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Gegner sind.

Politifche Ueberlicht.

Es lag nahe, für die Verschiebung der Bilanz zu unseren| teibiger gefunden und die einstimmig angenommene gleichermaßen wie die tleritale findet- Broudères tommt einer gänz- bann bleibt in dem Kampf, in den jetzt die belgische Ungunsten einen Ausgleich durch Höherhaltung deutscher Boll- Nesolution De gleich. fäße für wichtige schwedische Ausfuhrartikel zu suchen. In lichen Verurteilung Die Bündnispolitit soll Arbeiterschaft mit den Liberalen gegen die Schulvorlage, ohne dessen mußte biefes Streben feine Schranke nur ausnahmsweise, in unausweichlichen Fällen playgreifen und gegen sie in mehrfacher Hinsicht, für das Wahlrecht finden in der eigenartigen Gestaltung unseres und auch dann ein Verfahren die sogenannte Jurta- auszieht, das ganze Net der Widersprüche hängen, in das die Bezugs aus Schweden  .. Schweden   führt nach Deutschland   position angewendet werden, das die Autonomie Bundesgemeinschaft die Proletarierpartei mit der Partei der in erster Linie solche Waren aus, deren wir für unsere ber Partei und die Propaganda ihres boll- Bourgeoisie verwirkt. Bergessen ivir, was uns trennt!" rief Kann die Vandervelde in einem Moment der Begeisterung in dem Produktion bedürfen. Von der gesamten schwedischen ständigen Programms begünstigt". An dieses Wort an Ausfuhr nach Deutschland  , die sich im Jahre 1909 auf 141,7 mil. Mesolution, bei der Autonomie, die die Föderationen in der erwähnten Meeting den Liberalen zu. Mart belief, entfielen allein 50 Millionen Mark 35 Proz. auf Wahlpolitik genießen, auch nicht mehr als eine dringliche fnüpfend sagte De Broudère auf dem Kongreß: Aber was Eisenerze, 26,9 Millionen Mark 18 Proz. auf Bau- und Nuz- Empfehlung sein, so bleibt bei der einhelligen An- uns von den Liberalen trennt, ist vor allem das = hola, ferner bedeutende Summen auf frische Heringe, auf Kalb- nahme der Resolution nicht weniger die moralische Wahlrecht Resolution nicht weniger die moralische Wahlrecht ist unser ganzes Programm". für dieses Wahlrecht.( das selbst die felle, auf natürlichen tohlenfauren Stalt, auf Kleie usw.; insge- Tatsache aufrecht, daß der Parteitag sich mit diesem Und famt dürften mehr als zwei Drittel unseres Bezugs aus Schwe- seinem Beschluß gegen die bisherige Mischmaschpolitik bei Demokraten unter den Liberalen, Janson, Lorand usw., nur den auf solche Artikel entfallen, hinsichtlich deren im Hinblick auf Wahlen, die weder ein Entladen noch ein Uebersehen der in der verstümmelten Form eines Pluralvotums und vom ihre Bedeutung für die deutsche   Produktion oder für die Volks- Kräfte ermöglichen, ausgesprochen und nach dieser Richtung fünfundzwanzigsten Jahre an geben wollen) für dieses ernährung eine Höherhaltung der derzeitigen Zölle nicht in Frage an Stelle eines breitgen Kampfes ber antiklerikalen Programm zieht die Partei, entsprechend der tommen fann oder die bereits zollfrei sind. Von dem übrigen Oppositionsparteien" die Möglichkeit für die Entfaltung Parole des Parteitages, in den Kampf in einen Kampf, in dem sie gleichzeitig mit ihrem schlimmsten Gegner dieses Drittel unserer Einfuhr aus Schweden   mußte aber wie des proletarischen Klassentampfes schafft. den Manchestermännern und hart­derum der größte Teil deshalb als Ausgleichs- Aber wenn, wie gesagt, der Rongreß in diesem Punkt Programms, mit objekt bei den Verhandlungen außer Betracht einen Ruck nach der radikalen Seite anzeigt, ist sein Beschluß gefottensten Gegnern sozialer Reformen, mit gegen die klerikale Vorgehen im Kampf gegen die Regierung und das Schulattentat Sturm laufen muß! Für bleiben, weil er in Waren besteht, für welche die deutschen   über das taktische Bollsäge bereits anderen Staaten gegenüber festgelegt sind und Schulvorlage, das einige Marschieren mit den Liberalen, die Aufhebung dieses Widerspruches gäbe es nur die Rettung Die Frage tönnte schon da- des in der politischen Psychologie der Situation wohl be­Schweden sich mit der Meistbegünstigung