hütet fich, in den Reichstag zu kommen, da er dort ohne( ein Erdeputirter) sofort 60 000 Lire bistontirt werben."[ es nur diefes Appells bedarf, um eine zahlreiche Betheiligung an Gnade an den Schandpfahl geschlagen würde. Das Geld wurde bezahlt, aber nie zurückerstattet. Für den der Versammlung zu sichern. bürgerlichen Minister eines freien Staates ist der Ton Im Auftrage mehrerer Borstandsmitglieder: Der schwäbische nationalliberale Parteitag berieth Dieses Briefes übrigens nicht schlecht; wahrhaftig, aus den R. Wiesemann, Kreuzstr. 21. in Augsburg den Programmentwurf. Die Hauptredner, Rundgebungen des Beherrschers aller Reußen strömt nicht Bum Schneiderftreit finden am Montag, den 10. April, unter ihnen der unvermeidliche Augsburger Bürgermeister mehr Selbstbewußtsein, als aus derartigen Schriftstücken, Abends 8/2 Uhr, 2 Versammlungen statt, und zwar tagt die eine von Fischer, der thatsächlich ein verbismärderter Kon- die noch obenein den Befehl zu einer ungefeßlichen Handlung im Westen, Lofal Königshof, Bülowstr. 37-40, und die andere in fervativer ift, fprachen für einen ausgiebigen Schutz der enthalten.- nationalen Produktion", für eine landwirthschaftliche Be wegung, gegen die Handelsverträge, für eine selbständige Kritik gegenüber der Regierung, soweit sie nicht straff schutzölnerisch ist.

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Moabit , Lokal Viktoria- Salon, Perlebergerstr. 18.

Am Dienstag werden ebenfalls zwei Versammlungen abges balten und zwar im Norden in der Norddeutschen Brauerei, Chauffeeftr. 58, im Often in Joel's Feftfälen, Andreasstr. 21. Die Tagesordnung lautet in allen Versammlungen: Der gegenwärtige Stand unserer Lohnbewegung und die Berechtigung der aufgestellten Forderungen.

Nähere Bekanntmachungen erfolgen durch Flugblätter, Säulenanschlag und Annoncen im Vorwärts".

