Nr. 50.
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Berliner Volksblatt.
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Telegramm- Adreffe: ,, Sozialdemokrat Berlin"
Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.
Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.
Dienstag, den 28. Februar 1911.
Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.
Das Ende der Briandfchen Hera. eſt, im Heerbann der wütendſten Sozialreaktion finden, berigen Landesausfäußwahlrecht völlig gefehlt hat. Sier liegt der brideft,
zum Zusammenstoß, kann man sie, wofern sie sich nicht feige in die elfaß- Lothringische Politit, eines Momentes, das beim biswie dies zuletzt der Eisenbahnerstreit gezeigt hat. In fried eigentliche Kern- und Angelpunkt der Reform, nicht im Streit um licheren Zeiten indes sind sie für die Taktik des Verzögerns, die Lebenslänglichkeit eines taiserlichen Statthalters! Bei dem neuVermittelns und Verklebens, mit einem Wort für die Politik lichen parlamentarischen Diner im Statthalterpalais zu Straßburg der sozialen Verschleimung. Als deren wirksamstes Mittel pries Graf v. Wedel in hohen Tönen den unschäzbaren erscheint ihnen der kriegerische Antiklerikalismus. Vorteil nach innen und nach außen", der für Elsaß
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Briand hat sich entschlossen zu demissionieren. Seine Schlauheit zeigt sich auch in diesem Abgang. Nicht darum etwa, weil er als scheinbar Unbesiegter das Feld räumt. Auf Aber deren Epoche ist vorüber. Das werden die Radi- Lothringen darin liege, unter dem unmittelbaren den Schwindel der offiziösen Arithmetik fällt niemand herein. falen zweifellos sehr bald erfahren, wenn sie versuchen sollten, Schuhe und der fürsorgenden Dbhut eines Niemand läßt sich einreden, daß das Abstimmungsresultat wie ihre Größen es gestern in einer Versammlung in tönen- mächtigen Staatsoberhauptes zu stehen". bom Freitag eine„ republikanische Mehrheit" ergebe. Unter den Reden verkündet haben, den Block zu erneuern. Sicher sind sie, die Früchte dieses unschätzbaren Vorteils? Die Regierung den 258 Stimmen, die für das Vertrauensvotum abgegeben ist die Arbeiterbewegung in Frankreich noch nicht stark genug, mußte ja bei Begründung der Verfassungsvorlage felber zugeben, wurden, waren nach der Berechnung der Regierung um die Bourgeoisie zu einer ausgesprochen konservativen daß Elsaß- Lothringen nicht die Stellung einnimmt, die ihm zu177 Stimmen von Linksrepublikanern, unter den 242 oppo- Politik zu treiben. Briand hat die Strömung im Land wohl kommt. fitionellen 151. Aber, von den 9 Ministern abgesehen, die erkannt, aber sie überschätzt. Daran scheiterte er, aber die Sollte die Vorlage im jeßigen Stadium scheitern, so hätte sich sich selbst das Vertrauen votierten, hat die Briandsche Rechen- Radikalen werden ebenso scheitern, weil sie sie unterschäßen. das Zentrum, dank der formellen Zustimmung der Linksparteien zur tunst die Kühnheit so weit getrieben, die 74 geeinigten Die französische Politik der nächsten Zeit wird das Spiegelbild Forderung des Lebenslänglichen Statthalters, mit einer billigen Sozialisten als antirepublikanische anzusetzen. der sozialen und moralischen Zersetzung sein, in der sich neue Heldenpose aus der Affäre gezogen. Glücklicherweise steckt der ReDoch bleibt die Mathematik wirklich Nebensache. Wenn Briand zukunftverheißende Kräfte gärend losringen. gierungstarren in Elsaß- Lothringen dermaßen im Sumpfe, daß die glaubte, sich noch am Ruder erhalten zu können, hätte ihn auch Die Krise. eine noch weniger ,, republikanische" Mehrheit zufrieden gestellt. weitere Prüfung dem Zentrum nicht erspart bleiben wird. Wir er Er geht jetzt, weil die Situation, in der er seine radikalen Paris , 27. Februar.( Privattelegramm.) Nach dem Leichen- warten es bei den Abstimmungen über das Wahlrecht zum Gegner zurückläßt, ihm am meisten Hoffnung für die Zukunft begängnis des Generals Brun fand ein Ministerrat statt, neuen Landtag und über die Einſegung einer Ersten zuriidläßt. Sein Sturz war in naher Frist unabwendbar. um offiziell die Demission zu beschließen. Die Kammer, die nach Rammer! Hier gilt's. Hier sind alle Zweideutigkeiten ausHätte ihn aber eine Konzentration der gemäßigten Gruppen mittags zu einer kurzen Sigung zusammentrat, beschloß auf die geschlossen. Hier helfen keine Winkelzüge! Jedes Sugeständnis an die Regierungsgewalt nach dieser Richtung wird sich bei den herbeigeführt, so wäre Briand von der Bourgeoisie als ein Mitteilung der Demission ihre Bertagung. Werkzeug, das feinen Dienst getan hat, für immer fallen ge- Präsident Fallières empfing heute den Kammerpräsidenten Massen mit vollem Rechte schwer rächen. lafsen worden. Die Poincaré , Deschanel, Del- und den Präsidenten des Senats. Die Lösung der Krise erscheint cassé tönnen ebenso wie er sozialfonservative Politik treiben ich wierig. Vielfach wird Poincaré als der kommende Mann und sind menschlich doch ungleich respektabler. Ueberläßt er genannt. Wahrscheinlich wird eine völlige Neubildung des Kabis aber den in völlige Desorganisation geratenen Blockradikalen netts stattfinden; keines der Mitglieder des scheidenden Ministedas Feld, so darf er immerhin noch hoffen, nach dem under- riums würde in das neue eintreten. meidlichen Zusammenbruch des erneuerten Combisnis als Minister eines bürgerlich-- liberalen Realismus wieder in Betracht zu kommen.