zufrieden erklärte. So nicht das Gegenteil? berblieb nur eine berhältnismäßig fleine 8ahl mit einigermaßen eine Beantwortung finden, daß sich gründeten Vergessen wir, was uns trennt!" Zu dieser Auf­bon Warengruppen, für die Schweden   Sonder- auch der radikale Flügel der Partei, freilich nicht ohne Benn" fassung hat sich aber niemand auf dem Parteitag, auch um zugeständnisse verlangt hat, darunter zwei Katego- und Aber", mit Vorbehalten und Kommentierungen und nach den Preis des eigenen Widerspruches, teiner verstanden und rien, die bon größerer wirtschaftlicher Bedeutung sowohl für den erfolgten Amendierungen der Resolution Vanderveldes, die Partei wird mit dem von der politischen Not ihr auf­Schweden wie für Deutschland   sind, nämlich die groben Tischler- der Notwendigkeit einer Kampfgemeinschaft mit den Liberalen erzwungenen Bundesgenossen in den Kampf ziehen, ohne waren und die Steinwaren. Bei den groben Tischler- zum Zwecke der Niederwerfung der Schollaertschen Schulvorlage, zu vergessen, daß diese seine waren, insbesondere bei Türen und Fenstern, ist es nicht mög- gebeugt und für die Resolution geftimmt hat. Niemand aber etwa, um in ein persönliches Detail lich gewesen, den Bollsak höher zu halten, als er im derzeitigen wird das indessen für die Beurteilung der deutsch  - schwedischen Handelsvertrage festgesetzt ist, nämlich auf zu gehen, Berlin  , den 3. Mai 1911. 4 Mt. pro Doppelzentner, so erwünscht dies auch gewesen wäre; 8wangslage der Partei charakteristisch ist, De Broudère daß er einem taktischen Vor­Schweden hat bis zuletzt dabei beharrt, daß es einen Vertrag nicht im Verdacht haben, Hilfskaffengesetz und Impffrage. abschließen könne, in dem nicht für diese Artikel mindestens der gehen der Partei auch nur bedingt seine Zustimmung Aus dem Reichstag, 3. Mai. Auch das Hilfs. Status quo wieder erreicht sei. Das gleiche gilt von der Wieder- geben würde, wenn sich daraus ein Abschwenken von der oder eine Trübung des tassengeset, das heute zur ersten Lesung stand, ist ein einräumung der derzeit bestehenden Bollfreiheit für die Pfla- Methode des Klassenfampfes stersteine; auch hier würde, nach den bestimmten Erklärungen sozialistischen Prinzips in irgend einem Betracht ergäbe. Daß Ergänzungsgesetz zur Reichsversicherungsordnung. Durch Auf­der schwedischen Regierung, die Ablehnung des schwedischen An. folche Gefahren freilich bestehen: daß die sich immer mehr hebung des bestehenden Hilfskaffengesetes soll der Regierung trages unzweifelhaft zum Scheitern des Vertrages geführt haben. zum politischen Schema ausbildende, schließlich in eine ge- Die Vollmacht gegeben werden, auf die Hilfskaffen einen Um die Sachlage richtig zu würdigen, muß im Auge behalten meinsame Aftion" mit dem bürgerlichen Gegner mündende größeren Einfluß auszuüben als bisher, indem die Hilfskassen werden, daß in Schweden   Regierung und Parlament von der antiflerikale Politit" das sozialistische Kampf- fünftig dem Aufsichtsamt für Privatversicherung unterstellt allmählich in den Hinter werden. As Hauptmotiv wird dafür angegeben, daß es nur Notwendigkeit überzeugt sind, der schwedischen Produktion einen programm wefentlich erhöhten Bollschutz zu gewähren, daß aber der neue grund schiebt und die psychologisch unvermeid- so möglich sei, den zu Ausbeutungszwecken gegründeten Handelsvertrag mit Deutschland   auf weiten Gebieten Serabliche Rücksichtnahme auf den Bundesgenossen, Schwindeltassen entgegenzutreten. In der Diskussion wies Genosse Stadthagen   auf die febungen der Säße des neuen schwedischen Tarifs enthält; es der Arbeiterschaft ihren eigensten Kampfcharakter raubt; schließlich in ber muß daher ernstlich in Zweifel gezogen werden, ob dieser Ver- daß " gemeinsamen Aktion" die Gefährlichkeit auch dieser neuen Regierungsvollmacht hin. trag in Schweden   Aussicht auf Annahme haben würde, wenn für Partei ihre wertvollste Schwung und Werbekraft ein Auch sei zu befürchten, daß die Vollmacht zu arbeiterfeind­fo wichtige schwedische Ausfuhrartikel, wie grobe