Nr. 60. 25. Jahrgang.
Abgeordnetenbaus.
49. Sibung vom Dienstag, 10. März, 11 Uhr.
Am Ministertische: Breitenbach.
Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Beratung des Gesezentwurfs betreffend den Bau eines Schiffskanals vom Mauersee nach der Alle bei Allenburg( des Masurischen Kanals) und von Neubauten im Majurischen Seengebiete.
Minister Breitenbach: Das Abgeordnetenhaus hat im Jahre 1905 die Staatsregierung in einer Resolution um die Vorlegung eines Gefeßentwurfs zur Herstellung des Masurischen Kanals er fucht, und die Regierung kommt diesem Wunsche mit der Vorlage nach. Es werden im ganzen 16½ Millionen Mark gefordert. Der Kanal foll eine Verbindung des masurischen Seengebiets mit der Provinzialhauptstadt herstellen und den Absatz der Bodenschätze erleichtern.
Abg. Reiner( f.) weist darauf hin, daß das Bedürfnis für diefen Kanal bereits seit 1874 anerkannt sei und beantragt die Ueberweisung der Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern. Abg. Dr. Dittrich( 3.) schließt sich dem Vorredner an. Abg. Glazel( natl.) hofft, daß der Bau des Kanals mit dazu beitragen werde, die Abwanderung aus Ostpreußen zu vermindern; dadurch, daß der Kanal die litauischen Teile der Provinz mit den deutschen verbinde, werde er auch zur Stärkung des Deutschtums dienen.
Abg. Braemer( ff.) steht der Vorlage im allgemeinen zustimmend gegenüber und ist mit einer Vorberatung in einer Kommission einverstanden.
Abg. Gyßling( fri. Vp.): Wenn früher der Vorlegung des Gesezentwurfs Schwierigkeiten in der Richtung entgegenstanden, daß die Interessenten sich nicht einigen konnten, so ist jetzt in der Provinz Ostpreußen . Einigkeit vorhanden. Das ist zu begrüßen. Der Kanal wird dem Verkehrsinteresse dienen und der Melioration förderlich sein. Wenn der Staat hier der Provinz Ostpreußen entgegenfommt, so trägt er eine alte Ehrenschuld ab.( Beifall links.) Abg. Dr. Pachnide( frs. Vg.): Die Provinz Ostpreußen hat sich seit Jahrzehnten nach dem Bau des Kanals gesehnt und es ist erfreulich, daß jezt im allgemeinen eine Einigkeit darüber erzielt ist, die hoffentlich auch vom Abg. Frhrn. v. Gamp nicht gestört werden wird. Abg. Frhr. v. Gamp( ft.): Ich bin bereit, eine Reihe von B- benken zurückzustellen. Die Vorlage kommt aber nicht der ganzen Provinz Ostpreußen zugute, sondern nur fünf Kreisen der Provinz, und es muß doch auf die Wünsche der übrigen 31 Kreise der Proving auch Rücksicht genommen werden. So müßte für die Schule in Ostpreußen viel mehr geschehen. Es ist sehr schwer, vom Kultusminister ein paar tausend Mark zum Neubau baufälliger Schulen zu bekommen, und die Folge ist, daß die Kinder in unzureichenden Räumen zusammengepfercht werden und mangelhaften Unterricht erhalten. Daß die Regierung kein großes Zutrauen zu ihrer Vorlage hat, geht aus der Kürze der Begründung hervor. Schon jetzt weigern sich die Arbeiter bei uns mit Rücksicht auf den hohen Ver= dienst, den sie beim Kanalbau erwarten, Jahreskontrakte abzuschließen. Da werden wir in der Kommission von der Regierung Kautelen dafür verlangen, daß für den Bau hauptsächlich ausländische Arbeiter verwandt werden, damit der Landwirtschaft die Arbeiter nicht entzogen werden. Die Schuld des Staates gegenüber Ostpreußen wird durch die Vorlage nur zu einem Achtel abgetragen, hoffentlich werden auch die übrigen sieben Achtel bald getilgt.( Heiterkeit.)
