hebel zur Besserung augesetzt werden. Julian Borchardt . Em der frauenbewegung* Versammlungen— Veranstaltungen. Berlin . Sonntag, 8. Juli, Ausflug nach Saatwinkel, Treffpunkt 8 Uhr Bahnhof Jungfernheide. Nachzügler gehen nach Saat- Winkel. Lokal Blumshof von Marten. Verbindungen: Nord- und Südring, elektrische Linie 13 vom Görlitzer Bahnhof und 54 von Schönhauser Allee . Gäste sind willkommen. Rixdors. Verein gewerblich tätiger Frauen und Mädchen. Mittwoch, abends 8>/z Uhr, bei Thiel, Bergstr. 150/151: Vortrag des Herrn Adolf Heller über Arbeiterversicherungen. Tcgel-Borsigwalde. Mittwoch, 4. Juli, S'/a Uhr bei Schmidt in Tegel Bortrag:„Licht und Beleuchtung". Referent: Herr B. Borchardt. Donnerstag, 12. Juli, Dampferpartte nach Papenberge. Abfahrt Dampferstation Tegel früh 10 Uhr. SchSneberg. 9. Juli bei Obst: Vortrag Gen. Bäumler über: „Zweck und Ziele der Frauen- und Mädchen-Bildungsvereine." Wilmersdorf . Donnerstag, 12. Juli: Ausflug nach Eichkamp. Treff- Punkt 21/a Uhr bei Seile, Brandenburgerstr. 100. Köpenick . Sonntag. 15. Juli: Kaffeepartie nach Kikemal. Treffpunkt 1 Uhr, Hauptplatz. Abmarsch 2 Uhr. Britz . Sonntag, 15. Juli: FamilienauSflug nach Johannisthal bei Senftleben. Abmarsch l'/a Uhr ab Weniger und 2 Uhr ab Buschkrug. Teltow . 26. Juli bei Pickenhagen. 13. August Stiftungsfest. Gerichts-Leitung. Dürfen w den Bororten mit ihre» Schlächtereibettieben angesiedelte Schlächtermeister frisches Fleisch, da» nicht im Berliner städtischen Schlachthaus ausgeschlachtet ist, in den Berliner Markthallen usw. seilbieten? Paragraph 2 Nummer 6 des preußischen SchlachthauSgesetzeS besttmmt: Durch Gemeindebeschluß kann nach Errichtung eines öffentlichen Schlachthauses angeordnet werden, daß diejenigen Personen, die in dem Gemeindcbczirk das Schlächtergewerbe oder den Handel mit frischen» Fleisch als stehendes Gewerbe betreiben, innerhalb des GemeindebezirleS da« Fleisch von Schlachtvieh, welches nicht in dem öffentlichen Schlachthause, sondern in einer anderen, innerhalb eines durch den Gemeindebeschluß festzusetzenden Umkreises gelegenen Schlachtstätte geschlachtet haben oder haben schlachten lassen, nicht feilbieten vürfen.— Von dieser Befugnis hatte Berlin durch Gemeindebeschluß vom 16. Juni 1882 Gebrauch gemacht. Jener Umkreis wurde auf 8 Kilometer festgesetzt. Die EngroS -Schlächtermeister Schönemann und Liesing . die in Weißensee wohnen und dort ihre Schlachthäuser haben, wo sie Kälber und Fersen ausschlachten, waren vom Landgericht wegen Ueberttetung des Berliner Gemeinde- beschlusses zu Geldstrafen verurteilt worden, weil sie von diesem, nicht im Berliner städtischen Schlachthaus ausgeschlachteten frischen Fleisch in Berlin feilhielten. Sie hatten nämlich ständige Verkaufs- stände in der Berliner Zentralmarkthalle. Das Landgericht erachtete sie als solche Personen, die in Berlin den„Handel mit frischem Fleisch als stehendes Gewerbe" betrieben. ES legte dabei Wert auf den ständigen Vertrieb eines erheblichen Teils des Fleische« in ihren Berliner Hallen st änden und darauf. daß sie wegen dieses Handels in Berlin Einkommen« und Gewerbe st euer zahlten. DaS Kammeraericht hob gestern das land- gerichtltche Urterl auf und verwies die Sache mit folgender Begründung an das Landgericht zu nochmaliger Verhandlung zurück: Der Gemeindebeschlutz sei rechtsgültig erlassen. Sein Zweck und die gesetzlich begründete Tendenz gehe dahin, die Schlachthaus- anstalten Berlins davor zu schützen, daß Berliner Fleischer in Berlin Fleisch feilhalten, das nicht im städtischen Schlachthaus ausgeschlachtet ist. Deswegen seien daran Personen gebunden, die im Gemeindebezirk Berlin das Schlächtergewerbe oder den Handel mit frischem Fleisch als stehendes Gewerbe betteiben. Die Frage sei nun. ob die Angeklagten zu diesen Per- sonen gerechnet werden müßten. Der Vorderrichter sage, daß ein großer Teil ihre« ganzen Sein« und Wesens mit Berlin verbunden sei, daß sie in Berlin Steuern zahlten und daß sie als in Berlin heimische Fleischhändler anzusehen seien mit stehendem Gewerbe- betrieb in Berlin . Wenn da» allein hervorgehoben wäre, dann wäre eS als tatsächliche Feststellung unanfechtbar. ES hebe aber noch da« Landgericht hervor, daß der dauernde Stand in der Berliner Markthalle die An- geklagten zu Berliner Fleischern mache. Das sei nicht richtig. Es werde in gewerberechtlicher und in gewerbe- steuerlicber Beziehung unterschieden zwischen einem stehenden Ge- werbe, einem Gewerbe im Umherziehen uixd dem Martlverkehr. Der Marktverkehr könne ein stehendes Gewerbe sein, aber auch ein Ausfluß des Gewerbes im Umherziehe». Es gebe dann noch einen dritten Fall, den, daß Leute, die ans dem Markt Handel trieben, weder ein stehendes Gewerbe noch ein Hausiergciverbe betrieben. (Handel mit eigenen ländlichen Produkten: Eier, Butter usw.) Also sei es ein Rechtsirrtum, wenn dem dauernden Stand in der Markt- halle entscheidender Wert beigelegt werde. Aus Freisprechung könne aber noch nicht erkannt werden. ES werde zu prüfen sein, aus welchen Gründen diese Angeklagten nach ihrer ganzen Geschäfts- und Lebensführung auch als inBerlin ansässigeFleifcher mit dem stehenden Gewerbebetrieb deS Fleischhandels anzusehen seien.— Aus der Besteuerung der Leute in Berlin könnten ja ge- wisse Schlüsse gezogen werden. Allein entscheidend sei das aber auch nicht. ES werde vom Landgericht genau zu prüfen sein

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