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Gerichts- Zeitung. 19

zu wirken, daß die Interessenwirtschaft einzelner Berfonen beseitigt die Bürgerschaft ein lebhaftes Interesse daran habe, daß über die heide Schwierigkeiten, indem sie jest eine Erhöhung des Bereits wird. Sie verpflichten sich, bei der nächsten Wahl zur Gemeinde- Wirtschaftsgebarung der Gemeinde in breitester Oeffentlichkeit früher vereinbarten Grundstückspreises fordert. Die Forderung vertretung nur den Kandidaten die Stimme zu geben, die aus- verhandelt werde. Nachdem noch eine Reihe von Vertretern den ist jo ungeheuerlich, daß sie das ganze Projekt mit 1 Million Mark schließlich bei der Erfüllung ihrer Aufgabe das Gemeinwohl im Standpunkt des Bürgermeisters vertreten und Herrn Balzer heim- mehr belastet. Auge haben. geleuchtet hatten, erteilte die Vertretung den Rechnungslegern Entlastung. Da nunmehr die Verhandlungen mit den Nachbar­Ober- Schönewveide. gemeinden Nieder- Schönhausen und Heinersdorf Französisch Gemeindevertretersizung. Zunächst wurde mitgeteilt, daß in der Buchholz hat bekanntlich seine Beteiligung abgelehnt- wegen Um die Erziehung der Kinder bei Mischehen Angelegenheit der Eingemeindung des forftfiskalischen Terrains Aufbringung einer Garantiesumme zwecks Anschlusses der Fern bei Nobelshof von der Gemeinde Rummelsburg   und dem Eigen- sprechstellen an das allgemeine Nachtverbindungsnez abgeschlossen handelte es sich in einem Strafverfahren gegen den Klempner Rasch tümer Nadge gegen das Urteil des Bezirksausschusses Beschwerde sind, stimmte die Vertretung dem Ansuchen des Gemeindevorstandes in Münster  . Rasch ist evangelisch, seine Frau katholisch. Im Ein­beim Provinzialrat eingelegt ist; bekanntlich erging das Urteil der zu, die erforderlichen Mittel( annähernd 2000 Mt.) in den Etat verständnis beider Eltern sind die Kinder katholisch getauft und er­zweiten Instanz dahin, daß dieses Terrain zu Ober- Schöneweide für 1911 einzustellen. Die Lehrer an den 6 Hilfsklassen hatten zogen. Als nun eine schulpflichtige Tochter nach dem Willen der einzugemeinden sei. Beschlossen wurde die Aufnahme einer An- fich an die Gemeindevertretung mit einem Gejuch gewandt, die Eltern in die katholische Boltsschule St. Mauris kommen sollte, leihe in Höhe von 200 000 M. zur Deckung der Restbaukosten und ihnen gewährte Stellenzulage von 300 Mt. in eine pensionsfähige wurde der Vater darauf hingewiesen, daß das Kind nur in der inneren Einrichtung des Realgymnasium& sowie einer Amtszulage umzuwandeln. Die Finanzkommission schlug dem Schule verbleiben könnte, wenn eine schriftliche Erklärung vor dem Vom dem Gesuch insoweit Richter, Notar oder Oberbürgermeister abgegeben werde, daß die Gemeindevorsteher wurde zu dem Gelegentwurf bes 3 wang 3= fünfjähriger dienstzeit ab ii fintageben, die Bulagen nach Eltern abweichend von den Vorschriften des§ 76, Teil 2, Titel 12 zwedverbandes die Absendung einer Petition an das zuwandeln. Von