Nr. 85. 27. Jahrgang.
61. Sigung bom Dienstag, den 12. April, nachmittags 2 Uhr.
Am Bundesratstisch: Dr. Lisco.
Vor Eintritt in die Tagesordnung ehrt das Haus das Andenken der in den Ferien verstorbenen Mitglieder Dr. Hermes( Fortschr. Vp.) und Dr. Delbrüd( Fortschr. Vp.), denen der Präsident Graf v. Schwerin - Löwiß warme Worte der Anerkennung widmet, durch Erheben von den Sizen. Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Ausführung der revidierten Berner Uebereinkunft.
Es handelt sich hierbei um Schutz der choreographischen und pantomimischen Werte, auch soweit der Bühnenvorgang in anderer Weise als schriftlich festgelegt ist, ferner um Schuß der Werke der Tonkunst gegen mechanische Wiedergabe und in Verbindung damit um Schuß ber Vorrichtungen für mechanische Musik und ähnliche Instrumente gegen unbefugte Nachbildung, weiter um Schuß auf dem Gebiete der Kinematographie und schließlich um die Beschränkung der Frei gabe von Zeitungsartikeln anf den Abdruck in anderen Zeitungen und Bestrafung der Nichtangabe der Quelle im Falle des Abdrucks von Zeitungsartikeln. Staatsiekretär Dr. Lisco: Nachdem die revidierte Berner Uebers einfunft vom Reichstage genehmigt war, wurde es notwendig, die innere Gesetzgebung des Reiches mit ihren Bestimmungen in Einflang zu sehen. Das geschieht durch diesen Entwurf, über deffen Einzelheiten in der Kommission noch nähere Auskunft gegeben Abg. Dr. Pfeiffer( 8.): Wir begrüßen es, daß die Regierung die Ausdehnung der Schutzfrist von 30 auf 50 Jahre, welche die revidierte Uebereinkunft grundsäßlich voraussieht, nicht akzeptiert. Die Kulturentwidelung würde darunter leiden, wenn die Werke erst so spät frei würden.
werden kann.
Abg. Dr. Müller- Meiningen ( Fortschr. Vp.): Ueber Einzel heiten tönnen wir in der Kommission uns unterhalten. Mit der Beibehaltung der 30jährigen Schuhfrist bin auch ich einverstanden, doch besteht die Gefahr, daß das deutsche Verlagsgeschäft ins Ausland geht, wo die Frist länger ist.
werden.( Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Zum Schuge brauchen wir ein Notgesetz. Durch Vermehrung der Senate kann der Tonsetzer Bestimmungen in das Gesetz aufzunehmen, welche den nicht geholfen werden, diese würden die Einheit der Rechtsprechung fleinen Fabrikanten mechanischer Musikinstrumente das Lebenslicht gefährden; ein Gerichtshof von 100 Richtern ist keine einheitliche ausblasen, sollten wir uns hüten.( Sehr richtig! bei den Behörde mehr, sondern eine Heerde von Richtern.( Heiterfeit.) Sozialdemokraten.) Eine mäßige Abgabe wollen diese Fabri- Statt dessen sollten im Reichsgericht nur einige erfahrene Richter fanten gern bezahlen, aber fie ivollen diese Abgabe ſizen, Könige von Richtern. Wie weit die vorgeschlagenen gefeglich festgelegt, nicht aber ins Belieben des Urhebers gestellt Bestimmungen im einzelnen geeignet sind. dem Notstande sehen, und sie wollen nicht, daß dem Urheber gestattet sein soll, abzuhelfen, wird in der Kommission noch näher zu prüfen sein. einem Dritten die Wiedergabe