Nr. 67.

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Vorwärts

Berliner Volksblaff.

26. Jahrg.

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Telegramm- Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin"

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Die„ Verbefferung"

des Erpressungsparagraphen.

( Schluß.)

Sonnabend, den 20. März 1909.

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

in dem Maße wächst, wie es sonst gewachsen wäre. Der freudig ist. Muß man ja gerade jetzt auch konstatieren, daß Unternehmer aber, der dem Arbeiter sagt, daß er ihn nur die letzte russische Note, die die bosnische Frage der Kon beschäftigen wird, wenn er auf den ihm gebotenen Lohnfaz ferenz zur Entscheidung zuweisen will, den Widerstand und eingeht, schädigt immer nach den Anschauungen, die in die Hoffnung der Serben auf russische Hilfe neuerlich gestärkt unferer Rechtsprechung leben nicht das Vermögen des Ar- hat. Doch weckt das Vorgehen Englands und Frankreichs , beiters, denn bei den Arbeitern ist von Vermögen nicht die denen Italien ja schon vorangegangen ist, immerhin eine neue Rede; die Arbeitskraft und die Möglichkeit der Verwendung Möglichkeit auf Erhaltung des Friedens und es liegen auch aus Serbien und Desterreich Aeußerungen vor, die der Hoff­Wie aber ist's mit der Verbesserung des Erpressungs - ihrer Arbeitskraft ist kein Vermögen" im Rechtssinn! paragraphen bestellt? Schlechter als schlecht. Durch die So entpuppt die famose Verbesserung der Novelle fich nung auf Erhaltung des Friedens nachdrücklicheren Ausdruck Kenderung, wie sie die Novelle vorschlägt, wird den Scharf- schließlich als eine Maßregel, die vielleicht den Unternehmern geben als in den letzten Tagen. So fagte Milowanowitsch machern in der Richterrobe, den im Geiste der Stumm und nüßen kann, obgleich das eigentlich gar nicht nötig ist, da in einer Unterredung, er glaube, daß die Bemühungen Kirdorf judizierenden Richter die Verurteilung ehrenwerter man sie auf Grund des hier behandelten Tatbestandes doch der Mächte erfolgreich sein werden und in der heutigen Arbeiter als Erpresser nicht unmöglich gemacht. Die Be- niemals der Erpressung anklagt den Arbeiter aber eher Sigung des österreichischen Abgeordnetenhauses er flärte Finanzminister Bilinski gegenüber dem Gerüchte, gründung freilich meint, die gegen die Arbeiter gerichtete noch schlechter stellt, als er heute steht! Anwendung des Paragraphen rühre daher, weil Soll die empörende Rechtsauslegung, die ehrenwerte daß der Staat für den Fall eines Strieges die Einlagen in darin die Worte das Vermögen eines anderen Arbeiter als Erpresser ins Gefängnis bringt, fallen, so erkläre den Sparkassen einfach mit Beschlag belegen und für die dadurch beschädigt" fehlen. Denn bei der Aus- man im Gesetz, daß der Versuch der Arbeiter, höhere Löhne Kosten des Krieges verwenden werde: legung, die der Begriff des rechtswidrigen Vermögensvorteils durchzusetzen, nicht unter den Erpressungsparagraphen fallen gefunden habe, mußten bei dem jetzigen Wortlaut als Erpresser tann. bestraft werden:

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Eine andere Schuhwehr gegen die Auslegungskünfte unserer kapitalistisch denkenden Justizbeamten dürfte nicht zu finden sein. Was die Regierung vorschlägt, ist für die Katz und nicht das Papier wert, darauf es geschrieben steht.

Adieu, Inferateniteuer!

Die Finanzkommission des Reichstags erledigte am Freitag die Inseraten- und Plakatsteuervorlage endgültig. Die Redner fämt­licher Parteien mit Ausnahme der beiden konfervativen Fraktionen folgten den Spuren des Korreferenten Genoffen Diez, der, gestützt auf die zahlreichen Beiitionen, die sich sämtlich gegen die Vorlage richten, die bedingungslose Ablehnung des§ 1 der Vorlage empfiehlt. Demgegenüber machte der Ministerialdirektor Kühn einen frei­