unseren Genossen wurde die Umwandlung schon des Allgemeinen Landrechts das Kind nicht in der evangelischen Abgeordnetenhaus vorgeschlagen, welche sich einmal für Ein- nach dreijähriger Dienstzeit befürwortet. Nachdem auch noch von Religion des Vaters, sondern in der katholischen Religion ber beziehung der Volksschullasten in die vom Verbande gemeinsam zu einer Seite für die fofortige Umwandlung plädiert worden, be- Mutter erziehen lassen wollten. N. hielt sich nicht für verpflichtet, Das Kind wurde darauf aus tragenden Lasten ausspricht und andererseits die Kosten der vom schloß die Vertretung die Umwandlung nach dreijähriger Dienstzeit.solche Bescheinigung abzugeben. Verbande zu erwerbenden sogenannten Freiflächen von den inter  - Eine Zeitungsmeldung hatte den Pankower   Wasserdruckt als unzu- der katholischen Schule verwiesen. Die Schulbehörde berief sich effierten Gemeinden getragen wissen will; das gleiche soll für die reichend bezeichnet und weiter behauptet, daß auch nach Inbetrieb- auf eine Verfügung der Regierung in Münster  , wonach eine der Kosten der Regelung der Baufluchtlinien maßgebend sein. Von unsnahme des neuen Wasserwerkes hierin nur wenig Besserung zu artig Erklärung vor dem Richter, Notar oder Oberbürgermeister ſeren Genossen wurde den letteren Punkten widersprochen, da es erwarten sei, was im Falle von Feuersgefahr verhängnisvoll abzugeben sei, damit nachträglich nicht Streitigkeiten über den frag­nicht angängig sei, wenn in dieser Vereinigung nun wieder werden könnte. Da dieser Meldung die Leitung der hiesigen lichen Entschluß der Eltern entständen. alte Art der Kirchturmspolitik entscheiden sollte. Die Feuerwehr nahe steht und dadurch Beunruhigung in der Bürger­Mehrheit entschied sich jedoch für die vorgeschlagene Petition. schaft hervorgerufen werden könnte, wurde die Sache zwecks öffent­Eine ausgedehnte Debatte entspann sich über die Frage der Erlicher Klarstellung aus der Mitte der Vertretung zur Sprache ge­werbung des Zugangsweges zum Gemeindefriedhof ein- bracht. Tiefbaumeister Seeger bezeichnet diese Meldung als fchließlich eines größeren Borplages. Durch den Ankauf der Wuhl- völlig unzutreffend. Es läge zur Beunruhigung fein Grund vor, heide durch die Stadt Berlin   würde dieses Terrain ebenfalls Eigen- da der derzeitige Pankower   Wasserdruck gegenüber dem des Ber­tum der Stadt werden; es wurde die Befürchtung laut, daß eine liner Wassers ein größerer sei. Während das Berliner   Wasser Kalfierung dieses Zugangsweges eintreten könnte. Von unseren einen Druck von 27-30 Meter über dem Straßenniveau befäße, Genossen sowie einigen bürgerlichen Vertretern wurde dieser Ansicht habe das Pantower Wasser einen solchen von 36 Meter. Für das widersprochen; trotzdem beschloß die Vertretung den Ankauf in Weg- neue Wasserwerk würden sich außerdem diese Verhältnisse noch breite. Die Aufwendungen dafür dürften 5 bis 8000 Mart be- günstiger gestalten. Hierauf geheime Sizung. tragen.

