Nr. 252. 27. Jahrgang. 1. Beilage des„ Vorwärts  " Berliner Volksblatt. Donerstag, 27. Oktober 1910.

Aus der Reichsversicherungsordnungs- wird er eie ut och 20 Bros. und ihre Berufung gegen den die fich auf die religiöse oder politische Betätigung des Antrag

Kommiffion.

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stellers stützen."

rufungsinstanz Einspruch gegen den letzten Bescheid erheben, dann nach diesem Antrag nur bei der obersten Verwaltungsbehörde be­neue Bescheid rechtskräftig, die Verunglückten bekommen in schweren. Die Zulaffung darf nicht aus Grinden versagt werden, unserem Beispiel nur ersten Bescheid- 30 Broz. gilt als zurückgezogen. Diese Bestimmung war wieder in dem Entwurf vorgeschlagen. Auf Antrag der Sozialdemokraten wurde sie so geändert, daß in diesen Fällen der Einspruch gegen den ersten Bescheid be­stehen bleibt und zugleich als Einspruch auch gegen den zweiten Bescheid gilt. Borverfahren für die Bewilligung der Invalidenrente.

Sigung vom Dienstag, den 25. Ottober. Einspruch gegen den Vorbescheid der Berufsgenossenschaft. In dem Entwurf war vorgeschlagen worden, daß der nach dem geltenden Gesetz vorgeschriebene Vorbescheid fortfällt, also gleich der Berufungsfähige Bescheid erlassen wird und dagegen Berufung an das Versicherungsamt zulässig sein soll. Die zweite Berufungs  - Hier wurde auf Antrag der Sozialdemokraten bes instanz sollte das Oberversicherungsamt sein, dagegen das Reichs- schlossen, daß ebenfalls wie bei der Unfallrente auf Antrag des Ver­versicherungsamt als Berufungsinstanz in Unfallversicherungsfachen sicherten das Gutachten eines vom Verficherten bestimmten Arztes fortfallen. Da aber alle Parteien die Berufungen an das Reichs- eingeholt werden muß, wenn der Versicherte die Kosten vorher versicherungsamt auch ins neue Gesetz übernehmen wollen, wurde bezahlt. das Versicherungsamt als erste Berufungsinstanz für die Unfall- Nach Abschluß der Erhebung durch den Vorsitzenden soll die bersicherungen gestrichen und der Vorbescheid wieder hergestellt. Streitiache nach dem Entwurf vor dem Spruchausschusse des Ver­Erhebt der Berechtigte Einspruch gegen den Vorbescheid, dann ficherungsamtes in mündlicher Verhandlung erörtert werden. Dazu muß er nach seiner Wahl entweder vom Vorstande der Berufs  - wurde auf Antrag der Konservativen hinzugefügt, daß diese genossenschaft oder vom Versicherungsamt gehört werden. Das Erörterung nicht nötig ist, wenn vorher eine Verständigung der

Versicherungsamt soll dann den Sachverhalt weiter aufklären und Versicherungsanstalt mit dem Versicherten erreicht wird.

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die Beweise möglichst beibringen. Schließlich kann das Ver­ficherungsamt auch Vorschläge über den Grad der Erwerbsunfähig­

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Sigung vom Mittwoch, den 26. DItober

Mitteilung der Beweise.

teit des Verletzten hinzufügen, oder, sofern die Entschädigungs­pflicht strittig ist, auch darüber sich äußern. Erst dann stellt die Berufsgenossenschaft dem Verletzten einen endgültigen Bescheid zu. Die Sozialdemokraten beantragten, daß dann, wenn der Die Sozialdemokraten hatten beantragt daß auf Wunsch Anspruch eines Versicherten an die Invaliden- und Hinterbliebenen­des Verletzten dann ein Gutachten des von ihm benannten Arztes versicherung abgelehnt wird, von den Gutachten und Unterlagen, die eingeholt werden muß, wenn der Verletzte die Kosten im voraus für die Ablehnung maßgebend sind, auf Verlangen Ab­entrichtet hat. Zu dem Zwecke sind die Akten bei der Gemeinde- fchriften beizugeben sind, soweit dies mit Rücksicht auf den behörde des Wohnortes des Arztes zur Einsicht für den Arzt eine Rentenbewerb zulässig erscheint. Der Antrag wurde mit dem Zusaz angemeffene Zeit auszulegen. Dem Arzt ist hiervon schriftlich des 8entrums angenommen, daß der Antragsteller die Kosten tragen muß. Wiederholung von Anträgen.

