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Die Arbeiterschaft, die an der Gestaltung des Vereins- und| Ministerialdirektors im Kultusministerium, ist endlich erfolgt.| Versammlungsrechts das brennendste Interesse hat, wird jeden-| Sein Abschiedsgesuch ist unter dem 23. d. M. vom Kaiser „ gnädigst" falls alle ihre Kraft einsehen müssen, um die Gesetzwerdung genehmigt worden, der zugleich in der üblichen Weise dem der Bülowschen Grundzüge zu verhindern. Entspricht ihnen scheidenden Diktator der Universitäten" allerlei„ Ehrungen" ge­der Entwurf, der dem Reichstag vorgelegt wird, so wird der spendet hat. 3. B. ist Herr Althoff in das Herrenhaus berufen preußischen Wahlrechtsbewegung ein Proteststurm des gesamt- und zum Kronsyndikus ernannt worden; ferner hat er folgendes deutschen Proletariats zur Seite gehen müssen, der da auf- besonders gnädiges" Handschreiben erhalten: cäumt mit fauler Blockfrucht!

Landtags- Eröffnung in Bayern .

Der erste auf Grund des direkten Wahlrechts gewählte bayerische Landtag, der heute im föniglichen Schlosse zu München vom Prinzregenten mit dem üblichen Hofgepränge eröffnet wurde, tritt morgen zu seiner ersten Sigung zusammen. Diese neue Session ist bon größerer Wichtigkeit als je eine zubor, und der sozialdemokratischen Fraktion, die diesmal 20 Köpfe start in das Parlament einzieht, wird sich ge= nügende Gelegenheit zu positiver Tätigkeit bieten.

,, Mein lieber Wirklicher Geheimrat Dr. Althoffi Nachdem ich Ihr Abschiedsgesuch mit Rücksicht auf Ihre Ge­sundheitsverhältnisse zu Meinem Bedauern habe genehmigen müssen, drängt es Mich, Meiner Anerkennung und Meinem Dank für Ihre Mir und dem Vaterlande geleisteten langjährigen und erfolgreichen Dienste erneuten Ausdruck zu geben. Um Ihre Mir wertvolle Kraft noch ferner dem öffentlichen Wohle nutzbar zu machen, habe ich Sie auf Lebenszeit in das Herrenhaus berufen und Sie zum Kronsyndifus ernannt. Ihr wohlgeneigter und dankbarer Wilhelm R.

Memel, den 23. September 1907." Auch der Reichskanzler hat dem Scheidenden ein konventionelles Kondolenzschreiben zugehen lassen, worin er ebenso aufrichtig als Die Stammer hat eine ganze Reihe hochbedeutender Aufgaben lebhaft bedauert, daß die bekannten„ Gesundheitsrücksichten" die zu lösen, unter denen die Steuerreform obenansteht. bayerische Steuerwesen ist veraltet und völlig unhaltbar, Exzellenz zum Scheiden aus dem Amte zwingen. Das kraftstrokende, noch immer mit ungeheurem Appetit gesegnete tvennt bas bayerische Finanzwesen nicht total versumpfen soll, und wenn ferner der Staat den Pflichten nachkommen will, die den Abteilungen des Ministeriums geführt: Der zum Ministerial­Der Abgang Dr. Althoffs hat zu folgenden Aenderungen in er bisher zum Schaden für die Entwickelung des bayerischen Landes direktor ernannte Wirkliche Geheime Ober- Regierungsrat Dr. und zum Nachteil für die große Masse des Volkes schwer vernach- Naumann übernimmt die Leitung der Abteilung für Universitäten lässigt hat. Das bayerische Steuersystem ist ein System der und Technische Hochschulen und der damit in Verbindung stehenden absoluten Syſtemlosigkeit: ein Durcheinander von Steuern ver- Anstalten. Die allgemeinen wissenschaftlichen Angelegenheiten und schiedenster Art, die nach den absurdesten Grundsäßen er- bie Angelegenheiten der Kunst sind dem Wirklichen Geheimen Ober­hoben werden. Durch eine ministerielle Denkschrift ist zwar schon Regierungsrat Dr. Schmidt als Dirigenten unterstellt. Die eine Steuerreform angekündigt, die aber das Bolt in Direktorialgeschäfte für das höhere Unterrichtswesen sind dem feiner Weise befriedigt, da sie die verschiedenen Steuer- Unterstaatssekretär Dr. Weber übertragen. arten beibehält und die niedrigen Einkommen ungebührlich Einige liberale Blätter, die in letzter Zeit mit besonderer belastet. Dieses Sammelsurium bon Steuern muß boll- Energie gegen Althoff räfonniert haben, sehen bereits so etwas wie ständig beseitigt und durch eine allgemeine progressiv steigende Ein- eine liberale Aera in Stultusministerium anbrechen. So schreibt tommensteuer und eine ergänzende Vermögenssteuer ersetzt werden. z. B. die„ Voss. Ztg.": Im Zusammenhang damit bedarf auch das Kommunal stenerwesen dringend der Regelung. Die Gemeinden erheben jetzt neben Zu­schlägen zu den Staatssteuern in der Form von Umlagen vielfach Aufschläge auf die Einfuhr von Lebens- und Genußmitteln. Durch die Aufhebung der kommunalen indirekten Steuern im Jahre 1910 entgehen ihnen jedoch teilweise diese Einnahmen. Es müssen ihnen daher durch eine Reform des Staatsstenerwesens neue Steuereinnahme­quellen erschlossen werden.

