Ar. 157. 27. Jahrgang.
Aus der
1. Beilage des Vorwärts" Berliner Volksblatt.
Freitag, 8. Juli 1910.
bersicherungsamt verhandelt werden, weil hier die meisten Beisiger Wortlaut der Bestimmung so geändert, daß eine Staffe nicht zur Vorsitzende in keiner Verbindung mit den Beteiligten stehen Annahme des von ihr nicht gewünschten Arztsystems gezwungen Fortsetzung: Freitag.
Reichsversicherungsordnungs- balb um jo unbefangener an den erneuten Versuch, eine werden kann. Die beiden letzten Beſchlüſſe wurden einstimmig gefaßt.
kommiffion.
Sigung vom Donnerstag, den 7. Juli Eine lebhafte Debatte entspann sich über den Paragraphen des
Entwurfs, der von der
Berlegung der ärztlichen Standeschre oder der ärztlichen Standespflichten
Verständigung herbeizuführen, herantreten lönnten.
Die Vertreter der Regierungen erflärten sich gegen den Antrag, tveil sie einen Erfolg des zweiten Schiedsgerichts für ausgeschlossen hielten und das Reichsversicherungsamt in den Streit der Krankenkassen mit den Aerzten nicht hineinziehen wollten. Der Antrag wurde denn auch abgelehnt.
Zwang gegen die Kassen.
eine Strankenkasse ihren Mitgliedern gewährt, nicht, so kann das Genügt die ärztliche Versorgung und Krankenhauspflege, die Oberversicherungsamt jederzeit anordnen, daß diese Leistungen noch durch andere Aerzte und Krankenhäuser zu gewähren sind. Wird die versicherungsamt selbst das Erforderliche auf Kosten der Kaffe verAnordnung nicht binnen einer Frist befolgt, so kann das Oberanlassen.
Aus der Juftizkommiffion.
Sigung vom 7. Juli 1910.
Nach mehrstündiger Debatte über die formellen Vorbedingungen der Berufung, wurden am Donnerstag die Bestimmungen des und den§§ 317 und 318 folgende Fajiung gegeben: Regierungsentwurfs im Prinzip abgelehnt, der§ 816 gestrichen
§ 317. Die Berufung kann binnen einer Woche nach Ablauf der Berufungsfrist oder, wenn zu dieser Zeit das Urteil noch nicht zugestellt war, binnen einer Woche nach der Zustellung bei dem Gericht, dessen Urteil angefochten ist, schriftlich oder zu Protokoll des Gerichtsschreibers gerechtfertigt werden.
§ 318. Die Berufung kann auf bestimmte Punkte beschränkt werden. Ist dies nicht geschehen oder eine Rechtfertigung überhaupt nicht erfolgt, so gilt der ganze Inhalt des Urteils als angefochten.
Gegen die Regierungsvorlage wurden 17 Stimmen ab gegeben. Aufrecht erhalten wurde die Forderung des Regierungs. entwurfs, daß den ohne Rechtsbeistand Berufung Einlegenden eine Belehrung durch den Gerichtsschreiber zu erteilen ist, damit das Berufungsverfahren vereinfacht und besser vorbereitet werden kann.
Revision.