eines Musikstückes zu verfagen. Bis( Bravo ! rechts.) her hat diese Wiedergabe auf mechanischen Instrumenten dem Ruf der Abg. Dr. Ablak( Fortschr. Vp.): Zur politischen Einheit gehört Tonkünstler nicht geschadet und so wird fie ihm auch in Zukunft nicht die Rechtseinheit. Dazu gehört, daß auch die Rechtsprechung eins schaden. Eine mechanische Wiedergabe wird ja immer nur ein heitlich ist, und dazu kann nur eine gesunde Organisation der Rechtss mäßiger Ersatz der lebendigen unmittelbaren Darstellung sein, pflege dienen, wie wir sie haben, mit dem Reichsgericht an der wie ja auch die beste Reproduktion nur ein mäßiger Erfaz für ein Spize. Die Verminderung des Einflusses des Reichsgerichts, die Gemälde ist; der Urheber hat aber nicht das Recht, die Wiedergabe dieie Vorlage bringt, fommt fast einer Zerstörung der Rechtsdie in gleich nicht zu geftatten. Die Voraussetzung, daß wir diesem Teil des garantien dem Reichsgericht an fich Entwurfes zustimmen, ist also die Beseitigung der Härten gegenüber handen sind. Deshalb bedauere ich die Einbringung ber dem Verfertiger mechanischer Musikinstrumente, ferner, daß es nicht Vorlage. Die bestehenden Mißstände erkenne ich an und auch, ins Belieben des Tonkünstlers gestellt ist, die mechanische Wiedergabe daß einige der vorgeschlagenen fleinen Mittel geeignet sind, ihnen feines Werkes zu gestatten, und drittens, daß jede Monopolbildung auf abzuhelfen; andere dagegen sind völlig ungeeignet und müssen in diesem Gebiet verhütet wird. Wie das in einzelnen zu erreichen der Kommission eine vollständige Umänderung erfahren. Die Ausist, wird am besten in der Kommission zu beraten sein. schaltung der Revision bei gleichen vorgerichtlichen Entscheidungen ist etwas ganz Mechanisches und Schablonenhaftes, teineswegs aber der Ausfluß einer besonderen gefeggeberischen Einsicht.( Bravo ! bei der Fortschrittlichen Volkspartei .) Hierauf vertagt sich das Haus.
vors
Zum Schluß noch eine Frage an die Verbündeten Regierungen über Rußland , das große Schmerzenskind Europas . Vor drei Jahren schien es, als wollte es einen Staatsvertrag zum Schuße des geistigen Eigentums mit Deutschland schließen. Inzwischen hat es sich ein neues Urheberrecht gegeben, von dem Staatsvertrag ist Nächste Sizung: Mittwoch 1 Uhr.( Wahl eines Schriftführers, nicht mehr die Nede, und an einen Anschluß Rußlands an die Petitionen, Resolution Ablaß ( Fortfahr. Vp.) wegen Aenderung Berner Konvention ist nicht zu denken. Daß auch Rußland unter der Gerstenzollordnung( Cofingerste), Antrag b. Nor diesem vertragslofen Zustande leidet, fehen einfichtige ruffifche Bermann( f.) wegen Maßnahmen zur hebung des Handleger fehr wohl ein, die ebenfalls einen Vertrag wünschen. Ich verts. bitte die Regierung, bei jeder Gelegenheit auf die Notwendigkeit Schluß 7 Uhr. eines Vertrages mit Rußland hinzuweisen.( Bravo ! bei den Sozialdemokraten.)
Abg. Liebermann v. Sonnenberg( wirtsch. Vg.) erklärt das Ein- Den ,, Zünditoff" lieferte die Polizei!
verständnis seiner Freunde mit dem Entwurf.