Minister Breitenbach: Wenn der Abg. Frhr . v. Gamp sagte, die 16 Millionen Mark fämen nicht der ganzen Proving preußen zugute, fo möchte ich die Gegenfrage stellen: Dienen die Mittel, die wir für Nebenbahnen in Ostpreußen anfordern, nicht auch der Provinz als solcher? Die große Kanalvorlage für den Westen brauchte natürlich eine umfangreichere Begründung als diese Vorlage für den Osten, wo die Verhältnisse sehr einfach Liegen. Wir haben volles Vertrauen zu unserem Projekt.( Beifall.) Abg. Kreth( f.): Der Kanalbau bedeutet ein Kulturwerk, dem wir zustimmen. Der Behauptung des Abg. Frhrn. v. Gamp über die Schulverhältnisse in Ostpreußen muß ich widersprechen, es hat sich da seit einem Menschenalter viel gebessert.
Gemeinden zugute gekommen. Ich bin durchaus geneigt, auf den Gedanken einer weiteren Ermäßigung der Steuer durch die Ausdehnung der Abzüge für die Kindererziehung im Interesse kinderreicher Familien einzugehen.( Beifall.)
Abg. v. Dewit( Oldenburg, ff.) tritt für eine schärfere Heranziehung der Aktiengesellschaften ein.
Abg. Gyßling( frs. Vp.): Der Mehrerirag der Einkommensteuer ist zum großen Teil auf die Deklarationspflicht der Arbeitgeber für die Einkommen ihrer Arbeiter zurückzuführen, die eine ungerechte Belastung der Arbeiter darstellt. Das hätte man bei der Berabschiedung des Einkommensteuergesetzes bedenken müssen. Die minderbemittelten Klassen sind schon durch die indirekten Steuern sehr schwer belastet. Die entgegenkommende Erklärung des Ministers über die Ausdehnung des Kinderprivilegs ist dankbar zu begrüßen. Eine Reform der Einkommensteuer kann nur in Verbindung mit einer Reform des Kommunalabgabengefezes erfolgen. ( Beifall links.)
Abg. Wolff( Lissa, frs. Vg.) wendet sich ebenfalls gegen die im § 23 des Einkommensteuergesetzes vorgesehene Deklarationspflicht der Arbeitgeber, der die stärkste Belastung der Arbeiter darstelle. Während der Zenfit bei der Selbsteinschätzung sich möglichst niedrig einzuschäzen sucht, geben die Arbeitgeber das Einkommen der Arbeiter auf Heller und Pfennig an. Weiter wünscht Redner die Vorlegung einer statistischen Uebersicht, aus der die Abgrenzung zwischen den Zensiten der verschiedenen Klassen bezw. der einzelnen Steuerstufen klar ersichtlich sei.
Generalsteuerdirektor Wallach: Die Angaben in der Uebersicht find nicht in dieser Weise zerlegt worden, um die Uebersichtlichkeit zu wahren. Dem Wunsche des Abg. Wolff wird aber durch Vorlegung einer besonderen Uebersicht Rechnung getragen werden.
Auf Anregung des Abg. Dr. v. Böttinger( natl.) erklärt Finanzminister Frhr. v. Rheinbaben, daß für die VeranTagungen zur Einkommensteuer erwogen werden könne, daß mit besonderem Nachdruck auf die Folgen hingewiesen werde, die sich aus der Nichteinhaltung der Reklamationspflicht ergeben. An der Einziehung von Strafen wegen Nichteinhaltung der Fristen habe die Verwaltung kein Interesse.
Die Debatte wird geschlossen.
"
Beim Titel Verwaltung des Grund- und Gebäudesteuerfatasters" tritt
Abg. Baensch- Schmidtlein( ft.) für eine Besserstellung der Katafterkontrolleure und Landmesser ein.
Abg. Wigmann( natl.) verlangt eine bessere Vorbildung für die Landmesser.
Generalsteuerdirektor Wallach bemerkt, daß sich bei der Verwaltung nicht das Bedürfnis herausgestellt habe, an den bestehenden Verhältnissen in bezug auf diese Beamten etwas zu ändern.
Abg. Mies( 3.) schließt sich dem Wunsche des Abg. Wizmann an. Hierauf vertagt sich das Haus auf Mittwoch 11 Uhr. ( Interpellationen wegen der Beamtenbesoldungsvorlage, Fortsetzung der Beratung des Etats der direkten Steuern, Etat des Finanzministeriums.) Schluß 4½ 1hr.