die

Weil nun R. das Kind nicht in die evangelische Schule schickte, wo es wegen des evangelischen Vaters ohne eine entgegengesette Einigung der Eltern hingehört hätte, so wurde er wegen unberech­tigter Schulverfäumnis feines Kindes angeklagt. Die Straffammer in Münster   verurteilte ihn auch zu einer Geldstrafe. Das Kammergericht hob jedoch dieser Tage das Urteil auf und sprach ihn mit folgender Begründung frei: Die Verord­nung der Regierung zu Münster   wolle möglichste Klarheit schaffen in Fällen, wo Eltern verschiedener Religion aus dem Recht aus § 78, Teil 2, Titel 12, des Allgemeinen Landrechts Gebrauch mach­ten und sich über die religiöse Erziehung der Kinder abweichend von§ 76, Teil 2, Titel 12 des Allgemeinen Landrechts einigten, Der bon der Vertretung bor furzem ges Zur Stadtwerdung Bankows haben wir bereits über den wie im vorliegenden Falle. Nach dem§ 78 habe aber, wenn eine faßte Beschluß, die Schaffung einer Obersekundaklasse Beschluß der Bantower Gemeindevertretung berichtet. Hierzu wird solche Einigung erfolgt sei, fein Dritter hineinzureden. Eine Ver­am Realgymnasium vorläufig zurückzustellen, hat es einer Clique noch mitgeteilt, daß man eine baldige Stadtwerdung noch auf Schärfung des Allgemeinen Landrechts könne natürlich die Verord­bessergestellter Einwohner angetan. Dieselbe hat eine Petition an anderem Wege zu erreichen hofft. Es soll nämlich auf eine Bernung der Regierung zu Münster   nicht herbeiführen. Da die Eltern das Kultusministerium gerichtet. Als Erfolg dieser einflußreichen schmelzung Pantows mit der Nachbargemeinde schon lange einig waren, daß ihre Kinder katholisch erzogen werden Agitation ist eine Verfügung ergangen, welche gegen den Willen der Nieder- Schönhausen hingewirkt werden, wodurch neben sollten, auf der andern Seite aber nur nachlässige Eltern wegen Mehrheit die Schaffung der Klasse erzwingt. Von der Mehrzahl der den vielen sonstigen Vorteilen für beide Gemeinden auch die er- Schulversäumnisse bestraft werden könnten( Allgemeines Landrecht  ), Vertreter, einschließlich des Gemeindevorstehers, wurde dieser Ein- forderliche Einwohnerzahl für die Stadtwerdung sofort gegeben so fönne der Angeklagte nicht bestraft werden, weil er die Tochter griff in das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinde einer gebührenden wäre. Bisher sind allerdings dahingehende Verhandlungen bei nach der Ausweisung aus der katholischen Schule nicht in die evan­Kritik unterzogen und beschlossen, vorläufig nichts zu unternehmen. Nieder- Schönhausen auf Widerstand gestoßen. Burzeit foll gelische Schule schickte. Die Zukunft wird allerdings lehren, ob nicht etwa ähnlich wie bei jedoch auch in Nieder- Schönhausen die Stimmung für eine Ver­Schaffung der katholischen Schule in diesem Stadium die schmelzung eine günstigere geworden sein, sodaß bei den neuer Opposition absterben wird. Bei Neuregelung des Vertrages be- dings zu führenden Verhandlungen eine Einigung zu erwarten treffend Gespannstellung für die Feuerwehr wurde die baldige steht. Erwerbung eines Automobillöschzuges in Aussicht gestellt.- Die Beratung des Etats für 1911 wurde in eine Kommission verwiesen, der auch die Genossen Muth und Grunow angehören. Lichtenberg  .

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Ein schwerer Straßenunfall ereignete sich am geftrigen Donners tagmittag vor dem Hause Grünberger Str. 7. Dort lief die sechs jährige Lieschen Heufelder, Gärtnerstr. 64 bei ihren Eltern wohnhaft, unmittelbar vor einem Geschäftswagen der Firma Karl Schulz, Krossener Str. 34 wohnhaft, über den Fahrdamm, wurde jedoch von dem Pferd umgerissen und geriet unter das Fuhrwert, dessen Räder über das Kind hinweggingen. Das Mädchen, das sehr schwere innere Verlegungen erlitten hatte, wurde zu einem in der Nähe wurde wohnenden Arzt und von dort aus in die elterliche Wohnung ge schafft. Pankow  .

Birkenwerder  .

Durch Urteil des Kreisausschusses vom 15. d. Mts. sind die im März 1910 erfolgten Gemeindevertreterwahlen in der dritten Ab­teilung für ungültig, in der zweiten dagegen für gültig erklärt worden. Gewählt wurde vor einem Jahre in der zweiten Abteilung der Bimmermeister Adolf Thiele mit 30 gegen 22 Stimmen. Falls die Gegner desselben von der doch aussichtslosen Berufung an den Bezirksausschuß Abstand nehmen, zieht er demnächst als Gemeinde­vertreter in unser Dorfparlament ein. In der dritten Abteilung wird die vorjährige Wahl vermutlich bald wiederholt werden, und der gräßliche Unfug mit den Forensenvollmachten fann eine neue Auflage erfahren. Unsere Genossen hoffen trotzdem, unsere Kandidaten diesmal durchzubringen.

