Rechtsirrthum einfach um bewußte Unwahrheiten handelt.
Der Bundesrath hat in seiner heutigen Plenarsißung die] Der Arbeiterschaft wird also wieder einmal auch Vorlage, betreffend das Zusatzprotokoll zu dem internationalen in Sachsen die Hauptarbeit zufallen, damit dem Gesetze Vertrag wegen Unterdrückung des Branntweinhandels unter den Respekt verschafft wird. Die äußerliche Reduktion der Nordseefischern auf hoher See vom 14. Februar 1893 den zuKinderarbeit muß zu einer thatsächlichen gemacht werden, Gefeßentwurf wegen Feststellung eines Nachtragsetats zum Reichsständigen Ausschüssen überwiesen. Dem Ausschußbericht über den alle Schliche und Pfiffe der Unternehmer müssen haushaltsetat für 1893/94 betreffend die Errichtung einer Botaufgedeckt und der Deffentlichkeit wie den Juspektoren unschaft in Washington , sowie den Ankauf eines Botschaftshotels aufhörlich mitgetheilt werden. Dazu sind aber jene Kontroll- in Madrid und einen weiteren Zuschuß für die Weltausstellung tommissionen nothwendig, die bereits vereinzelt existiren, in Chicago wurde die Zustimmung ertheilt. die jedoch nach und nach als dichtes Netz das ganze Land
gelegenheiten oder Einrichtungen Unterschriften sammelt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren bestraft. Bugleich fann auf Dienstentlassung erkannt werden. Die an einer solchen Bersammlung, Vorstellung oder Beschwerde Betheiligten werden mit Freiheitsstrafe bis zu 6 Monaten bestraft."
Offenbar ist die Verlesung dieses Paragraphen namentlich infolge des besonderen Hinweises dabei auf die Kriegervereine mißverstanden worden. In jedem Falle hätte man neben den § 101 auch den§ 6 des Militär- Strafgesetzbuches verlefen müssen, welcher lautet:
überziehen müssen. Die sächsische Arbeiterschaft ist nicht Endlich hat sich der Abgeordnete Ahlwardt entPersonen des Beurlaubtenstandes untergewillt, die Kinderarbeit, diesen Krebsschaden an ihrem schlossen, seinen Antrag in der Form, wie er von der liegen den Strafvorschriften dieses Gesetzes in der Zeit, in welcher sie sich im Dienste befinden; Marke, sich wieder einfressen zu lassen, sondern sie wird sozialdemokratischen Fraktion formulirt worden ist, einaußerhalb dieser Zeit finden auf sie nur diejenigen bestrebt sein, denselben nach und nach auszurotten. Nichts zubringen. Die nothwendige Unterstüßung ist von sozial Vorschriften Anwendung, welche in diesem Gesetze auskann dabei vortheilhafter für unsere Bewegung wirken, als demokratischer Seite gewährt worden. Den Wortlaut des drücklich auf Personen des Beurlaubten. der Hinweis auf das Verhalten der Bourgeoisie und auf Antrages haben wir früher bereits veröffentlicht und standes für anwendbar erklärt sind." ihren berühmten Sinn für Gejeßlichkeit", der sich auch hier wollen wir in Nachstehendem wiederholen. Derselbe lautet: Wäre freilich, bemerkt die Freifinnige Zeitung", dieser Parawieder so glänzend bewährt. Schleuniger Antrag. Der Reichstag wolle beschließen, graph verlesen worden, so würde die Gegenstandslosig eine Kommission von 21 Mitgliedern zu ernennen, welche feit der Verlesung des§ 101 den verlesenden Offizieren selbst zu prüfen hat, ob und in wie weit der Inhalt der von bewußt geworden sein. Denn was bat es für einen Sinn, dem Abgeordneten Ahlwardt dem Reichstag übergebenen Personen des Beurlaubtenstandes einen ParaAkten die durch den genannten Abgeordneten in den graphen vorzulesen, der auf Perfonen des Beurlaubtenstandes gar keine Anwendung findet. Sigungen des Reichstages vom 18. und 22. März d. I. Es ist höchste Zeit, daß die Regierung Wandel schafft.gegen frühere und jetzige Mitglieder des Reichstages und des Bundesraths erhobenen Anschuldigungen rechtfertigt." Dieser Antrag ist für die nächste Sigung des Reichstags, am Dienstag, den 25. d. M., an erster Stelle auf die Tagesordnung gestellt.
