Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.
Nr. 51.
Parlamentsberichte.
Mittwoch, den 1. März 1893.
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10. Jahrg.
der hier zur Sprache gebracht werden muß. Die Berichte unserer Deutschlands . Sollen so einer Gefahr gegenüber die Regierungen wie Gesetz auf die Sozialdemokratie wirkt, sondern auch,
wirthschaft unter den bestehenden Handelsverträgen und Wenn sie sich ins Zeug legt, fann etwas Gutes daraus werden. bei einem Handelsvertrage mit Rußland geftalten? Wir brauchen allerdings England zur Regelung der Doppelwährung Herr v. Marschall meint, in Deutschland sei nur ein System ge- nicht. Daß die Frage national von uns allein gelöst werden soll, ist mäßigter, maßvoller Schutzzölle denkbar oder gar feines. Ich eine Erfindung des Abg. Barth.( Abg. Barth: Graf Kaniz 54. Sigung vom 28. Februar 1893, 1 Uhr. wünschte das auch, ja ich wünschte, unfere wirthschaftliche Lage hat es ja gesagt!) Kein Mensch hat jemals etwas dergleichen verAm Bundesrathstische: Graf Caprivi, v. Marfch a II. erlaubte uns, nur Finanzzölle zu erheben. Aber es tommt darauf langt, ebenso wie es ein Märchen ist, daß wir die Silberwährung Auf der Tagesordnung steht die Berathung des Etats des an, die wirthschaftliche Lage zu würdigen, in diesem Falle die haben wollen. Wir wollen die Doppelwährung. In England Auswärtigen Amts. der Landwirthschaft. Sehr erstaunt war ich 1891, im Juni, als find seit 1870 2 Millionen Atres außer Kultur gesetzt worden. Bei den Ausgaben für das Auswärtige Amt, Titel 1 der Reichskanzler sagte, der Weltmarkt habe eine fteigende Ten- Solchem Zustande gehen auch wir entgegen. ,, Staatssekretär 50 000 M." bemerkt denz, die noch anhalten werde. Die Thatsachen haben dies als dauert, daß die geringen Zölle, die noch bestehen, als ein Opfer Abg. Scipio( natl.): Bei Ausbruch des Krieges zwischen vollständig unrichtig erwiesen. Die verbündeten Regierungen für die Landwirthschaft von dem Reichskanzler bezeichnet wurden. Frankreich und Dahomey wurde von französischer Seite der Ver- follten sich also doch ernstlich die Frage vorlegen, was geschehen Er will die Intereffen der Konsumenten und der Besizlosen dacht ausgesprochen, daß das Deutsche Reich die Feinde Frank wird, wenn die Landwirthschaft eine Reihe von Jahren pro- wahrnehmen. Das ist die Tonart der siebziger Jahre, die wir reichs durch Waffenlieferungen und dergleichen unterstützt habe. buziren soll bei Preisen, welche die Herstellungskosten nicht er- aus den Reden der Herren Bamberger u. f. w. ganz genau Glücklicherweise hat sich nachher herausgestellt, daß an diesen reichen. Das Festlegen der Zölle für die Dauer von 12 Jahren fennen. Wer immer den Konsumenten, den Besitzlosen im Munde Berichten nichts Wahres war. Ich bin überzeugt, daß Deutsch- tann für unsere ganze Produktion verhängnißvoll werden. Früher führt, ift entweder der Freund des internationalen Zwischenland und unser Auswärtiges Amt sowohl die Rücksicht auf hatten wir ein Vorbeugungsmittel, das waren die Zölle; ver- handels, der Freifinn, oder derjenige, der immer die Frankreich , als auch die deutschen Interessen auf's eifrigfte ge- nünftige Menschen haben einen Zoll von 6 M. vorgeschlagen, Unzufriedenheit im rege erhalten will( Zwischenwahrt hat. Ich wäre dem Staatssekretär dankbar, wenn er in dieser Weg ist uns jetzt verschlossen. Wenn der Preis weiter ruf lints: Der Agrarier! Heiterkeit) der Sozialdemokrat! der Lage wäre, einige Aufklärung darüber dem Reichstage zu drückt, tommen wir zu einer Entvölkerung und Verödung ganzer Der Reichstanzler foll fich nicht blos fragen, wie dies oder Auf liegt Gebiete, zunächst des Oftens und der höher Theile es wirft.