.

Das Reichsvereinsgeseh in preußischer Interpretation.

Am

Die Dernburgsche Kurstreiberei. gung geradezu optimistisch ausgesprochen. In den Kreisen der Genosse Th. Köllermann aus Gronau   im Hannoverschen sollte Sogar die" Post" des Herrn Kronsbein, die sonst nicht Diplomaten herrscht die Ansicht vor, daß in der nächsten Zeit eine die Paragraphen 16 und 18 des Reichsvereinsgefezes verlegt und außer- sehr empfindlich ist, fühlt das Bedürfnis, von Staatssekretär Lösung der Krisis zu erwarten sei. Bulgarien   hat auch be­dem einen Gendarm„ tätlich beleidigt" haben. Er war dieserhalb Dernburgs Kurstreiberei abzurücken. Sie schreibt mit be- reits einen Teil seiner Grenztruppen wieder entlassen. vom Schöffengericht in Elze   zu 26 M. berinurrt torden, wogegen merkenswerter Schärfe: Die bosnische Verfassung. er Berufung einlegte. Es ist schon von mehreren Seiten scharf kritisiert worden, daß Wien  , 28. Januar. Im Ausschuß zur Beratung der Annegions­Die dem Falle zugrunde liegenden Vorgänge liefern eine flaffische die Aeußerungen des Staatssekretärs Dernburg   in seinem Vortrag über seine„ Südwestafrikanischen Eindrücke" zu einer großen Nach- borlage erklärte Ministerpräsident v. Bienerth, daß die Ver­Probe auf das Erempel des Reichsvereins- Polizeigesetzes. 19. Juli v. J. gedachten die Fabritarbeiter in Gronau   eine Ber  - frage nach geradezu von ihm empfohlenen Anteilen und Genuß faffung für Bosnien   und die Herzegowina auf vollkommen scheinen der Otavi- Minen- und Eisenbahngesellschaft geführt haben. tonstitutionellen und freiheitlichen Grundlagen fammlung abzuhalten, zu der Genoffin Bosse aus Hannover   als wir müssen gestehen, daß wir es nicht verstehen, wie ein an leitender aufgebaut sein werde. Bezüglich des Uebereinkommens mit der Rednerin geladen war. Die Versammlung war eröffnet, Frau Bosse Stelle wirkender Staatsmann die Verantwortung übernehmen mag Türkei   und der Boykottbewegung erklärte der Minister­hatte angefangen zu sprechen, als der under neidliche Gendarm für die Enttäuschungen, die er notwendig bereiten muß, da es allen präsident schließlich, daß die endgültige Tegtierung des Ueberein dazwischen dröhnte und seinen Platz" verlangte. Man machte den mit den Verhältnissen Vertrauten ausgeschlossen erscheint, daß sich tommens in naher Zeit zu gewärtigen sei und daß dank de. Braven darauf aufmerksam, daß die Versammlung keine„ öffentliche die Notierung dieser Werte auf ihrer in großen, plöblichen Sprüngen energischen Maßnahmen der Pforte auch die baldigste Beilegung politische" sei, eine Belehrung, über die er damit quittierte, daß er erreichten Höhe halten kann. Wer in den Tagen nach Dernburgs ber Boykottbewegung zu erwarten sei, die jetzt, da das die Jugendlichen aus dem Lokale hinauswies. Auf den erneuten Preislied auf die Otavi- Gesellschaft in der Börse war, konnte un­schwer feststellen, wie schädlich seine Worte gewirkt hatten. Die freundschaftliche Verhältnis zwischen der Monarchie und der Türkei  Versuch der Rechtsbelehrung des Gendarmen reagierte diefer mit-nächsten Tage brachten zahllose Aufträge der Provinzfundschaft wieder hergestellt sei, auch jeder politischen Grundlage entbehre. der Auflösung der Versammlung. Berliner   Bankhäuser und alle Mahnungen blieben erfolglos. Wie der Kolonialpolitischen Korrespondenz" bekannt geworden ist, haben frankreich  . sich mehrere Banken veranlaßt gefühlt, ihrer Kundschaft in einem Politisches Ratengeschäft. Birkular Mäßigung zu empfehlen und vor Aufträgen zum Kauf von Paris  , 27. Januar.  ( Eig. Ber.) Otavi- Anteilen, solange das Diamantenfieber andauert und ihren Preis in ungesunde Höhe treibt, geradezu gewarnt. Man muß 24 Deputiertenmandate sind neu zu besezen, zumeist infolge der wiederholen, daß das ganze Vorkommen von Diamanten in Deutsch  - Wahl ihrer bisherigen Inhaber in den Senat. Nichts erscheint Südwest, soweit bisher durch Sachverständige festgestellt worden ist, natürlicher, als daß diese Nachwahlen gleichzeitig vorgenommen nicht mehr als eine einzige Jahresproduktion aller südafrikanischen werden sollten. Warum sollten die einen Wahlkreise kürzer, die Diamantenfelder beträgt. Nur ein Bruchteil kommt indirekt der Otavi- Gesellschaft zugute! Ein Rückschlag ist früher oder später anderen länger unvertreten bleiben? Und dann möchte man doch ganz unvermeidlich. Und die Folge wird sein, daß gerade der Teil glauben, daß es einer demokratischen Regierung angenehm sein müßte, des deutschen Volkes, dessen Mittel richtig angewendet solide fich in einer an demselben Tage in den verschiedensten Landesteilen koloniale Unternehmungen und damit unsere Schußgebiete selbst zu vorgenommenen Befragung der Wählerschaft von der Stimmung gesunder Entwickelung bringen könnten, das Interesse an kolonialen des Volkes zu unterrichten. Herr Clemenceau   aber hat anders ver­Unternehmungen ganz und für immer verliert. Das wäre aber ein fügt. Er wird die Wahlen in drei Etappen, vom 2. Februar Schade, der in gar keinem Verhältnis steht zu dem Nußen, den an vollziehen lassen. Gründe weiß er freilich dafür nicht anzu Staatssekretär Dernburg   sonst gestiftet haben mag. Wenn nicht geben, aber angebliche Präzebenzfälle. Combes z. B. hat einmal persönlicher vorsichtiger Tatt, so sollte staatsmännische Klugheit acht Ersazwahlen auf verschiedene Daten verteilt. Seit wann aber jeden aktiven leitenden Staatsbeamten davor bewahren, für Handelsgesellschaften anders Propaganda zu machen als burch ver- ist Clemenceau   ein solcher Verehrer des Hergebrachten? Im übrigen nünftige Handels- und Bollpolitik. Jedes Wort der Empfehlung vor ist nicht einmal die Berufung auf die Tradition richtig, denn eine aller Oeffentlichkeit muß schädlich wirken auch auf sein eigenes An- Vakanz von dem gleichen Umfang wie jetzt war unter der Republik   nur einmal, im Juli 1871 vorhanden, und da sehen!" hat Thiers einen einzigen Wahltag bestimmt. Der uns ausgesprochene, wahre Grund Clemenceaus aber ist einzig eine Wahlspekulation. Zuerst sollen nämlich die Wahlkreise daran Seit Wochen bereits haben die bürgerlichen Stadtberordneten kommen, wo die Regierung am sichersten ist und wo ihr die bereits in Braunschweig   die auf Linderung der Arbeitslosennot sehr rührigen Präfekten den Erfolg der offiziellen Kandidaten ver­hinzielenden Anträge unserer Genossen verschleppt. Endlich bürgen. So soll„ Stimmung" in den weniger sicheren Streifen ge­gelang es, für Donnerstag eine außerordentliche macht werden. Und bort, wo die geeinigten Sozialisten, Sibung zustande zu bringen, in der folgende sozialdemokratische die die Regierung vor allem bekämpft, die größten Anssichten haben Anträge zur Berhandlung standen: bekommen die Bräfekten auch die längste Frist, die Wähler mit Der Magiftrat möge ersucht werden, 20000 M. aur Buderbrot und Beitsche zu präparieren. Bu folchen Kniffen nimmt Unterstützung der Arbeitslosen und 3000 M. zur Beschaffung warmen Frühstücs für die die Schule eine Regierung Zuflucht, die sich als das große Minifterium" besuchenden Kinder arbeitsloser Eltern zur Ber  - demokratischer und sozialer Reformen in Szene gesezt hat.- fügung zu stellen, ohne daß diese Unterstützungen als Armen unterstüßung angesehen werden. Ferner soll der Magistrat er­fucht werden, eine Arbeitslosenbersicherung nach dem Genter System einzuführen.