Die spanische Kammer hat Vega Armigo mit 212 gegen 4 Stimmen zum Präsidenten gewählt. Bon den drei Bizepräsidenten und Schriftführern find je einer ton Defterreichische Kapitaliftenschmerzen. Diefer Tage und Republita ner haben an der Bureauwahl nicht servativ, die übrigen ministeriell. Die Konservativen soll in Wien unter Leitung des Verbandes der österreichi theilgenommen. In der Sigung der Kammer rief Ball schen Baumwoll- Industriellen" eine Konferenz des Zentralsmyron eine sehr erregte Debatte hervor, als er gegen die Unsere Forderungen haben ferner bewilligt: Fri= verbandes der Industriellen Desterreich 3" Eidesleistung protestirte und dieselbe als eine„ Constitutio wander, Lüzowftr. 89. Carl Rint, Burggrafenftr. 11. stattfinden, deren Aufgabe es sein soll, speziell zur Frage nelle Lüge" bezeichnete. Sagasta machte ihm den Vorwurf, W. Da hm3, Nürnbergerstr. 70. Meißner, Steglizerſtr. 37. des 1. Mai Stellung zu nehmen. Troß aller Chilanen daß er sich gegen das Gesez auflehne". Krüger, Bülowftr. 27. H. Lehmann, Steinmetzftr. 26. der mit der Regierung verbündeten Unternehmerschaft wird Berloren gegangen ist die Sammelliste Nr. 54. Tlm die Maifeier der österreichischen Arbeiter glänzend ver- In der ferbischen Volksvertretung", die erft Mißbrauch vorzubeugen, bitten wir dieselbe anzuhalten. Die Agitationstommission Laufen. Fürzlich Neu mahlen batte, streiten die im Solde Ruß­ber Schneider und Schneiderinnen Berlins , lands stehenden Radikalen und Fortschrittler, die in Frankreich . Im französischen Parlament hat am heftiger Fehde mit den jezt am Ruder befindlichen Spinuweben gleich find natürlich die Gründe, die von der 6. April das neue Ministerium sein Programm ent- Liberalen, den Agenten Desterreichs, liegen. Voraussichtlich Dresdener Kreishauptmannschaft bei ihrer Billigung des poli wickelt. Es leuchtet ein, daß die ministerielle Erklärung wird die Skuptschina in einer der nächsten Wochen seilichen Berbots der Arbeitslosen Stati ftit reich war an schwungvollen, aber nichtssagenden Redensarten, aufgelöst werden. Die Regierungspartei und die für diefes angeführt werden. Es ist von Jntereffe zu verful gen, wie dies geboten war nach dem Bankerott der Bourgeoisie Opposition haben sich schmähliche Wahlbeeinflussungen zu welche große Mühe sie sich geben mußte, um jene in ganz Deutsch­in dem Panamahandel. Da hieß es u. a.:„ Das nationale Schulden kommen lassen. land einzig dastehende Maßnahme zu rechtfertigen, und lots fich Gewissen habe die daraus folgende Lehre verstanden, daß als Fazit ihrer Mühen doch weiter nichts als die Thai sache Wohlstand und Vermögen nur durch Arbeit erworben und Gegen den schimpflichen russisch- amerikanischen ergab, daß sie die leeren Vermuthungen der Dresdener Polizei nur durch ebenso leere Vermuthungen stüzen tonnte. Der m in durch sittliche Erhebung erhalten werden können." Jeder Auslieferungsvertrag veröffentlicht die Polnische vielen Orten und in den verschiedensten Distrikten Deutschy lands Tag bezeuge die Uebereinstimmung des allgemeinen Stimm- Gesellschaft in London , Bourgeoisverein, sind von den Arbeitern Arbeitslosen Statistiken aufgencs aimen rechts mit den demokratischen Bestrebungen und den republi- folgenden Protest: worden, und nirgends ist es dabei zu Unzuträglichkeiten gefck, meige tanischen Einrichtungen. Das sicherste Mittel, Frankreich denn zu Erregungen" gekommen, vor welchen das höhere und die Republik endgiltig zu Einem zu verschmelzen, sei, Bureaufratenthum der fächsischen Pensionopolis so antisante die Verwaltung an allen Stellen mit Genauigkeit, Wohl­Angst hat. Die Handlungsweise der Dresdener Polizei ift alfo wollen, Gerechtigkeit und dem allgemeinen Wohl entsprechend in Wahrheit und Wirklichkeit durch gar tein Geschehniß als richtig erhärtet worden, was der Kreishauptmannschaft zur zu führen. Namentlich würden die sozialen und wirthschaft­Zeit ihrer Entschließung schon deshalb nicht unbekannt gewesen lichen Gesetze und die Gesetze über die Produktivgenossen­sein fann, weil sie sich sonst gewiß barauf berufen haben würde. schaften und die landwirthschaftlichen Kreditvereine zu bes Doch hören wir die Kreishauptmannschaft selbst. Sie sagt in rathen sein. Das nächste Wert der Kammern sei die ihrem Entscheid, durch den sie sich selbst richtet und der deshalb alsbaldige Bewilligung des Haushalts für 1893. Die feiner weiteren Kritik bedarf, wie folgt: Deputirtenkammer hat darauf das Budget bewilligt und fich bis zum 25. April vertagt.-

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Indem wir jede Sympathie mit den politischen Morden von uns abweisen, protestiren wir feierlichst gegen den Vor­schlag, in einen Auslieferungsvertrag zwischen den Vereinigten Staaten und Rußland eine klausel einzufügen, die thatsächlich jeden russischen Unterthan, der der Verschwörung gegen die Regierung angetlagt ist, des heiligen Asylrechts auf dem amerikanischen Boden berauben würde. Wir appelliren an das amerikanische Volt, gegen eine solche Maßregel, die es ficherlich nicht billigt, wenn sie zu seiner Kenntniß gebracht werden sollte, und mir bitten den Präsidenten der Vereinigten Staaten inständigst und ehrerbietigit, seine Macht und seinen Einfluß aufzubieten, nur solchen Berträgen zwischen Amerila und Rußland die Sanktion zu geben, welche politischen Flüchtlingen aus Rußland den Schuh der amerikanischen Flagge fichern.

