Nr. 74. 28. Jahrgang.

März

1. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt. Dienstag, 28. May 1912

Abgeordnetenbaus.

58. Sigung bom Montag, den 27. März, bormittags 10 Uhr.

Am Ministertische: v. Trott zu Solz. Die dritte Lesung des Etats wird fortgesetzt beim

Kultusetat.

Abg. Dr. Runze( Bp.) erörtert ausführlich die Verhältnisse der er bezeichnet den verschiedensten Beamten- und Arbeiterkategorien der Eisenbahn.

Abg. v. Hennigs- Techlin( f.) stellt gegenübert dem Abg. Dr. Friedberg fest, daß seine Freunde für eine Schwächung des Extra­ordinariums des Eisenbahnetats nicht zu haben sein würden.

Hierzu liegen vor eine Resolution Dr. Heß( 8.) betreffend Erhöhung der Entschädigungen an Elementarlehrer und Lehrerinnen für die Teilnahme an amtlichen Kreiskonferenzen; eine Resolution Dr. Friedberg( natl.) betreffend die Vorlegung einer Dent schrift über die Jugendpflege und ein Antrag Aron sohn( Vp.), die Regierung zu ersuchen, 1. den Fonds für Jugendpflege tunlichst im Anschluß an die Fortbildungs- demokraten.) Beim schulen zu verwenden und der Zentralstelle für Bolts­wohlfahrt einen Einfluß auf die Verwendung einzuräumen, 2. auch zugunsten der schulentlassenen weiblichen Jugend Mittel interpelliert bereitzustellen und 3. im nächsten Jahre eine Denkschrift über die Verwendung des Fonds mit Angabe der berücksichtigten Anträge

Paragraphen als eines der heiligsten Güter unseres Volkes. Gerade der Moabiter Prozeß hat bewiesen, wie notwendig eine umfangreiche Beweisaufnahme ist, denn das Gericht ist durch diese umfangreiche Beweisaufnahme zu den Milderungsgründen für eine Reihe von Angeklagten gekommen. Hierauf wird ein Schlußantrag angenommen. Wenn also nach dem Wunsche des Justizministers berfahren wäre, Abg. Leinert( Soz.): Jch bedauere sehr lebhaft, daß die tonfer wäre die Folge ein ungerechtes Urteil gewesen.( Sehr wahr! bei vative Fraktion auch bei der dritten Beratung des Eisenbahnetats den Sozialdemokraten.) einen Schlußantrag eingebracht hat. Die dritte Beratung dieses Es gäbe für den Justizminister wahrhaftig beffere Anlässe, um großen Etats hat gerade eine Stunde und 50 Minuten dieses Haus zu Reformen des Strafprozesses anzuregen. Statt ( hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Wenn die gegen das Palladium der Verteidigung und der Angeklagten gedauert. borzugehen, hätte der Justizminister lieber an Konservativen keine Zeit haben, können sie ja die Erledigung der grundlos Es ist bald soweit der Hand des Essener Prozesses darlegen sollen, Geschäfte den anderen Fraktionen überlassen. notwendig eine Vermehrung und Erleichterung der gekommen, daß immer erst bei dem Oberpräsidenten der konservativen wie für Wiederaufnahme des Verfahrens ist.( Sehr Partei Erlaubnis eingeholt werden muß, ehe der Präsident es wagt, Garantien ( Sehr gut! bei den Sozial- richtig! bei den Sozialdemokraten.) Das wäre eine Attion gewesen, einem Redner das Wort zu erteilen. die der Gerechtigkeit gedient hätte. Der Justizminister hätte auch allen Anlaß, sich um die höchst merkwürdige Entscheidung des höchsten deutschen Gerichtshofes im Breuer Prozeß zu fümmern. Möge die Justizverwaltung den verschiedenen Appellen Abg. v. Arnim( f.) den Minister wegen eines Beschlusses des der Verteidiger Breuers nachgeben und dafür sorgen, daß ein Justiz westfälischen Provinziallandtages gegen das Schleppmonopol irrtum, der in diesem Falle naheliegt, nicht zur Wirklichkeit wird. und wegen der Haltung Hannovers zum Bau eines Hafens für Die Staatsanwälte beklagen sich vielfach über das Verhalten der Verteidiger, aber häufig sind es auch gerade sie, die der Ver Abg. Dr. Kaufmann( 8.) wendet sich gegen die Anträge betr. den Kanal. Minister Dr. v. Breitenbach: Dem Wunsche des westfälischen teidigung Schwierigkeiten bereiten. Aber fie fühlen sich als den Fonds für Jugendpflege. Die Zentralstelle für Volkswohlfahrt dürfe nicht einseitig berücksichtigt werden. Man könne von der Re- Provinziallandtages in bezug auf das Schleppmonopol wird faum Staatsgewalt, der Verteidiger ist für sie das fünfte Rad Wagen, folch' unbequeme Leute fucht man möglichst gierung nicht verlangen, daß sie jetzt schon wisse, wie der Fonds im entsprochen werden können. Der Bau des Hafens in Hannover ist am en canaille zu behandeln. Der Verteidiger kann eben nicht einzelnen zu verivenden sei. Die Hauptsache sei, daß sie im christ- nach Meinung der Staatsregierung Sache der Stadt. lichen Geifte geleitet werde als Gegengewicht gegen die sozialdemo Abg. v. Hagen( 8.) bespricht die Verhältnisse am Dortmund - fo leicht bureaukratisch geschurigelt werden, wie die anderen Drgane der Rechtspflege. Eine wichtige Aufgabe der Justiz fratischen Bestrebungen. Bezeichnend sei, daß in den sozialdemo- Ems- Kanal. Abg. Dr. v. Woyna( ft.): An dem Schleppmonopol halten wir verwaltung wird die fratischen Jugendbibliotheken sich auch Corvins Pfaffen­Spiegel" finde, gegen den sich auch ein Artikel der Sozialistischen fest. Die Aussichten der Schiffahrtsabgaben sind erfreulicherweise Verfolgung der Beamten in Moabit Monatshefte" gewendet habe und auf den das Wort aus dem" Faust" besser geworden. passe: Viel Irrtum und ein Fünfchen Wahrheit". ( Bravo ! im Abg. Schmedding( 3.) wendet sich gegen die Einführung eines