( Sehr gut! rechts). Konsulate bedürfen einer Reformirung. Amerita läßt sich regel- einfach abwarten? Hierin liegt der Kern unserer heutigen land. Ich erachte es für die erfte Aufgabe jedes deutschen Staatsmäßig durch die Konfuln Berichte über die Baumwoll-, Getreide- wirthschaftlichen Bewegung. Da von Zöllen nicht mehr die Rede mannes, die Landwirthschaft vor den Gefahren zu bewahren, ernte u. f. w. erstatten und diese veröffentlichen. Ebenso hat unser fein tann, wünschen sie ein aftives Eingreifen der Regierung in welchen sie heute entgegengeht. Der Staatsmann, der es ver Auswärtiges Amt dafür gesorgt, daß im Handelsarchiv regelmäßige die Frage der Produktionsbedingungen und der Balutadifferenzen; fäumt, Maßregeln zu ergreifen, um sie zu schüßen, trägt eine Veröffentlichungen über die Produktion von Kolonialzucker erfolgen. fie verlangen eine Lösung der Silberfrage.( Beifall rechts.) sehr schwere Verantwortung. Man erinnert sich wohl noch der Klagen über den Terminhandel Reichskanzler Graf von Caprivi : Ich gehe nicht auf die mit Kaffee in Hamburg und über die üblen Folgen dieses Handels. Wünsche betreffend die Doppelwährung ein; fie sind oft genug Ich möchte auf den Werth hinweisen, welchen für den reellen erörtert worden. Wenn einer der Abgeordneten die englische Kaffeehandel regelmäßige Berichte über den Kaffeebau, die Regierung dahin bringt, sich auf die Frage einzulassen, werden Ernteaussichten u. s. w. haben müssen, wie sie die nieber wir weiteres in Erwägung ziehen. Was die Festlegung der ländische Regierung bereits erstattet. Entsprechende zuverlässige Bölle betrifft, so verweise ich auf die Verhandlungen des LandBerichte müßte das Auswärtige Amt aus Rio, Santos, Carracas, wirthschaftsraths, der als das erste Interesse für das Gedeihen Maracaibo , aus Port au Prince und Porto Cabello veröffent- der Landwirthschaft Stabilität hinstellt.( Hört! links.) Was lichen. Die Mannheimer Handelskammer unterstützt diesen Wunsch wünscht nun der Vorredner für die Zukunit in bezug auf den auf das lebhafteste, weil nicht das Termingeschäft, sondern nur Handelsvertrag mit Rußland ? Er hofft, daß der Differentialzoll der legitime Kaffeehandel daran Interesse hat. Man könnte hier bestehen bleibt und spricht gleichzeitig gegen die Aufhebung des einwenden, die Konsuln seien gar nicht in der Lage, derartige Identitätsnachweises. Am 15. d. M. hat er hier geäußert, daß Berichte zweckmäßig abzufassen, aber dieser Einwand ist hinfällig; der Zoll von 50 M. gegen die Aufhebung des Identitätsnachweises die Beamten brauchen sich ja nur mit den betreffenden Firmen ermäßigt werden könne.( Heiterkeit links. Widerspruch des Abg. Graf in Berbindung zu setzen. Der Kaffee gehört doch zu den Artikeln, Mirbach.) Eine Eingabe, unter welcher auch Graf Mirbach welche die breiten Volksmassen regelmäßig fonsumiren. Es liegt also im allgemeinen Interesse Kursjchwa tungen möglichst von diesen Artikeln fern zu halten. Demnach bitte ich das Auswärtige Amt, die Erstattung solcher Berichte in etwa 14tägigen Zwischenräumen zu veranlassen, welche dann im deutschen Handelsarchiv zu veröffentlichen wären.
steht, spricht von der Schädigung, welche die Differentialzölle den Ostprovinzen bringen müssen( Hört! links), und verlangt ebenfalls die Aufhebung des Identitätsnachweises. Zu meinem Bedauern ist es mir daher nicht gelungen, in den verschiedenen Aeußerungen des Vorredners eine Richtschnur für mein Verhalten zu entnehmen.
Abg. Graf Mirbach: Das Wort vernünftig", welches ich brauchte, bezog sich auf eine Aeußerung eines preußischen Ministers im Abgeordnetenhaus, der das Wort mir gegenüber als einen lapsus linguae bezeichnete.
