Rechtsdrehung 90°Linksdrehung 90°
  
  
  
  
  
 
Einzelbild herunterladen
 
außer gerade das Entscheidende, daß sie allesamt nicht viel bringen, und deshalb bei der Reichs» finanzreform nur eine sehr geringe Rolle spielen werden. Leider vermeidet die.Boss. Ztg." auch heute jedes klare Wort über diejenigen indirekten Steuern, um die es sich in der Tat handeln wird: um die B r a n n t w e i n st e u e r, die unter der Form eines Spiritusmonopols erhöht werden soll, um die Biersteuer und die Tabaksteuer. Und dieses Verschweigen ist eben auch eine Antwort. Der Freisinn wird ebenso wie beim Vereinsgesetz auch hier zu guter Letzt die Befehle der Konservativen erfüllen. Es ist ja auch selbstverständlich: Der Freisinn hat nicht dem Block zuliebe seine eigenen Prinzipien im Frühjahr geopfert, um im Winter bei der Frage der Finanzreform durch Festhalten an seinen Prinzipien den Block zu sprengen. Und deshalb glauben wir dem neulichen Beständnis der.Voss. Ztg.", aber nicht ihrem heutigen Widerruf.— Eine„Berichtigung". Zu dem Artikel„Heute und ehedem", den wir am l9. April beröfsentlichten, erhalten wir von dem Metallarbeiter Emil Brandt eine Zuschrift, in der er mit Entschiedenheit bestreitet. in der Gummi schlauchaffäre des Jahres 1894 ein Werkzeug der Polizei gewesen zu sein. Nun ist es ja richtig, daß nicht Brandt, sondern sein damaliger Parteigenosse R o d r i a n, der am 7. Juli 1894 wegen eines nicht» politischen Verbrechens zu SM, Jahren Gefängnis verurteilt wurde. die Anmeldung zu der verhängnisvollen Versammlung in Händen gehabt und durch sein Nichterscheinen der Polizei zu der Auf- lösungsmaßnahme formellen Anlaß gegeben hat. Aber wenn man von diesem Vorgang, für den Brandt ja nicht verantwortlich zu machen ist, absehen will, so wird Brandt bei ruhiger Ueberlegung dennoch zugeben müssen, daß die damals von ihm gespielt- Rolle geradezu zu bedenklichen Schlußfolgerungen drängte. Er hat in einer am 23. Januar 1894 abgehaltenen Anarchistenversammlung selber erzählt, daß Polizeikommissar Römer ihn im Herbst 1893 als Polizeiagent anzuwerben gesucht und daß er von der politischen Polizei im ganzen 9ö M. erhalten hat. Brandt wird ferner noch wissen, daß eine Anarchisten- Versammlung am 39. Januar 1824 sein Verhalten auf das schärfste verurteilt Hai Unter diesen Umständen lag in der von uns am 19. April gegebenen Charakteristik seiner Person kein Unrecht. Hat Brandt später die Verfehlungen von damals wieder gut gemacht, um so besser; aber dadurch hat er immer noch kein Recht erhalten, sich jetzt aufs hohe Pferd zu setzen. Zur Gemeindewahlreform i« Bayern  . Bekanntlich hat die bayerische Regierung erklärt, daß sie noch für die diesjährigen Gemeindewahlen die Anwendung des Verhältnis iy st ems anordnen werde, falls die beiden Kammern nichts dagegen einwenden würden. Da nun auch die Reichsratskammer es in das Belieben der Regierung gestellt hat, eine solche Verfügung zu erlassen, so wäre eigentlich nichts anderes zu tun. als ohne weiteres das Versprechen einzulösen. Nun wurde aber in einer Magistratssitzung in Bamberg   auS- geplaudert, daß das Staatsministerium an die Gemeinde­verwaltungen ein Rundschreiben erlassen hat. in dem angefragt wird, wie sich die Gemeinden zu dem Proporz stellen, damit einverstanden seien und wie viele Sozial- dcmokraten voraussichtlich bei Anwendung de» Proporzes gewählt wurden. Was diese Fragen bezwecken sollen, ist nicht recht