Tischlerwaren büßt auf all das hat De Broudère mit aller ihm lichen Zweden ausgenutzt würde. Jetzt schon tönne gegen Leider hätten aber und Pflastersteine, Zollerschwerungen gegen bisher in Deutsch   eigentümlichen Schärfe und Logit aufmerksam gemacht. Und Schwindelfassen vorgegangen werden. land verblieben. Demgegenüber sind für die übrigen Steinwaren er hat auch vom Parteitag Zusicherungen gefordert und er- gerade sozialdemokratische Organe die üble Erfahrung ge­die Partei, ohne Rücksicht auf den macht, daß Redakteure, die vor Schwindelfassen gewarnt gruppen, in denen ein erheblicher Export aus Schweden   nach halten, daß Deutschland   stattfindet, Bollerhöhungen auf deutscher Seite auf Bundesgenoffen die brennenden Gegenfäße der hätten, deshalb noch obendrein wegen Beleidigung bestraft rechterhalten worden; insbesondere ist für die Randsteine für Altierten auch während der gemeinsamen worden seien. Genosse Stadthagen   hatte während seiner Rede Bürgersteige der Boll auf 35 statt 25 f. und für die schlicht be. Kampagne hervorheben und das integrale Ar­Pf. Leider ber­arbeiteten anderen Steinmebarbeiten aus Granit, wie Fenster betterprogramm mit aller Macht vertreten und ber bereits mit heftigem Unwohlfein zu kämpfen. bänke, nicht profilierte Gefimsteile usw. der Boll von 50 auf teidigen wird. Andererseits verlangte De Brouckère die schlimmerte sein Zustand sich derart, daß er in ein Stranken­60 Pf. erhöht worden." Garantie, daß die Arbeiterpartei neben der gemeinsamen haus übergeführt werden mußte. Im Verlaufe der Diskussion trat dann der national­Tatsächlich sind denn auch, soweit sich durch eine kurze Aftion in der Schulfrage gemeinsames Vorgehen der Bergleichung heute abend feststellen läßt, in dem neuen oppositionellen Kammerparteien und gemeinsame Meetings liberale Herr Weber für die Regierungsvorlage ein. Handelsvertrag die schwedischen Einfuhrzölle für deutsche   ihren eigenen felbständigen Kampf mit versuchte Stadthagens Nachweis, daß sozialdemokratische Stahlwaren und für deutsche   Tertilfabritate meist mehr Herbortehrung des fozialistischen Stand- Redakteure wegen Warnung vor Schwindellaffen wegen oder minder beträchtlich erhöht worden; nur für punttes führen werde. Eine Festlegung in diesem Beleidigung bestraft worden seien, dadurch zu entkräften, daß einige feinere Artikel ber Metallbranche, die Schweden   doch Punkt war um so mehr angebracht, als die Tagesordnung er einwarf, Schwindeleien fämen doch überall in allen Organi­Vanderveldes in dieser Hinsicht eine Fassung bot, die zu fationen und Parteien vor. Genosse Emmel, der da­nicht herstellt, sind Zollermäßigungen durchgefekt. Auch das wird, wenn auch natürlich mit beschönigenden Mißdeutungen und Unklarheit hätte Anlaß geben tönnen. gegen in heftigen Worten protestierte, holte sich einen Drd­Worten, in dem Artikel der„ Nordd. Allgem. 3tg." zu- De Broucère beantragte daher die Streichung des Passus, nungsruf. gestanden: Genosse Ledebour   wies in furzen Worten den Weber­daß sich die Arbeiter der bestehenden Bewegung an welcher Auffassung sich auch schen Frreführungsversuch zurüd, denn eine Jrreführung fei Die Herabfebungen unter ben derzeitigen Bollstand, die wir ich liegen sollen" Eine weitere Abgrenzung und es, wenn die Frage der Bekämpfung der zu schwind­bei den Berhandlungen über die neuen schwedischen Bollsäge er Vandervelde   anschloß. reicht haben, find nicht besonders erheblich. Wenn Schweben für Starlegung erfuhr die Taktik für die Schulvorlage Ierischen 8weden gegründeten Stassen dadurch feine Industrie in weitestem Umfange erhöhten Bollschutz schaffen durch das Amendement Huysmans  , das gleichfalls einem verschleiert würde, daß man von privaten Schwindeleten wollte, so mußten naturgemäß unsere Anträge, soweit fie auf ein bon de Broudère geäußerten Bebenken die gemeinsame einzelner Personen spreche. Rechnung Auch diese Vorlage wurde dann der Versicherungskommission Herabgehen noch unter die derzeitige Zollhöhe gerichtet waren, Attion fönnte als Blockpolitik