Es folgten nun turbulente Szenen, hervorgerufen durch den Uebereifer des Beamten. Raum hatte er nämlich die Auflösung der Versammlung verfügt, als er auch schon die Rednerin am Arme vom Podium herunterriß. Das verfezte die„ Aufgelösten" in be­greifliche Erregung, und der Gendarm steigerte diese Erregung zur Empörung, indem er den Revolver gegen die Leute züdte, unter denen fich auch viele Frauen befanden, Frau Bosse war es, die in dieser gefährlichen Situation nach beiden Seiten energisch zur Selbst­beherrschung aufforderte, und als der Beamte die Waffe erhob, ftellte fich unsere Genoffin mutig vor ihn hin. Der Gendarm, der in einer Ede des Lokals Rückendedung gesucht hatte, steckte hinter dem Rücken der Proletarierfrau weitere Patronen in sein Schießeisen und wußte schließlich nichts Befferes zu tun, als- Frau Bosse für ver­haftet zu erklären. Immer noch den Revolver zückend, geleitete er Frau Bosse ordnungsritterlich aus dem Saale  , während diese fortfuhr, beruhigend auf die aufs äußerste provozierte Menge ein zusprechen. Wenn die Verhaftete dabei versicherte, sie würde wiederkommen, der Beamte würde über seinen Irrtum aufgeklärt werden, so sollte fie sich freilich über die Belehrungsfähigkeit der ländlichen Gesezes­wächter gründlich getäuscht haben. Wie eine schwere Verbrecherin

wurde unsere Genoffin, weil sie dem Liberalismus" des Reichs­bereinsrechts übertriebene Bedeutung beigelegt hatte, durch die Straßen nach dem Polizeigefängnis geführt, von einer großen Menge begleitet, die eine solche Demonstration der liberalen Aera noch nicht gefehen hatte. Unsere Genoffin mußte nun zirka 6 Stunden , brummen", und zwar wurde sie erst auf wiederholtes nachdrückliches Eingreifen eines Parteigenossen befreit, der vom Landrat zuerst hören mußte, die Frau fomme nicht los", denn er der Herr Wacht meister hat gewünscht, daß sie hierbleibt!"

"

Als der Herr Landrat schließlich anderen Sinnes wurde und die Haftentlassung der Genossin Bosse anordnete, wurde ihr der Zug borgeschrieben, womit fie aus dem Städtle hinaus mußte, und außerdem hatte der Gendarm auf dem Wege zum Bahnhof hinter ihr herzugehen, um jede Konspiration gegen die Sicherheit des Städtchens zu verhindern.

Das Verbrechen des Genossen Köllermann sollte nun darin bestanden haben, daß er bei der Unschädlichmachung der furchtbar staatsgefährlichen Frau den beherzten Gendarmeriewachtmeister

man denke!

-

fürchterlich! ,, leise an den Arm gestoßen" und

-

Die Arbeitslosigkeit im Braunschweiger Stadt­parlament.

Ueber ein Drittel der bürgerlichen Stadtverordneten hielt es nicht einmal der Waihe wert, in der Sigung zu erscheinen. Und von den Anwesenden stellte, nachdem gegen alle bürgerlichen Stadtverordneten die Beratung durch die Stimmen unserer Genossen erzwungen war, sofort ein Herr den Antrag, über die zur

Die Wahlreform.