Politische
teberlicht.
-
Tortur auf deutschen Kriegsschiffen.
schreibt uns:
auf Schiſchen Grie
Man
Die qualvolle Strafe, über die Sie jüngst berichteten, ist eine stehende Einrichtung auf deutschen Kriegsschiffen. Hoffent lich wird im Reichstage beim Marine- Etat die schmähliche Strafmethode mit aller Schärfe gegeißelt und ihre Beseitigung gefordert werden. Ich diente im Jahre 1880 auf der Korvette " Freya " als Matrose. Wegen eines Vergehens im Dienst wurde ich zu vier Wochen Arrest wir lagen damals in Hongkong vor Anker- verurtheilt. Mehrere Wochen hindurch wurde ich täglich wie folgt behandelt:
-
Des Mittags um 12 Uhr tam der Stabswachtmeister Freitag, legte mir ein Stück Segeltuch um die zusammengebrachten beiden Handgelenke, schlang einen Strid um diese und nun mußte ich mich auf die Zehen stellen so hoch ich fonnte. Der Strick wurde um einen über mir angebrachten starten Hafen gelegt, fest angezogen und dann zusammengefnüpft. So mußte ich zwei Stunden zubringen, und zwar täglich während der Mittagshize in den Tropen. Meint man durch Folterqualen die Neigung des Volkes zum Militärdienst zu steigern? Mit derartigen barbarischen Wenn die Strafen muß schleunigst aufgeräumt werden.
Berlin , den 22. April. And dem Neichstage. An der Debatte über das Senchengeset betheiligten sich heute fast nur Redner, welche mit der Tendenz des Gesetzes sympathisiren. Sehr energisch vertheidigte den Entwurf auch der Staatsminister Die Akten sind jetzt wirklich zur Stelle. Bei Ge von Bötticher. Von unserem Genossen Molkenbuhr wurde legenheit der Feststellung der Tagesordnung für die nächste darauf hingewiesen, daß dem Entwurf zu sehr die Tendenz Sizung des Reichstages erkundigte sich heute der Führer anhafte, den Brunnen erst zuzudecken, nachdem das Kind in der Konservativen, der Abgeordnete v. Wlanteuffel, nach dem denselben gefallen. Viel mehr müßte die Aufmerksamkeit Schicksal des Aylwardt'schen Antrages. Der Präsident auf vorbeugende Maßregeln gerichtet und vor allem in v. Levezow theilte hierauf mit, daß der Antrag eingereicht bezug auf die Bauordnungen der rücksichtslosen Profitschneiderei sei und daß Ahlwardt versprochen habe, die Akten zur der Bauspekulanten Einhalt gethan werden. Dem Hinweis, Stelle zu schaffen. Letztere Mittheilung wurde vom Hause daß dies Sache der Einzelstaaten sei, hielt der Redner die mit einem recht despeftirlichen Gelächter aufgenommen; AhlThatsache entgegen, daß damit gewissermaßen der Bock zum wardt'sche Zusagen scheinen bei den Abgeordneten eben noch in Gärtner gemacht wird. In den Vertretungen der Einzel- schlechterem Kurse zu stehen, wie Stöcker'sche Eide. Dieses staaten dominiren fast überall die Grund- und Hausbesizer, Mal hielt der Rektor aller Deutschen aber ausnahmsweise einund von diesen erwarten, daß sie sich selbst die im Juteresse mal Wort. Kurz nach Schluß der Sigung erschien derselbe der Allgemeinheit nothwendigen Einschränkungen auferlegen nämlich mit einem Arm voll Akten und trug dieselben in werden, sei ein Köhlerglaube. Wie wenig das geschehen den Sizungssaal. Der Tanz kann also losgehen. werde, zeigen gerade die gelegentlich der Cholera- Epidemie Ueber den Inhalt der übergebenen Aften weiß die in Hamburg aufgedeckten geradezu grauenhaften Bu- Freisinnige Zeitung" zu berichten:„ Von eigentlichen Atten Seeoffiziere, von denen diese Strafen verhängt werden, stände. Diese sind eben nur