der Käufer, der mit der Entziehung der Kundschaft droht, falls ihm nicht die angebotene Ware zu einem von ihm für an­gemeffen gehaltenen Breise verkauft wird, der Mieter, der mit Kündigung droht, falls der von ihm zu boch befundene Mietzins nicht herabgesetzt wird, und der Arbeitgeber oder Arbeiter, der durch Drohung mit Entlassung beziehungs­weise Arbeitseinstellung die Gegenpartei zu Zugeständnissen hinsichtlich der Lohn- und Arbeitsbedingungen bewegen will. Namentlich die lettgedachte Forderung, die mit der Tendenz der Vorschrift im § 152 der Gewerbeodnung über die Koalitionsfreiheit im Wider­spruch steht, ist geeignet, die Interessen der Arbeitgeber wie der Arbeiter zu verlegen und im Austrage gewerblicher Lohntämpfe verbitternd zu wirken. Denn beide Barteien werden dadurch veranlaßt, Ausgleichsverhandlungen zu vermeiden und ohne weiteres zu den Maßregeln der Entlassung lich mißlungenen Verfuch, ben, Vorwärts" als Vorspann für oder Arbeitsniederlegung zu schreiten, weil sie befürchten müssen, daß Aeußerungen, die sich bei Vorverhandlungen aus der Natur der Sache ergeben, als Erpressungen verfolgt werden." Deshalb empfiehlt es sich nach der Begründung, ,, den Tatbestand der Erpressung dem des Betruges(§ 263) in jeder Beziehung anzupassen, insbesondere die Voll endung des Bergehens erst dann eintreten zu Iassen, wenn das Vermögen eines anderen beschädigt worden ist."- Es heißt dann weiter:

" Bei der vorgeschlagenen Faffung des§ 253 müssen die Grund­fäße, die nach feststehender Auslegung für den Begriff der Ver­mögungsbeschädigung gegenüber dem Betruge zur Anwendung tommen, auch hier Platz greifen. Insbesondere wird bei dem Zwange zum Abschluß eines gegenseitigen Vertrages für die Frage, ob eine Vermögensbeschädigung vorliegt, der Wert der beiderseitigen Leistungen in Betracht zu ziehen sein. Dies hat zum Beispiel auf dem Gebiete des gewerblichen Lohnfampfes zur Folge, daß die seitens eines Arbeitgebers durch An­drohung der Entlassung erwirfte Herabfegung des Arbeits­lohns und umgekehrt, daß die von Arbeitern durch Drohung mit arbeitseinstellung erlangte 2ohn­erhöhung nur dann dem unter Gesichts­puntte der Erpressung strafbar gemacht werden tann, wenn der auf die Drohungen hin bereins barte Lohn im Mißverhältnisse zu dem wahren Werte der Arbeitsleistung steht und die Täter sich dessen bewußt waren.

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die Vorlage zu benußen. Er verlas nämlich einen Sag, der auf den ersten Blick, freilich geeignet erschien, allenfalls als eine Bei Empfehlung der Regierungsvorlage angefehen zu werden. näherer Prüfung lam nämlich etwas anderes heraus. In der Nr. 175 des Vorwärts" vom 29. Juli 1908 wird mitgeteilt, daß die Münch. Neuesten Nachrichten" über die Absicht der Regierung berichten, eine Inseratensteuer in den Finanzreformplan aufzunehmen. Dagegen wenden sich die Deutsche Tageszeitung" sowohl wie die Frei­sinnige Zeitung", die beide diese Absicht der Regierung bestreiten und die Freifinnige Beitung" bezeichnet eine derartige eventuelle Vorlage von vornherein als„ totgeborenes Sind". Dieser Notiz ist folgender Schlußiaß angehängt:

Die Juferatensteuer wäre von neuen indirekten Steuern noch nicht die schlechteste und zum mindesten einer Branntwein, Tabak oder Lichtsteuer entschieden vorzuziehen. Nur diejenigen Parteien hätten ein Recht, sie zu verwerfen, die überhaupt jede neue indirefte Steuer ablehnen und das Reichsdefizit durch pro­gressive Reichseinkommenss, Vermögens- und Erbschaftssteuern, furz durch dirette Steuern gedeckt wissen wollen. Aber die Inseratensteuer würde das Einkommen der Zeitungskapitalisten schmälern und möglicherweise die Konkurrenz der Bourgeois- und Sensationspreffe gegenüber der proletarischen Presse schwächen­deshalb ist sie von vornherein ein„ totgeborenes Kind"!

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So unerhört ein derartiges Gerücht ist, befinden wir uns gegenwärtig in dem Zustande eines gefährlichen Runs auf die Sparkassen verschiedener Länder Desterreichs. Ich will die Frage des Krieges hier durchaus nicht besprechen. Es ist, wie ich glaube, die begründete Hoffnung vorhanden, daß es zum Kriege nicht tommen wird, und wir wollen hoffen, daß der Frieden erhalten werden wird.

