Beilage zum„ Vorwärts" Berliner   Volfsblatt.

Nr. 67.

Kommunales.

Stadtverordneten- Versammlung. Sigung vom Donnerstag, den 19. März. Der Vorsteher, Stadtv. Dr. Stryd, eröffnet die Sigung nach 5/2 Uhr mit einer Reihe geschäftlicher Mittheilungen. Nach Eintritt in die Tagesordnung wird die Wahl einiger Mitglieder in ständige Ausschüsse und Deputationen vollzogen. Die Etatsberathung wird fortgesetzt.

Freitag, den 20. März 1891.

Redner

Lokales.

8. Jahrg.

Bei dem Etat der Mieth 3 steuer nimmt das Wort Stadtv. Singer: Er wolle feine bestimmten Vorschläge für Der Arbeiter- Sängerbund, welchem insgesammt 84 Männers die Reform der Miethssteuer machen, da die sozialdemokratischen Gesangverein angehören, hatte Mittwoch Abend, am Tage der Anträge in dieser Versammlung feine Aussicht auf Annahme Märzkämpfe in Berlin   und in Paris  , einen allgemeinen Lieder­hätten. Ohne den prinzipiellen Standpunkt von früher aufzu= geben, wolle er dem Vorschlage des Magistrats und des Aus- Abend in dem großen Saale der Brauerei Friedrichshain   wenige schusses zustimmen. Den Arbeitern mit großer Familie müsse die Schritte von der Ruhestätte der Märzgefallenen entfernt, an der einige Stunden vorher die großartigste Volkskundgebung statt­Gelegenheit leichter gemacht werden, sich genügende Wohnräume gehabt hatte, veranstaltet. Der prächtige Saal war durch rothe miethen zu können, daran hindere die Miethssteuer erheblich. Er Banner mit Inschriften wie:„ Proletarier aller Länder vereinigt sei für gänzliche Abschaffung der Miethssteuer, wenn er auch Euch"," Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit"," Mann der Arbeit Bei dem Normal- Besoldungsetat tabelt Stadtv. zugebe, daß dieselbe eine Haupteinnahme des Stadtfäckels bilde. aufgewacht"," Wissen ist Macht" u. s. w. der Würde des Tages Friedemann, daß für die höheren Töchterschulen nur Ueber die Miethssteuer sei in der Stadtverordneten- Versammlung, entsprechend ausgeschmückt. Auf dem Geländer des Orchesters 92 000 M. und für die höheren Knabenschulen 2/2 Millionen der Presse und in Versammlungen außerhalb des Hauses eingehend stand eine große lorbeerumkränzte Büste Lassalles. Der große Mark ausgegeben werden. Dieses Mißverhältniß müsse allmälig diskutirt worden und darüber seien alle einig, daß die Miethssteuer Saal war bis auf den letzten Platz gefüllt, es waren den aus­beseitigt werden. ungerecht sei, den Charakter einer Kopfsteuer trage und die kleinen - waren jedoch 1340 Sänger. Aus dieser ungeheuren Zahl Stadt Schulrath Fürstenau erwidert, daß Lehrerinnen Leute am härtesten treffe. Durch die vorliegende fala werde, gegebenen Billets zufolge 3500 Personen anwesend unter ihnen billiger feien als Lehrer, und das Lehrziel der höheren Mädchen- wie er anerkennen müsse, eine Erleichterung geschaffen, er, Redner, der Sänger kann man sich leicht einen Begriff machen, schulen etwa der Tertia des Gymnasiums entspreche. Auch des- hätte die Steuerfreiheit gern auf die Wohnungen bis auf 300 M. welche Wirkung der geschulte Gesang aus so vielen Kehlen halb stelle sich der Unterricht billiger. ausgedehnt gesehen. Er bitte aber den Magistrat, der Frage der auf die Zuhörer ausüben mußte. Und in der That, Stadtv. Stadthagen   bringt die Petition hiesiger Ge- Trennung der gewerblichen Räume und Geschäftslokalitäten von die Leistungen waren großartig! Der gesammte Sängerbund hat meindeschullehrer zur Sprache. Sie wünschen zunächst eine Er- den Wohnräumen mehr als bisher näher zu treten. höhung des Minimalgehaltes, das gegenwärtig 1600 M. beträgt, empfiehlt eindringlich eine geringere Besteuerung der geschäftlichen bisher erst drei Lieder