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Wan erkennt, daß der Neger nur im Kriege ein ,, Wilder" ist. aufiveift. Dem grundlegenden Brümer Programm gemäß gliedert, die Proletarier nicht mehr die Füsilierer bon Freiten wir uns des Umschwungs! Ist er ein dauernder, sich der sozialdemokratische Verband in nationale Parteien, die in Proletariern sein wollen, daß sie es immer weniger dann werden Peters- Prozesse in der Zukunft unmöglich sein, and nationalen Fragen autonom find; an der Spize des Verbandes steht sein werden. Er schafft einen Präzedenzfall, der die bürgerliche anmöglich wird es auch sein, daß ein mildes, bon sieben ein aus allen Nationen gebildeter zwölfgliedriger Vorstand, der auch Gesellschaft zwingen wird, sich auf gesetzlichem Wege umzugestalten hohen und persönlich uninteressierten Beamten als parlamentarische Kommission fungiert. Einfach ist auch diese oder sich in ihrer eigenen Anarchie aufzulösen." Die Reattionäre gefälltes Urteil als eine Schmach für das Gliederung gerade nicht; sie ist aber von den taktischen Notwendig fprechen darum von einer Bersetzung Frankreichs ". So haben deutsche Volt bezeichnet wird." teiten vorgeschrieben. auch 1789, als die damalige Armee, von den Ideen der Revolution So ein genauer Renner des Kilimandscharo - Die Konftituierung des Hauses hat sich trotz allebem mit un- erfaßt, die Bande der alten Disziplin brach, Propheten vom UnterGebietes, der furz nach Peters Tätigkeit die Lage fennen Tengbarer Raschheit vollzogen, und sie ist auch mit einer gewiffen gang Frankreichs gesprochen. Und wie damals die Armee auf diese lernte, während Herr Liebert erst 1896 nach Ostafrika tam o git zustande gebracht worden: das Präfibium ist aus Vertretern Brophezeiungen mit der herrlichsten Bestätigung rebolutionärer und nach dem Zeugnis der Stöln. 8tg."- die Peters- der drei größten Nationen( Deutsche , Tschechen , Polen ) gebildet. und nationaler Kraft antwortete, so ist es auch heute nicht Frank Affäre nicht einmal aus den Aften fennen lernte. Bum Präsidenten wurde der Direktor des Wiener Magistrats( welcher reich, das sich zersetzt, sondern ein sterbendes System, und Und durch solche Sachverständige, zu denen als dritter ebenso die Behörde der Gemeinde als eine staatliche: die dieses System ist ein europäisches. Es ist der ganze noch Peters Mitschuldiger,.Bechmann, kommt, glaubt politische Behörde erster Instanz für Wien ist) Dr. Weißkirchner Konservatismus, der ganze Kapitalismus, der durch die Vorder Peters sich weißwaschen lassen zu können?! gewählt, ein mäßig begabter und politisch ganz unbeträchtlicher bereitung einer neuen Ordnung bedroht ist, die auf dem UmEine niedliche Charakteristit des Peters selbst, wie er sich Mensch, der den eminenten Vorteil für sich hat, über die weg einer scheinbaren und provisorischen Anarchie an die Stelle in München gebärdete, entwirft Herr Theodor Wolff , der Chef Protektion Luegers schrankenlos zu verfügen, die ihn in zehn der Disziplin der alten Autorität tritt. redakteur des Berliner Tageblatts", in diesem Blatte: Der Aufruf schließt mit der Erwartung, daß auch die anderen Jahren von der niedersten Sprosse der Beamtenhierarchie auf die ,, Unter den unerfreulichen Eigenschaften, die dent Dr. Peters höchste Stufe geführt hat, die ihm den Weg in die Politif bahnte und fändlichen Produzenten Frankreichs , trotz des Bemühens der Re anhaften, ist die Renommiersucht eine der unerfreulichsten. mun auch den Präsidentenstuhl eroberte, der nach der