1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Ur. 56.

Sonnabend, den 7. März 1891.

8. Jahrg.

Arbeiter Berlins ! Gedenkt der ausgesperrten deutschen Arbeiter!)

Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

82. Sitzung vom 5. März, 1 Uhr. Am Tische des Bundesrathes: von Caprivi, von Bötticher, Hollmann.

Die Berathung des Marine Etats wird fortgesetzt mit dem Extra- Ordinurium.

In Titel 1 werden als vierte Rate zum Bau der Kreuzer­Korvette„ H" 1900 000 m. gesortert. Die Kommission hat an der Forderung 900 000 m. abgesetzt. Ohne Debatte tritt das Haus dem Kommissionsvorschlage bei.

In Titel 2-5 werden dritte Raten zum Bau der vier neuen großen Panzerschiffe von je 4 Millionen Mark verlangt.

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habe, so tann Ihnen( links) das ja nur angenehm sein!( Ge­lächter links.)

Damit schließt die Diskussion. Titel 2 wird bewilligt, des­gleichen Titel 8-8.

sehr wenig Material erhalten. Herr von Kardorff Spricht jetzt schon von den Panzerfahrzeugen, die noch gar nicht zur Debatte stehen. Er kann die Zeit offenbar nicht abwarten, wo er für diese Forderung stimmen wird, nachdem sein Fraktionsgenosse Graf Behr in der Kommission dagegen gestimmt hat. Mit dem Die geforderten zweiten Raten von je 11/2 Millionen für Tempo, welches seit 1887, wo noch Herr von Caprivi blos acht die Kreuzerforvetten J. und K. beantragt die Kommission zu Millionen auf das Jahr für Schiffsbauten verlangte, eingeschlagen streichen. ist, fönnen wir nicht mehr mit. Wir haben dazu die langen Abg. Richter: Auch hier haben die Konservativen das Ver­Beine und die großen Schritte nicht, die Herr Windthorst jetzt dienst, überraschende Klarheit durch ihre Anfrage in der von uns verlangt.( Große Heiterkeit.) Wir können bei dem gegen Kommission geschaffen zu haben. Die drei Millionen sind absolut wärtigen Zustande unserer Docks und Häfen nicht Schlachtschiffe entbehrlich, denn diese Schiffe find überhaupt im Bau noch nicht bauen, welche denen anderer Marinen gleichwerthig sind. Troß begonnen. Ich habe allerdings Aehnliches noch nicht erlebt in unferer Vorliebe für die Marine, die wir in ihren Leistungen zwanzig Jahren, daß trotzdem der Bau noch nicht be­bewundern, können wir das zu viel und zu schnell Verlangte gonnen worden, zweite Raten gefordert wurden. Die Ver­Be nicht gewähren. Die Finanzkraft des Landes muß gefchont waltung verzichtete schließlich selbst auf weitere Abg. Richter: In der Budgetkommission wurde angefragt, werden. Maß halten ist hier mehr geboten, als anderswo. willigungen, da sie nicht erforderlich seien. Herr Hollmann ob es richtig sei, daß die vier neuen großen Panzerschiffe in ihrer Referent v. Koscielski: Die betreffenden Schriftstücke, hat neue Pläne ausarbeiten lassen und das hat die In­Daraus machen wir Schnelligkeit wesentlich hinter den Leistungen neuer Panzerschiffe welche die Regierung der Kommission mitgetheilt hat, sind fämmt angriffnahme des Baues verzögert. ihm natürlich nicht den leisesten Vorwurf, im Gegen­anderer Nationen zurückbleiben würden. Die Regierung ant- lich als vertraulich bezeichnet worden.( Widerspruch links.) Irgend eine persönliche Spike kann die weitere wortete, daß das der Fall sei; die Schiffe würden nur 15 Knoten Abg. Barth( dfr.: Wir waren 1888 bereit, ein Panzerschiff theil. laufen, während die anderer Nationen 17-18 Rnoten laufen zu bewilligen und lehnten die übrigen ab, weil wir eben diese Grörterung dieser Angelegenheit gegen den Staatssekretär also würden. Anderenfalls hätten die Schiffe breiter gebaut werden Rücksichten auf unsere Werft- u. s. w. Einrichtungen zur Geltung nicht haben; aber es muß immer betont werden, daß nur ein Zu­müssen. Dafür aber seien unsere Docks, Häfen und Schleusen brachten. 