Mr. 21. 28. Jahrgang.
118. Sigung. Dienstag, den 24. Januar 1911,
nachmittags 1 Uhr.
Am Bundesratstisch: Wermuth.
Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der
49b und 50.
Wir verlangen weiter, daß für die Veteranen sechs dustriestädte; ihnen will der Antrag Weber gerecht werden, den er Millionen aus dem Ertrage dieser Steuer verwendet werden. daher unterstützt.
Die Regierung will den Veteranen 5 Millionen Mark geben, aber Abg. Erzberger( 3.) bekämpft den sozialdemokratischen Antrag; sie will fich darauf bei dieser Steuer nicht festlegen. Das man soll teine Zwecksteuern machen. Auch könne man nicht ein macht uns mißtrauisch, denn wenn es Ihnen ernst wäre, hätten Sie dauerndes Gesetz machen, das stets 6 Millionen den doch mit der schon längst bei unserem riesigen Militäretat diese 5 Millionen ersparen Zeit aussterbenden Veteranen zuweist. können.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Der Abg. Weber
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Abg. Dr. v. Savigny( 3.) tritt für völlige Streichung des§ 49a fucht uns graulich zu machen, daß die 6 Millionen für die Beteranen ein; es fei nicht angängig, den Gemeinden das Recht zu geben, möglicherweise gar nicht auffommen könnten. Ich halte ihm die irgend welche Aenderungen an einer Reichssteuer vorzunehmen. Berechnung des Schatziekretärs entgegen, wonach die Steuer im Abg. Raab( wirtsch. Vg.): Daß die Abichwächungsanträge gerade Beharrungszustande 20-22 Millionen Mark von der Rechten ausgegangen sind, ist nur eine Legende, der Abergeben wird; da springen die 6 Millionen für die Beteranen sehr geordnete Cuno hat sich redlich daran beteiligt. Der sozial wohl heraus. Ich bitte daher um Annahme unseres Antrages. Demokratische Antrag für die Veteranen ist nur eine Dekoration, mit ( Bravo ! bei den Sozialdemokraten.) welcher sie ihre Ablehnung der ganzen Steuer begründen wollen. Sie stimmen ja gegen jede Steuer, selbst gegen die Schaumweinsteuer haben Sie gestimmt, die heute 15 Millionen einbringt. Abg. Trimborn( 3.) tritt nochmals dafür ein, die Festungsstädte besonders zu berücksichtigen. Reichsschaziekretär Wermuth betont, daß die Festungsstädte nicht besonders behandelt werden können.
zweiten Beratung des Zuwachssteuergesetzes. Die Beratung beginnt mit§ 49, der dem Reich 50 Proz. des Ertrages der Steuer überweist, den Bundesstaaten 10 Proz. und den Gemeinden 40 Proz., wenn die Landesgesetzgebung nichts anderes bestimmt. Die Diskussion wird verbunden mit der über die§§ 49a, Abg. Feldmann( f.): Der sozialdemokratische Antrag ist nur § 49a gestattet den Gemeinden, 3uschläge zu der Reichs- aus agitatorischen Gründen gestellt; wie im Landtag benutzen steuer zu erheben, und zwar, wenn die Wertsteigerung 10 Proz. be- auch hier die Sozialdemokraten jedes noch so fachliche Gefeßz, um trägt, Zuschläge bis zu 5 Proz. der Wertsteigerung. Bei einer Wert- 3 wietracht im Volte zu jäen und das zu zerstören, was steigerung von 10-50 Proz. Zuschläge von 7 Broz, bei einer die Veteranen zusammen mit den Hohenzollern geschaffen haben. Für noch größeren Wertsteigerung Zuschläge bis zu 10 Proz. der Wert- einen Ehrensold aus sozialdemokratischen Händen bedanken sich steigerung. die Beteranen.( Bravo ! rechts.) §
1. April 1915.
49b garantiert den Gemeinden, welche vor dem 1. April 1909 eine Zuwachssteuer beschlossen hatten, deren Ertrag bis zum § 50 will die Vorschriften der§§ 49, 49a, 49b für solche Gebietsteile, wo eine besondere Gemeindeverfassung nicht vorhanden ist, auf den betreffenden Bundesstaat anwenden. Die Abgg. Albrecht u. Gen.( Soz.) beantragen, im§ 49 den Gemeinden 60 Broz, dem Reich nur 30 Proz. zu übertragen, und zugleich dem Reich die Verpflichtung aufzuerlegen, aus seinem Anteil jährlich 6 Millionen Mart zur Fürsorge für die Kriegsveteranen zu verwenden.