offenfumdigen gierung, eine Negion gegen die andere auszuspielen, sich zum Zener Raubbogel, mit dem Lenbach den Dr. Peters verglichen Absicht der chriftlichsozialen Afteure den Uebergang zum Posten des Kampf gegen die fapitalistische Ausbeutung erheben werden. Mit haben soll, mag in seiner stillen Grausamkeit bewundernswert Wiener Bürgermeisters bilden soll. Daß der Mann, der ein Unter- einem Sprung hat das bäuerliche Frankreich , vom Stachel crscheinen die schlechten Instinkte eines schwaghaften Papa- gebener Luegers und des Statthalters ist und der auch weiterhin des Glends vorangetrieben, das Frankreich der Arbeiter= geis erscheinen weit weniger grandios. Mit unappetitlicher bienender Beamter sein will, zum Präsidenten gewählt wurde, hat lasse auf dem Wege der Revolution erreicht. Für die Sozia Selbstgefälligkeit erzählt dieser marktschreierische Tyrann von seinen Grund darin, daß in der christlichsozialen Partei Luegers listen ist die Stunde schwierig und fruchtbar zugleich. Sie ist dem Hirten, den er mit einem wohlgezielten Schusse falt gemacht, Wille allmächtig gebietet und im Parlamente sich außer den Sozial- schwierig, da die zunehmenden Anzeichen der Revolution die Herrbon den Dörfern, die er niedergebrannt, von den Schwarzen, demokraten jedermann bedenkt, mit den einflußreichen Christlich- schenden zu einer wahnwißigen Bolitik der Realtion und Unter drückung antreiben. Sie ist furchtbar, denn der Sozialismus wird die er wie Spatzen" von den Bäumen herabgeschossen. Die sozialen anzubinden. ganze Roheit und der ganze Größenwahn des Anspruch auf die Vizepräsidentenstelle hätten vor allem die sich als die einzige Macht zeigen, die fähig ist, die Arbeit zu be= Individuums drücken sich in jenen Scherzworten über den Sozialdemokraten gehabt, die auch als ihren Kandidaten den Ge- freien und das Land zu organisieren. Mögen sich also die Arbeiter Neger aus, der Brechpulver bekam und in Ketten gelegt noffen Bernerstorfer nominiert hatten. Die unmittelbare Berwirt- des Landes und die der Stadt, die schon das gemeinsame Elend wurde, weil er ein Perthuhn gestohlen. So spricht nicht lichung ist jedoch durch nationale Erwägungen( daß dann im einigt, auch zum gemeinsamen Bestreben, zum gleichen Kampf ein geborener Herrscher" um das Rosewort Präsidium zwei Deutsche und nur ein Slawe gesessen hätte!) ver- vereinigen. Es lebe die soziale Republik !" einer treu ergebenen Zeugin zu gebrauchen. So spricht hindert worden. Doch soll binnen furzem die Zahl der Vizehöchstens der geborene Herrscher" des Scheunenviertels, wenn präsidenten vermehrt und dann der berechtigte, Anspruch der sozialAugenblick überlegt hat, das Amt zu beanspruchen und daß sie nicht schwanken würde, es anzunehmen, hat seinen Grund darin, daß alle berechtigten Einwendungen, die im Reiche die Sache strittig gemacht haben, in Desterreich nicht zutreffen, die Vertretung im Präsidium aber angesichts der Parteiverhälnisse des österreichischen Abgeordneten hauses sehr wichtig ist. Dagegen fällt es in Desterreich niemand ein, die Bedeutung des Antes zu überschäßen und zu über treiben und in ihm mehr zu sehen als eben die Vertretung in einem parlamentarischen Arbeits- und Machtgebiet.
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er, im qualmigen Schuapsteller, seinen Bränten imponieren will." demokratischen Partei erfüllt werden. Daß die Partei fich's feinen Der Kampf ums Wahlrecht in Sachfen.
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Die erften Schritte.