ersichtlich; die Gemeinde- Verwaltungen, die zuineist von Cliquen beherrscht werden, werden sich. natürlich über ein System. das ihre Alleinherrschaft be- droht, nicht begeistert aussprechen. Das interessanteste ist, daß man sich so angelegentlich wegen der Wirkung des Proporzes auf die Sozialdemokratie erkundigt. Hat man etwa einen kleinen Kniss im Sinne, um zu verhindern, daß die Sozialdemokraten in den Ge- «neinden zu größerem Einfluß gelangen? Die Polenhetze bis zum Grabe. In der ersten Stadtverordnetensitzung von Groß-Herne lWeftfalen), das durch die Eingemeindung der Jndustrieorte Baukau und Horsthausen   zustande gekommen ist, wurde eine Begräbnis- o r d n u n g angenomnien, wonach leine polnischen Grab- inschriften geduldet werden. Die Zentrumsanhänger. darunter ein Mitglied des Zentrumswahlkomitees, stimntten ebenfalls für die Vorlag«. Schweiz  . Volksabstimmung und Wahlen in der Schweiz  . Zürich  , 22. April.  (Eig. Ber.) Sonntag kommen im Kanton Zürich   zwei wichtige Vorlagen zur Abstimmung, wovon die eine den Neubau der Univer» sität und die andere den Schutz der Streikbrecher betrifft. In der Universitätsfrage hat unsere Partei die Abstimmung freigegeben, obwohl sonst die Sozialdemokratie prinzipiell die Mittel für Kulturwerke bewilligt. Sie wollte damit protestieren gegen das infame Streikbrechergesetz, das gleichzeitig zur W- stimmung steht. Das Streikbrechergesetz ist eine Verschlechterung des bestehenden Strafgesetzes. Der Begriff des Hausfriedens- bruches wird erweitert, die Nötigung durch die„ernstliche Be- lästigung" zu einem unbestimmten Kautschukdelikt gemacht, den Arbeitern und Angestellten aller öffentlichen Betriebe das Streik. recht geraubt und die.öffentliche Aufforderung" zu Vergehen oder zur Widersetzung gegen amtliche Verfügungen zu einem Fangnetz gemacht, wodurch der Spionage und der schuftigen Denunziation Tür und Tor geöffnet werden. Die Tendenz der ganzen Vorlage geht dahin, das Streikrecht der Arbeiter als Kampfeswaffe stumpf zu machen und insbesondere das S t r e i k p o st e n st e h e n zu er- schweren. Das Gesetz, das den Standpunkt der Scharfmacher tn die juristische Formel bringt, ist eine Schande für den Kanton Zürich  und ein Schlag gegen jede Demokratie. Unsere Partei hat eine außerordentlich rege und umfassende Agitation zur Bekämpfung des Gesetzes entfaltet; auf der anderen Seite agitieren die Bürgerlichen für dessen Annahme mit solchem Eifer, daß sie lxohl den letzten Mann zur Urne bringen werden. Der Ausgang der Volksabstimmung wird voraussichtlich die Annahme beider Gesetze sein, das eine für Wissenschaft und Kultur, das andere für die Barbarei und gegen die Kultur. Gleichzeitig findet die Neuwahl der Regierung und deS Kantonsrates für eine dreijährige Amtsperiode statt. Für die Regierung hat unsere Partei den Genossen Dr. Kraft neben dem bisherigen sozialdemokratischen RegierungSrat Ernst aufgestellt, und zwar zur Bekämpfung deS„liberalen" RegierungS- rateS Nägcli, d«S gegenwärtigen Justiz- und Polizeidirektors, der, selbst ein Reaktionär und arbeiterfeindlicher Politiker, auch jeder» zeit daS willfährige Werkzeug der Reaktion anderer ist. - In den Kantonratswahlen hoffen unsere Genossen auf größere Erfolge; denn die Erbitterung der Arbeiterschaft über das infame Ausnahmegesetz mutz der sozialdemokratischen Partei Tausend.