Nr. 196.
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Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.
Der badische Parteitag.
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Dienstag, den 23. August 1910.
17 Budgetbewilliger, wenn ihnen kein Vertrauensvotum wird, bildete den Schluß der von der großen Mehrheit des Parteitags mit lautem Beifall aufgenommenen Rede.
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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.
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Unter allgemeiner Spannung schreitet man zur Abftimmung. Daß die Budgetbewilligung mit erheblicher Mehrheit gebilligt werden wird, daran zweifelt niemand, aber auf Eindringlich und wirkungsvoll entgegnete Genosse Adolf beiden Seiten will man wissen, wie start die Minderheit ist. Geck, dem der Parteitag unbeschränkte Redezeit gibt. Er Die namentliche Abstimmung, die Genosse Geck beantragt, wird Schon gestern abend war es in der nichtöffentlichen Sitzung hält der Lobpreisung der Erfolge im Landtage eine nüchterne unter der Begründung, daß sie zu zeitraubend sei, abgelehnt. des Parteitags beim Punkt Presse" zu kleinen Entladungen Kritik der bei alledem fortbestehenden Mängel entgegen. Er Die erste Resolution, die der Landtagsfraktion das uneingeder über der Tagung lagernden elektrischen Spannung ge- zeigt an einzelnen geschickt gewählten Beispielen, daß die schränkte Vertrauen ausspricht, die Budgetbewilligung billigt tommen. Eine Bemerkung des Genossen Adolf Geck , daß Rücksicht auf die nationalliberalen Bundesgenossen bisweilen und die Aufhebung des Nürnberger Beschlusses fordert, wird die Gesamtpartei, wenn sie Geld geben solle für ein ober- der Schärfe in der Vertretung der sozialdemokratischen For- mit 136 gegen 36 Stimmen angenommen. Es müssen badisches Parteiblatt, Interesse habe daran, daß dieses Blatt derungen Eintrag getan hat und er weist nachdrücklich auf sich hier aber einige der Gegner der Budgetbewilligung der auf dem Boden der Sozialdemokratie, das heißt der die Be- den schwachen Punkt in der Stellung der Budgetbewilliger Abstimmung enthalten haben, denn nachher wurden für die schlüsse der Gesamtpartei anerkennenden Sozialdemo- hin, daß ihnen noch vierundzwanzig Stunden vor der Budget- Resolution Merkel, die die Budgetbewilligung und die Hoffratie stehe, entfesselte heftige Proteste und gereizte abstimmung die politische Ehre die Ablehnung des Budgets gebot, gängerei verurteilt, 45 Stimmen abgegeben, während die abErwiderungen. In später Abendstunde endete die daß dieses Gebot der politischen Ehre aber plötzlich nach der lehnende Mehrheit 133 beträgt. Wäre über diese Resolution Debatte mit der Annahme eines Beschlusses, wonach in ihrer Bedeutung start überschäßten Bodmanschen Rede getrennt abgestimmt worden, so hätte der Absatz gegen eine Kommission die Möglichkeit der Gründung eines ober- nicht mehr bestehen sollte. Die Details der Landtagsarbeit die Hofgängerei sicherlich die Mehrheit badischen Parteiorgans mit dem Sit in Freiburg oder Lörrach find freilich nicht die Stärke des Redners, aber flar arbeitet des Parteitags gefunden da aber die Fraktion prüfen soll. Der vierte Punkt der Tagesordnung: die Ein- er den Hauptpunkt heraus, schlagfertig antwortet er auf die sich in dieser Hinsicht schon dem Willen der Genossen gebeugt führung eines Wochenbeitrages an Stelle des Monatsbeitrages, zahlreichen Zwischenrufe. Eine leichte Resignation liegt über hat, so ist auf die getrennte Abstimmung kein Gewicht gelegt wurde ohne vorhergehende Plenarberatung ebenfalls an eine feinen Ausführungen und eine schöne Wärme durchzittert seine worden. Mit ähnlichem Stimmenverhältnis werden dann Kommission verwiesen. Worte, als er zum Schluß die Genossen auf die Konsequenzen noch vier andere Resolutionen angenommen, deren eine die So wurde die Bahn frei für die Erörterung der Budget- ihres Beschlusses, auf die Gefahr für die Einheit Landtagsabgeordneten ziemlich überflüssigerweise auffordert, frage gleich zu Beginn der heutigen Sizung, die schon um der Partei, daraus entspringen kann, eindringlich den„ anmaßenden Aufforderungen verschiedener preußischer 8 Uhr zusammentrat. Vorher erfolgte die Begrüßung aufmerksam macht. Still und aufmerksam hört ihm und sächsischer Genossen, ihre Mandate niederzulegen, nicht die während der Delegierten