Abg. Duffner( 8.): Der Entwurf ist im ganzen auf den Schutz der Künstler, nicht auf den der Fabrikanten von Musikinstrumenten bei uns Polizeipräsident lernt, weiß seit der Wahlrechtstundgebung augeschnitten und muß daher in der Kommission ernstlich geprüft vom 10. April, wie man's erreicht, daß nicht die Ordnung gestört" wird. Vielleicht werden nun auch die Gerichte allmählich anfangen werden. Damit schließt die Beratung. Der Entwurf wird an eine zu begreifen, daß in dem ganzen Wahlrechtstampfe gerade Kommission von 14 Mitgliedern verwiesen. die Polizei es war, die den Zündstoff in die erregten Massen trug". Es folgt die erste Beratung der Entwürfe eines Gesetzes betreffend Menderung der Zuständigkeit des Reichsgerichts
Abg. Dr. Wagner( f.): Meine Freunde sind zum Teil für die längere, zum Teil für die kürzere Schußfrist. Kulturelle Gründe lassen sich ebenso gut dafür wie dagegen vorbringen. Abg. Dr. Jund( natl.): Dem Entwurf haftet noch manche Unklarheit an, die in der Kommission beseitigt werden muß. Mit und eines Gesetzes betreffend dem Gedanken, den Autor eines Tonwerks den Fabrikanten gegenüber zu schützen, sind wir einverstanden. Man muß sich aber hüten, unsere moderne Instrumentenindustrie zu schädigen. Das Grammophon ist auch keineswegs eine moderne schreckhafte Kulturfeuche", wie es Stollege Pfeiffer einmal genannt hat.( Heiterkeit.) Man darf nicht vergessen, daß diese Industrie Tausende von Arbeitern beschäftigt und zu einem großen Teil Exportindustrie ist. An der 30jährigen Schuhfrist wollen wir nichts ändern, und jedenfalls fann nicht die Rede sein von einer besonderen Schutzfrist für eine beftimmte Künstlerfamilie. Abg. Diek( Soz.):
man
Ein Ausdruck dieser Erregung find all die Polizei. beleidigungen, die in den letzten Monaten und Wochen gegen die ordnungschaffenden" Polizisten geschleudert worden find oder, geschleudert worden sein sollen. Gestern stand vor dem Amts. gericht Berlin- Mitte( Abteilung 186 unter dem Vorsitz des Amtsgerichtsrats b. Tre& do to) wieder ein Mann, dem zur Laft gelegt wurde, nach einer Wahlrechtsversammlung, die auf der Straße ihres Amtes waltende Polizei beschimpft zu haben. Angeklagt war ein Arbeiter Lichei, der am 13. März in der Mittagstunde der Wahlrechtsversammlung der Demokratischen Vereinigung im Feenpalast teilgenommen hatte.
Menderung der Rechtsanwaltsordnung. Staatssekretär Lisco( im Zusammenhang unverständlich) empfiehlt zunächst die erste Vorlage, die eine Entlastung des Reichsgerichts durch folgende fieben Maßnahmen herbeizuführen sucht: 1. durch die Beseitigung der Zuständigkeit des Reichsgerichts als Beschwerde gericht in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, 2. durch Ausschluß der Revision gegen die Urteile der Oberlandesgerichte über Arreste und einstweilige Verfügungen, 3. durch größere Sicherung Nach Schluß dieser Versammlung hatte aus Heimgehenden Teilder tatsächlichen Feststellungen der Instanzgerichte gegen nehmern sich eine Art Zug gebildet, der von dem Innern der Stadt Revisionsangriffe, 4. durch die Einschränkung die Einschränkung der mändEs ist erfreulich, daß die Reichsregierung sich nicht hat beein- lichen Verhandlung, 5. durch die Beseitigung des mit der bis in die Gegend des Friedrichshains gelangte. Bei den Vers flussen lassen, die Schupfrist auf 50 Jahre zu verlängern; dieser Revision verbundenen Aufschubes der Wollstreckung des Urteils, suchen der Polizei, die Reste des Zuges zu zerstreuen, tam es in der Wunsch entspringt nur selbstfüchtigen Intereffen, und es wäre zu 6. Abnahme der Entscheidungen über die Anträge auf Bestimmung Elbinger Straße zu einer Verhaftung. Als aus der Menge Schimpf wünschen, daß solchen Bestrebungen gegenüber die Regierung immer des zuständigen Gerichte, 7. durch eine Erhöhung der Kosten der worte gegen die Polizei laut wurden, wollte ein Schuhmann Mautich einen steifen Roden habe( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten), Revisionsinftanz. Redner wendet