Der Beschwerdeführer ist im Irrthum, wenn er belhaupten mill, daß das von ihm angefochtene polizeiliche Verbot die Aufs nahme einer Statistik Don Arbeitslosen in der hiesigen Stadt seitens des gedachten Vereins der rechtlichen Usiterlage entbehre.

Zwar ist es nicht möglich, von einer Polizeibehörde au vers langen, daß fie jede Maßnahme, die sie trifft, mit einem be Denn die Polizei steht mitten im praktischen Leben, es ist

Constans , der Gewaltmensch, auf deffen Fauft der französische Großbürger schwört, bemüht sich, wieder an's Ruder zu kommen. Herold" telegraphirt:" Die Agitation zu gunsten Conftans nimmt zwar zu, jedoch läßt sein Vor- Aus Brasilien wird ein neuer Putsch in dem Staate leben, wie man hier unverhohlen ausspricht, ihn nicht mehr Rio grande do Sul gemeldet. Wer gefiegt hat, die ftimmten Gefeßparagraphen zu decken habe. als den kommenden Mann" erscheinen. In gewissen Kreisen Regierungstruppen oder die Aufständischen, darüber ist bei wird behauptet, Constans habe die Drohung ausgesprochen, der Fabulirkunst beider Parteien nichts Sicheres zu erwefentlich ihre Bestimmung, in diefes lettere einzugreifen, und mit Schriftstücken hervortreten zu wollen, welche beweisen fahren.- werden, daß, wenn er von einem großen Geldinstitute Geld zur Bekämpfung des Boulangismus angenommen habe er dies doch nur mit der Zustimmung.des Präsidenten Carnot ge­than habe."

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Parteinachrichten.

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Die staatserhaltenden Parteien zeigen gegenwärtig Bei der Gemeinderathswahl in dem schleswig - Holsteinfchen in England ihre ganze staatserhaltende Kraft. Den Dorfe Langenfelde fiegten in der dritten Wählerklasse alle Geldsäcken, die fich par excellence für staatserhaltend aus- von der sozialdemokratischen Partei aufgestellten Kandidaten. geben, obgleich sie ihrer Natur nach allezeit für jeden Staats- Im Dorfe Lotstedt blieben unsere Genossen in derselben verrath zu haben waren und sind, mußte vorige Woche der Wählerflasse nur um 4 Stimmen hinter den Gegnern zurück. alte Gladstone ob ihres gemeinschädlichen, den Interessen der Nation, d. h. der Allgemeinheit, des Staats, zuwiders Bei der Wahl eines beigeordneten Bürgermeisters laufenden Treibens die Leviten lesen und jetzt hören wir in Gonsenheim ( Hessen ) erhielt der sozialdemokratische Kandidat 118, der ultramontane Kandidat 114 und der Kandidat aus Belfast , der Hauptstadt des protestantischen( orangifti- der Liberalen 88 Stimmen. Zwischen den ersteren beiden findet schen") Theiles von Frland, daß dort Herr Balfour, der Stichwahl statt. Adjutant Salisbury's , der Führer der Konservativen" im Unterhaus, die Berechtigung des bewaffneten In Altenburg hat, wie berichtet wird, die Militär­Widerstandes gegen ungerechte Regierungsmaßregeln behör de drei größere Lotale gebontottet, weil bort proflamirt hat. In ähnlicher Weise hatte der Chef, Lord unfere Parteigenossen verkehren. Das wird allen gerecht denken­Salisbury, schon früher sich ausgedrückt. Die ftaats- den Zivilisten ein Ausporn sein, gerade diese Zotale su be­erhaltenden Konservativen Englands beanspruchen also für fich das„ revolutionäre" Re cht der Rebellion", wenn Regierungsmaßregeln ihnen mißfallen. Nun es ist das nur eine Variante des deutschen Junkerprinzips: Der König abfolut

Wenn er unsern Willen thut!" Jedenfalls merken wir's uns.

