tenge geben, aber ein großer Teil dieser Bereilivilligkeit, ob nicht Fürst Billow allzu viel verspricht, wenn er auch dafür die hänge davon ab, daß im Volte der Glaube vorhanden sei, daß, Verantwortung übernimmt, daß Wilhelm II. solche Gedanken auch obgleich die Flotte das Land nicht mit absoluter Sicherheit gegen nie im Traume fommen? eine Jubajion schüße, sie das Land doch in Wirklichkeit vor einer Invasion bewahre.
Eine Bankumsatzsteuer.
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Der Schußberband Reichsfinanzreform" jene Vereinigung, die sich gebildet hat aus Mitgliedern des Reichslügen unterbreitet der Deffent berbandes und Abgeordneten des Blocks lichkeit den Entwurf zu einer Bankumsatzsteuer. Es wird darin bestimmt: Der Bankverkehr ist im Reiche nach Maßgabe dieses Gefeßes stempelpflichtig. Die Höhe des Stempels wird für jedes Wirt schaftsjahr neu festgesetzt( für das kommende Jahr wird die Erhebung von ein Zehntel Prozent vorgeschlagen).
Die Stempeltoften fallen grundsätzlich dem zur Last, der in irgendeiner Form an einer Bank im Bundesgebiet Geld empfängt. Die Banken sind dem Reiche für die rechtzeitige Kassierung des Stempels hafibar.
Diese Bantumsahsteuer soll die Nachlaßsteuer beseitigen.
Kulturkampfschmerzen.
Earl of Crewe schloß: Die Flotte wird nicht auf der gegenwärtigen Stärke gehalten lediglich in der Absicht, daß sie im stande ist, irgendwo inmitten des Ozeans fiegreich zu fämpfen, jondern fie wird aufrechterhalten und wird, wenn nötig, vertärkt werden aus der Ueberzeugung heraus, daß hauptsächlich fie die Verteidigung unserer Süsten sichert. Wenn man sich die Theorien Lord Roberts zu eigen machte, so würde das dieje Ueberzeugung zerstören. Deshalb mißbillige ich ihre Diskussion, und ich würde noch unendlich mehr die Annahme der Resolution mißbilligen. Zu gleicher Beit bringe ich meinde 8 ustimmung dazu zum Ausdruck, daß es notwendig ist, daß wir ein Heimatsheer haben, daß start und organisiert genug ist, um einen lleberfall abzuweisen, eine Panit zu berhindern und den Feind zu zwingen, in folcher Macht zu kommen, daß sich für ihn bedeutende Schwierigkeiten ergäben. Zum Schlusse seiner Ausführungen teilte Earl of Creme mit, daß der Generalstab Pläne ausarbeite, die es Eng land ermöglichen sollen, zu jeder beliebigen Zeit an jeden be- Kaiser Wilhelm hat eine Abordnung an den Papst geschickt liebigen Ort die größtmöglichste Truppenmacht zu werfen, wenn unter Führung des rheinischen Oberpräsidenten Freiherrn von dies erforderlich sei. Die Unterhaltung eines Heeres von einer Schorlemmer Liefer. Wie die„ Kölnische Zeitung " mit Million Mann, wie es Lord Roberts verlange, bedeute eine jährteilt, hat der Papst der Abordnung gegenüber seine Befriediliche Erhöhung der Heereserfordernisse um 20 Millionen Pfund Sterling.( 400 Millionen Mart.) Der Annahme der Resolution gung darüber ausgedrückt, daß unter der weisen Regierung fei schon deshalb zu widerraten, weil Roberts in seiner Rede des deutschen Kaisers die deutschen Ratholiten in boller auf Deutschland verwiesen und die Resolution von der Freiheit ihrem Glauben leben tönnten." Rebe nicht zu trennen fei." Solche Worte sind den deutschen Ultramontanen selbstverständlich nicht angenehm. Dem Bentrum liegt daran, unter seinem Anhang eine gewiffe Kulturkampfftimmung zu unterhalten; das ist die beste Art, die Aufmerksamkeit der Massen von der bolts feindlichen Politik des Zentrums abzulenten. Zur Hebung der Kulturkampfftimmung trägt es aber nicht bei, wenn die Katholiken in Deutschland durch den Mund des Papstes hören, daß fie in voller Freiheit ihrem Glauben leben tönnen". Die Zentrumspresse bemüht sich daher krampfhaft, die Worte des Bapstes abzuschwächen und ihre Richtigkeit zu bestreiten. So schreibt die Kölnische Volkszeitung":
Die Resolution wurde von den hervorragendsten fonfervativen Führern, von Lord Lansdowne, dem früheren Minister des Auswärtigen, Lord Cromer , dem früheren Bizekönig von Aegypten , und anderen, wenn auch mit großer Zurückhaltung unterstützt.