Kenntnis zu geben.

Das Zentrum trat dieser Anregung bei, wollte aber auch dem Verlegten in gewissen Fällen das Recht sichern, daß, auch ohne Kosten für ihn ein Gutachten des von ihm benannten Arztes gegen das Gutachten des Vertrauensarztes der Berufsgenossenschaften ein­geholt wird. Nach langer Debatte beschloß die Kommission gegen Die Stimmen der Konservativen: Auf Antrag des Berechtigten ist dann ein weiteres Gutachten einzuholen, wenn noch nicht durch die Berufsgenossenschaft ein Arzt gehört worden ist, dem der Versicherte nach eigener Wahl seine Behandlung übertragen hat. Entrichtet der Versicherte die Kosten im voraus, so steht ihm die Bestimmung des zu hörenden Arztes zu. Die Kosten sind von der Berufsgenossen schaft zu erstatten, wenn bei der endgültigen Feststellung auf Grund des neuen Gutachtens eine Rente gewährt wird, obgleich fie im Vorbescheid abgelehnt worden war, oder die in Aussicht gestellte Teilrente erhöht wird. Verweigert der Arzt das Gutachten, so ent­scheidet das Versicherungsamt, ob von einem anderen Arzte und bon welchem ein Gutachten einzuholen ist. In allen Fällen aber muß auf Antrag des Berechtigten das Gutachten eines vom Berechtigten bestimmten Arztes eingeholt werden, wenn der Berechtigte die Kosten im voraus bezahlt. Das Versicherungsamt entscheidet, ob dem neuen Gutachter die vorhandenen ärztlichen Gutachten und übrigen Verhandlungen mitzuteilen sind.

Aenderung der Unfallrente.

Die anderen Bestimmungen über das Verfahren vor dem Ver sicherungsamt werden ohne wesentliche Aenderungen angenommen. Nächste Sigung Donnerstag.

Der italienische Parteitag.

Mailand  , den 23. Oktober. Dritter Verhandlungstag. Genosse Lerda als Präsident bringt ein Begrüßungstelegramm der Parteivertretung der deutschen Sozialdemokraten Oesterreichs  zur Verlesung, das mit lebhaftem Beifall aufgenommen wird. Dann seßt der Kongreß die Beratung über

Die allgemeinen Leitsätze der politischen Aktion fort. Als erster Redner spricht Genosse Reina für die Reformisten. Gegen Salvemini gewendet, weist er dann den Vorwurf zurück, daß in den Gewerkschaften und Genossenschaften ein egoistischer Geist herrsche. Redner gibt dann einen Ueberblick über das, was Partei und Konföderation der Arbeit für die Agitation in Süditalien   getan haben. Wenn das nichts gefruchtet hat, so liegt das eben daran, daß Wort und Propaganda die Verhältnisse nicht zu ändern vermögen: das muß die industrielle Entwickelung tun. Wenn man heute sagt, man müsse vor allem den elendesten Schich­ten helfen, so muß man sich wohl hüten, der Philanthropie zu ver fallen. Für diese sind andere Parteien geeigneter, vor allem die ferifale. Wir wollen feine Wohltätigkeitspartei fein. Gerade in Süditalien   sei die Intransigenz unangebracht, weil man dort noch im vorkapitalistischen Stadium ist. Dort müsse erst eine demokratische Partei geschaffen werden, es sei dort noch nicht die Zeit für sozialistische Bewegung. Salvemini kennt die Gewerk­schaften nicht und ihren sozialistischen Opferfinn, der die Sache der ganzen Arbeiterklasse im Auge hat und für die ganze arbeitet. Ift es vielleicht Egoismus, wenn der einzelne zur Schaffung einer Produktionsgenossenschaft Opfer bringt, um das Joch des Kapita­listen abzuschütteln, und dann seine Gefährten teilhaben läßt an den Früchten dieser Opfer? Reina bermißt bei Salvemini jeden praktischen Vorschlag. Uns wird vorgeworfen, daß wir für Ferrer gestreift haben, aber auch dahinber stand eine wahre Klassenattion, insofern wir durch Brandmartung des Vorgehens der Klerikalen die Aufmerksamkeit der Massen auf die Heuchelei der Klerifalen Tenkten, die beständig die Freiheit und Gerechtigkeit im Munde führen und sich nicht scheuen, einen Menschen wegen seiner An­fichten zu ermorden. Reina verteidigt dann die Haltung der Nach den Beschlüssen der Kommission hat das Versicherungsamt Parlamentsfraktion dem Ministerium Luzzatti gegenüber und als Berufungsinstanz nur in Krantenversicherungsschildert die Folgen, die von dem Kabinett verheißene Ausdehnung sachen zu entscheiden.