Die Abg. Müller- Fulda( 3.) u. Gen. beantragen, daß die Zuschläge im§ 49a nach Prozenten zu berechnen sind und im Einzelfall 100 Proz. des den Gemeinden zufließenden Betrages nicht übersteigen dürfen.
Die Abgg. v. Carmer- gieser to iß und Genossen( f.) beantragen, daß im Fall der Annahme des Antrages Müller- Fulda,
Reichssteuer und Zuschlag 30 Proz. der Wertsteigerung nicht
übersteigen dürfen.
Abg. Cuno( Vp.) beantragt, dem Reich 40 Proz. statt 50 Proz., und den Gemeinden 50 Proz. statt 40 Proz. von dem Ertrage der Steuer zu überweisen.
Abg. Leber( Soz.):
Borrebners einzugehen, lohnt nicht.( Sehr gut! links.)- Das Abg. Cuno( Vp.): Auf die Kriegervereinsrede des Geiez will in erheblicher Weise in die Steuergesetzgebung der Ge- die Schaumweinsteuer gestimmt haben; aber er hätte uns hier aus Vorrebners einzugehen, lohnt nicht.( Sehr gut! links.) Herr Raab weiß ganz genau, aus welchen Gründen wir gegen meinden eingreifen. Die Gestaltung, die das Gesetz erhalten hat, einandersetzen sollen, aus welchen Gründen er gegen die Erbläßt es sehr zweifelhaft ericheinen, ob es 20 Millionen aufbringen schaftssteuer gestimmt hat.( Sehr richtig! bei den Sozialwird und ob der erhöhte Umsagstempel wieder wird fallen gelassen demokraten. Unruhe rechts.) Unserem Antrag, den Gemeinden werden können. Um so weniger ist es geboten, das Reich gegen- 60 Prozent des Ertrages der Steuer zuzuweisen, widerspricht der über den Gemeinden zu bevorzugen, und deshalb habe Staatssekretär, damit das Reich nicht nur so im Vorbeigehen bedacht ich meinen Antrag gestellt. Den sozialdemokratischen wird. In Wirklichkeit liegt es doch so, daß viele kleine Gemeinden Antrag, sechs Millionen für die Veteranen zu verwenden, diese Steuer eingeführt haben, weil sie das Geld notwendig halte ich für eine Verbesserung des Gesetzes und werde brauchten, und nun wird ihnen mindestens die Hälfte des bisherigen für ihn stimmen.- Den§ 49a in der Kommissionsfaffung tönnte Ertrages genommen; deshalb haben wir unseren Antrag gestellt. man überschreiben: Gesetz zum Schuß der Grundstücks Der Abg. Erzberger wirft vielen Gemeinden Terrainipekulation eigentümer gegen tommunale Steuerpolitit. vor; wo wir Sozialdemokraten Einfluß haben, Dabei bedürfen diese eines solchen Schußes gewiß nicht müssen ist das nicht der Fall.- Den Veteranen wird durch unseren doch die Hälfte der Stadtverordneten Hausbefizer sein.( Sehr richtig! Antrag eine Sicherheit gewährt, deshalb bitten wir um seine Annahme.( Bravo ! bei den Sozialdemokraten.)
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Abschwächungsanträge sind die Erträgnisse der Steuer weit herab
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Abg. Dr. Arendt( Rp.): Schon durch die bisher angenommenen gedrückt und damit natürlich auch die 10 Proz. vom Ertrage, die nach der Stegierungs- und nach der Kommissionsfassung den Bundesstaaten zufallen sollen. Eine weitere Kürzung des Anteils der Ferner beantragt Abg. Cuno( Vp.) eine redaktionell andere Bundesstaaten geht also nicht an. Redner beklagt die Ver Faffung des§ 49a( die Gemeinden sollen nur Zuschläge erheben wirrung und unübersichtlichkeit der Verhanddürfen, nicht aber den Tarif erhöhen oder die Ermäßigungen außer Lungen man stehe ja bereits in der zweiten Woche der zweiten Betracht lassen), wobei der Antrag v. Carmer Bieferwitz auf- Lesung.( Heiterkeit und Sehr richtig!). und wendet sich gegen genommen wird, den sozialdemokratischen Antrag. Redner flagt über die langen Neden der anderen Abgeordneten, wiederholt sodann seine bei verschiedenen voraufgegangenen Baragraphen gehaltene lange Rede über die Gefährdung des Eigentums durch Besteuerung und erklärt, daß er für seine Person gegen alle Abänderungsanträge stimmen Abg. Dr. Jäger( 3.) bleibt unverständlich.