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flaffen,
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das 20s, im Staate entrechtet, jedes Einflusses auf die Zusammen Die unteren Volksklassen in Sachfen teilen mit denen Preußens jetzung des Landesparlaments beraubt zu sein. In Preußen übt ben bolfsentrechtenden Druck das aus einer längst verflossenen Aus Wien wird uns vom 80. Juni geschrieben: Realtionsperiode stammende Dreiklassenwahlrecht; in Sachsen ist Nur langsam und schwerfällig kommt das neue Haus in Gang. dieses elendeste aller Wahlsysteme erst 1896 durch einen fast dastehenden Bom rein technischen Standpunkte betrachtet, ist das gegen einzig Wahlrechtsraub Wie Gesetz geworden. wärtige österreichische Abgeordnetenhaus wohl das komplizierteste in Breußen, so bestehen auch in Sachsen drei Wähleraller Parlamente, die irgendwo die Geschicke der Völker lenken". die nach nach der Höhe der Steuerleistung eingeteilt Bor allem schon durch seine Größe: 516 Abgeordnete tragen so viel Daß es in Desterreich überhaupt nicht so ist wie in Preußen- find, die Wahl ist indirekt, und das Ergebnis die völlige Ohnmacht der dritten Klasse. Jede der drei Klassen wählt ungefähr dieselbe Keime ber Unruhe in fich, daß eine Sigung ohne einen der bekannten Deutschland , dafür hat die Tette Nede des Ministerpräsidenten einen Anzahl Wahlmänner, aber die Zusammenfegung der Klassen ist höchst österreichischen Swischenfälle" eine Seltenheit bleiben muß. Die interessanten Beweis geliefert. Vergleiche man doch einmal mit den ungleich. Nach den eigenen Feststellungen der fächsischen Regierung Größe des Parlaments wäre nun zwar an sich noch tein Hindernis Hegreden, mit denen seit den letzten 28ahlen der deutsche Reichstag entfallen auf die erste Wählerklasse in Sachsen die die Wähler mit einer nüchternen Entwickelung der Geschäfte das englische Unter- regaliert wird, die besommen- abwägende Sprache des österreichischen den größten Geldfäden enthält 22 604 28ahlberechtigte( 3,44 Proz.), hans zählt ja noch mehr Mitglieder. Die spezifische Schwierigkeit Ministers! Auch der Freiherr v. Bed bekennt, daß ihn von auf die zweite Selasse mittelgroße Gelbfade 103 878 Wähler der österreichischen Barlamente liegt aber in der Fülle und der Sozialdemokratie eine weite Sluft" trennt. Auch er ruft das( 15,82 Proz.) und endlich auf die dritte Klasse- die ents 530 168 Wahlberechtigte oder auszurechnen. Borweg hat man es in Desterreich mit acht Rationen schaftlichen Ordnung ihre Bejahung entgegenzustellen". Aber Klasse nicht mehr Recht als 22 604 Wähler der ersten Klasse. zu tun, und zwar mit sehr ungleichen Nationen. Die parlamentarische er bekennt auch:" Was das Programin der Sozialdemokratie an So werden die Stimmen der dritten Slasse einfach annulliert durch Bertretung der Nationen reicht von fünf Abgeordneten( Stumänen) echtem sozialreformatorischen Gehalt in fich birgt und das ist die vorhandenen beiden oberen Klassen. Der Arbeiterschaft Sachsens bis zu 283( Deutiche) zu denen derzeit noch die Juden fommen,( fo fagt er wörtlich) ja nicht wenig das wird auch die Regierung ist damit die Möglichkeit, Vertreter ihrer Sache in den Landtag zu beren vier zionistische Abgeordnete sich zu einem Jüdischen Klub ver- zu verwirklichen bemüht sein". Und er hält mit der Mahnung an fenden, genommen. Die Wahl des Genossen Goldstein bei den banden haben. Die Nationen wieder sind alle ökonomisch und die Befißenden nicht zurlich, daß ihre Politik einen mit dem Bolls- Landtagswahlen von 1905 ist eine Ausnahme, die die Regel bestätigt. politisch differenziert: Gibt es doch miter den Deutschen allein wohl mehr als bisher verknüpften Inhalt gewinnen Eine Ausnahme die nur durch außerordentliche Häufung Mindermindestens sechs erkennbare Parteiungen und fünf effettive müsse". Er erspart ihnen nicht den Vorwurf, daß zwischen ihnen bemittelter in einem Kreise erklärt