Die Annahme der Resolution wird freilich keine unmittelbaren praktischen Konsequenzen haben, da über die englische Politik nicht das Oberhaus, sondern das Unterhaus entscheidet. Aber deshalb bleibt sie doch ein bemerkenswertes Symptom. Denn die Herrschaft der Liberalen erscheint nicht allzu gesichert und die Abstimmung der Lords kann vielleicht das politische Glaubensbekenntnis der künftigen englischen Regierung bilden. Um so wichtiger ist es, daß die Völker selbst hüben wie drüben dem wahnsinnigen Wettrüsten ein Halt zurufen. Wenn die bürgerlichen Liberalen in Deutsch land vollständig und in England zum Teil vor dem Militarismus fapituliert haben, so muß das Proletariat beider Länder um so energischer den Kampf gegen den Militarismus und für die friedliche Verständigung beider Nationen zur gemeinsamen Einschränkung der Rüstungen fortsegen.
Politifche Ueberlicht.
Berlin , den 24. November 1908. Kirchensteuern.
Die dem Reichstag zur Begründung der Reichsfinanzreform zugegangenen Dentschriften stellen auch die Höhe der Kirchensteuern fest. Nach dieser Statistik betrugen im Jahre 1907 die Steuern und Abgaben in den evangelischen Kirchengemeinden 48,7 Millionen Mark, in den katholischen 15,6 Millionen Mark. Auf die einzelnen Bundesstaaten berteilt ergibt sich folgendes Resultat: In Preußen betrugen die Steuern und Abgaben in den evangelischen Kirchen gemeinden 30,9 millionen, in den katholischen 12,4 Millionen, in Bayern 0,9 und 0,7 Millionen, im Königreich Sachsen 5,9 und 0,3 Millionen, in Württemberg 0,8 und 0,2 Millionen, in Baden 1,4 und 1,4 Millionen, in Hessen 0,6 und 0,4 Millionen, im Groß herzogtum Sachsen 0,3 Millionen und 2000 m., in Oldenburg 0,6 und 0,9 millionen, in Braunschweig 0,2 und 0,02 Millionen, in Waldeck und Pyrmont 33 000 und 2000 m., in Reuß ä. 2. 49 000 und 2000 M., in Lippe 174 000 und 3000 D., in Lübeck 114 000 und 3000 M., in Hamburg 860 000 und 54 000 20. Nur in ebange lischen Gemeinden wurden an Steuern und Abgaben aufgebracht in Sachsen- Meiningen 288 000 M., in Sachsen- Altenburg 158 000 Mart, in Anhalt 114 000 m., in Schaumburg- Lippe 58 000., in Bremen 51 000 m., in Elsaß- Lothringen 227 000 m.
In den beiden Mecklenburg , in Sachsen - Koburg und Gotha , in den beiden Schwarzburg sowie in Reuß i. 2. werben feine Kirchensteuern erhoben.-
Militarismus.