vorzulegen.

Zentrum.)

Auf Antrag des Abg. Frhr. v. 8edliß( ft.) werden die sämt­lichen Anträge bis nach Erledigung des Etats zurückgestellt. Abg. Dr. Hinzmann( natl.) tritt für eine Reform des Unter­richts in den höheren Schulen ein. Abg. Ernst( Vp.) führt Beschwerde über Ungleichheit in den Ge­hältern der Streisschulinspektoren.

Schleppmonopols.

Bauetat

Abg. Leinert( S03.):

3

sein, die bei den Moabiter Krawallen über ihre Amtsbefugnisse hinausgegangen find. Ich habe gefordert, daß die Untersuchung dieser Sache nicht in den Händen der interessierten Berliner Polizei bleiben dürfe. Nun scheint ja sich die Staatsanwaltschaft der Sache an Der Minister hat in der Kommission die Sache so dargestellt, als sei der Bau des Kanals bis Hannover ein Geschenk, für das genommen zu haben, aber die Aften find doch immer wieder in die Hände des Polizeipräsidiums gelangt. Das dürfte am aller­die Stadt Hannover dankbar sein müßte. Davon tann aber wenigsten geschehen nach der bekannten Kaisergeburtstagsrede feine Rede sein, der Kanal müßte vielmehr eigentlich bis des Herrn v. I a got, wo er behauptete, nach der von ihm vor Magdeburg gebaut werden. Auf diesem Standpunkt, daß der genommenen eingehenden Untersuchung sei der Schild der Polizei Abg. v. d. Groeben( f.): Wir freuen uns, wenn die Jugend mit Kanal auf die Dauer doch nicht in Hannover enden kann, steht auch blank. Selbstverständlich darf in die Hände eines derartigen deutschen Fahnen hinauszieht. Aber darüber darf die preußische die Stadt Hannover und daraus ergeben sich die ganzen Schwierig Beamten eine solche Untersuchung nicht gelegt werden.( Sehr wahr! Fahne nicht vergessen werden. Die preußische Fahne muß der feiten zwischen ihr und dem Minister. Der anal schreit bei den Sozialdemokraten.) Es wundert mich ja nicht, wenn es bis Jugend die Liebe zu unserem Preußentum erhalten.( Bravo ! förmlich nach dem anderen Stüd bis Magdeburg . heute nicht gelungen ist, einen von den schuldigen Beamten zu fassen, rechts.) Unter diesen Umständen ist aber der Osthafen, dessen Bau man von einmal angesichts dieser Rede des Berliner Polizeipräsidenten, und Hannover verlangt, bollständig wertlos, er liegt wesentlich dann, weil auch der Minister des Innern und der Justizminister nur im Interesse des Fistus, der daher auch verpflichtet ist, ihn zu Entschuldigungen für alles gefunden haben, was die Polizei in bauen. Wenn der Minister in der Kommission gedroht hat, man Moabit getan hat, aber nicht ein Wort der Antlage. Wenn werde den Kanal nicht auf hannoverschem Gelände enden laffen, in dieser Weise von den höchsten Spizen der Strafverfolgungs­sondern in Misburg, weil dort die Zementfabriten