SKwestern sich auf drei Jahre für die Stadt verpflichten sollten. Die Zahl der Probeschwestern ist bisher auffallend gering. Die bis- herige Regelung des Rechtsverhältnisses aus dem Dienstvertrag ist der Stein des Anstoßes; es muß doch wenigstens eine gewisse formale Gleichberechtigung zwischen beiden Parteien hergestellt werden. Jetzt hat die Direktion das Recht, jederzeit das Mädchen entlassen zu können, während dieses sich auf drei Jahre verpflichten, also drei Jahre an der Kette der städtischen Verwaltung liegen soll. Was tun Sie dann mit einer Schwester, die die tatsächlich übernommene Verpflichtung widerwillig ausführt? Sie läßt vielleicht, wenn sie durchaus los- kommen lvill, ihre Wut, ihren Widerwillen an den Kranken aus, und die Direktion muß sie dann doch hinaussetzen. Die Verpflichtung steht also eigentlich nur auf dem Papier. Wir beantragen daher, jene Befugnis der Direktion und damit eine ge- wisse Koukurrenzklausel zu beseitigen, und beiden Parteien das Recht 14tägiger Kündigung zu geben. Weiter wird die Frage der Ausbildung männlichen Personals auch bei dieser Gelegenheit wieder aufzuwerfen und zu erörtern sein. Die Vorlage ist ja ver- anlaßt dadurch, daß die Krankenschwestern das Virchow-Krankenhaus boykottiert haben; Eile ist also geboten und die Sache Härte viel- leicht ohne Ausschuß erledigt werden können. Auf jeden Fall bitten wir die Beratung so zu beschleunigen, daß die Sache am 1. Juli geordnet ist. Stadtrat Weigert: Das Virchow-Krankenhaus ist nicht von den Schwestern boykottiert. Wir haben�dort nicht genügend Schwestern erhalten, weil im allgemeinen die Nachfrage eine sehr große ist und unsere Satzungen nicht so günstige Bedingun- gen bieten wie anderswo. Die revidierte Fassung ist von der Krankenhausdeputation einstimmig genehmigt worden; der Magistrat hat ihre Vorlage noch etwas verbessert. Stadtv. Dr. Langcrhans: Mir ist die Bedingung unannehm- bar, daß eine Oberin über allen anderen Schwestern stehen soll. Hier will man eine ganz überflüssige Schreiberei für ganz einfache Sachen machen; das wollen wir doch vermeiden. Die Anträge der Sozialdemokraten, soweit sie dahin gehen, daß an jedem Kranken- hause eine Oberin sein soll, die nicht durch andere Oberinnen be- einflußt ist, kann auch ich nur billigen, und auch ich kann nur empfehlen, einen Ausschuß einzusetzen. Stadtv. Dr. Nathan(soz.-fortschr.): Die Vorlage soll den Ein- tritt von Schwestern in unsere Krankenhäuser erleichtern. Alle sonstigen Erleichterungen, die die Vorlage bringt, erscheinen mir sehr zweckmäßig; aber ob mit der Beseitigung der Kaution das ge- wollte Ziel erreicht wird, muß ich bezweiseln. Auch bezüglich der Stellung der Oberin bedarf die Magistratsvorlage einer Aenderung. Stadtv. Werner(N. L.) ist auch für Ausschußberatungen. Eine gewisse Zentralisation hielten seine Freunde aber für notwendig. Es müsse natürlich alles getan werden, um den Schwestern die Freude an ihrem schweren Berufe zu erhöhen. Stadtv. Wetzl: Meine Behauptung, daß die Schwestern das Virchow-Krankenhaus boykottiert hätten, ist vom Vorsitzenden der Krankenhaus-Deputation bestritten worden. Das Protokoll der Deputationssitzung vom 27. April beweist die Richtigkeit meiner Ausführungen: ich zitiere nur die Aeußerung des Geheimrats Ohlmüller.(Redner verliest dieselbe.) Stadtv. Sachs: In diesen Aeußerungen ist von Boykott keine Rede, sondern nur davon, daß die Schwestern von anderen Seiten viel höhere Angebote erhielten. Dann aber glaubt Herr Dr. Wehl wohl selber nicht, daß die Schwestern aus Böswilligkeit und aus Niedertracht, um fortzukommen, die Kranken schlecht behandeln werden; so schlecht sind sie nicht, wenn auch einmal eine Ausnahme der Art vorkommen mag. Stadtrat Weigert: Aus jenem Protokoll geht tatsächlich hervor, daß von Boykott keine Rede war. Stadtv. Dr. Wetzl(persönlich): Ich habe nur im Rahmen eines theoretischen Räsonnements gesagt, daß, wenn die Schwestern unter allen Umständen wegwollen, sie unter Umständen so nieder- trächtig sein könnten. Sie(zu dem Stadtv. Sachs) setzen natür- lich bei mir immer das Schlechteste voraus.