sich alsdann, immer noch uns einen derjenigen verfolgen, die geschimpft zu haben schienen. Diesem das deutsche Urheberrecht ist eines der besten und soll es verständlich, der zweiten Vorlage zu. Diefelbe ändert die Be Schußmann soll dann, während et fich auf fein Nad fchwingen wollte, auch bleiben. Aber muß zugeben, daß der§ 18 ftimmungen über den Ehrengerichtshof der Rechtsanwälte ab. Der auch Lichei etwas zugerufen haben. Waufsch meinte, er habe ,, Causezu weitgehenden Konsequenzen führt; es ist eben fehr schwer, au felbe besteht bis jetzt aus 3 Reichsgerichtsräten und 3 Rechtsanwälten. junge!" geschimpft, und daraufhin wurde gegen Lichei Anklage wegen entscheiden, was eine Ausarbeitung wissenschaftlichen und technischen In Zukunft soll er bestehen aus dem Reichsgerichtspräsidenten, Inhalts ist. Es wäre beffer und einfacher, jeden Artikel zu schüßen, 2 Senatspräsidenten, 6 Reichsgerichtsräten und 6 Rechtsanwälten und Polizeibeleidigung erhoben. Vor Gericht beteuerte der Angeklagte, es handle sich um der den Vermer! trägt:„ Nachdruck verboten".§ 12 gibt dem Ur soll sich in zwei Senate gliedern. heber das Recht, die Benutzung seines Werkes auf dem Wege der Abg. Dr. Vitter( 8.) stellt sich der Vorlage sehr sleptisch gegen ein Mißverständnis, er habe Lassen Sie ihn laufen!" gerufen. Der Kinematographie zu gestatten. Der Kinematograph ist eine wichtige über. Am bedenklichsten fei, daß sie die Rechtseinheit gefährde. Schumann Mautsch befundete, er habe den Auftrag gehabt, Erfindung, die feineswegs bloß der Unterhaltung dient, sondern Vielleicht sei es beffer, die Senate und Mitglieder des Reichsgerichts als radfahrende Patrouille einen Wachtmeister zu decken, der einen Mann auch der Belehrung und der Wissenschaft. In nicht zu zu vermehren. Jedenfalls bedürfe die Vorlage einschneidender zur Wache brachte. Während er, sein Rad führend, hinter dem Wacht ferner Beit werden wir wahrscheinlich ganze Opern mit Benderungen in der Sommission.- Es sei gewiß eine radikale meister herging, sei von mehreren Berfonen, Lausejungen" gerufen worden. farbigen Photographien finematographisch vorgeführt bekommen. Entlastung des Reichsgerichts, wenn man bei der Uebereinstimmung Da die Rufer davonliefen, so habe er, um sie zu verfolgen, sein Rad Dann werden auch die Bestrebungen nach Schutz größer werden, der beiden Vorderinstanzen die Revision ausschließe; ob das der und auch die Frage des Schutzes des Schauspielers wird auftauchen. Stärkung des Rechtsempfindens dienen werde, fei mehr als zweifel besteigen wollen und hierbei habe er gesagt:„ Euch werde ich schon Die Kinematographie hat sich auch auf die schädliche Schundliteratur haft. Zum Schluß beantragt der Redner Verweisung des Entwurfs friegen!" In diesem Augenblid habe der in der Nähe stehende Lichei ihm, wie er genau gefehen und gehört habe, zugerufen: Laufe geworfen, weniger wohl aus Neigung, als um Bublifum anzuziehen. an die bisherige Justizkommiffion. Sier fann wirksame Abhilfe nur vom Publikum selbst geschaffen junge, den kriegst Du ja doch nicht!" Andere Zeugen zu ermitteln, Berliner Verhältnissen. In der Tat: die fgl. Oper hätte längst in drei Näumen ihre Schäße ausbreiten fönnen Teicht würde sie einen fleinen giveiten( etwa eine Art Rokokohäuschen wie das Münchener Resibengtheater) für intime Spielopern und einen britten großen als Voltshaus für die weitesten Streise schaffen und benüßen fönnen. Die Gelegenheit ist verpaßt und den Privatprojekten über.
Kleines feuilleton.
Abg. Dr. Wagner( t.): Gegenüber der Notlage des Reichsgerichts noch zu bemerken, daß der Berichterstatter zugab, daß 3weifel an der Echtheit beständen. Nicht ganz ber ständlich ist uns aber seine Wendung: der Bericht über die Reise der Museumsbeamten nach England laute etwas anders als der offizielle Bericht". Soll das heißen, daß diefelben Beamten zweierlei zu berichten wissen, je nachdem?
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Humor und Satire.
Die dritte 2efung.
