tönnen.

Hochachtungsvoll

"

bon ihrem Auftreten im Reichstage, durch ihr ganzes Gebahren fort- auch sie dem Drängen erliegen. Sogar akademische Ver- wieder aufgenommen. Die Regierung hat zahlreiche Polizeiagenten gefekt gegen die wahren Interessen der Arbeiterschaft. Es ist daher bindungen, wie die Burschenschaft   Germania  " in in Kronstadt  . Dort wurden am Mittwoch über 40 Verhaftungen entschieden ein taktischer Fehler, wenn man den Sozialdemokraten Hannover  , werden einzufangen versucht. Ihre Bedenken vorgenommen; unter den Verhafteten befinden sich die Signal­den Gefallen tut und sie in bürgerlichen Blättern eine Arbeiterpartei werden ebenso wie die richterlicher Beamter, durch die Gewässern unterwegs befindlichen Kriegsschiffe haben Befehl er telegraphisten des Flotten- Hauptquartiers. Die aus den asiatischen nennt. Aus den beigefügten Flugschriften wollen Sie die Beweise Foule für unsere Charakterisierung der Sozialdemokratie im einzelnen erfeben. faule Ausrede beschwichtigt, daß der Reichsverband ja gar halten, unterwegs zu warten und vorläufig nicht nach Kronstadt   zu Der beschämende Ausfall der Stadtverordnetenwahlen in der feine politische Tätigkeit entfalte, da er ja für alle tommen, 3. Abteilung läßt es uns als notwendig erscheinen, daß endlich auch Parteien gleichmäßig eintrete und lediglich die Sozial- Obeffa, 28. Juli. Aus Sevastopol faufen beunruhigende Ge in Elbing   eine Ortsgruppe des Reichsverbandes gegen die Sozialdemokratie bekämpfe. rüchte über die auf hoher See befindliche Flotte ein. Es heißt, die demokratie gegründet und der Kampf gegen die revolutionäre Um Besonders interessant ist das Schreiben des berstorbenen Matrosen hätten beschlossen, die gegenwärtig vor dem Striegsgericht sturapartei fyftematisch aufgenommen werde. Wir erlauben uns Eisenbahnministers Budde, der bedauert, im Augenblick stehenden Kameraden zu befreien. Hierbei ist zu bemerken, daß die daher die Anfrage an Sie, ob Sie vielleicht in der Lage wären, uns nicht persönlich mit dem Reichsverbande wegen Schaffung und Matrosen von der Auflöfung der Duma nod feine Kenntnis haben. einige Bersonen in Elbing   zu nennen, an die wir mit unserem reichsverbändlerischer Beeinflussung von Eisenbahner Dumamitglieder, welche überführt worden sind, gegen Artikel 129 Petersburg, 28. Juli. Wie mitgeteilt wird, werden verschiedene Anliegen und zwar mit Aussicht auf sicheren Erfolg herantreten Organisationen in Verbindung treten zu fönnen. St. G. B.   gehandelt zu haben, indem sie durch die Presse berfuchten, Für Ihre liebenswürdigen Bemühungen verbindlichst dankend, Doch betont er ausdrücklich, welchen Wert er auf die Schaffung das bestehende Regime umzustürzen", ihre Kandidaturen bei den zeichnen wird d solch gelber Berufsorganisationen lege I Neuwahlen nicht mehr aufstellen dürfen. Hierdurch werden sowohl Wir überschätzen die Bedeutung des Reichsverbandes der Kadettenpartei wie der Arbeiterpartei eine große Anzahl ihrer feineswegs, doch haben wir auch feinen Grund, sein Treiben besten Mitglieder genommen. Petersburg, 28. Juli. Der Verband der Elektrotechniker wurde zu unterschäßen. Seine Eristenz, seine Tätigkeit und seine Gradmesser der Stärke der Sozialdemo. Petersburg, 28. Juli. Die Vorbereitung zum Generalstreik relativen Erfolge sind ja schließlich nichts anderes als ein aufgelöst und seine Papiere beschlagnahmt. Vorbereitungen zum Generalstreik. Berlin  , 17. 3. 06. tratie. Nur weil die Sozialdemokratie unaufhaltsam wächst, wird in Petersburg   eifrig betrieben. Den Zeitpunkt des Ausbruchs Der Minister der öffentlichen Arbeiten. Sehr geehrte Erzellenz 1 an innerer und äußerer Kraft gewinnt, lassen sich mehr und Petersburg  , 28, Juli. Um eventuellen Unruhen, welche durch Leider bin ich in den nächsten Tagen verhindert, die in Aussicht mehr die bürgerlichen Parteien im Gefühl ihrer Ohnmacht wird man sich jedoch nicht von der Reaktion diltieren laſſen. genommene Besprechung der Angelegenheit betreffend den Wunsch von der Demagogengesellschaft des Reichsverbandes ins Schlepp- einen möglichen Eisenbahnerstreit veranlagt werden könnten, verzu­einiger Vereine von Eisenbahnbediensteten, ihre Organisation tau nehmen. Die bürgerlichen Parteien, die sich die offene beugen, hat die Regierung Befehl gegeben, alle Eisenbahnlinien durch den Reichsverband im nationalen Sinne und geheime Unterstützung dieser scharfmacherischen scharf zu bewachen und die Truppen anzuweisen, sich eventuell an in die Hand zu nehmen, persönlich mit Ew. Erz. zu halten. Schöpfung- als solche gilt der Reichsverband ja selbst Stelle der Bahnangestellten der Eisenbahnbehörde zur Verfügung Da ich jedoch auf eine Aussprache in dieser Angelegenheit Wert solchen Führern christlicher Gewerkschaften, zu stellen. lege, so wäre Ew. Erz. ich zu Dank verpflichtet, wenn Sie sich zu die im geheimen mit ihm techtelmechteln diesem Zwecke Montag, d. 19. ds., vormittags in dem Ministerium der öffentlichen Arbeiten mit den Herren Unterstaatssekretär Fleck und Wirkt. Geh. Rat Wehrmann usw. radi gez. bon Budde. 17. 8. 06.