bei den Kämpfen um die freie Arztwahl handelt. Die Vorlage enthält hierüber die Bestimmung, daß fein Arzt tegen Verletzung der ärztlichen Standesehre oder der ärztlichea Standespflichten aus dem Grunde verfolgt werden darf, weil er mit den Krankenkassen Berträge unter Bedingungen abgeschlossen hat, die den von den Vertragsausschüssen festgelegten Grundsägen entsprechen. Aus Vereinigungen und Verabredungen, die den Abschluß von Verträgen auf der Unterlage der Grundsätze verbieten, findet weder Klage noch Einrede statt. Anordnung der Aufsichtsbehörde sollte so weit beschränkt werden, Die Sozialdemokraten hatten dazu beantragt: 1. Die Gegen diese Bestimmung trat Abg. Dr. Mug dan sehr lebhaft auf. Die Bestimmung habe gar feine praktische Bedeutung, sei aber daß fie höchstens für je 1000 Mitglieder einen Arzt eine Ausnahmebestimmung gegen die Aerzte und eine schwere Be- fordern kann. 2. Die Frist soll mindestens einen Monat leidigung der ärztlichen Ehrengerichte. betragen. 3. Durch die Anordnung der Behörde bleiben die Genosse Howies nach, daß die Bestimmung eine große Aerzten unberührt. Verträge der Kassen mit den schon berpflichteten praktische Bedeutung habe. Auch handele es sich nicht darum, eine Ausnahmebestimmung zu schaffen, sondern im Gegenteil zu beenderungen unbedingt notwendig feien. Denn schon das geltende Genoffe Moltenbuhr wies eingehend nach, daß diese feitigen. Welche andere Kampfesorganisation habe das Recht, Gesetz habe eine folche Bestimmung, die die Aufsichtsbehörde aber Streitbrecher vor ein gefeßlich vorgeschriebenes Ehrengericht zu nur zu oft zum Schaden der Staffe in einer vom Gesetzgeber nicht bringen und bestrafen zu lassen? Gegen die Gewerkschaften der beabsichtigten Art auslegt. So habe die Aufsichtsbehörde angeordnet, und damit der dritte Abschnitt erledigt. Dhne wesentliche Aenderungen wurden die Paragraphen bis 830 Arbeiter bestehe sogar noch immer der§ 153 der Gewerbeordnung, daß die Kasse mehr Aerzte beschaffe, als bis dahin in jener Stadt der die streitenden Arbeiter schon dann mit Strafe bedrohe, wenn sie ansässig gewesen waren. Der bierte Abschnitt behandelt das wichtige Stapitel der auch nur die Streifbrecher als Streifbrecher bezeichnen. Selbst für die Beschaffung der Aerzte eine Frist von wenigen Tagen, in denen In einem anderen Falle ließ die Behörde verständlich würden die Sozialdemokraten jede Ausnahmebeſtimmung die Staffe selbstverständlich der Anordnung nicht nachfommen konnte. Regierungsentwurf angeführten acht Revisionspunkten folgende Bum§ 330 Tag ein Antrag unserer Genossen vor, der den im gegen die Aerzte bekämpfen, wie sie jedes Ausnahmegesetz bekämpfen. Schließlich habe die Aufsichtsbehörde mit den neuen Aerzten Ver- weitere angliedern wollte. Deshalb wollen sie den Aerzten völlig freie Hand lassen, aus eigener träge geschlossen, die im Widerspruch mit den vertragsmäßigen über die Befangenheit eines Richters Es soll ein Revisionsgrund sein, wenn Kraft gegen die vorzugehen, die sie für Streifbrecher halten. Aber die Rechten der alten Aerzte standen und deshalb au fostspieligen in der Hauptverhandlung hervorgetreten find Tatsachen gefeßlich vorgeschriebenen Ehrengerichte haben sich hier nicht mit zu hervorgetreten sind, welche ein Strafen einzumischen. Aus diesem Grunde sei die Bestimmung der Prozessen führten. Mißtrauen gegen die Unparteilichkeit dieses Richters rechts Borlage anzunehmen. Die Regierungsbertreter versprachen, daß im Sinne fertigen. Des weiteren foll die Verlegung der Vorschriften über Auf denselben Standpunkt stellten sich alle anderen Redner, der beiden ersten Anträge. Bei einer Epidemie könnten die Anträge grund bilden. Dem Punkt 7 des Regierungsentwurfs, der besagt, daß der Anträge berfahren werden soll, warnten aber vor der Annahme die Deffentlichkeit im mündlichen Verfahren einen Revisions sowohl die Abgeordneten als auch die Vertreter der Regierungen. bedenkliche Folgen haben. Die beiden ersten Anträge werden dann ein Urteil aufzuheben ist, wenn die Begründung fehlt, soll hinzuDabei kam es zu einer scharfen Auseinandersetzung zwischen dem auch abgelehnt und