Ist ein Antrag auf Invalidenrente oder auf Bahlung der Witwen rente endgültig abgelehnt worden, weil dauernde Invalidutät nicht nachweisbar war, so tann er erst ein Jahr, nachdem die Entscheidung zugestellt worden ist, vorher aber nur dann wiederholt werden, wenn glaubhaft beicheinigt wird, daß inzwischen Umstände eingetreten find, die den Nachweis liefern.

Auf Antrag der Sonservativen wurde diese Bestimmung auf die Fälle ausgedehnt, in denen eine Invalidenrente oder Waifen­rente rechtsfräftig entzogen worden ist, weil die Invalidität nicht mehr vorlag.

Ferner wurde auf Antrag der Sozialdemokraten auch hier der Zusaz gemacht, daß auf Antrag des Versicherten das Guts achten eines von ihm benannten Arztes einzuholen ist, wenn der Versicherte die Kosten vorher bezahlt.

des Wahlrechts, auf alle, die lesen und schreiben können, haber Arbeitersekretäre als Arbeitervertreter vor dem Versicherungsamt. würde. In Norditalien   würden dadurch alle Arbeiter und Land­Nach dem Entwurf kann das Versicherungsamt Bevollmächtigte arbeiter Wähler werden, da hier die meisten lesen und schreiben und Beiſtände zurückweisen, die das Verhandeln vor Behörden ge- fönnen, obwohl viele nicht die Möglichkeit hatten, als Kind die fchäftsmäßig betreiben. Dies foll aber für Rechtsanwälte und folche bier Schuljahre zu absolvieren, die heute die Vorbedingung des Personen nicht gelten, denen das Verhandeln vor Gericht ges Wahlrechts find. Diese Bestimmungen gelten auch für den Fall, daß eine Unfall- ftattet ist. Was sind die Ursachen der Krise unferer Partei? Ciccotti rente wegen Aenderung der Verhältnisse geändert werden soll. Nach Dazu hatten die Sozialdemokraten beantragt, daß hier sagt, fie liegen in den Leitfähen. Nein, sie liegen in den Dingen, Uns fehlt es an dem geltenden Recht erfolgt die anderweite Feststellung der Unfall- die Sekretäre gemeinnügiger oder Berufsvereine den Rechtsanwälten d. h. in den Menschen und in den Mitteln. rente nach Ablauf der ersten 5 Jahre von der Rechtskraft des Be- gleichgestellt sein sollen, also ebenfalls nicht zurückgewiesen werden Menschen. Wer zu uns kommt, muß den Nüßlichkeitssing draußen scheides oder der Entscheidung ab, durch den die Entschädigung zu können. Das Zentrum brachte dazu den Abänderungsantrag laffen.( Beifall.) Oft ist uns eine theoretische Propaganda und erst endgültig festgestellt worden ist, nur auf Antrag durch Ent- ein: Ueber die Zulassung der im Hauptberuf Angestellten gemein- die Vertretung idealistischer Auffassung zum Hemmnis geworden, scheidung des Schiedsgerichts( Oberversicherungsamts), sofern nicht nüßiger oder beruflicher Vereine entscheidet das Oberversicherungs- weil der Idealismus nicht im Einklang stand mit der Praxis. über die anderweite Feststellung zwischen dem Versicherungsträger amt, auf Beschwerde das Reichsversicherungsamt. Die Zulassung Man gebe der Parlamentsfraktion teine Schuld. Als Geschichts­und dem Empfangsberechtigten ausdrückliches Einverständnis er fann nur versagt werden, wenn Tatsachen vorliegen, welche die Un- materialist darf man nicht vergessen, was es heute bedeutet, Depu­zielt ist. zuverlässigkeit der Angestellten in bezug auf die Rechtsvertretung tierter zu sein: arbeiten, sich abplagen, umsonst Tage und Nächte Diese Bestimmung haben die Regierungen aus dem Entwurf dartun. berbringen, um dann Tag für Tag als Verräter, als Opportunist, fortgelaffen. Auf Antrag der Sozialdemokraten wurde sie Beide Anträge wurden abgelehnt. Gegen den 8entrums- als täuflich beschimpft zu werden.( Beifall.) in den Entwurf eingefügt. antrag geben den Ausschlag die Zentrumsabgeordneten Jr! und Schwer geschädigt wurden Verunglückte nach dem geltenden Göring  , die sich auf die Seite der Konservativen und Gesetz in dem folgenden Falle: Die Berufsgenossenschaft hatte Nationalliberalen schlugen. ihnen eine Rente fagen wir von 30 Proz. Sie bewilligt. Darauf wurde ein Antrag der Konservativen an glaubten, eine höhere Rente beanspruchen zu können. Daher legten genommen, der zwar zunächst auch das Oberversicherungsamt fie Berufung ein. Bevor diese Berufung entschieden ist, segt die über die Zulaffung von Personen zur geichäftsmäßigen Rechts­Berufsgenossenschaft die Rente noch weiter herab etwa auf vertretung vor den Spruchbehörden der Reichsversicherung entscheiden 20 Proz. Wenn dann die Verunglückten nicht innerhalb der Be- läßt. Wird aber eine solche Perion abgewiesen, dann tann fie fich

