00 Diese ernste Frage kann nicht unbeantwortet handhaben und einstellen könnte. Napoleon I. hat einmal das lungen sich notwendig ergebenden Konsequenzen nicht gezogen bleiben und sie muß beantwortet werden vor dem Forum, Wort gesprochen:" Ich brauche mehr Kopf und weniger werden, als mitschuldig zur Verantwortung ziehen.( Sehr das dazu von der Verfassung bestimmt ist. 3unge!" Das gilt auch vom heutigen Staatswesen. Es ist richtig! bei den Sozialdemokraten.) Meine Herren, jetzt hat die nicht notwendig, daß die Welt fortgesetzt durch Neden und Volksvertretung das Wort. Wenn Sie den ernsten und ehrlichen Kundgebungen persönlicher Auffassung des monarchischen Sub- Willen haben, die Wiederkehr solcher Vorkommnisse dadurch zu jektivismus in Atem gehalten werde. Nicht impulsive Wallungen verhindern, daß Sie die gesetzlichen Maßregeln, die ich Ihnen vor sollen die Politik beherrschen, sondern stetiges Wollen und flares geschlagen, durchführen; wenn Sie entschloffen sind, gegen das Erkennen dessen, was not tut und was Erfolg verspricht!( Bravo ! persönliche Regiment Schranken aufzurichten kraft der links.) parlamentarischen Gewalt, kraft der parlamentarischen Waffen,

Wir fordern die Einberufung des Deutschen Reichstages!

Wilhelm II. hat das persönliche Regiment proflamiert, der Reichstag , die Vertretung des deutschen Volkes, hat die unabweisliche Pflicht, den Fehdehandschuh aufzunehmen und der Krone die verfassungsmäßigen Grenzen anzuweisen.

Singer( Soz.):

„ Meine Herren, füber die Vorgänge und ihre Begleiterschei- wiederholter Beifall bei den Gas

