alle

zweijährigen Dienstzeit erheblich sparsamer umgegangen werden. Das Urtheil der Subkommission über die Unrichtigkeit der ftritten. Die Militärvertreter haben übrigens ihren in der Richter'schen Berechnungen wird von Richter und Rickert be= Subkommission abgegebenen Erklärungen durch folgende Schluß­bemerkung einen Vorbehalt zu sichern versucht:

rebigiren die Ehre haben", wie sein Redakteur und Verbrechen, allein der Meineid, oder vielmehr die sich der Berechnung; vielleicht laffe sich derfelbe auf 70 000 000 m. Bergassessor, vielleicht in Borahnung kommender Dinge, Berleitung zum Meineid soll in einem politischen Pro- fchäßen. Die Richter'sche Berechnung, daß die Militärverwal schreibt. Der königlich preußische Bergmannsfreund" an zeß vorgekommen sein, und so würde die Auslieferung ent- tung die fortdauernden Mehrausgaben um ca. 14 und resp. 6, der Saar gesteht also zu, allerdings mitunter etwas träf- schieden einen politischen Charakter haben. Der Bundes- im Ganzen 20 Millionen zu niedrig geschäßt habe, wird von der tige Ausdrücke" gebraucht zu haben und„ derb" gewesen zu rath ist in Verlegenheit und hat die Sache jetzt vor das Subkommission nicht als richtig anerkannt. Die Summe belause sein. Das ist doch etwas Selbsterkenntniß, die etwas Bundesgericht verwiesen. Auf dessen Entscheidung kann bayerische Quote von 7 250 000 Mart tomme. Auf dessen Entscheidung kann sich, wie angegeben, auf 56 674 000 Mart, wozu noch die früher hätte tommen sollen. Wenn sie nur lange vorhält! man gespannt sein. Aus dem Bericht weiter hervor, daß geht Wir fürchten, daß es nicht lange dauert; denn in demselben vorher Artikel versucht das königlich preußische Blatt seine Rüpe­Der französische Erzschwindler Arton ist in Offiziere und 85 324 Mann betragen haben, während die heutige gegangenen Heeresverstärtuugen zusammen 3449 leien theilweise auf andere abzuschieben. In einer langen Deutschland entdeckt aber noch nicht verhaftet. Er war Vorlage eine Vermehrung von nicht weniger als 2831 Offizieren Lifte führt es diejenigen seiner Korrespondenten mit Drts- unter den Namen Förster und Reuter Anfangs des Monats und 83894 Mann fordert. angabe auf, welche ihm die von uns gerügten Schimpfereien von Prag über Dresden und Leipzig . nach Magdeburg ge- Die von der Subkommission aufgestellten und von der geschrieben haben. Das ist das alte Manöver in der reist scheint jedoch Wind bekommen und eine andere Militärverwaltung beantworteten Fragen werden in heutiger Bureaukratie nun soll soll ein Theil der Schuld Route eingeschlagen zu haben. Wenigftens hat die Polizei Sigung Bunkt für Punkt diskutirt. Die Debatte dreht sich zum mit auf die Unteren fallen, in diesem Falle ihn noch nicht ergriffen. Da Arton wegen gemeiner Be- großen Theil um untergeordnete Punkte, die durch die Auskünfte wahrscheinlich auf die Bergbeamten, die ihrer Gefühlsrohheit trügereien und Schwindeleien verfolgt wird, so ist seine Rekrutenvakanz wird mitgetheilt, daß diefelbe fünftig ca. 14 Tage der Regierung nicht genügend aufgeklärt erscheinen.- Ueber die in jenen Korrespondenzen freien Lauf ließen. Vielleicht Auslieferung gewißfalls er erwischt wird.- betragen werde, mit den Beurlaubungen werde innerhalb der macht dies manche der Herren Korrespondenten nachdenken darüber, was für Dant fie schließlich von oben zu erwarten haben, wenn sie fich für den Fiskalismus und die Aus­beutung allzu eifrig in's Beug legen. Das wäre wieder eine ganz gute Wirkung der Züchtigung, die wir voll­streckten. Im übrigen ist und bleibt natürlich der Berg­mannsfreund" für die Rüpeleien voll und ganz verantwort lich, die er abdruckte. Was sodann in zweiter Linie ver­muthen läßt, daß die moralische Wirkung unserer Züchtigung nur vorübergehend beim Bergmannsfreund" sich äußern wird, ist die Thatsache, daß daß er die Stirn hat, zu behaupten, es sei eine grobe unwahr heit", er hätte mit seinen Rüpeleien" die Bergleute an der Saar beschimpft". Demgegenüber genügt es festzustellen, daß das königlich preußische Blatt 3. B. unter dem 31. De zember von der bodenlosen Unverschämtheit der Führer", und einige Tage darauf folgendes schrieb: Wenn die Bergleute glauben, sich durch ein solch Gebahren die Freundschaft der Geschäftsleute zu erwerben, so sind sie eben gewaltig auf dem Holzwege. Wird den Leuten nicht weiter gepumpt, so werden sie eben frech" u. s. w. Es ist klar, daß sich alle diese Rüpeleien nur auf die Berg­lente bezogen haben können, deren Ausstand ja die Galle des Bergmannsfreundes" erst in solche Erregung brachte.

