absolut unpassend.

grobe und plumpe Beleidigungen

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in der Presse nicht zu vermeiden sein.( Buruf im Zentrum.)| deshalb von einem Protokoll feine Rede sein, weil ich einen ( Sehr wahr im Zentrum.) Ich muß dies um so mehr zurückweisen, Schließlich hat Herr Stübel die Versetzung Langs in ein anderes folchen Unfinn wie die Stelle mit dem„ Taudinischen Joch" nie als der Herr Kolonialdirektor es gewagt hat, so Schußgebiet zusagen müssen, obgleich er Herrn Roeren gebeten hatte, unterschrieben hätte. Es kann sich nur um eine einseitige Aufnahme ihm dieses faudinische Joch nicht zuzumuten.( Bewegung.) eines Personalreferenten handeln. Präsident Graf Ballestrem beraumt die nächste Sigung auf Dienstag 1 Uhr an und schlägt vor, auf die Tagesordnung die beiden Interpellationen bezüglich des polnischen Schulstreits zu setzen.

gegen mich auszustoßen.( Große Bewegung und Sehr richtig! im Zentrum und links.) Der Herr Kolonialdirektor glaubt wohl den Ton von Börsenjobbern

hier herein bringen zu können?( Lebhafte Zustimmung im Zentrum

und links.) Der Herr Kolonialdirektor hat hier Briefe, die meiner­feits vertraulich behandelt worden find, ohne meine Erlaubnis ver­öffentlicht!( Hört! hört! links und im Zentrum.) Das ist ein Vertrauensbruch!

Die Eingabe des Wistuba an das Auswärtige Amt war von Herrn Roeren gutgeheißen. In derselben heißt es:" Ich würde ge­nötigt sein, noch viel schwerere Fälle anhängig zu machen." Also die Herren kannten noch viel schwerere Fälle, ohne sie zu nennen. Das ist Herr Roeren,

