der betreffenden aufreizenden" Artikel und die Verhaftung ihrer gesichert. Da mußte Gladstone, gerade ehe er sich in die könnte. Er ist für die Einstellung von Rekruten„, bis zum letzten Verfasser vor der gerichtlichen Verurtheilung verlangte, ge- Einsamkeit zurückzog, über die Arbeiterfrage und den Acht- Mann". strichen. Dann wanderte das Gesetz zum Senat, welcher dem Re- stundentag stolpern. Die Wahlniederlage in Grimsby hat vierten Bataillone gestimmt hat, stellt in Aussicht, bei der zweiten Hinze, der nicht, wie er türzlich erklärt hatte, für die gierung entwurfe mehr Wohlwollen entgegenbrachte; die hohe Bersammlung nahm den von der Kammer verworfenen Artikel ihm die Größe seines Fehlers gezeigt. Wird er ihn noch vierten Bataillone gestimmt hat, stellt in Aussicht, bei der zweiten Lesung seinen Standpunkt näher zu präziſiren. wieder in das Gesetz auf und fügte den verschiedenen an- gut machen können? Nachdem noch v. Bennigsen und Graf Kleist fich beren Aufreizungen" noch die zum Diebstahl als strafbar bei. Jedenfalls muß er jetzt erkannt haben, daß die Zeiten zum Schluß noch einmal Re den Standpunkt der Jetzt hat sich die Kammer von neuem über das Gefen mit den vorbei sind, wo die englischen Arbeiter sich mit liberalen gegen Richter gewendet, präziirt der Reichskanzler Dom Senat vorgenommenen Abänderungen ausgesprochen. Nur Phrasen abspeisen und als Stimmvieh für die liberale gierung. Auch er betont, daß es militärisch unmöglich sei, eine ganz schwache Majorität stimmte dafür, daß man das Gefeß Bourgeoisie benutzen ließen. innerhalb der gegenwärtigen Präsenzstärke die zweijährige Dienstüberhaupt diskutiren follte. Dann vertheidigte der Abgeordnete Nachdem Obiges geschrieben, erfahren wir, daß Glad- zeit durchzuführen. Ein solches Angebot sei nicht diskutabel. Jullien, der bei der ersten Berathung die Streichung des stone die zweite Lesung der Homerulebill auf von Die Regierung könne kein Flickwerk brauchen, sondern müsse auf ftrittigen Paragraphen durchgesetzt hatte, noch einmal seinen Standpunkt, und die Mehrheit der Abgeordneten schloß sich seiner An- nerstag den 16. d. M. verschoben hat. Den Eindruck einer erheblichen Verstärkung des Heeres bestehen bleiben. Bei der Abstimmung wird§ 1 Abs. 1 der Regierungsficht an; die Bestimmung, welche dem ersten besten Polizeibeamten der Zuversichtlichkeit macht das nicht. vorlage mit allen gegen 6( fonf.), der Antrag Richter mit allen die Vollmacht gegeben haben würde, über die Strafbarkeit irgend eines Artikels oder Anschlags zu urtheilen und eine sofortige Be Oberhaus förderte gestern zu Tage, daß laut statistischer dieses Paragraphen hinfällig, ebenso die§§ 3 und 4. Ausländer in England. Eine Debatte im englischen gegen 5 Stimmen( freif.) abgelehnt. Nachdem nun Abs. 1 des§ nicht mehr exiftirt, ist der Abs. 2 schlagnahme und Verhaftung vorzunehmen, wurde von neuem ausgemerzt. Immerhin aber ist eine Einschränkung der durch Erhebung gegenwärtig weniger als 200 000 Ausländer in Damit ist die erste Lesung beendigt. Die zweite Zefung das Gefeß von 1881 gewährleisteten Freiheiten au fonstatiren. England leben; und daß die Zahl der einwandernden pol- beginnt n ä ch st en Donnerstag. Beschlagnahme und Verhaftung fonnten nach den früheren Benischen und russischen Juden, sowie deutscher und öfterstimmungen nur nach endgiltiger Berurtheilung, alfo nach Durch reichischer Staatsangehörigen feit 1891, wo sie die Höhe nahm in ihrer heutigen Sigung nach Ablehnung des Antrages schreiten aller Instanzen erfolgen; so blieb der Angeklagte oft von 10 000 erreichte, im vorigen Jahr auf 7000 gefallen Gröber den§ 