gemeinsam eingeübt:„ Ein Sohn des Volkes", während 8 andere deutsche Städte, wie Hamburg  , München  , und gewerblichen Räume, da innerhalb der Bürgerschaft nur eine lich Letztere rief einen ungeheuren, stürmischen Beifall hervor, der Mutterherz" und die Audorf'sche Arbeiter- Marseillaise". Nament­Karlsruhe 2c. einen höheren Satz gewähren. Wichtiger noch ist Meinung darüber herrsche( Widerspruch und Lachen), und fährt lich Letztere rief einen ungeheuren, stürmischen Beifall hervor, der die zweite Forderung, daß die Stellenzulagen nicht in unbestimmter dann fort: Nun, meine Herren, daß Sie anderer Ansicht sind, nicht eher endete, als bis die Sänger nochmals das Lied„ Mutter­herz" wiederholten. Der reiche Beifall, welcher den Sängern bei Weise, sondern wirklich nach dem Alter gewährt werden. So wundert mich, gehen Sie nur einmal in Ihre eigenen Bezirks all ihren Vorträgen gespendet wurde, war kein unverdienter; der war es bis 1871. Damals wurde aus finanziellen Rück- vereine. Fch würde es mit Freuden begrüßen, be Eindruck des meisterhaften, geschulten Gesanges war ein geradezu fichten der jetzige Modus eingeführt. Bei anderen Beamten- tämen wir heute schon eine etwas hoffnungsvolle Antwort überwältigender zu nennen. Großen Anklang fand auch ein von kategorien sind diese finanziellen Rücksichten aber nicht vom Magistrat zu hören. Wir werden diese Forderung nicht maßgebend gewesen. Vermuthlich sind noch andere Rück aufgeben, denn wir wissen, daß die übergroße Majorität der Be- den Vereinen Gemüthlichkeit" und" Dorfglöcklein"( Wilmersdorf  ) vorgetragenes" Lied:" Hoch, Ferdinand Lassalle  ." Großartig ge­sichten im Spiele. Man will die Lehrer abhängig haben. völferung hinter uns steht.( Beifall und Widerspruch.) Redner zitirt eine Stelle aus einer Stelle des Stadt Stadtv. Baillieu( Bürgerpartei) vertheidigt die Skala der lungen waren ferner die Vorträge der Vereine:" Flöter'scher „ Morgenroth" Schulraths Bertram, welcher die„ absolute Unabhängigkeit der Miethssteuer, wie sie vorliegt. Es waren nur 2 Millionen Mark Gesangverein"," Kummer'scher Gesangverein", Lehrer" als nicht empfehlenswerth bezeichnet. Deshalb sei ihnen zur Verminderung der Miethssteuer zu verwenden. Die Stala( Hummelsburg), Zyrania" und" Senefelder", welche gemeinsam der Brotkorb höher gehängt worden. Ein solcher Zustand sei vermeide alle schroffen Uebergänge. Auf etwas Weiteres müsse" Sehnsucht nach der Jugendzeit" sangen, und der fünf Vereine: „ Esmeralda"," Frühlingsluft"," Hilaritas"," Hand in Hand" aber unjittlich, wie auch E. Richter im Abgeordnetenhause her- für den Augenblick verzichtet werden. vorgehoben habe. Redner hofft, daß der Magistrat bei der Auf­Beide" Male ruhte der Beifall nicht eher, bis die Sänger ,, Vorwärts", welche Weihegefang" von Abt vortrugen. stellung des nächsten Etats auf diese Wünsche Rücksicht nehmen sich dazu verstanden, die Lieder nochmals zu wiederholen. In und an Stelle der Zulagen nach Willkür bestimmte Alterszulagen der Mitte des Programms stand eine Festrede, welche der Herr treten lassen werde. ftimmung in geschickter Weise seiner Aufgabe entledigte, indem er Stadtv. Vogtherr übernommen hatte, der sich unter lebhafter Bu­immung in geschickter Weise seiner Aufgabe entledigte, indem er Volk hinwies. Die Pausen zwischen den einzelnen Piècen wur namentlich auf die Bedeutung des 18. März für das arbeitende den von dem Musikverein" Firmitas", welcher ebenfalls den Sängerbund angeschlossen ist, durch meisterhafte Instrumental­

Stadtv. Her me 3: Der Borrebner mag sich beruhigen. Die Schuldeputation hat sich bereits einstimmig dem Grundsatz der Alterszulagen angeschlossen.

