Nr. 114. 28. Jahrgang.
Die Reichsversicherungsordnung
im Plenum des Reichstages.
In den Krankenversicherungssachen hat nach dem geltenden Recht des Oberberwaltungsgerichts als höchste Instanz entscheiden. zu Das soll beseitigt werden und das Oberversicherungsamt, das ganz ungeeignet als höchste Instanz ist, in diesen Streitfällen das lehte Wort sprechen. Die Sozialdemokraten beantragten, daß die Berufung an das Oberverwaltungsgericht wieder zulässig sein soll.
Abgelehnt von den Kompromißparteien.
Ferner beantragten die Sozialdemokraten, daß die Krantentassen dem Reichsversicherungsamt auf Verlangen Au 3- tunft über die Durchführung der Krantenversicherung und Krantenverhütung geben und die dazu notwendigen Erhebungen veranstalten sollen.
Abgelehnt von den Kompromißparteien.
Die Beiträge für die Krankenversicherung dürfen, wenn nicht die Arbeitgeber ausdrüdlich zustimmen, nicht höher als 4½ Proz. des Arbeitslohnes fein. Die Sozial=
demokraten beantragten, diese ganz ungenügende Maximal
ziffer auf 6 Proz. zu erhöhen.
Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Krantentassen können sich durch übereinstimmenden Beschluß ihrer Ausschüsse zu einem Sassenberbande vereinigen. Der Kassenverband hat sehr wichtige Aufgaben zu erfüllen, so auch Krankenhäuser zu errichten. Jedoch ist für diese Kassenberbände vorgeschrieben, daß sie sich ohne besondere Zustimmung des Oberversicherungsamtes nur dann vereinigen dürfen, wenn sie ihren Wohnsitz im Bezirk desselben Versicherungsamtes haben. Die Sozialdemokraten beantragten, diese ganz unberechtigte Einschränkung für die Kassenverbände zu streichen.
Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Für Kassenvereinigungen anderer Art, die den allgemeinen 3weden der Krankenhilfe dienen, dürfen Kassenmittel nur mit Zustimmung beider Gruppen im Borstande verwendet werden. Die Sozialdemokraten beantragten, daß diese im Interesse der Arbeiter unumgänglich notwendigen Ausgaben auf einfachen Beschluß der Mehrheit im Vorstand gemacht werden dürfen.
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Mittwoch, 17. Mai 1911.
Stellt sich später heraus, daß der Arbeitgeber nicht leistungs- Natur der Sache auf weniger als eine Woche beschränkt zu fähig ist, so hat die Kasse dem kranken Arbeiter alles zu leisten, sein pflegt. Die Sozialdemokraten beantragten, daß wozu der Arbeitgeber verpflichtet gewesen ist. Die Sozial. diese Erweiterung der unständigen Beschäftigung, durch die weite demokraten beantragten, daß die Staatskasse der Kreise der Arbeiterschaft, die in Wahrheit nicht unständig be Krankenkasse das ersetzen muß, was sie auf diese Weise für schäftigt sind, für Gelegenheitsarbeiter erklärt werden können, geleistungsunfähige Arbeitgeber zu leisten hat, da ja die Staats- gestrichen werde. behörde in letter Linie darüber entscheidet, ob der Arbeitgeber als leistungsunfähig anerkannt wird oder nicht.
Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien.
Tritt der Arbeiter eines Arbeitgebers, der seinen Arbeiter von der Versicherungspflicht hat befreien lassen, aus seiner Arbeit, so kann der Arbeiter der Zwangskaffe als freiwilliges Mitglied bei treten und die Krankenkasse hat ihm im Falle der Erkrankung die ftatutengemäßen Leistungen zu gewähren. Die Sozialdemo traten beantragten: Wenn im ersten Jahre nach dem Beginn der Weiterversicherung die Unterstützung eines solchen Arbeiters seitens der Kaffe notwendig wird, so hat der Arbeitgeber der Kasse den Ueberschuß der Aufwendungen über die eingezahlten Beiträge zu ersetzen. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien.
Die Sagung einer Landkrankenkasse tann allgemein oder für gewisse Gruppen Versicherter das Krankengeld für die Zeit vom 1. Oktober bis 31. März oder für einen Teil dieser Zeit bis auf ein Viertel des Ortslohnes herabsetzen. Die Sozialdemo= der Arbeiter, die auch im Winter auf einen vollen Verdienst an= traten beantragten, daß diese ganz unberechtigte Schädigung gewiesen sind, gestrichen wird.