362 im Wesentlichen in der Fassung erster Lesung, acht bis neun Monate trot erfolgter Verurtheilung in erster ist; und daß die Durchschnittszahl der Einwanderungen sodann als§ 327a folgende Bestimmung an: Wer wissend, daß Inftans auf freiem Fuße und ergriff nicht selten einige Tage vor von 1880 an gerechnet- nur 5000 beträgt. Der Strom er an einer anstecenden Geschlechtsfrankheit leidet, den Beischlaf Dem Fällen der letzten Entscheidung die Flucht. Der neue von der Kammer angenommene Gefeßentwurf bestimmt, daß Beschlag- der russisch- polnischen Judenauswanderung wendet sich fast ausübt, wird mit Gefängniß bis zu einem Jahre und mit Geldnahme und Verhaftung zwar nicht sofort, wohl aber nach der ausschließlich nach den Vereinigten Staaten , wo man sich strafe bis zu 1000 m. bestraft. Ist die Handlung zwischen Ehe ersten Verurtheilung zu erfolgen haben, wobei selbstverständlich jetzt mit den Wirkungen dieser Masseneinwanderung be- gatten verübt, so tritt Verfolgung nur auf Antrag ein", und beder Verurtheilte das Recht behält, an die höheren Instanzen zu schäftigt. appelliren.
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Die Kommiffion zur Vorberathung der lex Heinze
gann dann die Berathung über folgenden als Rorrelat au § 16a( Lattenarrest) von den Abgg. Gröber und Spahn Gleichzeitig mit diesem Gefeßentwürfe, der die Sicherheit des Die geschlachteten Kinder. Bisher waren es die eingebrachten Antrag: Bei Bergehen tann, wenn eine strafbare Staates im Innern schüßen soll, gelangte eine andere Ab. Juden, die von Christen beschuldigt wurden, Christenkinder Handlung ohne Vorbedacht oder gelegentlich begangen ist und der äuberung des Preßgefeßes zur Aufrechterhaltung freundschaft zu schlachten. Jezt hat sich in Asien - in der türkischen Berurtheilte sich im Besige der bürgerlichen Ehrenrechte befindet, licher Beziehungen mit den auswärtigen Mächten zur Berathung. Provinz Angora- ein Gegenstück abgespielt-- ein statt auf Gefängnißstrafe auf Festungsstrafe erkannt werden. Es handelt sich hier gleit falls um ein Gelegenheitsgefeß, welches t u ha medanerkind ist verschwunden, und der muha- insbesondere auch bei politischen und Preßdelikten die weit Dieser Antrag foll es ermöglichen in milder liegenden Fällen, Die Regierung nach den bekannten Angriffen gegen ben russischen medanische Plebs, der ohne Zweifel die Stöckereien über mildere Festungshaft eintreten zu laffen. Troß der unvollBotschafter, von Mohrenheim, einbrachte. Nach diesem Gefeße, den Xantener Kindermord gelesen hat, behauptet, die dort tommenen Fassung und trotz des Umstandes, daß er durchaus welches der Senat, vor den es zuerst fam, mit der größten Bereitwilligkeit angenommen hat, sollen die Per wohnenden Ehriften hätten das Kind geschlachtet und feine Garante dafür bietet, daß der Richter insbesondere und Solchen, die mit der fonen, welche einen fremden Monarchen oder deffen Botschafter haben 50-60 Christenhäuser zerstört ganz in Stöckerischem politischen Delinquenten find, die mildere Feftungshaft in oder auch den Präsidenten der Republik beleidigt haben, Geist. Was der Stöder wohl dazu sagen wird? Nun- Feder ausgeglitten allen Fällen angedeihen lassen wird, bedeutet er einen fortan nicht mehr vor dem Geschworenengerichte, auf dessen was dem Juden recht war, ist dem Chriften billig. Fortschritt gegen den jetzigen Zustand. Die RegierungsLaunen kein Berlaß sei, erscheinen, sondern vor einem Gerichtserklärten zwar, sie wünschten gleichfalls, daß hofe, auf deffen Entscheidungen die Regierung mehr Einfluß hat. In Afrika haben wir" irgendwo wieder einmal ge- vertreter Die Rammer zeigte