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Abg. Dr. Wiemer( frs. Bp.) beantragt nach dem Verlauf der und das ist Herr Bistuba!( Heiterkeit links.) Die Genugtuung für heutigen Sigung, die Kolonialdebatten nicht zu unterbrechen. die Mission besteht darin, daß Herr v. Rottberg entlassen, daß Auf Anfrage des Präsidenten Grafen Ballestrem erklären über die Verhaftung der Patres das Bedauern der Kolonialabteilung fich die Interpellanten mit der Verschiebung der Inter ausgesprochen und das Vorgehen des Herrn v. Rottberg schwer ge- pellationen einverstanden. Abg. Singer( Soz.): Am 19. November standen die Fleischnot ( Sehr richtig! links und im Zentrum.) Wenn nun der Herr mißbilligt worden ist. Die der Mission erwachsenen Telegramm­Kolonialdirektor einen Abgeordneten um Material bitten wird, tosten sind auf das Reich übernommen worden.( Heiterkeit.) Anderer- Interpellationen auf der Tagesordnung. Graf Posadowsky sprach die bestimmte Hoffnung aus, daß die Inter wird ihm niemand mehr das nötige Vertrauen schenken und feits ist seitens der Mission Pater Schmidt nach Lome versetzt damals ihm auch keinen Fezen zur Verfügung stellen.( Sehr richtig!) worden, und vom Domtapitulaten Professor Hespers ist die Ab- pellationen im Laufe der nächsten vierzehn Tage beantwortet Was bersucht nun der Herr Kolonialdirektor aus diefem berufung des Pater Müller im Interesse des Friedens zugestanden werden könnten. Diese 14 Tage sind vorüber. Ich möchte in der Hoffnung, daß der Herr Staatssekretär Graf Posadowsky meine Briefe nachzuweisen? Die Mission in Togo wandte sich an mich worden. wegen Beseitigung der Mißhelligkeiten zwischen Beamten und Meine Herren! Alle scharfen Worte, alle Angriffe, alle Be- Anregung zu lesen bekommt, den Wunsch aussprechen, daß diese Miffionaren. Ich hatte hierüber eine Unterredung mit dem Reichs- hauptungen, daß ich hier nicht der Sitte gemäß verfahren sei, Interpellation jedenfalls noch vor der Weihnachtspause( Heiterkeit.) kanzler, der konstatierte, daß den Missionaren absolut kein Vorwurf prallen an der Tatsache ab, daß ich ausschließlich aus den Akten von ihm beantwortet wird.( Bravo ! bei den Sozialdemokraten.) Abg. Dr. Wiemer( fr. Vp.) schließt sich diesem Wunsche an. in dieser Sache zu machen sei. Mit dieser Sache hängt die der Kolonialabteilung Dinge erfahren habe, die leider dort Präs. Graf Ballestrem: Ich werde diesen Anregungen folgend Wistuba- Angelegenheit eng zusammen. Indessen ist es absolut passiert sind, und die das ist der Zwed meiner Auseinander­unwahr, daß ich jemals die Wistuba- Disziplinarsache zur Be- jetzungen niemals wieder passieren werden.( Bravo ! rechts.) die Anfrage an den Herrn Stellvertreter des Reichskanzlers richten, bingung gemacht habe, daß wir für oder gegen den Kolonial- Ich habe dies weiter gefagt, Iveil ich auf das schärfste wenn zu erwarten sei, daß die Interpellationen beantwortet werden. Nächste Sigung: Dienstag 1 Ühr.( Fortsetzung der heutigen etat stimmen werden. Allerdings habe ich dem Herrn Reichskanzler gereizt worden bin von Herrn Roeren, der hier gesprochen hat von wiederholt bedeutet, nun doch die Wistuba- Angelegenheit ruhen zu einem Komplott der Beamten der Kolonialverwaltung gegen die Beratung.) Tassen; denn wenn das ganz standalöse Verhalten gegen manche Wahrheit, von einem Komplott der Beamten in Togo gegen die Missionen vor dem Disziplinarhofe erörtert würde, so würde das Wahrheit. Er hat alles in Bausch und Bogen heruntergezogen und die Stimmung meiner Fraktion gegenüber den Kolonialsachen hat eine Masse Dinge höchst zweifelhaften Herkommens und ganz beeinflussen. Ich erkläre ausdrücklich, und rufe meine 100 Kollegen unbewiesener Art den Beamten in die Schuhe geschoben und es vor zu Zeugen auf, daß über die Wistuba Angelegenheit in der der ganzen Nation dargestellt, als ob unsere Beamten in den Fraktion auch nicht ein Wort gesprochen worden ist, wohl aber Kolonien Bestien wären. Deswegen ist diese Sache hier vor­über die Missionsangelegenheit. Daß solche Standale, wie sie gegen gekommen, nachdem ich es mir ernst überlegt habe, daß diese die Missionen vorgekommen sind, unsere Stimmung beeinflussen müssen, Eiterbeule ist selbstverständlich. Daß ich unsere Abstimmung hätte abhängig die da war, aufgestochen werden müßte, und ich habe das getan, ich machen können von dem Ausgang der Wistuba- Affäre, eine solche habe sie aufgestochen, und ich trage ganz gern die Konsequenzen. Eselei( Heiterkeit und Sehr richtig! im Zentrum) wird mir niemand( Stürmischer, minutenlanger Beifall rechts, Klatschen auf den zutrauen. Die Behauptung des Herrn Kolonialdirektors fußt auf Tribünen, die Offizieren in der Hofloge haben sich von den Plägen einer Notiz feines Assessors, die mir, nicht dem Wortlaute, wohl aber erhoben und rufen„ Bravo!") dem Sinne nach, eine solche Eselei in den Mund legt,

ein solch grüner Assessor!

( Seiterkeit. Große Unruhe rechts.)

Soziales.

