Ein liberales" Kabinett.

Im Anschluß an die Bildung des neuen Kabinetts erließ der Schah zwei Proklamationen, von denen die eine die Be willigung der Konstitution, die andere den Erlaß einer politischen Amnestie ankündigt.

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Zentrale für private Fürsorge.

bleiben bon der Arbeit, sondern das unbefugte Verlaffen oder Berufung eingelegt, welche verworfen wurde. Der Gerichtsvorsitzende Teheran  , 9. Mai.  ( Meldung der Petersburger Telegraphen- fonft beharrliche Verweigern" der nach dem Arbeitsvertrag dem führte in seiner Urteilsbegründung aus, daß der Vorderrichter agentur.) Saad ed Dauleh ist in das Amt des Ministers des Arbeiter obliegenden Verpflichtungen als Grund zur Entlassung Spaniol milde behandelt habe, da er ihm in sämtlichen Punkten Aeußern wieder eingesetzt und ein neues liberales Ka  - ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist an. Das Fernbleiben den Schutz des§ 193 St.-G.-B. zugebilligt und auch die diversen binett unter Mitwirkung des Prinzen Ferman Ferma und zweds Vorbereitung zum Ziehtag war aber weder ein„ Verlassen" Nassr ul Mults ernannt worden. Im Reichsrat wurden zur Aus- noch ein" unbefugtes", noch eine„ beharrliche" also wiederholte den Privatflägern zugefügten Beleidigungen als eine einheitliche arbeitung des Wahlgesebes liberale Staatsräte berufen. " Verweigerung" der Arbeitspflicht. Handlung angenommen habe. Der Verbandsvorstand hatte teine Berufung eingelegt, da ihm an der Höhe der über Spaniol zu verhängenden Strafe nichts gelegen war. Ihm war es nur darum Das detaillierte Programm des Ausbildungskursus, den die zu tun, darzutun, daß die von Spaniol in die Welt gesetzten Zentrale für private Fürsorge Frankfurt   a. M. bom 2.- 12. Juni Verdächtigungen jeder Grundlage entbehrten. Diesen Zweck hatte er veranstaltet, ist soeben erschienen. Der Kursus umfaßt Vorträge, in der Schöffengerichtsverhandlung in Oberhausen   erreicht und das Besprechungen und Besichtigungen auf folgenden Gebieten: Die mit war für ihn die Sache abgetan. Hätte auch der Verbandsvor Pflege der unehelichen Kinder in den ersten Lebensjahren; die stand Berufung eingelegt, so war es nicht ausgeschlossen, daß das Organisation der Berufsvormundschaft; die Vertretung der recht­lichen Interessen der unehelichen Kinder; die Berufsausbildung Berufungsgericht zu einer höheren Bestrafung Spaniols ge­Jugendlicher, insbesondere Schwachbegabter. Die Gebühr für die kommen wäre. Teilnahme am ganzen Kursus beträgt 20 m., an einem Tage 3 M. und an einem Vortrage 1 M. Alles nähere ist zu erfahren durch die Zentrale für private Fürsorge, Frankfurt   a. M., Stifts straße 30, parterre.

Aus der Partei.

Bakante Reichstagskandidaturen. In den brandenburgischen Wahltreisen Soraus Forst und Kottbus Spremberg find die bisherigen Kandidaten, die Genossen Mag Mauren  brecher und Dr. Alfred Bernstein zurüdgetreten.

Ein belehrter Sünder.

In der bürgerlichen Bresse werden allerlei hämische Bemerkungen über die Tatsache verbrochen, daß der Aftuar Frant, der einige Zeit Arbeiterfekretär in Mannheim   war und sich als Sozialdemokrat gab, feine Keßerei abgeschworen und wieder in den badischen Justiz Dienst zurückgekehrt ist. Die Sozialdemokratie hat indes eine nähere Beleuchtung dieser schnellen Wandlung nicht zu scheuen. Frank wurde vor drei Jahren zum Arbeiterfefretär in Mannheim  gewählt, nachdem er seine Stellung als Justizbeamter wegen Be­ziehungen zur sozialdemokratischen Preffe verloren hatte. Die Stelle als Arbeiterfekretär verließ er nicht freiwillig. Anfangs dieses Jahres hat er sich in Konstanz   als Rechtskonsulent niedergelassen. Er fand dabei nicht seine Rechnung und deshalb hat er es vor­gezogen, pater peccavi zu sagen und zu den Fleischtöpfen des Staats zurüdzukehren, der den reuigen Sünder gnädigst aufnahm.