wenig Luft, dem Ministerium und dem Senat fiegt". Natürlich glorreich. Wo gesiegt wird, da muß in besonders leicht liegenden Fällen auf eine mildere Art der auf einem solchen Wege zu folgen und den Geschworenengerichten auch Kampf gewesen sein. Die Siegesbotschaft bedeutet Bollstreckung der Gefängnißstraße erkannt werden könne, erklärten ein derartiges Mißtrauensvotum auszustellen. Als Hauptgegner also, daß in Deutsch - Afrita, nach kurzer Scheinruhe, wieder der bestehenden Zustände für den Antrag ein. Zur Abstimmung sich dann aber gegen denselben. Bebel trat unter Geißelung des Gesezes trat der Abgeordnete Mitlerand aus, und feine Ausführungen, welche die formellen und fachlichen gekämpft, und im Namen der Zivilisation wieder gefengt, tam es noch nicht. Die nächste Sigung findet morgen BorBebenten gegen die Vorschläge der Regierung in lichtvoller gebrannt, und gemordet wird.-
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nordamerikanischen Union, Cleveland , hat den Vertrag betreffs der Anektirung von Havaii, welcher unter der Präsidentschaft von Harrison dem Senat unterbreitet worden war, zurückgezogen.
und überzeugender Weise zusammenstellten, machten auf Keine Annegion von Hawaii . Der Präsident der Die Kammer einen solchen Eindruck, daß der Ministerpräsident feine legten Trümpfe ausspielen mußte, an den Patriotismus der Abgeoroneten appellirte, die Mißstimmung des Baren und den Bruch der freundschaftlichen Beziehungen mit Rußland in Ausficht stellte, und vor der Abstimmung erflärte, die Verantwortung für eine etwaige Ablehnung des Gesetzes könne das Ministerium nicht übernehmen. Nachdem so die Kabinettsfrage gestellt war, fand sich eine Majorität zur Annahme des Gesetzes zusammen, weil man in diefem Augenblic teme neue Minijierfrisis heraufbeschwören wollte.
Parlamentarisches.
mittag statt.
Parteinachrichten.
Reichstagskandidatur. Für den Wahlkreis Rott. bus- Spremberg ist als Reichstags- Kandidat Herr Gotts fried Schulz, Bigarrenhändler in Berlin , aufgestellt worden. Von der Agitation. In 50-60 Orten des ultramontanen Landkreises Köln vertheilten am Sonntag die Genossen Exemplare Monaco Nr. 2. Aus Luxemburg wird der der Rede Bebels über das Bachem- Richter'sche ZukunftsstaatsRreuz- Zeitung" geschrieben: Die Kreuz- Zeitung " hat vor Sigung der Militärkommission. Der Abgeordnete von Geschwäß. Sie trafen bei ihrer Agitationstour vielfach auf etlichen Monaten von dem Projekte gesprochen, das der Bennigsen hat seinen früher gestellten Antrag zu§ 2 dahin fanatische Gegner, fanden aber fast in jedem Orte auch Leute, Großherzoglichen Regierung gehörige Bad Mondorf in ein abgeändert, daß die unter den 711 Bataillonen befindlichen die den Wunsch ausdrückten, man solle sie auch ferner mit sozial173 Bataillonsstämme" nur für die Zeit bewilligt werden sollen, demokratischen Schriften versorgen. internationales Spielhaus na ch bem für welche die zweijährige Dienstzeit gilt". Muster von Monaco umzuwandeln. Wie verlautet, Bei der hierauf folgenden Abstimmung werden die Die Leipziger Parteigenossen haben ble Tonhalle
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die 711 Bataillone Infanterie mit allen gegen 9 Stimmen ( Deutschkonservative, Nationalliberale und Freifonservative) womit auch der Antrag Bennigsen gefallen ist; Ravallerie( 477 Gskadrons) mit allen gegen 6 Stimmen ( Deutsch - und Freikonservative); Feldartillerie( 494 Batterien) gegen 9 Stimmen; Fußartillerie( 37 Batterien) gegen 6 Stimmen; Pioniere( 24 Bataillone) gegen 6 Stimmen;
Eisenbahniruppen( 7 Bataillone) gegen 6 Stimmen; Train( 21 Bataillone) gegen 9 Stimmen.