Der 4. Straffenat des Reichsgerichts gegen das Koalitionsrecht. Die Straffenate des Reichsgerichts zeichnen sich bekanntlich durch ihre gegen Ausübung des Koalitionsrechtes gerichtete Praris in auffallender Weise aus. Bekannt ist das von lapidarer Un­kenntnis der wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse, des geschicht­lichen Werdeganges des§ 152 G. D. und der juristischen Auslegungs­regeln Zeugnis ablegende Diktum eines Reichsgerichtserkenntniſſes ( Entscheid in Strafsachen Band 20 Seite 70): das Koalitionsrecht der Arbeiter sei ein strafrechtliches Privilegium." Die Tatsache, daß der 6. Zivilsenat in dem bekannten Urteil vom 12. Juli d. J. das Recht zu streiken als ein dem Gesez entsprechendes anerkannt Nachstehend Herr Roeren hat mir den Vorwurf des Vertrauensmißbrauches hat, behagt dem 4. Strafsenat durchaus nicht. gemacht. Der Herr Kolonialdirektor hat bereits festgestellt, daß das wiedergegebene Verhandlung, die am 30. November vor diesem Material, das er in seinen vorherigen Ausführungen hier vorgebracht Senat sich abspielte, zeigt, was als Erpressung von diesem Senat charakterisiert wird. Das ungeheuerliche Urteil hat, nicht aus Privatbriefen vertraulicher Natur stammt. Ich weise auch des Senats zeigt, wie absolut notwendig ein meinerseits den Vorwurf des Vertrauensmißbrauches auf das allerentschiedenste zurück fann schleuniger Schuß des Koalitionsrechtes ist. ( Bravo rechts), aber nicht verschweigen, daß 13. ich am Juni einen

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Chef der Reichskanzlei v. Loebell:

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die

Rücksicht auf etwaige auf anderem Gebiete liegende Folgen. Es bedarf nicht der Versicherung, daß Wistubas Verhalten ganz objektiv beurteilt wird und daß sorgfältig alle Momente geprüft werden, die zu seinen Gunsten sprechen." Ich habe dem nichts hinzuzufügen. ( Lebhaftes Bravo! rechts.)

Hierauf verta gt sich das Haus. Es folgen persönliche Bemerkungen: Abg. Ledebour( Soz.):