1889 hat gerade Herr v. Henk in der Monatsschrift fall es verhindert hat, daß diese 3 Millionen einstimmig bewilligt nicht geeignet. Diese Erklärung mußte ja einen gewissen Vom Fels zum Meer" auf dieselben Schwierigkeiten hingewiesen wurden. Ich frage nun den Vertreter des Reichsschatzamts, ob Eindruck in der Kommission hervorbringen, der allerdings am und unter Anderem den Bau des Panzerschiffes Oldenburg" man sich dort nicht beim Reichs- Marine- Amt nach dem Fort­stärksten zu fein schien bei Denen, welche diese Schiffe feiner als einen unverzeihlichen Fehler der Marineverwaltung bezeichnet. gange der Bauten erkundigt hat. Das thut ja unsereins als ein­Zeit bewilligt haben. Keine Marine irgend eines Staates, heißt( Hört! hört! links.) Es ging damals überhaupt ein Gefühl faches Kommissionsmitglied. Ganz gleichgiltig ist die finanzielle es dort, baut noch derartige langsame Panzer. Der letzte Panzer starker Beunruhigung durch die Bevölkerung, und gerade durch Frage nicht. Ebenso muß die Kritik sich gegen die Organisation mit 15 Knoten sei schon vor zehn Jahren in England gebaut diejenigen Kreife, welche sich für unsere Marine intereffiren, ein im Reichs- Marine- Amt richten. Staatssekretär Hollmann: Es hat mir ganz fern gelegen, worden, alle neueren Schiffe hätten 17 Knoten. Dasselbe gelte Gefühl nicht etwa der Schadenfreude über Fehler der Ver von der französischen und russischen Kriegsflotte. Die Gewaltung, sondern eingegeben von dem Wunsche, daß für meinem Vorgänger einen Vorwurf zu machen; es sind inzwischen nur das denkbar Beste geleistet werden viele neue Momente hinzugetreten. Ob die Schiffe gebaut worden schwindigkeit aller Panzerschiffe in Europa ist für feinen Staat unsere Marine ein Geheimniß; man hat uns dies direkt amtlich mitgetheilt und möchte. Das Schwierige ist, daß der Bau dieser Schiffe in den wären, weiß ich nicht genau; denn die letzte Entscheidung wird die betreffende Tabelle bestätigt diese Angaben der National- Händen des Marinekonstrukteurs, also eines einzelnen Mannes, durch die allerhöchste Genehmigung gegeben. Die Einstellung der Zeitung" durchaus. Nun, ein Jahr vorher hatte man uns liegt; dieser Umstand hat die meiste Besorgniß hervorgerufen. In 3 Millionen in den Etatsentwurf ist im Sommer vorigen Jahres von der verantwortlichen Stelle aus erklärt, daß wir uns Frankreich und England beschränkt man sich nicht auf einen erfolgt, wo man noch nicht übersehen konnte, wie es mit der In­den Lurus verfehlter Experimente nicht erlauben dürften. fleinen bureaukratischen Kreis, sondern unterwürft die Pläne der angriffnahme des Baues gehen würde. Wir würden event. Die Es wäre sehr Summe nicht voll verbraucht haben. Wir bewilligten eins der Schiffe, wie das Zentrum, aber öffentlichen Kritik, um das Beste zu ermitteln. teine Berücksichtigung. unsere Erwägungen fanden. Schatsekretär v. Malzahn: Bei der Einstellung der beiden Ob erwägungswerth, ob man nicht bei uns diesem Beispiel folgen Raten bestand die Möglichkeit, daß sie zur Verausgabung ge die Frage der Geschwindigkeit damals erörtert wurde, weiß sollte. ich nicht; sachgemäße Erwägungen traten ja damals bedauer Abg. von Kardorff: Sie haben also kein Vertrauen zu der langen würden. Wenn inzwischen sich herausstellt, daß sie nicht licher Weise überhaupt zurück. Was sollen wir nun thun? Die gegenwärtigen Marineverwaltung, das ist der langen Rede kurzer voll ausgegeben werden, so würde es forrett und ausreichend Schiffe sind im Bau, an den Konstruktionen läßt sich nichts mehr Sinn. Die englischen Zeitungen wie die französischen jammern sein, wenn eine entsprechende Kürzung vorgenommen würde. ändern, die 60 Millionen werden nach und nach für diese Schiffe doch gerade über die schlechten Verhältnisse ihrer Flotte, über Die Einstellung einer höheren Summe, als nachher wirklich zur verbraucht werden. die neuen Schiffe, welche schon vor ihrer Vollendung vcra tet Berausgabung fommt, bringt Nachtheile für die Steuerzahler Abg. v. Henk( dk.): Der Vorredner bezieht sich bei seinen sind u. s. w. Der große Flottengründungs- Plan in England nicht mit sich. Die betreffenden Reichsanleihen werden nur be­Ausführungen besonders auf mich. Es handelt sich darum, die wird troß alledem durchgeführt, ebenso in Frankreich . Den geben nach Maßgabe des wirklich vorhandenen Bedürfnisses. Schnelligkeit der Schiffe zu prüfen nach dem Tiefgange. So Bau der Panzer zu sistiren, so weit dürfen wir jedenfalls nicht Richtig ist, daß bei der Ausschreibung der Matrikularbeiträge ungeheuerlich ist der Unterschied nicht. gehen. eine solche zu hohe Ausschreibung der Ausgabesätze einen ge­Staatssekretär Hollmann: Thatsächlich sind unsere neuen Staatssekretär Hollmann: Die Konstruktionsfrage liegt wissen Einfluß hat, da aber diese in Gegenrechnungen zu Panzerschiffe auf eine Schnelligkeit von 15 bis 151/2 Seemeilen so: Schließlich muß doch einmal Einer entscheiden, das ist in den Ueberweisungen ausgeglichen werden, und letztere die berechnet; was sie laufen werden, wenn sie fertig sind, kann ich diesem Falle vor der Allerhöchsten