- neuer Anhänger zuführen und ihre Stimmenzahl entsprechend ver- mehren. Ueber den Ausgang der Wahl unterrichtet folgende Privat. depesche: Zürich  , 27. April. Das Streikgesetz wurde mit 49 412 gegen 33 923, das Hochschulgesetz mit 37 203 gegen 23 832 Stimmen angenommen. Der Sozialdemolrat E r n st wurde mit öö S71 Stimmen in die Regierung wiedergewählt. Dagegen unker» lag Kraft mit 22 353 Stimmen. Ferner wurden 43 sozialdemo- kratische KantonSräte gewählt, so daß 3 Sitze neu ge. wonnen wurden. Frankreich  . Clemencau gegen die Wahlfreiheit. Paris  » 26. April.  (Eig. Ber.) Der Anti-Autoritär Cle« menceau findet täglich neue Verbesserungen für den radikalen Kasernenstaat. In der gestrigen Ministerratssitzung ist der Beschlutz gefaßt worden, daß alle Beamten, die ihre Kandidatur für den Gemeinderat aufstellen, zuerst die Genehmigung ihres Ressortministers einzuholen haben. Das besagt, daß die Regierung Beamte, deren Gesinnung ihr nicht paßt, vom passiven Wahlrecht ausschließen will und daß sie die ihr genehmen Kandidaten vor Gegnern au« der Beamtenschaft schützen wird. Bon da bis zu den berüchtigten offiziellen Kandidaturen deS Kaiserreichs ist wirklich nicht mehr allzuweit. Wenn die Beamten erst einmal wissen, daß ihr passive» Wahlrecht nur von dem Wohlwollen der Regierung abhängt, werden sie sich auch nichl verhehlen, daß diese argwöhnisch darüber wacht, wie sie das aktiv« ausüben. Der Srreberei. Denunziotionssncht und Charakterverderbuis ist so aus die schönste Art Vorschub geleistet, von einem Regime, das die Recht- fertigung über alle seine Gewaltmaßregeln gegen die proletarische Bewegung in der Sorge für die gefährdete republikanische Staats- bürgermoral zu besitzen beansprucht.— Italien  . Der ewige Nosi. Trapani  , 26. April. Der frühere Minister Nasi wurde mit 2691 Stimmen zum Deputierten wiedergewählt. Die beiden Gegenkandidaten erhielten zusammen 38l Stimmen. Man kennt den sonderboren Geschmack der Sizilianer, der sich durch solche Kleinigkeiten, wie das Urteil des Senats. daS Nasi ins Gefängnis schickte und ihm die Ehrenrechte aberkannte, nicht be- irren läßt. Da aber die Kammer anderer Ansicht se« und daS Mandat kassieren dürfte, so muß man auf die Wiederholung deS anmutigen Spieles gefaßt sein. England. Die liberale Niederlage. Zur WahlinManchester wird uns aus L o n d o n, 25. April, geschrieben: Aus dem Lärm der Niederlage Winston Churchills und dem Siege des konservativen Kandidaten Johnson Hicks er- tönen, wie die„Morning Post" richtig sagt, vernehmlich die weithinschallenden Töne der Totenglocken des Freihandels. Manchester   war die Wiege der Antikornzollliga; es war seit 60 Jahren mit Freihandelsvolitik verbunden und gab einer ganzen politischen Richtung den Namen:„Manchestertum" bedeutete freien Handelsverkehr, freie Konkurrenz und Unter- ordnung des Staates unter die freie Persönlichkeit. In dieser Stadt siegte die Idee eines britischen Zollvereins über einen Anhänger Cobdens. Die Wahl in Manchester   war ein wichtiges Ereignis. Und im Wirbel dieses wichtigen Ereignisses befand sich auch ein sozialdemokratischer Kandidat, der absolut ohne Ein- fluß blieb. Seine 276 Stimmen haben weder auf den Sieg noch auf die Niederlage irgendwelche Wirkung ausgeübt. Und doch wird jede sozialdemokratische Stimme ungefähr 30 M. kostenl Die Taktik, die zur Aufstellung dieses Kandidaten führte, wird man kaum als sehr glücklich bezeichnen können. Eine neue Schlappe der Liberal  «». London  , 27. April. Bei der Ersatzwahl zum Unterhause