Herr Kolonialdirektor! nach Ihrer ganzen Bergangenheit find Sie nicht fähig, mich bloßzustellen! ( Stürmischer Beifall im Zentrum und links.) Ihr Vorgehen zeugt von einem mehr als robuften Gewissen!( Sehr wahr! Große Er­Wegen versuchter Erpressung und Beleidigung regung im Zentrum.) ie mir ferner der Herr Kolonialdirektor den Vorwurf des Brief an Herrn Justizrat Roeren gerichtet habe in der Angelegenheit ist am 2. Juli vom Landgerichte Leipzig der Redakteur des Steinarbeiter", Alois Staudinger, zu einem Monat zwei Vertuschens in der Wistuba- Affäre machen kann, ist mir unbegreiflich. Wistuba, der folgendermaßen beginnt: Auf Grund des von dem Da steht mir einfach der Verſtand still. Die Kolonialverwaltung Herrn Kolonialdirektor vorgelegten Materials hat, wie ich Ihnen Wochen Gefängnis verurteilt. Der Angeklagte ist gleichzeitig kannte ja die Vorgänge in Togo schon; ich habe nur die Ehrenpflicht vertraulich mitteile, der Herr Stellvertreter des Reichskanzlers Vorstandsmitglied des Verbandes der Steinarbeiter. Der Zeuge erfüllt, die Sache hier im Reichstage nicht eher zur Sprache zu die Entscheidung der Angelegenheit Wistuba an die Disziplinar Schall in Breslau ist Pächter von Granitbrüchen bei Strehlen bringen, bis ich sah, daß troß meiner Unterredung mit dem Reichs- fammer verweisen müssen."- Am 15. Oktober brachte die„ Germania " und beschäftigt 500 Arbeiter. Die Steinbrüche läßt er durch einen Tanzler feine Besserung eintrat. Meinen Ausführungen über den in ihren Ausführungen über den Fall Wistuba eine Zuschrift vom Vertreter verwalten. Der Arbeiter B. wurde, weil er für seinen Verband durch Flugblattverteilung agitierte, entlassen. Auf Ver­Fall Koch Mefor hat der Kolonialdirektor nicht widersprochen. Für 13. Juni 1906 das ist also das Datum meines Briefes diesen Fall sind 23 Zeugen namhaft gemacht worden, von denen wörtlich ebenso beginnt wie mein Brief, nur unter Auslaffung der anlassung seiner organisierten Arbeitsgenossen reiste Staudinger zu erst drei hier in Deutschland bernommen wurden, die in Worte, wie ich Ihnen vertraulich mitteilte".( Hört! hört!) Nun hat Schall und veranlaßte ihn zur Wiedereinstellung Bs., durch die Mit­der Eingabe als absolut nebensächlich bezeichnet wurden!! allerdings Herr Roeren mir am 17. Oftober geschrieben, er stände dem teilung, daß sonst Gegenmaßregeln getroffen werden würden. Das ( hört! hört!) Ich habe nur getadelt, daß jener Beamte trotz der Artikel in der„ Germania" absolut fern und hätte meinen Brief durchaus der für Schall ein lebel gewesen sein würde, erblickt. Für B. war nach Gericht hat darin eine Drohung mit einem allgemeinen Ausstand, schweren Beschuldigung gegen ihn wieder in die Kolonien zurück- vertraulich behandelt. Nun, ich habe den Brief an die„ Germania " nicht geschickt worden ist, wo er die schwarzen Zeugen beeinflussen tann. gegeben und weiß nicht, wie er dorthin gekommen ist. Damit nicht Ansicht des Gerichts die Wiedereinstellung ein Vermögensvorteil, auf ( Sehr richtig! links und im Zentrum.) Herr Dernburg hat darauf die Auffassung entstehen könnte, daß ich in irgend einer unzulässigen den er rechtlich keinen Anspruch hatte. Schall hatte mit seinem Ber­hingewiesen, daß der Stationsleiter Schmidt vor kurzem entlassen Weise auf das Verfahren gegen Wistuba eingewirkt hätte, sondern treter verabredet, falls die Sache gut ausgehe, B. sofort neuerdings worden sei. Drei Jahre lang weiß die Kolonialabteilung all' diese zum Beweise, daß ich lediglich meine Pflicht getan habe, die An- zu entlassen. Dies geschah. Die Arbeiter beriefen eine Versamm­Dinge und drei Jahre lang bleiben die Beamten in den Kolonien gelegenheit zu beschleunigen, muß ich aus meinem Briefe noch eine lung ein, zu der auch Staudinger reiste. Hier sagte er, Schall habe und jetzt heißt es auf einmal: sie sind entlassen! Notiz verlesen, die meine Stellung zu der Sache klarlegt. Ich schrieb ihm eine Summe Geldes angeboten für den Fall, daß er dem Auf­Die schwarzen Listen, in