möglich geworden, weil die kann bei dem Uebergeben gar nicht die Rede sein. Es sind in der Gluth der Tropensonne stundenlang am Hafen hängen gesetzgebende Körperschaft mit aller der Profitsucht eigen zunächst zwei geheftete Konvolute mit Nummern der müßten, angftvoll auf den Zehen wippend, fie tamen vielthümlichen Bähigkeit daran festhielt, daß an dem alten Eisenbahn- Zeitung" von Gehlsen und der Reichsglocke" leicht zur Einsicht, daß Manneszucht und Tortur Schlendrian ja nichts geändert werden konnte. Diese Bolts- aus den siebziger Jahren. Sodann sind es zwei Bündel nicht dasselbe sind. vertreter" aber rekrutiren sich eine Folge des dortigen loser, ganz ungeordneter Blätter und Skripturen mit reaktionären Wahlgesetzes zu sieben Achteln aus Grund- Rechnungen, Briefkopien und dergleichen. Alles betrifft die und Hausbesitzern. Der Redner verlangte besonders reichs- Verhältnisse der Rumänischen Eisenbahngesellschaft und der gesetzliche Bestimmungen über das Luftraum- Minimum der Diskontogesellschaft in den siebziger Jahren, bezieht sich also Wohnungen und über die Wasserversorgung der Städte. voraussichtlich nur auf diejenigen Dinge, die mit dem Antragsentwurf Ahlwardt' s in der Staatsbürger- 3tg." abgedruckt und von uns schon unter der Ueberschrift Wirres Beug" erörtert worden sind.
-
-
Der Vertreter für Hamburg im Bundesrath, Senator Burckhardt, konnte zwar Wolkenbuhr's Angaben nicht bestreiten, er glaubte aber die Versicherung abgeben zu können, daß Senat und Bürgerschaft darin einig seien, den dort zu Tage getretenen Mängeln entgegenzuwirken. Die Vorlage wurde einer Kommission von Mitgliedern überwiesen.
"
"
"
Selbstmorde im deutschen Heere. Nach dem Generalrapport der preußischen Armee des 12.( sächsischen) und des 13.( württembergischen) Armeekorps hat die Armee für Beim Reichstage eingegangen ist der Ent- ben Februar 1893 112 Mann, darunter 22 durch wurf eines Gesezes, betreffend Abänderung des Selbstmord verloren. Es starben also in der FerienGesetzes vom 23. Juni 1850 über die Abwehr und tolonie" während des Februars nicht weniger als rund Unterdrückung der Viehseuchen. Aus einer der zwanzig Prozent durch eigene Hand.- Nach dem GeneralBorlage beigegebenen Uebersicht über den Stand der rapport des bayerischen Heeres sind in demselben ZeitLungenseuche unter dem Rindoieh sei mitgetheilt, raum in der bayerischen Armee 12 Mann gestorben, darunter daß im Deutschen Reiche betrug 1 durch Selbstmord, also etwa 8 pet. Sind solche Ziffern Bahl d. aus Anlaß d. Lungenfeuche nicht ein mächtiger Anreiz zur Bewilligung der MilitärZahl der Erkrankungsfälle getödteten Thiere einschließlich vorlage!- der gefallenen
1886
1887
1888
1889
1890. 1891
1778
2156
1545
896
626
1278
2633
3098
2201
1601
985 2252.
Am Montag tritt die Militärtommission zur Entgegennahme des vom Abg. Gröber verfaßten Berichts zusammen. Die Plenarsizung des Reichstags fällt an diesem Tage aus.
-
wodurch ein kleiner Raum des Bogenganges sich erhellte. Man fah einen Gefängnißwagen hinausfahren. Eine Anzahl gemeiner Verbrecher verließ das Gefängniß. Das innere Thor wurde wieder zugemacht und sorgfältig verschlossen. Das äußere öffnete sich. Der Wagen rollte fort und der Bodengang lag wieder im Dunkel.
Sie warteten schweigend. Dann und wann erschien an der Thür, welche zu den Bureaus führte, ein Wächter und schrie die Namen derjenigen, welche einen Besuch empfangen sollten.
