Nr. 157. 26. Jahrgang.

Reichstag  .

1. Beilage des„ Vorwärts  " Berliner Volksblatt.

278. Sigung bom Donnerstag, den 8. Juli,

bormittags 11 Uhr.

einen

Finanzminister v. Rheinbaben:

Also: wir halten den mit dieser Steuer beschrittenen Weg für

Freitag, 9. Juli 1909.

Herr Kollege Erzberger( Große Heiterkeit), und so werden auch Sie das Matarial und die Formulierung der einzelnen Paragraphen wissen, daß das reiner Wahnsinn ist.( Heiterkeit links.) geliefert!( Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Denn darüber fann kein Zweifel sein: bei der Unfähigkeit, die die Mehrheit der Kommission für das Steuernmachen bewiesen hat, ist es gar nicht Herr Weber hat nicht gesagt, wie er sich das Zustandekommen möglich, daß die Bestimmungen der sogenannten Talonsteuer den der Finanzreform denkt.( Große Heiterkeit links.) Wir haben für Köpfen der Herren von der Majorität entsprungen sind.( Sehr Am Bundesratstische: Sydo to, v. Rheinbaбen. anderen Vorschlag gekämpft, aber der hat eine gut bei den Sozialdemokraten.) Wie groß die Steuerpfuscherei Majorität nicht gefunden, und es muß daher für einen der Kommission ist, beweist der Umstand, daß, während im Hause Auf der Tagesordnung steht die Ersag gesorgt werden.( Rufe lints: Auflösen!) Ich habe diese Vorlagen beraten werden, die Mitglieder der Kommission selbst Fortsetzung der zweiten Beratung des Gefeßentwurfs teine Veranlassung, für den für den Antrag im im einzelnen ein- fortwährend Abänderungsanträge stellen müssen, weil sie durch wegen Aenderungen des Reichsstempelgesetzes. zutreten.( Lebhaftes Sehr gut! links.) Wir halten an der Er eine Bemerkung vom Regierungstisch überzeugt worden sind, daß sie Danach soll ein Shedstempel und eine Erhöhung ich muß der Behauptung widersprechen, daß hier eine Kotierungs- haben.( Sehr gut! und Heiterkeit links.) Nachdem jetzt die Rollen flärung fest, daß eine Kotierungssteuer nicht annehmbar ist. Aber die Intentionen der Regierung doch noch nicht ganz verstanden des Effettenstempels eingeführt werden. Ein Antrag des steuer in anderer Form vorliegt. Ich berufe mich auf das Berliner   vertauscht sind, nachdem die Regierung nicht mehr die Bepflichtung fühlt, neuen Blocks will auch die Gewinnanteils eine und 3insbogen mit einer Stempelfieuer belegen( Calonsteuer); Tageblatt" dafür, daß man in Börsenkreisen diese Steuer nicht un- Steuervorlagen zu machen, sondern dies der Majorität überläßt, außerdem sollen nach diesem Antrag die Quittungen im Geldverkehr gern aufnimmt, weil dadurch die befürchtete Rotierungssteuer in scheint die Regierung entschlossen zu sein, als Entgelt dafür, daß sich ebenso wie Sched's mit einer Stempelsteuer belegt werden, dagegen Fortfall kommt; die Börsenkreise sagen sich, es hätte noch schlimmer Mitglieder des Reichstages zu solchen Anträgen finden, ihnen einige soll der Umsatzstempel durch diesen Antrag wieder beseitigt werden. werden können!( Stürmische Heiterkeit links.) Geheimräte zur Verfügung Ein freisinniger Antrag will eine Anzahl der von der Regierung vorgeschlagenen und von der Kommission beschlossenen Steuersäge mangelhaft, vor allem weil es keine allgemeine Besitzsteuer ist. Wir zu stellen, die ihnen Schreiberarbeit machen müssen.( Sehr herabdrücken. müssen aber mit der Tatsache rechnen, daß eine solche hier keine gut! bei den Sozialdemokraten.) Die„ Talonstener" selbst ist ein geradezu unglaubliches Abg. Sped( 3.): Nachdem der Kotierungsstempel keine Aussicht Mehrheit findet, und müssen einen weniger erwünschten Weg gehen, auf Annahme durch die Regierung hat, soll der Kompromißantrag um das Ziel der Finanzreform zu erreichen.