Die Geschäftsstelle des Reichsverbandes. gez. Dr. Bovenschen. Jakob" Bolksverein für das katholische Deutschland  . M.- Gladbach". Anlage u. a. ein Flugblatt: Die Sozialdemokratie als billiger

demokratie.

-

gefallen laffen,

beweisen damit nur ihr Fiasto im Kampfe gegen die Sozial­Wir unserseits haben gar nichts dagegen, daß durch den Reichsverband und seine das Bürgertum zu der einen Bernhard Hermann, Zementwert Rombach B. Metz. reaktionären Masse zusammenschweißende Tätigkeit die politische dieser Partei( Zentrum) gegenüber Klarheit verschaffen Situation in Deutschland   geklärt und die Frontstellung zwischen werden und bitte ich, mir mitteilen zu wollen: Wie verhält sich Proletariat und bürgerlicher Reaktion vereinfacht wird. Der der Reichsverband beim Gegenüberstehen eines ultramontanen gemeinsame Kampf des Bürgertums gegen den gemeinsamen Zentrumsmannes und eines und eines Sozialdemokraten? Ich für Feind, das Proletariat, mag wohl geeignet sein, hier und da meinen Teil würde mich in diesem Falle der Wahl vorübergehend den Vormarsch der Sozialdemokratie zu hemmen; enthalten, aber was soll ich den Taufenden sagen, die mich allein der schließliche Sieg des Proletariats wird durch einen ficherlich um meine Ansicht befragen? Ich bitte, mir den Stand folchen Kampf unter der Standarte des Reichsverbandes im punkt des N.-B. für einen solchen Fall kundgeben zu wollen usw. Grunde nur beschleunigt. Das Proletariat selbst in seinen noch gez. Bernh. Hermann. rückständigen Schichten lernt begreifen, daß in dem großen fozialen Kämpfen nur ein üben, ein Drüben gilt, und daß der geeinten bürgerlichen Reaktion auch das geeinte Pro­letariat gegenüberzutreten hat!

Antwort auf dieses Schreiben:

Ew. Hochwohlgeboren beehre ich mich auf das an Era. von Siebert, der zurzeit verreist ist, gerichtete Schreiben zu erwidern, daß der N.-V. gegen die Sozialdemokratie nach seinen Sagungen allen bürgerlichen Parteien gegenüber vollste Neutralität und Parität walten lassen muß. In einem Wahl­freise, wo sich ein Zentrums- und ein sozialdemokratischer Kans didat gegenüberstehen, müßte also der N.-V. dem Zentrums- fandidatenseine unterstüßung angedeihen lassen. In der Praxis freilich werden derartige Fälle nur selten vor­fommen: einmal weil das Zentrum eine Unterstützung durch den N.-B. voraussichtlich von selbst ablehnen wird, und zum zweiten, weil unter denjenigen Wahltreisen, die der N.-W. bearbeitet, es überhaupt ganz ivenige gibt, in denen die Entscheidung zwischen dem Zentrum und der Sozialdemokratie fällt.