Aus der Partei.
Eine Mary- Nummer.
" Der Kampf", die wissenschaftliche Monatsschrift der österreichischen Genossen, hat sein soeben erschienenes Märzheft( Heft 6) zu einer Marr- Nummer ausgestaltet. Am 14. März dieses Jahres find 25 Jahre seit dem Tode unsers Altmeisters verflossen. Ein Organ des wissenschaftlichen Sozialismus fann diesen Gedächtnistag nicht vorübergehen laffen, ohne den Genoffen die unveriveltliche Bedeutung des wissenschaftlichen Sozialismus und seines Hauptvertreters in Erinnerung zu bringen.
Heft 6 des amp f" enthält an Aufsätzen über Mary: Karl
Renner, Karl Mary und die Arbeiter. Viktor Adler, Ein Brief Friedrich Engels. Adolf Braun, Mary und die Gewerkschaften. May Adler, Marr und die Dialektik. G. Herman, Karl Marr in Wien. In der Bücherschau wird Mary Literatur besprochen. Unter Arbeiter=
über das Studium des Sozialismus gibt, wird dargelegt, wie der Arbeiter am besten verfährt, um sich in Mary' ökono mische Lehren einzuarbeiten.
Abg. Gykling( frs. Bp.) tritt den Ausführungen des Abg. bibliothek", wo Genosse D. Bauer fortlaufende Ratschläge Frhrn. v. Gamp entgegen. Wenn ein Teil der ostpreußischen Kreise gegen die übrigen ausgespielt werde, so zeige sich hier dasselbe, was bei der Beratung der großen Kanalvorlage zutage getreten fei; da habe man immer die verschiedenen Landesteile in Gegensatz zu einander, gestellt. Diese Sonderpolitik habe seine Partei stets befämpft.
Die Vorlage geht an eine Kommission von 21 Mitgliedern. Es folgt die Beratung des an die Budgetkommission zurückberwiesenen Titels aus dem Etat der Handels- und Ge= werbeverwaltung:„ Erstmalige Ausrüstung der Maschinenbauschule in Essen 25 000 M." Die Kommission hat einem Antrage des Abg. Fund( frs. Bp.) entsprechend beschlossen, von diesem Betrage 1000 M. abzusehen und diese 1000 m. für die erstmalige Ausrüstung der Maschinenbauschule in Frankfurt am Main in den Etat einzustellen. Ferner beantragt die Kommission, die Regierung zu ersuchen, das Fortbestehen der Navigationsvorschule in Stolpmünde nochmals in Erwägung zu ziehen.
Das Haus schließt sich dem Beschlusse der Kommission an.
Der Etat der Staatsschuldenverwaltung wird debattelos genehmigt, ebenso der Etat der Ansiedelungstommission für Westpreußen und Posen.
Die Denkschrift über die Ausführung des AnsiedeIungsgesetes von 1883 wird auf Antrag des Abg. Grafen Braschma( 3.) an die Budgetfommission verwiesen. Es folgt die Beratung des Etats der Verwaltung er direkten Steuern.
Die Einnahmen werden genehmigt.
Bei den Ausgaben, Besoldungen", geht
Abg. v. Arnim( f.) auf die Ergebnisse der Einkommensteuerveranlagung für 1906 und 1907 ein. Erfreulich sei, daß man daraus auf das Bestreben der Bevölkerung auf dem Lande schließen fönne, ihre Schulden zu tilgen. Das sei auch den Einwohnern der Etädte anzuempfehlen. Die Handhabung des§ 23 des Eintommensteuergesetzes, der die Arbeitgeber zur Auskunft über die Einkommensverhältnisse ihrer Angestellten zwingt, habe keine wesentlichen Beschwerden zur Folge gehabt. Der höhere Ansah von 5 Millionen bei der Ergänzungssteuer werde hoffentlich erreicht
werden.
Abg. Kirsch( 3.): Ueber die Wirkung der lekten Novelle zum Einkommensteuergesch läßt sich noch kein abschließendes Urteil fällen. Es ist aber festgestellt, daß durch die schärfere Heranziehung der Arbeiter zur Einkommensteuer ganz erhebliche Mehrbeträge eingegangen sind. Mit der Gestattung von Abzügen für die kinderreichen Familien sollte man weiter gehen und ich bitte den Finanzminister, sich den dahingehenden Wünschen wohlwollend gegenüber zu verholten.