Stadtv. Spinola: Auch die Normaletats- Deputation ist dem Grundsatz beigetreten und wünscht ihn für alle städtischen

Beamten in Aussicht genommen.

Stadtschulrath Bertram bestreitet, daß unter Berück­fichtigung aller Umstände das Berliner   Minimalgehalt geringer wäre, als das in den übrigen Städten. Unabhängiger würden die Lehrer übrigens auch nicht sein, selbst wenn die Alterszulagen eingeführt werden. Stadtv. Stadthagen   begrüßt die Uebereinstimmung aller Parteien in dieser Frage mit Freuden. Es sei kaum auf fie zu hoffen gewesen, nachdem im vorigen Jahr in Antrag der Sozialdemokraten bei der Frage der Oberlehrer- Gehalte, der auf dieser Grundlage stand, abgelehnt

worden sei.

Der Normal Besoldungsetat wird genehmigt. Der Etat der Unterrichts- Verwaltung giebt in feinem ersten Theile nur zu nebensächlichen Debatten Anlaß und wird im Uebrigen nach den Vorschlägen des Ausschusses in Ein­nahme und Ausgabe genehmigt.

Stadtrath Weise: Der Magiftrat kann die Ansichten des Stadtverordneten Singer über die Werthlosigkeit der Miethssteuer nicht theilen. Bisher sind alle Anträge auf geringere Besteuerung gewerblicher Lokale abgelehnt worden. Gine Trennung von Wohnung und gewerblichem Raum sei praktisch undurchführbar. Je größer die Stadt, je größer der Arbeitsmarkt, desto größer auch der Wohnungswechsel. Die un­befoldeten Beamten können nicht mehr in Anspruch genommen werden, als sie es jetzt schon sind. Auch ist der gegenwärtige Zeitpunkt- Steuerreform in Preußen schlecht gewählt zu musik ausgefüllt. solchen Experimenten.

Kurz gesagt, ein Jeder der Anwesenden ging wohl mit dem Stadtv. Singer: Es ist sehr bedauerlich, daß der Magistratsvertreter das Thor, durch welches man zu einer erhebenden Gefühl nach Hause, einen wahren Kunstgenuß gehabt weiteren Reform schreiten tönnte, mit der Inschrift verschen hat: Laßt alle Hoffnung draußen! Verwaltungsschwierigkeiten sollen ent­Um so höher sind aber die Leistungen des Sängerbundes gegenstehen. Sie haben bisher den Magistrat noch nicht gehindert zu anzuschlagen, als derselbe von einfachen Arbeitern gebildet wird, thun, was nothwendig war. Sollte es an unbesoldeten Verwal- welche neben ihrer schweren täglichen Arbeit und ihren Sorgen tungsbeamten fehlen, so weiß ich ein einfaches Mittel, um diesen um's tägliche Brot sich noch einen Sinn für Kunst bewahrt haben Mangel zu beseitigen; man sollte die Qualifikation dazu nur und sich von ihrer nothwendigen Ruhe einige Stunden zur Aus­nicht von der Zugehörigkeit zur freisinnigen Partei abhängig übung derselben abdarben. machen.( Unruhe.) Die Schwierigkeiten, die der Stadtrath Weise an die Wand gemalt hat, schrecken uns nicht zurück. Wo ein Wille ist, wird auch ein Weg sein.