Geschlossen dagegen stimmten die Sozialdemokraten, Frei
Maifeier. Die Leipziger Parteigenossen beschlossen in start besuchter Versammlung, die Maifeier wie folgt zu begehen: Sonntag, den 30. April, allgemeiner Ausflug. Montag, den 1. Mai, Versammlungen und Festlichkeiten in allen uns zur Verfügung stehenden Lokalen. Ein fünfzehngliedriges Komitee, das mit dem Rechte der Kooptation ausgestattet ist, hat über die Einzelheiten der Feier einer weiteren Versammlung Vorschläge zu machen.
find muninehr Vertreter der Spielhaus- Aktiengesellschaft sämmtlichen Positionen des§ 2 der Regierungsvorlage ab- und die Grüne Schente wegen des Verhaltens der Wirthe Monaco in Luxemburg eingetroffen und unterbreiteten der gelehnt: wieder von der Lokalliste streichen müssen. Großherzoglichen Regierung einen Vorschlag, wie er ver lockender(!) gar nicht gedacht werden kann. Bekanntlich bestreitet die erwähnte Aktiengesellschaft aus ihrem Bruttogewinn, welcher sich im abgelaufenen Jahre auf die erhebliche Summe von 23 Millionen belief, alle Ausgaben des Fürstenthums Monaco . Sie erklärt sich nun bereit, daffelbe für das Großherzogthum Luxemburg zu thun. Die Gesammtausgaben desselben belaufen sich auf 7/2 Millionen, wozu das Deutsche Reich als Zollbeitrag mehr als 22 Millionen liefert. Die Spielgesellschaft will die Die Hamburger Bürgerschaft hat das Gesuch des Staatsübrigen 5 Millionen zuschießen, so daß die Bevölkerung anwalts abgelehnt, der sie um Genehmigung zur strafrechtlichen steuerfrei wird. Trotzdem ist nicht anzunehmen, daß die sinnigen, Polen und das Zentrum.( Bei letzterem fehlt Graf Verfolgung des Genossen E. Legien wegen des von diesem von Ballestrem, der zum Empfang eines Kardinals nach herausgegebenen und neulich in 150 000 Exemplaren verbreiteten Regierung uns mit einem Monaco des Nordens" be Breslau gereift ist). Der Pole v. Komierowski gab vor der Ab- Flugblatts ersucht. Das Fluglatt befchäftigte sich mit der Hamglüden wird, obgleich, wie leicht verständlich, die Stimmung die Erklärung ab, daß seine Partei bei der Abstim burger Verfassung und Verwaltung und soll eine Beleidigung Mehrheit der Bevölkerung dem Projekte günstig geftimmt ist." mung in erster Lesung sich durchaus negativ verhalten müsse, des Senats und der Bürgerschart enthalten. An den Senat hat Die Wiehrheit der Bevölkerung" ist doch nur eine fromme erst in zweiter Lesung würde sie definitiv Stellung nehmen der Staatsanwalt das gleiche Gefuch gerichtet; vermuthlich wird Lüge. Aber der jezige Großherzog Adolf von Luxemburg tönnen. er bei diesem auch fein Glück haben. Das Hamburger Echo" hat aus seiner früheren Thätigkeit als weiland Herzog Es wird in die Diskussion des§ 1 eingetreten. In derfelben bemerkt noch, daß die Staatsanwaltschaft in dem Flugblatt auch von Nassau eine reiche, frucht- und gewinnbringende fucht v. Bennigsen nachzuweisen, daß die Einführung der noch eine Aufreizung verschiedener Bevölkerungsklassen zu GeErfahrung über Spielhöllen und Verwandtes, sintemal zweijährigen Dienstzeit im Rahmen der seitherigen Friedens waltthätigteiten gegeneinander entdeckt habe, so daß die strafunter seinem Szepter das schöne Ländchen Nassau Ein präsenz eine Unmöglichkeit sei, baß man daher, wenn überhaupt rechtliche Verfolgung Legien's immer noch eintreten