Ich hoffe mit dem Herrn Vorredner, daß die Aussprache im die Sie in Händen haben, nämlich durch Verweigerung der Mittel Reichstag die von allen gewünschte Aenderung herbeiführen wird. bis nach Erfüllung der bezeichneten gesetzgeberischen Maßregeln, Das ist keine sozialdemokratische Forderung, das ist eine Geschieht das nicht, so wird die Frage einer Ab- und wenn Sie davon keinen Schritt abweichen, wenn Sie alle Forderung der bürgerlichen Parteien. Bir Sozialdemokraten änderung der Verfassung in allem Ernst aufge- sogenannten opportunistischen Bedenken beiseite schieben, wenn Sie find Republikaner und die neueste Rede des Kaisers wird die rollt werden müssen.( Lebhafte Rufe: Sehr richtig! bei sich einmal aufraffen wollen zu dem männlichen Anhänger der republikanischen Staatsform um viele Tausende den Freisinnigen.) Darüber wollen wir uns doch nicht täuschen: Entschluß, dem Kaiser und dem Kanzler zu zeigen, daß der vermehren. Eine Pflicht des Bürgertums aber ist es, die das monarchische Empfinden ist im deutschen Reichstag sich seiner Pflicht, das Volk zu schüßen, seiner Ehre und deutsche Politik im Innern und nach außen nicht zum Spiel- Bolte leider im Rüdgang begriffen. seiner parlamentarischen Machtmittel bewußt ist, wenn Sie das tun ball eines Einzigen werden zu lassen, eines Mannes, über wollen: an unserer Mitarbeit soll es nicht fehlen!( Lebhafter, dessen Eignung zur Führung der Politik eines 64 Millionen­Sozialdemokraten.)" volkes dieses in den Novembertagen ein Urteil gefällt hat, das die neueste Nede nur aufs neue bestätigt. nungen glaube ich mich genügend geäußert zu haben. Was aber v. Hertling( Bentr.): Aber diese Rede hat auch bewiesen, daß mit bloßen selbstverständlich von außerordentlicher Wichtigkeit ist, auch für uns Meine Herren, der heutige Tag ist zweifellos ein Mart. parlamentarischen Phrasen nicht das Geringste getan ist. Diese von Wichtigkeit ist, das ist die Frage: wie find solche und ähnliche stein in der parlamentarischen Geschichte Deutsch­Rede ist ein Kampfruf, und den Kampf um die Sicherung Vorgänge zu verhindern?( Sehr richtig! bei den Sozialdemo- land 3.( Sehr richtig! links.) Noch niemals ist der alte gute der deutschen Verfassung zu führen, ist der Deutsche Reichstag fraten.) Wie ist es möglich, aus der Politik der Konfusion, Brauch, die Person Seiner Majestät nicht in die Debatte zu ziehen, berufen. Zu große und wichtige Dinge gilt es, als daß ein aus der Politik des Leichtsinns und der Unfähigkeit, aus ist die Marime monarchischer Gesinnung, wonach die Kritik vor der Aufschub möglich wäre. Die Freiheit uach Innen, den Frieden der Politik der Reden, Briefe und Telegramme herauszu allerhöchsten Person Halt zu machen hat, so vollkommen außer acht nach Außen zu sichern, darf das deutsche Parlament nicht fommen zum Wohle des deutschen Wolfes, zu einer Politit, gelassen worden, wie heute.( Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) zögern, ohne daß die bürgerlichen Parteien unvergebbare die das deutsche Volk kraft seiner Intelligenz, kraft seiner Leistun- Wer wie ich in monarchischen Empfindungen aufgewachsen ist, wer Schuld sich aufbürden. gen in der Welt zu fordern berechtigt und zu treiben verpflichtet wie ich den unerseßlichen Wert einer angestammten Dynastie zu schäßen weiß, wer auch seinen theoretischen Ueberzeugungen nach ganz und gar zur Monarchie steht, für den ist die Zwangslage, in der wir uns befinden, in solcher Weise hier zu reden, eine überaus unglüdliche und beklagenswerte.( Sehr richtig! in der Mitte.) Meine Herren, ich sage: es war eine Zwangslage. Es sollte die Kritik vor der allerhöchsten Person schweigen. Aber, meine Herren, die Tage des französischen Sonnen­tönigs und die Tage der englischen Stuarts liegen längst hinter Die Folgen der einseitigen agrarischen Wirtschaftspolitik, uns( sehr gut! links), und heute, in der modernen Welt, muß die in dem Wucherzolltarif ihre Grundlage hat, hat jetzt das auch der Träger der höchsten Macht es sich dann gefallen lassen, Die Königsberger Kaiserrede mit ihrer Verherr­der Kritit der Volksvertretung unterzogen zu lichung des Absolutismus und ihrer Betonung gezeitigt, was die Vertreter der Sozialdemokratie im Reichs- werden, wenn er durch seine Handlungen bazu der Nichtachtung der„ Zagesansichten und tag vorausgesezt haben, unerschwinglich hohe Lebensmittel- anlaß gegeben hat.( Sehr wahr! in der Mitte.) Aber aller­meinungen" ist auch von der bürgerlichen Preise als preise. dings ist es ein schmerzliches Ereignis, daß wir dazu gezwungen verspätete Antwort auf die Reichstagsverhand- Unter den Lebensmitteln, die von dieser schamlosen agra- waren, und wir geben uns der Hoffnung hin, daß es niemals mehr Iungen des 10. und 11. November 1908 bezeich- rischen Preistreiberei gegenwärtig am meisten betroffen sind, der Fall sein wird.( Lachen bei den Sozialdemokraten.) Wir durften steht das Fleisch an erster Stelle. Seit Monaten bewegen aber und ich gebe das den Rednern, die vor mir gesprochen Damals, in den denkwürdigen Novembertagen 1908, fich die Fleischpreise in fortgefeßt aufsteigender Linie. Die haben, vollkommen zu, der Deutsche Reichstag darf zu den waren alle Parteien des Reichstags, mit einziger Aus- Regierung hat bisher vollkommen untätig zugesehen. Man Dingen nicht schweigen angesichts der Bewegung, die nahme der Heydebrand- Gruppe, einig in der glaubt sich damit begnügen zu können, daß man diese enormen mächtiger als feit langem irgendeine andere das deutsche Volk schärfsten Verurteilung des persönlichen Regiments. Folgende Fleischpreise als eine„ borübergehende Erschei- durchzittert hat Bitate aus dem amtlichen Stenogramm der da nung" bezeichnet. Damit kann aber dem Volke nicht ge­maligen Reichstagsverhandlungen mögen das beweisen: dient sein, dessen Lebensbedingungen sich immer mehr ver­Bassermann( NtI.): schlechtern.

Eine Kampfansage ist Wilhelms II. Rede; nimmt das deutsche Volt den Kampf auf, führt es ihn entschlossen zu Ende, so hat der deutsche Kaiser dem deutschen Volfe einen wichtigen Dienst geleistet.