Polizeiliches, Gerichtliches ufw.

Ein nichtbestätigter sozialdemokratischer Waisenrat. In Gorlau in Schlesien   wurde vor kurzem von den Gemeindevertretern der Ge­noffe Karl Schneider zum Waisenrat gewählt. Er erhielt bald darauf vom Landrat die Mitteilung, daß seine Wahl für ungültig erklärt werde, da bekannt geworden, daß er Sozialdemofrat set. Es wurde aber eine Neuwahl vorgenommen und dabei wurde der Nichtbestätigte einstimmig wiedergewählt. Nun hat der Landrat wieder das Wort.

Soziales.

Der Brandenburgische Berband der Haus- und Grundbefizer. Vereine

Aus Induftrie und Handel.

Dividenden.

Jm ganzen haben im ersten Quartale dieses Jahres 1125 Aflien gesellschaften über ihre Bilanz und Gewinnverteilung so berichtet, daß ein Vergleich mit den früheren Jahren möglich ist. Die 1125 Gesellschaften repräsentierten ein Attienkapital im Betrage von 4,21 Milliarden Mark, und auf dieses Aktienkapital wurden für 1908 334,67 Millionen, 1907 341,20 Millionen Mark als Dividende ver teilt. Wie man sieht, ist der Rückgang weit weniger start, als man nach dem Rückgang der gewerblichen Konjunktur hätte annehmen sollen Auf je 100 Mark Attienkapital tamen 7,9 Mart Dividende im Jahre 1908 gegen 8,1 im Jahre 1907. Diese relativ günstige Bewegung der Dividendenrate von 1907 gegen 1908 ist in hohem Grade darauf zurückzuführen, daß die Banten, die mit einem sehr starken Rapitale vertreten sind, im Jahre 1908 höhere Dividenden verteilten als 1907. Während sie 1908 auf ein Aftienfapital von 2,55 Milliarden Mark durchschnittlich 8,0 Broz. als Dividende ausschütteten, betrug die Dividende für 1908 8,1 Proz.

Nachlaffen der Auswanderung. Die Auswanderung, deren starke Zunahme im ersten Viertel dieses Jahres gegenüber dem Vorjahre wir fürzlich meldeten, scheint schon wieder zurüdzubleiben. Die New Yorker Handelsztg." vom 1. Mai berichtet:" Im Vergleich mit der vorhergehenden Woche läßt die Zahl der im Zwischendeck trans­atlantischer Dampfer in lezter Woche hier eingetroffener Immis granten eine erhebliche Abnahme ersehen. Somit will es scheinen, als ob die Einwanderungsbewegung vorläufig ihren Höhepunkt er­reicht habe."

Gewerkschaftliches.

Die gesetzeskundige Polizei.

Aus Münden   wird berichtet: Wenn alles über die Streifenden herfällt, will auch die Polizei nicht zurücstehen; diese hat folgende Bekanntmachung erlassen in folgendem Deutsch:

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Lohnbewegung ber Tischler in Nürnberg  

Wie bereits im„ Vorwärts" mitgeteilt, hatten die Nürnberger  Tischlermeister ihre Arbeiter, welche den 1. Mai gefeiert, bis zum 6. Mai ausgesperrt. Am 5. Mai, abends, fand nun eine öffentliche Tischlerversammlung statt, welche von rund 1000 Personen besucht war. Diese beschloß gegen wenige Stimmen, die Arbeit nicht wieder aufzunehmen, sondern auch die noch arbeitenden Kollegen zur Einstellung der Arbeit sofort zu veranlassen. Diesem Beschluß ist bereits auf der ganzen Linie Rechnung getragen. Ausgesperrt waren laut Streitliste 664 Tischler, weitere rund 300 Mann haben die Arbeit eingestellt, so daß sich heute zirka 1000 Mann im Kampfe 53 Stunden und Erhöhung der Stundenlöhne um 5 Pf. Für rund befinden. Gefordert wird Verkürzung der Arbeitszeit von 54 auf 100 Arbeiter sind die Forderungen bewilligt.

