1. Beilage zum„, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 67.

Parlamentsberichte.

Deutscher   Reichstag  .

Sonntag, den 19. März 1893.

10. Jahrg.

Abg. Seelig( dfr.) bedauert, daß man sich auch bei dieser Marine- Amt. Seine Klage gegen den Marinefistus wurde abs Gelegenheit in der Militärverwaltung nicht hat entschließen gewiesen und auch seine Eingabe an den Kaiser blieb ohne Er­fönnen, die vor 1848 aktiv gewesenen schleswig  - Holsteinschen folg. Infolge dessen kann der Mann seinen Beruf als Schlosser 70. Sigung vom 18. März 1893, Mittag3 1 Uhr. Offiziere zu berücksichtigen. Alle Schritte, welche diese gethan nicht betreiben und verdient bis jetzt feinen Pfennig Geld. Seine Am Bundesrathstische: v. Bötticher, v. Marschall, haben, um eine höhere Pension zu erlangen, seien vergeblich ge- Bemühungen bei der Eisenbahn oder Post unterzutommen, waren v. Malzahn, v. Kaltenborn, v. Haag, v. Watter. wesen; eine angeftrengte Zivilflage habe mit Abweisung und mit vergeblich, und er ist auf die Hilfe mitleidiger Menschen an­Bur ersten Lesung steht die Novelle zum Militär- der Verurtheilung zur Tragung einer ganz erheblichen Roften- gewiesen.( Vizepräsident Graf v. Ballestrem bittet den pensions: und zum Reichsbeamten Gefeß, sowie summe geendet. Ihre letzte Hoffnung hätten sie auf die jeßige Redner, im weiteren Verlauf seiner Rede nicht wieder solche zum Gefeße betreffend den Reich 3- Jnvalidenfonds. Vorlage gesetzt; aber auch diese lasse sie im Stich, und so müßten langen Schriftstücke vorzulesen.) Ich habe den Mann selbst ges Kriegsminister v. Kaltenborn. Stachau: Die Vorlage be- diese Unglücklichen bei ihren winzigen Pensionen bleiben, wenn sehen und mich überzeugt, daß er arbeitsunfähig ist. Solche Fälle kommen nicht so vereinzelt vor und wir sollten umsomehr zweckt vornehmlich, Mängel zu beseitigen, welche sich im Laufe ihnen nicht der Reichstag   zu Hilfe kommt. die als an Soldaten im der Zeit herausgestellt haben und durch zeitgemäße Bestimmungen Generallieutenant v. Spin: Nach der Novelle sollen auch auf Abhilfe bedacht sein, ersetzt werden müssen. Es sind mehrfach hierbei Resolutionen die schleswig  - Holsteinschen Offiziere, welche der Vorredner im Dienst große Anforderungen gestellt werden und solche inneren berücksichtigt worden, welche der Reichstag   gefaßt hat. Einige Auge hat, den Bestimmungen dieses Gesetzes unterstellt werden; Leiden häufig durch Mißhandlungen hervorgerufen werden. Das andere Refolutionen sollen zum Gegenstande besonderer Gefeße sie werden nur derjenigen Bestimmungen nicht theilhaftig, welche Militärsystem, welches auf der einen Seite unter Umständen dem gemacht werden. Es werden die Verkürzungen der Militärpension nur Theilnehmern am Kriege von 1870/71 zu theil werden sollen. einzelnen so vielen Schaden bringt, muß auch auf der andern bei Eintritt der Berechtigten in den Kommunaldienst nicht mehr Abg. v. Gültlingen  ( Rp.) bekämpft ebenfalls die Ver- wieder angehalten werden, das möglichst wieder gut zu machen. erfolgen. Es soll die Kriegs- Invalidenpension erhöht werden. fchiedenheit, welche dadurch geschaffen werden soll, daß nur beim Die Gesundheit kann in vielen Fällen nicht wiedergegeben wer­Ich hoffe, der Reichstag   wird der Vorlage sein Wohlwollen ent- Eintritt in den Kommunaldienst die Militärpension nicht gekürzt den, aber vor dem äußersten Elend sollten wenigstens die Be­gegenbringen. werden soll. Diese Bestimmung sei eine große Ungerechtigkeit troffenen geschüßt sein. Die Invaliden müssen nicht nur durch Abg. Pieschel( natl.): Die Vorlage bringt vieles, was