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Kleines feuilleton.

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Ueber den Antimilitarismus meint Reina, daß Chiefa recht getan hat, in der Kammer die ihm vorgeworfene Aeußerung zu tun, daß er selbst noch zu den Waffen zur Verteidigung seines Vaterlandes greifen würde. Welch besseren Antimilitarismus gibt es, als den, der aus diesen Worten spricht? Kann nicht ein soziali­stischer Staat von einem anderen noch nicht sozialistischen bedroht werden?( Widerspruch.) Müssen wir nicht auch gemeinsam mit dem Boden des Vaterlandes oder mit dem Boden des Kapitalisten

Und der Grund zu unserm Kommen ist: wir brauchen einen Mann, deffen Energie uns frommen und das Land erretten tann. Der nicht philosophisch fabbelt, nicht nach Gott und Teufel frägt, der nicht lange schwankt und schwabbelt, der mit Schwung dazwischen schlägt. Also, Hinze, Freund und Bruder bitte, nennen wir uns du!- tomm und sei fein dummes Luder... Ja, ich seh's, du stimmst mir zu! Komm und werde unser Netter, Deutschlands   Schirm und treuer Hort, hilf uns aus dem roten Wetter, auf zu Totschlag und zu Mord! Als verwandte Seele grüß' ich dich und zieh' vor dir den Hut; wetten möchte ich, auch physisch bist du Blut von unserm Blut!