Natürlich reden die Arbeitgeber jetzt von frivolem, übermüti gem" Vorgehen der Arbeiter, vergessen aber der Oeffentlichkeit mit zuteilen, wie sie die Arbeiter behandelt haben und daß sie durch ihre frivole Aussperrung die Arbeiter direkt zum Streit provoziert haben. Das folgende Schreiben wurde an die Holzhändler in Nürnberg   versandt. Arbeitgeberschutzverband für das Holzgewerbe in Bayern   r. d. Nh. Bezirksverband Nürnberg.

Nürnberg  , 7. Mai 1909. P. P.  Bekanntlich sind die hiesigen Schreiner übermütigerweise in den Ausstand getreten. Es besteht Gefahr, daß die Streikenden uns durch Ueber. nahme von Arbeit auf eigene Rechnung zu schädigen versuchen. Wir glauben von Ihnen annehmen zu dürfen, daß Sie einem solchen Versuch nicht die Hand reichen werden.

Namens unserer Mitglieder, von denen eine große Anzahl Ihrem Kundenkreise angehören, richten wir daher die höfliche Bitte an Sie, streitenden Gehilfen keinerlei Material bis zur Beendigung des Ausstandes zu verabfolgen. Hochachtungsvoll

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Friz Eisser, 1. Vorsitzender. Man will also den Gesellen das Material abschneiden!. Da­bei war es eine größere Holzhandlung, welche dem Streifbureau das Schreiben übermittelte mit der Bitte, die Gehilfen darauf i bilen Preisen in allen Quantitäten zu liefern aufmerksam zu machen, daß sie trodene gute Ware zu bereit sei." Aber die Streitenden sind der Meinung, daß die Meister sie bald wieder gebrauchen, da das Geschäft in Nürnberg  " Die ausständigen Maurer, Zimmerleute und Bauarbeiter flott geht und es sich darum nicht lohnt, selbst Arbeiten zu über­werden darauf bingewiesen, daß nach mehrfachen gerichtlichen nehmen. Zuzug von Tischlern und Maschinenarbeitern ist fern Entscheidungen(?) das Streifpoftenstehen eine Uebertretung des zu halten. § 360 Nr. 11 enthält(?), und werden sie daher hiermit auf­gefordert, Streifposten nicht mehr zu stehen.

Weiter macht sich nach§ 1 der Polizeiverordnung vom 9. Fe­bruar 1900 derjenige strafbar, welcher den zur Erhaltung der Sicherheit und Bequemlichkeit auf der öffentlichen Straße ergangenen Aufforderung der Aufsichtsbeamten nicht unbedingt Folge leistet. Die städtische Polizeiverwaltung.