-
,, Wir arbeiten ja nur für Sie!" Der„ ReichsAnzeiger" schreibt:
" In einem unter der Ueberschrift Wo hinaus?" in Nr. 29 der Deutschen Volkswirthschaftlichen Korre spondenz" vom 14. April 1893 enthaltenen Artikel heißt es unter Hinweis auf die von dem Minister für Handel und Gewerbe im Abgeordnetenhause über die Vorgänge im Saar. revier abgegebenen Erflärungen:
Man war in den gewerblichen Kreisen um so mehr über diese Erklärungen erfreut, als dort nicht unbekannt geblieben, daß noch vor wenigen Monaten das Staatsministerium mit einem doch wohl aus dem Ministerium für Handel und Ge werbe hervorgegangenen Antrage befaßt worden war, der nichts Geringeres bezweckte, als den Staatsrath, der ja auch bei dent Arbeiterschutz Gefeßentwurfe Pathenstelle vertreten hatte, mit der Begutachtung einer gesetzlichen Regelung der Arbeitszeit für erwachsene Arbeiter zu betrauen. Der im Staatsministerium gescheiterte Vorschlag wollte also den sozialistischen Gedanken" eines Magimal oder Normalarbeitstages gesetzgeberisch verwerthen."
F
Diese Mittheilung entbehrt jeder thatsäch lichen Unterlage." Die deutschen Unternehmer haben sich unnüße Sorgen Noch einmal Albedyll. Bei den Kontrollverfamm gemacht, die Sozialreform von Oben" schafft den ArbeiterIungen im Bereiche des VII. Armeekorps( v. Albedy) soll truß der Gewerbenovelle, den Knappentru nach einer anderweiten Nachricht der§ 101 des Militär- des Bergwerksgefeges, aber die positive SozialStrafgesetzbuches verlesen sein und zwar mit dem ausdrücklichen Hinzufügen, daß sich die Bestimmungen dieses Baragraphen namentlich auch auf Kriegervereine be sögen.§ 101 des Militär- Strafgesetzbuches lautet:
Wer unbefugt eine Versammlung von Personen des Soldatenstandes behufs Berathung über mili tärische Angelegenheiten oder Einrichtungen veranstaltet oder zu einer gemeinsamen Beschwerde über solche An
Warja wendend." Noch einmal darf dies aber nicht passiren. Sie kennen die Vorschriften."
Der alte tahlköpfige Herr hatte sich inzwischen auch genähert. Als er den Namen Duborow hörte, stuzte er und warf dem jungen Mann, der der Bruder der beiden Gefangenen sein sollte, einen Blick der höchsten Ueberraschung zu. Er äußerte ein verwundertes Hm!" hatte aber augenscheinlich die Absicht gefaßt, es für sich zu behalten.
" Ich bitte um Verzeihung, mein Herr", sagte er ganz ruhig zu dem Beamten, ich tam aber auch speziell, um die Haben wir lange zu warten?" fragte Andrej seine Duborow's zu sehen. Ich bin Timotheus Duborom, ihr Führerin. Onkel." Nein," sagte fie. Die Falschmünzer haben ihre Ich kann Ihnen keine Unterredung gewähren", sagte Besuchszeit bereits gehabt; die der Diebe und Einbrecher der Beamte bestimmt." 8wei Personen besuchen bereits wird bald vorüber sein. Wir folgen zunächst auf der Liste," die Gefangene." fügte sie mit einem Lächeln hinzu. " Ich habe aber einen besonderen Erlaubnißschein und Durch die rasch sich öffnende und wieder schließende sie sind meine Nichten. Da Sie Fremden den Eintritt geäußere Pforte trat ein alter Mann in abgetragenem ftatten", sagte der alte Mann, Andrej einen verdächtigen Beamtenüberzieher ein. Er blickte sich verlegen um, blinzelte Blick zuwerfend.
"
Ah, da ist endlich Michael Ewgravitsch!" brach Warja ab. Ein stämmiger Bolizei- Jnspektor erschien an der Thür der Amtsstube hinter dem Gitter.
erbittert.
politit, welche den Normalarbeitstag als Grund- und Eckftein einer wahrhaften sozialen Reform betrachtet, ist ein Rührmichnichtan für die Berlepsch und Genossen. Wir arbeiten nur für Sie", für die Großkapitalisten, sagte Herr v. Bötticher, und dies Wort gilt noch heute.