denen eine Anzahl von Beamten auf- am 18. Juni:" Für die Entschließung, in welcher Weise Wistuba für trage des Verbandes entgegen nicht auf Wiedereinstellung Bs. be= geführt sind, die im Interesse der Kolonie aus Togo entfernt werden die ihm zur Last gelegte Verlegung des Amtsgeheimnisses zur Ver- stehe. Darin hat das Gericht eine Beleidigung Schalls erblickt, weil müssen, sind nicht auf Veranlassung der Mission aufgestellt worden antwortung zu ziehen ist, kann es jedenfalls, wie Sie mir als Be- damit behauptet worden sei, Schall habe dem Angeklagten eine Pflicht­Eine weitere Beleidigung wurde in einer sondern von einem Abgeordneten, der zu den ersten Kolonial- amter ohne weiteres zugeben werden, keinen Einfluß haben, ob die widrigkeit angejonnen. schwärmern unserer Fraktion gehört.( hört! hört! links.) Der Togo - Angelegenheit öffentlich erörtert wird oder nicht.( Bravo ! Notiz des Steinarbeiter" über den Fall B. erblickt. Die Kolonialdirektor hat auch nicht einen der Fälle, die ich vorgebracht rechts.) Die Kolonialverwaltung darf auch nicht einmal den leisesten Revision des Angeklagten wurde durch Rechtsanwalt Dr. Hübler habe, als unwahr hinstellen können. Er sage mir, wo ich über- Verdacht aufkommen lassen, als ob sie sich von der Verfolgung strafbarer bertreten. Er verwies darauf, daß nach der Ent­trieben oder entstellt hätte. Im übrigen verbitte ich mir Handlungen abbringen lasse, weil sie andere Ungelegenheiten fürchte. cheidung eines 3ivilsenates des Reichsgerichts der Streit respektive das Inaussichtstellen eines für jede Zukunft folche groben Beleidigungen, wie fie( Bravo ! rechts.) Sie kann nur nach Recht und Gerechtigkeit handeln, ohne mir heute von Ihnen zuteil geworden sind.( Lebhafter oftentativer solchen als etwas Berechtigtes zu gelten habe. Beifall im Zentrum.) Demnach könne der Angeklagte nicht wegen versuchter Erpressung Kolonialdirektor Dernburg( der während der ganzen Rede Roerens bestraft werden. Auch die Verurteilung wegen Veleidigung sei zu berechtigter Intereffen gehandelt habe, als er die fraglichen Neuße­Unrecht erfolgt, da der Angeklagte doch zweifellos in Wahrnehmung völlig einsam auf der Bundesratstribüne gestanden hat): rungen über Schall tat. Der Reichsanwalt beantragte Die starken Worte, die Herr Roeren in begreiflicher Erregung aus­die Verwerfung der Sievision, da das Urteil keinen Rechtsirrtum enta gesprochen hat, sollen mich nicht abbalten, zu sagen, um was es sich halte. Der§ 193 sei mit Recht nicht angewendet, da nach den Fest­handelt. Er hat mit außerordentlich vielen Worten über das ges sprochen, was ich verlesen habe. Es handelt sich um die amtliche stellungen der Angeklagte berechtigte Interessen nicht wahrnehmen, Anzeige zweier Beamten über eine Aeußerung des Herrn Roeren bei Heute wie an jedem Tag dieser Solonialdebatte hat der Herr sondern nur verdächtigen wollte, um sich in ein günstigeres Licht zu feiner zeugeneiblichen Aussage zwar nicht dem Worte, aber dem stolonialdirektor in unbegreiflicher Verblendung( Lachen rechts) fezzen! Der 4. Straffenat berwarf die Revision, indem Sinne nach. Das Schriftstück ist von zwei Beamten unterschrieben, den Versuch gemacht, mir aus der Tatsache, daß ich seine er den Ausführungen des Reichsanwalts beipflichtete. Hinzu­gegen die absolut nichts vorliegt, und deren Aussagen zu mißtrauen Aufforderung, über Verfehlungen von Beamten ihm Mitteilung gefügt wurde noch, daß die Auffassung des ich keinen Anlaß habe.( Großer Lärm im Zentrum.) Ueber den zu machen, abgelehnt habe, einen Vorwurf zu machen, indem 6. 8iviljenats über den Streit nicht gebilligt Fall Schmidt habe ich nichts gesagt. Zum Teil ist die Untersuchung er mir falsche Motive unterschob. Um diesen fortwährend werden könnte. wiederholten Versuchen, mich zu diskreditieren, die Spize abzubrechen, Am 15. Januar tritt die Reichstagskommission zur Vorberatung durch rechtskräftiges Urteil erledigt, zum Teil schwebt sie noch. Ueber Herrn Kersting sind nicht haltbare bin ich genötigt, die Sache etwas eingehender zu besprechen.