Mit vorzügl. Hochachtung Die Gesch. d. R.-V. gez. Dr. Bovenschen.

Die russische   Revolution.

Die Aera Stolypin.

Man muß es Stolypin   lassen: er hat die in ihn gesetzten Hoff nungen seiner Lehrmeister Plehte und Durnowo   in jeder Weise gerechtfertigt, ja, ler scheint seine Vorgänger sogar in mancher Be­ziehung übertreffen zu wollen; denn Stolypins Regime geht weit über den Umfang der von Blehwe und Durnowo   seinerzeit ge troffenen Maßnahmen hinaus. Dank seiner intimen Freundschaft mit Blehwe und Durnowo   sah Stolypin   diefen gelegentlich so manchen energifchen Bug" ab und läßt jetzt noch schärfere Repreffalien an­

wenden.

Politische Uebersicht. 1911905

politische

Berlin  , den 28. Juli. Zur Verletzung der Reichstags- Immunität. Die von uns dargelegte und besprochene Berletzung der Im munität der Reichstagsabgeordneten und des Hausfriedens des Reichstagshauses im Falle Graberger ist in ein weiteres Stadium getreten. Der Abgeordnete Erzberger   läßt nämlich berichten:

Herr Erzberger   wurde am 10. d. Mts. im Verlaufe einer Vernehmung durch den Untersuchungsrichter Landgerichtsrat Schmidt in seiner Privatwohnung in der Bariserstraße gebeten, das ihm zur Verfügung stehende Material über den Kolonialprozeß zur Durchficht zu übergeben. Nach an­fänglichem Weigern erklärte sich Abgeordneter Erzberger   hierzu bereit Der Untersuchungsrichter nahm das Material mit und versprach, es nach wenigen Tagen zurückzusenden. Am 18. b. Mts. erinnerte Herr Erzberger   schriftlich den Unters suchungsrichter an die in Aussicht gestellte Zurückgabe des Materials. Drei Tage später erhielt der Abgeordnete von der Staatsanwaltschaft I Berlin  , vertreten durch den Oberstaatsanwalt Isenbiel, den schriftlichen Bescheid, daß das fragliche Material noch weiter in den Händen der Staatsanwalt­fchaft behalten werden müsse, weil es wichtige Angaben zu dem Prozeß gegen die verhafteten Beamten von der Kolonialabteilung enthielte. Die Staatsanwaltschaft behielte sich vor, die formelle Bes schlagnahme über das in ihren Händen befindliche Material zu verfügen. Daraufhin hatte gestern Herr Erzberger eine erneute Verhandlung mit dem Untersuchungsrichter, in der er erklärte, daß er nunmehr alle seine bisher gemachten Aussagen auf Grund seiner Eigenschaft als Reichstagsabgeordneter zurückziehe, weil durch die angedrohte formelle Beschlagnahme die ihm auf Grund des§ 30 der Ver faffung gewährte Immunität verlegt würde. Zur Zurüd­nahme feiner Aussagen glaubt Herr Erzberger   durchaus berechtigt zu sein. Im übrigen aber legte er Protest gegen die Beschlage nahme des Materials ein.