könne, selbst etwas aus der Kommission herauskommen solle, bis zur zweiten wenn der Senat das Gesuch des Staatsanwalts gleichfalls abgroßes Spielhaus und ein Absteigequartier der Spieler, Lesung einen Verständigungspunkt suchen müsse. Er und seine schlage. Hochstapler, Dirnen, Bummler und anderer Blüthen der Freunde müßten nach dem Ausfall der Abstimmung über§ 2 oberen Zehntausend gewesen ist. Allerdings ist auch nach sich's versagen, in erpier Lefung noch einen bestimmten Antrag zu der Annegion Nassau's durch Breußen munter fortgetempelt§ 1 einzubringen. worden, bis zum Eingriff der Reichsgesetzgebung. Spiel- Richter giebt noch einmal eine ausführliche Darlegung höllen werden zwar in Deutschland nicht geduldet, aber in des schon des österen auseinandergesezten Standpunttes der Eine Parteikonferenz für den 12. Startenburger Jockeyklubs, in Kasinos, auf dem Rennplatz am Totalisator Deutschreifinnigen und stellt zu§ 1 folgenden Gegenantrag: Die Friedenspräjenzstärke des deutschen Heeres wird für Landtagswahlkreis tritt Sonntag, den 12. März, wird hazardirt nach Herzenslust. Und was ist die die Zeit vom 1. Oftober 1893 bis 31. März 1895 aut 486 983 Nachmittags 2 Uhr, in Darmstadt bei Fr. Enes, Bessungerstaatliche Klassenlotterie anders als eine Mann festgefeßt. Die Einjährig- Freiwilligen kommen auf die ftraße 66, zuſammen, um über die in diesem Sommer stattfindende öffentliche Anstalt zum Betrieb des Glückspiels? Monaco Friedens präsenzstärte nicht in Anrechnung". Aber auch dies Landtagswahl zu berathen. ist überall, wo das Lotto blüht. wolle seine Partei nur dann bewilligen, wenn die 2jährige Dienstzeit durch Gesetz dauernd festgelegt werde. Ans Sagan geht uns die erfreuliche Nachricht zu, daß der Der parlamentarische Kampf um bic Homerule Dr. Bieber erflärt, das Zentrum werde zunächst gegen die am 21. November auf dem Berliner Parteitage wegen angeblichen wird nächsten Montag, den 13. d. M., wo die zweise Lesung ganzen Forderungen der Vorlage stimmen; es verharre bei der Meineids verhaftete Delegirte für Sagan Sprottau, Genoffe beginnt, mit verdoppelter Heftigkeit wieder aufgenommen festhaltung an der gegenwärtigen Friedenspräsenzziffer; sei aedel, aus der Untersuchungshaft in Glogau entlassen werden. Die Debatten der ersten Lesung waren nur Re- innerhalb derfelben die 2jahrige Dienstzeit nicht durchzuführen, so worden ist und sich wieder in Sagan im Kreise seiner Familie tognoszirungs- Gefechte, um die gegenseitigen Stellungen und verzichte das Zentrum auf dieselbe, denn für den Preis, den die befindet. Sahlreiche Genoffen statteten ihm dort ihre GlückStreitfräfte fennen zu lernen ein Borgehen, bei dem Regierung verlange, fei sie zu theuer. Für diejenigen Truppen, wünsche ab. welche 2jährig dienen sollen, wolle seine Barter die Durchschnitts natürlich Ueberrumpelungsversuche nicht ausgeschlossen sind. präsenzstarte bewilligen, für die übrigen müsse sie an der Die eigentliche Schlacht wird in der zweiten Lesung ge- Marimal giffer festhalten. schlagen. Beide Theile haben die Zeit wohl benutzt, um Graf kleift ertlärt, der prinzipielle Zweck der Vorlage sei ihre Positionen zu befestigen und Berstärkungen an nicht die Einführung der zweijährigen Dienst sich zu ziehen. zwar haben die Konfereit, sondern die Verstärfung des Heeres.