Ein Antrag Weber und Genossen( natl.) will den Bundesstaaten nur 2 Broz., den Gemeinden 47 Proz. des Ertrages der Steuer überweisen.
Eine Reihe weiterer Anträge sind wesentlich redaktioneller
Natur.
Abg. Trimborn( 3.) begründet einen Antrag, den sogenannten Festungsstädten 60 Proz. von dem Ertrag der Zuwachssteuer zu überweisen.
Der
werde.
Abg. Böhle( Soz.):
Kühn und des Abg. Cuno( Bp.) wird die Debatte geſchloſſen.
Nach einigen weiteren Bemerkungen des Unterstaatssekretärs Die Anträge auf eine andere Verteilung des Steuerertrages werden abgelehnt und§ 49 wird mit einigen redaktionellen Aenderungen angenommen. § 49a wird in der vom Zentrum beantragten Fassung mit dem Zufazantrag der Konservativen( Reichssteuer und Zuschlag dürfen nur 30 Proz. der Wertsteigerung betragen) angenommen. § 49b wird mit einigen redaktionellen Aenderungen an genommen, desgleichen§ 50. Hierauf vertagt das Haus die Weiterberatung auf Mittwoch 1 Uhr; außerdem wird das Reichsbesteuerungsgefeß und die Fernsprechgebührenordnung auf die Tagesordnung gesetzt. Präsident Graf Schwerin erklärt, wenn die Tagesordnung morgen nicht erledigt wird, beabsichtige er, eine Abendsizung anzuberaumen. Schluß 7 1hr.
Hbgeordnetenbaus.
11. Sigung vom Dienstag, den 24. Januar, bormittage 11 Uhr. Am Ministertisch: v. Schorlemer. Die zweite Lesung des
Reichsschatzsekretär Wermuth bekämpft den Antrag Trimborn, Unser Antrag, weit davon entfernt, einen papiernen, in der Luft man tönne die Gemeinden nicht verschieden behandeln. Auch die hängenden Beschluß zu verlangen, ist vielmehr das einzige Mittel, Verteilung, welche die übrigen Anträge wollen, fei nicht an Worte zu bieten. Das ist um so nötiger, als das Gefez ja den Veteranen wirklich etwas anderes als bloße nehmbar, denn es handelt sich doch in erster Linie nicht darum, an allen Seiten und Eden durchlöchert ist. Das Zentrum bat den Gemeinden Vorteile zu verschaffen, sondern dem Reiche. fozialdemokratische Antrag, die Veteranenfürforge aus dem bei der ganzen Beratung, namentlich aber beim§ 49 eine ausErtrag dieser Steuer zu bestreiten, ist auch nicht empfehlens- gesprochen städtefeindliche Haltung eingenommen.( Sehr wahr! wert; wir wollen für die Veteranen Mittel bereitstellen unablinks.) hat doch Kollege Trimborn selbst hervorgehoben, daß Städte, hängig von dieser Steuer( Bravo !); um aber die Mittel namentlich die west lichen, arg geschädigt werden. Wir werden allen zu haben, brauchen wir diese Steuer( Heiterkeit bei den Sozialdemo- Herrn Feldmanns Rede gehörte gar nicht hierher, sie behandelte wird beim Titel Minister" fortgelegt. Anträgen, die den Gemeinden einen größeren Spielraum einräumen, Landwirtschaftsetats traten). Abg. Weber( nat!) befürwortet seinen Antrag. Der sozialnicht die Sache, sondern war eine reine Kriegervereins- Abg. v. Kessel( f.): Wenn die Landwirtschaft auch einige gute demokratische Antrag sorgt nur scheinbar für die Veteranen, denn rede. Er appellierte auch an das gute Herz der Linken und Jahre hinter sich hat, so ist doch ihre augenblidliche Lage bei einem Rückschlag auf dem Grundstücksmarkt könne es vorkommen, Er kann sich beruhigen, die Veteranen nehmen unsere Hilfe gern von 145 M. für die Tonne Roggen ist geradezu ruinös.( Sehr meinte, von uns Sozialdemokraten wollen die Veteranen nichts. gar nicht besonders gut.( Sehr richtig! rechts.) Der Preis daß die Steuer 6 Millionen überhaupt nicht aufbringt.