Abgelehnt von den Kompromißparteien,
Die Landkrankenkassen können die sogenannte erweiterte Krantenpflege einführen. In Wahrheit ist sie eine verkürzte Krantenpflege. Der Unterschied der sogenannten erweiterten Krantenpflege gegen die regelmäßige Krankenpflege besteht darin, daß auch der verheiratete Krante unter allen Umständen der Einweisung in ein Krankenhaus Folge leisten muß. Wenn er dies aus wingenden Gründen nicht tut, so kann ihm das Krankengeld entweder ganz oder teilweise verweigert werden. Die Sozialbemotraten beantragten, daß diese Schädigung der landwirtschaftlichen Arbeiter gestrichen wird.
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Abgelehnt von den Kompromisparteien. Außerdem kann bei der erweiterten Krankenpflege sogar das Hausgeld, d. h. die Unterstützung der Familienangehörigen des Kranten, ganz oder teilweise verweigert und das Sterbegeld ge= schmälert werden. Die Sozialdemokraten beantragten, daß auch diese Schädigung der landwirtschaftlichen Arbeiter gestrichen werde. Abgelehnt von den Kompromißparteien.
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Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Der Arbeitgeber fann seine landwirtschaftlichen Arbeiter von der Versicherungspflicht unter gewissen Bedingungen freimachen; es ist dazu nur nötig, daß er sich bereit erklärt, seinen erkrankten Arbeitern die Leistungen zu gewähren, die den Leistungen der zuständigen Krankenkasse gleichwertig sind. Diese Den in der Landwirtschaft beschäftigten Personen, mit AusUmgehung der Krankenversicherung wollten die Sozialdemo- nahme der Gärtner sowie der vorübergehend in der Landwirtschaft traten gestrichen haben. beschäftigten gewerblichen Arbeiter, ist es berboten, einer freien Abgelehnt von den Kompromisparteien. Hilfskaffe als Ersagkasse beizutreten. Die Sozialdemo Die Sozialdemokraten beantragten, daß dem Ber- raten beantragten, daß auch in dieser Beziehung die landwirtficherungspflichtigen, der auf diese Weise von der Mitgliedschaft in schaftlichen Arbeiter nicht minderen Rechtes sein sollten als die einer Krankenkasse ausgeschlossen ist, die Auswahl unter den von der zuständigen Kasse für den Aufenthaltsort des Kranken ge= stellten Aerzten freisteht.
Abgelehnt von den Kompromißparteien.
Die Befreiung von der Versicherungspflicht ist nur dann auDie Befreiung von der Versicherungspflicht ist nur dann zu läffig, wenn die Leistungsfähigkeit des Arbeitgebers sicher ist. Ob die Leistungsfähigkeit des Arbeitgebers sicher ist, entscheidet aunächst die Krankenkasse. Wenn die Krankenkasse die Leistungsfähigkeit des Arbeitgebers bestreitet, dann kann die Aufsichtsbehörde die Leistungsfähigkeit anerkennen und dadurch den Arbeit geber von der Verpflichtung, seine Arbeiter zu versichern, befreien. Die Sozialdemokraten beantragten, daß allein die Krankenkasse zu entscheiden hat, ob der Arbeitgeber leistungsunfähig ift oder nicht.
Abgelehnt von den Kompromißparteien.
Kleines feuilleton.
anderen Arbeiter.
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Abgelehnt von den Kompromißparteien.
Dem Dienst boten kann das Krankengeld von seinem Lohne abgezogen werden, den er von dem Dienstberechtigten für die Zeit der Krankheit zu beanspruchen hat. Die Sozialdemotraten beantragten, daß diese Ausnahmebestimmung gestrichen
werde.
Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien,
h. Die Versicherung der unständig Beschäftigten, d. 5. der sogenannten Gelegenheitsarbeiter, ist bedeutend ungünftiger, als die Versicherung der anderen Arbeiter. Dabei gilt als unſtändig nicht nur, wie es in der Regierungsvorlage vorgeschlagen war und wie es sonst in der Rechtsprechung festgelegt ist, die Beschäftigung, die nach der Natur der Sache oder im voraus durch den Arbeitsvertrag auf weniger als eine Woche beschränkt ist, sondern auch die nach der
blieben; seine großen, wuchtigen Linien, seine langen Fortführungen des gleichen Rhythmus im wesentlichen Gegensaße zu dem schnell wechselnden von heute, geben eine bequeme Anknüpfung, wenn man sich ein Bild von Gluds Musik machen will. In beiden auch das Zeitlose so eng mit dem Zeitlichen von damals- z. B. den vielen Tonläufen im Orchester
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berbunden!