( Große des Gefegentwurfs betreffend Rechtsfähigkeit der Berufsvereine zu Dinge behauptet worden. Es handelt sich nicht um Tatsachen, Unruhe rechts.) Ich stelle fest, daß ich überhaupt niemals weder jammen. Urteile, die, wie das vorstehende, dem gefunden Rechts­sondern nur um Anschuldigungen. Der Koch Mesor ist nicht an Miß- fchriftlich noch mündlich angekündigt habe, ich würde hier irgendwelche empfinden und den einfachsten Elementen wirtschaftlicher Erkenntnis handlungen, sondern an Schwarzwasserfieber gestorben. Von den Abrechnung halten. Ich war deshalb auch höchst überrascht, als ins Gesicht schlagen, rufen zu schleunigster Sicherstellung des 23 Beugen, von denen Herr Roeren spricht, ist fein einziger dabei ich im Sommer plöglich eine Vorladung bekam, wonach ich in Koalitionsrechts als der Grundlage jeden weiteren Schrittes auf dem gewesen.( Große Unruhe im Zentrum.) Sachen Erzberger gleichfalls vernommen werden sollte. Der Unter- Gebiete der Berufsvereine dringend auf. Ich bin ja absolut nicht dagegen, die Sache zu untersuchen. fuchungsrichter fragte mich nicht, ob ich irgend etwas mitteilen wir wissen, daß Sie erflärte, Für mich liegt freies Feld vor. Ich habe keine Bergangenheit zu tönnte, sondern bestimmten Personen Mitteilungen erhalten haben, fogar Bom Landgerichte Blauen find am 24. April die Fabrik­verteidigen, Ich ich habe nur eine Zukunft. zum Teil, das für Mitteilungen find. habe weber Mutschmann und Hoffmann wegen Beleidigung zu weil ich es für unzulässig zwei beziehungsweise drei Monaten Gefängnis ( Rufe bei den Sozialdemokraten:„ Wer weiß!" Große Heiterfeit im bann die Aussage verweigert, Der Vorsitzende des Verbandes sächsischer und ganzen Hause.) Wie können Sie denn erwarten, daß anständige, halte, daß ein Abgeordneter in einer solchen Angelegenheit verurteilt worden. tüchtige Beamte in die Kolonien gehen, wenn es ihnen passieren Aussagen macht. Auf das Schreiben des Herrn Kolonialdirektors thüringischer Webereien, Ortsgruppe Plauen , Merkel, hatte eine Ver­muß, daß in der ersten Reichstagsfigung derartiges Material unter habe ich damals folgendes erwidert.( Redner verliest den bereits schlechterung der Löhne um 20 Prozent durchgesetzt. Der Angeklagte Wenn der Herr Kolonialdirektor jezt Hoffmann suchte das Inkrafttreten des neuen Tarifes zu hinter dem Schutze der Immunität vorgetragen wird?( Laute Unter- veröffentlichten Brief.) trozdem er diese Auskunft von mir erhalten treiben. Der Verbandsvorsitzende Merkel gab darauf bekannt, daß brechungen links und im Zentrum.) Das führt dazu, daß entweder fortgefeßt, hat, den Versuch macht, mir andere Motive zu unterschieben, infolge des Streites alle Verbandswebereien geschlossen würden. Die ber Fall der so handelt er da offenbar wie ein polizeilicher Lockspikel:( Unruhe Angeklagten beschlossen, durch einen Aufruf die Arbeiter zu warnen. Hoffmann bekam die Plakate zugeschickt und flebte sie in der Nacht eintritt wie in Togo , wo Herr v. Rottberg freilich energischer rechts.) vorging als er sollte, oder die Beamten kommen in die Heimat zurück, Präsident Graf Ballestrem: Das dürfen Sie nicht sagen, ich an die Wände, wobei Mutschmann ihm den Kleiſtertopf trug. Es hatte vorher niemals eine Aussperrung Arbeitswilliger stattgefunden. weil sie in den Kolonien schußlos find. Weiter fagt Herr Roeren, rufe Sie zur Ordnung.( Bravo ! rechts.) In dem angeklebten Flugblatte hat das Gericht eine Beleidigung der Hauptgrund seiner energischen Worte gegen mich sei der, daß ich Abg. Ledebour ( fortfahrend): Ich bin fest überzeugt, daß ebenso Mertels erblickt. Die Angeklagten wollen den Inhalt nicht für be­Privatbriefe von ihm an Herrn v. Löbell benutzt und hier verwertet Vor dem Ankleben hat Hoffmann einem habe. Herr Roeren wird aber auf Grund seiner Kopierpresse sehr wie ich überhaupt kein Abgeordneter mehr mit dem Herrn wegen leidigend gehalten haben. wohl wissen, daß es sich nicht um Privatbriefe handelt, sondern um derartiger Dinge in Verbindung treten wird.