feien, so muß behörden das Vorgehen der Polizei bemäntelt wird, so muß der lebhaft dagegen protestiert werden, daß ein solcher Gedanke über- Eindruck entstehen, daß man eine wirkliche Aufklärung an diesen haupt auftaucht, denn die ganze Länge des Kanals ist gefeßlich Stellen nicht wünscht. Wenn das nicht der Fall ist, dann beweise festgelegt. Der Staat follte eine Genoffenschaft aller derjenigen bilden, man angesichts des ermordeten Arbeiters Herrmann, die ein Interesse an diesem Osthafen haben, dabei wird sich daß man gewillt ist, mit aller Rücksichtslosigkeit und Energie gegen herausstellen, daß der größte Interessent dabei der Fiskus die schuldigen Beamten vorzugehen. ist. Bei genügender Beteiligung des Staates ist die Stadt bereit, sich an dem Bau zu beteiligen. Das beste wäre, wie gesagt, gewesen, man hätte von vornherein den Weiterbau des Kanals bis Magdeburg beschlossen.( Sehr wahr bei den Sozialdemokraten.) Abg. Dr. Bäumer( natl.) spricht gegen die Absicht, ein Schlepp monopol einzuführen.

Abg. v. Trampczynski( Bole) fordert Unterricht der polnischen Kinder in der Ditmart in ihrer Muttersprache. Abg. Dr. Schepp( Vp.) wendet sich gegen eine amtliche Förde­rung des mit dem Bunde der Landwirte in Verbindung stehenden Reuen preußischen Lehrervereins und protestiert gegen die Vernehmung von Lehrern durch die vorgesetzte Behörde wegen ihrer politischen Betätigung. Stultusminister von Trott zu Solz: Ich habe gegen die politische Betätigung der Lehrer nichts, wenn sie mit dem nötigen Taft er folgt und mit der Reserve, die jeder Beamte sich auferlegen muß. Eine amtliche Förderung des Neuen preußischen Lehrervereins ist nicht erfolgt.

Abg. Dr. Pachnide( p.) betont, daß seine Freunde nicht wünschten, daß der Jugendpflege der Stempel der Parteipolitik auf gebrüdt werde und äußert Wünsche im Interesse der Universität Königsberg.

Ein Schlußantrag wird angenommen.

Der Breslauer Handabhader ist ja freilich bis heute nicht gefunden und im vorigen Jahre mußte ich es bei einem Prozesse in Breslau erleben, daß der Vorsitzende bei der Zeugen belehrung die Aeußerung tat, die Erregung der Deffentlichkeit im Falle Biewald sei ganz unmotiviert, er sei überzeugt, daß wenn auch dieser Polizeibeamte den Mut gehabt hätte, sich selbst zu nennen, Abg. Wallenborn ( 8.) wünscht, daß die Bauverwaltung ein- er dann nicht verurteilt wäre, ja daß nicht einmal Anklage gegen ihn heimisches Material bei Staatsbauten verwendet. erhoben worden wäre, weil man angenommen hätte, daß er in rechts Ein Regierungsvertreter gibt eine entgegenkommende Ermäßiger Ausübung seines Amtes gehandelt hat.( Hört! hört! bei den ab. Sozialdemokraten.) Es folgt der