Entscheidung der Staats- ersteren übersteigen, so ist auch hier kein Nachtheil zu ersehen. zur Beit nicht sagen. Fremde Nationen haben weit über sekretär. Der muß sich nun an seinen Chej- Konstrukteur wenden Abg. Rickert: Die Verwaltung scheint doch die Frage nicht 15 Knoten laufende Panzerschiffe; aber es giebt meines Wissens und ihn anhören. vollständig zu würdigen. Der alte Mißstand, daß in der Marine tein Panzerschiff, welches mehr als 17 Seemeilen läuft. Abg. Richter: In England und in Frankreich foll nach übergroße Bestände vorhanden waren, muß beseitigt, darf aber Von sehr vielen Schiffen, welche mit 17 Seemeilen aufgeführt den Darstellungen der Rechten jede militärische Forderung un- nicht durch solche Forderungen verewigt werden. find, werden nur 15 Seemeilen nach meiner eigenen Erfahrung gefähr mit dreimaligem Hurrah bewilligt werden. Das ist falsch; Die beiden Titel werden abgelehnt: als zweite Rate zum erreicht. Dauernd läßt sich die betreffende Geschwindigkeit die parlamentarische Kritik ist dort viel eingehender und zeit- Bau eines Avisos für größere Kommando- Verbände( Kaiser- Yacht) überhaupt nicht erreichen. Die Marineverwaltung befürchtet raubender, als bei uns, und zwar sowohl bei den Forderungen statt 2 000 000 1 500 000 m. bewilligt. durchaus nicht, daß sie mit diesen Schiffen ungenügende Seestreit für das Heer wie für die Marine. Mit diesem Vergleiche bleiben Die erste Rate zum Bau dreier neuer Panzerfahrzeuge fräfte erhält den Ansprüchen der Zeit nicht gewachsen sind. Sie also lieber fern! Die ganze preußische und deutsche Marine S, T, U hat die Kommiffion gestrichen. Die Fahrzeuge S Geschwindigkeit, Artillerie und Panzer sind die drei Dinge, die ist wesentlich hervorgegangen aus dem Bedürfniß des Volkes und U follten auf Staatswerften, T auf einer Privatwerft gebaut sich in ihren höchsten Leistungen in einem Schiffe nicht vereinigen selbst, aus einer gewissen Begeisterung, welche getragen wurde werden; für die beiden ersteren waren je 1 Million, für letzteres lassen. Bei den in Rede stehenden Schiffen ist man nach vielem gerade von demokratischen Liberalen, und angefeindet wurde sie 11/2 Millionen gefordert. Ueberlegen zu dem Schlusse gekommen, daß man mit 15 Knoten zuerst von gouvernementaler und fonservativer Seite, weil man auf durchaus befriedigt sein könne. Davon, daß die Schiffe nichts fie eifersüchtig war im Interesse des Landheeres. Der alte Harkort taugen, weil sie nicht mehr laufen, ist keine Rede. machte geradezu eine Lebensaufgabe daraus, das Interesse an Mit der Geschwindigkeit werden wir uns schon abfinden. Der Marine wach zu erhalten. Wenn Herr v. Stosch beim So lange wir die alten Schiffe haben, müssen die neuen Fürsten Bismarck in Ungnade war, kühlte sich allemal der Be­mit 15 Knoten mit jenen Schritt halten. Könnten wir den willigungsapparat der Konservativen für die Marine erheblich Schiffen ein Deplazement von 14-15 000 Tonnen geben, ab.( Sehr gut! und Heiterkeit links.) Der Fürst Bismarck selbst Abg. v. Manteuffel( dk.): Das Lob des Herrn Nichter wie England und Italien das thun, so könnten wir ihnen hat uns das Interesse für die Marine vorgehalten und es aus für meine Freunde in der Kommission nehmen wir mit Dant eine größere Maschine geben und die Schnelligkeit würde ver- unserer Vorlieve für Herrn von Stosch erklärt. Es handelt sich entgegen; unzweifelhaft haben wir es der Wachsamkeit des Herrn stärkt; wir können das aber nicht wegen der Beschaffenheit hier nicht um persönliches Vertrauen, um so weniger, als bei von Massow zu verdanken, daß diese drei Millionen von Wilhelmshaven und der nicht genügenden Breite der der Marine die Chefs noch viel rascher wechseln, als beim gestrichen werden konnten. Aber deshalb sind wir auch be­Schleusen. Landheere. Wir haben nicht den Bau großer Panzerschiffe fonders berechtigt, eine Mehrbewilligung zu beantragen, wo sie Abg. Richter: Ich weiß ja nun nicht, was feit der Kom- fistiren wollen; dieser Bau ist sistirt gewesen aus der Initiative nothwendig ist. Wie man gerade hier gestrichen hat, ist mir un­missionssitung stattgefunden hat, in den Konferenzen, von welchen der Verwaltung heraus lange Jahre hindurch, und Sie haben faßbar. Nach den verschiedenen Ausführungen in der Kommission Herr v. Hent sprach. Hier scheint es mir, daß schon zwischen damals nichts dazu gethan, bis man 1888 plötzlich anderer Mei- gegen eine Marine ersten