In dieser Situation wäre es wirklich nicht nötig gewesen, daß gerade deutsche Offiziöse die Situation besonders schwarz malen, wie es in folgendem Artikel der Kölnischen Beitung" geschieht:

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Während von verschiedenen Seiten daran gearbeitet wird, die kritische Lage wieder einzurenten, sieht man das Gegenteil dieser Bestrebungen in Serbien ; hiergegen ist mit fanfterem Zureden nicht viel auszurichten, dagegen fann man nach wie vor der leberzeugung sein, daß einem harten Druck der Mächte, namentlich 9 ußlands, es auch heute noch gelingen würde, Serbien zur Vernunft zu bringen. Die russischen Rat schläge in Serbien sind bisher vielleicht erfolglos gewesen, weil andere politische Kundgebungen Rußlands ganz dazu angetan waren, die Serben in ihrer Verranntheit au bestärken. Hierzu gehört die russische Note Desterreich betreffend Einberufung einer Konferenz wegen der bosnischen Frage. Die überaus deutungsfähige russische Note ist objektiv geeignet, den Serben das Rückgrat zum Widerstand zu stärfen. Will man die Serben zur Bernunft bringen, so ist der von Rußland eingeschlagene Weg nicht einwandfrei nicht geeignet, der Sache des Friedens zu dienen. Die militärische Lage ist so zugespigt, daß vielleicht wenige Tage bis zum Einmarsch österreichischer Truppen in Serbien verstreichen. Es ist fraglich, ob es jetzt dem ehrlichen Bemühen mancher Mächte noch gelingt, den Ausbruch eines serbisch­österreichisch- ungarischen Krieges zu verhindern. Jedenfalls ber stärkt sich nach den zwischen den Regierungen der verschiedenen Länder stattgehabten Aussprachen die Hoffnung, daß es ge­gelingen wird, den Krieg, wenn er ausbricht, örtlich ein­zuiranten."

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Diese Auslassung ist im höchsten Maße ungeschickt. Denn gerade in dem Moment, wo Rußland unter der Einivirkung Englands und Frankreichs sich vielleicht doch zum Rückzug anschickt, muß die deutsche Politik alles vermeiden, was durch Erweckung von Empfindlichkeiten diesen Rückzug erschweren fönnte.

Eine italienische Mahnung.

Montenegro mobilisiert.

Genosse Ged stellte fest, daß nichts weniger geeignet sei, den Vorwärts" hier als Nothelfer anzurufen, als diese Notiz, da sie zu Rom , 19. März. Die Regierung beauftragte ihren Gesandter Was wird für die Arbeiter dadurch gewonnen? Nichts! einer Beit entstanden sei, als man den Inhalt der Vorlage noch gar Denn wir möchten den deutschen Staatsanwalt oder Richter nicht kannte, das„ totgeborene Kind" noch nicht das Licht der Welt in Belgrad , die serbische Regierung auf das ernste ste zu er. mahnen, einer friedlichen Lösung der Balkanfrage sehen, der nicht beweisen könnte, daß das Vermögen des erblickt hatte. Wie eingangs bemerkt, stimmten fast sämtliche Redner außer feinerlei weitere Schwierigkeiten zu bereiten, da sie Unternehmers geschädigt wird, wenn die Arbeiter ihn zwingen, dem Antrage des Genossen in der Verfolgung ihrer besonderen Absichten auf keinerlei höhere Löhne zu zahlen oder auf eine Lohnherabsehung zu Slüter und Dr. Röside- verzichten. Oder daß das Vermögen des Arbeiters geschädigt Diez zu, fofort reinen Tisch zu machen, die Vorlage Unterstützung feitens irgend einer Macht rechnen dürfe. wird, wenn er einer Gewerkschaft Beiträge zahlen muß. Der glatt abzulehnen und in der Versenkung verschwinden zu Niegel, den die Vorlage gegen die Verurteilung ehrenwerter laffen. Das geschah denn auch. Der§ 1 wurde mit allen gegen Arbeiter als Erpresser vorzuschieben vorgibt, entpuppt sich bei die 6 Stimmen der Konservativen und Reichsparteiler in erster näherer Betrachtung als ein Strohhalm! Und dazu wird der Lesung abgelehnt, ohne daß in eine zweite Beratung eingetreten Nichter durch die B gründung noch dazu gerade mit der Nase ward. Damit war das„ totgeborene Kind" zugleich eingefargt darauf gestoßen, daß der Erpressungsparagraph bei solchem und beerdigt. Tatbestande anzuwenden ist und erhält durch die letzten Sätze der Begründung noch einen neuen Fingerzeig, wie er den Arbeitern einen Strid drehen kann. Indem er nämlich den vereinbarten oder geforderten Lohn im Mißverhältnis zu dem wahren Werte der Arbeitsleistung stehend findet! Das nötige Bewußtsein dieser Tatsache" bei den Arbeitern zu konstruieren, wird ihm ein Puppenspiel sein.