in der Folge blieb Jschia Jahrzehnte hindurch von Bewohnern in China   immer mehr Fortschritte macht, beginnt auch mit dem fast ganz verlassen. Andere Eruptionen ereigneten sich in den rückständigen Modus der Examina aufzuräumen. Die 17 000 Zellen Jahren 300 und 92 vor Christus, ferner unter den Kaifern Titus, follen verschwinden Antonius Pius und Diokletian  . Nach der antiken Mythologie Humor und Satire. Spätherbstliches Wetter hat sich seit einigen Tagen in Deutsch  - follte der Riefe Typheus, vom Blizz Jupiters durchbohrt, unter land eingestellt. Ende voriger Woche gelangte aus der Polarregion dem Berg Epomeo begraben liegen; fein Grollen in dem Felsen­Deputation. ein hohes Maximum nach dem Norden Europas  , und bei Winden gefängnis ließ die Erde von Zeit zu Zeit erbeben, ſein Atem Hochgeehrter Herr und Gönner, aus östlichen und nordöstlichen Richtungen fant infolgedessen die fandte Feuergluten aus dem Berg heraus. Der letzte historisch be­Friedrich Hinge zubenannt! Temperatur im ganzen Lande erheblich unter die normalen Werte. glaubigte Ausbruch fand im Jahre 1302 statt. Ju aller Erinnerung Ich und diese Biedermänner Haparanda   am Bottnischen Meerbusen   meldete am Freitag bereits ist noch das furchtbare Erdbeben von 1883, das die Stadt Cafa­find zu Ihnen abgesandt. 18 Grad, Archangel am Weißen Meere 9 Grad Kälte. Seither micciola zerstörte. Aber nicht nur durch elementare Katastrophen Dldenburg, so ist mein Name, hat dort die Temperatur wieder zugenommen, da sich das Maximum wurde die Jusel oft heimgesucht, sondern fast ebenso oft durch Feuer aus der Hauptstadt Januschau  ; mit seinem Kern weiter nach Süden bewegt hat, wodurch an und Schwert der jeweiligen Herren Italiens  . 813 und 847 brachen dort gedeiht und quieft mein Same feinem Nordrande die winde westliche Richtung angenommen die Sarazenen, 1135 die Pisaner ein, und die deutschen Kaifer zwischen Ochs und Schaf und Sau. haben. In Deutschland   ist es jedoch inzwischen noch tälter Heinrich VI.   und Friedrich II.   richteten große Verwüstungen an. geworden; Memel   hatte Sonntag und Montag früh 2 Grad Mit Sizilien   erhob sich die Infel 1282 gegen die Dynastie Anjou, unter Null, in der Nacht zum Dienstag, in der östlich der Oder wurde jedoch 1299 von Karl II.   von Neapel unterworfen und blieb zahlreiche Nachtfröste vorgekommen sind, hatte Lauenburg   i. Bomm. feitdem mit Neapel   vereint, dessen Schicksal politisch auch das der bereits 5 Grad Kälte. Dienstagmorgen lagen im größten Teile des Infel blieb. Landes die Temperaturen nur wenige Grad über dem Gefrierpunkt; die mittlere Tagestemperatur von Montag lag überall 4-6 Grad Die chinesische Examensburg. Der französische   Gelehrte Prof. unter den normalen Werten. Nur im Westen und Südwesten Bannelongue gibt in der Revue fientifique" einen Bericht über Deutschlands  , bis wohin der Ausläufer einer atlantischen seine Reise, die er soeben durch China   gemacht hat. Unter den Depreffion reicht, reicht, ist das Wetter milder und stellenweise sonderbaren Einrichtungen, die er da beschreibt, befindet sich auch Nach neuerlicher etwas Regen eingetreten. des Zunahme die Hochburg der chinesischen Examenswut, jenes Schredensgebäude Luftdrucks im Innern deffen Kern zu Nanking  , das der chinesische Student/ mit stolzerhobenem Haupt des Hochdruckgebietes, Dienstag über Finnland   wieder 775 Millimeter Höhe überstieg, hat nach glüdlich überstandener Prüfung verläßt, aus dem aber der fich in weiten Zeilen Deutschlands   der Himmel völlig aufgeheitert, Durchgefallene mit gebrochenem Mut traurig herausschleicht. so daß infolge der zu erwartenden starten nächtlichen Ausstrahlung Drohend und gewaltig ist der Anblick dieser Folterkammer des die Nachtfröste sich wohl noch verstärken und vermehren werden. Geistes. Ein riesiges Rechtec von 