Bekannt ist, mit welcher Strenge, ohne Rücksicht auf das wirte fchaftliche Leben, die Bezirkskommandos gegen Anmeldepflichtige verfahren, die ihren Verfügungen nicht strifte Folge leisten. leber einen neuen Fall folcher Rücksichtslosigkeit wird dem„ Berl. Tagebl." aus Aachen berichtet:
" In zuständigen vatikanischen Kreisen wird bezweifelt, daß das Wort„ bolle" überhaupt gefallen fei. Aber selbst ange nommen, der Papft habe sich wirklich so ausgedrückt, so könnte daraus in keiner Weise die Folgerung gezogen werden, daß nun die deutschen Katholifen auf firchenpolitischem Gebiete teine bes rechtigten Wünsche mehr hätten und daß keine diesbezüglichen Beschwerden mehr erhoben werden dürften. In vatikanischen Kreisen lächelt man über die Versuche, aus einem höflichen und freundlichen Worte des Bapstes eine allgemeine Billigung des gegenwärtigen firchenpolitischen Zustandes in gang Deutschland zu machen.... Im übrigen fönnten die Herren der Abordnung auch sehr leicht gehört und verstanden haben." Es ist auffallend, wie gering gewisse Zentrumsleute von der Autorität des Papstes denken, wenn das Oberhaupt der Kirche Worte spricht, die nicht in die ultramontane Politit paffen. Wir fühlen uns nicht berufen, die Autorität des Bapstes vor der Zweifel. fucht des Zentrums in Schuß zu nehmen, aber sein Wort, daß die deutschen Katholiken in boller Freiheit ihrem Glau ben leben können", wollen wir uns doch merken für die Fälle, wo das Zentrum zur Fanatisierung der Maffen und zur Bemänte lung voltsfeindlicher Streiche das Lügenlied von der Unterdrückung der Kirche schmettert.
Ein Opfer der Kolonialskandale.
der konservativen Fraktion, denn als Präsident beteiligt hat, er. flärte, trop des Mißtrauensvotums die Präsidialgeschäfte weiter führen zu wollen, im übrigen versuchte er sein Verhalten im Falle Rühlmann zu rechtfertigen, während er sich über den Fall Langhammer, in dem sein Verhalten besonders greifbar ist, Ausführungen für eine berirauliche Sigung auffparen wollte. Bemerkt sei noch, daß sich die Annahme, es handele sich in der Birkularaffäre um einen Diebstahl, als völlig irrig herausgestellt hat. Es ist von einigen nationalliberalen Abgeordneten ein Birfular abgeschrieben worden, das offen dagelegen hat und durch das die zweite Hohenthalsche Wahlrechtsvorlage als agrarische Wache gekennzeichnet wurde. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren auch bereits eingestellt.
Die Vorgänge im Landtage werden voraussichtlich noch weitere Folgen haben. Vor allem ist daraus eine sich immer mehr zuspißende Feindschaft zwischen Nationalliberalen und Konservativen zu erkennen. Erstere sind vor allem wütend darüber, daß sie bei dem Wahlrechtsschacher von den Konservativen derart überborteilt morden sind, daß sich die Konservativen voraussichtlich auf Kosten der Liberalen dauernd eine übergroße Mehrheit, und awar durch die Eventualvorlage sichern werden.
Proteft der Winzer gegen die Weinstener. Am vergangenen Sonntag fand in Geisenheim am Rhein eine aus dem ganzen Rheingau start besuchte Winzerversammlung statt, die einstimmig eine Resolution gegen die geplante Flaschenweinfteuer annahm, weil eine solche Steuer nicht auf den Konsumenten abgewälzt werden könne, sondern von den Wingern getragen werden müsse. In der Versammlung, welcher auch der Landrat beiwohnte, sprachen neben zwei katholischen Geistlichen und einem Vertreter der Winzer, der nationalliberale Landtagsabgeordnete Wolf- Biebrich forvie die Reichstagsvertreter des Bezirkes, der Zentrumsabgeord= nete Dahlem und der sozialdemokratische Abgeordnete eh= mann- Wiesbaden. Unser Genoffe fand mit seinen Darlegungen, daß alle erforderlichen Staatsmittel, wie das bei den Gemeinden zum größten Teil jetzt schon der Fall sei, und wie das die Sozialbemokratie immer berlangt habe, auf direktem Wege aufgebracht werden sollen, reichen Beifall.
Kosakensalut.