im Wahlbezirke Kincardineshire   wurde der liberale Kandidat zwar gewählt, erlitt aber eine derartige Stimmeinbuße, daß dieser Sieg moralisch einer Niederlage gleichkommt. KiilUaml. An der russisch  -persische» Grenze. Zu den von uns bereits gemeldeten Zusammenstößen schreibt man uns aus Petersburg  : Die bewaffneten Zusammenstöße zwischen russischen Truppen und Einheimischen an der russisch  - persischen Grenze tragen einen weitern st eren Charakter, als ihnen von offizieller Seite eingeräumt wird. Sie begannen schon am 12.April, als Ritt- meister Dwojeglasow. der eine russische Streistvache befehligte, auf persischem Gebiet von„Räubern" überfallen wurde. Was die russischen Truppen dazu bewog, die Grenze zu überschreiten, ist nicht völlig klar. ES wird behauptet, sie hätten russische Unter- tanen vor den persischen„Räubern" schützen wollen. Wie dem auch sei, die Russen wurden von den„Räubern" in die Flucht geschlagen, obwohl aus Beljassuwar Verstärkungen anrückten. Wer die „Räuber" waren, ist auch nicht klar. Jdenfalls waren eS keine Kurden, dem« diese wagen sich nicht so weit nach dem Osten hin. An den nachfolgenden Tagen überfielen die„Räuber" den Grenz- Posten Beljassuwar. Die russischen Truppen vertrieben sie, gingen zum Angriff über und verbrannten die persischen Dörfer Sagrian, Dschelar-Beglu und Kodschabekly. Am 19. April muhten sich die Russen zurückziehen und die Einheimischen umzingelten Bel- jassuwar und Schirms. Diesmal waren es nicht kleinere Trupps, sondern ungeheure Mengen von Nomaden, die gegen die Russen vorrückten. So berichtete der Kommandierende der Jelissawetpol» schen Grenzwache-Brigade:„Eine ungeheure Masse von Nomaden rückt aus uns loS, in der Absicht Rache für die gestrigen Verlust« zu nehmen. Di« Lage ist s e h r e r n st." Die weiteren Ergebnisse sind noch nicht völlig klar. Nach Eintreffen von Verstärkungen rückten die Russen auf eine Entfernung von 266 Werst nach dem Inneren PcrsienS vor. um die Grenze von den„Räubern" zu „säubern". Daß hierbei kein Unterschied zwischen der Einheimi» schen Bevölkerung und den„Räubern" gemacht wurde, ist klar. TifliS  , 27. April Gegen den Organisator der Räubereien an der russisch  -persischen Grenze Khan Mahmed-Kuli, und die räu- berische Nomadenbvvölkerung. ist von hier eine S t r a f e x p e d i- t i o n abgegangen, die aus dem 2. und 4. Schützenbattaillon. zwei Schnellfeuergeschützen der Gebirgsartillerie und einer Sotnie Ko- saken besteht._ Attentate. Aus Warschau  , 27. April, wird dem„L.-A." gemeldet: Im Fobrikorte Ostrowietz, im Gouvernement Radom   er» schössen mehrere unbekannt« Personen einen Gendarmerie- Unteroffizier und verletzten den GendarmeriekreiSches und einen anveren Gendarmerieunteroffizier schwer. Alle Fabriken sind m i. litörisch besetzt, zahlreiche Verhaftungen wurden vorge- nommen. In Lodz   wurde in der Radogoszer Vorstadt gestern abend eine Landpatrouille von mehreren Revolutionären überfallen. Ein Landpolizist und zwei Soldaten wurden erschossen. Die sozio» listische Kampfpartei fordert in Flugblättern auf. den l. Mai durch einen Generalstreik zu feien» Indien  . Dcr Grenzkrleg. Simla, 26. April. Die Mohmand» haben ihre Stellungen geräumt. Die Verluste werden auf 240 Mann beziffert. jüaroKKo. Ein französischer Erfolg. Paris  , 26. April. General d'Amade telegraphierte vom 24. aus Kasbah Ben Ahmed, daß eine kleine Abteilung der franzö» fischen Truppen Ruhe und Sicherheit