nur der letzte( Wahrung der vertragsmäßigen gefügt werden, daß auch dann die Auflösung zu erfolgen hat, Abg. Dröscher und dem Abg. Mugdan . Herr Dröscher sprach über den Terrorismus des Leigziger Verbandes, der weit Rechte) angenommen. wenn seine Begründung den Gesezen der Logit widerüber das hinausgehe, was den Sozialdemokraten zum Vorwurf ges 8wang gegen die Aerzte. spricht. Wenn die Verteidigung in einem wesentlichen macht werde. Abg. Mugdan antwortete: Die Konservativen Kann eine Krankenkasse weder einen allgemeinen noch einen Punkte beschränkt wird, soll das auch eine Revision hätten am wenigsten das Recht, sich über den Terrorismus des besonderen Arztvertrag unter angemessenen Bedingungen mit einer rechtfertigen, ohne daß diese Beschränkung der Verteidigung Leipziger Verbandes zu entrüsten, denn der Leipziger Verband habe genügenden Anzahl von Aerzten schließen und wird hierdurch die Revisionsinstanz auch dann das Urteil aufheben können, wenn es auf einem Rechtsirrtum des Gerichts beruht. Und zuletzt soll die feinen Terrorismus von dem Bunde der Landwirte gelernt. ärztliche Versorgung der Kaffenmitglieder ernstlich gefährdet, so Schließlich wurde die Bestimmung mit allen Stimmen gegen tann nach der Vorlage die oberste Verwaltungsbehörde auf Antrag gewichtige Bedenken gegen die Richtigkeit der Tatsachen die der Fortschrittler angenommen. Außerdem wurde des Kaffenvorstandes folgende Maßnahme treffen: sie kann die hat, die zu der Verurteilung führten. Ein Antrag Gröber will, von derselben Mehrheit nach einem Antrage der Konser- Staffe ermächtigen, ihren Mitgliedern statt der Krankenpflege eine daß ein Revisionsgrund vorhanden sein soll, wenn die Befangenheit bativen die Bestimmung auf die Beteiligung der Aerzte an den Leistung bis zur Höhe von zwei Dritteln des gesetzlichen Kranken- eines Geschworenen in der Hauptverhandlung sich erst dann ergibt, Wahlen zum Vertragsausschuß und auf ihre Tätigkeit in diesem geldes zu gewähren. wenn seine Ablehnung nicht mehr möglich ist. Ferner soll die Beausgedehnt. schränkung der Verteidigung dann die Revision begründet erscheinen lassen, wenn diese Beschränkung unzulässig ist und auf einem Be schluß des Gerichts beruht. baß eine Revision nur dann mit einer Verlegung der Rechtsnorm Ein nationalliberal fonserbatiber Antrag fordert, gestützt werden kann, wenn diese Verlegung durch den Rechtsbeistand des Angeklagten rechtzeitig erfolglos gerügt worden ist. Die Anträge, die nachträglich bemerkte Befangenheit des Richters als Revisionsgrund geltend zu machen, wurden gegen wenige Stimmen abgelehnt. Fortseßung am Freitag.
Schiedssprüche.
Die Sozialdemokraten sprachen ihr Bedauern darüber aus, daß eine folche Maßnahme, die eine zwvedmäßige ärztliche Behandlung Können die Vertreter der Kaffen und der Aerzte sich in den der Kaffenmitglieder in Frage stelle, überhaupt notwendig sei. Die Bertragsausschüssen nicht verständigen, so können die Barteien das Erfahrung habe aber gezeigt, daß diese Maßnahme nicht entbehrt Schiedsgericht anrufen. Kann auch dieses eine Einigung nicht werden könne, wenn die Staffen nicht wehrlos den Aerzten ausherbeiführen, dann beschließt es einen Schiedsspruch. Der Schieds- geliefert werden sollen. Zu verlangen sei aber, daß die Kaffen erst spruch ist den Vertretern beider Teile mit der Aufforderung mit- dann zu dieser bedenklichen Maßnahme greifen, wenn gar fein zuteilen, sich binnen einer bestimmten Frist darüber zu erklären, ob anderer Ausweg mehr offen ist. Deshalb beantragten die Sozialfie danach einen Vertrag schließen wollen. Nach Ablauf der Frist demokraten, daß sich die Kaffen stets vorher zur Annahme des Schiedsberöffentlicht das Einigungsamt den Schiedsspruch und die Er- spruchs bereit erflären müssen. In solchen Fällen müffe den Kassen aber flärungen beider Teile. das Recht zu jener Maßnahme unbedingt zustehen und nicht von der Genehmigung der Behörde abhängen. Deshalb beantragten die Sozialdemokratien ferner, daß den Kassen die Ermächtigung erteilt werden muß und nicht kann.
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An die organisierte Arbeiterschaft!