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Byzanz am Sternenhimmel. Vor einigen Wochen ist ein Buch auf dem deutschen Büchermarkte erschienen, das für jeden Freund der wissenschaftlichen eratten Naturforschung, aber auch für die Als Richard Wagner Kapellmeister in Dresden war, be= preußische und deutsche Geschichte der Wissenschaft in der letzten arbeitete er mit hingebendem Eifer den dichterischen und musikaliHälfte des neunzehnten Jahrhunderts von Bedeutung ist, nämlich schen Text der„ Iphigenie in Aulis" und brachte sie so 1847 aur Wilhelm Foersters" Lebenserinnerungen und Aufführung. Den Schluß, in dem früher Iphigenie ihren Achilles Lebenshoffnungen"." Foerster ist nicht nur als früherer" friegte", wandelte er dahin um, daß sie von der Göttin Artemis Direktor der Berliner Kgl. Sternwarte hervorgetreten, es gibt vielmehr fein Institut und keine Einrichtung von erheblicher Be- entrüdt" wird; das Orchester des 18. Jahrhunderts verwandelte deutung für die eratte Naturforschung in Deutschland, an dem er in das des 19. Jahrhunderts und dergleichen mehr. Die WagnerFoerster nicht sein gerüttelt Maß mitgearbeitet hat. Wegen seiner sche Einrichtung wurde nun von unserer Königlichen" zu einer Verbindung mit den hervorragendsten offiziellen Persönlichkeiten Neueinstudierung der Iphigenie" benutzt. Sie fand am Montag weiß aber Foerster auch noch manches zu berichten, was für die Ge- statt. schichte seines Zeitalters von Intereſſe iſt. Eine Episode, die bezeichnend ist für den„ Geist", der manche Kreise bei uns beseelt, soll hier herausgehoben werden. Foerster schreibt: Ich konnte es auch sehr wohl verstehen, als noch, in seinen ( Kaiser Wilhelms 1.) lebten Jahren eine Deputation von sehr alten Herren aus der höchsten Generalität bei mir auf der Sternwarte erschien und den Antrag stellte, ich solle mich energisch dafür einsehen, daß das Sternbild der Cassiopeja, welches bei einer bestimmten Lage zum Horizont durch, die Gruppierung seiner hellsten Sterne nahezu ein lateinisches" W" darstelle, fünftighin den Namen Wilhelms- Sternbild" führen solle. Nur mit Mühe konnte ich die Herren davon überzeugen, daß ein solches patriotisches Unternehmen keinerlei Aussicht haben würde, allgemein und dauernd von der ganzen Welt anerkannt zu werden, und daß das Miglingen des Bersuches unter reichlichem Spott oer anderen Nationen nur Weh gefühle erzeugen fönne." Foerster dachte vabei wohl jedenfalls an den mißlungenen Bersuch, das wunderbare Orion- Sternbild nach Napoleon umzutaufen. Musik.
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An die jetzige Aufführung wird sich der Musikfreund gern erinnern. Daß diesmal der Vorhang seitlich und nicht aufwärts aufging, zeigt, daß man dies schon kann, wenn man nur will. Reiche und vernünftige Ausstattung, ein Wetteifer tüchtiger Sänger, viel echtes dramatisches Bemühen, allerdings auch manche Klangfarbe, die man anders wünschen möchte, eine sympathische Wärme in dem Gefang der Trägerin der Hauptrolle( Frau Surt)- kurz: alles gut!
SZ.
Die
Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Die Beiträge und Leistungen setzt die Satzung nicht, wie bei den anderen gewerblichen Arbeitern, nach dem wirklichen Verdienst, sondern nach dem meistens viel niedrigeren Ortslohn besonders feft. Die Sozialdemokraten beantragten die Streichung dieser Ausnahmebestimmung.
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Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien.