Die Sozialdemokratie wird ferner im neuen Landtage sofort wieder den Kampf um das Wahlrecht aufnehmen müssen. Zwar ist das direkte Wahlrecht durchgesetzt, aber noch an eine Reihe von erschwerenden Bedingungen geknüpft, auf deren Beseitigung bei jeder Gelegenheit hingewirkt werden muß. Die Vorschriften über die Ableistung des Verfassungscides, der Steuerzensus usw. müssen fallen.

toriale Integrität zu respektieren, sich jeder Ginmischung in feine innere Verwaltung zu enthalten sowie feine diplomatischen Vertreter nach Lhassa zu entsenden. Auch sind sie sich darüber einig, daß kein Teil der Staatseinkünfte von Tibet weder Ruß­ land , Großbritannien , oder deren. Untertanen verpfändet oder gerichtlich verschrieben werden dürfe. Sofern sie Buddhisten sind, dürfen russische oder großbritannische Untertanen auf rein religiösem Gebiet mit dem Dalai- Lama und anderen Würden­trägern des Buddhismus in direkte Beziehungen treten.

In Zusaynoten zu der Konvention verpflichten sich beide Regierungen gegenseitig, auf die Dauer von drei Jahren von jezt an feiner wissenschaftlichen Expedition irgendwelcher Art das Eindringen in Tibet zu gestatten.

Der Vertrag legt nur den status quo fest, der heute schon in Mittelafien besteht. Durch die Linie Kasri- Chirin, Ispahan Jesde- Hakk wird die nördliche Hälfte Persiens der russischen, die südliche Hälfte der englischen Interessensphäre zugewiesen; Afghanistan , das in den letzten Jahren immer mehr unter Englands Einfluß geraten ist, wird offiziell von Rußland als englisches Intereffengebiet anerkannt, während Tibet , in das England bekanntlich vor einigen Jahren, als Rußland sich in der Mandschurei mit Japan herumschlug, eine militärische Erpedition unternahm, als neutrales chinesisches Gebiet behandelt werden soll.

