Nr. 2.

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Vorwärts

Berliner Dolksblatt.

24. Jahrg.

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Telegramm breffe: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Der

Fernsbrecher: Amt IV. Nr. 1983.

Donnerstag, den 3. Januar 1907.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Mr. 1984.

Bülows Silvester- Scherz.

Vorwärts" war in seiner Silvester- Nummer wieder einmal in der angenehmen Lage, mitteilen zu können, daß Fürst Bülow zu Silvester eine große Aktion beabsichtige. Er werde an diesem Tage endlich das erlösende Wort sprechen und die vom Freisinn so heiß erflehte

usgeben.

zündende Wahlparole

Die große Attion" ist denn auch unserer Ankündigung gemäß prompt erfolgt. Das offiziöse Wolffiche Depeschenbureau bersandte am 2. Januar mittags nach allen Richtungen der Windrose die welterschütternde Kunde, daß Fürst Bülow endlich gründlich sein Herz aus­geschüttet und sein Wahlprogramm enthüllt habe.

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Dennoch brachte die offiziöse Meldung eine seltsame Ueberraschung. Denn der Aufruf des Kanzlers an sein Volk wurde nicht etwa im Reichsanzeiger", der Nord­deutschen Allgemeinen Zeitung" oder der Rölnischen 38eitung" veröffentlicht, er ging auch nicht einem sonstigen Auserwählten, etwa den Herren Scherl, Mosse oder Sonnemann zu, sondern er besteht in einem Sendschreiben des Fürsten Bülow an den Oberstleutnant v. Liebert,

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den Vorsitzenden des

Reichsverbandes zur Verleumdung der Sozialdemokratie! Ganz abgesehen von dem Inhalt dieses Hirtenschreibens: Schon die unglaubliche Tatsache, daß sich Fürst Bülow gerade den famosen Generaliffimus des berüchtigtsten Scharfmacher­verbandes als Beichtiger und Bufenfreund erkoren, daß er gerade ihn zum Herold seiner Kanzlerworte erwählte, ist ein so toller, so blutiger Silvesterscherz,

wie ihn die Phantasie des boshaftesten Satirikers nicht hätte erfinnen können!

Man vergegenwärtige sich die Situation: Unter dem läppischen Vorwand, es gelte die nationale Ehre" zu wahren, wird die ,, Bande" im Wallothaus davongejagt! Der Freifinn, aus dem Häuschen vor Entzücken darüber, daß an Stelle des Vorschußprinzen ein im Geruche des Liberalismus stehender Börscaner Kolonial- Erzellenz geworden, tanzt unter der Schwindelparole, daß nun eine neue Aera des Kulturkampfes anbreche, seine wildesten Striegstänge und wirft sich der Zollwucher- und Scharfmacher- Reaktion jauchzend in die Arme. Aber dieser Freudentaumel währt taum etliche Tage. Die Agrarier weisen die orgiastischen Liebesbezeugungen fühl zurück, fic erklären, dem Freifinn nicht die kleinste Ston zession machen zu wollen, ja sie beginnen wiederum, mit den Bollwucherern des Zentrums zu liebäugeln, desselben Zentrums, das der Freifinn zerschmettern möchte! Zugleich desavoniert die Regierung in der schärfsten Weise Tag für Tag die Kultur­kampfgelüfte des Liberalismus!

Und zu allem Unglüd muß die Regierung auch noch vierzehn Tage nach der Reichstagsauflösung gestehen, daß der Hottentottenkrieg zu Ende ist, daß sie ihre liberalen Bundes­genossen durch ihre hurrapatriotischen Phrasen schmählich ge­nasführt hat!

Der Freifinn isoliert, verhöhnt, verraten! Er be­fchwört, heute drohend, morgen wimmernd, die Regierung, doch endlich mit einer rettenden Wahlparole hervorzutreten, damit der Liberalismus seinen Wählern wenigstens den leisen Schimmer des Frührots einer tünftigen liberalen Mera vorspiegeln könne.

Und Fürst Bülow , der vermeintliche Sünder liberaler Hoffnungen, wendet sich mit seiner Wahlparole" an die verrufenste Scharfmacherfippe, an den

Reichsverband!