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Die unständig Beschäftigten sollen nur dann auf die Mehr leistungen der Kasse Anspruch haben, wenn dies in der Satzung der leistungen der Kasse Anspruch haben, wenn dies in der Sabung der Kasse ausdrücklich bestimmt ist. Die Sozialdemokraten beantragten, daß die unständig Beschäftigten in bezug auf die Leistungen den anderen Mitgliedern ihrer Kasse gleichgestellt sein sollen.
Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien.
Die Sagung kann bestimmen, daß für unständig Beschäftigte der Anspruch auf Kassenleistungen erst nach einer Wartezeit von höchstens sechs Wochen entsteht. Die Sozialdemokraten beantragten, diese Bestimmung zu streichen.
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Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien.
Die Sozialdemokraten beantragten ferner, daß der Arbeitgeber, der den Versicherten im Laufe einer Woche zuerst beschäftigt, den Beitragsteil des Versicherten für die ganze Woche zu entrichten hat. Er soll berechtigt sein, dem Versicherten den Betrag bei der nächsten Lohnzahlung abzuziehen.
Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien. Die Sozialdemokraten beantragten, daß der Arbeitgeber am Schlusse jeden Monats den Gesamtbetrag seines Beitragsteils der Kasse zu zahlen hat.
Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien.
Die unständig beschäftigten Arbeiter bleiben Mitglieder der Kasse auch während der Zeit, in der sie vorübergehend arbeitslos find. Die Sozialdemokraten beantragten, daß für diese Zeit der Gemeindeverband die Beiträge an die Kasse zu ent richten hat.
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Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien.
A. ch die Versicherung der Hausgewerbetreibenden und deren Arbeiter ist viel ungünstiger als die Versicherung der anderen nicht gewerblichen Arbeiter. Deshalb beantragten die Sozialdemo kraten, daß dann, wenn dem Auftraggeber die Zahl der von ihm beschäftigten Hausgewerbetreibenden und ihrer Arbeiter be tannt ist, diese Handelsgewerbetreibenden und ihre Arbeiter ebenso wie die anderen gewerblichen Arbeiter versichert werden. Abgelehnt von allen bürgerlichen Parteien,
Reichstag.
176. Sigung. Dienstag, den 16. Mai, bormittags 11 Uhr. Am Bundesratstisch: Dr. Delbrüď. Die Beratung der
Reichsversicherungsordnung
wird fortgesetzt beim Abschnitt, Knappschaftliche Kranten tasien(§§ 521-527), über welche die Beratung verbunden wird.
Die Regelleistungen der Ortsfrankenkasse zubilligen; nach§ 527 Nach§ 521 müssen diese Krankenkassen den Mitgliedern mindestens die Regelleistungen der Ortskrankenkasse zubilligen; nach§ 527 bleiben, soweit dies Gesez nichts anderes vorschreibt, Landesgefeßliche Vorschriften über die Knappschaftsvereine und Knappschaftsfassen unberührt. Die Kommission hat einen§ 525a eingefügt, vonach die Knappschaftsältesten sowie die sonstigen Vertreter der Ver sicherten im Vorstand der Knappschaftstassen und Vereine in geheimer Wahl zu wählen sind, wobei Verhältniswahl zulässig ist. Als ihn der Polizist ersah,
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Rief er:„ Dubrowsky hör'n Se maa Es jibt hier solchen Russenverein Mit Oberaufsicht, da treten Se ein!!" Dubrowsky sagte kühl und schlicht: „ Ich danke sehr ich möchte nicht." Ward nun vom Hören ausgeschlossen. Hat sich am nächsten Tag erschossen. Erkenntnistrachtend starb er jung. Erkenntnis fand er früh genung. Jhn hat, blieb er auch unverzagt, Der Etel aus der Welt gejagt.
Ins Schauhaus kam die Leiche dann. Der Rektor sprach einen Zeitungsmann. Er sprach in idealem Ton
Von der Immatrikulation.
Nicht was sie wissenschaftlich leisten, Nicht darauf seh'n wir bei den Meisten. Was Russenspißel der Polizei Vorlügen, leitet uns dabei!
„ Die Arbeitsteilung im großen und ganzen Jit, daß sie pfeifen,... und daß wir tanzen. Wir tanzen; fie pfeifen aus Lungenkraft Dies ist die fröhliche Wissenschaft."
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Notizen.
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( A. Kerr im Pan").