Paris  , 29. Januar. Elemenceau empfing heute eine Ab­ordnung der Republikanischen Gruppe für die Wahlreform. Der Führer dieser Abordnung erklärte, daß die Mitglieder der Gruppe Anhänger der Verhältniswahlen feien. Die Einführung der Verhältniswahlen werde sowohl von den Anhängern der Liste als auch von denen der persönlichen Wahl gewünscht. Clemenceau  einen„ brummenden Laut" von sich gegeben habe.... Das wurde antwortete, daß das Prinzip der Verhältniswahlen ein gerechtes als tätliche Beleidigung" aufgefaßt. Dazu kam noch die Ver- Verhandlung stehenden Anträge zur Tagesordnung über- fei, es sei aber notwendig, genau festzustellen, welche Abgeordneten fündigung gegen das polizeiliberale Reichsvereinsgefeß. Die Straf3ugehen. Nachdem zwei unserer Genossen und zwei bürgerliche durch Einführung dieses neuen Systems überflüssig würden. Wie kammer verwarf die Berufung des Genossen Köllermann, der also die fammer verwarf die Berufung des Genossen Köllermann, der also die Stadtverordnete gesprochen hatten, setzte die bürgerliche Mehrheit von anderer Seite erklärt wird, hat sich die Regierung bereit erklärt, Staatsretterei in Gronau   mit 26 M. zu honorieren hat. Ein ganz den Schluß der Debatte durch und lehnte den ersten An den Vorschlag betreffend die Einführung der Verhältniswahl am gibiler Preis. Db's aber dem Herrn Landrat genügen wird? trag ab, weil sie es für selbstverständlich" hielt, daß 15. März in der Kammer zu beraten.- solche Ertraunterstützungen als Armen unterstütung ange= Weshalb das Zentrum in Siegen für den National­rechnet werden müssen. Der zweite Antrag, die Einführung der liberalen gestimmt hat. Arbeitslosenunterstützung betreffend, wurde einer Kommission überwiesen. Grreicht wurde von den Sozialdemokraten noch, daß Ueberschreitungen des Etats für außerordentliche Arbeiten dem Magistrat von vornherein gutgeheißen wurden.

In der„ Essener Volkszeitung" findet sich eine Zuſchrift aus dem Wahlfreise Siegen- Wittgenstein- Biedenkopf, worin die Haltung des Zentrums in der Stichwahl mit der Notlage begründet wird, die in der Siegerländer Industrie herrsche und die die meisten Zentrumswähler bestimmt habe, für den nationalliberalen Kandidaten, einen Berghauptmann und geborenen Siegerländer, zu stimmen.

-

Hätten die Chriftlichsozialen fo heißt es danneben falls einen Industriellen aus ihren Reihen präsentieren tönnen, so wäre ihm aus den vorstehend entwidelten Gründen der Sieg wohl sicher gewesen, aber zu dem Lizentiaten Mumm hat man nicht das Bertrauen, daß er viel zur Sebung der schwierigen Lage der Siegerländer Industrie werde Vielleicht macht sich Lizentiat Mumm den Wink zunuze und geht nach dem Beispiel feines Meisters Stöder unter die Industries spekulanten, oder er läßt sich als Generalsekretär eines unter nehmerverbandes anstellen. Die Gunst des Zentrums und damit die Wiedergewinnung des Siegener   Wahlkreises ist ihm dann ficher.

tun können."

Die Tribünen des Sigungssaales waren bis zum letzten Platz bon. Arbeitslofen besetzt, die später auf der Straße die das Mat­haus verlassenden bürgerlichen Stadtverordneten mit lauten Pfui­Rufen begrüßten.

Gegen das Branntweinmonopol.

die

Türkei  .

Die Schülermenterei.

Konstantinopel  , 29. Januar. Die Bewegung in der Mis litarata demie ist entgegen einer früheren Meldung noch nicht beendet. Neuerdings kam es zu fleinen Zwischenfällen. Die Zöglinge haben sich an die Kammer gewendet. Die Schüler der Militärvorbereitungsschule Küleli am Bosporus   haben in einem Beitungsartikel für ihre meuternden Gefährten Partei ergriffen. Perfien. Nene Unruhen.

Aus der Partei.

Aus den Organisationen. Der sozialdemokratische Wahlverein für den Wahlkreis Solingen   hat, wie in der letzten General­versammlung berichtet wurde, im zweiten Halbjahr 1908 einen Verlust von 28 Mitgliedern infolge der schweren Krise, die den Kreis Solingen besonders schwer getroffen hat. Die Rechnung bilanziert in Einnahmen und Ausgaben mit 8810,50 Mark.