( Bravo  ! rechts und Ma ch wert. Sie ist ganz mechanisch ohne Rücksicht auf die Ber­schiedenheiten innerhalb der Kreise derer, die zur Steuer heran­im Zentrum.) ( die sog. Talonsteuer) diesen 8wed erreichen. Redner polemiſiert heftig gegen den Hansabund, der einseitig liberale Parteipolitit gezogen werden sollen, abgefaßt. Bezeichnend dafür ist, daß z. B. Handelsminister Dr. Delbrück freibe; daß der Einfluß der Handelskammern, die doch staatliche legt dar, daß die Talonsteuer auf ausländische Papiere sich nur auf eine Attiengesellschaft, wie die Elberfelder Farbwerke, die meines wiffens etwa 60 Proz. Dividende zahlen, nur dieselbe Steuer zahlen Autorität haben, hierzu benutzt werde, sei aufs höchste zu bedauern. Die Papiere erstrecke, die im Inlande ausgegeben werden. Die Re- foll wie andere Aktiengesellschaften, die 4, 5 oder 3 Proz. Dividende Unser Antrag will den Talonstempel nicht erst am 1. Oftober, gierung hat mit schwerem Herzen dem Komproniß zugestimmt, ob- zahlen!( hört! hört! links.) Dies eine Beispiel beweist, wie töricht sondern schon am 1. August in Kraft treten laffen, damit nicht viele gleich es sich um es ist, diese Steuer als wirkliche Besitzsteuer anzusehen. Es ist Gesellschaften durch Ausstellung neuer Talons( Binsscheine) mit in vieler Beziehung höchst mangelhafte Steuerprojekte zehnjähriger Gültigkeit sich der Steuer für 10 Jahre entziehen. handelt.( Lebhaftes Hört! hört! links.) Wir haben uns die redlichste darin hat Kollege Mommsen ganz recht, und als solche gehört fie cine Steuer auf das Gewerbe, Aber auch der Termin am 1. August hindert das vielleicht nicht, Mühe gegeben, allen Wünschen der Wehrheit Rechnung zu tragen, nicht in die Reichsfinanzreform und namentlich nicht unter die Gruppe und es ist deshalb wohl beffer, das Gesetz schon am 16. Juli in Kraft erschweren Sie uns die Situation nicht dadurch, daß Sie uns noch von Steuern, die angeblich Besigsteuern sein sollen.( Sehr richtig! treten zu lassen!( Bravo im Zentrum.) immer weiter zu Konzessionen zu drängen versuchen, die wir vor bei den Sozialdemokraten.) Schatsekretär Sydow: Gegen die Talonsteuer haben die Ver- unserem Gewissen nicht verantworten können.( Lebhaftes Hört! hört! bündeten mancherlei Bedenken; vor allem ist sie feine allgemeine lints.) Besitzsteuer.( Hört! hört! und Sehr richtig! links.) Aber der Stempel ist sehr niedrig gehalten und die Steuer trifft die ausländischen in den legten Wochen ihr Gewissen allerdings übermäßig belastet. sellschaften von der Steuer ausgenommen werden, z. B. die Gesell­Abg. Mommsen( frs. Vg.): Die Verbündeten Regierungen haben Sehr charakteristisch ist auch, daß gewisse Kategorien von Ge Papiere nicht so wie die Kotierungssteuer und belastet auch das Termingeschäft nicht so wie dieſe. Wir halten dennoch die Talons( Sehr gut! links.) Daß diese Talonsteuer in der Tat nichts anderes schaften m. b. Ş., die Besitzer von Kuyen und die Aktiengesellschaften, steuer nicht für wünschenswert, aber nicht für unannehmbar, wenn Stotierungssteuer in der Kommission früher genau so ausfab, wie bleiben, also z. B. ist als die Kotierungssteuer, beweist schon die Tatsache, daß die deren Aftien nicht ausgegeben werden, die im Familienbesiz das Zustandekommen der Finanzreform davon abhängt. Der 1. August für das Zukrafttreten der Talonsteuer ist abgelehnt, ein Herrn Müller- Fulda vom Zentrum entsprungen, wie er ja auch der die jetzige Talonsteuer. Die Talonsteuer ist offenbar dem Hirn des die Kruppschen und Stummschen Aktien! noch früherer Termin dagegen nicht. Abg. Dr. Weber( natl.): Zum Schazsekretär fann man sagen: Bater der Kotierungssteuer war. Viel Freude wird er auch an( hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Auch hier zeigt sich wieder, diesem Kinde nicht erleben. Darüber, was die Steuer einbringen daß zugunsten bestimmter Kategorien, einzelner Familien soll, haben wir bisher nichts gehört. In der kurzen Zeit, feitdem Ausnahmen gemacht werden. Diese Art der Finanzreform reiht sich die Steuer erfunden ist, kann auch das nötige Material unmöglich würdig der Zollpolitik an, die die Herren vertreten, der gesamten beschafft worden sein. Das ist die Art, wie Sie jetzt Steuern Verkehrs- und Handelspolitik, die darin besteht, die Berkehrs­machen!( Bravo  ! links.) institute zu besteuern, um damit den Verkehr einzuschränken, nur immer aus dem Grinde, das Agrariertum nach Möglich. feit zu schonen.