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Die Balkankrife.

Saloniki, 19. März. Nach hier eingetroffenen Meldungen hat Montenegro tatsächlich seine Armee mobilisiert und diefelbe nach Spizza dirigiert. Die montenegrinische Miliz wurde mit Waffen versehen.

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Der Poftitreik.

Paris , 18. März.( Eig. Ver.) Die Lage hat sich in den letzten 24 Stunden wenig ge- Drei Millionen Menschen leben jetzt wie Robinson auf seinem abgeschnitten von der übrigen Welt. Gestern abend ist ändert. Die diplomatischen Aftionen dauern fort. Nach dem Eiland Matin" hat England einen Antwortsplan Frank die letzte Post ausgetragen worden, heute kein Brief, teine Zeitung reich und Rußland unterbreitet, der von diesen drei Mächten mehr. Telegraph und Telephon sind nunmehr völlig stillgesetzt. Die Welchem Richter würde es aber einfallen, einen Lohn, der serbischen Regierung empfohlen werden und dann von Zeitungen bringen an Telegrammen nur ein paar offizielle Nach­den der Unternehmer seinen Arbeitern durch die Drohung mit Serbien an Desterreich gerichtet werden foll. Der Matin" richten, die irgendwo durch die jäh errichtete Mauer des Schweigens der Aussperrung aufgwingt, als im Mißverhältnis behauptet, daß die französische und englische Regierung sich be- durchgefickert sind. Aber auch die Regierung verfügt über keinen der Arbeitsleistung stehend zu erflären und gar reits über den Wortlaut geeinigt haben unter der Bedingung, sicheren Depeschenapparat mehr. Der elektrische Funken ist wieder ben Kurier der guten alten Zeit ersetzt, ber anzunehmen, daß der Unternehmer sich dieser Tatsache, daß daß die russische Regierung denselben billigt. Gestern durch er die Arbeiter auswuchere, bewußt gewesen sei! Rein abend spät war die Zusage Jswolsfis noch nicht ein. Nachrichten in seiner Tasche fortträgt und wieder ins Land bringt. deutscher Staatsanwalt und fein Richter fäme auf solchen getroffen. Es wird jedoch angenommen, daß er den Wort- Zwischen Paris und Brüssel fahren die Kuriere hin und her, dann vermessenen Gedanken das zeigt uns die ganze laut billigen wird. In diesem Falle wird der Vorschlag erst, auf belgischem Boden, ist die Regierung sicher, ihre Botschaften bisherige Rechtsprechung. Sind doch Unternehmer noch sofort Milowanowitsch unterbreitet werden, der ihn, wie man befördert und unentſtellt ankommen zu sehen. nie als Erpresser bestraft worden, so oft sie auch durch glaubt, annehmen wird. Die Antwort soll Desterreichs Forde­Drohung mit der Aussperrung die Arbeiter gezivungen rungen in bezug auf die bosnische Frage und die serbische oder zu zwingen versucht haben, auf die ihnen von Abrüstung befriedigen.

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Das sieht nun wahrhaftig fast wie eine Revolution aus und war doch nur ein gemeinsamer Protest von übelbehandelten Beamten. Wenn es mehr wird, haben diese wahrhaftig keine Schuld. Herr den Unternehmern diftierten Löhne einzugehen. Und wenn Man sieht, die Entscheidung steht nach wie vor bei Ruß. Gimhan hat durch seine Mißwirtschaft alles aufgebracht und wir den neuen Paragraphen genau ansehen, so wird uns land. Ueber dessen Haltung herrscht aber noch immer völlige feine Beamten waren noch die geduldigsten. Bezeichnend ist, daß die aufstoßen, daß die Aenderung die Lage der Unternehmer Ungewißheit. Budapester Meldingen lauten optimistisch Liga der Telephonabonnenten, die eine Organisation des Publikums sogar noch verbessert. Der Arbeiter schädigt nach der bis- und wollen von einem einem bevorstehenden Einlenten gegen die standalöse Wirtschaft im Fernverfehr anstrebt, die herigen deutschen Rechtsauslegung das Vermögen des Inter- Jswolskis wissen, während man in Wien nach den schlechten Streifenden beglüdwünscht, da sie nur dem Plan, einen nehmers, wenn er ihn zur Bewilligung höheren Lohnes zwingt, Erfahrungen, die man mit der schwankenden und hinterhältigen Streit der Abonnenten ins Wert au fezen, zuvorgekommen fei. denn er bewirkt, daß das Vermögen des Unternehmers nicht Politik Jowolskis gemacht hat, bei weitem weniger hoffnungs- Ueberhaupt steht das große Bublifum, auch in den bürgerlichen Bezirken,