gedeutet werden besonders lebaftem Widerstand begegnen; anderseits lag auch trug, indem der Sag, im Einvernehmen mit den bürgerlichen überwiesen. Das Haus erledigte dann eine große Anzahl von für Deutschland   die Notwendigkeit vor, in erster Linie die neuen Oppositionsparteien" folgendermaßen formuliert wurde: ins­Bollerhöhungen möglichst zu beseitigen oder doch herabzumindern, besonders im Einvernehmen mit den anderen Oppositions Petitionen den Anträgen der Petitions­tommission gemäß ohne weitere Diskussion, um dann so daß für die Verfolgung von Anträgen auf, parteien und allen, die guten Willens find". Berbesserung des derzeitigen 3oIlstandes nur Mit alledem hat der Kongreß, den Einwendungen und in die Erörterung derjenigen Petitionen einzutreten, zu denen wenig Raum blieb. Immerhin sind doch mehrere Ermäßi Argumenten der Radikalen Rechnung tragend, gewiß eine Wortmeldungen vorliegen. Das Haus tam jedoch nicht über gungen der schwedischen Bölle unter den Status quo erreicht Reihe von Vorkehrungen getroffen, um die materiell- faßbaren die Erörterung der Impffrage hinaus, da diese bereits worden, so für Berlmuttwaren( 1 str. statt 2 str.), für Brief- Fährlichkeiten der liberal- sozialistischen Allianz: das Unter- vor den Ferien erörtert, von den Regierungsvertretern und orbner, Schnellhefter und dgl.( 50 Dere statt 1 Kr.), für gröbere gehen der sozialistischen   Attion in einer antiflerifal fulturfämpfe- einer Anzahl Abgeordneten abermals ausführlich erörtert Artikel aus Hartpapier zum Haus- oder Rüchengebrauch( 50 Dere rischen Melange und die Verwischung der Gegensäge zwischen wurde. Bei dem Für und Wider spalteten sich sämtliche Schließlich wurden indes alle von einzelnen statt 1,50 Str.), für Masten( 50 Dere pro Kilogramm statt 50 Dere der bürgerlichen und proletarischen Partei, zu bannen oder Fraktionen. Mitgliedern des Hauses gestellten Anträge abgelehnt und pro Stück), für baumwollenen Nähzwirn( 35 statt 40 Dere), für boch abzugrenzen. emaillierte Blechwaren( 40 statt 50 Dere), für Fahrräder( 20 statt Den Widerspruch eines solchen Bündnisses gerade im schließlich der Antrag der Stommission auf Uebergang 25 Kronen), für Fahrradteile( 1,60 statt 2 Str.), für Photographies   gegenwärtigen Moment der Wahlkampagne, auf den De zur Tagesordnung über die impfgegnerischen Petitionen apparate im Stüdgewicht bis 3 Kilogramm( 4 ftatt 5 Kr.), für Broudère und seine Freunde hinwiesen, tonnte er damit frei- angenommen. Meballuhren mit Spielwert( 80 Dere statt 3 str.), für Steinnuß- lich nicht auflösen, ja er hat ihn im Gegenteil und naturgemäß mit der Betonung all jener Punkte, die die Autonomie der Inöpfe( 80 Dere statt 1 Str.) u. a." In der gestrigen Mitteilung. Aus dem Reichstag" Demnach bedeutet der neue deutsch  - schwedische Handels- Partei und die Integrität ihres Programms festlegen, erst ins ist ein sinnentstellender Druckfehler zu berichtigen. Ju bertrag eine weitere Erhöhung der Zollmauern zwischen rechte Licht gesezt. Man vergesse nicht, daß die Partei an dem letzten Absatz muß der zweite Say heißen: Deutschland   und Schweden  . Die deutsche  Letterer hatte am Tage vor den Ferien Sebering agrarische den Stampf gegen die Schulvorlage den Kampf für gleiche politische Recht Zollpolitit bezahlt das Fernhalten der südschwedischen bas gefettet einen Ordnungsruf erteilt, weil er Bemerkungen der Marine rundschau"( nicht:" bes Marinesekretärs") als erlogen hin­Agrarprodukte bom deutschen Markt Markt mit Erhöhungen dessen Eroberung auch die Resolution Vandervelde   als ben gestellt hatte." der schwedischen Einfuhrzölle auf deutsche   Industrie- Ausgangspunkt der Schulkampagne bezeichnet. In diesem waren. Unvermeidlich vollzieht sich, was als Folge der Stampfe ums Wahlrecht nun ist die Arbeiterklasse nicht nur Herrschenden deutschen Zollpolitit vorauszusehen war: eine ganz allein auf fich angewiefen- fie muß fich allgemeine handelspolitische Abschließung der Staaten gegen- auch, gegen einen Teil wenigstens, ihrer antiflerikalen"

einander.