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suchen.

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zu

Einer unserer unsympathischsten Geguer, der der Ar­beiterbewegung im im Regierungsbezirke Oberfranten das Leben so fauer als nur irgend denkbar gemacht und das Sozialisten­gefeg in der allerrücksichtslofesten Weise gegen uns angewendet hat, verschwindet demnächst aus dem öffentlichen Leben. Der Regierungspräsident in Bayreuth , Herr v. Burchtorff, früher Polizeidirektor in München , hat, wie das„ Vaterland" meldet, unter Hinweis auf sein hohes Alter( 71 Jahre) um seine Penfionirung nachgesucht.

Polizeiliches, Gerichtliches te.

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die Vorgänge desselben, damit aber auch die Möglichteilen für polizeiliche Einwirkung sind von einer wechselnden Vielgestaltigkeit, bie es überhaupt undenkbar macht, für jede Eventualität eine spezielle gefegliche Formel in Bereitschaft zu halten.

Dagegen ist es allerdings eine begründete Fordering bes Rechtsstaates, daß sich auch das polizeiliche Eingreifen innerhalb der allgemeinen rechtlichen Schranken und Gesichtspunkte halte. Zu diesen letzteren gehört aber in erster Linie die Sorge für die öffentliche Ruhe und Ordnung, in der jede Polizei ihre Hauptaufgabe zu erblicken hat und welche für das Vorgehen derselben dergestalt die generelle rechtliche Grundlage bildet, daß es, sobald über sie tein Zweifel besteht, des Aufsuchens einer gefeßlichen spezial­bestimmung nicht nur nicht bedarf, sondern daß dasselbe bem Gemeinwohl gegenüber sogar zu einem Fehler werden lain.

Jedenfalls würde eine Polizeibehörde, welche sich, sobald fie sich über eine mögliche Gefahr für die öffentliche Ruhe und Ord nung flar ist, an nachdrücklichem Auftreten durch den Mangel einer speziellen gesetzlichen Begründbarkeit behindert finden wollte, ihren Beruf schlecht erkannt haben und ihrer Pflicht fehlen.

Wie sich insbesondere bezüglich der fächfifchen Bolizeibehörden und der hiesigen Polizeibehörden diese Auffassung doch auch mit ausdrücklichen bez. gefeßlichen Vorschriften, unter Anderem mit 8861 des D.- Gesetzes vom 30. Januar 1885, pft. 22 unter 2 der Grundzüge über die Thätigkeit der Polizeidirektion zu Dresden vom 2. April 1855, decft, so fragt es sich demnach nur noch, ob die von dem oben genannten Verein beabsichtigte allgemeine Zählung Arbeitsloser in hiesiger Stadt im Interesse der öffents lichen Ruhe und Ordnung zu Bedenken geeignet war oder nicht. Diese Frage mußte aber bejaht werden.

Diese bereits an und für sich mögliche Besorgniß wurde aber vorliegend wesentlich verstärkt durch die Provenienz( d. h. das Herkommen) der gewünschten Zählung,