hielt am Sonntag in Friedrichshagen   seinen 14. Berbandstag ab, der aus allen Teilen der Provinz zahlreich besucht war. Den: Verbande gehören am Schlusse des Berichtsjahres 78 Einzelvereine mit 13 561 Mitgliedern an. Auf der Tagung wurde gegen die kommunale Umsatz- und gegen die Wertzuwachssteuer Front ge­macht. Ueber den polizeilichen Schuß gegen Rücken des Mieters sprach Stadtrat Zabel( Guben  ). Er führte aus: Der Ministerial­erlaß bom 8. Februar 1839 berechtigt auch jetzt noch die Polizei, einen ihre Hilfe anrufenden Vermieter, der sein gesehliches Pfand­und Zurückbehaltungsrecht ausübt und darin durch Anwendung oder Androhung gewaltsamer Maßregeln von seiten des Mieters gestört wird, zur Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung einst weilen, bis der gehörige Richter eintritt und das weitere verfügen kann, gegen diese Gewalt zu schüßen. Vom Berliner   Polizei­präsidenten v. Stubenrauch ist ein Entscheid dahin ergangen, daß die Polizeireviere nach den bestehenden Bestimmungen verpflichtet sind, dem Gesuch eines Vermieters um Beistand bei Ausübung seines Pfand- und Zurückbehaltungsrechtes an den eingebrachten Sachen des Mieters insoweit Folge zu leisten, als die Sachen sich noch innerhalb des Befihtums des Vermieters befinden. Die Grenze des Besiktums bildet hierbei die Straßenfluchtlinie. Diese Hilfe beschränkt sich jedoch auf den persönlichen Schutz des Ver­mieters oder seines Stellvertreters gegen jede gewaltsame Be­einträchtigung seines angeblichen Rechtes durch den abziehenden Mieter oder seinen Helfershelfer. Dagegen steht der Polizei nicht die Befugnis zu, durch eigenes Eingreifen die Entfernung der Die Streifenden werden sich von diesem Herrn Weißker Sachen seitens der Mieter zu verhindern. Bweds Wahrung be- nicht vorschreiben lassen, welchen Gebrauch sie von ihrem rechtigter Interessen der Vermieter sei der Polizeipräsident bereit, Koalitionsrecht machen wollen. Kommt der Herr dann mit die in Betracht kommenden Dienststellen anzuweisen, daß sie auf Strafmandaten, so werden ihm jedenfalls die Gerichte zeigen, das verdächtige Fortschaffen von Sachen aus Häusern zu achten und falls der Hauswirt oder sein Stellvertreter ohne Schwierigkeit wie weit seine Macht reicht. zu erreichen ist, diesen darauf aufmerksam machen. Der Redner schloß: Wenn die Polizei sich überall bewußt ist, daß sie den Ver­mieter in seinem Pfandrecht zu schüßen hat und dieser Pflicht bei In der Gummifabrik der A. E. G., Ober- Schöneweide, scheint Anrufung sich nicht entzieht, dann dürfte dem Vermieter überall es durch die Maßnahmen der Betriebsleitung zu ernsten Diffe der nötige Schuß an den Illaten des Mieters gewährleistet sein. renzen zu kommen. Wiederholt wurden den dort Beschäftigten Daß ein besonderer polizeilicher Schuß lediglich des Zivil. Abzüge gemacht, und als Grund technische Verbesserungen ange­rechts des Vermieters den Grundsätzen, die sonst zum Schutz von geben. Besonders sind es die Herren Betriebsleiter aus der Ab­Ein Streit der Feuerwehr in der Schweiz  . In Sitten, dent Zivilrechten gelten, widerspricht, tam den Herren nicht in den feilung G. D. F. und der Weichgummiabteilung. Die technischen Sinn. Wie würden die Herren Hausbefizer z. B. Betermordio Verbesserungen bestehen nun größtenteils darin, daß man die Ar- Hauptorte des Kantons Wallis  , steht die Feuerwehr im Streit, schreien, wenn die Polizei zum Schutz der Zivilrechte des Mieters beiter immer mehr zusammenpfercht, so daß sie sich nicht einmal weil der Gemeinderat ihre Forderungen: Erhöhung der Entschädis ( z. B. durch Bau eines Schornsteins, eines rauchfreien Ofens usw.) bewegen, geschweige denn arbeiten können. So ist z. B. in der gung von nur 35 Cents pro Stunde, Einführung des obligatori einschreiten würde! Schlauchabteilung der Schlauchtisch von 35 Meter auf 17 Meter fchen Feuerwehrdienstes und Absehung eines Abteilungsleiters Zum Schluß der Tagung tam folgender Antrag des Vereins gekürzt worden, und sollen an dem verkürzten Tisch heute die nicht bewilligt hat. In einem Ernstfalle wollen die Streikenden Prenzlau   zur Frage der geplanten Reichs- Wertzuwachssteuer zur Doppelte Bahl von Arbeitern beschäftigt werden. Unter diesen un- ihre Pflicht erfüllen, aber zu einer Hauptübung erschien- ein Beratung: haltbaren Zuständen ist es soweit gekommen, daß langjährige einziger Streifbrecher in Uniform.

Weißfer.

Berlin   und Umgegend.