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Der Panama- Skandal . Ein Telegramm vom heutigen Tage befagt: Paris , 7. Februar. Die Antlagetammer hat heute Nach­mittag 1/4 Uhr in dem Panama - Prozesse die Einstellung des Verfahrens gegen Rouvier, Devės, Grévy, Renault und Cottu beschlossen; Proust , Béral, Dugué de la Fauconnerie, Barhaut, Sansleroy, Gobron, Blondin, Arton, Charles de Lesseps und Fontane wurden vor die Assisen ver­wiesen.

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,, Den in dem Bericht niedergelegten Erklärungen liegt die Boraussetzung zu Grunde, wie dieselben nur dahin aufgefaßt werden können, daß sie nur insoweit als bindend zu betrachten feien, als nicht heute noch unübersehbare Daß Rouvier entschlüpfen soll, ist zwar sehr wenig Verhältnisse, insonders etwaige Fortschritte auf dem Ge­überraschend nach dem Sprichwort von den großen und biete der Technit Verschiebungen nöthig machen sollten." kleinen Spitzbuben- allein wir hoffen doch, daß die Sache Ueber die Art der Kasernenbauten entspinnt sich eine längere noch nicht zu Ende ist. Die Vernehmung Arton's und des Diskussion. Bei dieser Gelegenheit macht Graf v. d. Schulen Cornelius Herz wird zweifellos noch neues Belastungs- tünftig überhaupt nicht mehr für die Kasernirung der Truppen burg den bezeichnenden Vorschlag, der Staat folle material liefern. Freilich Arton ist noch nicht gefangen forgen, sondern dies Privaten oder insbesondere den Rom­und Herz am Sterben". munen überlassen, welch' lettere sich ja bei jeder Truppen­Apropos, wenn wir hier von großen und kleinen Spitz- vermehrung darnach drängen, Garnisonen zu erhalten. Dadurch buben sprechen, so geschah das blos, weil es das Sprich- würde das Reich erhebliche Ersparnisse erzielen können. Oberst wort so will. Im Panama- Skandal giebt es blos große Erffling erklärt, daß die Militärverwaltung diesen Weg und größere Spitzbuben. auch für wünschenswerth erachte nnd schon verschiedentlich günstige Erfolge mit sogenannten Privatfasernen und städtischen Maffenquartieren, wofür der Militärfiskus bis zu 4 pet. Zinsen und 8 pCt. Amortisation des von den Städten aufgenommenen Bäutapitals garantire, erzielt habe. Von der Budgetkommission fei aber eine Ausdehnung dieses Systems nicht zugegeben worden. Richter bekämpft den Vorschlag, der lediglich in ver­einzelten Fällen zweckmäßig sein könne. Die Städte hätten bei Sigung der Militärkommission. Vom Herrn Reichs- Garnisonsverlegungen, die aus militärischen Gründen nöthig weitere drei Offiziere, ein Oberst, ein Hauptmann und ein Kriegs- verpflichtungen. Ebenso erklärt Redner sich gegen die Parterre­fanzler wird schriftlich mitgetheilt, daß an den Berathungen würden, großen Schaden von der Uebernahme solcher Bau­rath theilnehmen werden. Der Bericht der Subkommission liegt Barackenbauten, die zu viel Baugrund beanspruchen und deshalb Das Reichsschaamt hat auf die in voriger Sizung formulirten ba ch widersprechen dem Schulenburg'schen, von militärischer gedruckt vor. Abg. Hinze giebt dazu einige Erläuterungen. unwirthschaftlich seien. Auch Dr. Lieber und Dr. Baum= Richter'schen Fragen folgende Antwort gegeben: Seite befürworteten Vorschlag.