( Sehr wahr! bei den Schußmanne ein Exemplar der Plakate übergeben. Dies spricht aber nach Ansicht des Gerichtes nicht für den guten Glauben der An­offizielle, von ihn an den Reichskanzler gerichtete Eingaben. Einiges Sozialdemokraten. Lachen rechts.) Das Abg. Rocren( 3.): Der Herr Kolonialdirektor hat es bei der geklagten. Plakat sagt, davon will ich vorlesen. Hier heißt es in der Eingabe vom 14. Sep­die Webereibesizer wollten zu ehrlosen Menschen machen; ferner werden tember 1904: Der Kanzler möge geneigtest beranlassen, daß sämtliche Kritit meiner Ausführungen nicht gebilligt, daß man unter dem die Weber Die Re schwebenden Streitfachen in Logo und Kamerun suspendiert werden. Schuße der Immunität andere angreift. Ich mißbillige das ebenso die Webereibesitzer der Brutalität beschuldigt. Herr Noeren hat also verlangt, daß der Reichskanzler in die schwebenden und vielleicht noch intensiver als er. Ich muß aber erklären, daß vision der Angeklagten wurde von Rechtsanwalt Dr. Hübler Er führte aus: Wer einen anderen chrlos Sachen eingreife. Ich lege Ihnen mun ein Protokoll aus der alles, was ich heute gesagt habe. bereits von mir der Kolonial- vertreten. eineinviertel Jahren mitgeteilt worden ist, machen will, braucht selbst noch nicht ehrlos zu sein. Der Vorwurf Kolonialabteilung vom 20. November 1904 bor, das zwischen abteilung bor mich die Inimunität also nicht schüßte. Ich habe der Ehrlosigkeit ist also in dem Blakate nicht enthalten. Anderer= Herrn Direktor Stübel und Herrn Roeren aufgenommen war, um wo die Beilegung der Differenzen zwischen der Beamtenschaft und der es erst heute vorgebracht, nachdem von seiten der Kolonial- seits hat das Gericht festgestellt, daß das, was die Arbeitgeber den Was Arbeitern zumuten, überhaupt nichts Ehrloses sei. Der§ 193 ist Mission in Togo zu erreichen. Nachdem Herr v. Rottberg verivaltung das System der Vertuschung fortgeführt wurde. den Herrn Reichskanzler, in Togo verlegt, denn den Angeklagten wird zugestanden, daß sie ihre Arbeits­entlassen und Schmidt versekt war, verlangte Herr Roeren, daß noch meine Aufforderung an den Herrn Reichsfanzler, ein anderer Beamter, Herr Lang, in ein anderes Schutzgebiet bersetzt schiebende Prozesse zu sistieren, anlangt, so habe ich das genossen vor der Wiederaufnahme der Arbeit warnen durften. die Das Neichsgericht verwarf am Freitag die Revision, da sie sich in bezug auf Prozesse getan, tverbe. Herr Roeren griff dabei den bereits verstorbenen Bezirks- selbstverständlich richter Dieß auf das ſtartſte an und ſagte in bezug auf seinen Tod: fiftiert werden konnten.( Zachen rechts.)- Herrn Loebell lediglich gegen die tatsächlichen Feſtſtellungen wende und die Absicht ihn habe Gott gerichtet. Das ist Ihr Geschmack und Ihr Gerechtig fann ich nur wiederholen, daß ich zu dem Artifel in der Germania " der Beleidigung festgestellt sei. Sind dem Grafen von Posadowsky, der die Judikatur des teitsgefühl.( Lautlose Stille im ganzen Haufe.) Als Herr Stibel sich weder direkt noch indirekt in irgend welchen Beziehungen stehe, daß bagegen wandte, daß er gegen Beamte ein Disziplinarverfahren ein ich bis zur Stunde noch nicht weiß, wer ihn geschrieben, ja ihn Reichsgerichts erst kürzlich über den Schellendaus lobte, richterliche Was das von dem Herrn teile des Reichsgerichts, die jedem gesunden Rechtsempfinden Leiten sollte, fagte Herr Roeren: wenn die Angelegenheit nicht zur noch nicht einmal gelesen habe. Bufriedenheit der Mission erledigt werden würde, so würden Angriffe stolonialdirektor vorgelegte Brotokoll" anlangt, so tann schon widersprechen, sich aber gegen Arbeitgeber richten, bekannt? Berantwortlicher Redakteur: Hans Weber, Berlin . Für den Inseratenteil verantw.: Th. Glode, Berlin . Drud u. Verlag: Borwärts Archdrere 1. Berlagsanstalt Baul Singer& Co., Berlig SW,

Selbsthülfe

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Gewerkschaftliche Kämpfe.