Troßdem der Vertrag jedoch nur den status quo aufrecht erhält, wäre er noch vor wenigen Jahren unmöglich gewesen. Erst die Niederlage der russischen Truppen in der Man­ dschurei und noch weit mehr die russische Revolution haben die Vorbedingung für diesen Vertrag geschaffen. Ernstliche Kämpfe gegen England zu wagen, sieht sich die ruffische Re­gierung heute außerstande; sie hat genug mit der Nieder­haltung des revolutionären Geistes im Lande zu tun, und so schließt sie leichtherzig einen Vertrag, der sie für eine spätere Zukunft nicht bindet, ihr aber die Durchsetzung ihrer Absicht, auf dem englischen Geldmarkt eine neue Anleihe aufzunehmen, wesentlich erleichtert. Borläufig ist für sie das Wichtigste, Geld aufzutreiben; das übrige findet sich später. " Indeffen heute ist Herr Althoff ein stiller Mann, und es England erhält dagegen durch den Vertrag die Möglichkeit, darf angenommen werden, daß mit ihm auch sein feine Truppenmacht in Indien zu ermäßigen und System gefallen ist. Der Gönner des Herrn Spahn jr. dadurch Indiens Militärlast, die schwer auf die Einwohner­papt nicht in eine Politit, der Herr Spahn fen. als Führer der schaft dieses Landes drückt, zu erleichtern. Zugleich erlangt Widersacher gegenübersteht. Das Friedrich Althoff ins Herren- es freie Hand, in Afghanistan seinen Einfluß, wenn auch haus berufen wird, mag ihm gegönnt sein; dieser Sitz ist sein vorläufig nur in friedlichem Sinne" zur Geltung Altenteil. Daß er zum Kronsyndifus ernannt ist, wird vieler Orten Verwunderung erregen, da die Welt kaum weiß, dak er zu bringen, bis später sich die Gelegenheit zur Angliederung Jurist gewesen ist. Aber es ist richtig; ehe er dem Freiberrn an den indischen Besitz bietet. b. Roggenbach bei der Organisation der reichsländischen Hoch- Dennoch, obgleich der Vertrag ausschließlich schule Hülfe leistete, war er Landgerichtsadvokat, und später asiatisch ist, hat er doch auch für Deutschland eine ge­wurde er zur Belohnung Professor der Rechts- und Staats- wisse politische Bedeutung; denn er beseitigt, wenn auch nur wiffenschaften. Die Geschäfte des Kronsynditats einstweilen, verschiedene bisher zwischen Rußland und Eng­werden seine Beit taum in Anspruch nehmen. land bestehende Streitpunkte und bietet die Vorbedingungen Im übrigen wünschen auch die politischen Gegner Herrn Althoff für weitere Annäherungen zwischen beiden Mächten einen noch langen und heiteren Lebensabend

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Politische Ueberlicht.

Berlin , den 26. September 1907.

Das Schweigen der Scham?