( Na! na! in Anspruch, um ihre paar Pfennige zu erhalten, denn sie wissen, richtig! rechts.) Daß die Viehpreise exorbitant hoch seien, ist auch bei den Sozialdemokraten.) daß wir uns ernsthaft Mühe für sie geben, während es bei Herrn nicht richtig. Gerade die kleinen Landwirte leiden unter den Abg. Brühne( Soz.): Feldmann und seinen Freunden sehr fraglich ist.( Sehr niedrigen Preisen. Dabei ist die sozialpolitische Bes richtig! bei den Sozialdemokraten.) Die Rechte will fich ja lastung der Landwirtschaft schon jetzt eine enorme.( Sehr immer von neuem drüden und ist auch schuld daran, richtig! rechts.) Der Herr Minister möge dafür sorgen, daß über daß die Veteranen noch immer nicht zu ihrem Recht gekommen die in der Reichsversicherungsordnung vorgesehenen Lasten neue der sind, auch jezt haben die Herren rechts fich alle Mühe Landwirtschaft nicht mehr auferlegt werden. Die Begegeben, das Gesetz so zu gestalten, daß der Landbesitz auf jede Weise hauptung, wir seien keine Freunde der inneren Kolonisation, ist ganz geschont wird. Mit Leichtigkeit konnte das Gesetz so gestaltet werden, falich. Auf diesem Gebiete erwarten den neuen Herrn Minister daß nicht 6, sondern 10 Millionen für die Veteranen herausspringen; große Aufgaben.( Bravo ! rechts.) Sie aber werden es zuwege bringen, daß für die Veteranen gar nichts übrig bleibt.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)
Die Gemeinden fonnten bei der Einführung der Zutvachssteuer nicht daran denken, daß das Reich ihnen diese Steuerquelle nehmen werde. Deswegen ist es berechtigt, die Gemeinden weit gehend zu berücksichtigen. Deswegen wollen wir, daß ihnen 60 Broz. des Ertrages der Steuer zufließen. Für das Reich genügen 30 Broz. vollauf; wenn Sie unseren Anträgen entsprechend nicht so erhebliche Ab- und Zurechnungen an dem Wert vorgenommen und den Steuerertrag dadurch verringert hätten, so würde das Reich bei 30 Proz. noch bedeutend mehr bekommen, als bei der von Ihnen verunstalteten Steuer bei 40 Proz.
Kleines feuilleton.
Abg. Wallenborn ( 3., auf der Tribüne fast unverständlich) betont, daß eine gesunde Entwickelung der Landwirtschaft nur möglich sei, wenn ihr der nötige gollschus gesichert sei.
Abg. Giesberts( 8.) beklagt die große Steuerbelastung der Insönlichkeit tritt nur in seinen Improvisationen hervor, namentlich gering, erreicht aber eine stattliche Höhe, wo es sich um ein weitdort, wo er sich selbst gegen Angriffe zu verteidigen hat. Da ver verzweigtes Telephonnes handelt. Nach Angabe einer französischen schwindet der Schwulst und die Phrasendrechselei, die feine großen" Fachzeitichrift, werden in New York für 1 Million Anschlüsse Reden heute wenig genußbar macht. Die Gewohnheit, die Reden 900 Kilowattstunden elektrischer Energie verbraucht, was ungefähr von anderen anfertigen zu laffen, teilte Mirabeau übrigens mit einer Tonne Steinkohle entspricht. In sämtlichen Staaten von Nordmanchen parlamentarischen Kollegen. Und das Ablesen der amerita, wo jährlich 9000 Millionen Telephonanschlüsse vermittelt Reden, das Dumont erwähnt, war in den ersten Monaten der werden, beziffert sich also der jährliche Energieverbrauch auf konstituierenden Versammlung allgemein. Aus diesen Angaben ist nicht schwer zu beeinander nicht. Noch in der gefeßgebenden Versammlung lafen rechnen, das jedes einzelne Telephongespräch ein Gramm Steinkohle manche Deputierten, zum Beispiel Brissot, ihre Reden ab und verschlingt. diese Gewohnheit hat sich bis in die Julimonarchie hinein erhalten.