Oh, wie haft Du Dir verändert!"

( Seiterkeit und Sehr gut! links.) Ich erinnere an den Ausspruch des Schatzsekretärs, daß ohne eine Erbschaftssteuer eine Finanz­reform weder zustande fommen wird, noch zustande kommen fann". ( Hört! hört! links.) Noch am 18. Juni hat der sächsische Finanz­minister hier wiederholt:

"

Die Verbündeten Regierungen haben es mehr als einmal mit größter Deutlichkeit und Klarheit ausgesprochen, daß ohne die Erbschaftssteuer es nicht möglich ist, die Finanzreform zustande zu bringen."

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Abg. Singer( Soz.):

Wer von der Stener verschont bleibt:

Es wäre vergebliche Mühe, wenn man versuchen wollte, der Aus der Rede des Herrn Finanzministers ist es mir sehr schwer jetzigen Steuermehrheit fachlich die Unrichtigkeit ihrer Vorschläge geworden, festzustellen, ob Herr von Rheinbaben für oder gegen die nachweiſen zu wollen. Die Stellung meiner Fraktion fann ich mit Steuer gesprochen hat. So weit er fachlich gesprochen hat, hat er wenigen Worten fennzeichnen: Wir würden an sich, wenn sich dagegen erklärt, schließlich hat er aber doch kein Unannehmbar ( Hört! hört! links.) Das war bor 14 Tagen, und schon ist die ganze treffen sollen, in vernünftiger Form vorgelegt wären und nicht diese Vorschläge, die den Verkehr mit Effekten an der Börse ausgesprochen, Situation verändert. Die Kotierungssteuer ist von den Verbündeten so, daß sie geeignet sind, den Verkehr zu hindern und ihn weil sich eben die Regierung jett völlig gebunden in die Hände Regierungen für unannehmbar erklärt worden. Aber das Monstrum, nach dem Auslande überzuführen, über der Steuermajorität gegeben hat. eine folche Steuer( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Ich verzichte darauf, auf das uns heute vorgelegt wird, ist nichts anderes als die Kotierungsmit uns steuer in etwas anderer Form.( Sehr richtig! links.) Der Mittel in bezug auf Steuerpolitik entspricht; denn ich muß hier auch sagen: Steuer ablehnen, ohne damit aussprechen zu wollen, daß wir nicht reden lassen, obgleich sie nicht unseren Idealen die Einzelheiten einzugehen, und betone nur nochmals, daß wir diese stand wird durch diese Steuer aufs neue getroffen; ich erinnere anes, was hier von der Börse als solcher getragen werden soll, unter bestimmten Voraussetzungen auch für eine derartige, den Herrn Liebermann v. Sonnenberg an den Brief, den fein Freund würde viel vernünftiger aufgebracht werden können bei der Ein- Börsenverkehr treffende Steuer stimmen werden. Hier aber müssen Rahardt an den Vorstand der konservativen Fraktion im preußischen fommensteuer.( Sehr wahr bei den Sozialdemokraten.) Aber wir die gesamte steuerpolitische Situation berücksichtigen. Wenn wir Abgeordnetenhause gerichtet hat; er ist aus der Partei wie gefagt es entspricht durchaus unseren Gewohnheiten und in Betracht ziehen, daß diefe ganze Steuerreform volkswirtschaftlich ausgetreten wegen der ganz unnatürlichen Belastung des Mittelstandes durch die Majoritätsparteien des Reichstages.