Friedrichsthal   bei Oranienburg  .

Nun müßte eigentlich die Kgl. Regierung zu Münster   als in­tellektuelle Urheberin der versagten Teilnahme am Unterricht an­geklagt werden.

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Eingegangene Druckfchriften.

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Ein Beis

20. Best des 29. Jahrgangs erschienen. Es hat folgenden Inhalt: Von der Bon der Neuen Zeit"( Stuttgart  , Baul Singer) ist soeben das preußischen Justiz. Malthufianismus und Sozialismus. Von K. Kautsky  . ( Schluß.) Die Beamten in der Politit. Von Franz Klühs.  trag zur Entwicklungsgeschichte der christlichen Gewerkschaften. Bon Auguſt Winnig. Eine neue Handlungsgehilfengewerkschaft? Bon Richard Woldt  . Literarische Rundichau: La Politique budgétaire en Europe. Von M. N. Zeitschriftenschau.

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Die„ Neue Zeit" erscheint wöchentlich einmal und ist durch alle Buch Duartal zu beziehen; jedoch kann dieselbe bei der Post nur pro Quartal handlungen, Bostanstalten und Kolporteure zum Preise von 3,25 M. pro abonniert werden. Das einzelne Heft foftet 25 Pf.

Brobenummern steben jederzeit zur Verfügung. Fachblatt für Holzarbeiter. Heft 2. Herausgegeben vom Deutschen  Holzarbeiter- Berband in Berlin   C. 2. 50 Bf. Briefe aus dem Vormärz  . Eine Sammlung von Dr. D. Bittner. 549 G... Calve( R. Lerche), Prag  . Der Liebe Pfade. Drama von Ossip Dymow  . 2 M. E. Bloch, Berlin   C. 2.

Amtlicher Marktbericht der städtischen Markthallen Direffion über

den Großhandel in den Zentral- Marthallen. Marktlage: Fleisch: Zufuhr start, Geschäft ruhig, Preise für Rindfleisch nachgebend, für Schweine fleisch anziehend, sonst unverändert. Bild: Bufuor mäßig, Geschäft rege, Preise befriedigend.( Reflügel: Zufuhr mäßig, in Hühnern reichlich, Geschäft nicht lebhaft genug, Breise fast unverändert. Fische: Zufuhr etwas reichlicher, Geschäft ruhig, Breite weiter nachgebend. Butter und safe: Geschäft ruhig, Preise für Butter anziehend. Gemüse, D5ft und Südfrüte: Zufuhr nicht genügend, in Blumenkohl knapp, Geschäft schleppend, Preise kaum zu behaupten.

Wafferstands- Nachrichten

der Landesanstalt für Gewäfferfunde, mitgeteilt vom Berliner  Wetterbureau.