Die Redner erwiderten 9000 Tonnen Kohle.
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Notizen.
Redner der Revolution. Man fühlt sich leicht versucht, sich die Verhandlungen der französischen Nationalversammlung als ein elementares Aufeinanderplazen von Leidenschaften und Temperamenten vorzustellen. Wurden doch in ihnen Jahrhunderte alte Rechte über den Haufen geworfen und Staat und Gesellschaft in der fiebernden Saft der Revolutionen auf eine neue Grundlage gestellt! Und es waren fast lauter junge Männer, die bei diesem Wert des Umsturzes ihre Kräfte maßen. Barnave war 28 Jabre, Robespierre 31, La Fayette 32, Petion 33, Mirabeau 40, Siegès 41 Jahre alt. Indes bieten Verbotenes Wandern. Unter dem 15. Januar 1835 faßte der die Verhandlungen der Konstituante dem, der fie an der deutsche Bund einen Beschluß, der den Zweck hatte, zu ver- Eine Jdo Organisation zur Verbreitung der Hand der gleichzeitigen Berichte und Dokumente betrachtet, den hindern, daß deutsche Handwerksgefellen im Auslande revolutionäres internationalen Silfssprache" do"( Reform- Esperanto), der von der unerwarteten Anblick einer ruhigen, gemessenen und fast pedantischen Gift einsaugen fönnten. Heute versucht man in Preußen durch Delegation für Einführung einer internationalen Hilfssprache" ausRedenfolge dar. Victor Hugo hat den Redner Mirabeau mit einem staatliche Jugenderziehung die Kinder dem Einfluß der eigenen gewählten Sprachform, ist im Dezember vorigen Jahres in Berlin Löwen im Käfig verglichen. Ganz anders aber ist das Bild, das umstürzlerischen" Eltern zu entziehen. Damals sollten die jungen gegründet worden. Die Geschäftsstelle befindet sich in Charlotten Paul Deschanel , der bekannte französische Politifer in einer, in Leute nicht wissen, was in freieren Ländern erlaubt war. Der Be- burg, Wielandstr. 7. dem soeben erschienenen Sammelband Paroles Françaises" ber- fchluß lautete: Fünfzehn Milliarden in Rauch. In diesen Tagen öffentlichen Studie von dem berühmten Tribunen entwirft. Mirabeau " Da es im Jntereffe des deutschen Bundes liegt, daß die deutschen waren hundert Jahre verstrichen, daß in Frankreich das Tabakblieb auf der Tribüne unbeweglich. Er sprach langsam, gewichtig Handwerksgefellen an feinen Assoziationen und Verfammlungen teil- monopol eingeführt wurde. Im Jahre 1811 wurden für einige und manchmal, am Beginn, fogar etwas affettiert und geziert. Sein nehmen, wodurch die öffentliche Ruhe im In- oder Ausland bedroht sechzig Millionen Frank Tabak verkauft; heute fezt die französische Sekretär Dumont berichtet:„ Die ihn gesehen haben, wissen, oder gestört werden könnte, so soll Regie jährlich rund 450 Millionen Frank um. Im gleichen Maße daß die Wogen unt ihn rollten, ohne ihn zu er= 1. das Wandern der den deutschen Bundesstaaten angehörigen find auch die dem Staat zufallenden Reingewinne gewachsen. Nach schüttern. In den stürmischsten Augenblicken hinderte Handwerksgesellen nach denjenigen Ländern und Orten, in welchen einer genauen statistischen Zusammenstellung hat die französische ihn das Gefühl, das ihn die Worte unterstreichen ließ, um ihre Straft offenfundig dergleichen Assoziationen und Versammlungen ge- Staatskasse seit dem Bestehen des Monopols von der Tabakregie auszudrücken, schnell zu sprechen. Er hatte für die französische duldet werden, so lange diese Duldung notorisch besteht, ver- insgesamt über 15 000 Millionen Frank eingenommen. Bungenfertigkeit eine große Verachtung.... Seine gewöhnliche boten sein. Die