wird; höchstens eine Nachfolge Parteien. Das macht nun den ganzen parlamentarischen Apparat und dem Bolle ein leerer Staum" flafft,„ der nur durch sozial- lönnte diese Ausnahme noch erhalten in dem einen Kreise Zwidausozial- Land, wo die Verhältnisse ähnlich liegen. ungemein schwerfällig. reformatorische Arbeit ausgefüllt werden kann. Diese fruchtbare Land, wo die Verhältnisse ähnlich liegen. Die fächsische Regierung selbst hat anerkennen müssen, daß das Um es den vielen Parteien zu ermöglichen, daß sie wenigstens Grtenntnis ist natürlich vor allem die Wirkung des sozial- Geldsadswahlrecht das arbeitende Bolf total entrechtet. In einer in ihren Hauptströnungen zu Worte kommen, müssen die Debatten demokratischen Wahlsieges, aber als Symptom der Umschaffung und amtlichen Urfunde schrieb sie unter Verweisung auf die Zahlen über doppelt so lange währen; die Ausschüsse müssen, um alle Umgestaltung Desterreichs hat sie ihren zweifellosen Wert. die Einteilung der Wähler in Klassen: Warteten aufnehmen zu können, sehr groß bemessen werden ( die wichtigsten Ausschüsse werden aus 53 Mitgliedern mehr als dem zehnten Teil des Hauses, zusammengefekt!) was natürlich zur Beschleunigung
Mannigfaltigkeit ihcer Parteien: Wie viele es ihrer gibt, ist garnicht Bürgertum auf, der Verneinung der Grundlagen der heutigen gefell- rechteten Minderbemittelten 80,74 Broz. Gs haben alfo 530 168 Wähler der dritten
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Ein Manifeft
erbeblider Bruchteil ber läbiiloen saber
Toumnt noch, daß man es mit einem in jeber Beziehung jungen der fozlaliitlichen Partei Frankreichs.etung überhaupt nicht befeat me ter entite
üben fann.
" Da aber die dritte Abteilung der Urwähler über 80 Broz. der Urwähler umfaßt, so ergibt sich ohne weiteres, daß ein ganz schaft eine ihrem Willen entsprechende Berbesigt und dem be Wahlrecht weiter& reise nahezu illusorisch, geworden ist." Man sollte meinen, daß ein von der Regierung selbst also gefennzeichnetes Unrecht unverzüglich verschwinden müßte.. Aber weit gefehlt. 1904 erschien die Wahlrechtsdenkschrift der Regierung. Da aufgebrannt und heute besteht es noch. Ja, es werden auch die im wurde dem Dreiklassenwahlrecht das Schandmal der Rechtsberaubung September vorzunehmenden Landtagswahlen noch unter diesem aufgebrannt und heute besteht es noch. Ja, es werden auch die im Dreillassenwahlsystem borgenommen werden.
Allerdings, diesmal soll es bestimmt das lettemal fein. Die Regierung hat im legten Landtage unter dem Eindrucke der Straßenbestimmt zugefagt, daß sie gesetzgeberische Maßnahmen für eine Wahlreform in die Bege leiten wolle. Man fonnte diese Erklärung so auffafien, als sollte die Wahlrechtsreform noch im vorigen Landtage ein geleitet werden. Es mag die Absicht des vor der Empörung des des jepigen ahlunrechts, Volles gewichenen Ministers von Metzsch, des Hauptmachers gewesen sein, sich durch eine
Hause zu tun hat, mit zum Teil erst neu gebildeten Parteien, die Paris , 30. Juni. ( Eig. Ber.) nach Beachtung streben, mit jungen Abgeordneten, die sich ihre Die„ Sumanité" veröffentlicht heute ein Manifest der VerSporen verdienen wollen, daß ferner das neue Hans aus der Verwaltungstommsision und der Kammerfraktion der geeinigten gangenheit teine tegeln übernommen hat, die seine Ordnung mit Bartei über die Ereignisse in Südfrankreich . Es legt in der Einbestimmen würden, und daß die temperamentvolle Rebhaftigkeit, die leitung dar, daß die Anarchie der kapitalistischen Produktionsweise das gesamte Leben in Desterreich beherrscht, die eigentliche Eigenschaft die Ursache der Krise ist: Der Staat aber, der für Polizeidienste des sonst so ungelenfen Parlaments bildet. Nicht als ob das gimper- im Interesse der besigenden Klasse ganz in Anspruch genommen liche Getue, bem jedes fräftige, schrille Wort ein Greuel ist, für ein und im Chaos der widerstreitenden Interessen gefangen fei, vermöge