(Heiterkeit.) Die Vorlage geht mit den Anträgen an einen Ausschuß, der sofort ernannt wird und dem unter anderem auch die Stadtvv. Schneider Singer und Dr. Wehl angehören. Dem Krüppel- Heil- und Fürsorge-Ve�ein für Berlin- Brandenburg sollen im alten Erziehungshause am Urban unbenutzte Räume zum Zwecke der Errichtung eines Krüppelheims mietefrei für längstens IVa Jahre überlassen werden. Die Versammlung ist damit einverstanden. Schluß ih8 Uhr._ Der vierte Kongreß der bulgarikpen Gewerkschaften. Numerisch zwar noch schwach, aber durch einen intensiven, inneren Ausbauprozeß durchlebt erscheint die bulgarische Arbeiter- bewegung, die sich allerdings einen ansehnlichen Einfluß auf den Arbeitsmarkt und das Wirtschaftsleben des Landes zu sichern ver- mag. Das ist der Eindruck, den man aus der Betrachtung der Arbeiterkämpfe der letzten Jahre gewinnt und nun bei den Ver- Handlungen des im Mai zu Sofia abgehaltenen Jahrestages der Gewerkschaften bestätigt findet. In den unaufhörlichen Wirtschaftskämpfen der letzten Jahre hat sich die moderne, von dem sozialistischen Geiste beseelte Arbeiter- bewegung in dem sonst seiner ökonomischen und sozialen Struktur nach weit hintengebliebenen Lande eingebürgert. Zwar begünstigt der vor- wiegend kleinbürgerliche Charakter der Produktion noch keinen glänzenden Ausschwung der Arbeiterorganisationen, immerhin sind jedoch schon die klarsten Köpfe der Arbeiterklasse unter dem Kanrpfesbanner der- selben zusammengeschart. Sie üben schon einen großen Einfluß über den Rest der noch unaufgeklärten Arbeiter und verstehen oft in dem entscheidenden Augenblick diese Elemente auch mit hinzureißen. Dazu gesellt sich noch eine kluge, der Erfahrung des westländischen Proletariats entlehnte Gewerkschaftstaktik, die zu praktischen Erfolgen führen wird. Kurz, die Scharfmacher und ihre Helfers- heiser in der Regierung haben wohl allen Grund, die junge Arbeiter- bewegung des Landes zu fürchten und dieser gefahrvoll empor- wachsenden Welle einen Damm entgegensetzen zu wollen. Und man hat tatsächlich zu der Schaffung einer Ausnahme- gesetzgebung gegen die Arbeiterbewegung seine Zuflucht genommen. Jede kleinste, beim Streik nur zu leicht vorkommende„Vergehung", die eher alle mildernden Umstände, selbst vom Standpunkte des bürgerlichen Strafrechtes aus betrachtet, genießen sollte, muß nun- mehr, den neuen Einschaltungen in dem Strafgesetzbuch gemäß, aufs strengste durch ein. drei und fünf Jahre Zuchthaus gestraft werden 1 1 Diese drakonischen Gesetze genügen aber nicht. Der Eisenbahnerstreik, der Januar ausbrach und dank dem Starrkopf- sinn der Negierenden eine volle Kalamität im Lande brachte, ver- anlaßte die Regimmg, die Staatsbediensteten und also die Staats- arbeiter des Streik- und Koalitionsrechtes zu berauben I Das war schon eine die Arbeiterbewegung blutig herausfordernde Anmaßung. Um dieser Lage entgegenzutreten, berief die Zentralleitung des Gewerkschafts- bundes den Jahreskongreß ftüher als gewöhnlich und nämlich im Mai anstatt im August. Leider sollte aber dieser Zweck ganz verfehlen. Man scheint in Bulgarien so wenig von dem Hadergeist der Kinderjahre los- gekommen zu sein, daß man den persönlichen Klatsch selbst in tvichtigen Momenten nicht ausgeben kann, wo die enge Zusammen- schließung aller Kräfte notwendig wird. Dieser Fehler drückte auch seinen Stempel dem Kongreß auf, der eher