Wie der Schlesische Verein für Luftschiffahrt mitteilt, wurde am vorigen Sonnabend in der Nähe von Strotofchin der Ballon Schlesien " von Grenztofaten beschossen, obwohl er fich noch über dem deutschen Gebiet befand und weithin Giner der zirka sichtbar die deutsche Flagge trug. 15 Schiffe, die abgegeben wurden, traf den Korb und schlug in einen Sandfac ein, ohne glüdlicherweise jemanden zu berleben. Dem Berl. Tageblatt" wird dazu geschrieben, daß früher das Beschießen von Ballons an der russischen Grenze durchaus teine Seltenheit gewesen sei. In der Tat find ja die russischen Grenzfofaten ihrer Schießluft wegen, die sie nicht nur an Luftballons üben, berüchtigt. Und Deutschland hat sich bisher diese frechen Schießereien seelenruhig gefallen lassen. Wegen des lächerlichen Zwischenfalles mit den brei Deserteuren in Maroffo inszenierte man eine wüste Kriegshebe gegen Frankreichdie freche Schießerei der Grenztofafen auf den deutschen Ballon wird man aber wahrscheinlich auch diesmal einstecken, ohne hin. für die 8utunft erhalten zu haben! längliche Genugtuung oder auch nur irgendeine Garantie
Enthusiasmus im Blocklager.
Karlsruhe , 21. November. Der präparierte Extraft, twelchen die Hofapothekerin Nordb. Allgem. Ztg." über das Kaiser- Kanzler- Stelldichein zu Potsdam zum Besten gab, beranlaßte einen Blockjubel zu Freiburg i. B. Dort fanden sich am 18. 5. M. die Gläubigen des Hottentottenbekenntnisses Aus Leipzig wird vom 24. November gemeldet: Das zu einer großen Bersammlung unter Professor v. Belows Borsig Reichsgericht berwarf heute die Revision bes früheren aufammen. Sie jubelten vor Entzücken über die glückliche Bendung Geheimen Sefretariatsaffiftenten Dstar Böplau, der am durch Bernhards Fügung und drahteten den Häuptling des Blocks an, um ihn wegen der tonstitutionellen Errungen4. Mai vom Landgericht I in Berlin zu einem Monat Gefängnis fchaften im faiserlichen Kabinett zu beglückwünschen. Bülow antverurteilt worden war, weil er es unternommen hatte, den Staats- wortete telegraphisch an Below, daß ihm dieses Verständnis der fefretär v. Schoen zur Vornahme einer Amtshandlung zu nötigen. Freifonfervativen, Stationalliberalen und Demokraten zu FreiDie Verhandlung fand unter Ausschluß der Deffentlichkeit statt. burg für die dankenswerte Rundgebung des Kaifers in Pöplau und Wistuba find also fo ziemlich die einzigen Opfer ganz Deutschland empfehlenswert erscheine. der Kolonialffandale geblieben, denn selbst die Buttkamer, Geo Es war kein Blockbruder, der einstens zu Freiburg das Bulvet Schmidt usto. find ja frei von Schuld und Fehle befunden worden. erfand. Welche Raivität gehört aber hierzu, wenn Politiker von der Gerade die beiden Beamten, die, angeelelt von dem standalösen Sorte des Universitätsprofessors Schmidt in der Blockverfammlung fich gegen die Einwirkung der Boltsvertretung auf die Ernennung System, der Deffentlichkeit Kenntnis von den unerhörten Vorgängen und Entlassung der Minister wenden, die sozialdemokratischen unferes Kolonial- Panamas gaben, die sich also verdient nicht Anträge zum fonftitutionellen Ausbau bekämpfen und schließlich eine nur um die Nation, sondern sogar um die Kolonialpolitit selbst Bendung der schlimmen geiten nur erwarten, von der inneren machten, blieben auf der Strede!- Umwandlung des Kaisers".
Eine Mißtrauenskundgebung.
Doch es tommt noch schöner! In einer von den Jungliberale einberufenen Versammlung zu Karlsruhe forderte der Vorstand zur Bekämpfung des persönlichen Regiments verfassungsmäßige Garantien mit der Bedingung: teine Steuerbewilligung ohne Verfassungsänderung. Vor dem Protest der Distufftonsredner, zu denen auch der neueste demokratische Glanzstern Professor Helbing gehörte, der Gedächtnisredner für den Stevolutionär Robert Blum , mußte die Garantieresolution auridgezogen werben.-
Der prozeßmüde Afrika - Peters.
Die Münchener Bost" teilt mit, daß Dr. Peters dieser Tage die Kosten seines Prozesses gegen die Kölnische Zeitung ", die er vor einigen Wochen noch nicht zahlen konnte, gezahlt hat. Danach ist es also nicht etwa Geldmangel, der Herrn Peters zum Zurüdziehen seiner Klage gegen die Münchener Post" und gegen den Vorwärts" bewogen hat.