Teheran  , 28. Januar.  ( Meldung der Petersburger Telegraphen= Eine am Donnerstag hier tagende Versammlung bon Destillateuren, Restaurateuren, Kolonialwaren- Agentur.) Im Süden Persiens   sind ernste Unruhen aus­händlern und Spiritusinteresienten aller Art be- gebrochen. In Buschir   haben Aufrührer den Gouverneur schloß einstimmig eine Refolution, in der sie den verwundet und seine beiden Söhne getötet. In Schiras   hat die jenigen Fraktionen des Monopolvorlage der Regierung abgelehnt haben, ihren gebrochen. In der Nähe von Tabris   haben Reiter der Regierung bie Menge die Filiale der Bank des Schahs geplündert. In Laristan ist eine starte regierungsfeindliche Bewegung aus­besonderen Dant ausspricht und gleichzeitig die Behauptungen, gebrochen. In der Nähe von Täbris   haben Reiter der Regierung daß sie die berechtigten Interessen der Spiritusproduktion fich nur im zwei Dörfer eingenommen und die Verbindung mit Dschulfa abge­Rahmen einer Monopolvorlage wahrnehmen ließen und daß ohne schnitten, Kontingentierung die Spiritus- Produktion nicht lebensfähig sei, für Die Versammlung richtet an den ungerechtfertigt erflärt. Die Konservativen und die Nachlassteuer. Reichstag  , und speziell an die Reichstagskommission zur Beratung Einige liberale Blätter suchen sich über den Kampf der Kon- einer Reform der Branntweinsteuergesetzgebung das dringende fervativen gegen die Nachlaßsteuer dadurch zu trösten, daß sie die Ersuchen, unter allen Umständen an der Ablehnung des Brannt Behauptung aufstellen, es sei nur die Gefolgschaft des Bundes der weinmonopols festzuhalten und statt dessen ein Gesetz zu schaffen mit Landwirte, die gegen dieses Geseb protestiere, die einfichtigeren" dem Endziel einer ge staffelten Verbrauchsabgabe und Konservativen würden hingegen für die Nachlaßsteuer ftimmen. unter Ausschließung aller Privilegien.  - So meinte beispielsweise die Magd. Btg.":" Die lärmenden Proteste gegen die Nachlaßsteuer haben bei dem Teil der Deutsch­Konservativen, die von der bündlerischen Politik unabhängig sind, Jn 61 Fällen hat der Vizewachtmeister Wirth von der wenig Antlang gefunden. Hervorragende Konservative, wie Graf zu Stolberg, Graf Schwerin  - Löwik, Graf Bestarp usw., dürften 2. Batterie des Artillerieregiments Nr. 50 in Karlsruhe   Gol­mit diejem agitatorischen Treiben faum einverstanden fein. In baten mißhandelt. Das Kriegsgericht verurteilte ihn zu acht gut unterrichteten Streisen rechnet man auch heute damit, daß die Monaten Festung und Degradation. Mehrzahl der Ronservativen der Protestpolitit nicht folgen wird. Die Mißhandlungen famen durch einen befonderen Zwischenfall Einen starken Rückhalt hat die Regierung heute schon in den ost. zur Kenntnis der Behörden. Wirth erhielt bei einem Manöver in preußischen Konservativen. Von den Mitgliedern der deutsch   einem Dorfe der Taubergegend beim Löhnungsappell von einem fonservativen Reichstagsfraktion haben sich schon eine namhafte früheren Soldaten eine Ohrfeige. Ein Offizier sah das mit an Anzahl für eine Diskussion über die Nachlaßsteuer bereit erklärt. und zwang den Wirt, den Zivilisten zu verklagen. Dieser pacte nun Der Protest dringt nur bei einem Teile der Konservativen durch, aus und der Spieß wurde jetzt umgedreht. die vom Bunde der Landwirte abhängig sind."

Die konservative Parteileitung ist jedoch nicht geneigt, den

Wieder ein Soldatenschinder.

Die Beschießung des Wörmann- Dampfers.

Nationalliberalen ihren billigen Troft zu lassen. Kurz und bündig Aus London   wird telegraphiert: Ein englischer Offizier erklärt die Konserv. Storrefp.": Diese Mitteilung( ber von dem liberischen Kanonenboot Bart", welches auf auch was die darin angeführten Namen be- Plymouth   eingetroffen und hat erklärt, daß während der letzten Magd. 3tg.") ist sowohl ihrem Inhalt nach als einen Dampfer der Woermann- Dinie gefeuert hatte, ist heute in trifft, falsch."- bier Monate auf ein halbes Dutzend englische und zwei deutsche Schiffe in derselben Weise von der Lart" gefeuert worden sei, weil sie sich in den territorialen Gewässern befunden hätten und die ihnen wegen des Verdachts des Schmuggels gegebenen Signale, anzuhalten, nicht beachtei hätten.