auf dem Gebiete der Achach herstellte, von denen zwei KaidS ihre Unterwerfung gaben. Zahl» reiche Dorfbewohner hatten sich in die Berge geflüchtet, deren Ab- hänge von einer großen Zahl marokkanischer Reiter bedeckt Waren. Die Marokkaner wurden bis Oued Tunedja zurückgetrieben. Nach» mittags besetzten die französischen   Truppen die Anhöl)«n am linken Flußufer, worauf der Rückzug des Feinde? in offene Flucht ausartete. Di« französischen Truppen, von denen fünf Mann verletzt wurden, sind sodann unter Führung des Generals d'Amade nach Kasbah Ben Ahmed zurückgekehrt. Die umwohneu. den Stämme haben sich den Franzosen unterworfen. Demonstration in FcS. Rabat, 27. April. In Fes versuchten gestern fanatisch erregte Volkohaufen, welche die Straßen durchzogen, die ausländischen P o st ä m t e r zu zerstören. Das deutsche und das englische Postamt waren geschlossen, sodaß die Menge nur die außen an» gebrachten Brieikästen zerlrüaimern konnte. Aus der franzö- fischen P o si wurde olles in Glücke geichlagen. Ein Briefträger und ein Soldat des französischen   Konsulats wurden mit dem Tode bedroht. Die Behörden sprachen aus dem französischen   Konsulat ihr tiefes Bedauern über das Geschehene aus und verhafteten die Schuldigen.—- Amerika  . Der Streit um die Flotte. Washington  , 26. April. Im Senat debattierte man gestern aufs heftigste über die Flottenvermehrung und den Kom- missionsantrag, zwei statt derer vom Präsidenten empfohlenen 4 Schlachtschiffe zu bauen, Senatoren beider Parteien befürworten 4 Schiffe. Die konservativen Senatsleiter Aldrich und Hole führen die Opposition dagegen. Am Mantag dürfte wahrscheinlich der Kommissionsantrag angenommen werden. Dies« stark« Niederlage Raosevelts wäre umso auffallender, als die große Mehrheit dcr Presse beider Parteien 4 Schlachtschiffe befürwortet hat, womit auch die Bevölkerung unverkennbar einverstanden ist. Die Presse erklärt die bevorstehende Ablehnung mit der Feindschaft gegen Roosevelt   und der Drohung der Kongretzführer, die anderenfalls das zu Wahlzwecken begehrte Budget der öffentlichen Bauten nicht durchzulassen._ parlamentarifcbes* Einkauf. Im Reichstag   gingen ein: Allgemeine Rechnung über den Reichshaushalt für das Rechnungsjahr 190 4. Berechnung der für 1998 auszubringenden Ma tri tukar» beitrage._ Hus der partcu Der Kongreß der Unabhängigen Arbeiterpartei England». London  , 24. April.  (Eig. Ber.) Der Kongreß der Unabhängigen Arbeiterpartei(Jndepedent Labour Party— I. L. P.) tagte in Manchester   und wurde von 499 Delegierten besucht. Der Geist, der die Beratungen deS Kongresses beherrschte, war durchaus sozialistisch. Die Haupldebalte drehte sich um die Haltung der I. L. P. zur Wahl des Genossen G r a y s o n in Colne Valley, Grayson ist Mitglied der I. L. P. und diese gehört bekanntlich der Arbeiterpartei an. Als Teil dieser Partei konnte die I. L. P. ihn nur unterstützen, wenn er einfach als Arbeiterkandidat austrat. Grayson hingegen wollte nur als Sozialist kandidieren. Die I. L! P. konnte ihm deshalb offiziell keine Unterstützung im Wahlkampfe gewähren, wohl aber hat sie ihre lokale Organisation in Colne Valley beaustragt. Grayson beizustehen. Diese widerspruchsvolle Haltung gab den Anlaß zu vielen Aus» stellungen, und Grayson verlangte die Annahme eines Tadels» Votums gegen den Parteivorstand. Nach einer Erklärung HardieS, daß Grayson nicht gezwungen sei, die Satzungen der Arbeiterpartei zu