Die Balkankrise.
Der österreichische Standpunkt.
In der zweiten Kammer des sächsischen Landtages ziehen zwei Standalaffären weitere Streife. Es hatte bekanntlich vor kurzem der nationalliberale Abg. Langhammer ein Geheimzirkular der Agrarier zur Wahlrechts reform veröffentlicht, das ein anderer nationalliberaler Ab. geordneter in einem Arbeitszimmer gefunden hatte, wo es offen. bar der Geschäftsführer des Bundes der Landwirte, Abg. Schmidt, hatte liegen lassen. Fast zu gleicher Zeit war dem in diesen Tagen gestorbenen nationaliteberalen Abg. Rühlmann ein an den Führer der Konservativen, Opiz, gerichteter Brief auf noch nicht Der bei der Maschinenfabrit von Heufch u. Co. in Aachen völlig geklärte Weise in die Hände gefallen, den Rühlmann, der beschäftigte Schloffer Wilhelm Thönniffen hatte Ende Oktober Rettor des Gymnasiums zu Döbeln war, bazu benutzt hatte, einem auf brieflichem Wege bem Bezirkskommando feinen Wohnungs- Lehrer dieser Anstalt, von dem der Brief herrührte, Vorhaltungen wechsel angezeigt, angezeigt, borschriftsmäßig, unter Beifügung des barüber zu machen, daß er Aeußerungen Rühlmanns über Opis Militärpasses. Man schrieb ihm vom Stommando, er solle fich am diesem zugetragen habe. In der ersten Affäre hat der Präsident anderen Morgen um 10 Uhr feinen Baß abholen. Thöniffen, der der zweiten Kammer, Dr. Mehnert, der gleichzeitig Führer der Landwehrmann, verheiratet und Vater von drei Kindern ist, wollte Konservativen ist, die Staatsanwaltschaft gegen den angeblichen auch rechtzeitig ben Baß abholen, wurde aber von seinem Arbeit Briefbieb mobil gemacht, im anderen Falle hat er ohne vorherige geber um eine Stunde aufgehalten, weil er gerade Berständigung mit den Fraktionen eine Erklärung des Abg. Rühlmit einer sehr wichtigen und bringenden Arbeit beschäftigt war. mann, der damals geistig nicht mehr normal war, entgegengenom Die Frage des türkischen Boyfotts bereitet der öfterEr tam also anstatt um 10 1hr um 11 Uhr aufs Bezirks- men, wonach er auf eine weitere Ausübung feines Mandats ver- reichischen Regierung fichtlich zunehmende Schwierigkeiten. Im tommando. Dort wurde er sofort wegen der Verspätung vom aidhten wolle. legten österreichischen Ministerrat herrschte die Auffassung, Plage weg- für achtundvierzig Stunden ein. Diese Vorfälle sind der Ausgangspunkt einer Erklärung, die gesperrt. Als bie Firma des Arbeitgebers bas Ausbleiben am Dienstag ber Führer der nationalliberalen Brat. bag bei Fortdauer des Boykotts die Verhandlungen mit der Türkei Thönniffens und den Grund erfuhr, chrieb fie fofort an tion, Schieß, in der zweiten Stammer abgab. Sie richtete fich nicht fortgesetzt werden fönnten. Dagegen ist die österreichische Nedas Bezirkskommando ein Gesuch um Erlaß der Strafe. scharf gegen den konservativen Präsidenten, deffen Handlungsweise gierung zu einer Reihe wirtschaftlicher Bugeständnisse an die Türkei Sie schilderte die Ursache des guspättommmens, betonte, in den oben erwähnten Fällen Langhammer und Rühlmann als bereit. Sie will der Abschaffung der Kapitulationen zustimmen es fich um eine außerordentlich eilige Arbeit ge- unverständlich bezeichnet wurde. Dann heißt es wörtlich weiter: und einen neuen Handelsvertrag abschließen, also die Türkei in handelt habe, deren verspätete verspätete Ablieferung hoher Das vom Herrn Präsidenten eingeschlagene Berfahren erscheint der Justiz und Handel als vollberechtigten modernen Staat anerkennen. Sonventionalstrafe bedroht gewesen sei, versicherte, daß Thönnissen Fraktion im höchsten Grade bedenklich. Der Würde des Hauses Außerdem verspricht Desterreich die