Denn wenn in einer Zeit, in welcher sich die gesammte Tagespreffe, und ein nicht geringer Theil derfelben überdies in offenbar aufreizender Weife, mitwirtlicher oder vermeintlicher Panamino. Die Enthüllungen in Sachen der Nahrungslosigkeit beschäftigt und in der das nämliche Thema sizilischen Bant nehmen tein Ende. Der Senator an öffentlichster Stelle des Reiches wie vielfach öffentlich im Lande mündlich verhandelt wird, nun auch noch über das ge­Casalotto schuldet, wie der römische Berichterstatter der sammte Gebiet einer Großstadt mit dem Apparat, wie er hier Frankfurter Beitung meldet, der Bant -Im Jahreis'schen Saale in Gefrees im Fichtelgebirge beabsichtigt war, eine förmliche Auszählung, mithin doch in ge­2 Millionen seit mehreren Jahren, zahlt aber, dank dem wollten am zweiten Ostertage die Parteigenoffen aus dem Wahl- wissem Sinne ein Aufruf von Nahrungslosen in Bewegung ge Einfluß seines Freundes Tenerelli, seit Jahren keinen Heller freise Bayreuth Berned Wunsiedel eine Kon fegt werden soll, so liegt hierin schon an fich für alle, die Zinsen. Der Erdeputirte Bonajuto schuldet der ferenz abhalten. Der Saal besteht seit 20 Jahren, es wurden wirklich arbeitslos fein sollten, aber auch für solche, die nach ihrer Bant feit 7 Jahren 229 000 Lire, für die er bereits seit im Laufe dieser Zeit Feuerwehrfeste, Voltsversammlungen und Ansicht nicht genügend Arbeit haben und noch mehr für alle, 5 Jahren die Zinszahlung aufgesteckt hat; außerdem hat sonstige Veranstaltungen größeren Stils darin abgehalten, zu der denen es an der Luft zur Arbeit fehlt, mithin für sehr weite er noch 78 600 Lire nothleidende Wechsel im Portefeuille fozialdemokratischen Parteifonferenz war er aber ausbau- Rreife unverfennbar ein starter äußerer Anstoß zu einer Er der Bant. Das Haus des Herrn Bonajuto, auf welches polizeilichen" Gründen nicht geeignet; das menschenfreundliche regung, von der sich nicht sofort absehen zu lassen braucht, wie später die Schuld sichergestellt wurde, hat nur einen Werth Bezirksamt Berned ordnete deshalb auf den Antrag des Bezirfs. weit sie unter Umständen gehen kann. baumeisters fürsorglich die Schließung des Sanles an und zwar von 68 000 Lire. Von Sr. Exzellenz, dem Unterstaats- so spät, daß es nicht mehr möglich war, gegen diese Verfügung sekretär im Handelsministerium, Marchese di San Proteft zu erheben. Die zu der Konferenz aus dem Fichtel Giuliano, berichtet man, baß er 93 000 Lire in noth gebirge befanders zahlreich erschienenen Parteigenoffen ließen sich Denn diese Absicht ging notorisch aus von sozialdemokratischer leidenden Wechseln der Bank schuldet. Um diese Schuld zu durch den merkwürdigen Aft bezirfsämtlicher Fürsorge jedoch Seite. tilgen, beabsichtigte der Genannte fürzlich, eine Grundschuld nicht aus dem Kongept bringen; fie thaten sich auf Vorschlag des Das aber ohnehin schon bestehende Befürchtungen noch in von 300 000 Lire aufzunehmen, aber das Geschäft tam Genoffen Frant aus Nürnberg zu einem Ausflug zusammen, deffen höherem Grade gerechtfertigt erscheinen müffen, wenn der be nicht zu stande, denn die Güter wurden als bereits hin- Biel ein dem Mühlenbefizer Fraas gehöriges Grundstück wegende Anlaß dazu zurückzuführen ist auf eine politische das auf einer Anhöhe gelegen, mit einer alten Partei, welche sich zu der ganzen Staats- und Rechtsordnung reichend mit Hypothefen belastet erachtet. Auch Crisp Burgruine ausgerüstet und zu einem Arbeiterfest wie geschaffen in bewußten Gegensatz stellt und stellen will, bedarf keiner näheren Crispiar, wird in die Angelegenheit ber fizilischen Bank ift. Dort entwickelte sich bald ein echtes und rechtes