Auszug aus einem Briefe des Vorf. der Erfurter   Ortsgruppe Besonders scharf hat Stolypin   die Presse ins des R.-B., A. Sänger in E., vom 28. 4. 06 an den R.- V.: Soeben wurde mir von einem Vertrauensmann der hiesigen Auge gefaßt. Nachdem fast alle sozialistischen   und linksliberalen Antisemiten als streng vertraulich mitgeteilt, daß die hiesigen Blätter unterdrückt worden sind, läßt er die als„ liberal" be Redaktionen Tag und Nacht von Polizeiagenten Konservativen mit den Antisemiten für die nächste fannten Gegen die Vorenthaltung des Materials hat der Abgeordnete Reichstagswahl im Kreise Erfurt  , Schleusingen  , Biegenüberwachen. Besonders scharf werden die Druckmaschinen Erzberger   Beschwerde eingelegt. Wie über diese Beschwerde ent rü d einen Wahlkompromiß geschlossen haben. Wenn ich auch für überwacht. Sobald das erste Zeitungsexemplar fertiggestellt ist, schieden werden wird, ist für die Tatsache, daß die Verfassung durch die Richtigkeit dieser Nachricht nicht einstehen kann, obgleich mir der wird es schnurstracks dem Bensor gebracht, von dessen Gnade es ab- das Vorgehen des Untersuchungsrichters und der Staatsanwaltschaft Mann vertrauenswürdig ist, so halte ich es doch für meine Pflicht, hängt, ob die betreffende Nummer ausgedruckt werden darf oder verlegt ist, unerheblich. Der Abgeordnete Erzberger   beging, wie Ihnen dies mitzuteilen und bitte Sie auch höflichst, dies Herrn nicht. Bis dieser Gnadenatt vollzogen ist, befindet sich die Zeitung wir schon neulich betonten, den schweren Fehler, statt grund. Landgerichtsrat Hagemann mitzuteilen. Die Mitteilung sätzlich den durch die Verfassung gebotenen Stand­machte mir Herr Schlofiermeister N. Dietz, welcher an der Spitze der unter Arrest; denn so hat's Stolypin   verfügt. Auch die Dworniks, die Hausdiener, spielen bei seinem Regime eine puntt festzuhalten, eine Politit des Entgegenkommens hiesigen antisemitischen Bewegung steht. wichtige Rolle. Wohl in Anerkennung der Dienste, die ihm die einzuschlagen. Die Immunität der Abgeordneten ist nicht im Dwornits leisten fönnen, arbeitete Stolypin   für sie spezielle Vor- Interesse der einzelnen Abgeordneten, sondern im Interesse des Parla fchriften aus, die ihnen jetzt in den betreffenden Polizeirevieren ein- ments gegeben. Würde das eingeschlagene Verfahren zulässig sein, geschärft" werden. Welch ein Umschwung in dem Auftreten der so läge es ja, wie der weitere Verlauf der Angelegenheit zeigt, in Dwornits, welches Selbstbewußtsein der Oberdworniks kann momentan bem Belieben der Verwaltung, dem Abgeordneten die Ausübung beobachtet werden! So ist jetzt der vielgeplagte Bürger mehr denn seines Mandats geradezu unmöglich zu machen. Sie brauchte nur je auf die Gnade oder Ungnade des Dworniks angewiefen. Sein eines der merkwürdigen Verfahren gegen Unbekannt einzuleiten, um Wunder, wenn Stolypins Regime schon im Laufe einiger Tage den auf Grund dieses Verfahrens dem Abgeordneten seine Materialien von der russischen   Regierung gewünschten Erfolg gezeitigt zu haben fortzunehmen. Der Verlauf der Angelegenheit zeigt, wie recht wir hatten, als wir das Verfahren als ein zweifellos verfassungs scheint aphs gasan Mwidriges bezeichneten. Die von uns ausgesprochene Ansicht Odessa  , 27. Juli abends. Die Bebölferung ist relativ beruhigt wird übrigens von Presse übrigens von dem überwiegenden Teile der und erwartet wenigstens für die nächsten Tage teine Pogrome. geteilt. Das hindert natürlich nicht, daß Blätter vom Kaliber Zwei Leiborgane Kaulbars' entwickeln eine unerhörte Judenheßerei der Hamburger Nachrichten" und der Deutschen Tageszeitung"

Mitglieder des Reichsverbandes, die dem Reichstag angehören: Irndt Dr. v. Arnim, Graf, Rittmeister und Legationsrat a. D., Besitzer der Standesherrschaft Muskau, W. 50, Nürnberger ftraße 7, Mustau D.-L. Bauermeister- Bitterfeld, Fabrik- und Rittergutsbesitzer, Dt. Grube bei Bitterfeld  .

Becker Dr.( Hessen  ), pratt. Arzt, Sprendlingen  , Kr. Offenbach. Beumer Dr., Generalsekretär, Düsseldorf  . Buchfiel, Amtsrat, Runkel   a. d. Lahn.  

v. Dewitz, Rittergutsbefizer, Oberleutnant a. D., Schönhagen

( Pommern  ).

von Gersdorff, Rittergutsbesizer, Bauchwitz, Bezirk Bosen. Hagemann, Landgerichtsrat, Erfurt  .