Briands Klage.
Der ,, Mittelweg".
Politifche Ueberficbt.
Soweit
Berlin , den 27. Februar 1911. Nationalliberale und sozialdemokratische Kritik. Baris, 27. Februar. In seinem Demissionsschreiben Kriegsminister" ward heute zum letzten Male verhandelt, Aus dem Reichstag , 27. Februar. Ueber den Titel an den Präsidenten erklärt Briand , daß die republikanische aber ein ganzer Tag ging doch noch darauf hin. Zunächst In der Tat ist nicht zu ersehen, auf welche Art die Block- mehrheit der Kammer sich in zwei Gruppen gespalten sprach Herr Gröber namens des Zentrums fein Mißfallen ära ein zweitesmal erstehen könnte. Ihre Lebensmöglichkeit habe. Gewiffe Republikaner zeigten gegen den Chef der Regierung über die plumpe Antisemitenpaufe des Abg. Na ab aus. war in der Dringlichkeit der Kirchenpolitischen Aufgaben, im eine fich unaufhörlich vergrößernde systematische Feindseligkeit. Sein Dann schloß sich der nationalliberale Abgeordnete sann fortwirkenden Antrieb der in den Kämpfen der Dreyfus Appell zugunsten des politischen Ausgleichs und der politischen Be- aus Darmstadt seinem geehrten Vorredner an. affäre aufgeflammten demokratischen Ideologie und in der ruhigung und zugunsten der Weiterführung des Werkes einer bot seine Rede nichts unerwartetes. Befremdend wirkte es geringen Klärung der Klassengegensätze gegeben. Alle diefe vernünftigen und toleranten Verweltlichung der aber schon, als er sich abmühte aus der Seele der KonUmstände sind heute nicht mehr vorhanden. Die entscheidende Schule, die jedem Glauben Gerechtigkeit widerfahren lasse, sei fervativen eine Erklärung gegen den Antisemitismus Tatsache der letzten Jahre ist die Verschärfung des nicht verstanden oder entstellt worden. Die daraus gegen herauszulesen. Die Tattlosigkeit, daß der Vertreter einer laffenfampfs, die Wendung der mittleren und ihn hervorgegangene politische Feindschaft mache die Verwirklichung Bartei, die soeben noch von Herrn v. Heydebrand im fleinen Bourgeoisie zur gewalttätigen Reaktion und im Zu- der geplanten Reformen, die das kühnste Pro- preußischen Abgeordnetenhause mit Fußtritten regaliert wurde, fammenhang damit die innere Auflösung der radikalen gramm bildeten, das dem Parlament vorgelegt worden sei, un fich als Bortführer der Stonservativen aufzuspielen suchte, wurde Partei. Wenn die großkapitalistische Presse erklärt, Briand möglich. Eine unfruchtbare Arbeit inmitten von noch übertrumpft dadurch, daß Herr Dsann sich dann im Grabeshabe die„ öffentliche Meinung" für sich gehabt, so ist das in all striden und Wintelzügen sei ihm zuwider. Die ton eines Klageweibes mit heftigen Vorwürfen gegen die dem Sinn richtig, daß seine Gewaltstreiche gegen die Ar- Bolitik des Kabinetts fei siegreich aus allen Zusammenstößen hervor Sozialdemokratie wandte. Verftieg er sich doch dabei zu der beiterschaft in den Massen der radikalen Wählerschaft der gegangen, aber in seinen Händen fei fie gegenwärtig in Gefahr. albernen Behauptung, die Sozialdemokratie erstrebe überStädte mehr Anklang fanden, als bei den radikalen Depu. Ein anderes Ministerium werde die notwendige Sammlung herbei- haupt keine Besserung unserer Zustände, sondern übe Kritik tierten, die von der Zerstörung des Glaubens an die im führen und das von dem Kabinett Briand unternommene Werk in nur aus eitler Luft an der Kritik selbst. Zeichen reformistischer Demokratie sich vollendende Solidari- die Tat umsehen können. tät der Klassen den Verlust ihrer Mandate zu befürchten Genosse Schöpflin ließ den würdelosen Anbiederungs. haben und bei den lokalen Klingeln, die aus der Politik ein versuchen des Herrn Dsann bei der Regierung und den Mittel persönlicher Profitmacherei machen, also