( Sört! benen wir annehmen, daß sie die allgemeine Wohlfahrt nicht gwed dienen soll, den 400 Millionen indirekter Steuern, die der Ansichten, trotzdem für Steuern auf den Besiz zu stimmen, von schädige wirken wird, daß diese sogenannte Befigsteuer nur dem hört! links.) schädigen, auch wenn fie nicht in der Form der Ein­Herr Speck hat den Hansabund und die Tätigkeit der Handels- kommen, Vermögens­breiten Masse der Bevölkerung aufgewälzt werden, als Vorspann zu oder Erbschaftssteuer vorliegen. lammern für ihn angegriffen und die Regierung gegen die Handels- diesem Gesichtspunkt ausgehend, haben wir auch in der Finanz Steuer rundweg ablehnen!( Lebhafter Beifall bei den So­Bon dienen, so gibt es für uns nur die eine Antwort: daß wir diese fammern aufgerufen. Die Handelskammern find aber freie Selbst- tommission für die Vorlage der Verbündeten Regierungen in bezug zialdemokraten.) verwaltungslörper( Lebhafte Zustimmung links), in deren Beschlüsse auf die Erhöhung des Effettenstempels gestimmt. bie Regierung nicht hineinzureden hat.( Erneute Zustimmung lints.) Abg. Frhr. v. Gamp- Massaunen( Np.): Herr Singer hat uns Zum Schluß noch eine Frage an die Antragsteller oder an die nichts Neues gefagt.( Buruf links: haben Sie uns etwas Neues Verbündeten Regierungen, die vielleicht besser darüber unterrichtet zu sagen? Große Heiterfeit.) Nachdem die Erbschaftsstener abgelehnt sind.( Heiterkeit links.) Wieviel soll denn dieses Gesez bringen? worden ist,( Zuruf bei den Sozialdemokraten: Das ist wohl etwas Darüber haben die Antragsteller nichts gesagt. Die Kotierungssteuer uns vorgelegt wird, vielleicht dem Gedanken nach von den ganz Neues? Erneute Heiterkeit.) nachdem so und so oft festgestellt follte 80 Millionen bringen. Wenn hier auch 80 Millionen auf- Herren der Sommission stammt, nach der Formulierung worden ist, daß eine Reichseinkommen- und Vermögenssteuer un gebracht werden sollen, so sollen einem einzigen Faktor des Wirts aber von der Regierung. Diefelbe Regierung, die durch möglich ist( Buruf bei den Sozialdemokraten: Das Aller­fchaftslebens 160 Millionen entzogen werden!( Buruf des Ab- den Mund des Ministers Delbrück   erklären läßt, daß es neueste! Schallende Heiterkeit lints, Lärm, Nufe rechts: geordneten Erzberger.) Ich schäze Ihre Sachkenntnis sehr hoch, sich um eine höchst mangelhafte Steuer handelt, hat der Mehrheit Stu hel), mußten wir auf Ersatzsteuern sinnen.( Gott   wie neu!

Kleines feuilleton.

nächst feststellen, daß diese Steuer, die unter dem Namen Was nun diese vorliegende Steuer anlangt, so möchte ich zu Talon- oder Zinsscheinsteuer

( In Preußen sind wir erfreulicheriveise vor solchen demagogischen Versuchungen bewahrt, da vom ersten Staatsminister bis zum privaten Turnlehrer feiner zugelassen wird, der nicht die richtige Gesinnung hat.)

Also, jetzt steh' ich ferzeng'rad', die Hände an der Hosennaht

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jetzt lieg' ich mit einem Mal auf dem Bauch jezt frümm' ich mich wie ein Fahrradschlauch jetzt stell' ich mich auf den Kopf direkt, die Beine hoch in die Luft gestreckt jetzt lehn' ich mich schräg gegen die Wand jetzt steh' ich frei auf einer Hand Tusch! ich set' mich auf's Hinterteil schnelle wieder empor wie ein Pfeil und lasse mich nieder auf die Knie. So wechsel' ich immer und ruhe nie. Meine Herrschaften, wissen Sie, welche Straft mir dieses große Talent verschafft? Ein neues Batent, zehn Pfennig das Stüd, nicht fonvenierendes nehm' ich zurück. Wird seit Jahren in unserem Vaterland von oben herunter angewandt. Hat sich glänzend bewährt bis heute.. tauft Bernhards Patentstandpunkt, ihr Leute! Franz.