Finanzminister Frhr. v. Rheinbaben: Bei den günstigen Ergebnissen des Jahres 1906 tommt für alle diejenigen, welche kaufmännische Buchführung haben, in Betracht, daß der Durchschnitt der vorhergehenden drei Jahre sehr günstig war. Wenn infolge der neuen Novelle von 1906 die Zahl der Einsprüche gestiegen ist, so ist das kein Wunder, das ist bei jedem neuen Gesetz so. Dagegen hat sich die Zahl der Berufungen erheblich vermindert. Der Mehrertrag der Einkommensteuer ist zum großen Teil auf die Steigerung der Löhne zurückzuführen, und diese Steigerung der Ginnahmen aus der Einkommensteuer ist namentlich den kleinen
In dieses Thema schlägt auch der oben erivähnte Engelssche Brief. ein, den Genoffe Biftor Adler veröffentlicht. Er schreibt dazu in der Einleitung:
Speiseröhre, der dann rapid um sich griff. Er mußte doch Seeluft brauchen; zum leztenmal. Als ich ihn im Juli in East bourne aufsuchte, fand ich einen sterbenden Mann. So ist der hier veröffentlichte Brief einer der letzten, die ich von ihm erhielt.
London, 16. März 1895.
Hiermit sogleich die verlangte Auskunft. Sombarts Artikel ist recht gut, nur leidet seine Auffassung des Werigesetzes an einiger Enttäuschung von wegen der Lösung der Profitratenfrage. Er hatte offenbar auf ein Wunder gerechnet und findet statt dessen das einfach Rationelle, das alles, nur nicht wundertätig ist. Daher seine Reduktion der Bedeutung des Wertgesetzes auf Durchsetzung der Produktivkraft der Arbeit als entscheidender ökonomischer Macht. Das ist viel zu allgemein und unbestimmt. Sehr gut ist der Artikel vom kleinen Konrad Schmidt im„ Sozialpolitischen Zentralblatt". E. Bernsteins Artikel waren sehr konfus, der Mann ist noch immer neurasthenisch und dabei schmählich überarbeitet, hat zu viel Verschiedenes in der Hand, ließ die Sache liegen, wurde dann plötzlich von K. K.") um den Artikel getreten.**)
Da Du im Loch Kapital II und III ochsen willst, so will ich Dir zur Erleichterung einige Winke geben.
Buch II, Abschnitt I. Lies Kapitel 1 gründlich, dann kannst Du 2. und 3. Kapitel leichter nehmen. Kapitel 4 wieder als Resumé genauer, 5 und 6 sind leicht und besonders 6 behandelt Nebensächliches.
Abschnitt II, Kapitel 7 bis 9 wichtig, besonders wichtig 10 und 11. Ebenso 12, 13, 14. Dagegen 15, 16, 17 zunächst nur für kursorische Lektüre.
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Abschnitt III ist eine ganz ausgezeichnete Darstellung des hier seit den Physiokraten zum erstenmal behandelten Gesamtkreislaufes von Ware und Geld in der kapitalistischen Gesellschaft ausgezeichnet dem Inhalt nach, aber furchtbar schwerfällig der Form nach, weil erstens zusammengeflickt aus zwei Bearbeitungen, die nach zwei verschiedenen Methoden verfahren, und zweitens, weil Bearbeitung Nr. 2 in einem Krankheitszustand gewaltsam zu Ende geführt wurde, wo das Hirn an chronischer Schlaflosigkeit litt. Das würde ich mir aufbewahren bis ganz gulegt, nach erster Durcharbeitung von Band III. Es ist auch für Deine Arbeit noch am ersten entbehrlich.
Dann das dritte Buch.
Hier ist wichtig im I. Abschnitt Kapitel 1 bis 4, dagegen für den allgemeinen Zusammenhang weniger wichtig, also zunächst nicht viel Zeit darauf zu verwenden, Kapitel 5, 6 und 7.
Abschnitt II. Sehr wichtig Kapitel 8, 9, 10. Kursorisch zu behandeln 11 und 12.