Abg. Ströbel( Soz.): Ein Redner der Sozialdemokratie ist überhaupt nicht zu Worte gelommen. Dabei hatte ich mich schon am Freitag gemeldet.( hört hört! bei den Sozial- flärung demokraten.) Die Rednerliste hätte daher wohl so gestaltet werden Lönnen, daß auch ein Redner unserer Partei zu Worte tam.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)

Es folgt der

Eisenbahnetat

Eine Reihe von Abgeordneten bringen Einzelwünsche vor. Abg. Dr. Friedberg( natl.) erörtert die Frage der Dotierung des Eisenbahn- Extraordinariums und betont, daß seine Freunde niemals dafür zu haben fein würden, neue Steuerzuschläge zu bewilligen, um das Extraordinarium in der gewünschten Höhe zu halten. Minister v. Breitenbach erwidert, daß sich die Eisenbahn. verwaltung jebenfalls gegen eine Kürzung des Extraordinariums Abg. Dr. Gottschall( natl.) befürwortet die Einführung der elektrischen Beleuchtung in den Eisenbahnzügen mit Rüdsicht auf die Gefährlichkeit der Gasbehälter bei Zusammenstößen.

entschieden wehren müsse.

Kleines feuilleton.

Juftizetat.

Der Justizminister sollte ferner borgehen gegen die De­zernenten der Schulverwaltung, die trop der Ents des Reichsgerichts noch immer mit gefezwidrigen Ver Abg. Bartscher( 8.) wünscht eine Aenderung des Stempel- fügungen gegen die Leiter von Gefang- und Turnvereinen vorgehen, steuergesetes im Interesse der Kleingewerbetreibenden. Abg. Dr. Micerski( Bole) fordert bessere Ausbildung der pol- Es handelt sich hier um einen bewußten Mißbrauch der Beamten. wie ich das beim Ministerium des Innern eingehend dargelegt habe nischen Dolmetscher in der Dstmark.

Abg. Dr. Liebknecht( Soz.) tritt für eine Befferstellung der Präsident v. Kröcher ruft den Redner zur Ordnung.) Man be­unteren Justiz beamten, der Gerichtsdiener und vor hauptet immer, die Politik habe in Gerichtssachen nichts zu suchen. allem der Hilfs gerichtsbiener ein, deren Entlohnung vielfach Daß das Gegenteil der Fall ist, hat sich z. B. bei einem Anarchisten­unter dem ortsüblichen Tagelohn steht. Anläßlich der Verhand- prozeß vom 11. November v. J. gezeigt, wo plöglich eine ganz Lungen über den Moabiter Prozeß hat der Justizminister dies schiefe Auffassung der Moabiter Borgänge in das Urteil hinein­Haus aufgefordert, die Fraktionen im Reichstage scharfzumachen für gezogen ist. Redner kommt dann ausführlich auf den

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eine Abänderung des§ 244 der Strafprozeßordnung im Sinne einer Einschränkung der Beweisaufnahme. Der bekannte Verteidiger, Justiz tat Dr. Sello, hat sich im" Berliner Tageblatt" mit großer Ent­schiedenheit gegen eine solche reaktionäre Absicht ausgesprochen, Ueberraschung bot das von einem jungen Bärchen mit flottem Charme gesungene und getanzte Walzerlied im legten Bilde. Die Chancen könnten sich, wenn man nach diesem hübschen Schlager so rasch wie möglich den Vorhang fallen ließe, nur berbessern. dt. Mufik.