in der AusKonservativen mit herbem Spott der verdienten Abstrafung dehnung der administrativen Beglückung auf die politische angedeihen. Dann hielt er den Konservativen vor, daß die Aus Elsaß- Lothringen wird uns geschrieben: Nachbarschaft zur Rechten eine Verlegung ihrer Rechte erantisemitische Politik der Junker in eigenartigem Widerspruch blicken müssen. Jm Streit um den Statthalter für Elfag Loth- stände zu den vielen jüdisch- junkerlichen Geldheiraten. Der Sturz Briands ist die Nache der Parlamentsradi. ringen, der mehr als die drei Bundesratsstimmen den Angel- Dem Kriegsminister trat er wegen seiner Versuche, den kalen für diese ihre Desorganisation, an der ihn in Wahrheit punkt der Erörterung über die reichsländische Verfassungsvorlage im Bissingschen Erlaß abzuschwächen, entgegen und wandte sich doch nur in geringem Maße die Schuld trifft. Sie haben sia gegenwärtigen Stadium bildet, ist die Straßburger Bost" mit schließlich in ausführlicher Darstellung dem unausrottbaren seltsamer Weise in demselben Augenblick genommen, als ihre einem Vermittelungsvorschlag hervorgetreten, der bei den Kompromiß- Unwesen der Soldatenmißhandlungen zu, indem er betonte, eigene Abdankung in Briands Hände besiegelt schien und der berhandlungen hinter den Kulissen wohl seine Rolle spielen mag. daß gerade die Beschönigungen vieler Militärgerichte wie Bank darüber, warum die Mehrheit der raditalen Deputierten Der Vorschlag geht dahin, an Stelle des in der Reichstagskommission Aufreizungen zu Mißhandlungen wirken müßten. der Weisung des Kongresses in Rouen nicht Folge leiste und auf Antrag des Zentrums mit Stimmenmehrheit verlangten Statt- Nachdem Herr Kopsch für die Resolution der fortschrittder Beruhigungspolitik dienstbar geworden sei, durch die halters auf Lebenszeit einen Statthalter mit be- lichen Volkspartei eingetreten war, die die Gleichberechtigung Nachricht, daß Unterhandlungen zwischen dem radikalen stimmter Amtsdauer, etwa auf 10-12 Jahre einzusetzen, der Juden im Heere forderte, nahm der Kriegsminister Barteifomitee selbst und Briand in Gange seien, zur größten wobei allerdings der Beamtencharakter dadurch gewahrt werden soll, das Wort, verwickelte sich aber, wie ihm das häufig passiert, Heftigkeit gesteigert worden war. Den Zusammenstoß vom„ daß für eine vorzeitige Abjegung die allgemeinen strafrechtlichen in unlösbare Widersprüche. So rechtfertigte er den Erlaß gegen Freitag haben sicherlich die Hände geschäftiger Ehrgeizlinge und disziplinären Ordnungen aufrecht erhalten werden." den Verkehr der Offiziere mit Abgeordneten damit, daß Parteiborbereitet, aber nicht ein Zusammenschluß der um ihre Prin- Es wird sich fragen, ob jene Kreise, die mit dem Zentrum in politik nicht in die Armee hineingetragen werden dürfe. Gleich zipien besorgten bürgerlichen Demokratie. Ueber den regieren- der Ersetzung der gegenwärtigen Karitatur des jederzeit darauf erklärte er das unbestreitbare Vorhandensein antisemitiden Verräter an der Demokratie Gericht zu halten, hat die bon Berlin aus abzuberufenden Satrapen" durch scher Gesinnung im Offiziertorps damit, daß die Dffiziere in ihrer Linke ganz andere Gelegenheit gehabt und gefliffentlich einen taiserlichen Statthalter auf Lebenszeit das kleinere Uebel" Auffassung doch naturgemäß abfärben müßten auf die Anberpaßt. Wohl ist auch sein Verfahren gegenüber den fleri- erbliden, den Lebenslänglichen in dieser Weise zu reduzieren bereit schauungen der Gesellschaftskreise innerhalb der sie lebten. falen Inftitutionen charakteristisch. Vielleicht ist dieser eitle sind. Das elſäiſiſche Bolt macht sicherlich keine Lebensfrage daraus, Nach Herrn v. Heeringen versuchten