Abschnitt III. Sehr wichtig, alles, 13 bis 15.
Abschnitt IV. Ebenfalls sehr wichtig, aber auch leicht zu lesen 16 bis 20.
Abschnitt V. Sehr wichtig Kapitel 21 bis 27, weniger Kapitel 28. Wichtig Kapitel 29. Jm ganzen unwichtig für Deine 3wede Kapitel 30 bis 32, wichtig, sobald es sich um Papiergeld usw. handelt, 33 und 34, über internationalen Wechselkurs wichtig 35, sehr interessant für Dich und leicht zu lesen 36.
Abschnitt VI, Grundrente. 37 und 38 wichtig. Weniger, aber doch mitzunehmen 39 und 40, mehr zu vernachlässigen 41 bis 43( Differentialrate II, Ginzelfälle). 44 bis 47 wieder wichtig und meist auch leicht zu lesen.
Abschnitt VII. Sehr schön, leider Torso und obendrein auch mit starken Spuren von Schlaflosigkeit.
So, wenn Du hiernach die Hauptsachen gründlich und das weniger Wichtige zunächst oberflächlich durchnimmst( am besten, vorher die Hauptsachen aus Band I nochmals zu lesen), so wirst Du einen Ueberblick über das Ganze bekommen und nachher die bernachlässigten Stellen auch leichter verarbeiten.
Deine Nachrichten über das Blatt***) haben uns sehr gefreut. Die politische Wirkung ist die Hauptsache, die finanzielle folgt schon und wird sehr erleichtert und beschleunigt, sobald jene ge= sichert. Ich sehe mit Vergnügen Deine Hand in den Wahlreformnotizen der ersten Seite, da liegt das Fulcrum+) für die entscheidende Wirkung.
Ich bin wieder ein bißchen lahm von wegen der alten Geschichte, die periodisch, besonders im Frühjahr, mich etwas plagt, doch ist's weniger als früher und leichter, in zirka 14 Tagen denke ich ist's wieder vorbei, ohne daß ich, wie 1893 und 1894, Seeluft brauchen muß.
Die hiesige Bewegung resumiert sich dahin: In den Massen geht der instinktmäßige Fortschritt seinen Gang, die Tendenz wird eingehalten; sowie es aber dahin kommt, diesem Instinkt und dieser triebmäßigen Tendenz bewußten Ausdruck zu geben, geschieht dies durch die Sektenführer in einer so dummen und bornierten Weise, daß man rechts und links Ohrfeigen austeilen möchte. Aber das ist nun einmal die richtige angelsächsische Methode.
Biele Grüße Dein
Gemeindewahlfiege.
F. G..
Die Redaktion des Kampf" hat mich aufgefordert, ihr den unten folgenden Brief von Friedrich Engels zum Abdruck zu überlassen, und ich bin mit ihr der Meinung, daß sein Inhalt durch ein nicht geringes sachliches und persönliches Interesse die Veröffentlichung rechtfertigt. Vor allem trägt der Brief, wie jede Zeile, die Engels schrieb, das Gepräge des ganzen Menschen, seiner Kraft und Liebenswürdigkeit. Dann ist er ein Beispiel dafür, wie hülfsbereit unser" General" für seine Schüler und Freunde war und wie etwa die Korrespondenz aussah, die er in einem halben Dußend Sprachen bis in die letzten Wochen Aus Hessen Nassau wird gemeldet, daß es unseren todbringender Krankheit hinein führte, und das neben seiner Genossen in Kilianstädten gelang zwei, in a volzhausen schweren schriftstellerischen Arbeit, seinen umfassenden und inten- einen, in a hibach zwei und in Odersbach drei Genossen in fiven Studien; weiter aber ist die Anweisung, die Engels für die Gemeindevertretung zu bringen. In Obersbach haben das Studium des dritten Bandes Kapital" gibt, wichtig, weil unsere Genossen jetzt die Mehrheit, es ist ihnen gelungen, in der niemand kompetenter dazu war als er. Schließlich werden unsere dritten und in der zweiten Klaffe alle Kandidaten durchösterreichischen Genossen in diesem Briefe wieder einen Beweis zubringen. Damit verfügen sie über a cht Size, während die Gegner dafür finden, mit welchem gespannten Interesse Engels unsere nur noch vier haben. In Odersbach war es, too der Landrat Lex Bewegung in allen ihren Einzelheiten verfolgte. Welch herz- vor einigen Wochen eine Rede im Kriegerverrin hielt, in der er liche Sorgfalt er ihr widmete und welch große Hoffnungen er unter anderem sagte: Hier( in Odersbach) feien ja auch so traurige, auf sie setzte, das hat er selbst anderthalb Jahre vorher im Gesellen, die von Kaiser und Reich nichts wissen wollten." Die Wiener Sofiensaal ausgeführt. traurigen Gesellen haben ihm die Quittung gegeben. In der Provinz Schleswig- Holstein wurde je ein fozialdemokratischer Kandidat in Befenhorst, Lurup und Schönkirchen bei Stiel gewählt.