mit gegen diejenigen, welche in den Staats- oder Reichsdienst den Militärarzt, sondern auch durch andere Behörden genauer Frende zu begrüßen ist, aber sie bringt nicht genug. treten. Was die Aberkennung der Pension infolge Bestrafung untersucht werden, dann werden auch die Soldatenmißhand­Aus Gründen der ausgleichenden Gerechtigkeit müßte auch wegen Hochverraths, Landesverraths, Kriegsverraths oder wegen lungen abnehmen. ten in den Reichs- oder Staatsdienst getretenen Beamten Vergehungen gegen das Gesetz, betreffend den Verrath Abg. Richter( dfr.) erklärt den Gedanken des Abg. Gröber die Militärpenfion voll belassen werden; denn die Pension militärischer Geheimnisse, betrifft, so steht Redner im Gegensatz bezüglich der Kürzung der Pension für sehr richtig, will aber ist doch eine Vergütung für früher geleistete Dienste. zu dem Abgeordneten Hartmann durchaus auf dem Boden der weiter auf denselben und die vielen kleinen Bestimmungen des Die Durchführung dieses Grundsages würde auch gar nicht so Borlage und pflichtet der dort gegebenen Begründung bei, Gesetzes um so weniger eingehen, als der jezige Reichstag doch toftspielig sein. Nach der Vorlage soll die Pension des Sekonde  - wonach es im höchsten Maße zur Verwirrung des Rechtsgefühls demnächst aufgelöst werden würde und eine Verabschiedung der oder Premierlieutenants vollständig wegfallen, wenn das Gehalt beitragen müsse, wenn einem Offizier, dessen Beruf der Schutz Vorlage gar nicht mehr möglich ist. Wenn die rechte Seite fich 3000 m. beträgt. Das bedeutet ja gegenüber dem bestehenden des Vaterlandes ist, die Pension fortgezahlt werden muß, nach freigebig beweise für bessere Versorgung verabschiedeter Soldaten, Zustand einen Fortschritt, ist aber feine gründliche Abhilfe und dem er sich soweit vergessen hat, daß er verrätherische Hand- so solle sie doch auch daran denken, daß die Millionen die finanziellen Rüdfichten, auf welche fich die Vorlage bezieht, lungen unternimmt, welche geeignet sind, die Wohlfahrt des nicht auf der flachen Hand wüchsen, oder wolle sie vielleicht sollten hier nicht ausschlaggebend sein. Die Verbesserung der Reiches zu gefährden. Bedenklich sei nur die rückwirkende Kraft, dafür von der Liebesgabe für die Brenner etwas hergeben Lage der Kriegsinvaliden von 1864 und 1866 soll durch besonderes die dieser Bestimmung im Widerspruch mit dem geltenden Straf-( Heiterkeit links.) Die Steigerung der Lasten für das stehende Gefeß erfolgen; wir können nur wünschen, daß dasselbe that- gesetzbuch beigelegt werden soll. Auch die Reichspartei wird für Heer und namentlich die jetzt dem Reichstage angesonnene neue Vermehrung dieser Lasten absorbirte schließlich alle disponiblen sächlich noch in dieser Session zur Vorlage und Erledigung ge- Kommissionsberathung stimmen. langt. Nicht aller Verbesserungen der Vorlage theilhaftig werden Reichseinnahmen, und für alle übrigen Zwecke, auch für die die vor 1874 penfionirten Offiziere und Unteroffiziere. Bestehen bessere Versorgung der verabschiedeten Offiziere und Unteroffiziere bleibt auch die Ungleichheit, daß ein in den Staatsdienst treten­und Gemeinen bliebe nichts mehr übrig. der penfionirter Offizier und Unteroffizier keine Umzugskosten er­hält. Es kommt noch eine ganze Menge minutiöser Punkte in Betracht, die indeß im Plenum unmöglich erledigt werden tönnen. Ich empfehle die Vorlage ebenfalls dem Wohlwollen Kommunaldienst gekürzt werden soll, tönne er die Lösung der Wiederherstellung des Deutschen Reiches vergossen haben, tönnten des Hauses und beantrage die Ueberweisung derselben an eine Kommission.