Notizen.

Korruptionsbekämpfer vor zweitausend Jahren. In der Pariser Akademie der Inschriften und Literatur hat vor einigen Tagen Herr Haussoulier eine Studie über den Elementarunterricht in der griechisch- fleinasiatischen Stadt Milet   vorgelegt. Sie beruht auf einer neugefundenen Inschrift, die aus dem zweiten Jahrhundert v. Chr. Preußens Rückständigkeit im Bibliothekswesen. Ueber die stammt und auf die Schulstiftung eines reichen Privatmannes Bezug Verteilung der wissenschaftlichen Bibliotheken und der für biblio- hat und enthält interessante und ganz neue Mitteilungen über thefarische Zwecke bestimmten Mittel im Deutschen   Reiche und in die Wahl der Schul- und der Gymnastiklehrer, über ihre Ent­Preußen hat der Bonner   Bibliotheksdirektor Dr. W. Grman eine be- lohnung und ihre Beschäftigung. Haussoulier zeigte, wie schlecht merkenswerte Untersuchung angestellt, über deren Ergebnisse er im es mit dem Unterrichtsbudget in den größten griechischen lezten Heft des Zentralblatts für Bibliothekswesen" berichtet. Städten bestellt war und verlas schließlich den Tert des Schwurs, Dabei ergibt sich, daß in dem Umfang der Fürsorge, die die ein- den ein Lehrer der Gymnastik abzulegen hatte. Er lautet:„ Ich zelnen deutschen   Staaten ihren äffentlichen Bibliotheken zuwenden, schwöre beim Hermes, daß ich niemals jemanden gebeten habe, für auffallende Unterschiede bestehen; vor allem zeigt sich, daß die mich zu stimmen, und ich nehme die Verpflichtung auf mich, mich nichtpreußischen Staaten verhältnismäßig gut mit Bibliotheken be- niemals um eine politische Protektion zu bewerben. Der Vor­dacht sind, während Preußen, und zivar besonders seine östlichen tragende unterließ nicht, darauf hinzuweisen, daß kürzlich die Lehrer Stammlande, außerordentlich hinter dem übrigen Deutschland   eines französischen   Departements solidarisch die gleiche Verpflichtung zurücksteht. Es treffen nämlich im Durchschnitt des ganzen Reiches, übernommen haben. Vermutlich hat der Eid der Lehrer im alten auf 1000 Einwohner 388 Bände öffentlichen Bibliothetsbesizes, aber Milet   der politischen Storruption nicht mehr abgeholfen, als die nur je 260 Bände auf Preußen, während auf die nichtpreußischen wohlgemeinten Versuche von heute. Staaten deren 587 entfallen. Faßt man lediglich die staatlichen Bibliotheken ins Auge, so treffen im gleichen Verhältnis auf das Deutsche Reich 274, auf die nichtpreußischen Staaten 480, auf Preußen aber nur 146 Bände! Noch ungünstiger wird dies Ver­hältnis für Preußen, wenn man die neuen, 1866 erworbenen Pro­vinzen von den alten Stammlanden trennt, indem dann auf Alt­Wieviel Leute schreiben" in deutscher Sprache? Zu dieser preußen statt der obigen 260 nur 222, in den neuen Provinzen aber Frage äußert sich die„ Desterr.- ungar. Buchhändler- Korrespondenz 438 Bände auf je 1000 Einwohner entfallen. Steht so Breußen folgendermaßen: Es ist eine allbekannte Tatsache, daß die Zahl nicht der Herr Lehrer zuweilen nachgeholfen hat). Aber auch im hinsichtlich der Bestände seiner Bibliotheken dem übrigen Deutsch- derer, die sich deutsche Schriftsteller oder Schriftstellerinnen nennen, land erheblich nach, so gilt das gleiche auch im Hinblick auf die von Jahr zu Jahr in beängstigender Weise wächst. Eitelkeit mag Mittel, die zur Vermehrung ihrer Bibliotheken von den einzelnen da vielfach eine Rolle spielen und dann der Umstand, daß viele Bundesstaaten jährlich aufgewendet werden. Während für diesen Leute zu glauben scheinen, um zu schreiben brauche man wirklich 3wed bei den Staatsbibliotheken auf den Kopf der Bevölkerung im nicht mehr als Tinte, Feder und ein wenig Phantasie. Deutschland  Deutschen Reich 2,65 Pf. ausgegeben werden, geben die außer und Deutsch  - Desterreich sind die an Schriftstellern reichsten Länder preußischen Staaten 4,1, Preußen aber nur 1,8 Pf. aus, während der Welt. Nach den letzten Statistiken gibt es in diesen beiden bei der Berechnung auf alle öffentlichen Bibliotheken( einschließlich Ländern 22 678 Personen männlichen und weiblichen Geschlechts, die also der Gemeinde, Provinzialbibliotheken usw.) die entsprechenden mindestens ein Buch haben erscheinen lassen. Die Zahl jener Per­Werte für das Reich 3,95, für die nichtpreußischen Staaten 5,07, fonen aber, die, ohne sich zur Herausgabe eines Werkes aufzus für Preußen aber nur 3,24 Bf. betragen. Uebrigens haben Ermans schwingen, in Zeitschriften und Zeitungen ihre Arbeiten veröffentlichen, Untersuchungen auch im einzelnen auffallende Unterschiede in der dürfte mit 250 000 nicht zu hoch gegriffen sein. Eine Viertelmillion bibliothekarischen Versorgung der verschiedenen preußischen Landes- also! Es wird vielleicht in nicht allzu fernen Tagen die Zeit teile ergeben; besonders bemerkenswert ist dabei, daß zwei der wich- kommen, wo man die Leute zählen muß, die nicht schreiben. tigsten westlichen Provinzen, nämlich Rheinland   und Westfalen  , feineswegs bevorzugte Schoßtinder des preußischen Staates find, sondern im Gegenteil erheblich hinter anderen Provinzen zurüc stehen.