Voltsleben, Begründung. verwickelt. Der„ Cibus" veröffentlicht nämlich einen wobei sich hunderte von Theilnehmern bestens unterhielten. Die Uebrigens trägt auch der Inhalt der beabsichtigten Zähl­Brief, den im Jahre 1874 ein sizilischer Minister heitere Stimmung erreichte ihren Höhepunkt, als auf einem dem tarten, der bei den Aften befindlichen Instruktion für die Bähler, und damals war Crispi der einzige fizilische Minister-Fraas'schen Grundstücke gegenüber liegenden Berge die heilige die Besprechung, die die Statistit in einer Vereinsversammlung an den Generaldirektor der Bant, den türzlich ermordeten Hermandad drei Mann hoch erschien, um von dort aus die ver vom 5. Januar d. J. gefunden hat, endlich die Beleuchtung des Notarbartolo, gerichtet hat, und worin dieser an- dammten Sozi, die sich durch nichts aus der Fassung bringen Verbots der Polizeidirektion in der sozialdemokratischen Presse banen beaches allem aus der ber in ber gewiesen wurde, einer Person, die jetzt eine Zeitung in Rom lassen, zu überwachen. Alles in allem genommen, wird durch die genügend zu dem Nachweise bei, wie wenig unbegründet die Be­Leitet, 12 000 Lire auszuzahlen als Lohn für die Dienste, Berfügung des Bezirksamts das Intereſſe der Bevölkerung für fürchtungen waren, die man von Aufnahme der fraglichen Statistik Sache nicht geringer gefördert worden fein, als wenn man begen konnte und mußte. welche fie der Regierung bei der letzten Bapstwahl geleistet die Konferenz in dem Jahreis'schen Saale hätte tagen lassen, der War aber die Kompetenz der Polizeidirektion zu einem Ein­hat. Der Minister gab dem Generaldirektor auf, einen von ganz gewiß die Sozialdemokraten ebenso gut ausgehalten hätte schreiten formell und materiell begründet, so findet auch die dem Intimus des ersteren ausgestellten Wechsel dafür in wie früher die schmeerbäuchtgen Nationalliberalen und Frei- Modalität, die sie demselben gegeben hat, und zwar durch§ 2 Zahlung zu nehmen. Da Notarbartolo sich weigerte, diese sinnigen. unter 1 des Gesetzes A vom 28. Januar 1885, ausdrückliche ge­gegen die Statuten der Bank verstoßende Operation auszu feyliche Rechtjertigung. führen, erhielt er folgenden Befehl: Bahlen Sie sofort 12 000 Lire jener Person. Das Ministerium wird sie der Baul aus den Geheimfonds ersetzen." Lezteres geschah nicht, doch wurde die Summe fünf Jahre später von einem Bankier, einem Klienten des Ministers, zurückerstattet. Als im An die Vertreter der Orts- Krankenkasse der Schneider und Schneiderinnen Berlins . Jahre 1887 der letztere wiederum Minister wurde nun ist es flar, daß nur Crispi gemeint sein tann schrieb er findet im Lotal von Bols( früher Feuerstein), Alte jatobftr. 75, einem Staate leben, wo die Macht der Polizei nachgerade un Kollegen! Am Sonntag, den 9. April, Vormittags 101, Uhr, Bedarf es noch eines weiteren Beweises dafür, daß wir in folgenden Brief an Notarbartolo:" In Uebereinstimmung die außerordentliche Generalversammlung der Kasse statt. Die einem Staate leben, wo die Macht der Polizei nachgerade un­mit den Ministern der Finanzen und des Handels thue ich Tagesordnung ist derart wichtig, daß es pflicht der Vertreter ift, erträglich geworden ist? Ihnen zu wissen, daß es mein Wunsch sei, daß Herrn P. C. Mann für Mann am Play zu sein. Wir erwarten daber, daß

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Soziale Leberlicht.

Wie die Behörden anderwärts die Sache angesehen haben, kann dem Vorstehenden gegenüber an der pflichtmäßigen recht­lichen Ueberzeugung der hier entscheidenden Instanz etwas nicht Dresden , am 6. März 1893.

ändern.

Königliche Kreishauptmannschaft. v. Hausen."