Unsere freisinnige Presse hat noch kein Wort der Glossierung

Und nun sehen sie den Taten des neuen errn" Ferner wird sich der Landtag auch mit dem Kommunal- entgegen. Geheimrat Naumann geht der Ruf eines wahlrecht zu beschäftigen haben. Dadurch, daß dies Wahlrecht an aufgeflärten Mannes und ungewöhnlich den Erwerb des Bürgerrechts gebunden ist, das nur gegen eine fähigen Beamten voraus. Daß auf ihn die Wahl des ziemlich hohe Gebühr verliehen wird, ist den Un- und Kultusministers Holle gefallen ist, zeigt, daß zwischen beiden ein Minderbemittelten die Einflußnahme auf die bertrauensvolles Verhältnis besteht. Man wird die nächsten Gemeindeangelegenheiten nahezu unmöglich ge­Maßnahmen der Unterrichtsverwaltung ge. macht. Anträge auf Abänderung des Gemeindewahlrechtes sind spannt erwarten und unbefangen beurteilen." für den liebenswürdigen Polizeistreich gefunden, den die Regierung schon in früheren Seffionen von unseren Abgeordneten gestellt als Ronfubine bes Konservatismus fühlt, bet jedem Minister den Genossen Silferding ergangenen Ausweisungsandrohung nüchtern Derartige schöne Hoffnungen tauchen, seit der Freifinn sich gegen unsere Parteischule verübt hat. Sie nimmt von der gegen worden, von der Mehrheit aber stets abgelehnt; test läßt wechsel in den Spalten der freifinnigen Mätter auf. Altem Anbatortfarg Motiz, als handle es sich um einen gefallenen Droschken sich jedoch eine Reform nicht mehr aufschieben. Das Zentrum hat schein nach gehören sie zum Bhrasenbestand der neuen Blockpolitit. gaul. Wenn diese lakonische Art der Berichterstattung auch der Bes mit Rücksicht auf seine Arbeiterwähler schon vor längerer Zeit an- In Wirklichkeit wird sich im preußischen Kultusministerium herzlich deutung der polizeilichen„ Aktion" entsprechen. mag, so handelt gekündigt, daß es die Erteilung des Wahlrechts an alle heimats- wenig ändern. Bleibt doch Ministerialbirettor Schwarklopff, ber es sich doch für den retsinn um sehr viel mehr: um eine berechtigtigten Gemeindeangehörigen fordern will. reaktionärere und schwächlichere Partner Althoffs, dem Kulfus& rucht der liberalen Aera, die ja durch die Blockpaarung Außerdem wird den Landtag ein Beamtengeset beschäftigen, das ministerium als wertvolle Straft erhalten; und selbst wenn bei ihm. eingeleitet worden sein soll. Daß diese Frucht so bedenklich nach nicht nur mit der amtlichen Stellung der Beamten, sondern auch wie neuerdings behauptet wird, ebenfalls Gesundheitsrücksichten russischem Juchten riecht und die glorreichsten Perspektiven für die mit einer Wenderung des Gehaltsregulativs, d. h. mit einer im Anzuge sein sollten, wird alles beim alten bleiben. lleber der liberalen" Taten des Ministertrifoliums Bülow- Moltke- Holle eröffnet, umfassenden Aufbesserung der Gehälter zusammenhängt eine Forde- Eingangspforte zum preußischen Kultusministerium stehen auch das sollte immerhin die freisinnige Preffe veranlaffen, ihrer Stritik rung, die von den Sozialdemokraten im Landtage schon seit länger unter Herrn Holles Leitung die Worte:„ Last alle off. dieser neuesten Kulturtat. Preußens eine minder deutungs­als sechs Jahren erhoben wird; denn die bayerischen Beamten find fähige Form zu geben. tatsächlich am schlechtesten im ganzen Reiche gestellt. Die Sozial­demokratie wird hauptsächlich darauf sehen, daß die Kleinen Beamten, namentlich die Bediensteten nicht au tura fommen und nicht wieder die hohen Beamten den Löwenanteil erhalten.

Auch auf dem Gebiet der Sozialreform bietet sich unseren Ab­

geordneten ein reiches Feld der Tätigkeit. Der bayerische Staat ist der größte Arbeitgeber im Lande, denn er beschäftigt girta 100 000 Personen. Manches ist schon durch sozialdemokratische Initiative für die Arbeiter der Staatsbetriebe geschehen, aber das, was den herrschenden Parteien und der Regierung mithsam ab gerungen wurde, ist zu wenig, um die staatlichen Anstalten wirklich als Musterbetriebe erscheinen zu lassen.

An anderen wichtigen Vorlagen wird den Landtag ein Straßengesetz, bei dem unsere Partei für die Uebernahme des gefamten Straßenuvesens durch den Staat eintreten wird, be­schäftigen, ferner eine Henderung der Kirchengemeindeordnung. Die tonfessionellen Gemeinden gehen immer mehr dazu über, Kirchen­umlagen zu erheben. Ueber die Verwendung der Kirchenumlagen entscheidet dann die Kirchengemeinde, um deren Busammensetzung sich die großen Massen nicht fümmern. Es ist zu verlangen, daß zu den Stirchensteuern nur diejenigen herangezogen werden, die zur Stirchengemeinde gehören, und daß die von ihrer Non­fession Ausgeschiedenen unbelästigt bleiben.

Auch im Eisenbahnwesen muß eine Kenderung eintreten, Die Verkehrsanstalten find in Bayern in jeder Beziehung ein wunder Buntt. Das ist ein Gebiet, auf dem der Partitularismus einer ver­nünftigen Regelung Widerstand entgegengesetzt.

An Arbeit wird es also unseren Genossen im bayerischen Land­tag nicht fehlen. Die nächste Tagung wird höchst wichtige Ent­scheidungen bringen.