Tante Vos ist wieder einmal besorgt, daß wir nicht genug prinzipientreu sind, sie sieht uns schon als Reformpartei, welche ihre revolutionäre Bergangenheit verleugnet. und dies alles, weil Liebknecht in 8ürich das Fragen nach dem Zukunftsstaate mit den Wetterprophezeihungen verglich, als ob nicht schon in der ersten Hälfte des Jahrhunderts die Samenais, Louis Blanc , Marlo es als das Dümmste bezeichnet hätten, jemanden über die Einzelheiten einer zukünftigen politischen und wirthschaftlichen Gestaltung auszufragen. Tante Boß beweist nur, daß sie nicht mehr von der sozialen Frage versteht, als der Vater der Spar- Agnes, sie fennt eben nicht den Unterschied zwischen einem wissenschaftlichen Sozialisten und einem Utopisten, zieht daher aus Liebknecht 's Rede die verfehltesten und für sie beschämendsten Schlußfolgerungen.
-
Die Generalversammlung des Verbandes sächsischer Mühlenbefizer", welche in Dresden kürzlich tagte, erklärte sich für den Abschluß des russischen Handels vertrages und für die Herabsehung des Bolles für russisches Getreide von 50 auf 35 M. Dies mögen fich die Herren vom Bunde der Landwirthe und die antisemitischen Demagogen merken.
-
12
mit den kleinen Augen und suchte wieder zu Athem zu Unmöglich. Kommen Sie an einem anderen Tage", kommen. Augenscheinlich hatte er sich sehr beeilt, um zur sagte der Beamte, ohne ihn anzuhören. Die fächsische Polizeiwirthschaft ist auf ihrem Höhe Zeit da zu sein. Als er den Hut abnahm, um mit dem Mit lauter Stimme gab er feinen Untergebenen Befehle punkt angekommen. In der Versammlung zu Grimma , Taschentuche die Stirn und den fahlen Schädel abzutrocknen, und kehrte in's Amtszimmer zurück. Der alte Mann wollte wo unser Parteigenosse Adolf Thiele aus Wurzen über tam er Andrej bekannt vor. aber nicht schweigen. Er war über den Mangel an die Militärvorlage unter begeisterter Zustimmung sprach, Achtung, den man ihm gegenüber an den Tag legte, faft legte, wie die Wurzener Zeitung" meldet, der Borsigende Rebner bei der Besprechung der Gründung eines Arbeitervereins es der Versammlung ans Herz, zu erwägen, wie ungehörig es doch für Arbeiter sei, wenn sie sich Sonntags an Prügeleien betheiligten, wie es in Grimma leider so oft vorkomme, und wie ein Arbeiterverein das Ehrgefühl und die Solidarität zu heben beſtimmt fei", da erstarre Europa !- erhob sich der die Versammlung überwachende Raths registrator Heidel und löste die Versammlung auf, weil das, was der Vorsitzende ausführe, nicht zur Tagesordnung gehöre.-
Besucher für politische Verbrecher!" schrie er. Warja stieg die paar Steinstufen, die zur Amtsstube führten, hinauf, und war unmittelbar an seiner Seite.
Michael Ewgravitsch," redete sie den Beamten, den fie genau fannte, an, hier ist der Bruder der Duborow's, den ich mitgebracht habe. Er tam nur zu diesem Zwecke aus Moskau her und kehrt morgen dorthin zurüd. Ex hatte teine Beit, sich einen Erlaubnißschein zu verschaffen, ich bin aber sicher-"
Der Beamte warf einen prüfenden Blick auf den angeblichen Bruder, der vortrat und sich höflich verbeugte.
Schreiben Sie feinen Namen ein," sagte er, fich an
Es ist unerhört! Ich werde mich beim Direktor selbst beklagen!" rief er ärgerlich aus und machte eine Bewegung nach der Amtsstube zu.
Warja gerann das Blut in den Abern. Sie sah eine Katastrophe kommen. Sie stürzte zu dem verdrießlichen alten Manne und ergriff ihn bei der Hand.
Was thun Sie!" flüsterte sie, ihn auf die Seite ziehend. Er ist Mascha's Geliebter. Sie lieben einander bis zum Wahnsinn. Er will sie heirathen, sobald ihr Geschick bestimmt ist. Er kommt hente, um die Sache mit ihr zu ordnen. Sie werden ihre ganzen Hoffnungen vernichten, wenn Sie Standal machen. Berhalten Sie sich darum ruhig. Ich werde Ihnen den Besuch ermöglichen.
( Fortsegung folgt.)
-
In Karlsruhe hat das konservativ- nationalliberal- deutschfreisinnig volts parteiliche Kartell bei den len zum Bürgerausschuß 2600 Stimmen zur hellen Freude der Organe des Moffe,
mit