zum Kampfplatz un- erfreulicher Reibereien als zu einem Protestkongreß gegen die Reaktion gestaltet ward. Dessenungeachtet sind die Verhandlungen des Kon- gresses im allgenieinen fruchtbar ausgefallen; sie haben zur Förderung der Organisation und zur Einführung einer besser geregelten Leitung beigetragen. Auch lauert im Grunde jener an sich verwerflichen Reibereien ein ganz ernster taktischer Streit: sollen die Ge- werljchasten sich gegenüber der Sozialdemokratie neutral ver- halten oder nicht? Diese Frage hat indessen für Bulgarien vorläufig nur eine rein theoretische Bedeutung: denn die Neutralisten, die die Führung des Gewerkschaftsbundes innehaben, verkennen keineswegs die tatsächlichen Jdeenbände der Gewerkschaften mit dem Sozialismus und andererseits wollen auch die Antineutra- listen an dem bestehenden Zustande nicht rütteln, indem sie für eine formelle Angliederung der Gcwerkschaftsorganisation an die Partei im Sinne der„engherzigen" Sozialisten gar nicht zu haben sind. Es sei bemerkt, daß es sich um den Kongreß der unter dem Einfluß der„weitherzigen" Sozialisten stehenden, an das Internationale Gewerkschaftssekretariat angeschlossenen Gewerkschaften handelt. Sei es infolge der gegenseitigen Befehdung der drei sozial- demokratischen Fraktionen, unter welche die wirtschaftliche Arbeiter- bewegung verteilt ist, sei es vielmehr infolge der Wirtschaftskrisis, die nun hereintritt, es macht sich ein Abflauen der Gewerkschafts- bewegung bemerkbar, das aber nur vorübergehend ist. Die GeWerk- schaften haben im Durchschnitt an Mitgliedern nicht zugenommen, aber auch nicht abgenommen. Der Gewerkschaftsbund soll immerhin seine 2000 Mitglieder in 32 Gruppen bewahrt haben. An dre Seite des Bundes stehen aber nahe auch manche andere Organisationen, wieder der Eisenbahner, die um 2000 Mitglieder zählt und deren An­schluß an die Zentralkommission der Gewerkschaften jetzt vorbereitet wird. Sieht man von der Organisation der Volkslehrer ab, die um 4000 Mitglieder zählt und deren Leitung sich immer in den Händen der weitherzigen Sozialisten befindet, so bleiben außer der modernen Gewerkschaftsbewegung nur unbedeutende Bruchstücke von der organi- sierten Arbeiterschaft. Dem Bericht der Zentralkommission entnehmen wir ferner folgende Daten. Der Kassenbestand beträgt am 1. Januar 1907 10 667,37 Frank. Der Prosession nach machen die Gesamtzahl der Mitglieder der Buchdrucker 18,2 Proz. aus, die Metallarbeiter 13,1 Proz., die Schuhmacher 13 Proz., die Schneider 11,4 Proz., die Eisenbahner 9 Proz., die Zimmerer 8,2 Proz., die Handels- gehülfen 4,2 Proz., die Buchbinder 3,8 Proz., die Bäcker 2,6 Proz., die Färber 2,4 Proz., die Lederarbeiter 2,4 Proz. usw. Dem Lohne nach: unter 20 Frank bekommen 7,8 Proz., 21—30 Frank 8 Proz., 31—43 Frank 22 Proz., 46 bis 60 Frank 28,2 Proz., 61 bis 80 Frank 12 Proz., 81 bis 102 Frank 14 Proz., mehr als 102 Frank 2 Proz. Die gesamten Einkünfte der Gewerkschaften steigen für die sechs Monate vom 14. Juli 1906 bis 14. Januar 1907 auf die Summe von 13 176,26 Frank(das vorige Jahr für dieselbe Zeit nur 9,037,59 Frank). Demgegenüber stehen die Ausgaben aus 14 493,22 Frank(das vorige Jahr 7 026,72 Frank) und nämlich 1 031,12 Frank für Arbeitslosenunterstützung, 482,10 Frank für Krankennntersiützung, 893,85 Frank für Reisegelder, 6 230,82 Frank für Streikunterstützung und 2 822,32 Frank für Verwaltungskosten(mit inbegriffen die Aus- gaben für die zwei professionellen Organe:„Buigarischcr Buch- drucker" und«Eisenbahnerschutz"). Arbeitslosenunterstützung haben 283 Mitglieder bekommen, die in Summa 6100 Arbeitstage und etwa 12 000 Frank an Arbeitslohn verloren haben. Die �streik- statistik ist ganz lückenhaft, es sollen, heißt es, 871 Mann teil- «genommen haben, die Streiks in Summe 623 Tage gedauert haKen, indem 10,800 Arbeitstage verloren gegangen sind. Das sind zwar bescheidene Ziffern, die besagen aber für das bescheidene Bulgarien immerhin etwas. Eue Induftric imd Kandel . Eigenartige Stimmungsmache. Das W. T. B. verbreitet folgendes Bulletin über das Befinden der schweren Eisenindustrie: Gegenüber den in letzter Zeit häufig auftauchenden Nach- richten über schlechten Geschäftsgang der Eisenindustrie ver- lautet von berufener Stelle, daß der Stahlwerksverband in �.