Diese Statistik bietet nichts Erstaunliches, so empörend und beschämend ihre Ergebnisse auch sind. Wozu braucht man auch im Junkerstaate Bibliotheken, besonders solche, die auch das Volk bc­nußen könnte!

Humor und Satire. Deutscher   Jahrmarkt. Meine Herrschaften, hier hereinspaziert! Hier wird das Neueste vorgeführt, das Allerpraktischste, wo man tennt, hochmodernes, sensationelles Patent!

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Zeppelin im Volksmunde. Außer den Bersen aus Kindermund, die wir fürzlich wiedergaben, sind noch eine Reihe weiterer bekannt geworden. Sie alle zeigen, welchen nachhaltigen Eindruck die Luftfahrten auf das Kindergemüt gemacht haben( wenn Vollsmunde wird die neue Begebenheit verarbeitet. sendet uns folgendes„ Nachtgebet Zeppelins", das in Konstanz   Ver­breitung gefunden hat:

,, Lieber Gott, ich danke dir Für den Zeppelin Nr. Vier,

Den du gütigst zu dir aufgenommen. Sechs Millionen Mart hab ich bekommen, Will darum auf Gott   vertraun, Fröhlich noch zwei andre baun. Ewig Dank will ich dir bringen Für das Glück bei Echterdingen  ."

Ein Lefer

- Ein ins Meer versunkener Bultan. Ein tätiger Vulkan, der sich vor einigen Jahren auf einer kleinen Insel der Aleutengruppe gebildet hatte. ist jetzt durch ein neues Seebeben am 21. Juni unter dem Meeresspiegel versunken und hat an der Stätte, wo er vordem emporragte, einen kochenden See hinterlassen. Gitt amerikanischer Zollfutter stellte fest, daß der Gipfel des Bulfans fast unmittelbar unter dem Meeresspiegel liegt; in seiner Nähe wurde eine Wassertemperatur von 240 Grad Fahrenheit Hige gemessen. In das Meer hinabgelassene Eier wurden nach wenigen Sekunden als fertig gefocht wieder emporgezogeu.