Abg. Gröber( 3.) hält ebenfalls den Gefeßentwurf für ganz glücklich entworfen und die Mehrzahl seiner Einzelbestimmungen für annehmbar. Für die Vorprüfung sei aber nicht sowohl eine Spezialkommission als vielmehr die Budgetkommission geeignet. Abg. Menzer( dk.): Die Versorgung der Kriegsinvaliden ( Sehr richtig! links.) In betreff der Hauptfrage, ob und wie des Deutschen Reiches ist bisher eine mehr als ärmliche. Die weit die Pension bei Eintritt in den Staats-, Reichs- oder Männer, welche in dem Kriege von 1870/71 ihr Blut für die Novelle als die beste nicht anerkennen. Viel richtiger würde es mit Recht von dem Vaterlande erwarten, daß sie aller Sorge um sein, bezüglich der Pension selbst einen Unterschied zu machen und das tägliche Brot enthoben würden. Die Budgetkommission wird Abg. Hartmann( dk.): Wir danken den verbündeten Re- die infolge von Dienstbeschädigung bewilligte Pension durchweg ja auch im stande sein, diesen patriotischen Erwägungen Rech­gierungen für die Vorlage, mit welcher sie eine Reihe von unverkürzt weiter zu gewähren. nung zu tragen, wenn ich es auch für besser gehalten hätte, eine Wünschen des Reichstages und der Betheiligten zu erfüllen fich Abg. Schmidt- Frankfurt( Soz.): Ich möchte bei dem vor- besondere Kommission niederzusehen. In England und Holland  bestrebt haben. Wir sind dafür dankbar, aber damit nicht liegenden Gesetzentwurfe, in welchem verschiedene Fortschritte fennt man eine Verkürzung der Pensionsbeträge überhaupt nicht; zufrieden; wir verlangen mehr und hoffen, daß es in vorhanden sein mögen, auf die Bestimmungen bezüglich der Fest wir sollten uns in dieser Beziehung ein Beispiel an ihnen der Kommission möglich sein wird, mehr zu erlangen. stellung der Invalidität, namentlich derjenigen Invaliden, aufnehmen. Die Weiterzahlung der Pension an solche, welche in den Ich beantrage eine Kommission von 21 Mitgliedern niederzufeßen. merksam machen, die nicht infolge einer äußeren Beschädigung, Kommunaldienst treten, giebt unzweifelhaft zu neuer tiefgehender Die Erhöhung der Pensionen sollte durchgehend auch für die sondern infolge einer Krankheit sich Schädigungen zugezogen unzufriedenheit Anlaß bei Allen, welche in den Reichs- oder Sinterbliebenen, erfolgen; die Verweisung auf die allerhöchste haben. Nach§ 62 des Gesetzes sollen die erlittenen Dienst- Staatsdienst getreten sind. In dem Reichs- Invalidenpensions der noch 1891/92 413 Millionen Mart Gnade sollte mehr in den Hintergrund treten. Die Kriegs- beschädigungen auf grund einer militärärztlichen Bescheinigung fonds, doch sicher noch die Mittel Dors invaliden aus der Zeit vor 1870/71 müssen den späteren gleich festgestellt werden. Die Gefahr liegt sehr nahe, daß bei gewissen fessen hat, müssen gestellt werden; in dieser Richtung ist uns ja allerdings ein Krankheiten, z. B. Rheumatismus, wo man leicht Simulation handen sein, welche eine unverkürzte Bahlung der Pension eigener Gesezentwurf in Aussicht gestellt. Die Anrechnung der annimmt, der Betreffende als Halbinvalide erkannt wird und an alle Kategorien von im Zivildienst Angestellten ermöglichen. Benfion soll nur bei den in den Kommunaldienst tretenden Pen- teine Entschädigung erlangen fann nicht Die Inhibirung der Pensionszahlung bei Verurtheilung wegen erhalten fionären fortfallen. Das genügt uns nicht; wir sind da der gleichzeitig äußere Dienstbeschädigung hat Hoch- und Landesverrath fann ich auch nicht billigen; ebenso felben Ansicht wie der Vorredner. Die zahlreichen Einzelbestim- oder egyptischer Augenkrankheit leidet. Ein Mann, erscheinen mir die Präklusivfristen von 6 Jahren für die Geltend­mungen der Vorlage bringen theils materielle Verbesserungen der der fünf Jahre bei der Marine gedient hat, hat mir machung von Versorgungsansprüchen wegen im Kriege erlittener Lage unserer Pensionäre, theils beseitigen sie eine Menge vor in einer Bittschrift, die ursprünglich an den Abgeordneten Eugen innerer Dienstbeschädigungen und die von 1 Jahre für Unters handener Ungleichheiten und Unklarheiten. Nicht einverstanden Richter gerichtet war, feinen Fall dargelegt. Redner verliest das offiziere und Soldaten, welche im Frieden Dienstbeschädigungen bin ich mit der Bestimmung, wonach das Recht auf den Bezug Schriftstück, aus dem hervorgeht, daß der Mann am 1. Februar erlitten haben, zu kurz. der Pension erlöschen soll wegen Verurtheilung wegen Hoch- 1887 gesund in die Marine eintrat und am 1. Oftober 1891 mit Abg. Ofann( nati.) sieht in der Bestimmung, daß die Pension verraths, Landesverraths und dergleichen. Dagegen müssen wir chronischem Gelenkrheumatismus behaftet entlassen wurde. Im folchen Personen, welche wegen Hoch- und Landesverrath ver uns erflären. Eine Bension kann nicht gerichtlich aberkannt Jahre 1888/89 hatte er an Bord des„ Leipzig  " in Ostafrifa au urtheilt sind, abertannt werden solle, einen sehr gerechtfertigten werden und darf auch durch strafbare Handlungen nicht berührt gebracht. Er machte den Feldzug gegen Buschiri   mit und zog und durch die Verhältnisse gebotenen Schritt der Gesetzgebung. werden. Besonders bedenklich ist uns, daß diese Bestimmung fich infolge des aufreibenden Dienstes, der Verhältnisse in den Man könne doch dem Offizier, der gegen den Bestand des Reiches sogar rückwirkende Kraft erhalten soll. mangelhaften Essens Gelenkrheumatismus zu. Verbrecherisches unternommen hat, nicht noch eine Pension in die