8-10 Heftar Umfang, von Der augenalidlich herrschende Witterungstypus ist übrigens für die hohen Mauern umschlossen. Eine mächtige Pforte, auf der wohl so legte Oftoberwoche charakteristisch Die gegenwärtige Abfühlung mancher im Geist die Inschrift von Dantes Höllentor gelesen haben tann aber durchaus nicht ohne weiteres als Anzeichen eines strengen mag, läßt ein, und nun steht er vor einer Art Triumphbogen, über Winters angesehen werden. Es dürfte im Gegenteil nach einigen dem sich eine Pagode mit drei Etagen und elegant geschwungenen Tagen wieder wärmeres und veränderliches Wetter bei südwestlichen Dächern erhebt, dahinter ein zweiter Triumphbogen, und endlich das Gebäude, das als Prüfungssaal dient. Zur Rechten und Winden einsetzen. Linken flankieren ihn fleine Pavillons. die zur Verbrennung von Aus der Geschichte der Insel Jschia. Von den Inseln, die um Papier   dienen, Sinnbilder der Hinfälligkeit und Vergänglichkeit den Golf von Neapel gelagert sind, ist Ischia   die größte. Während aller menschlichen Arbeit. Vom Zentrum gehen in parallelen der Neapolitaner sie ihrer heißen Quellen wegen fogar Capri   vor- Linien, in endloser Bahl sich aneinanderreihend, die kleinen Zellen Notizen. zieht, wird sie von Ausländern weniger besucht; viel zu wenig, denn aus, in denen die Examenskandidaten ihre Prüfungsarbeiten zu er­Vorträge. Dr. Mar Maurenbrecher spricht am bie landschaftlichen Reize diefes grauen Infelgebirges, zu dessen ledigen haben. In der langen Flucht enger Korridore erscheinen Montag, den 81. Oktober, im Bürgerfaal des Matheuses in der Füßen die weißen, ganz orientaliich anmutenden Häufer mit ihren diese Zellen, die 1,20 Meter Tiefe, 1 Meter Länge und 2 Meter Gesellschaft für ethische Kultur über die religiösen Elemente gewölbten Dächern liegen, find sehr eigenartig. Ischia   gehörte Höhe haben, unter den kleinen, schiefen Dächern als die Kerter eines des modernen Sozialismus. Gaftfarten 75 f. im frühen Altertum gleich Sizilien, den unteritalischen Städten seltsamen Gefängnisses. 17 000 Bellen für 17 000 unglüdliche Kan­Elsa Wiesenthal veranstaltet in den Sommerspielen und Neapel   selbst zu Großgriechenland  ; von Griechen war didaten! Drei Tage und drei Nächte müssen sie zwischen diesen am 4. November eine Vorstellung, in der sie mit ihrer Schwester der Insel zuerst fultiviert worden, und vom Golf von Neapel engen Wänden aushalten, wo sich nur ein Stuhl und ein Tisch zur Berta neue Tänze aufführen wird, u. a. Offenbach   Tänze, einen binüber nach Sizilien bis in die eigentliche Heimat, ja bis an die Arbeit darbieten, aber keine Möglichkeit des Rubens gegeben ist. Walzer von Jofeph Strauß. Der Abend wird eingeleitet durch das tleinasiatische Küste beherrschte die griechische Welt und Kultur Ihr Essen erhalten fie aus den Küchen, die im Untergeschoß der Tanzspiel Scherzo" von Rud. Huber. das Mittelmeer  . Wie in Messina  , Reggio   und an anderen im Erd- Examensburg liegen. Scharfäugige Posten promenieren in den Im Seminar für orientalische Sprachen wird beben oder Bulkangebiet liegenden Stätten wurden auch auf Jschia Korridoren, spähen mit Argusaugen umher und fordern nach Ab- dieses Wintersemester zum erstenmal gelamkunde" behandelt werden die blühenden griechischen Gemeinwesen immer wieder durch lauf der bestimmten Zeit den Prüflingen ihre Arbeiten ab. Frei- und zwar wird Profeffor Dr. Martin Hartmann Vorträge halten Statastrophen zerstört, so im Jahre 474 vor Chriftus, als eine lich sind die Tage dieses Inftituts, das ein halbes Jahrhundert lang über Staat und Gesellschaft der islamischen Länder" und über die Eruption des Epomeus( heute Monte Epomeo) die Insel verwüstete; so viele Seufzer gehört, nunmehr gezählt. Die Schulreform, die Religion des Islams".

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Franz.