geräuschlose Schreibmaschine. Ein be Manier war etwas schleppend. Er begann etwas verwirrt, stockte 2. In Absicht auf die Zurückberufung der gegenwärtig in solchen fannter Erfinder, namens E. E. Colby, hat das Ideal der Schreiboft, aber auf eine Art, die das Intereſſe anstachelte. Man sah ihn Ländern, worin Assoziationen und Versammlungen der obgedachten maschine: die geräuschlos arbeitende, erfunden. An Stelle des fozusagen den paffendsten Ausdruck suchen, die Ausdrücke fichten, Art geduldet werden, befindlichen Handwerksgefellen und deren Beauf- Hämmerns ist der Druck getreten. Der Thpenstab schlägt nicht wählen, wägen, bis er sich erweckt fühlte und die Blafebälge der sichtigung bei ihrer Rückkehr nach der Heimat, werden von den höchsten mehr auf eine Rolle, so daß beim Schreiben kein anderes GeSchmiede zu arbeiten begannen." Seine Kaltblütigkeit war un- und hohen Regierungen dem Zwecke entsprechende Verfügungen ge- räusch als das der Finger, die die Tasten berühren, zu hören ist. erichütterlich. Während der Rede überreichte man ihm oft fleine troffen werden. Dabei weist die neue Maschine alle Vorteile der alten Systeme auf. Notizen, die er weitersprechend durchlas und in seine Rede einfügte. 3. Ueber die in Deutschland wandernden Handwerksgesellen Die von Kiddler, einem der fruchtbarsten technischen Köpfe Amerifas, Dagegen war ihm die Gabe der Replik durchaus versagt.„ Er verstand wird strenge polizeiliche Aufsicht, insbesondere rücksichtlich der Ver- des weiteren ausgeführte Idee hat fofort die Begeisterung des nicht methodisch zu widerlegen," sagte Dumont, und so war er gezwungen, bindungen, in welche sie sich einlassen könnten, geführt werden. Kapitals geweckt. Es hat sich eine Gesellschaft mit einem Aftienwichtige Anträge preiszugeben, nachdem er seine Rede abgelesen 4. Die Bundesregierungen werden sich durch ihre Bundestags- kapital von 6 Millionen Dollar zur Ausbeutung der Erfindung hatte, und nach einem glänzenden Aufmarsch verschwand er, um das gesandtichaften in fortwährender Kenntnis erhalten, nach welchen gebildet. Feld seinen Gegnern zu überlassen. Dieser Fehler hing damit zu- Ländern und Orten sie wegen darin notorisch stattfindender AssoziaEin arabisches Pompeji ist nach einer Meldung der fammen, daß er zu viel zuſammenfaßte und nicht genug nachdachte. tionen und Versammlungen der obenerwähnten ärt das Wandern Times" in der Umgebung von Cordova in Spanien entdeckt Er wagte sich mit einer Rede vor, die man für ihn gemacht und der Handwerksgesellen verboten haben." worden. Es handelt sich um die Ausgrabung eines Plages, der von über die er wenig nachgedacht hatte." dem Kalifen Abderahman III. im zehnten Jahrhundert zur Errich
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Daß Mirabeau seine Reden von anderen anfertigen ließ, ist Wieviel Energie wird bei einem Telephonanschluß verbraucht! tung eines Luftschlosses benutzt wurde. Es besteht die Aussicht, daß bekannt. Er hatte eine förmliche Werkstätte, in der Literaten Wer einen Telephonanschluß ungeduldig fordert, kümmert sich wohl die spanische Regierung eine wissenschaftliche Ausgrabung berfür ihn arbeiteten. Außer seinen ständigen Gehilfen nahm wenig darum, wieviel Energie dabei verbraucht wird. Dieser Veranstalten wird, die für die Kenntnis der maurischen Kunst jener Zeit hierbei auch gelegentliche Lieferanten in Anspruch. Seine Ber- brauch ist auch bei einer Unterredung von einigen Minuten schr wichtige Aufklärungen versprechen würde.