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Abg. v. Schöning( dt.): Nach den geltenden Bestimmungen Später brach sich der Mann infolge dieses Leidens noch das Hände liefern, die dieses selbe Reich aufbringen muß. Es sei werden demjenigen Offizier, der infolge seiner Verwundung mehr linke Schlüsselbein, welches schlecht geheilt wurde und ihn noch nicht zu erkennen, wie man sich mit einer solchen Vorschrift auf als 2 Monate in einem Lazareth auf französischem Boden krant mehr in seiner Berufsthätigkeit beeinträchtigte. 40 Wochen lag eine schiefe Ebene begebe. Auch dieser Redner kann es nicht als im Marinelazareth an Bord gelegen hat, 2 Dienstjahre angerechnet, demjenigen, der zufällig er des Leipzig  " und gerecht gelten lassen, daß beim Eintritt in den Kommunaldienst in ein deutsches Lazareth transportirt wurde, nicht. Diese wurde ohne jegliche Unterstützung ungeheilt entlassen. Die Pension weiter gezahlt werden soll, beim Eintritt in den Ungerechtigkeit trifft etwa 400 Offiziere. Wir behalten uns Sein Gesuch bei dem Bezirkskommando um Gewährung einer Staats- oder Reichsdienst aber nicht. Wie soll es gehalten die Stellung eines besonderen Antrages zur Beseitigung dieser Invalidenpension hatte feinen Erfolg. Ebenso zwei Refurs- werden mit den Schulen, die vom Staate subventionirt werden? Ungleichheit vor. gesuche an das Oberkommando der Marine und an das Reichs- Durch eine solche Auslegung würde ja auch der Vortheil, welchen

Sonntagsplauderet.