Ranges, gegen eine Offensivmarine, Plenum und Kommission eine Aenderung des Standpunktes bei nung wurde. gegen eine große Schlachtmarine hat dort eine Art Mißtrauen den Konservativen eintritt. In der Kommission erklärte Herr Ahg. Graf Mirbach( dk.): Die Fortschrittspartei hat 1867 gegen neue Bewilligungen Platz gegriffen. Aber zu den dazu v. Hent, er habe diese Klarstellung hervorgerufen im Interesse der gestimmt gegen die norddeutsche Flotte, gegen die Anleihe für die nöthigen Schiffen gehören diese Panzerfahrzeuge nicht, welche See- Offiziere. Auch Herr Hollmann bestreitet meine thatfächlichen lotte 1867 und gegen die Ergänzung der Flotte 1868; die frei- unsere Küsten vertheidigen sollen. Eine Ablehnung, wie Sie sie mit der Kommission beantragen, würde sehr große Nachtheile Anführungen nicht, nur stellt er jetzt das Moment der Schnellig finnige Partei hat 1889 und 90 gegen die Panzer gestimmt. feit in den Hintergrund. In der uns mitgetheilten Tabelle ist Abg. Barth: Ja, was hat denn die Fortschritts- und frei- bringen, denn die Schiffe, zu deren Ersatz sie gebaut werden sollen, ausdrücklich ein französisches Kriegsschiff„ Bremurs" mit achtzehn sinnige Partei von 1868-1888 gethan? Da scheint sie denn doch sind abgängig und so wird der Schutz unserer Küsten und Häfen Knoten aufgeführt. Wenn das Geschwindigkeiten auf dem Papier wohl Alles bewilligt zu haben.( Große Heiterkeit.) Die Ab- verringert. Nehmen Sie deshalb unseren Antrag an oder ver­find, wem soll denn der arme Laie überhaupt noch trauen, wenn lehnung der Panzerschiffe von 1888 ist eben dieſelbe, die wir jetzt weisen Sie ihn mit den 8 Titeln in die Kommission. Abg. Windthorst( 3.): Wir können zu unserem Bedauern nicht einmal das amtliche Papier Vertrauen verdient? 1888 hier erörtern. Graf Mirbach hätte uns also eher danken sollen, wurden uns gerade die geschwinden ausländischen Schiffe vor- daß wir 21 Jahre lang so unverdrossen für die geforderten Bewilli- dem Antrage nicht beitreten. Die Ausgaben für Militär und Der Uebelstand, daß der ganze Marine wachsen ununterbrochen. Wir können bei den Ausgaben geführt, auch nur auf dem Papier, aber da hat man nicht von gungen eingetreten sind. Ausnahmsleistungen gesprochen. Damals stellte man es so dar, als Plan des Schiffes von einem einzigen Manne entworfen für neue Schiffe nicht die einzelnen Positionen, sondern müssen ob unsere alten Banzerschiffe nur noch den Werth von altem wird, erscheint durch die Erklärungen des Staatssekretärs immer das Ganze im Auge behalten, welches viele Eisen hätten. Mir beweisen die neueren Vorkommnisse, daß die nicht in milderem Lichte. Bei der Torpedofrage hat man doch Millionen erfordert. Aeußerungen über die unberechtigte melancholische Auffassung von den Weg der Konkurrenz beschritten und zwar mit dem besten unumgänglich und sofort bewilligt werden mußte; auf Grund Wir sind für alles eingetreten, was unferer Marine doch den Nagel auf den Kopf getroffen haben. Erfolge. einer Verständigung in der Kommission in derselben Richtung Auch heute wieder fagt Herr Hollmann, die mäßige Schnelligkeit Abg. v. Kardorff: Ich habe persönlich stets auf demselben sind ihre Vorschläge zu Stande gekommen. Neue Momente für fei sehr angenehm, weil dann die alten Schiffe desto besser nach- Standpunkt der Marine gegenüber gestanden, wie heute. die Bewilligung dieser beiden ersten Raten liegen nicht vor. tommen könnten.( Heiterkeit.) Wenn unsere Docs, Häfen und Abg. Richter: Auch Herr v. Kardorff will nur zwei Panzer- Wir stimmen demnach gegen die drei Forderungen. Der Hinweis Schleusen nicht breit genug sind, beweist das doch, daß wir zu fahrzeuge bewilligen, nicht drei; er muß also Herrn Graf des Herrn v. Manteuffel, daß diese beiden Panzerfahrzeuge schon rücksichtslos mit dem Bau neuer Schlachtschiffe vorgegangen sind. Mirbach ebenso verdächtig in staatserhaltender Beziehung er 1887-88 genehmigt worden seien, stimmt nicht. Es ist seitdem Lassen sich die damals rege gemachten Erwartungen nicht erfüllen, scheinen, als wir.( Große Heiterkeit.) Für den Flotten ein ganz anderer, viel umfassenderer Gründungsplan gemacht so soll man erst recht zurückhaltend sein mit dem Bau neuer gründungs- Plan im Ganzen hat der Reichstag überhaupt niemals worden und eine großartige Bermehrung der Marine überhaupt gestimmt; es ist immer nur über einzelne Schiffe beschlossen ist ins Auge gefaßt worden. Wir haben stets für die Marine