Und die erlösende", die„ befreiende" Losung, die die schlappen Freisinnssegel wieder blähen, den angstschlotternden Freisinnsmannen wieder Mut und Kampfeszuversicht einflößen sollte, hat folgenden Wortlaut:

Der Reichskanzler Fürst v. Bülow hat an den Vorstand des Reichsverbandes gegen die Sozialdemokratie zu Händen des Herrn Generalleutnant v. Liebert nachfolgendes Schreiben, Gerichtet: Berlin , Silvester 1906. In dem Schreiben des Reichsverbandes zur Bekämpfung der Sozialdemokratie vom 18. Dezember d. J. ist mir nahegelegt worden, vor der Reichstagswahl noch eine aufklärende Kund­gebung zu erlassen. Ich komme dieser Anregung gerne nach und bitte, für die öffentliche Verbreitung dieser Antwort Sorge zu tragen.

Die parlamentarische Lage, die ich bei meinem Amtsantritt borfand, war nicht wesentlich verschieden von der im letzten Reichs­tage: Die bürgerliche Linke in drei, vier Gruppen gespalten; die Rechte einiger givar, aber an Zahl ebenso schwach, wie die Liberalen zusammen: in der Mitte die stärkste Partei, das Zen­trum, schon damals nahezu imstande, entweder nebst Polen , Belfen usw. mit den Sozialdemokraten oder mit den Konfer pativen und dem rechten Flügel der Liberalen eine Mehrheit zu l

bilden. Eine andere Möglichkeit, als mit dem Zentrum die Ge­schäfte zu erledigen, gab es, namentlich seit den Wahlen von 1903, nicht.

Der Reichskanzler war auf die Mitarbeit dieser Partei an­gewiesen; er mußte versuchen, ihre Zustimmung zu den im Interesse des Landes notwendigen wirtschaftlichen und nationalen Vorlagen zu erlangen. Daß er dem Zentrum zu Liebe staatliche Hoheitsrechte preisgegeben oder sich in religiösen und kulturellen Fragen schwach gezeigt habe, bestreite ich. Jedenfalls darf nicht bergessen werden, daß die wichtigsten Aufgaben, die Verstärkung der Seewehr, die Handelsverträge, die Finanzreform, nur mit Hülfe des Zentrums zu lösen waren und gelöst worden sind.

Ich habe diesen Zustand der Abhängigkeit der parlamen­tarischen Ergebnisse von dem guten Willen einer Partei in dem vielgestaltigen deutschen Parteigetriebe immer als nicht un­bedenklich empfunden. Ihn zu ändern hatte ich solange keinen Grund, als das Zentrum sich bereit zeigte, mit den verbündeten Regierungen pofitive Arbeit zu leisten, und der Versuchung, seine parlamentarische Stärke zu mißbrauchen, nicht nachgab.

Aber bereits im Frühjahr des abgelaufenen Jahres wurden drei dringend nötige Forderungen: die Eisenbahn Keetmanshoop , die Entschädigung der Farmer, die Errichtung eines Kolonial­amtes durch eine von Zentrum und Sozialdemokratie geführte Oppositionsmehrheit verworfen. Damals fonnte ich, von schwerer Krankheit noch nicht erholt, nicht eingreifen. Aber es reifte in mir der Entschluß, jedem neuen Versuch solcher Machtproben bei ernsten und wichtigen Angelegenheiten des Reiches mit aller Straft entgegenzutreten. Neben der dann notwendigen Wahrung der Autorität der Regierung und ihrer Stellung über den Parteien schien mir auch ein gewisser Wandel in den doktrinären An­schauungen der Vertreter des liberalen Bürgertums und der steigende Widerwille gegen das sozialdemokratische Treiben die Hoffnung zu rechtfertigen, daß eine Aenderung der parlamen tarischen Lage durch das deutsche Volt selbst möglich sei.

In Deutschland gibt es keine einheitliche liberale Partei, die den klaren Willen und die Fähigkeit gezeigt hätte, positive Politik zu machen. Es ist jetzt nicht mehr der Augenblick, Fehler, die begangen, Gelegenheiten, die versäumt worden sind, nach­zurechnen. Jedenfalls haben es innere Uneinigkeit, negativer Doktrinarismus, Uebertreibung der Prinzipien und Unterschätzung des praktisch Erreichbaren nicht zu dem vom Liberalismus er­strebten Einfluß auf die Regierungsgeschäfte kommen lassen. Erst im letzten Jahrzehnt hat sich darin manches geändert. Ich dente an Eugen Richters Kampf gegen die Sozialdemokratie, an die fortschreitende Neberwindung der Manchesterdoktrin, bor allem an das wachsende Verständnis für große nationale Fragen. Manches wird noch zu lernen sein: Maßhalten, richtiges Augen­maß und Blick in die Nähe, Sinn für historische Kontinuität und reale Bedürfniſſe.