Die Sozialdemokraten beantragten folgenden Zufag: Nach der Bekanntmachung fönnen beide Parteien oder eine Bartei das Reichsversicherungsamt behufs Abgabe eines Schiedsspruchs anrufen. Das Reichsversicherungsamt beruft in solchem Falle den Die Regierungsvertreter versprachen, daß die Aufsichts- Sowie es der gesamten Arbeiterschaft Deutschlands vergönnk Schiedssenat. Dieser besteht aus einem der Beschlußfenate und je behörden in diesem Sinne verfahren werden. Abg. Dr. Hige er- war, sich aus eigener Kraft heraus freie Organisationen zu schaffen, einem nicht beteiligten von den Parteien zu benennenden Vertreter flärte sich ebenfalls damit einverstanden, empfahl jedoch die Bestimmung, so hat es sich der Zentralverband der freien Händler, der Aerzte und der Kassen. daß sich die Kasse vorher bereiterklären muß, sich dem Schieds- ausierer und berwandten Berufsgenossen Genosse Schmidt legte die Notwendigkeit bar, alles zu tun, spruch zu fügen, nicht anzunehmen. Die Aufsichtsbehörde soll Deutschlands , Sih Effen- Ruhr, zur Aufgabe gemacht, um eine Verständigung der Parteien herbeizuführen. In dem ersten der Kasse auch unabhängig bom Schiedsspruch bie Er- alle Angehörigen dieses Berufes im genannten Verbande zu verSchiedsgericht wirken die Männer mit, die den Beteiligten und ihren mächtigung erteilen können. Demgemäß wurde der erste Antrag Intereffen nahe stehen. Das sei auch richtig, weil sie aus eigener der Sozialdemokraten abgelehnt, der zweite Antrag, der der Staffe Kenntnis der Verhältnisse Vergleichsvorschläge machen können. Falls die Ermächtigung in allen derartigen Fällen sichert, angenommen. fie aber feinen Erfolg haben, dann sollte die Sache vor dem Reichs
Kleines feuilleton.
Außerdem wurde auf Antrag der Konservativen der Gewinner und 15 M. für den Verlierenden begnügen. Mit dem Auftauchen der lebenden Photographien haben sich die Einnahmen der Meisterboyer folossal gesteigert.
einigen. Derselbe steht auf dem Boden der modernen Arbeiter. bewegung. Wir wollen nun hierdurch der organisierten Arbeiter. schaft unterbreiten, daß es neben unserer Organisation noch andere erbände und Vereine gibt, deren Charakter mit dem der modernen Wirtstochter Verena wird von einem armen Seelchen bedrängt, es zu erlösen( Water), und bekommt von ihm einen leuchtenden Stein, der dann unheilvoll durch viele Hände geht( Water). Sie liebt einen von den lustigen Gauklerburschen, die zum Schlosse von Graf und Gräfin kommen, dort Verführungsduette und dergleichen belauschend Domäne tapitalistischer Unternehmung geworden. Der berüchtigte Eine Lokomotive als Denkmal. In der alten Stadt Canterbury und ultend mitmachen( Sohn) und schließlich von den brandBorkampf zwischen Johnson und Jeffries macht das recht tlar. in England ist vor kurzem am Fuße der normännischen Mauern ein füiftenden Dienern des Grafen bedrängt werden( Sohn), bis Verena Der Manager, die Boger, die Presse, die Hoteliers und was sonst eigenartiges Denkmal errichtet worden. Die„ Invicta", bie Zofo- einen Stich bekommt( Sohn) und sterbend den Kobold erlöst zur Fremdenindustrie zählt, haben alle an dem Sportfieber der zu motive, die auf der ersten füdenglischen Eisenbahn, der Strecke von( Water).