Schiffe.

Abg. v. Manteuffel beantragt die Bewilligung der For­derungen für die beiden ersten Schiffe. Referent v. Koseielski giebt eine ausführliche Darstellung der Verhandlungen der Kommission, welche schließlich zur Ab­lehnung aller drei neuen Panzerfahrzeuge geführt haben. Die Ablehnung erfolgte mit 16 gegen 8 Stiminen.

Staatssekretär Sollmann: Ich habe die 15 Knoten nicht worden.' Als aber im Norddeutschen Reichstage 1868 über die sehr großes Interesse gehabt, aber bei alledem dürfen wir doch für einen„ Vorzug" mit Rücksicht auf die vorhandenen Schiffe er- Anleihen verhandelt wurde, knüp te der Reichstag an die Be- nicht daran denken, über jede Möglichkeit hinaus die Marine zu klärt; das hat mir natürlich fern gelegen. Ich wiederhole, es ist willigung konftitutionelle Klauseln, welche Graf Bismarck nicht vergrößern. 1887 follten 8 Millionen genügen für das Jahr, jeht ganz unmöglich, ein Schiff zu bauen, welches allen Ansprüchen wollte. Da ließ er die Schiffsbauten auf allen Werften 1868 haben wir schon 26 bewilligt. Dazu kommt, daß die Darlegungen genügt, ebenso wie es unmöglich sein würde, eine solche Rede zu selbst sistiren. Mit solchen Statistiken muß man überhaupt vor- des Admirals Hollmann in der Kommission über die beabsichtigte sichtig sein. Neulich hat man uns eine lange Liste von Nega- Erweiterung der Marine einen fast erschreckenden Eindruck ge­