Können die Taubftummen sprechen lernen? Die franzöfifchen Forscher Binet und Simon haben versucht, diese Frage durch die nachträgliche Kontrolle der Ergebnisse zweier Pariser Taubstummen anstalten zu lösen. Sie ließen sich fämtliche Schüler seit 1893 beat. Der Berliner Bolts Chor" bot in seinem Ersten 1895 aufschreiben mit der Abficht, fie persönlich zu besuchen und zu Boltsliederabend vom Sonntag gute Gelegenheit, nicht nur prüfen. Obgleich sie diese Absicht nur zum kleinsten Teile ausführen volkstümliche, sondern auch ältere und neuere Musik kennen zu fonnten, ergaben ihre Prüfungen ein durchaus einheitliches und zwar lernen. Das Programm hatte in einer Einführung den alten Ver­recht ungünstiges Bild. Die Taubstummen konnten sich kaum mit such wiederholt, das Wesen des Volksliedes zu bestimmen, und gab den Personen des engsten Familienkreises unterhalten und auch bei dann zu den meisten Liedern historische Notizen. Zwei Verschieden diesen Gesprächen spielte das Mienenspiel eine weit größere Rolle als die heiten zwischen älterer und neuerer Komponierweise konnte man Lautsprache. Wo das Mienenspiel ausgeschaltet wurde, stockte das Gespräch auch da bald heraushaben. Einerseits treffen die älteren Weisen vollständig. Der schriftliche Verkehr entwickelte sich dagegen ganz besser als die neueren die Atzente der Wortsprache. Andererseits gut. Diese Ergebnisse stehen in einem ziemlich schroffen Gegensatz stellt die ältere Art der musikalischen Sazkunst die Harmonien in Diese reicherer Weise nebeneinander, als es die neuere mit ihren enger zu den Schulzeugnissen der beiden fraglichen Anstalten. Beides Beugnisse geben die Zahl der normal veranlagten Schüler, die nach und einförmiger zusammengeschlossenen Harmonien tut. einem Unterricht von fechs bis acht Jahren mittelmäßig sprechen führt dazu, daß Welteres mehr getragen, Neueres mehr wie ein fönnen, auf 77 und 94 Broz. an. Worauf diese auffallende Ver- Getrabe flingt. Allerdings sind wir an die neuere Melodienart schiedenheit der Ergebnisse beruht, ist aus dem Berichte des„ Archivs mehr gewöhnt. So fühlen wir etwa das bekannte„ Aennchen von für die gesamte Psychologie"( 1911, III), dem wir diese Angaben Tharau" recht als ein Stüd von unserem Hab' und Gut, den alten Abschied von Junsbruck" dagegen mehr als etwas für entnehmen, leider nicht zu ersehen. respektvolle Bewunderung. Schwerlich aber würden die Leute bom 15. Jahrhundert das Lied aus dem 19. schlechtweg bewundert haben: Lustspielhaus:„ Die grüne Neune", Musik von sie würden vielmehr das Leiermäßige im„ Mennchen" mit Unbehagen Impefoven, Musit von Brettschneider. Der ebenso un- gefühlt haben. Tut man nun gut, beim Vortrag eines solchen bestreitbare als unverständliche Erfolg, den Meinhard und Bernauer Liedes auch seinen einförmigen Trab hervorzukehren, wie es ge­mit ihrer Ausgrabung und Aufpolierung der alten, jetzt in Bummel- wöhnlich geschieht und diesmal auch vom Volts- Chor aus geschah? studenten" ungetauften Bohlschen Bosse erzielten, hat wohl zu diesem Vielleicht versucht der Chor einmal eine andere Vortragsweise, eine, unglüdlichen Experiment angeftachelt. Reminiszenzen an ein idyllisch die über die falschen Akzente hinweg und nach neuen Nuancen primitives Sommertheater aus dem Berlin der fünfziger Jahre, eine strebt.

Theater.

"

Denker Landfriedensbruchprozeß

zu sprechen. In diesem Prozeß find 23 Jahre 2 Monate verhängt worden, die höchste Strafe hat den Gewerkschaftssekretär Fröhlich getroffen, obgleich er von verschiedenen Zeugen als ordentlicher an­

Kandidat: Ein Gemeinwesen, in dem dieser Produktionszweig jeden anderen übertviegt.

Professor: Welcher Staat ist der höchste? Kandidat: Derjenige, der die größte Zahl von Paragraphen Professor: Wie viele Paragraphen besitzt das Deutsche Reich? Kandidat:

besitzt.

zum

Professor: Wozu dienen die Paragraphen?

Kandidat: Der allgemeine Wille.

Kandidat: Zum Auswendiglernen, zum Zitieren und zum.:: Uebertreten.

Professor: Was ist das Ne cht?