Auf diesem fehlerreichen, mangelhaften Erdenrund giebt ihr freier Wille, an dem nicht gebeutelt werden soll. Von es bekanntlich keine Einrichtung, die so tadellos wäre, der Freudigkeit des Volkes, das letzte Bett zu versehen, um wie das Militärwesen. Jedermann, unter dessen Füßen nur den Steuererheber zu befriedigen, darf auch jeder R. C. Herr Ahlwardt   hat dem Reichskanzler und dem jemals ein Kasernenhof gedröhnt hat, weiß, daß es Patriot überzeugt sein, denn es ist füß und ehrenvoll, Kriegsminister bis zur dritten Lesung des Etats das Leben feine größere Annehmlichkeit giebt, wie den Aufenthalt für das Vaterland zu blechen. Aber davon abge­geschenkt. Barmherzig ist Herr Ahlwardt   und von großer im ftrengen Arrest. Eine wohlthuende Dunkelheit, sehen, so beweisen andererseits die Verfechter der Güte. Seitdem sich bei Herrn Pickenbach durch einen bis welche Augenentzündungen verhütet, nimmt den Pensionär Militärvorlage ziemlich häufig, daß sie ein außer her noch nicht aufgeklärten chemischen Prozeß eine echt auf, eine mollige Pritsche mit verlockendem Holz- ordentlich geschärftes psychologisches Verständniß für goldene Uhr in ein Talmifabrikat verwandelt hat, scheuen polster ladet zu füßen Träumereien ein, aus dem Wasser die tiefsten Regungen der Volksseele befizen. So die Fest= selbst die Gerichtsvollzieher die nähere Berührung mit den krug sprudelt, wenn nicht gerade eine Maus ein vor lichkeit, die fürzlich bei Gelegenheit der Einweihung einer professionsmäßigen Antisemiten, weil sie vor unnatürlichen zeitiges Ende in demselben gefunden hat, ein nie ver- Kochschule gefeiert wurde. Eine besonders erleuchtete Staatss und unliebsamen Ueberraschungen nicht sicher sind; aber siegender Quell froher Laune, und den Ueberfluß an stüze hielt es auch hier für angebracht, für die Bewilligung Herr Ahlwardt ist nicht Herr Pickenbach, obgleich sie beide Kommißbrot kann der Patient in vielen Fällen freigebiger- ber Militärvorlage einzutreten, und wahrscheinlich hatte sich intime Beziehungen mit dem Mann des blauen Siegels weise an Ratten vertheilen. Natürlich muß man sich bei dieser Herr seine militärischen Eroberungen ebenfalls in aus leicht erklärlichen Gründen sorgfältig vermeiden. Aber der Schilderung derartiger Annehmlichkeiten ein impertinentes einer Küche geleistet. Es unterliegt feinem Zweifel, daß das muß wenigstens zum Ruhme unserer Mitmenschen gesagt Lächeln auf das Entschiedenste verbitten, den unzeitgemäßes der patriotische Redner in der Kochschule es sehr gut ge werden, daß Herr Ahlwardt   von seinen Freunden nicht so Lachen ist immer ein Zeichen dafür, daß der Lacher einer meint hat, ob sich aber gerade hier ein besonderer Einfluß leicht im Stich gelassen wird. Belehrung überhaupt nicht mehr zugänglich ist. Im Reichs geltend macht, der auf die Beschlüsse des Reichstags von Es ist eine schöne Sache um den Treppenwiß, und der tage herrscht leider keine Disziplin, die militärische Straf- fieghaftem Eindruck ist, muß in aller Bescheidenheit bezweifelt Treppenwiz des Herrn Ahlwardt   ist für seine Freunde gewalt ist in dieser zügellosen Gesellschaft immer noch nicht werden. geradezu vernichtend. Das Organ für Wohlfahrt, Freiheit zur Durchführung gebracht, und ein General, der von einem Während auf der einen Seite glühend gewünscht wird, und Macht, welches nach den unvergänglichen Grundsätzen Abgeordneten, und wäre er auch nur ein Volksparteiler, daß die Armee so ungeheuerlich verstärkt wird, wollen auch des Herrn Johann Ballhorn stilifirt ist, verleugnet seinen ausgelacht wird, hat kein anderes Hilfsmittel, als auf die die Agrarier nicht in ihren allgemein nützlichen Bestrebungen Protektor nie, und es muß für Jedermann ein Annehmlichkeiten der Festung Spandau   hinzuweisen. Es zurückbleiben. Sie schreien unentwegt weiter nach Ver= äußerst wohlthuendes Gefühl sein, wenn man immer das, bedarf kaum weiterer Ausführungen, um den Nachweis zu er- theuerung des Brotes nicht für sich, selbstverständlich was man bei passenden Gelegenheiten hätte sagen können, bringen, daß die militärische Autorität bei den Verhandlungen sondern nur für die armen Leute, die es ja dazu haben. noch nachträglich am nächsten Morgen in der Zeitung ge- im Reichstage bedenklich ins Schwanken geräth. Ein General Bei wilden Seftgelagen weinen sie sich ihren eigenen Noth­druckt vorfindet. Man erhält dadurch bei seinen Anhängern sollte einfach Stillgestanden" kommandiren, jeder Abgeordnete stand vor, und es ist unerhört, daß niemand anf sie hören ein gewisses Relief, man erwirbt dadurch den Ruf eines hätte sich von seinem Platz zu erheben, und stillschweigend will. Der Graf von Caprivi ist bei ihnen unten durch", geistreichen Mannes und hat keine weiteren Auslagen. Mögen und ehrerbietig das anzuhören, was eine höhere militärische wie man wohl zu sagen pflegt, und sein Amtsvorgänger die übrigen Deutschen  , deren Rektor Herr Ahlwardt   nicht Weisheit ihm mitzutheilen für gut befindet. bewies ihm ja auch neulich, daß er von seinem Amte so