Reichstanzler Graf v. Caprivi : Es würde zu weit führen, wenn man die Aeußerungen des Grafen Mirbach immer vollständig zitirte, aber auch, wenn ich diesen Satz verlesen hätte, würde für mich das Verständniß für seine Wünsche wegen des Handelsvertrages mit Rußland nicht zugenommen haben. Herr v. Kardorff will jedes Gesetz auch auf seine Wir fung in bezug auf die Landwirthschaft geprüft haben. Das geschieht stets und wird weiter geschehen. Der agrarische Bauer hat noch manche Schicht frischer Erde um sich. Ich würde in Verlegenheit sein, wo eine weitere Schicht frischer Erde herfommen follte.( Sehr richtig! links.) Den Weg, den er einschlägt, halte ich zur Zeit für nicht gangbar. Wenn die Regierung den ersten Schritt thun soll, so muß er uns einen Rath geben, wie wir das anzufangen hätten. Auch wenn wir den energischsten Brief nach London schreiben, würden wir nichts erreichen. So oft also auch hier die bimetallistische Debatte wiederholt wird, an der faktischen Lage der Dinge wird dadurch nichts geändert.
Staatssekretär v. Marschall: Mit dieser Anregung stellt Abg. Barth( dfr.): Eine eingehende Debatte über die der Vorredner unseren Konsuln doch eine recht schwere Währungsfrage werden wir ja noch bei dem Etat des Reichs Abg. Graf Kanit( dk.): Die Frage der erotischen Anleihen Aufgabe. Es ist nicht von der Hand zu weisen, daß gerade der Schazamtes haben; da wird der Ort sein, die agrarische Defi- wird besser aufgeschoben, bis die Resultate der Börsenenquete vorTerminhandel durch diese Berichte einen gewissen Schuß erfuhr. nition von der Bedeutung der Doppelwährung für die Land- liegen. Hoffentlich wird es dann zu einer durchgreifenden AendeNicht immer werden unsre Konsuln ganz zuverlässige Bericht- wirthschaft des Näheren zu erörtern. Was Graf Mirbach hier rung auf diesem Gebiete fommen. erstatter finden, tommen aber einmal falsche Berichte hierher, so von der Zukunft der Landwirthschaft erzählt, ist ein Phantasie- Abg. Lucius: Die Gesandschaften müssen sich auch über würden sie in Deutschland der Gegenstand von Spefulationen gebilde. Er erklärt die Fortsetzung des Preisdruckes für sicher, die Kreditfähigkeit der Anleihen aufnehmenden Staaten ausnd Agitationen werden können. Die brasilianische Regierung weil die Produktion immer größer und die Verkehrsbedingungen sprechen; lehnen sie dies ab, so steht das mit der Wahrnehmung at es aus diesen Gründen abgelehnt, folche zweimal monatlich immer erleichterter werden. Solche Behauptungen sind sehr ihrer Aufgabe in Widerspruch. rfcheinenden Berichte zu geben, weil sie nicht zuverlässig zu geben schwer zu beweisen. Wenn man die Vereinigten Staaten ins Abg. Barth: Der Abg. Graf Ranih hat in der That in eien. Die Regierung wird aber die Frage im Auge behalten Auge faßt, ist das Gegentheil wahrscheinlicher. Für den Export der Literatur die Meinung vertreten, daß wir die Währungsund nochmals erwägen. Was die Waffenlieferung von Dahomey landwirthschaftlicher Produkte ist dort bereits alles verfügbare frage allein, ohne internationale Verhandlungen lösen könnten, betrifft, so hat aus dem deutschen Schutzgebiete feine solche statt Land in Verwendung genommen worden. Die zuletzt in Angriff er hat das in einem Auffaze in dem Blatte„ Der Kampf um gefunden, dagegen haben auf dem Wege über die See nach dem genommenen Dinrikte konnten schon garnicht mehr unter so günstigen die Währung" offen ausgesprochen.