des deutschen Parteivorstandes und der be- die Versammlung in diesem leßten Teil seiner Rede zu und als nachzukommen, Gezweite denjenigen die durch entſtellte und unwahre Darnachbarten Landesparteien. Der Vorsitzende Genosse Dr. er die mangelhafte Unterrichtung der Genossen und der Dele- nossen, Frant hieß die Gäste willkommen, und sprach dabei gierten durch die badische Parteipresse beklagt und ihnen sagt, stellungen in außerbadischen Parteiblättern die badische die Hoffnung aus, daß sie den Eindruck mit- daß nur ein geringer Bruchteil von ihnen die Artikel Kautskys Sozialdemokratie geschädigt haben sollen, die Mißbilligung nehmen würden, die badische Sozialdemokratie will im in der Neuen Zeit" und die Artikel des Vorwärts" zur ausspricht. Die dritte wendet sich dagegen, daß die DffenRahmen der Sozialdemokratie arbeiten, wenn sie auch durch Frage gelesen hat, da regt sich kein Widerspruch. Auch er burger Genossen am heutigen Abend Genossin Luxemburg die Verhältnisse gezwungen ist, Wege zu gehen, die man hat starken Beifall zum Schluß, aber er kommt zum größten in einer öffentlichen Volksversammlung u. a. auch über die draußen nicht immer für richtig hält. Daran schloß sich eine Teil von den Nichtdelegierten, von den zuhörenden Offen- Budgetfrage sprechen lassen, weil die Erörterung innerer Mahnung an die Delegierten, die Debatte so zu führen, daß burger Genossen auf der Galerie, denen der Vorsitzende diese Parteifragen in einer auch den Gegnern offenen Volks den Gegnern nicht unnötigerweise Material geliefert werde. Einmischung in die Verhandlungen verweist. bersammlung unerlaubt sei. Die vierte fordert, daß wegen Genosse Moltenbuhr, der Sprecher des Parteivorstandes, Waren die beiden Hauptredner bei aller Entschiedenheit der Wichtigkeit der Entscheidung über die Budgetfrage der hielt eine der Situation sehr fein angepaßte Rede. Was er und allem Temperament fachlich und in durchaus partei- Magdeburger Parteitag von allen Wahlkreisen Badens voll über den Wert der viel angefochtenen Worte von der einen genössischen Formen geblieben, so gab es in der Diskussion, beschickt wird, für die schwächeren Kreise soll die Landesreaktionären Masse, von der Isolierung der Sozialdemokratie die nach der Mittagspause einsette, einige Entgleisungen und zentraltasse die Kosten tragen. in der Sozialpolitik, über die Notwendigkeit nicht nur enger Abirrungen ins Persönliche.. Verschiedene Redner gebrauchten Damit hatte der Parteitag die Hauptarbeit geleistet. Was Fühlung der einzelnen Landsmannschaften, sondern ihres festen Bu- träftige Ausdrücke gegen norddeutsche Strafeeler" und gegen noch ausstand, mußte wegen der weit vorgerückten Zeit und sammenschlusses zur geschlossenen Gesamtpartei sagte, das war in die Parteiblätter, die im Vorkampf gegen die Budget- wegen der allgemeinen Abspannung im Automobiltempo seiner Bedeutung nicht mißzuverstehen. Anders die Genossen bewilligung und den Disziplinbruch stehen; auch dem erledigt oder ganz abgesezt werden. Das legtere widerfuhr wurden einige Mauerr München und Fuchs Straßburg, die die Grüße Vorwärts" ungerechte Vorwürfe ge- den beiden kommunalpolitischen Referenten, den Genossen des bayerischen und des elsaß - lothringischen Landesvorstandes macht, die sein Vertreter mit Entschiedenheit zurückwies. Pfeiffle und Adolf Geck , die noch vorgesehen waren, überbrachten. Durch ihre Reden flang deutlich die Bewunde- Die beiden Vertreter des Parteivorstandes, die Genossen während Genosse Frank sein Referat über die Reichstagsrung der badischen Errungenschaften und der badischen Taktik Müller und Moltenbuhr taten in eindringlichen, wahlen aufs äußerste zusammendrängen mußte. Er zeichnete und die Tendenz, die badischen Genossen zu bestärken, daran warmen Darlegungen das ihrige, um den Delegierten den furz die politische Situation, die noch ganz ungeklärt sei, weil festzuhalten, wobei sie freilich kaum im Namen der Majorität ganzen Ernst der Situation, die Gefahr für die Einheit der die Nationalliberalen noch zwischen rechts und links schwanken. der bayerischen und elsaß - lothringischen Genossen sprechen Partei, die vor der Tür steht, vorzuführen. Mitten in diese An ein dauerndes Zusammengehen mit den Nationalliberalen Verhandlungen lief das mit lautem Beifall aufgenommene im Reich denke übrigens niemand, das scheitere an tiefen
tonnten.