halten.( Heiterkeit.) Abg. V. Stardorff( Rp.): Würde Herr Nichter die Schiffe tionen vorgehalten, aber alle die Negationen treffen auch die macht haben, ganz ebenso wie diejenigen des Kriegsministers bewilligt haben, wenn sie 17 Knoten laufen Sie würden sie Bentrumspartei und noch einige andere mehr. Die Negation v. Verdy im vorigen Jahre. Wo ſollen die Menschen- und nicht bewilligt haben. Wir konnten die Ablehnung einer Ver- gegen das Sozialistengesetz hat sich inzwischen der Reichskanzler finanziellen Kräfte herkommen bei uns für solche ungeheuerlichen stärkung der Marine nicht verantworten. Unsere Marine soll so selbst zu eigen gemacht. Ein Verdienst aber haben die Konser- Pläne? Und wie kann man uns auf England verweisen? start werden, daß sie eventuell der russischen in der Ostsee ge- vativen; sie haben diese Kritik in der Kommission angeregt. Herr Ueber das Bisherige hinauszugehen, scheint mir im Interesse der wachsen ist. Wenn wir so kolossale Gelder für unsere Landarmee v. Massow, auch er sei gerühmt( Große Heiterkeit), und Herr Landmacht höchst gefährlich. Die Kriege werden von unserm ausgeben, und die Regierung auch unsere Marine verstärken zu v. Hent! Jetzt aber lassen Sie uns im Stich, und statt Ihrer Landheer entschieden werden, ich hoffe, siegreich. Die Konzentration nüssen glaubt, dann können wir die Verantwortung für die Ab- erscheinen Herr Graf Mirbach und Herr v. Kardorff, welche sich unserer Vertheidigung hört auf, wenn wir solchen Plänen nach­ehnung eben nicht übernehmen. Die Reichspartei wird dabei auch mit allen möglichen europäischen Redewendungen über die sach- gehen. Leider wissen wir nichts Genaues über den neuen Flotten­für den Antrag Manteuffel ſtimmen, wenigstens zwei von den lichen Fragen hinweghelfen.( Große Heiterfeit.) Banzerschiffen zu bewilligen, und ich gebe die Hoffnung noch nicht Abg. Graf Mirbach: Ich kann nicht immer einen Folianten Die Zahlstellen, in denen Sammelbons zu haben sind, sind über alle Negationen der Fortschritts- und freisinnigen Partei unter" Soziales" in dieser Nummer verzeichnet. Auch die Er­Abg. Rickert( fr.): Wir haben diesmal von der Kommission mit mir führen; wenn ich eine unvollständige Liste angeführt pedition unseres Blattes ist bereit, Gelder in Empfang zu nehmen.