Wahlrechtsdemonstration.

Der sozialdemokratische Verein für den Wahlkreis 8ittan hatte im legten Vierteljahr an Beiträgen eine Einnahme von 1173,60 M. Die Gesamteinnahme betrug 2124,44 M., die Ausgabe 1376,11 2., so daß ein Kassenbestand von 748,88 m. verblieb. Is Reichstagskandidat wurde einstimmig wieder Genosse Edmund Fischer   aufgestellt.

Der Sozialdemokratische Wahlverein für den Wahlkreis Duis­ burg Oberhausen   hatte im legten Quartal 1908 an in­nahmen 2761,08 M., an Ausgaben 1724,08 m., so daß ein Bestand von 1037 W. verbleibt. Neuaufnahmen waren 1857 zu verzeichnen, babon entfallen 785 auf Frauen und 572 auf Männer. Uebertritte find 46 zu verzeichnen.

Auf der Halbjahrs- Generalversammlung des Wahlkreises E- ingen- Kirchein( 5. württembergischer) vertraten 45 Delegierte 25 Mitgliedschaften. Der Kaffenbericht ergab eine Einnahme von Wochenbeitrages haben eine Anzahl Mitgliedschaften, darunter bestand von 629,54 M. Durch die Einführung des Behnpfennig­2645,62 M., eine Ausgabe von 2061,08 M. und einen Vermögens­auch fleinere, an Mitgliedern gewonnen.  Breslau( Mittelschlesien), der vor kurzem in   Breslau tagte, war Ein Bezirksparteitag für den gitationsbezirt  Nordhausen, 28. Januar. von 20 Ortsvereinen mit 29 Delegierten beschickt. Der Bericht der Am Donnerstag abend zogen gegen 2000 Arbeiter und Agitationskommission für die Zeit vom 1. Januar 1906 bis 81. De Arbeiterinnen durch die Straßen Nordhausens, um zember 1908 ergab eine Einnahme von 9785,16 M.( darunter gegen das Dreiflaffenwahlumrecht zu demonstrieren. Nufe wie: 1705,83 m. vom Parteivorstand), eine Ausgabe von 8720,88 M., " Heraus mit dem freien Wahlrecht!" und Nieder einen Bestand von 1064,78 m. Der Bezirk( a ußer   Breslau- Stadt mit Bülow!" erschallten weithin. In einer Riefenversammlung Das Entgegenkommen der   türkischen Regierung hat dem bulga- und Land) hatte Ende 1906 1764 Mitglieder und 2141 Abonnenten sprach Genoffe Apel. Nach Schluß der Versammlung zog ein Teil risch- türkischen Konflikt alle Schärfe genommen.   Bulgarien hat aller- der Arbeiterpresse, Ende 1907 1950 Mitglieder und 2848 Abonnenten. Ende 1908 2310 Mitglieder und 3455 Abonnenten,   Breslau- Land der Demonstranten nach dem Innern der Stadt, wo sich ihnen ein dings die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der   Türkei ber- hatte Ende 1908 1818,   Breslau Stadt 6500 Mitglieder. Das großes Polizeiaufgebot entgegenstellte. Auf Beranlassung eines weigert, solange diese nicht auf alle Gebietsabtretungen verzichtet. Agitationsorgan, der monatlich einmal erscheinende and   bote", unserer Genossen zog der aufsichtsführende Beamte die Schußleute Doch ist zu erwarten, daß diefe Forderung fallen gelassen werden erschien in einer Auflage von 15000-21000 Exemplaren. Organisierte zurück, so daß sich die monstranten in Ruhe zerstreuen konnten. wird. Der bulgarische Minister Papritom hat sich einigen Diplo- Frauen sind in   Breslau- Stadt 500, in   Breslau- Land 68, in Liegnig­maten gegenüber über die Lage und die Aussichten einer Verständis Baynau 88, in Dhlau 15 und in   Brieg und Neisse je 6.

Die Balkankrise.  Bulgarien und die   Türkei.