Parlament der richtige Umgangston wäre. Nein, vor dem Ehrgeiz. den ökonomischen Katastrophen nicht vorzubeugen. Die Abge or d- ein Spiegel- und Musterbild guter Sitten" zu werden, ist das in neten des allgemeinen Stimmrechts seien durch das Arron- demonstrationen an dem bekannten Dezember- Sonntage von 1905 Sturm und Drang geborene österreichische Abgeordnetenhaus behütet, diffementesfrutinium die Sklaven administrativer Einflüsse und und das ist eigentlich kein Nachteil. Aber es unterliegt der lokaler Klingel geworden, die Richter, ohnehin bestellte Schützer entgegengesetten Gefahr: daß das Pathos ein Werfeltags- eines Brivilege, obendrein Senechte der Koterien, die eine ungefühl wird und also seinen Neiz und Wert verliert und daß die organisierte Demokratie entwvidelt.s Entrüiftung zu einer bloßen Stimmungsäußerung herabfintt. Das Das Manifest fett hierauf auseinander, warum die LohnHaus wird vor allem Selbstau.cht brauchen, um zu einem arbeiter des Südens an einer Bewegung teilnehmen, die keinen Abmilderung der schlimmsten Auswüchse seines WahlrechtsParlament zu werden, das nicht bloß Macht hat, sondern sie auch ausschließlichen lassencharakter hat. Ignoranten wechselbalges einen guten Abzug zu sichern. Die im Landtage alloder Verleumber sind diejenigen unter unseren Gegnern, die den mächtigen Konservativen haben ihm das aber nicht gestattet, fte Der Gefahr der Bersetzung suchen die nationalen Parteien da- Sozialismus beschuldigen, daß er am Fortschritt des Reichtums hofften noch immer, die unangenehme Geschichte verschleppen und burch zu begegnen, daß fie fich zu Verbänden zusammenschließen, und an der Enttvidelung der Probuftion fein Interesse nehme. Die schließlich erstiden zu fönnen. Gie betrieben den Landtagsschlußz Berbindungen von Parteien eingehen. Bollständig ist das nur den Entvidelung des Proletariats ist nur in Nationen mit intensiver mit folchem Eifer, daß er schon vor Dftern erfolgen fonnte, was feit Tschechen geglüct: sämtliche bürgerlichen tschechischen Parteien und steigender Produktion möglich. Der Sozialismus will nicht Jahrzehnten nicht mehr möglich gewesen war. Der Zwed ihrer parlamentarischen Eilzugsarbeit war, der Regierung die Lust zur find zu einem Verbande vereinigt, der freilich jeder Partei ihre das Glend sozialisieren, sondern die Wohltaten einer gesteigerten Borlegung einer Wahlrechtsvorlage zu nehmen. Dabei wurden die Selbständigkeit laffen muß und dessen Festigkeit" daher ungemein und harmonischen Produktion in einem System einer großen Ge- Konservativen von der Besorgnis geleitet, eine unter dem frischen Dürftig ist. Dagegen ist es schon dem BoIentlub, ber einst nossenschaft verbreitern. In diesem Sinne haben dieselben Arbeiter Einbrude der Wahlrechtsdemonstrationen eingeleitete Wahlrechtsnicht bloß in Galizien, vielmehr sehr oft auch in Desterreich bes Südens, die eben erst dem Großgrundbesiß eine Schlacht ge- reform tönnte liberaler ausfallen als ihrem Besitzstande zuträglich maßgebenden Partei, nicht gelungen, seine dominierende Stellung liefert hatten, zum gemeinsamen Nutzen mitgewirkt. Aber damit sei. Das scheint schließlich auch die Ansicht der Stegierung geworden zu behet; nicht bloß die zionistischen Juden bilden diese Teilnahme des Proletariats an der allgemeinen Bewegung zu sein, die es trotz alledem doch noch in der Hand gehabt hätte, hier Separatgruppe, auch die Partei der Bauern, die fruchtbringend sei, müssen zwei Bedingungen erfüllt werden: Die dem vorigen Landtage eine Wahlrechtsvorlage zu unterbreiten. offspartei, hat den Lockungen der Schlach erste ist, daß sich die Arbeiter des Südens politisch und ge= tben. Der Gegensatz zwischen liberalen und wertschaftlich genügend kräftig organisieren, um nicht in der nen hat auch den einst einheitlichen Südslaven- Protestbewegung, die vorübergehend die Klassen eint: die liberaleren Elemente haben sich in einem ander