Wir glauben also auch, daß das töniglich preußische Blatt, Parlamentarisches.

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sobald die Schmerzen der jetzigen Züchtigung verwunden sein werden, weiter rüpeln wird. Nun desto besser für unsere Kulturbewegung in den Bergrevieren!

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Um 14 Uhr wird die Diskussion abgebrochen. Nächste Sigung morgen, Mittwoch, Vormittags 10 Uhr.

Die Wahlprüfungs- Kommiffion beschäftigte sich heut mit der Wahl des Abgeordneten Aylwardt. Gegen dieselbe liegt ein Protest vor, der sich in der Hauptsache gegen die in diesem

Wahlforruption in Württemberg . Als bei der jüngsten Wahlprüfungs- Debatte im Landtage ein hefto­graphirter Erlaß der Regierung vorgeführt wurde, bestritt Was die gewünschte Auskunft darüber betrifft, welche Ser Ministerpräsident v. Mittnacht, daß der betreffende Mehr- oder Mindereinnahmen für den gleichen Zeitraum aus den Erlaß seit einer ganzen Reihe von Jahren hinaus Aenderungen der Zoll- und Steuergesetzgebung von 1891 und gegangen sei und bemerkte, daß die Möglichkeit 1892 zu erwarten sind, so läßt sich Genaueres, als in den vorliege, daß es sich nur um einen harmlosen dem Reichstage bereits vorliegenden Schätzungen geschehen, Entwurf handle, der gar nicht in Wirksamkeit getreten sei. nicht beziffern. Im einzelnen tommen in Betracht: 1. Die Aen derungen des 3olltarifs durch die am Kreise betriebene amtliche Wahlbeeinflussung richtet. Den Lesern Jezt veröffentlicht der Stuttgarter Beobachter" eine Reihe 1. Februar 1892 in Kraft getretenen Handelsverträge. Der aus des Vorwärts" wird noch in Erinnerung sein, daß gelegentlich von sehr interessanten Wahl- Attenstücken. Alle diese Wahl- denselben zu folgernde Einnahme- Ausfall ist in Anlage XIV zum der Stichwahl der Landrath des Kreises Friedeberg, v. Bornstedt , erlasse und Wahlbeeinflussungen datiren aus der Zeit, in Entwurf des Reichshaushalts- Etats für 1893/94 Seite 8 zu der zugleich Wahlkommissar war, einen Aufruf für Ahlwardt der Herr v. Mittnacht an der Spize des Staatsministeriums 27 248 500 Mart angenommen. Diese Mindereinnahme ist unterschrieb. Auch sonst hat der Herr Landrath sich sehr für die steht sie stammen sämmtlich aus den Jahren 1881-1887. bei Ermittelung des Etatsanfages für das Rechnungsjahr Wahl des Rettors aller Deutschen interesfirt. In der Der frühere Präsident der General- Direktion der Staats- 1893/94 bereits in Abzug gebracht. Daß ein Ausfall in Rommission gingen die Meinungen darüber, welcher Ein­und nicht durch ge- fluß dem agitatorischen Auftreten des Herrn Landraths eisenbahnen, Herr v. Hofacker, also ein Ressortbeamter des solcher Höhe thatsächlich eintreten Von der einen Seite wurde Ministerpräsidenten, erließ am 1. Februar 1887( vor den steigerte Einfuhr infolge der Zollermäßigungen schon