Die Neunte vor Hamburger Arbeitern. neunte Sinfonie Beethovens ward am Sonntag erstmals vor der Hamburger Arbeiterschaft aufgeführt. Der Zentralfommission für das Arbeiterbildungswesen war es nach Ueberwindung nicht geringer Schwierigkeiten gelungen, alle Borbedingungen für eine musterBühnenhronit. Frigi Mafiarh berabschiedet sich gültige Darbietung zu erfüllen. Die großen Hamburger Arbeiter- am 20. Mai vom Metropol- Theater, dem sie sieben Jahre angehört genossenschaften hatten erhebliche Zuschüsse geleistet; der Verein hat.( Was muß das für eine empfindende Künstlerin für eine Dual Hamburgischer Musikfreunde stellte sein vorzügliches Orchester zur fein, jahraus jahrein monatelang dieselbe Rolle zu spielen!)- Berfügung; die Verwaltung der städtischen Musikhalle berechnete für Schildkraut hat nach dem Lot. Anz." in einem russisch- jüdischen Die Ueberlassung des herrlichen Raumes nur die Selbstkosten, Mit- Theater New Yorks so viel Erfolg gehabt, daß ein Unternehmer glieder der Hamburger Lehrer- und Lehrerinnengesangvereine, des ihm ein eigenes Theater bauen will. Armer Schildkraut! Die Bereins für Kunstpflege usw. stellten den Chor. Unter der Zeitung Dollars fressen die Kunst. Der Jnder als Reklame. D' Annunzio, der Eine Oper son E. W. Glud( 1714-1787) au hören, ist auch des Dirigenten der Mufithalle, José Eibenschütz. gelangte die für einen vielerfahrenen Theaterbesucher eine Seltenheit zu Tondichtung, der als Einleitung einzig die dritte Leonoren- Duverture größte Dekadent der modernen Literatur, ist in Paris mit der Einmal in Berlin. Hier hat seit langem teine Privatbühne einen voraufging, zu erhebender Wiedergabe. Das durch einführende Vor- ftudierung feines Mysteriums vom Heiligen Sebastian" be Glud aufgeführt, und das Königliche Opernhaus hat von träge und gedruckte Erläuterungen, vor allem aber durch regelmäßiges schäftigt. In dieser perversen Mischung von Blut und Wollust brodeln ihm unseres Wissens nur den" Orpheus" weitergepflegt. Die Anhören guter Musik vorbereitete Arbeiterpublikum nahm die alle schwülen Artistereien. Die Pariser Snobs( und besonders die " Iphigenie in Aulis" war hier zuletzt 1874 oder 1875 ge- Schöpfung mit dankbarster Andacht auf. Nach dem Verklingen des jüdischen Millionäre, sagt die Boff. 3tg.") find bereits in Ertase. geben worden, hundert Jahre nach der ersten( Pariser) Aufführung Schlußsages durchbraufte unbeschreiblicher Jubel den Saal. Die u allem lleberfluß aber hat der Batifan gerade noch rechtzeitig bon 1774. Raum ein musikalisches Wert, das mit solcher histori- Aufführung wurde Montag vor einem feit Wochen ausverkauften fämtliche Werke d'Annunzios auf den Inder gesetzt. Der Cancan ist nun vollständig. scher Schlagkraft in die Welt getreten ist, wie die aulidische Hause wiederholt. Iphigenie! Gluds Vorläufertum für Richard Wagner, die schlichte dramatische Echtheit seiner dem späteren Alter angehörenden reformatorischen" Werke- all das können wir hier kaum andeuten, und wir würden es für einen guten Griff halten, wenn eine unserer Boltsbühnen oder wenigstens der Berliner Volkschor uns ein Erempel davon recht instruktiv vorführte. G. F. Händel ift uns, abgesehen von seinen Opern, noch einigermaßen nahe gel
Humor und Satire. Dubrowsth.
Still stand er vor dem Komissar. Er war Student und zwanzig Jahr, Kein rauher Revolutionär. Sam just bom lieben Jena her,
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- Post und Leihbibliotheken. Die Brüsseler Bibliothelsverwaltung hat, wie die Frankf. 8tg." erfährt, an die Regierung das Ersuchen gerichtet, jede Postanstalt Belgiens als Ausgabestelle einer zentralen Leihbibliothek zuzulassen. Die Bost bermittelt Katalog und Bücher und nimmt Bahlung und Kaution entgegen. Bom Staat wird ein Zuschuß verlangt, im übrigen will die Bibliothek fich freie Hand bewahren