genähert hat, das flare und mächtige Bewußtsein yen Klub vereinigt. Eine einheitliche Fraktion bilden des dauernden Gegensabes auch nur für einen Augenneu, obwohl in ihrem Schoße viele Strömungen blick zu verlieren. Es ist aber auch vonnöten, daß sie die Gelegencrissen bleiben dagegen die Italiener, bei denen die heit benühen, die ihnen die Krise darbietet, um allen Produzenten Sluft zichen den liberalen Städten und dem tleritalen Lande bas Grundübel der bürgerlichen Gesellschaft selbst durch die nationalen Bindungen nicht überwunden wird. Die aufzuzeigen." Deutschbürgerlichen, soweit sie nicht von den Chriftlich- Im folgenden Abschnitt wird dargestellt, wie die Regierung fozialen aufgefangt werden sind, haben sich in letzter Stunde zu durch die ungeschichte und verbrecherische Gewaltanivendung der einer Berbindung der drei freiheitlichen Parteien, der deutsch- instinktiven Revolte des Glends selbst eine revolutionäre Bedeutung nationalen, der deutschfortschrittlichen und der deutschradifalen, auf- berliehen hat. Durch ihre andauernde Unkenntnis und ihre an- benfchrift von 1004 niedergelegten Vorschläge handelt. Der Hauptgeschwungen, einer Verbindung, die allerdings in ihrem oberfläch- dauernde Gleichgültigkeit hat sie nicht nur das Landproletariat, gefichtspunkt dieser Vorschläge war, eine Ueberschwemmung der lichen und äußerlichen Charakter dem Lichtenbergschen Messer ohne sondern auch den tonservativen Grundbesis sur diretten Kammer durch Sozialdemokraten zu verhindern. Bu diefem Swede Seft und Klinge gleicht. Eine österreichische Spezialität dürfte Attion gedrängt. Sie hat aus der Geseblichkeit zu wollte man ein direktes Klassenwahlrecht schaffen, das durch berufsder Klub der Wilden" fein: um zu einer Bertretung in den gleich eine Tragödie und eine Posse gemacht. Bor ständische Wahlen aufgepugt werden sollte. Unter Zugrundelegung der Ausschüssen zu gelangen, haben sich nämlich die zehn zu keiner allem aber hat sie der Welt gelehrt, daß die herrschenden iepigen Dreiflasfenteilung sollte jede Klaffe in direkter Wahl 16 Vertreter Fraktion gehörigen Abgeordneten zu einem Klub" zusammengetan, lassen nicht mehr darauf rechnen dürfen, die wählen, alfo insgesamt 48. Die Arbeiter hätten davon ein Drittel, also 16 erhalten, daneben sollten noch 35 berufsständische Vertreter gewählt der sicherlich die bunteste Musterkarte politischer Anschauungen Armee der Nation gegen die Nation zu verwenden. werden, und zwar 15 von der Landwirtschaft, 10 von der Industrie darstellt. Die Sozialdemokraten find wohl die einzige prinzipien Der erhebende und mutige Widerstand der Sol- and 16 vom Handel und Gewerbe, d. H. von den Unternehmern geschlossene Partei, vielleicht die einzige wirklich politische Daten des 17. Regiments ist das bedeutendste dieser Erwerbsgruppen, die Arbeiter wurden als Berufsstand daBartei, die das erst im Organisieren begriffene Saus heute soziale Ereignis seit 35 Jahren. Er bedeutet, daß gegen völlig ignoriert. Diese Regierungsgrundsäge
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Doch die bestimmte Erklärung der Regierung, die Wahlrechtsreform einzuleiten, ist durch die Berschleppung nicht aus der Welt geschafft; es ist vielmehr das, was Herr v. Metzsch verkündet hat, uch seinen Nachfolger Herrn v. Hohenthal noch mehrmals fräftig unterstrichen worden. Nach den vom Vorwärts" gemeldeten Kundgebungen des Ministers und der Ordnungspresse aus der legten Zeit ist es ja auch sicher, daß der Wahlgefeßentwurf bereits fertig im Attenschranke des Ministeriums liegt. Den Führern der Konservativen und der Nationalliberalen ist er vorgelegt worden, dem Bolte wird die Beröffentlichung vorenthalten. Nach den Andeutungen der Storrespondenz des nationalliberalen Landesvereins läßt sich aber, wie im„ Vorwärts" schon ausgeführt wurde, schließen, daß es sich in wesentlichen um eine Wiederaufwärmung der in der Regierungswahlrechts