in der beizumessen sei, sehr auseinander. Septennatswahlen) ein geheim zu behandelndes" Rund- nächsten Zukunft ganz oder zu einem wesentlichen Theile aus dem landräthlichen Eingreifen in die Wahlagitation eine fo geglichen werden wird, ist indeß feineswegs sicher. Für das weittragende Bedeutung beigemessen, daß beantragt wurde, diesen schreiben, in dem er u. a. sagte: laufende Rechnungsjahr, deffen Ergebniß im wesentlichen unter Buntt für erheblich und eventuell die Wahl Ahlwardt's für un­" Ich ersuche Euer Hochwohlgeboren, den Beamten der Herrschaft der Handelsverträge steht, werden die Zoll- giltig zu erklären. Diese Auffassung konnte aber feine Majorität Ihres Refforts in geeigneter Weise die Erwartung der Re- einnahmen den für 1893/94 veranschlagten Betrag voraussichtlich finden und wurde ein diesbezüglicher Antrag mit 8 gegen gierung auszusprechen, daß dieselben die Wahl eines der unver- nicht unerheblich übersteigen. 2. Die Aenderungen in der 3 Stimmen abgelehnt. Damit ist die Frage über die Giltigkeit änderten Annahme der Militärvorlage geneigten Kandidaten Buckerbesteuerung durch das Gesetz vom 31. Mai 1891. der Wahl Ahlwardt's entschieden, denn alle übrigen Punkte des mit den einem Beamten erlaubten Mitteln nach Kräften unter- Da der Veranschlagung der Zuckersteuer in dem Etatsentwurf Protestes, deren Richtigkeit angenommen, würden nicht hin= stützen und namentlich auch in den Kreis der ihnen unter- für 1893/94 die neuen Bestimmungen schon mit voller Jahresreichen, die Majorität Ahlwardt's , welche über 7000 Stim­gebenen Bediensteten und Arbeiter bei sich bietender Gelegen- wirkung zu Grunde liegen, so kommt für die späteren Jahre men beträgt, zu erschüttern. Zum Abschluße der Prüfung heit durch Belehrung über die einschlägigen Verhältnisse den nur die Ermäßigung und danach der gänzliche Wegfall der der Wahl wird die Kommission erst Morgen kommen. Ausstreuungen der Oppofition, es handle sich um ganz andere während einer Uebergangszeit vom 1. August 1892 bis 31. Juli Biele, entgegenwirken werden. 1897 bei der Zuckerausfuhr aus dem Ertrage der Zuckersteuer zu leistenden Zuschüsse in Betracht. Die dadurch entstehende Ver­besserung der Reichseinnahme berechnet sich für das Etatsjahr 1894/95 auf 1895/96 300 000 1896/97 1 450 000 1897/98 1 450 000 1898/99

Den Agitationen der Zentrumspartei gegenüber wäre dabei darauf hinzuweisen, daß jeder Zusammenhang zwischen dem Septennat und den Rechten und Interessen der fatholischen Kirche fehlt, und daß die von der Zentrumspartei gegen die Militärvorlage eingenommene Haltung durch firchliche Inter­essen nicht begründet, ein Bund zwischen der Tatholischen Be­völkerung und der Demokratie sicher auch von den kirchlichen Obern nicht gebilligt ist."

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7 200 000 zufammen 10 400 000 m.