Bogerkapitalismus. Der Sport ist wie alles andere längst eine
Und da klagen die Menschen noch, daß die höchsten Güter ber Menschheit im kapitalistischen Getriebe Schaden litten!
dem Brutalitätsrausch Angelockten und Aufgepeitschten verdient, Canterbury nach Whitstable , im Mai 1880 den ersten Bug beförderte, Orchester- und Regietraft reicht allerdings nicht weit. Der Komponist, Die Aufführung bei Gura war wohlgemeint; sommerliche sehr viel verdient. Und das war der Zweck der ganzen Veranstal- wurde im Original auf ein Piedestal gefeßt, um als Denkmal für als Dirigent in gutem Ansehen, leitete die Aufführung selbst. Das tung. Während der Sieger in den altgriechischen Wettkämpfen ihren Erbauer Stephenson zu dienen. Als Schutz gegen die Uneinen Lorbeerzweig erhielt, werden die beiden jüngsten Helden bilden der Witterung ist sie mit einem besonderen wetterfesten An- wenige Diffonante in seiner schlichten Musik ist zwar eine Erholung ber weißen und fchwarzen Rasse, die Herkuleſſe vertierter Mensch- strich versehen worden. Für alle, die sich für die Entwickelung der gegenüber modernen Forcierungen, trat aber in dem Maß etwas heit, jeber ungefähr eine Million für die ästhetische Erziehung Dampflokomotive intereffieren, bietet das Monument manches Lehr- stärker hervor, als ersichtlich an Klangschönheit des Orchesters und reiche. Zylinder und Schieberbüchse sind denen der modernen Loko- Sängerensembles nicht gar biel zu erreichen war. So erhöht sich Die Preisgelder belaufen sich auf rund 500 000 M., von denen motive noch ziemlich ähnlich. Die Bylinder haben, nach„ Scient. leicht die Ermüdung, die dort begreiflich ist, wo dichterisches und der Sieger 60 Proz. und der Besiegte 40 Proz. erhält. Diese Preise Am.", einen Durchmesser von 25 Zentimetern bei einem Stolben- musikalisches Können etwa für einen furzen Aft, nicht aber für drei wären früher die Haupteinnahmen der edlen Boyer gewesen. Aber hub bon 45 Zentimetern. da die technischen Errungenschaften vor allem dazu da sind, die 1,20 Meter. Der Kessel ist 3 Meter lang und hat einen Lurchmesser besonders in den einfacheren Szenen hervortritt, verträgt die Schmaroßer der Schaulust zu bereichern( man nennt diese Ver- bon 1 Meter, feinerung des Eigentumrechtes Urheberrecht), so erheben die Musik. Preisborer auch noch ihren Tribut von all dem Volt, das ihre
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Dehnungen und Berwickelungen und Künsteleien schon gar nicht. Bei Hans Pfigner die schwere Tragit, bei Siegfried Wagner die leichte Fröhlichkeit. Dort die Verbannung, hier die Gesellschaft. Dort Schweigen, hier Reden. Dort deutsche Heimatlosigkeit, hier Berliner Blumenfpenden.
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Notizen.
"
BZ.
wüste Prügelei tinematographisch genießen will. Die Gesellschaft, Mit großem Tamtam wurde am Mittwoch in der Gura die den Borkampf Johnson- Jeffries tinematographisch aufnahm, Oper( bei Kroll). Der Kobold" bon Siegfried Wagner hat mit dem Manager des großen Duells" einen Vertrag ge- aufgeführt. Bereits 1904 war er zu Hamburg herausgekommen; schlossen, der je nach dem Ausgang des Kampfes verschiedene und ungefähr damals hatten wir mit dem„ Bärenhäuter" des KomSummen festlegt. Wenn der weiße Mann gefiegt hätte, wäre mit ponisten zu tun. Was wir zur Kennzeichnung des früheren Stückes Theaterchronit. Die im Deutschen Theater den kinematographischen Aufnahmen ein ungleich besseres Geschäft zu fagen hatten, gilt in der Hauptfache auch von dem jezigen. Der auf Freitag angefeßte Uraufführung des politischen Schwankes zu erzielen gewesen als im umgekehrten Fall, denn bei dem Rassen- Autor des Textes und der Musik besitzt einen entschiedenen und Reichstagswahl" mußte auf Sonnabend, den 9. Juli, ver haß in Amerika werden Films, auf denen der Neger als Sieger eigenartigen Sinn für die dichterische und musikalische Verwertung fchoben werden. Freitag wird ueber unsere Kraft" auftaucht, nur in beschränktem Maße populär werden können.