Unser Münchener Parteiorgan, die Münchener Post" ber­öffentlicht bereits Einzelheiten des bayerischen Budgets:

Das ordentliche Budget enthält die Einnahmeetats mit Ausscheidung der Verwaltungs- und Betriebsausgaben und die Staatsaufwandsetats.

Sämtliche Einnahmeetats ergeben eine Reineinnahme von 254 340 594 2.( Mehr gegen 1906/07 25 917 799 m.), bei einer Gesamteinnahme von 513 346 739 M. und einer Verwaltungs- und Betriebsausgabensumme von 259 006 145 W.( Wehr 19 252 000 M.).

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Im Außerordentlichen Budget" begegnen uns zu­nächst unter den Einnahmen 3 406 712 m. als Einnahmsüberschüsse früherer Finanzperioden und 5 641 300 22." Buschuß aus dem Gefällsablösungsfonds". Im übrigen figurieren darin 17 558 200 M. Allgemeiner Staatsanlehen und 24 410 900 m. Staatseisenbahn­anlehen, wogegen für gwede der Staatseisenbahnverwaltung hier 24 410 900 9. und für das mit„ Ersparnissen" glänzende Staats­ministerium für Verkehrsangelegenheiten und das des Innern gleich noch 2 420 000 M. besonders gefordert werden!

Althoffs Rücktritt.

Der längst angekündigte und allgemein als sicher" betrachtete Rücktritt der Erzellenz Friedrich Theodor Althoff , des bisherigen

nung schwinden!"

Der englisch - rufliche Vertrag.

Ist es das Sch to eigen der Scham, das die sonst so red­selige freisinnige Bresse verstimmen läßt? Fühlt sich der Freisinu durch diefes„ Niederreiten" der Sozialdemokratie so indigniert, daß ihm der entrüstete Protest in der Kehle stecken bleibt? Wir sind Die Bemühungen der englischen und russischen Diplomatie, dessen nicht ganz sicher! Denn vielleicht ist es auch nur das Zeichen die sogenannte asiatische Interessensphäre Rußlands und Groß- des schämigen Einverständnisses mit dieser Aktion", britanniens gegen einander abzugrenzen, haben am 31. August eines Einverständnisses, das sich um deshalb nicht in Beifalls­zur Unterzeichnung eines Vertrages geführt, dessen Wortlaut, fundgebungen äußert, weil der Freifinn des Erfolges des famosen nachdem am 23. ds. in Petersburg der Austausch der Attentats auf die Freiheit der Wissenschaft " nicht sicher ist! Ratifikationsurkunden erfolgte, jetzt durch die Vertreter der Wie dem auch sei: Jedenfalls begnügen fich Berl. Tage­beiden Mächte in Berlin , Wien , Konstantinopel , Paris , Rom blatt", Voii. 3tg." usw. mit der nackten Wiedergabe des und Madrid den Regierungen mitgeteilt worden ist, bei denen Tatbestandes. Bei dem Mosseblatt nimmt uns das ja nicht sie beglaubigt sind. Nach der amtlichen Petersburger Meldung weiter wunder. So begeistert es für die Nuditätenfreiheit mehr enthält der Vertrag folgende Abmachungen: oder minder künstlerischer Akte fämpft, so gleichgültig sind iht

Bezüglich Perfiens haben, die russische und die groß- soziale und politische Rechte. Hat es doch erst fürzlich den famofen britannische Regierung, die sich gegenseitig verpflichtet haben, die Schreibebrief des Landrats Stubenrauch an den Verein der Unabhängigkeit und Integrität dieses Landes zu achten, und die jugendlichen Arbeiter als prinzipielle Stellungnahme" aufrichtig die Aufrechterhaltung der Ruhe in diesem Lande und bezeichnet. ebenso die dauernde Einführung von Vorteilen für den Handel und