Ein Kampf der Mühlenarbeiter im Industriegebiet Nürn berg   und Fürth  - Erlangen   steht bevor. Im Herbst wurde ein neuer Tarifvertrag abgeschlossen, bei dem die Arbeiter die For derung auf Festseßung von Mindestlöhnen fallen ließen, nachdem die Unternehmer auf Ehrenwort erklärten, daß sie nicht daran dächten, die Löhne herabzudrücken. Das Ehrenwort wurde nicht gehalten. Seit einiger Zeit wird in einer großen Anzahl von Be trieben versucht, die Löhne um 2-6 M. pro Woche zu reduzieren. Dadurch faben sich die Arbeiter gezwungen, eine Vorlage zu unter­breiten, die eine Neuregelung der Löhne verlangt. Die Unter nehmer ließen durch ihren Syndikus schroff erklären, sie würden, einer solidarischen Altion greifen. Also Drohung mit Aussper falls die Arbeiter die Reduzierungen nicht ruhig hinnähmen, zu rung! Die Arbeiter, die auch das lehte Mittel zur friedlichen Schlichtung nicht unversucht lassen wollen, haben das Gewerbe­gericht als Einigungsamt angerufen. Beharren auch hier die Unternehmer auf ihrem troßigen Standpunkte, so wird der Streit erklärt. 8uzug ist schon jest fernzuhalten! Husland.

" Den Provinzialverbandsvorstand ersuchen wir in Aus- Gummi- Schlaucharbeiter es bei angestrengter Arbeit auf 19 M. Zwei Postdampfer der Compagnie transatlantique, die den führung des von unserem Vereinsvorstande einstimmig ge- die Woche bringen. Von diesem horrenden Verdienst werden den Dienst zwischen den französischen   Häfen und Algier   und Zunis ver­faßten Beschlusses, zu der von konservativer Seite als Ersab Arbeitern noch Strafen von 50 Pf. und darüber abgezogen für sehen, fonnten nicht abgehen, da die Mannschaften in den Ausstand der Nachlaßsteuer vorgeschlagene Reichs- Wertzuwachssteuer Fehler, an denen die Betreffenden nicht einmal die Schuld tragen. traten. Sie verlangen Rohnerhöhung und einen wöchentlichen Stellung zu nehmen und dieselbe als neue schwere Belastung Ginem Arbeiter wurden 50 Pf. abgezogen, weil er bei einer Unter- Ruhetag. des Hausbefizer- und gewerblichen Mittelstandes und als Ersak redung mit dem Meister höhnisch gelacht haben sollte. der Nachlaßsteuer völlig ungeeignet abzulehnen und diesen Be- Die Arbeiter sind nicht gewillt, sich diese Behandlung und die schluß dem Reichstage zu übermitteln. Die Wertzuwachssteuer unzureichende Entlohnung gefallen zu lassen und erwarten, daß lange die Verhältnisse nicht geändert sind, ist es Pflicht eines jeden Gummiarbeiters, die Gummifabrik der A. E. G. in Ober- Schöne weide zu meiden. Deutsches Reich  .

fann nur von Gemeinden eingeführt werden und muß dazu die Direktion dem Treiben dieſer Herren Ginhalt gebietet. Go Letzte Nachrichten und Depeschen.

führen, die Umsatzsteuer zu beseitigen."

Die Resolution fand einstimmige Annahme. Köstlich ist der Aufmarsch der Hausbesikervereine als Mittelstand". Mittel stand im Sinne der Kreuz- Zeitung  " und der Birkus- Busch- Ver­sammlung des Bundes der Landwirte sind die Leute von 10 000 m. Einkommen an. In diesem Sinne bertritt auch der Hausbefizer­verband den Mittelstand.

Unbefugtes Berlassen der Arbeit?

Der Appell an das Parlament.