( Redner verliest den beHafen von Weidah neben ausländischen auch zwei deutsche Firmen Bedingungen in Kultur genommen werden, um noch lohnenden treffenden Bassus.) Die deutschen Bimetallisten find also entan den König nach Dahomey geliefert. Im Dezember wurden Export nach Europa zu ermöglichen. Dabei steigt die Einwohnerzahl. schlossen, Deutschland allein dieses halsbrecherische Manöver zu zwei Deutsche beswegen in Weidah verhartet und später aus. Das Bestehenbleiben des Differentialzolles kann doch eine zumuthen. gewiesen, brei deutsche Faktoreien geschlossen. Wir haben in Rettung für die nothleidende Landwirthschaft bedeuten. Er Staatssekretär v. Marschall: Es ist nicht Sache des AusParis Borhaltungen dagegen erhoben, worauf die Schließung würde praktisch nur für Roggen, nicht für Weizen sein. Es wärtigen Amts, eine Verantwortlichkeit zu übernehmen für die von zweien derselben wieder aufgehoben, aber für die dritte auf würde sich dann aber auch die Bezugsart für russischen Roggen deutsche Emission auswärtiger Anleihen. recht erhalten wurde, weil bewiesen sei, daß diese auch noch nach derart ändern, daß er über Holland , Belgien oder Desterreich zu Abg. v. Kardorff: Es kann doch ohne weiteres im Deutschen Beginn der Feindseligkeiten Waffen an den König von Dahomey uns kommt, wie es zum Theil heute schon der Fall ist. Ginge es Reiche ein Gesetz gemacht werden, welches die Doppelwährung geliefert habe. Die Bezugnahme auf die Brüsseler Generalakte, also auch nach dem Wunsche der Agrarier, so geschähe damit einführt, dem Bundesrath aber vorbehalten bleiben, das Gefeß worauf man sich in Paris stüßte, lehnten wir schon deswegen nichts Wesentliches zum Schutz der deutschen Landwirthschaft. erst in Kraft zu setzen, wenn so und so viele andere Nationen ab, weil der König Behanzin niemals dieser Generalatte bei- Darum begreife ich nicht, wie man mit so schwerem Geschüß sich angeschloffen haben.( Große Heiterfeit links.) getreten sei. Das hat man in Paris anerkannt. gegen den russischen Handelsvertrag zu Felde ziehen kann. Sch Abg. Barth: Herr Graf Kanit spricht ausdrücklich von Abg. Bamberger( dir.): In bezug auf Dahomey scheint gestatte mir, nun auf die Frage der Errichtung eines permanenten einer deutschen selbständigen Münzpolitit". Ist das, was Herr mir das Auswärtige Amt durchaus den richtigen Standpunkt Schiedsgerichtes für internationale Streitigkeiten einzugehen. In von Kardorff jett erzählt, etwa eine selbständige deutsche Münzeingenommen zu haben. In Betreff der Konsulatsberichte über Amerika hat sich die Bewegung für diese Angelegenheit immer politik?( Heiterfeit links.) Kaffee u. s. w. bin ich ebenfalls mit ihm einverstanden, möchte mehr ausgedehnt. Der Bewegung schlossen sich zahlreiche Mit- Abg. Graf Kanių: Ich wiederhole, daß ich stets nur an aber doch gegen die Schlußworte Einspruch erheben. Man soll glieder des englischen Unterhauses und einige Beers an und die eine internationale Regelung gedacht habe. Wenn Herr Barth unsere Konsuln nicht zu Agenten der Kaffeeleute machen; unsere von ihnen abgefaßte Adresse nahm der Präsident Cleveland mit das anders auffaßt, irrt er sich. So wie wir vorgehen, folgt Konsuln haben genug zu thun und zu viel, um sich auch noch großem Intereffe entgegen; ebenso trat der französische Minister- England und folgen die andern Staaten( Gelächter links). In taufmännische Kenntnisse anzueignen, was doch nur zum präsident Floquet für die Bewegung zur Herbeiführung inter - allen Ländern mit Goldwährung ist ein so tiefes Mißvergnügen Dilettantismus führen würde. Andererseits wäre aber die nationaler Schiedsgerichts- Verträge energisch ein. In einem vorhanden, daß man nur auf den Anstoß wartet, zur DoppelForderung begründet, daß, wenn unsere Konsuln solche Berichte neuerlichen Beschlusse des Repräsentantenhauses wird der währung überzugehen.