Und
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Bei der Wahl der Vertreter zur Generalversammlung der Orts Krantentasse in Coldiz( Sachsen ) siegten die vom Arbeiter- Wahlverein aufgestelten Kandidaten.
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Polizeiliches, Gerichtliches 2c.
Todtenliste der Partei. In Düsseldorf ist der bewährte Parteigenoffe Peter Scheidt nach halbjährigem Leiden im Alter von 28 Jahren gestorben. In Lübeck starb am 9. März, nach 14 tägiger Krankheit der Genosse Heinrich Um Nevermann. In ihm verliert die Partei einen der besten vativen,( in feltsamer Vertauschung der Rollen, vorwiegend diefe durchzuführen, wolle die Regierung die verkürzte Dienstzeit Genoffen, der, namentlich auch während der schweren Zeit des die Agitation in den Waffen geübt, während die sugestehen, von einem Stehenbleiben bei der bisherigen Friedens Ausnahme- Gesetzes im vollsten Maße seine Schuldigkeit gethan Gladstone'schen mehr durch das Angebot schmackhafter legis. praiens tonne baher keine Rede sein. Man folle doch die po- hat. Ehre seinem Andenken! litifche Lage" im Auge behalten, welche die Heeresvermehrung latorischer Gerichte ihre Kundschaft zu vermehren trachteten. zur juriften Nothwendigkeit mache. Seine Partei bleibe daher Die Herren Konservativen haben gut gewühlt und wühlen auf der Regierungsvorlage stehen. Das Reichsgericht wies die Reviñon zurück, welche der gut und Lord Salisbury entwickelt ein demagogisches Buhl hat aus den Kommissionsverhandlungen gelernt", Drechslermeister Heinrich Matthies aus Elbingerode gegen Geschick, um das der große alte Mann" ihn mana, mal daß die Armee durch Einführung der zweijährigen Dienstzeit das Urtheil des Magdeburger Schwurgerichts eingelegt hatte, beneiden dürfte. Er zieht aufwiegelnd" und" bezend" im ohne gleichzeitige Berstärkung der Truppenzahl verschlechtert das gegen ihn wegen Meineids eine Buchthausstrafe von zwei Lande herum und hat gar kein Mitleid mit dem armen würde. Auch er sucht gleich Graf Kleist die politischen Gefahren Jahren aussprach. " Gladdy", der in der Stille irgend eines abgelegenen Drts möglichst schwarz zu malen. In Hannover wurde auf Antrag der Ober StaatsRichter sucht Herrn Buhl rechnerisch nachzuweisen, daß anwaltschaft zu Gelle Nr. 1 der im Verlage des Volkswvillen" feinen 83 jährigen Körper für den bevorstehenden Strauß deffen Ausführungen auf gänglicher Untenntniß der erscheinenden Wochenschrift Rundfch a u" befchlagnahmt, weil vorbereiten muß. Im ganzen standen bisher die Dinge für Same beruhen. fie gegen die§§ 186, 187 und 131 des Strafgesenbuchs verstoßen die Gladstone'schen nicht schlecht; sie haben unzweifelhaft v. Reubell ist der Ansicht, daß es beffer gewefen wäre, foll. Die, Rundschau" ist für die ländliche Bevölkerung bestimmt flug operirt, so daß es eine Zeit lang schien, als wenn die Regierung mehr verlangt hätte, damit auf Grund und bat, nach mehrfachen Berichten, unter dieser großen Beifall sei im Unterhaus eine Majorität für die Homerule ber gegenwärtigen Vorlage ein Kompromis geschloffen werden gefunden.