Zum näheren Verständnis einiger Einzelheiten diene folgendes: Es war das erste Quartal der täglichen Arbeiter- Zeitung" und das letzte Quartal der Koalitionsregierung. Unser Wahlrechtskampf hatte wieder einen Höhepunkt. Das famose Subfomitee" war im Begriffe, an seiner impotenten Schuftigkeit faput zu gehen. Wie sehr die Arbeiterschaft begriffen hatte, daß die Wahlreform das Fulcrum für die entscheidende Wirkung" in der österreichischen Politik sei, konnte ihm die Nummer der Arbeiter- Zeitung" jagen, die er einen Tag später erhielt, nachdem er seinen Brief abgeschickt hatte, und die von dem gewaltigen Aufmarsch beim Märzmonument und einer noch wirksameren Demonstration vor dem Parlament erzählte.
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Aus Induftrie und Handel.
Trübe Lage am Eisenmarkt.
Die Erzeugung der Mitglieder des Siegerländer Roheisen. syndikats bleibt, wie berichtet wird, noch weit hinter der 25prozentigen Einschränkung zurück. Die Stabeisenpreise sind durch VerIch mußte damals auf einen Monat ins Loch"; eigentlich fäufe aus zweiter Hand laut K. 3." weiter rückgängig. Auf auf sieben Wochen in zwei Raten. Warum, weiß ich nicht mehr dem Eisenmarkt dauert die allgemeine Zurückhaltung an, und so genau. Wahrscheinlich hatte ich meinem Zweifel an der politischen sind die Betriebseinschränkungen namentlich in Stabeifen er Weisheit der Herren Windischgräß und Plener bescheidenen Aus- forderlich. druck gegeben. Wir lösten uns ja damals in den„ besseren" Bezirksgerichtsarresten ich schwärmte für Sechshaus ab, wie die Schildwachen. Das waren die in ihrer Art guten Zeiten, wo die österreichische Regierung noch etwas für unsere theoretische Weiterbildung tat; jetzt ist es uns schwerer geworden, die Muße von Karl Mary. Archiv für soziale Gesetzgebung und Statistit." für ruhiges Studium zu finden. Hinzufügen will ich noch, daß ich wie manche Freunde das von Engels gegebene Rezept zum Studium des" Sapitals" fleißig befolgt habe und daß ich es bestens empfehlen kann. Probatum est.
Das Leiden, über das Engels flagt, war ein altes chronisches Uebel, ein unbequemes, aber sonst harmloses Bruchleiden. Er ahnte nicht, daß ihn wenige Wochen später jene furchtbare Krankheit packen sollte, der er im August desselben Jahres erlag. Ende März zeigten sich die ersten ernsten Symptome von Krebs der
*) Karl Kautsky .( Anmerk. der Redaktion.)
**) Werner Sombart, Zur Kritik des ökonomischen Systems VII. Seite 555 ff. Konrad Schmidt, Der dritte Band des Rapital"." Sozialpolitisches Zentralblatt." IV. Seite 255 ff. Bernstein, Der dritte Band des„ Kapital". Neue Zeit." XIII. 1. Seite 333 ff. Vergl. auch Fr. Engels' letzte Arbeit: Ergänzung und Nachtrag zum dritten Buch des" Kapital"." Neue Zeit. XIV. 1. Geite 4 ff.( Anm. d. Red.)
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t) Stüße. Anm. d. Rcd.