Flora vor dem Junkerparlament. Das preußische Abgeordneten haus mit den Begriffen Volt, Kultur, Kunst in Verbindung zu bringen, scheitert an den Voraussetzungen dieses Gebildes. In Aber beinah' hätten wir noch eine fleine, Herzige Begebenheit laffen, die uns jezt überfluten. diesem Schacherklub der realen Interessen abgewirtschafteter Mächte, vergessen, die Herr Trott in aller Bieberkeit auftischte. Kunsthändler die sich nur durch konsequenten Volksbetrug am Ruder erhalten, hätten- so plauderte er aus- aus Hochachtung für Herrn Bode haben höhere Intereffen nichts zu suchen. Die athenische Demokratie Geschenke dargeboten, die er nach seiner eigenen Auswahl bestimmen hat Kunstfragen einst in der Volksversammlung behandelt und ent- fonnte, und die einen Wert von 120 000 M. repräsentieren, eine fchieden zu ihrem Ruhme. Im franzöfifchen Parlament würden Sammlung, die Herr Bode dem Museum zu überweisen gedenke. Kunstangelegenheiten bei allen Parteien Verständnis und Eifer Ist sie nicht rührend und erhebend diese Fürsorge der Kunstentfachen. Im Dreillaffenhause werden sie zu Rubriken bureau- händler für den ramponierten Bode, den sie mit Geschenken fratischer Verwaltung, um die man sich nur fümmert, wenn regalieren zum Trost für den Reinfall und für fünftige gute Geschäfte Stoerensche und andere Sittlichkeiten den Drang empfinden, ihre bei Laune erhalten wollen! Wie ergögliche Komödien dichtet doch Mitmenschen zu tyrannisieren. die banale Wirklichkeit. Die Namen der wackeren Kunsthändler
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In der Entscheidung über die Echtheit der Flora hat die Budgettommiffion gänzlich versagt. Das mochte hingehen. Aber auch die wichtigeren Begleitumstände und Folgen dieser Affäre, die vor ihr Forum gehörten, hat sie als ein mit den abfolutistischen und bureaufratischen Tendenzen des Klaffenstaates solidarische Inftitution ver. tuschen helfen. Das war zu erwarten.
Also in der Budgetlommiffion des Abgeordnetenhauses wurde sollten der Mit- und Nachwelt preisgegeben werden, fo gut wie der die Florabüfte beim Titel so und so sub Ziffer so und so ordnungs: Name des Herrn Trott und des Weinhändlers aus der gemäß abgehandelt. Da Regierungsvertreter und Abgeordnete fich Franzöfifchenstraße, der dem preußischen Staate fürzlich etwas der gleichen Sachunkenntnis erfreuten und aus ihrer Barbarei auch stiftete. feinen Hehl machten was gehen Mistjunker und Benefiziaten der Bolksverdummung auch solche Dinge an so stellte sich bald ein erfreuliches Einverständnis her. Man blamierte sich um die Wette, erklärte Bode für einen großen Mann, bedauerte die Polemik und rühmte die Schönheit dieses englischen Mädchens( o, Patriotismus!). Herr Trott, der momentan zufällig von Amts wegen die preußische Kulturmisere dirigiert, wiederholte die Bodeschen Flaufen und schien feine Ahnung davon zu haben, daß die Bode- Clique die offizielle Wissenschaft unrettbar fompromittiert, die freie Kritit schamlos unterdrückt und Deutschland heillos vor dem Auslande bloßgestellt hat. Für solche Imponderabilien" scheint in der Budgetkommiffion fein Mit eiserner Konsequenz ist der Berliner Bolts Chor Drgan zu egiftieren. Vielleicht muß erst eine entscheidende Stelle feine Wege gegangen, und mit notwendiger Folge ist ihm bei erfahren, wie man im Auslande den Floraskandal und die durch seinem Meistersinger". Ronzert ein Sieg zuteil geworden, sichtigen Bertuschungsmanöver einschäßt, ehe Remebur ge der feine Konsequenz glänzend rechtfertigt.