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ist, denken, was ihnen beliebt das genirt einen wahr- Bevor eine derartige Neuerung nicht eintritt, wird auch gut wie nichts verstände, weil er keinen Strohhalm und haften Urgermanen nicht, denn schließlich behaupten heute die Nörgelei nicht aufhören. Die Regierung ist unter den keinen Ar befize. Armer Graf in der Zwickmühle: auf der immer noch alle Semiten und die in ihrem Solde stehen, heutigen Verhältnissen immer noch darauf angewiesen, für einen Seite die vom Staatsmann Bennigsen angebotenen daß auch der dümmste Rekrut mit einer Judenflinte den ihre Pläne mit den primitiven Hilfsmitteln, die ihr ver- achtundvierzigtausend Mann nicht annehmen zu können, auf tapfersten General erschießen kann, wenn er ihn nur trifft. blieben sind, Stimmung zu machen. Daß die Arbeiter in der anderen Seite die kleine aber mächtige Partei gegen Auf praktische Proben wird und kann sich ein Mann von den königlichen Werkstätten durchaus mit allem, was die fich ach, Reichskanzler gewesen zu sein, ist manchmal der Bedeutung des Herrn Ahlwardt natürlich nicht einlaffen, Regierung wünscht, einverstanden sind, bedarf feiner näheren auch eine ganz schöne Erinnerung

die Augen Europas   sind auf ihn gerichtet und wäre nicht Darlegung, und daß sie ihre glühenden Wünsche für Er­

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der Herr General Spig, so würde die Welt entschieden in höhung der Militärlasten schließlich in Petitionen an den Verlegenheit wegen anregender Gesprächsstoffe gerathen. Reichstag   formuliren, ist ihr gutes Recht und vor allem