Heyl zu Herrnsheim, Freiherr  , Geheimer Kommerzienrat, Groß­grundbesizer und Fabrikbesizer, Worms   und Herrnsheim  . Heyligenstaedt, Maschinenfabrikant, Gießen  .

zu Hohenlohe- Dehringen, Fürst, Herzog von Ujest  , Christian Kraft, Oberst a la suite der Armee, Slawenziß D./Schl. Holz, Rittergutsbesizer, Barlin bei Grutschno, Kreis Schwetz  . Hofang, Gutsbefizer, Sommersdorf   bei Völpke  , Provinz Sachfen. Jörns, Kupferwerksbefizer, Osterode am Harz  .

b. Kardorff, Landrat a. D., Rittergutsbesiger, Nieder- Wabnitz bei Bernstadt, Schlesien  .

zu Inn- und Knyphausen, Fürst, tgl. preuß. Wirkt. Geh. Rat, hannov. Kammerherr, Landschaftsrat, Ligburg bei Hage  , Ostfriesland  . Lehmann, Gutsbesizer, Cronschwig bei Wünschendorf( Elster). Lattmann, Amtsrichter, Schmalkalden  .

b. Malzan, Freiherr von Wartenberg und Benzlin, Kammerherr und Gutsbesizer, Pedatel bei Benzlin.

b. Massow, Oberst a. D., Rittergutsbesizer, Barnehnen, Ostpr.

Göz v. Dienhusen, Landschaftsrat, Rittergutsbesiger, Olenhusen bei

Göttingen  .

"

und fordern gründliche Ausrottung des jüdischen Volkes. Die Bes völferung bereitete feierliches Begräbnis dreier Bogromopfer vor. sogar danach rufen, man möge die Immunität der Abgeordneten Nachts fam ins jüdische Hospital Polizei und entführte die Leichen. für die Zeit der Vertagung aufheben. In der Freifinnigen Am Kirchhof wollten Revolutionäre   der Polizei die Leichen abringen, Beitung" und in der Germania  " wird an zwei Fälle erinnert, in wurden aber zerstreut. Gegen hundert Revolutionäre find ein- denen in ähnlicher Weise zwar nicht der Hausfrieden des Reichsa gesperrt, viele wurden mörderlich gepeitscht mit Kautschuffnuten. Als tages, aber die Jmmunität der Abgeordneten durch die Konstruktion die Soldaten vernahmen, Kaulbars sagte den jüdischen Deputationen, eines Verfahrens wider„ Unbekannt" zu verlegen versucht wurde. die Soldaten seien empört über revolutionäre Bestrebungen der Im Winter 1886 hatte der Zentrumsabgeordnete von Schalscha Juden, gaben fie ihm zu wissen, er sei ein Verleumder. Sie würden im Reichstag erklärt, daß im Ausland vollwichtige Silbermünzen feine Worte in einer Broklamation ableugnen.

Petersburg, 28. Juli. Die letzten Nachrichten aus den Bro­vinzen melden wiederum von Verhaftungen mehrerer Abgeordneter. Petersburg, 28. Juli. Nach Meldungen aus Wladifattas for­derte das dortige Regierungsblatt Kerstija Wjedomosti" die Stofalen auf, sich die judenfreundlichen revolutionären Dumaabgeordneten om Halfe zu schaffen. Man befürchtet Judenhehen.

is 109000

Inton Naiv! do

von inländischen Firmen hergestellt würden, weil sie bei dem niedrigen Silberpreise selbst an" echten Imitationen" noch genug verdienten. Der Staatsanwalt veranlaßte hierauf, daß der Abg. v. Schalicha zur Ablegung eines 8eugnisses wegen dieser Aeußerung geladen wurde. Als dieser unter Berufung auf Art. 80 der Verfassung das Zengnis verweigerte, das Gericht aber den Standpunkt vertrat, daß die Immunität der Abgeordneten sich Die„ Voff. Zeitung" erhält aus Petersburg   folgendes Privat- auf die Beugenaussagen nicht erftrede, brachte Windhorst einen schleunigen Antrag im Reichstage ein: Der Reichstag  telegramm: Laut einlaufenden Meldungen dauern die Verhaftungen von wolle eineErklärung dahin abgeben, daß es unzulässig Sozial- Revolutionären in ganz Rußland   an. Gestern sind solche in fei, einen Reichstagsabgeordneten wegen Aeuße Moskau, Warschau  , Odeffa und Charkow   erfolgt. Die Regierungs- rungen über Tatsachen, welche ihm in diefer feiner freise nehmen an, daß nunmehr alle Spiken der revolutionären Be Eigenschaft mitgeteilt sind und welche er infolge wegung im Gewahrsam find. Gleichzeitig werden die Konfiskationen liberaler Beitungen sowie die Schließung liberaler Vereine fort deisen im Reichstage vorgetragen hat, einem gefegt. Es ist bemerkenswert, daß mehrere russische   Bischöfe, bei 8eugnis.zwangsverfahren zu unterwerfen. spielsweise diejenigen von Nischni- Nowgorod und Kiew Festliturgien wegen der Dumaauflösung angeordnet, haben. Ob die Regierung wirklich so naib ist, oder ob sie sich nur verstellt?