( In von volkstümlichem Sagen- und Märchenstoff, für deutsche Landes- wiederholt. bielen amerikanischen Städten sind inzwischen die finematographi- stimmung im Dorf und Schloß und Tal, für das Neckische und Vorträge. Die Deutsche naturwissenschaft schen Vorführungen verboten worden, weil die weiße Bestie diese Biderbe, das Burschitose und Gerade. Seine Tertkraft reicht weiter Iie Gesellschaft veranstaltet am Freitag, den 8. d. Mts., Brobotation nicht verträgt.) Demgemäß bot die Gesellschaft 4 Mil- als seine Tonkraft. abends 8 Uhr, im Berliner Rathaus, Zimmer 109, einen Diskussions lionen, wenn effries fiegt, und nur 2 Millionen, wenn der Am Vater Richard Wagner den Sohn Siegfried Wagner zu abend, wozu Gäste willkommen sind. fchwarze Meisterborer seinen Gegner niederränge. Diefer Preis messen, würde ein Unrecht sein, drängte sich's nicht doch fortwährend 8ischen ist verboten! Daß wir in einem polizeilich geht gleichmäßig in drei Teile: die beiden Kämpfer erhalten je ein auf. Das Gefühl für das Gewicht der Dichtung als der entschei- reglementierten Staatswesen leben, daß wir Untertanen sind, denen Drittel, und der Manager ebenfalls. Johnson hätte also im Falle denden Grundlage des musikdramatischen Ganzen, einen guten Sinn von oben her die Verhaltungsweise vorgeschrieben wird, merkt man seiner Niederlage vom Kinematographen 1 333 333 M. bezogen, für bündige poetische Sprache( Fern bin ich nah" u. dergl.) und in Breußen überall und alle Tage. Selbstverständlich auch ⚫während er jetzt als Sieger nur die Hälfte erhält. Immerhin eine Geschichtlichkeit der musikalischen Ausdeutung des Dichterischen im Theater. Fiel es da einem Ruhörer des Wagnerschen bringt ihm sein Sieg rund eine Million Mark ein, wozu noch die hat der Sohn vom Vater. Die Breite dieser Deutung Koboldes in der Gura Oper ein, gegenüber einer zu80 000 m. treten, die er auf der dem Kampf boraufgehenden hat Siegfried von Richard nicht nur übernommen, fondern dringlichen Claque zu zischen. Offenbar bildete sich das Kerlchen Tournee verdient hat, und weitere 400 000 m. für eine neue auch so weit gedehnt, daß er jetzt mit feinem„ Kobold" wohl ein, für das teure Entree auch das Recht auf MeinungsVariététournee, zu der er als Sieger verpflichtet ist. Aber auch nur entweder ganz naive oder ganz spezialistisch interessierte Hörer äußerung erstanden zu haben. Jeffries ist nicht umsonst unterlegen; wenn er Reno verläßt, ist er nicht langweilt. Die quellende musikalische Schöpferkraft des Baters( Wohin soll auch so etwas führen?). Flugs erschien ein Logenum rund eine Million reicher, denn er bekommt 200 000 M. Preis- reicht beim Sohne kaum über die rein instrumentalen Teile und etwa schließer und warf männiglich zur Abschreckung das unbote geld, 666 666 M. von der Kinematographengesellschaft, und er hat über ein paar gut lyrische Stellen hinaus. Die ganz einzige musi mäßige Subjekt zum( Kunst?)- Tempel hinaus. Bravo , Gura! Noch bei der Tournee vor dem Pampfe bereits 240 000 m. verdient. falische Spanukraft und Konzentrationsmacht des Großen fehlt dem leben wir in Preußen, wo man weiß, wer Herr im Hause ist. Man Das sind Zahlen, mit denen die Meisterborer früherer Zeiten frei- Halbgroßen so gut wie ganz. gebe ihm( Gura) außerdem einen gehörigen Drden. Denn er erhält lich nicht tonfurrieren können. Die berühmten" Champions Und nun stehen wir vor einem tondramatischen Text, der prächtig Ordnung und Autorität und gibt gute Beispiele. Wem das Sayers und Heenan, die um die Mitte des vergangenen Jahr angelegt ist, doch in der Durchführung sich so ausdehnt und verfilzt, Regiment nicht paßt, der bleibe draußen und überlasse der Claque hunderts ihre Kräfte maßen, mußten sich noch mit 30. für den daß man auf sein volles Verständnis Preise ausschreiben könnte. Die das Schlachtfeld.
Aber die Obrigkeit" wachte.