Ich glaube nun feineswegs, daß aus den Wahlen eine große geeinigte liberale Partei hervorgehen und etwa den Platz des Zentrums einnehmen könnte. Wohl aber fönnten die Parteien der Rechten, die nationalliberale Partei und die weiter links stehenden Gruppen bei gielbewußtem Vorgehen im Wahlkampf fobiel Boden gewinnen, um eine Mehrheit von Fall zu Fall zu bilden. Den starken Gegensatz, der bisher zwischen den Parteien der Rechten und denen der bürgerlichen Linken in wirtschaftlichen Fragen bestanden hat, halte ich für kein unüberwindliches Hindernis. Der unbedingt notwendige Schutz der Landwirtschaft ist in den neuen Handelsverträgen auf ein Jahrzehnt hinaus ge= sichert, und mancher freisinnige Mann hat schon unter vier Augen zugegeben, daß sie auch für die städtischen Interessen nicht un­günstig gewirkt haben. Jedenfalls müssen die Gegner der Handelsverträge anerkennen, daß sich Handel und Industrie fort­dauernden Aufschwungs erfreuen.

ber Reaktion bei der Sozialdemokratie. Nicht nur find die tom­munistischen Zukunftsträume kulturfeindlich, die Mittel zu ihrer Verwirklichung brutaler Zwang alles, was sich etwa irgendwo in Deutschland an reaktionärer Gesinnung findet, gewinnt Kraft und Recht durch die sozialistische Unterwühlung der Begriffe von Obrigkeit, Eigentum, Religion und Vaterland. Auf den wild­gewordenen Spießbürger und phrasentrunkenen Gleichmacher Robespierre folgte der Degen Bonapartes. Er mußte tommen, um das französische Volt von der Schreckensherrschaft der Jako­biner und Kommunisten zu befreien.

Als nun das Zentrum fogar bei einer Angelegenheit, die deutsche Waffenehre und unser Ansehen vor der Welt berührte, und unmittelbar nach der freimütigen Aussprache über unerträg­liche Einmischungen in den inneren Kolonialdienst eigenwillig den berbündeten Regierungen eine unannehmbare Klausel aufzu­nötigen suchte, und als es dann mit Hülfe der Sozialdemokratie einen fachgemäßen freifinnigen Antrag niederstimmte, mußte von dem berfassungsmäßigen Mittel zur Wahrung der Autorität der der Regierung Gebrauch gemacht und der Reichstag aufgelöſt werden. Die Abstimmung vom 13. Dezember war ein Schlag gegen die verbündeten Regierungen und die nationale Würde. Ich arbeite mit jeder Partei, welche die großen nationalen Ge­sichtspunkte achtet. Wo diese Gesichtspunkte mißachtet werden, hört die Freundschaft auf. Niemand in Deutschland will ein per­sönliches Regiment. Die große Mehrheit des deutschen Volkes will aber erst recht kein Barteiregiment. Es ist deutsche Eigenart, deutsches Schicksal, daß wir unsere politische Stellung bis zur Stunde der Gefahr lieber nach Gefühlen und allgemeinen Be­griffen als nach realen Interessen und nationalen Zielen nehmen. Obgleich es für Kaiser und Bundesfürsten nicht Katholiken und Proteftanten, sondern nur schlechtweg Deutsche gibt, die den gleich­mäßigen Schutz der Gesebe genießen, besteht doch die stärktste Partei im Reichstage ausschließlich aus Katholiken. Für Wahr heit, Freiheit und Recht" steht im Programm des Zentrums. Ist es aber wahr, wenn es in dem Aufruf der rheinischen Zentrums­ partei heißt, im Hintergrund lauere ein neuer Kulturkampf? Im paritätischen Deutschland geht es der katholischen Kirch: wohler als in manchen katholischen Ländern, und kein Vertreter der verbündeten Regierungen denkt daran, die Parität aufzuheben, bie Gewissensfreiheit zu berleben und die katholische Religion zu bedrängen. In jener Behauptung dient die Religion nur als Mittel zum Schuße politischer Fraktionsinteressen. Obgleich es ferner keinen Staat gibt, der mehr für Gegenwart und Zukunft der Arbeiter, für ihre materiellen und geistigen Bedürfnisse getan hätte, als das Deutsche Reich, obgleich die deutschen Ar­beiter die bestgebildeten der Welt sind, halten doch Millionen bea wußt oder als Mitläufer zu einer Partei, die den Staat und die Gesellschaft von Grund aus umwälzen vill.