-Produkten für die vier Monate-Juni bis September(bar- über hinaus wird noch nichts verkauft) einen Auftragsbestand, einschließlich der bestimmt noch zu erwartenden Aufträge, hat von annähernd 2>/.z Millionen Tonnen(Nohstahlgewicht). Selbst wenn hiervon, wie üblich, zirka 10 Proz. infolge fehlenden Abrufes sich auf spätere Zeit verschieben, bleibt eine Auftragsmenge von 21/« Millionen Tonnen gegenüber einer Beteiligungsziffer für vier Monate von rund 2 060 000 Tonnen und gegenüber einer voraus- sichtlichen Leistung von sicherlich nicht über 1 920 000 Tonnen. An Arbeit zu guten Preisen fehlt es aber nicht. In Halbzeug hätte wesentlich mehr verkauft werden können, doch mußte infolge der dem Verbände zur Verfügung stehenden geringen Menge der Auslandsverkauf fast ganz eingestellt werden. Auch die Wünsche der inländischen Käufer konnten einstweilen nicht voll befriedigt werden. Der Abruf ist nach wie vor äußerst dringend, und es hören die Klagen über lang- same Lieferung nicht auf. In Trägern ist der Auftragsbestand etwa 100 000 Tonnen geringer wie gleichzeitig im Vorjahre, wie das ja angesichts des teuren Geldstandes nicht anders zu erwarten war. Auf diese Folge der Geldverhältnisse ist seitens des Stahlwerksverbandcs auch schon seit mehr als Jahresfrist stets hingewiesen worden. Die Spezifikationen gehen nach wie vor reichlich ein. Die Lieferfristen der Werke lassen, wie bei allen ajideren Artikeln an Promptheit sehr zu wünschen übrig. In Eisenbahnoberbaumaterial überschreitet der Auftragsbestand denjenigen des Vorjahres um über 300 000 Tonnen, so daß der Ausfall in Formeisen dadurch reichlich wettgemacht wird. Die Auslandspreise für schweres Material sind bedeutend höher wie die Preise des Staatsbahnvertrages. Die Lieferfristen der Werke sind auch hier leider ganz außerordentlich ausgedehnt, für leichtes Material betragen sie 6—8 Monat. Die geringe Leistung der Werke ist zurückzuführen auf die Knappheit an Brennmaterial und Rohstoffen, die geringere Leistung der Arbeiter und den ständigen Wagenmangel. Alles in allem sind die Absatzverhältnisse für die �.-Produkte unverändert ausgezeichnet und laffen einen Rückschlag angesichts der mäßig gehaltenen Preise trotz des teuren Geldes in absehbarer Zeit nicht erwarten." Wer mag wohl die„berufene Stelle" sein? Jedenfalls ist eS eine unverantwortliche. Daß der Stahlverband es vorzieht, auf solche Weise Stimmung machen zu lassen, kann nur stutzig machen Wenn sich nachher herausstellt, daß die„berufene Stelle" falsch informiert hat, dann wäscht der Stahlverband seine Hände in Unschuld._ Steigender Mehlexport. Zu der knappen Versorgung des Inlandsmarktes mit Getreide steht die Bewegung der MehlauSfuhr in scharfem Gegensatz. Sowohl bei Roggen« als bei Weizenmehl hat der Export im Laufe dieses Jahres ganz bedeutend zugenommen; hatte man schon die Roggen- ausfuhr stärker forciert, als es dem einheinnschen Bedarf zuträglich war, so wurde durch den Mehlexport dem Konsum noch außerdem ein stattlicher Posten Getreide entzogen. Die Ausfuhr von Roggen- mehl stellte sich während der ersten vier Monate auf 149 491 Doppel« zentner gegen 101 166 Doppelzentner in der Parallelzeit 1906. Sie ist also um