auch noch der bayrische und durch kein geschichtliches Wissen und Erkennen gebundene ob das monarchische System in Elsaß- Lothringen durch einen Statt- und der fächsische Militärbevollmächtigte einzelne Angaben Mensch in der parfümierten Gesellschaft, die den Glückspilz halter auf Lebenszeit, durch einen solchen mit gesetzlich firierter Amts- Schöpflins zu entkräften. Schließlich mußte das Haus noch umschwärmt, wirklich zur Einbildung gekommen, den Bona- dauer oder durch die vollendete Starikatur eines solchen repräsentiert eine zweite Antisemitenpaute des Herrn Staab über sich erparte spielen und die Republik mit der Kirche versöhnen zu ist. Wir haben das eljässische Volk bei seiner anerkannt republikani- gehen lassen. tönnen. Daß der, wenigstens nominelle, Urheber des Tren- fchen Gesinnung sogar stark im Verdacht, daß es in der aller- Bei der Abstimmung wurde der fortschrittliche Anmungsgesetzes mit den Mönchen und Pfäfflingen vertrauliche traurigsten Karikatur des Trägers eines ihm feindlichen Systems trag auf Gleichberechtigung aller KonHändedrücke tauscht, ist durchaus nicht erstaunlich. Aber auch das allerkleinste lebel erblickt. Die Selbständigkeit, die es feffionen im Heere gegen die Stimmen der Rechten bas antiflerifale Feuer brennt in den radikalen Herzen nicht fordert, muß durch andere Einrichtungen gestützt werden. und des Zentrums abgelehnt. mehr so lichterloh. Der Konservative De Mun hat dieser Eines dieser Mittel, und wohl das wichtigste, ist das WahlTage sehr richtig bemerkt, daß die radikale Bourgeoisie nicht recht zum neuen 2andtag. An dieser Stelle gilt es ein mehr daran denkt, die Schule, sondern sich selbst zu verteidigen zulegen, und da liegt der Prüfftein für das Zentrum und die und vor dem Lehrer, dessen sittliche Rolle sie ehedem so ge- bürgerlichen Linksparteien. Das Alters Pluralwahlrecht muß priesen hat, cher Furcht hat. fallen und die Wohnfizklausel für den Wahlkreis mit ihrer UnterDie Frage ist nur, wie sie sich am besten verteidigen fcheidung von drei Jahren und einem Jahre zwischen Proletariern fann. Die Radikalen des Parlaments fürchten nichts mehr und Besigenden muß beseitigt werden. Schlägt das Zentrum sich als soziale Maffenkonflikte, in denen es nur noch ein Hüben hier auf die Seite der Regierung, so macht es sich die Massen zum und Drüben gibt. Sie sind die Pazifisten der Klassengesell- Gegner, die es benachteiligt hat, und schon die Reichstags schaft, aber, um ihres bürgerlichen Grundcharakters willen, wahl bietet Gelegenheit, es dafür ganz gehörig zur Rechenschaft nach Preußen abgeschoben, wo er dem Ministerium für Handel und ebenjo halbschlächtigen Wesens wie die bürgerlichen Pazifisten zu ziehen. Das demokratische Wahlrecht muß dem arbeitenden Gewerbe vorsteht. In dieser Eigenschaft hatte er am Montag seinen der internationalen Politik, die heute die Abrüstung fordern Wolfe den Butritt zum Landesparlamente öffnen; das demo- Etat zu vertreten, und weil er sich einen Augenblick dem Wahn hinund morgen Dreadnoughts bewilligen. Kommt es dennoch kratische Wahlrecht bedeutet den Eintritt eines neuen Momentes gab, ein preußischer Minister dürfe eigene Meinungen auch dann ver
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Morgen geht die Debatte über den Militäretat weiter.
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In Ungnade gefallen. Sydow, der ehemalige Reichsschatzsekretär, dem das deutsche Boll die Reichsfinanzreform mit ihrer ungeheueren Teuerung der Lebenshaltung verdankt, hat sich am Montag im preußischen Abgeordnetenhause arg in die Neffeln gesetzt. Bekanntlich ist Herr Sydow, da im Reichsdienst seines Bleibens nicht länger sein konnte,