unterschreiben und nur die Pflicht habe, mit der Arbeiterfraktion im Unterhause zusammenzugehen, zog Grayson seinen Antrag zurück. Im übrigen ist zu bemerken, daß Grayson seine Diäten von der I. L. P. erhält und In jeder Weise von ihr unterstützt wird. Der Kongreß nahm einstimmig die Resolutionen an über Arbeitslosigkeit. Speisung der Schulkinder, Aus» bau des Gemeindesozialismus, die englisch  » russische Entente und den Kongostaat, die wir kürzlich an dieser Stelle Iwiedergaben. Außerdem gelangten noch folgende Resolutionen zur Annahme: „Indien  : Angesichts der wachsenden Armut der indischen Bevölkerung und der zunehmenden Verheerungen durch Pest und Hunger sowie angesichts der reaktionäre» Natur der indischen Ber- waltung, spricht der Kongreß seine Sympathie aus für die Ziele deS indischen Kongresses und ist der Ansicht, daß der indischen Be» völkerung wirkungsvollere Macht über ihre Angelegenheiten gewährt werden soll." „Frauenwahlrecht: Der Kongreß erklärt sich für die politische Gleichstellung der Geschlechter und verlangt, daß das Wahl» recht sofort aus die Frauen ausgedehnt wird unter denselben Be» diiignngen. wie die Männer es ausüben. Die Wablrechtsresolution hält also an der bekannten Ansicht der F. L. P. fest, die vorläufig nur mit dem herrschenden Grundsatz der Wahlunfähigkeit der Frau brechen will und damit die Forderung deS gleichen, allgemeinen Wahlrechts nicht verknüpft. „AlterSpensionen: Der Kongreß fordert die Fraktion auf, für sdie Einführung von AlterSpensionen für Männer und Frauen, die entweder durch Alter oder Invalidität arbeitsunfähig sind, zu sorgen. Die Kosten sollen vom Staat getragen werden. Die Fraktion soll die Einbringung des Etats dazu benutzen, auf die Verwirklichung dieser Reform zu dringen." „Die Schankbill: Der Kongreß erklärt, daß keine Schank» bill zufriedenstellend ist. die das Gemeinwesen nicht befähigt, die Schankhäuser zu munizipalisieren und ihre vollständige Verwaltung zu übernehmen." In den Parteivorstand wurden gewählt: I. R. Macdonald (Vorsitzender), Benson(Kassierer). Keir Hardie  , Snowden, Bruce. Glasier und I. C. Anderson._____ Ei» glänzender Gcmeindewahlfieg. Heber den schon telegraphisch gemeldeten Sieg zu Ober st ein wird unS noch geichrieben: Bei der Stadiverordnetenwohl in O b e r st e i n a. d. Nahe, dem Hauptort de� innerhalb der südlichen Rheiuprovinz liegenden oldeuburgischen F>u)..,>tuins Birkenseld, Sitz der bekannten Awat- und Bijouterieindustrie, errangen am Sonn» abend unsere Parteigenossen einen großen Sieg. Bisher gehörten dem Stadlverordueienkollegium drei Sozialdemokraten an. die aber auf Grund einer Mischmaschliste gewählt worden waren. Diesmal aber wurden sämtliche fünf sozialdemokratische Kandidaten mit großer Mehrheit gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug bei völlig gleicher und geheimer Wahl 89 Prozent. Die Gegner hatten mit Ausbietung aller Kräfte gearbeitet. Im vorigen Jahre hat tn Oberstein die große Aussperrung der dem Deutschen Metallarbeiterverbandy angehörenden Bijouteriearbeiter stattgefunden, die vier Monate ge- dauert hat und von der her jetzt noch 199 Arbeiter beschäftigungslos sind. Vor der Wahl nun wurde aus Fabrikantenkreisen heraus in der Form eine» Gerüchtes die Drohung verbreitet, wenn die Stadt» verordnetenwahl„schlecht" ausfalle, werde abermals ems Aus» sperrung stattfinden. Du Erfolg war, daß am Sonnabend dir
 
Seiten anSeiten aus
Text aus