Unterstützung der türkischen fonft ein fehr fleißiger, tüchtiger, gewissenhafter und pünktlicher entspricht es nicht, und das Ansehen der zweiten Rammer hat nach Gelbansprüche an Bulgarien . Das sind sicherlich Zugeständnisse, Mann fei alles vergeblich! Der Bezirksoffisier, Hauptmann der Auffassung der Fraktion schweren Schaden dadurch erlitten. Lindhorst, hielt die Strafe aufrecht und erließ bem völlig In anderen Barlamenten, jo auch im deutschen Reichstag, ist von denen man annehmen sollte, sie tönnten das Zustandekommen unschuldigen Landwehrmann auch nicht eine Stunde von dem zwet- es selbstverständlicher Brauch, daß der Präfident feiner Fraktion einer türkisch österreichischen Verständigung herbeiführen. tägigen Arreft. angehört, daß er über den Parteien steht. Zahlreiche Erfahrungen 10 Der Boykott. und Beobachtungen haben erwiesen, daß der Herr Präsident sich in Röln, 24. November. Wie die„ Kölnische Zeitung " bom 23, aus der konservativen Fraktion nach wie vor betätigt und seinen Ein Die Veröffentlichung der World" wird jest auch vom Fürften fluß wenn auch nicht in dem Namen, so doch in der Tat, als Frat. Caloniti meldet, ist der aus Antwerpen eingetroffene, von einer tionsführer geltend macht. Auch in der Wahlrechtsdeputation, der belgischen Reederei gecharterte österreichische Dampfer„ Alga" trok Bülow dementiert. Einem französischen Journalisten erklärte er: Ich bin der Ansicht, daß Erfindungen von hoher Phantafie er als Mitglied nicht angehört, ist der Parteieinfluß des Bräfiden- der belgischen Flagge am Ausladen verhindert worden. ten in einer anderen als der ihm nach Meinung der nationallibe- Wie dasselbe Blatt unter gestrigem Datum aus uestüb ermur gestattet sind, wenn sie sich auf imaginäre, d. i. nicht existierende ralen Fraktion zukommenden Weise vielfach zu verspüren gewejen. fährt, ist der Albanier Boletin az mit 70 Mann in seiner Berfonen beziehen und feinerlei des efpetts würdige Interessen fchädigen. Aber niemand wird mich widerlegen, wenn ich erkläre, daß es unzweifelhaft ein höchst tadelnswerter Aft ist, dem Kaiser so grenzenlos unsinnige Worte in den Mund zu legen, die er nie gefprochen hat, und an die er auch nie im Traume gedacht hat. Bohin würde es kommen, wenn die Fabrikation faiserlicher Interviews ein Lieblingssport gewisser erfinderischer Geister würde?" Wir verstehen die Bekümmernis, die in der legten Frage des Ranglers liegt. Saben ja schon die authentischen Aeußerungen zu der Frage geführt: Bohin foll es noch tommen? ber
daß
mit
Dies alles und insbesondere das Verhalten im Falle des Abg. Feftung bei Mitrowiza umzingelt worden. Artillerie konnte Mühlmann, in dem vom Herrn Präsidenten wiederholt auf Be schlüsse ber fonservativen Graftion berwiesen worden ist, wiber. wegen Geländeschwierigkeiten nicht herankommen. Die Verluste spricht ben Auffassungen der Fraktion über die Stellung und Auf- an Soldaten betragen bis jekt fünf Zote und acht Verwundete. gaben eines Präsidenten der zweiten Kammer. Nach alle bem Der Kampf dauert fort. muß die nationalliberale Fraktion erflären, Verschärfung der türkisch - österreichischen Beziehungen. saß ihr Vertrauen zu einer objektiven, würdigen Konstantinopel , 24. November. Der Großbezier Miamil Führung der Präfibialgeschäfte durch Serrn Bascha erklärte, gegen die Bontottbewegung eine räsidenten Dr. Mehnert erschüttert ist.
Dieses Mißtrauensvotum schlug wie eine Bombe ein. Der Machtmittel anwenden zu können. Um den Widerstand der Präsident, der sich tatsächlich in diesem Falle mehr als Führer Laftträgerzunft, die die Verladung der österreichischen und