v. Driola, Graf, Rüdesheim  , Db.- Heffen. 5 bur Pauli( Potsdam  ), Tischlermeister, Botsdamt. Brüschenk v. Lindenhofen, Rechtsanwalt und Notar, Liebentverda. b. Richthofen- Damsdorf, Freiherr  , Ober- Reg.- Rat, Rittmeister a. D., Rittergutsbefizer, Kohlhöhe bei Gutschdorf, Schles. von Saldern, Dr., Fideikommißbefizer, Nittergutsbefizer, Landrat a. D., Kammerherr, K.- Mantel, Post Gr.- Mantel. Schlumberger, Geh. Kommerzienrat, Fabritbefizer, Mülhausen   i. E. von Schwerin  - Löwig, Graf, Rittmeister a. D., Rittergutsbesitzer, Bräsident des deutschen   Landwirtschaftsrats, Löwig, Bomm. Stubbendorff, Rittergutspächter, Bapel b. Wendisch- Warnow. von Tiedemann, Wirkt. Geh. Ober- Regierungsrat und Regierungs­präsident a. D., Berlin  , Wichmannstr. 120. s Man sieht, auch diese Dokumente sind nicht ohne Schwierigkeiten bei der Kabinettsbildung. Intereffe. Bewies schon unsere erste Publikation, wie der Petersburg, 27. Juli.  ( Von einem Spezialforrespondenten.) Reichsverband hinter den Kulissen" bemüht ist, die bürger- Die heutigen Blätter zweifeln an einem Bustandekommen des lichen Parteien zu der einen reaktionären Masse zusammen Rabinetts unter Teilnahme Gutschtows und der beiden Lwows. Auch zuschweißen, wie er sich hinter eine chriftliche Gewerk die Mitglieder der Rechten wollen nicht in ein gemischtes Kabinett fchaft stedte, gegen die er dann obendrein in der eintreten. Petersburg, 27. Juli, nachts. Nicholas Lwow hat ein Minister­strupellosesten Weise zu intrigieren suchte, so beweisen unsere heutigen Aftenstücke, wie eifrig der Reichsverband portefeuille unter Stolypin   abgelehnt und dadurch die Schwierig Private und Korporationen feinen Zwecken dienstbar zu feiten für Stolypin   vermehrt. machen bemüht ist. Privatpersonen werden so lange durch

200

JuanDie revolutionäre Marine.

Zuschriften und den Hinweis auf die vorbildliche" patriotische" etersburg, 27. Juli. Die Revolutionäre haben ihre Tätigkeit Tätigkeit ihrer Kollegen und Klaffengenossen bearbeitet, bis bei den Mannschaften der Kriegsmarine mit verdoppelter Rührigkeit

Bei der Beratung über diesen Antrag erklärte der Staatsminister bon Bötticher am 10. März 1886, das preußische Staatsministerium habe einstimmig die Ueberzeugung, der Artikel 30 entziehe die Der Reichstagsabgeordneten nicht dem Zeugniszwangsverfahren. Antrag Windhorst wurde vom Reichstag der Geschäftsordnungs­tommiſſion überwiesen, blieb dort aber unerledigt. Das Verfahren gegen den Abgeordneten von Schalscha verlief durch Einstellung des Verfahrens gegen Unbekannt resultatlos.

In ähnlicher Weise wurde die Frage der Zeugnispflicht für Mits glieder parlamentarischer Körperschaften im Jahre 1895 für die Samburger Bürgerschaft akut. Dort wurde ein Disziplinarberfahren gegen Unbekannt eingeleitet, um ein Mitglied der Bürgerschaft zur Ablegung eines Zeugnisses darüber zu veranlassen, wer ihm bestimmte Tatsachen mitgeteilt habe. Die Bürgerschaft erklärte das Verfahren für unzulässig, der Hamburger Senat   stellte das Verfahren gegen Unbekannt ein. quod enim snis spl