Schulkampagne.

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hat,

Er

Rückschritt auf allen Gebieten. Das preußische Abgeordnetenhaus macht jetzt schnelle Arbeit. Bundesgenossen wenden, die mit ihr zwar gegen die fleritale Die Dreiflaffenwahlmänner haben sich in den Ferien so erholt, daß Regierung Sturm laufen, aber nichts vom gleichen Recht, fie täglich eine ganze Reihe von Gefeßen und Anträgen erledigen. Die liberal- fozialistische Allianz in der wie es bie Arbeiterschaft fordert, wissen wollen. Nichts an fich wäre das ja kein Schaden, wenn nur nicht die ganze Ge­charakteristischer für diesen der Dinge als fegesmacherei einen so ungemein reaktionären Charakter hätte. Die bas erfte Meeting" gemeinsame im Madeleine Mehrheit des Abgeordnetenhauses erblickt ihren Stolz darin, der Saale   in Brüssel  , wo Vandervelde   neben dem Welt zu zeigen, daß sie imstande ist, die reaktionäre preußische Ge­Aus Brüssel   wird uns geschrieben: liberalen Führer Hymans über die Schulvorlage fprach. feggebung noch reaktionärer zu gestalten. Die Ergebnisse des letzten Parteitages der belgischen„ Das erwartete Wort von der Wahlreform", sagte Vandervelde   Zunächst beriet das Haus am Mittwoch das Ausführungs­Arbeiterpartei bieten ein auf den ersten Blick scheinbar auf dem Kongreß,„ blieb aus!" Herr Hymans schwieg- gefet aum Biehleuchengeset, deffen boltsfeindliche paradores Bild. Auf der einen Seite hat der Kongreß die schwieg über den einen, wichtigsten Punkt, obwohl er es ansonst Tendenzen Genoffe Leinert in trefflicher Weise schilderte. Trotz Tagesordnung Vandervelde   angenommen, die ein in diefer Stunde an Schwung und Stampfbegeisterung gegen des grundsäglichen Einverständnisses der sozialdemokratischen Fraktion Busammengehen von Liberalen und Sozia- über dem Klerifalismus nicht fehlen ließ. Und das ist brachte er doch eine große Reihe bemerkenswerter Bedenken listen in der Schulfrage proklamiert; auf der anderen einer der kommenden Männer, der einmal, wenn der dagegen vor. Vor allem berlangte er, daß das Gefeß feines Seite ist nicht au berkennen, daß sich auf diesem Kongreß Klerikalismus mit Hilfe der Arbeiter am Boden liegen agrarischen Charakters entfleidet und daß den kleinen Landwirten sachlich und in psychologischer Hinsicht eine sachte Wendung wird, mit die Zügel führen wird. Der begeisterte Bundes- ein größeres Entgegenkommen bewiesen werde. Die Mehrheits­der Partei nach lints vollzogen hat. Man sehe sich z. B. den genosse der Arbeiter im Kampf gegen die tleritale parteien begrüßten die Vorlage natürlich; nur Herr Fischbed von Beschluß über die Wahlpolitit der Partei an, der sich Regierung ist ein bestenfalls verdroffener Schweiger, wenn der Fortschrittlichen Boltspartei gefellte sich zu der sozialdemo gegen die Kartelle richtet. Die Startellpolitik, die aller es sich um das Grundrecht des Arbeiters handelt fratischen Opposition. Der Minister Frhr. b. Schorlemer fuchte bings nur den Liberalen Vorteile zuführte, dafür aber die wenn er nicht gar der Gegner dieses Rechtes ist. Und die gegen die Vorlage erhobenen Einwände zu entkräften. Jus Arbeiterpartei um alle jene Energieträfte brachte, die mur ein wenn, woran ja wirklich auch für Belgien   fein Zweifel ist, besondere fuchte er es so darzustellen, als ob der Entwurf, der selbständiger und rücksichtslos geführter Wahl- De Broucères Wort wahr ist: baß die Arbeiterschaft fchließlich einer besonderen Kommission überwiesen wurde, die tampf entfacht, hat auf dem Stongreß feinen einzigen Ber auf ihrem Weg die liberale Bourgeoisie Intereffen der Kleinen Befizer berücksichtige,

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