Davon werden

Die Kommission zur Vorberathung des Gesetzentwurfes über die Abzahlungsgeschäfte hat in ihrer letzten Sizung am Montag Abend die Generaldebatte zu Ende geführt. Die Kosten derselben haben hauptsächlich diejenigen Redner getragen, welche die Vorlage entweder ganz ablehnen oder derselben doch sehr steptisch gegenüber stehen. Die Kommissionsmitglieder der rechts­stehenden Parteien haben sich damit begnügt, ihr Einverständniß mit dem Entwurfe auszusprechen. Troß dieser Zustimmung Der Mehrheit scheint aber doch auch in diesen Kreisen die Absicht vorzuherrscheu, an dem Entwurfe noch ein­schneidende Aenderungen vorzunehmen. Man will einer­

Zeit noch nicht abzusehen.

Aus dem Ministerium der Finanzen liegt ein Erlaß des Präsidenten des Steuerkollegiums, Direktors v. Wintterlin, iährlicher Mehreinnahme von 1898/99 ab. vor. In diesem wird, höherer Anregung zufolge ersucht, 3. Die Aenderungen in der Branntweinseits die Mißstände auf diesem Gebiete beseitigen, kann im Einvernehmen mit dem Oberamte die Wahl desjenigen besteuerung durch das Gesetz vom 8. Juni 1891 sind sich aber anderseits auch nicht der Einsicht verschließen, daß 8. die Grenze, wo bei den Abzahlungsgeschäften die Nüglichkeit auf­Kandidaten mit allen erlaubten Mitteln nach Kräften unter- finanziell unerheblich. Deswegen und wegen der Schwierigkeiten hört und die Mißstände beginnen, außerordentlich schwer zu stügen zu wollen, welcher dem von den verbündeten Re- einer richtigen Bezifferung ist schon bei Begründung des Gesetzes finden sei. Ob es gelingen wird, diese Grenze zu finden, ist zur gierungen vorgeschlagenen Septennat geneigt ist und sich eine Veranschlagung des finanziellen Ergebnisses unterblieben. dafür ausgesprochen hat." Namentlich wird empfohlen, in Zusammenstellung der größeren Mehrausgaben, welche in dem Kreis der Beamten und Bediensteten durch Be- den fünf nächsten Etatsjahren( 1894/95 bis 1898/99) auf Grund lehrung" u. f. w. im angegebenen Sinne wirken zu wollen. bestehender Geseze oder mit Zustimmung des Reichstags ein­Der Erlaß schließt sich geleiteter Aufwendungen voraussichtlich erwachsen werden. auch er beschäftigt sich mit den Katholiken und der etwaigen Opposition in Beamtenkreisen so eng an den aus dem Eisenbahnressort stammenden an, daß man den Gedanken nicht abweisen kann, hier habe eine Kooperation stattgefunden. Bemerkenswerth ist auch der Zusatz:" Im Einvernehmen mit dem Oberamte" den auch ber bekannte Renner'sche Wahlerlaß hatte. Des ferneren liegen bestimmte Anzeichen vor, daß man im Kultus und Justizdepartement ganz ähn lich vorgegangen ist. Der Beobachter theilt weiter ein paar Lithographirte, von des Finanzministers eigener Hand ge­zeichnete Schriftstücke mit, worin der Name des Kandidaten und seines Wohnortes handschriftlich eingezeichnet sind. Der eine der Erlasse lautet:

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Gegenstand

Gesammt­Mehrs bedarf M.

I. Reichsamt des Junern. Invaliditäts- u. Alters­versicherung... II. Marine. Planmäßige Personal­vermehrung.

III. Reichsschuld. Binsen

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IV. Allgemeiner

Demmach voraussichtlich würden für auf das erste die übrigen Jahr( 1894/95) vier Jahre entfallen verbleiben M. M.

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17 200 000

3 900 000

13 300 000

1 876 000

946 000

9 600 000

4983 000'

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Vertraulich. Euer 2c. bitte ich aus Anlaß der bevor stehenden ständischen Wahl im Benehmen mit dem Herrn Oberamtmann in vorsichtiger Weise für die Wahl des Herrn zu wirken und mir über den Stand und die Aussichten Pensions- Fonds 10 000 000 von Zeit zu Zeit Nachricht zu geben. Hochachtungsvoll Finanz­minister Renner. Stuttgart , den

Angesichts solcher Aftenstücke hält es schwer zu glauben, daß man es nicht mit einem planmäßigen, vom Gesammt­Ministerium diktirten Vorgehen zu thun habe, was der Ministerpräsident v. Mittnacht am 19. d. M. in der Ab­geordnetenkammer bestritten hat.