( Erneutes Gelächter links.) erstatten sollen, fie sich auch wirkliche kaufmännische Kenntnisse Präsident der Vereinigten Staaten aufgefordert, auf den Abg. Bebel: Die Herren rechts verwickeln uns jetzt jeden vorher angeeignet haben müssen. Abschluß solcher Verträge hinzuwirken. Am 7. März wird Tag in eine agrarische oder Währungsdebatte. Ich beschränke Abg. Lucius( Rp.): Weitere Aufschlüsse über die Schritte im englischen Unterhause ein ähnlicher Antrag ver mich dazu auf die Bemerkung, daß, wenn Deutschland auf dem der deutschen Regierung in Portugal zur Wahrung der Inter - handelt werden. Am 4. März tritt außerdem der Gebiete der Doppelwährung den Anfang macht, ohne die andern effen der deutschen Staatsgläubiger würden sehr willkommen Bräsidentenwechsel in den Bereinigten Staaten ein, Cleveland Nationen zu fragen, das gesammte deutsche Geschäftsleben in fein. In dem vorliegenden Falle ist ja an der Gestaltung der nimmt, wieder den Präsidentenstuhl ein. Es würde doch eine große Verwirrung und Unruhe hineingestürzt werden wird. Dinge nicht mehr viel zu ändern; aber was läßt sich thun, um ungemein große zivilisatorische Bedeutung haben, wenn zwischen Stände die Forderung so im Vordergrunde, warum sind denn in Zukunft solchen Vorkommnissen vorzubeugen? Bahlreiche einigen Weltmächten ein solcher Vortrag zu stande käme, so nicht diese oder jene anderen Staaten vorangegangen? Warum exotische Anleihen sind inzwischen auf den deutschen Markt ge- möchte ich auch Deutschland bei dieser Bewegung eine attive hat sich vor allem nicht die amerikanische Regierung dazu bereit tommen, darunter solche, welche gar nicht von wirklichen Staaten, Rolle spielen sehen. Das Auswärtige Amt sollte also in dieser gefunden? Weil fie weiß, daß sie bei den andern sondern nur von staatlichen Gebilden unvollkommener Art her- Beziehung nicht zu spröde fein. Soweit es sich um europäische Regierungen feine Gegenliebe finden würde. Deutsch rühren. In Portugal mußte doch unsere Gesandtschait schon vor Staaten handelt, wird ja die Frage noch für unabsehbare Zeit land tann erst nach England und Amerika tommen. 4 Jahren über die Beschaffenheit des Staatstredits genau unters aussichtslos sein, aber ungleich leichter erscheint ein Abschluß mit Herr von Kardorff will nicht die Silberwährung, sondern die richtet sein. Wenn ein Staat seine Verbindlichkeit nicht erfüllt, Amerifa, um dem Gedanken zunächst einmal überhaupt Boden Doppelwährung. Aber bei Einführung der Doppelwährung muß man doch die Geschästsverbindung abbrechen, wie es im zu schaffen. werden sofort alle Inlandspreise in der Silberwährung, alle geschäftlichen bürgerlichen Leben auch geschieht. Staatssekretär von Marschall: Die Nordamerikanische internationalen in der Goldwährung sich ausdrücken; wir be Staatssekretär v. Marschall: Bei der portugiesischen Regierung hat uns von dem Beschlusse des Rongresses Renntniß tamen also im Inlande thatsächlich die reine Silberwährung. Finanzkrisis hat die deutsche Regierung fonfequent die Haltung gegeben, aber feinen Auftrag daran geknüpft. Wir haben ledig: Der Roggerzoll von 33 M. soll, gegen Rußland zugelassen, die eingenommen, die ich im vorigen Jahre darlegte; wir haben die lich eine Empfangsbestätigung gegeben. Wir sind schon mehrfach deutsche Landwirthschaft ruiniren. Ünzweifelhaft liegt doch auch Interessenten bei der Geltent machung ihrer Ansprüche nach besten bereit gepesen, internationale Streitigkeiten einem Schiedsspruche die russische Landwirthschaft im Ganzen außerordentlich darnieder. Kräften unterstützt und der Regierung von Portugal flargemacht, zu unterwerfen und werden das auch ferner thun. Auf die Die Bevölkerung wird, wie mir scheint, genöthigt sein, mehr zum daß nicht Oftroyirung, sondern Verständigung zum Ziele führen amerikanische Anregung werden wir bei der