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gehört, doch nur Wenige von derselben etwas verspürt. Einen Von der Berliner Stadtmission haben gewiß schon Biele kleinen Einblick in das Walten der Berliner Stadtmission ge­Der Etat der Miethssteuer wird genehmigt. Angenommen werden die Etats der Haussteuer, Hundesteuer, des in der Garnisonkirche stattet der Bericht des Herrn Stöcker, welchen derselbe gelegentlich des Braumalz- Steuerzuschlags, der Wanderlagersteuer, der überall dabei sein abgehaltenen Jahresfestes erstattete. Aus etwas Militärisches muß schon Bei dem Etat der Gemeindeschulen beantragt Kapital- und Schuldenverwaltung und des Kapitels XIII.: demselben ist zu ersehen, daß die Bibelstunden wöchentlich Stadtv. Stadthagen  , den Magistrat aufzufordern, die Verschiedene Einnahmen und Ausgaben. 2500 Leute sammeln. Auf Berlin   vertheilt, erscheint diese Zahl Die Gemeinde Einkommensteuer wird hierauf gewiß verschwindend klein, ganz abgesehen davon, daß ein großer Verfügung aufzuheben, wonach den Lehrern verboten ist, von Mißständen, die ihnen im Schulwesen auffallen, dritten Personen wie für 1891/92 auf 100 pct. feſtgeſetzt und beſchloſſen die unterſte Theil dieser„ Leute" zuversichtlich ständige Gäste der Bibelstunden Stadtverordneten Mittheilung zu machen. Der Antrag ist hervorge- Stufe( 420-600 M.) nicht in Erhebung zu bringen. find, mithin unberechtigter Weise immer wieder als neu mit­gangen aus der Antwort, welche Stadtschulrath Bertram gelegentlich Hiermit ist der gesammte Stadthaushalts- Etat für 1891/92 gezählt werden. Dieser Erfolg" der Bibelstunden steht augen­der Berathung des sozialdemokratischen Antrages auf Untersuchung in Einnahmen und Ausgaben auf 76 199 413 M. festgesetzt. fcheinlich in innigem Zusammenhange mit der Wahrnehmung, der sanitären Verhältnisse der Gemeindeschule gab, den Lehrern Der Verkauf der städtischen Grundstücksparzelle Kommu- welche die 34 Stadtmissionare bei ihren Besuchen" gemacht sei untersagt,„ aus der Schule zu plaudern". Dadurch wird den nikation am Neuen Thor 10 wird auf Vorschlag des Ausschusses haben, nämlich, daß eine Verschärfung des Haffes gegen die Kirche" Stadtverordneten die Möglichkeit, sich von den Zuständen des abgelehnt. eingetreten ist. Die Sonntagsschulen sammeln 15 000 Kinder. Gemeindeschulwesens zu unterrichten, genommen. Die Vorlage, betreffend die Erwerbung des Rechtes Diefe Bahl erscheint an sich groß und bedenklicher Natur, jedoch gilt Stadt- Schulrath Bertram erwidert, daß nach einer Ver- auf Benutzung einer zum Ausbau der Dammmühlen- Gebäude auch hier, was bezüglich der Bibelstunden angeführt ist. Wenn fügung des Provinzial- Schulkollegiums Auskunft über das Schul- erforderlichen Spreefläche( Ueberbrückung der zwischen den beiden man nun weiter hört, daß die Frauenvereine nur 271, bie wefen auf Anfrage von Nicht- Borgesetzten nicht ertheilt werden Mühlen befindlichen Spreefläche zur Herstellung eines Hofes) Männervereine nur 371 Mitglieder zählen, froß der 195 Bläser darf. Die Befürchtungen des Stadtv. Stadthagen   träfen nur gegen Zahlung von 50 000 M. an den Fistus, hat einem Aus zählenden Posaunenchöre und der 294 Sänger und Sängerinnen dann zu, wenn es richtig wäre, daß die Vorgesetzten schlechter schusse vorgelegen, welcher beantragt, die 50 000 M. vorläufig( wohl einschließlich der„ Kurrende") zählenden Gesangehöre, so berichteten als die Untergebenen. Es wäre für jede Ber  - abzulehnen und zu versuchen, ob mit dem Fiskus nicht neue Ver- tann man wohl auch von der Berliner Stadtmission sagen: waltung ein unhaltbarer Zustand, wenn es den Untergebenen einbarungen möglich sind. Der Ausschuß war in seiner Majorität" Viel Geſchrei und wenig Wolle!" Natürlicherweise wird auch gestattet wäre, hinter dem Rücken der Vorgesetzten Klagen zu er der Ansicht, daß die Dammmühlen nicht auszubauen, sondern das vielgepriesene Sparen" von der Stadtmission geübt. Aus heben.( Beifall.) niederzureißen seien, aus ästhetischen Gründen und im Interesse dem Berichte ist zu ersehen, daß von 6020 Kindern der Sonntags­Stadtv. Stadthagen  : Diese Grundsäge schränken unser der Schifffahrt, obwohl die Versammlung bisher entgegengesetzt schulen in 55 000 Raten 42 000 m. in die Sparkasse gelegt und 35 000 M. wieder erhoben worden sind. Diese Zahlen sprechen Selbstverwaltungsrecht ein.( Gelächter.) Es ist die Pflicht einer beschlossen hat. freidenkenden Versammlung, die Unabhängigkeit der Lehrer sicher Stadtv. Wohlgemuth erklärt sich gegen die Nieder- für sich selbst! Die 34 Stadtmissionare wollen bei ihren„ Be­zu stellen, daß sie sich mit ihren Beschwerden direkt an uns reißung der Gebäude und warnt vor allen Haußmanniaden. fuchen" auch ein„ Sinken der Sittlichkeit" wahrgenommen haben. Man würde zirka 2 Millionen ins Wasser werfen; dabei sind die Bur Illustration wird angeführt, daß bei einem einzigen Kosten für die Beseitigung der außerordentlich starken Fundamente Stadtmissionar 56 gerichtlich bestrafte Schüler zur Anzeige ge­langt und 845 Prostituirte, darunter 53 Mädchen im Alter noch nicht in Rechnung gesetzt.