In einer gutbesuchten öffentlichen Bersammlung sprach am Sonn Die Gemeindevertretersizung am Dienstag beschäftigte fich tag die Genoffin Regina Friedländer über„ Die Rechte der unter anderem mit der Feststellung der Jahresrechnung für das Frauen in der heutigen Gesellschaft". Vor Eintritt in die Tagess Rechnungsjahr 1909. Aus dem gegebenen Bericht ging hervor, daß ordnung wies Genosse Schumann furz auf die große Lücke hin, die das Rechnungsjahr 1909 gegen die voraufgegangenen ein günstigeres durch den Tod des Genossen Singer in der Partei entstanden ist. Wirtschaftsresultat aufzuweisen hatte. Es betrugen die Eine Hierauf hielt die Genossin Friedländer ihren äußerst wirkungsvollen nahmen 2 364 363 Mt., denen eine Ausgabe von 2254 817 Mt. Vortrag. Dieselbe wandte sich besonders an die anwesenden Frauen, gegenübersteht, so daß sich ein Ueberschuß von 109 546 Mt. ergibt. indem sie auf die oft geradezu infame Ausbeutung, welcher die Unter einer Reihe zum Teil recht absonderlicher Hinweise, worin Frauen im Wirtschaftsleben ausgesetzt sind, hinwies. Daber sei es die Rechnungsprüfungskommission dem Gemeindeborstand Spar- notwendig, daß nicht nur die Männer, sondern auch die Frauen die samkeit anempfehlen zu sollen glaubte, befand sich auch der Wunsch, Pflicht haben, sich um öffentliche Angelegenheiten zu fümmern, da fie baß in den Wintermonaten auf dem Gute Mühlenbed in Zukunft ja auch besonders unter der heutigen Wirtschaftspolitik zu leiden nicht, wie geschehen, Affordarbeiter Verwendung finden, sondern haben. Mit den Worten: Haben wir die Frauen gewonnen, so diese Arbeiten den ständigen Arbeitern übertragen werden sollten. haben wir auch die Jugend gewonnen, schloß die Vortragende ihren Eine Erklärung, wie man dies durchzuführen gedenkt, wurde leider mit lautem Beifall aufgenommenen Vortrag. Sieben neue Mit­nicht gegeben. Da aber anzunehmen ist, daß auch auf dem Gute glieder wurden für den Wahlverein gewonnen. Mühlenbeck die Tagelöhner ihre Arbeitszeit nicht mit Nichtstun verbringen, so ist der Wunsch nicht recht verständlich; es müßte Potsdam  . denn sein, daß die doch sicherlich notwendige Arbeit der Akkord- Ein Kommunalsteuerzuschlag von 110 Broz. soll auch im neuen arbeiter den Tagelöhnern noch nebenbei mit aufgepadt werden soll. Statsjahr zur Erhebung gelangen. Die großen Projekte: Luft­In der ausgedehnten Debatte bezeichnete der bürgerliche Vertreter schiffstation, Neubau eines Rathauses, die Höhenprachtstraße in Rechnungsrat Balzer das vorliegende günstige Resultat als ein der Nauener Vorstadt, der Bau einer neuen Havelbrüde und die durch künstliche Etataufstellung vorgetäuschtes, indem zur Balan- Eingemeindungsfrage wird nur teilweise im nächsten Jahre ihre zierung des Etats für 1909 Mittel aus Ausgleichfonds Verwen- Erledigung finden können. Bei den beiden ersten Projekten häufen Barthe, Schrimm bung gefunden hätten. Er bedaure, daß er gezwungen sei, dies sich bereits die Schwierigkeiten. Während der Magistrat den Landsberg  in öffentlicher Sigung feststellen zu müssen; er hätte es für völligen Neubau eines Rathauses an anderer Stelle der Stadt Nese, Vordamm zweckmäßiger gehalten, wenn ihm in nichtöffentlicher Sigung zu anstrebt, hat sich die eingesetzte Stadtverordnetentommission für Elbe  , Leitmeriz Dresden feiner Kritik Gelegenheit gegeben worden wäre. Bürgermeister einen Erweiterungsbau des jezigen Rathauses erklärt, zu welchem Suhr wies demgegenüber nach, daß im Jahre 1909 bei Aufstellung Bwede seit Jahren sämtliche angrenzenden Grundstüce angetauft des Stats torrekt und in allgemein üblicher Weise verfahren worden worden sind. Für die Luftschiffstation sind die Grund­sei und betonte im übrigen, daß er im Gegensatz zu Herrn Balzer stücsankäufe mit den Privatbesizern bereits perfekt. Die Re­der Auffassung sei, daß sowohl die Gemeindeverwaltung wie auch gierung dagegen macht für den ihr gehörigen Teil der Hirsch- 9 Eisbewegung.

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