nicht weniger als 43 322 Doppelzenwer oder um 48 Prckzent gestiegen. Es ist hierbei zu beachten, daß die letzt- jährige Ausfuhr in den ersten vier Monaten etwas eingeschränkt war, weil nach dem 1. März die Exporttätigkeit ganz erheblich abflaute. Dadurch ist die Ziffer für 1906 besonders niedrig. Aber auch im Vergleich mit früheren Jahren ist der Export im laufenden Jahre sehr hoch. 1902 z. B. waren nur 123 926 Doppelzentner Roggen- mehl ausgeführt worden, also 22 262 weniger als in diesem Jahre. In den Jähren 1901 und 1904 ging der Roggenmehlexport während der entsprechenden Zeit auch nur geringfügig über den dies- jährigen hinaus. Weit schärfer noch als die Ausfuhr von Roggen- mehl ist die von Weizenmehl im laufenden Jahre in die Höhe ge« schnellt und zwar ergibt hier nicht nur ein Vergleich mit dem Vor- jähre eine ganz rapide Steigerung, sondern auch mit weiter zurück- liegenden Jahren verglichen hat die Ausfuhr in diesem Jghre.eine ungewöhnliche Zunahme erfahren. Seit 1900 stellte sich nämlick während der ersten vier Monate der Export von Weizenmehl ir Doppelzentnern wie folgt: 1900 1901 1902 1903 1904 1902 1906 1907 74 066 108171 66 822 29 489 99 082 278 704 97 723 222 211 Nur 1902 war die Ausfuhrmenge noch umfangreicher als 1907 1903 dagegen betrug sie in der Parallelzeit fast nur den vierten Teil der diesjährigen. An dieser für den einheimischen Konsum recht unvorteilhaften Bewegung der MehlauSfuhr ist auch durch die Einfuhr nichts gebessert worden. Sie war vielmehr bei Noggenmehl fallenu und wies auch bei Weizenmehl nur eine verhältnismäßig geringe Steigerung auf. Einen deutlichen Beweis dafür, daß die Tendenz der Mehlausfuhr dem Inlandsmarkt sehr ungünstig war, liefert auch die Bewegung der Preise sowohl für Roggen- als für Weizen- mehl. Bei beiden Erzeugnissen ging der Preis nicht allein von Januar auf April erheblich hinauf, sondern er zeigt auch gegenüber dem letzten Jahre einen ganz bedeutenden Vorsprung, Wie sich die Preise für Roggen- und Weizenmehl während der letzten Jahre von Januar auf April bewegten, geht aus nachfolgender Zusammen- stellung hervor. Ein Doppelzentner kostete mit Sack in Berlin Mark: Roggenmehl Weizenmehl Januar April Januar April 1902.. 17,70 17,10 23,22 22,22 1906.. 22,41 21,43 24,22 24,22 1907.. 21.69 23,33 24.50 26,00 In den vorhergegangenen Jahren war die Tendenz vonJanuat auf April bei beiden Mehlsorten teils fallend, teils gleich- bleibend. Im laufenden Jahre dagegen trat eine auffallende Steigerung ein._ Der Nationalwohlstand Japans . Unter den Auspizien des Grafen Okuma und des Finanzmannes Baron Shibufawa sowie mit Unterstützung des Finanzministeriums und des Statistischen Bureaus ist in Japan vor kurzem ein„"Ttrs National Wealth of Japan(1906— 1907)" betiteltes Buch heraus­gekommen, dessen Verfasser, Eikichi Jgarashi und Hide-omi Takahashi, sich der schlvierigen Aufgabe einer Schätzung des japanischen National- Wohlstandes unterzogen haben. Sie bezeichnen ihr Werk als einen Versuch und erheben nicht den Anspruch, ihre Aufgabe erschöpfend gelöst zu haben. Immerhin hat es bisher an einer solchen Arbeit überhaupt gefehlt, und da die Autoren mit Gründlichkeit die Me- thoden, die sie bei ihrer Berechnung angewandt haben, erläutern, so werden Nationalökonomen auch in der Lage sein, die Ergebnisse einer Nachprüfung zu unterziehen. Der Gesamtnationalwohlstand Japans wird auf über 22 Ml- liarden Jen geschätzt. Diese Zahl beruht auf folgender Berechnung! Nationalwohlstand Japans Ende 1904. 22 742 047 424 De» Geschäftszunahme seitdem 5 Proz. von dieser Summe......... 1 137 102 371. 23 879149 792 Je, Hiervon ist abgezogen die gesamte auS- wärtige Staatsschuld, nämlich... 