Von solchem Drude muß sich das deutsche Volt freimachen. Der liberale Städter und Landmann ist daran nicht weniger be­teiligt als der konservative. Mögen die Verhältnisse in den ein­zelnen Wahlkreisen noch so große Verschiedenheiten aufweisen, die Parteien, die am 13. Dezember an der Seite der Regierung standen, werder von vornherein im Auge zu behalten haben, was fie damals einigte: Der Kampf für Ehr' und Gut der Nation gegen Sozialdemokraten, Polen , Welfen und Zentrum. Ich stelle die Sozialdemokratie voran, weil jede Niederlage der Sozialdemokratie eine Warnung für ihren blinden Uebermut, cine Stärkung des Vertrauens in den ruhigen Fortschritt unserer inneren Entwick:- lung und eine Befestigung unserer Stellung nach außen wäre, und weil dadurch zugleich die Möglichkeit erschwert würde, daß eine bürgerliche Partei mit Hülfe der sozialdemokratischen eine dominierende Stellung gegen die anderen bürgerlichen Par­teien einnimmt. Der Reichsfangler. Bülow.

An

den Borstand des Reichsverbandes gegen die Sozialdemokratic au Händen des Herrn Generalleutnant v. Liebert Berlin .

Grellena.

Andererseits führt bereits eine gute Brüde über das trennende Wasser. Die fonservativen Parteien und die National­liberalen find in allen großen Fragen, wo es sich um Wohl und Wehe der Nation, ihre Einheit, ihre Machtstellung, handelte, zu­verlässig gewesen. Die Nation ging ihnen über die Partei. Das ist ihr Ruhm, den werden fie behaupten. Je mehr auf der Linken die Bereitschaft zur Befriedigung der großen nationalen Bedürf Doch zunächst noch einiges über den Adressaten. niffe für den Kolonialbesib, für Seer und Flotte zunimmt, um Wer eigentlich der famose Herr v. Liebert ist, darüber wollen so breiter und fester kann die Brücke werden, und wohl würden wir zunächst den freisinnigen Abgeordneten Ablaß einiges er­fich auch die national gesinnten Elemente, die im Zentrum vor­handen sind, mit allen anderen bürgerlichen Barteien in solchen zählen lassen. Ablaß fagte am 1. Dezember 1906. im Reichs­Fragen leichter zusammenfinden, wenn mit dem Wegfall der tage nach dem amtlichen Stenogramm: Möglichkeit einer schwarzroten Majorität der Fraktionsegoismus des Zentrums der Handhabe beraubt wäre, sich rüdsichtslos gegen die Regierung geltend zu machen.

Der Juhalt der Kundgebung" des Kanzlers ist ihrer Adresse würdig!

Die bedenklichste Folge davon, daß sich das Zentrum der so­gialdemokratischen Stimmen aur Bildung eines oppofitionellen Blodes bedienen konnte, war die Bedeutung, die dadurch die So-. gialdemokratie selbst im berfloffenen Reichstage erlangte. Da bietet sich ein weiteres hochwichtiges Feld gemeinsamer Sorgen und Arbeit aller nationalen Elemente. Entgegen der leider in cinigen liberalen Köpfen noch herrschenden Idee, daß die Re aktion im Reiche von rechts drohe und Seite an Seite mit der Sozialdemokratie su belämpfen sei, liegt nach meiner festen Ueberzeugung die wahre Reaktion oder die wahre Gefahr der

Meine Herren, wir haben uns darüber beklagt, daß unsere Gouverneure nicht die rechten Männer am rechten Blaze feien, und da ich auch dieser Ansicht bin, war es mir sehr angenehm zu erfahren, wie man denn eigentlich Gouverneur wird. Gestatten Sie mir, einen sehr merkwürdigen Fall zu erzählen. „ Eines Tages im Jahre 1897 meldete sich ein Regiments­tommandant aus Frankfurt a. D., Herr Liebert, beim Reichskanzler als taiserlich Fürsten Hohenlohe deutscher Gesandter für China . Der alte, gute Memoirenfürst( Heiterkeit.) und das Auswärtige Amt mögen nicht wenig erstaunt gewesen sein, als sich ihnen plöglich ein Mensch als Gesandter präsentierte, von dessen Ernennung fie bis zu dieser Stunde nicht eine blaffe Ahnung hatten.( Seiterkeit.) Sie befragten ihn, und Herr Liebert erklärte, daß Seine Majestät der Kaiser ihn persönlich zum Gesandten ernannt habe.( Sört! hört!)