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Mit dem Referate des Genossen Kolb über die Tätigkeit Begrüßungstelegramm der hessischen Landeskonferenz ein, Gegenfäßen, wohl aber werde einmal ein Stichwahlabkommen der sozialdemokratischen Landtagsfraktion sette darauf die worin mitgeteilt wird, daß auch die Hessen die Aufhebung gegen den schwarz- blauen Block erreicht werden, diesmal allerHauptdebatte ein. Genosse Kolb sprach sehr geschickt und orato- des Nürnberger Beschlusses fordern. Die Befürworter der dings wohl nicht, da den Nationalliberalen wahrscheinlich die risch wirksam und legte mit rücksichtsloser Offenheit die letzten Budgetbewilligung waren in der Debatte so sehr in der Erkenntnis dieser Notwendigkeit noch nicht aufgegangen set. Konsequenzen der Politik dar, die er bezw. die Mehrheit der Mehrheit, daß sich alsbald der ganzen Versammlung der Eindruck Mit einem kräftigen Appell zur Arbeit für die Wahlen schloß badischen Fraktion betrieben hat und weiter betreiben will. bemächtigte, daß weiteres Reden an der Entscheidung nichts mehr der Redner. Eine Diskussion war nicht notwendig. Seine Rede war ein unumwundenes Bekenntnis zur Aus- ändern werde. Die Debatte wurde geschlossen und dem Die Kommission für die Regelung der Beitragsfrage höhlungstheorie, zum Ministerialismus usw. Kolb begann Referenten Kolb das Schlußwort gegeben. Auch diesmal empfahl, die Erhöhung der Beiträge noch bis zum nächsten mit einer eingehenden Schilderung der Landtagsarbeit, die er ging er frisch drauf los und ließ keinerlei Zweifel über seine Parteitag zu vertagen, die Versammlung stimmte dem einbis ins Detail fachkundig und prägnant darstellte, wobei er Absichten. Mit aller Schärfe verkündete er, daß der Kampf mütig zu.
die Fortschritte, die die Fraftion erzielte, natürlich möglichst zwischen den beiden Richtungen in der Partei ausgefämpft In seinem Schlußwort tonstatierte der Vorsitzende groß hinstellte. Nachdem er so die Früchte der Großblock werden müsse, rücksichtslos forderte er den endgültigen Ver- Dr. Frant mit Befriedigung, daß sich die Debatten im alltaktik in den schönsten Farben gemalt, suchte er zicht auf den bloßen Agitationsstandpunkt", blutig höhnt er gemeinen in Formen bewegt hätten, die die Sorge, sie möchten die Budgetbewilligung durch die Behauptung zu recht die alte Taftit, der er kurzerhand die Ehrlichkeit ab- der Partei Schaden bringen, beseitigten. Er hofft, daß in fertigen, daß man alle diese Früchte aufs Spiel gesett spricht, weil seiner Ansicht nach man sich nur so lange Magdeburg in derselben Weise und in demselben parteihätte, wenn man das Budget abgelehnt hätte. Die die Komödie" gestattet, gewisse Vorlagen, die Kleine Vor- genössischen Sinne debattiert werde und daß die Beschlüsse Begründung dafür blieb er freilich vorerst schuldig. Man teile gewähren, aus grundsätzlichen Erwägungen abzulehnen, des badischen Parteitages der Einheit der Partei dienen erfuhr nichts darüber, welcher Schaden denn der badischen als man wisse, daß sie auch ohne die sozialdemokratischen werden. Sozialdemokratie daraus hätte erwachsen können, wenn die Stimmen zustande kommen. Er prophezeit, daß in zehn Das Hoch auf die badische, die deutsche, die internatioLandtagsfrattion auch noch nach der bekannten Rede des Jahren jeder Beamte sich zur Sozialdemokratie bekennen darf, nale Sozialdemokratie erklingt, die erste Strophe der Ministers v. Bodman das Budget abgelehnt hätte. An Stelle wenn so weiter gearbeitet wird, er prophezeit die Abwendung Marseillaise ertönt und die Delegierten verlassen langsam dessen unternahm Kolb einen tomisch anmutenden Versuch, der Arbeiter von der Partei, wenn die sozialdemokratischen den Saal, wo in heißer Glut heiß gekämpft worden ist. die Budgetbewilligung und die positive Arbeit" durch Be- Stimmen und Mandate im Reichstage nicht endlich in Vor- Was die Hoffnung des Vorsitzenden im