Baris, 10. Mai.  ( WT. B.) Der Nationale Verband der Post Metallarbeiteraussperrung in Hagen  . Weil 26 Schmiede des beamten wird heute nacht eine Erklärung anschlagen laffen, die Hagen  - Grünthaler Eisenwerks sich mit einem 5prozentigen Abzug Letter Appell an die Mitglieder des Barlaments" überschrieben nicht einverstanden erklären konnten, ist über zirka 600 Arbeiter ist und darauf hinweist, daß Ministerpräsident Clemenceau   durch die Aussperrung verhängt worden. Zum Schuße der Ar- die unberechtigte Entlassung der sieben Postbeamten sein Ver­beiterschaft sehen fich die beteiligten Arbeiterorganisationen ge- sprechen nicht gehalten habe. Wenn diese Entscheidung, heißt es Gegen die Firma Ball u. Müller flagte gestern die Näherin B. nötigt, über den Kreis Hagen  - Schwelm   für sämtliche Berufe der in der Erklärung weiter, nicht zurüdgenommen wird, so ist das Sie fordert 8 M. rückständigen Lohn und 40 M. Entschädigung, Metallindustrie die Sperre zu verhängen. In Betracht kommen ber Kampf bis aufs Messer. Unseres Rechtes uns bewußt, haben weil sie am 31. März ohne vorherige Kündigung entlassen worden folgende Orte: Hagen  , afpe, Gebelsberg  , Schwelm  , ber Kampf bis aufs Messer. Unseres Rechtes uns bewußt, haben ift. Die Beklagte wendet unbefugtes Verlassen der Arbeit ein. Milspe  , Vörde  , Volmarstein  , Wetter, Herdede, wir unsere Verantwortlichkeit auf uns genommen, die Regierung Klägerin wandte sich am 30. März mit dem Ersuchen an den Vorhalle und Ambrod. Bom Streit beztv. von der Aus- hat ihre Verantwortlichkeit übernommen, an Ihnen ist es, die Chef, ihr den nächsten Tag freizugeben, sie ziehe am 1. April um sperrung find bisher folgende Betriebe in Mitleidenschaft gezogen: Ihrige auf sich zu nehmen. und müßte vorher ihre Sachen paden. Die Genehmigung will Grünthaler Eisenwert, Brenne u. Hangarter, Beklagter mit dem Bemerken verweigert haben: Ihre paar Sachen Range u. Comp., Heyden u. Käufer und Schöneweiß fönnen Sie auch morgen nach 6 Uhr paden." Die Klägerin blieb u. Comp. Sämtliche im Kreise Hagen  - Schwelm   vorhandenen am nächsten Tage dennoch der Arbeit fern. Sie machte gestern Reisegeldauszahlstellen sind während der Dauer des Kampfes auf- Buenos Aires  , 10. Mai.  ( M. Z. B.) Der Streit ist beendet. vor dem Gewerbegericht geltend, daß Sie in der Bemerkung des gehoben. Reisegeld wird bis auf weiteres nicht mehr gezahlt. In Die Lage ist wieder vollständig normal. Chefs, der sich weiter nicht darüber aussprach, eine Erlaubnisver- Betracht kommen für den Kampf folgende Organisationen: Deut­weigerung nicht erblicken fonnte. Das Gewerbegericht unter Vor- scher Metallarbeiterverband, Zentralverband der Schmiede, Ge­fitz des Magistratsrats Dr. Leo trat diesen Ausführungen bei und werkverein Hirsch- Dunder und Christlicher Metallarbeiterverband. berurteilte die Beklagte dem Alageantrage entsprechend mit der

Begründung, der Klägerin hätte der Urlaub in deutlichen, nicht In der Prozeßfache des Borstandes des Bergarbeiterverbandes gegen mißzuberstehenden Worten, wie etwa:" Nein, ich erteile den Ur­

Spaniol

laub nicht!" abgeschlagen werden müssen, wenn die Beklagte aus fand am Sonnabend, den 8. Mai vor dem Landgericht in Duisburg  dem Fernbleiben von der Arbeit Rechte herleiten wollte. Auch wenn der Urlaub verweigert worden wäre, hätte ein die Berufungsverhandlung statt. Gegen das ihn zu 50 Mark Geld­Grund zur fündigungslosen Entlassung nicht vorgelegen. Denn strafe und zur Tragung der Kosten verurteilende Erkenntnis bes § 123 Biffer 3 der Gewerbeordnung gibt nicht das einmalige Fern- Oberhaufener Schöffengerichts vom 19. Januar d. J. hatte Spaniol

Beendeter Ausstand.

Geplante Luftreise über den Ozean.

feffor& I a hon bereitet eine Luftreife über ben Ozean bor  . Er New York  , 10. Mai.  ( B. S.) Der Bostoner Metereologe Pro­plant er eine Verfuchsfahrt von San Francisko nach New York  . erwartet in großen Höhen eine günstige Luftströmung. Zunächst

Berantw. Rebatt.: Carl Wermuth, Berlin  - Rigdorf. Inserate verantw.: Th. Glode, Berlin  . Drud u. Berlag: Borwärts Buchdr. u. Verlagsanftals Baul Singer& Co., Berlin   SW, Hierzu 2 Beilagen u. Unterhaltungsbl.