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Ueberhaupt 38 676 000

2 000 000 11 829 000

Briefkasten der Redaktion. Arbeiter- Bildungsschule. Von Leitfried, Luxemburg 100,-. Jahresbeitrag der Freireligiösen Gemeinde 50,-. Von Andreas B. 20,-. Süd- Schule Bockbrauerei 35,-. Von Genossen Bridereck 13, Zweite Rate vom Konzert am Todtensonntag bei Lips 27,85. Gesammelt bei der Kindtaufe H. Heinow, Friedrichs­berg 1,50. Für einen Vortrag durch Herrn Lippmann 5,-. Kern, Stromstraße 1,-. Summa 258,35.

H. Gumpel, Barnimftr. 42. Fran M. Die Frage, ob die Damenmäntel- Näherinnen, die ohne Gehilfinnen in ihrer Wohnung Sachen für ein Geschäft bearbeiten, versicherungspflichtig sind, ist sehr bestritten. Das Reichsversicherungsamt scheint die Frage zu verneinen. Ist die Damenmäntel- Näherin versicherungspflichtig, so ist der Geschäfts­inhaber beitragsverpflichtet. Rufen Sie die Entscheidung des 4 617 000 Versicherungsamtes an und halten uns in dieser sehr wichtigen Frage, bitte, auf dem Laufenden.

930 000

8 000 000 26 847 000

Seitens der Militärverwaltung sind u. A. folgende Aufschlüsse Briefkaffen der Expedition. ertheilt worden. Die durch die beabsichtigte Heeresverstärkung Für die Bergarbeiter gingen ferner ein: hervorgerufenen endgiltigen Kosten für dauernde Unterbringung Pianofortefabrik Mariannenplatz 13 6,10 m. Ein kleiner der Truppen in Kasernements werden betragen 104 690 000 m. Soziald. aus der Ackerstraße 1,-. Tischlerei Karl Müller 1. Ko., Die Mehr erfordernisse für den allgemeinen Pensions obere Werkstatt 6,65. Für die ausgesperrten Bergarbeiter aus fonds des Reichsherres infolge der Heeres vermeh einer öffenti. Versamml. d. Orts Krankenkasse der Drechsler und rung werden im Beharrungszustand 5 Millionen, die Steigerung verin. Gewerbe am 5. Febr. 93 13,60. Unabhängiger Statklub Das schweizerische Auslieferungsgesetz steht jetzt der fortdauernden Ausgaben des Pensionsfonds auf Grund der Rixdorf 5,-. Unbekannt 0,50. Gustav und Marie Müller, auf der Probe. Wie wir seinerzeit hervorhoben, leidet in Aussicht stehenden Novelle zum Pensionsgesetz foll im Be- Staligerstr. 66, 3,-. Durch eine Hunde- Auktion bei dem Restau­harrungszustande nach 20 Jahren ungefähr 3 Millionen betragen. rateur Lewinski, Waßmannstr. 18, 1,45. Von Posamenten­baffelbe unter dem Grundfehler, daß die Trennung zwischen zur Durchführung des Marine Vergrößerungsplanes find arbeitern und Arbeiterinnen, 3. Rate 15,-. Dewitt und Herg'sche gemeinen und politischen Verbrechen nicht scharf ge- für die nächsten fünf Jahre vom 1. April 1894 an für einmalige Werkstatt 5,45. nug gezogen ist. Anstiftung zum Meineid, Ausgaben zu Lasten der Anleihe festgelegt: 18 787 000 W. Der Summa 57,75 M. Bereits quittirt 9624,45 M.; in Summa beffen Röster beschuldigt wird, ist ein gemeines weiter erforderliche Zuschuß des außerordentlichen Etats entziehe 9682,20 m.