wenden können.

Der Antrag Stadthagen   wird abgelehnt. Ebenfalls abgelehnt wird der Antrag Stadthagen  , bei der Position" Unentgeltliche Lieferung von Lehrmitteln" das Wort„ be­dürftig" zu streichen.

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Baurath Sobrecht beklagt den Beschluß des Ausschusses, von 18 bis 15 Jahren. So tief bedauerlich auch diese That­der alle Pläne über den Haufen wirft. Außerdem seien in dem sachen an sich find, so find fie doch durchaus nicht die Folgen Der Etat der Gemeindeschulen wird genehmigt. Antrage des Ausschusses nur recht vage Andeutungen gegeben, des Sinkens der Sittlichkeit", vom fatten Moralstandtpunkte der Bei dem Etat: Gewerbliches Unterrichtswesen beantragt in welcher Weise die neuen Verhandlungen mit dem Fistus an- Stadtmission aus betrachtet, sondern die Konsequenzen der Stadtv. 3ubeil bei der Fachschule der Buchbinder auch den gebahnt werden sollen. Dagegen spreche vor allem der Umstand, daß heutigen Wirthschaftsform, welche die arbeitenden Klassen, ja Lehrlingen von Nicht- Innungsmeistern unentgeltlichen Zutritt zu bereits Expropriationen auf Grund einer königl. Rabinetsordre schon die Jugend, dem Verbrechen und der Schande in die Arme Hieran wird auch die Berliner Stadtmission nichts gewähren. Gehilfen sollen 9 M. halbjährlich zahlen und zu erfolgt seien. Wie würde die Stadt den Exproprianten gegenübertreibt. gelassen werden, soweit Plat vorhanden ist. Der Antragsteller dastehen, wenn diese sich sagen müßten, ihr Eigenthum sei ihnen ändern oder bessern"! Schade um das schöne Geld, das da hebt hervor, daß die Stadt vier Mal so viel als die Innung für infolge eines übereilten Beschlusses genommen worden. Er habe verschwendet wird. Hat doch der Evangelisch- kirchliche Hilfsverein die Erhaltung der Fachschule zahlt und daß es falsch sei, Lehr- die Stimmen in der Presse verfolgt, und habe immer und immer allein 45 000 m. beigesteuert! linge mit dem Schulgeld dafür zu bestrafen, daß sie nicht bei wieder als Grund gegen den Stadtbeschluß die schöne Aussicht Zur Behandlung der Tuberkulose. Bei der Wichtigkeit Innungsmeistern sind. auf die obere Spree, welche sich nach Abbruch der Dammühlen Magistrat mit der Jnnung in Verhandlung wegen Umgestaltung man wenig fehen, sie hat hier einen Winkel von 132 Grad und biegt entsteht, daß Tuberkelbazillen durch den Blutstrom verschwemmt Stadt Schulrath Bertram stellt in Aussicht, daß der bieten würde, ins Feld geführt gesehen. Nun, von der Spree würde des Umſtandes, daß möglicherweise durch die Koch'sche Behand des Regulativs treten werde. Beim vorliegenden Etat sei nichts nach links ab. Redner bespricht den Artikel des Bauraths Heyden, werden, war es von dem größten Interesse, zu bestimmen, ob welche dadurch