Der Reichstag gegen das

net worden.

periönliche Regiment.

man tann wohl

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Parteigenossen!

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Liebermann v. Sonnenberg ( deutsch - sozial):

अ Mit Genugtuung kann ich feststellen, daß ich mich in einer An­nahme getäuscht habe; ich erwartete nämlich, daß aus dem Munde Die Meinung des Inlandes Das Junkertum hat heute goldene Zeiten; die Grenzen des sozialdemokratischen Redners Schadenfreude fagen, die einmütige Meinung Deutschlands hallt find gesperrt; soweit die Vieheinfuhr möglich ist, wird sie über die Verhältnisse, wie sie sich in Deutschland herausgebildet wieder in der Presse aller Parteien, sie hallt wieder durch Schikanen aller Art erschwert; Millionen fließen in die haben, hervorklingen würde. Er ist klug genug gewesen, das nicht in Tausenden von Zuschriften und Brivat unergründlichen Taschen der Agrarier und schwerer als je zu tun, und hat damit seiner eigenen Partei einen Dienst erwiesen. bei den Abgeordneten eingetroffen find.( Sehr wahr! bei den was in den letzten Jahren auf wirtschaftlichem Gebiet an zialdemokraten.)- Ja, meine Herren, das ist ja augenblidlich ein briefen, die in den letzten Tagen hier in diesem hohen Hause kämpft das Volk um eine menschenwürdige Existenz. Alles was er gesagt hat, kann man sachlich in vielen Punkten mit unterschreiben.( Lebhafte Rufe: Hört! hört! links und bei den So­Nationalliberalen und links.) Es ist nahezu ein einmütiger Bester gegen das Eingreifen Seiner Majestät des Kaisers in die Vorteil für die Arbeiterklasse errungen werden konnte, wird Kennzeichen der furchtbaren Zustände im Deut. offizielle Politik Deutschlands ( Lebhafte Zustimmung bei den völlig aufgewogen durch die unerhörten Preise der Lebens- fchen Reiche, daß die überzeugtesten Monarchisten. stationalliberalen und links) gegen das, was man im Lande das mittel. Strebt die Arbeiterschaft danach, einen Ausgleich die bisher in ihrem ganzen Leben nie mit einem Gedanken darauf persönliche Regiment nennt.( Sehr richtig links.) Ich will nicht durch Lohnerhöhung zu versuchen, dann antwortet das Unter- gekommen wären, dem Kaiser entgegenzutreten, heute der Not ge­sprechen von der Konjunktur für Wikblätter, für nehmertum mit dem brutalen Mittel der Aussperrung. horchend, nicht dem eigenen Triebe, der Ueberzeugung folgen, daß Majestätsbeleidigungen. Das ist ja hier nebensächlich. Sie ist so Man will offenbar nicht sehen, daß die man jetzt reden muß, und daß Schweigen eine Ver günstig, daß eine Beschlagnahme bei der Massen- Werteuerung der Lebensmittel notwendiger- lebung der Pflicht gegenüber dem Volte wäre. Mich, haftigkeit derselben nicht als rätlich erscheint. weise die Volksgesundheit untergraben muß. als treuen Anhänger der Monarchie, schmerzt nicht nur seelisch, ( Sehr wahr! links.) Das müssen wir sagen: wie nie zuvor ist in Alle Antwort auf das Verlangen der Arbeiterpresse, die nein, buchstäblich körperlich jedes Wort, was ich hier heute gegen allen Kreisen Deutschlands bis weit hinein die Frauen und in Grenzen zu öffnen, fordert das Agrariertum eine noch schär ist auf den Nullpunkt gesunken.( Sehr wahr!) Es geht nicht die allerhöchste Person aussprechen muß: das Vertrauen im Volke das heranwachsende Geschlecht das politische Interesse wachgerufen fere Abschließung und ein fast völliges Verbot der Vieh- und weit genug, wenn in manchen der heute gehörten Reden Aus­und das Gefühl erweckt, daß so die Dinge nicht weitergehen können( Lebhafte Zustimmung bei den Nationalliberalen und Fleischeinfuhr aus dem Auslande. Den Seuchenschutz schützt drücke, wie gestörte 3 oder geschwächtes Vertrauen ge= man vor und das Profitinteresse der Agrarier meint man. braucht wurden." Ich möchte sprechen von den monarchisch Gesinnten im Es ist eine unumgängliche Notwendigkeit, daß das werktägige Lande, ich möchte von ihnen sprechen, weil ihr Herz von tiefer Bolt durch flammenden Protest Verwahrung einlegt gegen Trauer erfüllt ist. Das monarchische Gefühl, das monarchische diese unerhörte Ausbeutung und wie das in einzelnen deut- Herrscher so oft in Widerspruch tritt mit den An­Prinzip soll nicht Not leiden in den Zeiten, in denen eine starke schen Städten bereits geschehen ist, so fordern wir die Partei- schauungen der gesamten Bevölkerung, daß er aus allen Vor­republikanische Partei in Deutschland besteht.( Lachen bei den genossen Deutschlands auf, allenthalben eine Protest- kommnissen der Vergangenheit keine Lehre für die Zukunft gezogen Sozialdemokraten.) Wir können als Anhänger der Monarchie bewegung gegen den Fleischwucher insbeson hat.( Hört! hört! in der Mitte.) nicht wünschen, daß Seine Majestät der Kaiser in den dere, und gegen die agrarische Raubwirtschaft Freiherr v. 3edlib hat als einen Grund hierfür auf die Mittelpunkt einer abfälligen Kritik gestellt wird. im allgemeinen, in die Wege zu leiten. Art der Erziehung des Kaisers hingewiesen. Ich möchte in einem ( Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) Wir revidieren des­anderen Grunde die hauptsächlichste Ursache dieses Vorkommnisses halb unser monarchisches Gefühl nicht( Hört, hört! bei den Sozial erblicken, nämlich darin, daß der Kaiser nach dem Abgang des Demokraten); aber weite Kreise in Deutschland , die republikanischen Fürsten Bismard nicht Männer als Reichskanzler zur Einschauungen anhängen, finden in solchen Vorgängen den ihnen Seite hatte, die den Mut, den Willen und die Kraft toillkommenen Agitationsstoff gegen die Mon­hatten, ihre verfassungsmäßige Stellung und Aufgabe auch nach oben hin zu wahren.( Sehr richtig! rechts.)"