Schlußwort anrufung auf Marr zu begründen, auf den Marr, wie er ihn teile für die Arbeiterschaft umgefekt würden, er prophezeit die betrifft. so darf wenigstens das eine fonstatiert werden, daß versteht. Die Marristen verstehen ihn seiner Ansicht nach Bekehrung der preußischen, insbesondere der Berliner Sozial- teiner der Redner erklärte, man werde sich einem die Nürnnicht wenn Marr sie hören fönnte, würde er sich im Grabe demokraten zur badischen Taktit, wenn einmal 120 Sozial- berger Resolution aufrechthaltenden Beschlusse des Magdeumdrehen. In seinen temperamentvollen Ausführungen legte demokraten im Reichstag siten würden. Und dann rückt er burger Parteitages nicht fügen. Man hat also den Weg zur Kolb die grundsätzliche Auffassung dar, aus der heraus er die endlich mit dem wahren Grunde für die Budgetbewilligung Umkehr in Offenburg nicht verrammelt. Das ist wenig, aber politische Arbeit der Partei in den Parlamenten geführt wissen heraus. Nicht die Rede Bodmans war das bestimmende bei den obwaltenden Umständen wenigstens etwas. will. Die grundsägliche Budgetverweigerung stempelt diese zur Moment, diese Rede habe lediglich die Situation blighell Komödie, dergleichen ist nur möglich, so behauptet er, wo daraus erleuchtet, habe gezeigt, daß die Scharfmacher und Innker
feine Konsequenzen für die Partei entſtehen. Den Disziplinbruch der Erſten Kammer die Sozialdemokratie um die Früchte Die Sittlichkeitsverbrechen in Helgoland .
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bestreitet er nicht, aber die zwingende Situation soll ihn ihrer politischen Arbeit bringen wollten. Da haben wir uns rechtfertigen. Unverantwortlicher Schade wäre der Partei gesagt, das bringt ihr( die Reaktionäre) nicht fertig, wir lassen Die Untersuchung wegen der an Kindern begangenen Sittlich weshalb, das uns von euch nicht auf den Isolierfchemel setzen". Und an feitsverbrechen ist seit Ende Mai im Gange. Beckers, der sich nach aus der Ablehnung des Budgets erwachsen wird wieder nicht mitgeteilt. Daß die Zustimmung in der anderer Stelle fällt das Wort:„ Wir wollen unseren politischen seiner Berhaftung mit 8yankali vergiftete, ist kein geborener HelgoBartei einen solchen Sturm hervorrufen würde, das Einfluß nicht preisgeben( durch die Budgetverweigerung), länder. Er war seit etwa 18 Jahren in Helgoland ansässig, betrieb habe die Fraktion nicht vorausgesetzt! Die Hofgängerei wir wollen uns der Regierung unentbehrlich machen, ein Gold- und Silberwarengeschäft und etwas Uhrmacherei. Er ge gibt Stolb halb und halb preis, wenngleich zu daß sie nicht ohne uns Politit machen kann!" Kolb hörte zu den„ patriotischen" Einwohnern, hatte viel Umgang mit retten sucht, was zu retten möglich ist. Jedenfalls schließt mit dringlichen Aufforderung an die militärischen Chargierten. Im Winter bewohnte er das in der hat die allgemeine Verurteilung, die diese Dinge auch in Delegierten, fich nicht bange machen zu lassen, fest Bindfadenallee verschwiegen gelegene Haus des Hamburger Nestaudann werde Baden erfahren haben, das eine bewirkt, daß an der zu bleiben; der deutsche Parteitag zu rateurs Riechers" Zum Fremdenwillkomm". Dort nahm er mit Gratulationscour im großherzoglichen Schlosse kein Vertreter Magdeburg sich nicht der Einsicht verschließen können, daß Kindern die scheußlichsten Dinge vor. Das wäre in englischer Zeit der Fraktion teilnehmen werde. Ein kräftiger Appell an das die Nürnberger Resolution aufgehoben werden müsse um der nicht möglich gewesen," sagen die alten Helgoländer. Und mit Recht. Solidaritätsgefühl der badischen Genossen mit ihren Ab- Einigkeit in der Partei willen. Wieder erntet er lauten Früher waren die Verhältnisse in Helgoland sehr durchsichtig: die geordneten, die deutliche Ankündigung des Rücktritts der Beifall. Kinder, denen die Helgoländer ebenso wie den Frauen durchweg
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