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Sonntag hielt das Bolt die dritte Lesung. Auf dem weiten Wiesenplan
wuchsen hunderttausend Mann,
und der Frühling blante rings Genesung. Wie ein Wald von unbeugsamen Lanzen stiegen alle Hände auf
Dieses Recht nimmt seinen Bauf sieghaft wider Klerisei und Schranzen! Dienstag hat das dumpfe Trödlerhäufchen, das sich Volksvertreter heißt, tveil es sich verdreht eriveist, demgemäß geramfcht ein Seelenläufchen. Würfelwurf aus schmier'gem Anobelbecher um des Bolts Habfeligfeit; aus dem Juntermaule breit
fährt der Rülps der fattgetrunk'nen Becher. Dieses Gegenspieles nette Krönung dann im Herrenhaus geschicht; Mumien figen zu Gericht,
und erlaucht wird nun die Voltsverhöhnung. Notizen.
SZ.
- Universitäts& ronit. Der ordentliche Profeffor ber
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schafft wird. Auch nicht einmal die finanzielle Seite der Wenig bedeutet es dagegen, was wir über das jezige Konzert Botanik an der Grazer Universität Dr. Gottlieb Haberlandt hat den Frage fand in der preußischen Geldsacksvertretung Würdigung. im Einzelnen berichten fönnen. Am Sonntag Einführungsabend, Ruf als Nachfolger des 80jährigen Simon Schwendner an der Ver Daß über 180000 M. für eine Sache zum Fenster hinaus- am Montag erste Aufführung im Friedrichshain "( die wir besuchten), liner Universität angenommen. geworfen wird, die ein paar Monate vorher für einige Mart Dienstag die zweite in der Neuen Welt". Die erste, tie Gegen die Verramschung der Theater billetts, fein Mensch kaufen wollte, scheint im Barlamente der Profitintereffen wir hören, ausverkauft, in dem nahezu vollen Riesensaal; die zweite die sie sicher unter dem Zwange der Konkurrenz und der leeren Häuser felbstverständlich. Leben und leben lassen! Herr Trott, der sich dafür anscheinend ähnlich. Szenen aus Richard Wagners eingeführt haben, suchen sich neuerdings die Berliner Theater. berbürgt, daß die Flora aus der Hochrenaissance stammt, meinte Meistersinger von Nürnberg " waren es, die von den direktoren zu wehren. Montagabend und nacht berieten fie tröstend, im Falle der Echtheit fei fie das Behnfache wert, außerdem 175 Chorleuten, bom verstärkten Blüthner- Orchester und von und flagten fie um die Wette, fonnten sich aber über den wichtigsten hätte der Verkäufer die Zurücknahme zum bezahlten Preise angeboten mehreren Solisten vorgeführt wurden. Die Kritif bermag ihre Bunft, iver auch in Zukunft Ermäßigungen genießen solle, nicht und zwei Berliner Mäcene hätten sie auch übernehmen wollen. Freude nicht besser auszudrüden, als mit dem Bekenntnis, daß alles, einigen. Der Zwischenhandel und bie Vereine find den Heilige Einfalt, find das Argumente! Bielleicht erfundigt sich Herr Trott was fie etwa anders wünschen würde, mehr nur auf Verschieden Theatern längst über den Kopf gewachsen. In Verlin einmal in Stunfthändlerkreisen, ob jemand diese Angebote für ernst heiten der Auffassung zurückgeht. Die oft etwas langsamen Beitzahlt längst fein Sundiger mehr den vollen Eintrittspreis. Die Cin nimmt. Durch den Bodefchen glanzvollen Reinfall ist der Markt für alte maße würden unseres Erachtens eher zu ertragen fein, wenn inner trittspreise der meisten Theater find ja auch so hoch, daß fie durch Kunst völlig erschüttert, die dimmsten Amerikaner würden Murray Marks halb des Langsamen wieder mehr Beweglichkeit des Tempos und feine Mittel aufrecht zu erhalten find. Außerdem hat die dramatische jezt noch die deflorierte Flora abnehmen. der Akzente wäre; und dergleichen. Produktion einen Liefstand erreicht, daß Leute von Geschmad auch Das gefchidt angelegte Einführungsbüchlein begründet die sonst bei Gewährung von Freibilletts nicht mehr ins Theater gehen bedenkliche Uebertragung eines Musikdramas in ein Konzert mit den mögen.
Die Unterhaltung der Budgetkommiffion stand auf der Höhe bes Abgeordnetenhauses. Mehr ist nicht zu sagen. Höchstens wäre