1 232 271 000# Zu dem danach verbleibenden Rest von. 22 643 377 796, ist addiert der Nationalwohlstand von Formosa, der seit Ende 1904 auf.. 2 377 629 316, geschätzt wird, zuzüglich eines Wert- Zuwachses von 2 Proz.----.... 118 881 966, so daß sich als Nationalwohlstand Japans um die Mitte des Jahres 1306 eine Summe von......... 25 140 389 576 2)en ergibt. Unberücksichtigt bleiben nach Angaben der Autoren das Tabak- und das Salzmonopol sowie andere Regierungsunternehmungen, die Söul— Fusanbahn, die Südmandschurische Bahn, ferner der Nationalwohlstand, der in der Provinz Kwantimg und Sachalin und in den japanischen Unternehmungen in der Rtandschurei und in Korea steckt. Sozialed« Konventionalstrafen der Bauanternehmer find vngültig. WiedeiHolt haben wir dargelegt, daß Vereinbarungen der Unternehmer, nach denen Konventionalstrafen seitens der- jenigen Unternehmer zu zahlen sind, welche Arbeiter gegen höheren Lohn beschäftigen als der Unternehmerverband be- schlössen hat, oder welche solche Arbeiter einstellen, deren Ein- stellung der Unternehmerverband verboten hat, ungültig sind und die Einforderung solcher Strafen eine widerrechtliche Er- Pressung darstellt. So hat das Reichsgericht, das Oberlandes- gericht zu Hamburg und eine Reihe anderer Gerichte ständig entschieden. Jüngst traf dieselbe Entscheidung die zweite Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig gegenüber dem dortigen Scharfmacher» verband. In Schöningen im Herzogtum Braunschweig streikten im vorigen Jahre die Maurer, weil ihnen eine Lohnerhöhung von 2 Pf. verweigert wurde. Vom Arbeitgeberverbande für das Baugewerbe war beschlossen worden, mit den Gesellen überhaupt keine Verhandlungen anzuknüpfen. Die Maurermeister H. und W. Meyer, denen die Arbeit auf den- Nägeln brannte, kehrten sich an diesen Beschluß nicht, obgleich sie Mitglieder des Bauarbeitgeberverbandcs waren. Sie traten aus diesem Verbände aus und zahlten ihren Gesellen den geforderten Lohn. Den Scharfmachern des Baugewerbes war das jedoch nicht recht. Sie glaubten ihre Mitglieder durch ein Statut, das die rigorosesten Strafbestimmungen enthält, gefesselt zu haben. Unter anderen enthält es auch die, daß von der General- Versammlung des Verbandes gegen solche Mitglieder Konventionalstrafen im Betrage bis zu 500 M. für jeden Einzelfall festgesetzt werden können, die gegen Generalversammlungsbeschlüsse verstoßen. Die Herren Meyer haben nun gegen mehrere Beschlüsse gehandelt. Erstens haben sie den Lohn bewilligt, dann mit den Gesellen verhandelt und noch Leute eingestellt, die nach Abmachung nicht eingestellt werden dürften, das heißt Streikende. Von der General- Versammlung des Bauarbeitgeberverbandcs wurden ihnen deshalb Konventionalstrafen von 1000 M. und 808,05 M. auferlegt. Der Vorstand des Verbandes zog einfach Wechsel in der besagten Höhe auf die abtrünnigen Meister, deren Zahlung von diesen jedoch verweigert wurde. Der Fall durchlief alle Organisationen, selbst gesetzwidrlg die Handwerkskammer , die von dem Wege der Wechsel- klage auf den der Zivilklage verimes. Der Vorstand des Arbeitgeberverbandes berief sich auf sein Statut, das von den beklagten Meistern durch den Beitritt zum Verbände als für sie verbindlich anerkannt worden sei und nach welchem er berechtigt sei, solche Wechsel auf verhängte Strafen zu ziehen. Als die Aktivlegitimation des Vorstandes bestritten wurde, er- hoben zugleich alle 19 Mitglieder des Verbandes die gleiche Klage. Das Landgericht wies jedoch die Klagen kostenpflichtig ab, weil die Angeschuldigten mit Recht jene angezogenen statutarischen Bestimmungen als nach dem klaren Wortlaut des§ 152 der Gewerbeordnung und nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches nicht rechtsverbind- lich für sich zu betrachten bjailchten.