lints)

archie.

Berlin , den 26. August 1910.

Der Parteivorstand.

Am schärfsten ist die Umgebung des Kaisers bon einem ton. fervativen Politiker, dem Freiherrn v. 3edlib, im Tag" ist?( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Meine Herren, es fritisiert worden:„ Eine treibhausartige Entwicklung autokratischer ist die allerhöchste Zeit vielleicht ist es die zwölfte Stunde Triebe in der Giftatmosphäre höfischen Byzantinismus". Darin daß der Reichstag Wandel schafft in diefer Politik, Wandel gegen erblickt er die Ursache mancher Grscheinung. Man behauptet, daß den Kanzler, Wandel gegen den Kaiser.( Sehr richtig! und Bravo! Scheu vor Widerspruch gegen faiserliche Meinung jede freie und bei den Sozialdemokraten.)

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Wiemer( Fr. Volksp.):

v. Gamp- Massaunen( Reichspartei): „ Es liegt etwas Tragisches darin, daß ein solcher

Schrader( Freis. Vereinigung):

Wir bitten nun alle den Herrn Reichskanzler aufs eindring­lichste, Seiner Majestät vorzustellen, daß es so nicht weiter gehen kann, wie es bisher gegangen ist. Meine Herren, wir haben eine starke Regierung nötig, wir haben sie nötig gerade nach männliche Aeußerung zurückdrängt. Wir lesen da und dort, daß Die gegenwärtige Situation verlangt gebieterisch, daß der diesen Verhandlungen. Darüber wollen wir uns nicht täuschen, viele Besucher sich in einer Adorantenstellung, nach bekanntem Reichstag sich auf sich selbst besinnt, daß er sich seines daß das, was wir in diesen Tagen hier gesprochen haben, seinen Liebenberger Rezepte, gefallen. Das muß verderblich wirken, weil Mandates bewußt wird, die Ehre, die Würde, die Wohlfahrt des Widerhall nicht allein findet im deutschen Bolt, es statt der vielleicht rauhen Wirklichkeit einen durchaus falschen deutschen Volkes zu wahren und zur Wahrung dieser drei Dinge sondern in der ganzen Welt.( Sehr richtig! links.) Ver­Schein erzeugt. Ich meine, in dieser doch recht schwierigen Beit zu verlangen, daß der Volksvertretung der ihr gebüh- handlungen wie diese sind nicht allein im Deutschen Reichstag noch schwierigen Zeit für die auswärtige und die innere Polititrende Einfluß auf die Entschließungen und nicht geführt, sie sind vielleicht in der ganzen Welt noch nicht ge= find an allen Stellen Männer notwendig mit fester Mei. Handlungen der Reichsregierung auch in der führt. Es wird Staunen erwecken, daß sie hier haben geführt wer­nung und festem Rückgrat, die auch auf die Gefahr der äußeren Politit gewährleistet wird.( Bravo ! bei den den können, und daß sie geführt sind nicht etwa von einzel­Ungnade hin ihre freie Meinung äußern.( Lebhafter Bei- Sozialdemokraten.) Das ist die wichtigste Aufgabe, die der nen oppositionellen Parteien, sondern von dem gan­fall bei den Nationalliberalen.) Reichstag jetzt hat. Sie, meine Herren von der Majorität, Sie, zen Reichstage, der in allen wesentlichen Dingen einmütig die bürgerlichen Parteien, haben die Verpflichtung, dem Volke gewesen ist. Man fönnte im Auslande annehmen, daß diese Ver­diesen gesetzgeberischen Schuh gegen das persönliche Regiment zu handlungen unsere Stellung dem Auslande gegenüber schwächen Wie der Herr Vorredner, so muß auch ich als den schwersten schaffen.( Bravo ! bei den Sozialdemokraten.) Die Sozialdemokratie fönnten. Ja, meine Herren, das ist möglich, wenn diese Verhand­Misstand das fortgesette Hervortreten des persönlichen Regiments in diesem Hause fann zurzeit in diesen Fragen Warner, Mahner lungen verlaufen ohne das Resultat, das wir wünschen." bezeichnen.( Sehr richtig! lints.) Der tonstitutionelle fein( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten); wir können Ihnen Grundsaz, daß der Träger der Krone nicht in die parlamentarische nur immer wieder und wieder sagen, wie die Stimmung in Zimmermann( Deutsche Reformpartei): Erörterung gezogen werden soll, ist gewiß gut, und ist auch von den breiten Volksmassen ist. Wir, die Vertreter der" Das Volk hat entschieden ein Recht darauf, auf Aende uns im Reichstag durch Jahrzehnte befolgt worden; aber ihn heute Millionen von Arbeitern, die wir die engste Fühlung mit der Ar- rung zu drängen; denn, meine Herren, das Volk muß mit anzuwenden, ist nicht möglich. Der Träger der Krone tritt beiterklasse haben, die wir unsere Kenntnis von dem Willen und seinem Gut und Blut schließlich die Irrungen selbst aus dem fonftitutionellen Rahmen heraus, tritt ohne den Forderungen der ausgebeuteten Voltsklassen nicht aus dem und Wirkungen solcher selbst herrlichen Politik ministerielle Bekleidungsstücke" in scharf ausgeprägten politischen Lokalanzeiger", nicht wie der Kaiser aus den Berichten höfischer bezahlen.( Sehr richtig! bei der Deutschen Reformpartei.) Wßerungen vor die Oeffentlichkeit, und ich meine, bei dieser Schmeichler und materieller Interessenten an dem herrschenden Die schwarzen Lage, die wir jekt erleben, werden aus der deutschen Sachlage hat die Voltsvertretung die Pflicht, auch ihrerseits dazu System schöpfen, sondern aus dem lebendigen Verkehr mit den Geschichte nicht leicht auszulöschen sein; mögen sie aber für unser Stellung zu nehmen. Massen, wir sagen Ihnen: es ist hohe Zeit, daß dem persönlichen Volk ein Fegefeuer sein, aus dem Deutschlands Kraft ge­Die komplizierte Staatsmaschinerie, wie sie heute besteht, Regiment ein Ende gemacht, und daß Wandel geschaffen wird. Die läutert hervorsteigt! Es ist trübe genug, daß die große verträgt keine ungeschickten und unbefugten Eingriffe( Sehr richtig!) Arbeiter, die Voltsmassen sind nicht gewillt, nurim Kaiser Ersparnis an Ansehen und Vertrauen, das wir Tints), und es gibt keinen Monarchen und auch keinen Staats- und Kanzler die Schuldigen zu sehen, sondern werden die dank Kaiser Wilhelm und Bismard in der Welt besessen haben, mann, der alle einzelnen Teile dieser Masinerie allein richtig te ich stags mehrheit, wenn die aus den heutigen Verhand- aufgebraucht ist, oder man kann vielleicht das schärfere Wort