Professor: Wodurch unterscheidet fich dieser vom Willen der

Kandidat: Dadurch, daß er von niemandem gewollt wird. Professor: Welche Gesetzgebung ist die vollkommenste? Kandidat: Diejenige, die dem Willen des Einzelnen am wenigsten

Einzelnen?

Spielraum läßt.

Professor: Was ist freiheit?

Kandidat: Freiheit ist die staatlich abgestempelte Berechtigung, staatlich abgestempelte Ueberzeugungen zu haben.

Professor: Was verstehen Sie unter Privatinitiative? Notbehelf der Einzelnen in allen Fällen, wo ihre Handlungsweise Kandidat: Ein notwendiges Uebel: der vom Staat geduldete noch nicht staatlich geregelt ist.

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Professor: Und was ist der Zweck des Rechts? Kandidat: Diesen Notbehelf überflüssig zu machen. ( Simplicissimus".)

Notizen.

- Die Deutsche Opernhaus A.-G., die in Charlotten burg eine Oper bauen will, wählte in einer Generalversammlung

Geburtstagsfeier der handfesten Direktorin unter dem Aufmarsch von Am Können fehlt es ihm nicht; an Vergrößerung feiner Armee den Aufsichtsrat, in den troß eines Protestes aus der Versammlung Athleten- und Gesangvereinen, Biedermeierkostüme wie in den allerdings. Es wird nicht bald wieder eine so bequeme Gelegenheit nicht ein einziger Fachmann aufgenommen wurde.( Da das Unter Bummelstuderten" und obendrein noch eine parodistische Anleihe bei geben, sich ohne Vorkenntnisse in musikalisches Tun und Treiben ein- nehmen wesentlich kapitalistischer Natur ist, darf dies ja nicht weiter ihnen warum sollte es nicht möglich sein, in Ausnutzung der führen zu lassen wie bei ihm. Db Bolts- oder Kunstmusit, ob der wunder nehmen.) In der„ Allg. Musik- Zeitung" behandelt der be offenbar für solche Sachen günstigen Konjunktur volle Häufer zu alte Seuffl aus der ersten Hälfte des 16. oder der Richard Wagner fannie Musikkritiker Paul Marsop das Unternehmen vom kulturellen machen? Aber ein so intelligenter Komiker Herr Impekoven selbst aus der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts- sein Fliegender und fünstlerischen Gesichtspunkte aus. Er kommt zu dem Schluß: in guten Rollen ist, seine fomische Straft im Rollenerfinden blieb sehr Holländer" kommt Ende April an die Reihe: Mufit selber machen Die Stadt Charlottenburg überlasse es den Finanzmännern, die sich beträchtlich selbst hinter dem gewiß nicht starten Vorbilde zurück. Die ist doch noch etwas mehr als sie nur hören. berzweifelt pointlose Breite der Schlußszenen, die die Aussöhnung des Spreewaffer- getauften Schierentomödianten Baziger soll so eine Art urkomischer Bendig sein mit Mutter Pfeiffer von der grünen Juristische Dottorprüfung. Neune feiern, gab endlich auch der bis dahin unerschütterlichen Professor: Können Sie mir sagen, was ein Staat ist? Beifallsfreudigkeit der Mehrheit einen merklichen Stoß. Die als Kandidat: Ein Staat ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haf­Surrogat der Handlung aufgetischten Mimenscherze hatten respektables tung zur Massenproduktion von Gesetzesartikeln. Alter. Eine nach der vorhergehenden Langweile doppelt angenehme Brofessor: Was nennen wir einen Rechtsstaat?

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Humor und Satire.

SZ.

jezt so geflissentlich an sie herandrängen, das Theater aus eigenen Mitteln zu bauen und die Führung des Opernunternehmens völlig aus eigener Tasche zu bestreiten. Ist es dann verkracht, so erwerbe sie es um billiges Geld und verwalte es in städtischer Regie unter der Leitung eines gegen festes Gehalt, ohne Gewinnbeteiligung an­gestellten Direktors, dem sie eine reichliche Subvention gewährt. Auf diese Art wird sie sehr erhebliche Summen sparen und imftande fein, dem Volt wie der Kunst wesentliche Dienste zu leisten."