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Von allen Freisinnsblättern ist es allein die Bolts- 8tg.", die Industrie aller übrigen Völker wünschen, sich gegenseitig die einige Worte der Kritik findet. Nun, dies Blatt ist geschäft­verpflichtet, irgendwelche Konzeffionen politischerlich oderkommerzieller Naturweder für sich selbst nachzusuchen, lich der Firma Mosse angegliedert; politisch steht es völlig noch zugunsten ihrer Untertanen oder der Untertanen dritter isoliert da, ist es ohne jede Bedeutung. Mächte zu befürworten, und zwar Rußland nicht Wir glauben uns also taum zu täuschen, wenn wir das jenseits einer Linie, die von Kasri über Chirin Schweigen der Freisinnspresse nicht auf die Scham, sondern auf nach spahan, Jesde und hatt geht und bei die durch die Blodprostitution vollends entwickelte Schamlosig dem Schnittpunkte die Grenzen Persiens , Rus teit des Freisinns zurückführen! lands und Afghanistans endet, und Großbritannien nicht jenseits einer Linie, die von der afghanischen Grenze be- Sächsische Landtagswahlen. Nach den jetzt endgültig vor gimmt, über Ghafir, Bivdgand und Kerman geht und in Bender- liegenden Resultaten der Landtagswahlen haben die National­Abbas endigt. Die vertragschließenden Teile verden keinen Tiberalen 8 Sige gewonnen und die Konservativen ebenso viele Einspruch dagegen erheben, daß ihren respektiven Untertanen in verloren. Die Zweite Kammer pwird fünftighin bestehen aus den zwischen den genannten Linien liegenden Gebieten Non­zeffionen erteilt werden. Die Einkünfte der persischen gölle, 46 Ronservativen( bisher 54), 31 Nationalliberalen( bisher 23), welche die von der Regierung des Schahs mit der Banque 3 Freifinnigen, einem Reformer und einem Sozialdemokraten. Die d'escompte et de prêts ebenso wie mit der faiserlichen Bant von Konservativen haben also, wie bisher, das entschiedene Ueber­Bersten abgeschlossenen Anleihen garantieren, sollen zu oemfelben gewicht. Zwede verwendet werden wie bisher. Für den Fall von Un­regelmäßigkeiten in den Zahlungen richten die ruffische und die englische Regierung im gegenseitigen Einverständnis eine Eine Berliner Zeitung will über die Ergebnisse der Be­Kontrolle über die Einnahmequellen ein und vermeiden dabei ratungen in Norderney erfahren haben, daß die Konfer­jede Einmischung, die den Grundsätzen des gegenwärtigen Ab- vativen möglichstes Entgegentommen bei der tommens widersprächen. Börsenreformuovelle und die Freisinnigen möglich st nicht die Absicht zu haben, die politischen Berhältnisse dieses 8uridhaltend in Sachen der preußischen Landtagswahl. Landes zu ändern; sie werde ihren Einfluß nur in friedlichem reform fein wollen. Beide Teile aber sollen bereit sein, eine Sinne geltend machen und Afghanistan nicht zu Maßnahmen Flottenpolitik zu unterstützen, in der endlich etwas mehr ermutigen, die für Rußland bedrohlich wären, und verpflichtet Dampf" aufgemacht werde. Aus diesent Grunde sei auch sich ebenso, keinen Teil Afghanistans an sich zu reißen, oder zu Herr v. Tirpitz nach Norderney gerufen worden. befeßen, oder sich in seine innere Verwaltung einzumischen. Einerlei, ob diese Darstellungen auf Informationen oder Die kaiserlich russische Regierung erklärt, daß fie Afghanistan nur auf Stombination beruhen: fie haben auf alle Fälle als außerhalb ihrer Einflußsphäre befindlich die größte Wahrscheinlichkeit für sich. Nicht umsonst anerkenne. Beide Regierungen erklären betreffs Afghanistans den Grundsatz der Behandlungsgleichheit in bezug auf den den freifimigen Rednern besonderes Gewicht auf eine in der freisinnigen Busch- Bersammlung Betreffs Tibets erkennen beide Regierungen die sugeränen Börsenreform gelegt, während alle Neden mit Aus­Nechte Things über Tibet an und verpflichten sich, seine terri- nahme der des einziaen Herrn Träger die Notwendigkeit

Hinsichtlich Afghanistans erklärt die englische Regierung,

Handel anzuerkennen.

wurde

Börse und Wahlrecht.

von