jegigen Lage taum Weizenkonfum überzugehen. Die 5 Jahre höchsten Zolls haben fönnte. Eine solche Verständigung war bereits erreicht, als eingehen, jedenfalls nicht darauf, alle internationalen Streitig die Agrarier nicht dazu benutzt, den Roggenbau zu vermehren, plötzlich über Nacht ein Gesinnungswechsel eintrat und das neue feiten solchen Schiedsgerichten zur Entscheidung zu unterwährend wir seit 1872 in Deutschland um 8 Millionen Menschen Ministerium alles über den Haufen warf, die inneren Schulden breiten. zugenommen haben. Unsere besten Ländereien sind der Zuckerbevorzugte und die auswärtigen Gläubiger um etwa 20 p& t. gegen Abg. Scipio( natl.) kann nicht zugeben, daß die Konsular- rüben- Produktion zugewendet worden, Getreide ist auf schlechtem die inneren benachtheiligte. Mit aller Entschiedenheit haben wir berichte über die vorher erwähnten Handelsinteressen weniger Boden gepflanzt. Wir könnten heute bei Ausbruch eines Krieges dagegen protestirt, aber vergebens. zuverlässig sein würden, als irgendwelche anderen Berichte eines in Hungersnoth gerathen( Unruhe rechts). Solche Kalamitäten Abg. Graf Mirbach( ot.): Wenn der Reichskanzler meint, Konsuls. hat die Reichsregierung im Auge zu behalten und die Maß daß so lange Verhandlungen mit Rußland schweben, die Frage Abg. Bamberger : Es ist hier auch die portugiesische regeln zu ihrer Berhinderung zu treffen. Bringen wir doch, um parlamentarisch nicht berührt werden solle, so möchte ich darauf Finanzkrisis berührt worden. Ich stehe da nicht ganz auf dem den Klagen der Landwirthschaft ein Ende zu machen, der Landhinweisen, daß die Frage des Differentialzolles für Getreide Standpunkt des Herrn Lucius und des Staatssekretärs, behalte wirthschaft den Antrag auf Expropriation des gesammten Grund Rußland gegenüber fein Hinderniß für den Abschluß eines Ver- mir aber vor, meine abweichenden Ansichten bei anderer Gelegen- und Bodens entgegen( Heiterkeit links). Alles weitere trages bietet; es brauchte nur die Einfuhr zur Wiederausfuhr heit vorzutragen. wird sich dann aus diesem Schritt ergeben. Wenn an besondere Quittungen gebunden zu werden. Wir wünschen, Abg. von Kardorff( Rp.): Für solche erotischen Anleihen, feine Maßregel sie aus dieser Nothlage retten kann, daß die Wirkung des Differentialzolles Rußland gegenüber voll welche die Emissionshäuser auf den deutschen Markt werfen, muß der Schritt der Enteignung gethan werden. Hinter in die Erscheinung trete. Wir wünschen ferner eine systematische müssen sie auch irgendwelche Haftbarkeit übernehmen, außerdem Nordamerika , England und Frankreich sollte doch das Behandlung der Agrarfrage. Ich will nicht etwa aus Staats- müßte ihnen eine starke Börsensteuer auferlegt werden. Die Deutsche Reich bezüglich der Schiedsgerichtsfrage nicht zurückmitteln eine Abstoßung der landwirthschaftlichen Schulden, das Aeußerungen des Reichstanzlers zwingen mich, ein Wort zur bleiben. Der politische Zustand in Europa liegt wie ein Alp liegt mir vollständig fern; wir wollen gefeßliche Maßnahmen agrarischen und zur Währungsfrage zu sagen. Ich bedauere, auf der gesammten Bevölkerung; jeder Schritt, der dazu beitragen zur Verminderung der Schuldenlaft auf dem Wege der Bildung daß ein Abgeordneter England bazu bringen soll, gemein- tann, Europa eine allgemeine Katastrophe zu ersparen, sollte mit forporativer Genossenschaften zur Verwandlung aller Schulden schaftlich mit uns für die Doppelwährung zu wirken. Das ist Freuden begrüßt werden. Herr v. Marschall hat eine befriedigende in eine einzige Rentenschuld. Wie wird sich nun die Land- Sache der Regierung, nicht des einzelnen Abgeordneten. Antwort nicht gegeben; namentlich hat er nicht gesagt, welcher