Der Antrag zubeil wird abgelehnt und der Etat im

zu machen. Uebrigen genehmigt.

Beim Etat der Part- und Gartenverwaltung wird die Frage der Umgestaltung der Linden", deren Bernach­Lässigung beklagt wird: die Bänke seien von„ Gesindel" besetzt feines Kollegen Hobrecht an. berührt.

Stadtrath Friedel theilt mit, daß die Umgestaltung für den hier kein Verständniß vorhanden ſei.( Stürmische

ca. 400 000 m. kosten werde.

Heiterkeit.)

Ein Antrag Hermes, der den Magifirat zur Vorlegung Stadtv. Gassel tritt den Ausführungen der Stadtbau­

von Plänen auffordert, wird angenommen und der Etat im räthe bei. Uebrigen genehmigt.

zu Stande gekommen sei. Er bittet, es beim Antrage des Ma- Herrn Liebmann's bekannte Beobachtung von Tuberkelbazillen im gistrats zu belaffen und Berlin   so stehen zu lassen, wie es steht. Die vielfachen Zweifel, denen die genannte Entdeckung begegnete, Blute nach Tuberkulin- Injektionen zu Recht besteht oder nicht. ( ebhafter Beifall.) der negative Ausfall der Kontrollversuche, hatten Herrn Liebmann Stadtrath Blankenstein schließt sich den Ausführungen veranlaßt, Präparate nach Berlin   zu senden, deren Beweiskraft indeß angezweifelt worden ist. Infolge dessen hat Herr Liebmann Stadtv. Tal te vertheidigt den Standpunkt des Ausschusses, sich aufs Neue veranlaßt gesehen, eines seiner Blutpräparate an Herrn Virchow zur Begutachtung zu senden, die gestern in der Sigung der Medizinischen Gesellschaft von Herrn Oskar Jsrael in Vertretung des Herrn Virchow verlesen wurde. Es handelt sich danach, wie der Börsen Kourier" berichtet, um ein Die Debatte wird geschlossen, und der Antrag des Ausschusses Präparat, dessen Bestandtheile thatsächlich fr Blut charaf­Der Etat des Straßen- und Brückenbaus wird genehmigt. in dem die Niederreißung der Dammühlen lag in nament teristisch sind und das in ziemlicher Menge Tuberkel­bazillen enthält. Herr Kossel betonte Der Etat der Waisenverwaltung wird unverlicher Abstimmung mit 79 gegen 11 Stimmen abgelehnt. Dagegen nod) Dafür: Frenzel, Friedemann, Jakobi, Jordan, einmal den negativen Befund seiner und anderer Kontrollversuche. Hierauf machte Herr P. Guttmann Mittheilungen über die Die 50 000 M. werden bewilligt. Erfahrungen, welche er mit dem Liebreich'schen Mittel in Bezug Hierauf vertagt sich die Versammlung. auf die gefürchteten Störungen der Nieren gemacht hat. Bei neun Schluß 10 Uhr. Fällen, von denen zwei wegen zu kurzer Behandlungsweise nicht

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ändert angenommen; desgleichen der Etat der Verwaltungskosten Brezel, Sachs II, Selle, Solm, Talle  , Ziethen. und der Polizeiverwaltung.

Die Etats der Wasserwerke, der Markthallen, der Haupt­kasse und der Vorspannverwaltung werden ohne Debatte ge­nehmigt.

Kyllmann,

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Arbeiter Berlins  : Gedenkt der ausgesperrten deutschen   Arbeiter!