Nr. 134.

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Telegramm Adresse:

Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Ferusprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Schönfärberei.

I.

Sonntag, den 11. Juni 1911.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

Ein Straßburger bürgerlich demokratisches Blatt, die Straß burger Bürgerzeitung" tritt unter dem Titel: Getrennt marschieren und vereint schlagen!" direkt für den Großblock der Linken nach badischem Muster ein. Getrennt beim ersten Wahlgang, vereint beim zweiten in der Weise, daß dort, wo der Liberale oder Demokrat mehr Stimmen als der Sozialdemokrat erhalten hat, die sozialdemokratische Partei für den Kandidaten der bürgerlichen Linken eintritt, während dort, wo der Sozialdemokrat die Liberalen und Demokraten überflügelt hat, diese für den Kandidaten der Sozial­demokratie eintreten.

und der Flottenverstärkung zu erwartenden Mehrausgaben ähnliche Anspielung machte Naumann in einer großen Straß auf 70 Millionen jährlich veranschlagt. Für diese burger Versammlung. 70 Millionen ist aber natürlich erst recht keine Dedu.ng vorhanden, so daß entweder die alte Defizitwirtschaft weiter gehen wird oder neue Steuern geschaffen werden müssen. Der blaufchwarze Block hat wiederholt die Regierung be- Daß es aber tatsächlich zu neuen Mehrausgaben für die stürmt, doch zur Verherrlichung seiner Reichsfinanzreform Marine kommen wird, kann nicht dem geringsten Zweifel Etatsübersichten vorzulegen, aus denen der glorreiche finanz- unterliegen. Zwar sind bis jetzt nur Freikonservative und technische Erfolg dieser agrarisch- ultramotanen Steueraus- Nationalliberale mit heller Begeisterung für die Verwirk­plünderung hervorgehe. Und sicherlich wird auch die Regie- lichung der vom Flottenverein aufgestellten neuen Marine­rung in der einen oder anderen Weise die erbetene Wahlhilfe forderungen eingetreten, allein es darf nicht vergessen werden, zu leisten bemüht sein. Schon jetzt begegnet man ja eifrigen daß ja bereits im Jahre 1908 bei der Beratung der letzten Versuchen, das Ergebnis der neuen Steuererträge so rosig als Marinevorlage sämtliche bürgerlichen Parteien die Zu­Die Gefahr der flerital- nationalistischen Mehrheit ist so groß, möglich darzustellen. Wenn diese offiziösen Versicherungen sicherung gegeben haben, einer weiteren ihnen als notwendig daß trotz der mangelnden politischen Schulung im Lande die Disziplin und Zukunftsperspektiven der Wahrheit entsprächen, stünde es erwiesenen Flottenrüstung ihre Zustimmung nicht versagen auch der bürgerlichen Wählerschaft bei solcher Konstellation eine Die elfaß- lothringische Sozialdemo ganz vorzüglich um unsere Reichsfinanzen. In Wirklichkeit zu wollen. Wenn jetzt auch die Deutsche Tageszeitung" eine leibliche sein dürfte. freilich ist die Lage unserer Reichsfinanzen eine nichts Sprödigkeit gegenüber den Flottenvereinsprojekten heuchelt, tatie wird aber jedenfalls, auch wenn sie mit einer derartigen weniger als erfreuliche, so daß nicht die geringste Aussicht und wenn auch Herr Erzberger in fulminanten Artikeln Barteigruppierung rechnet, streng darauf achten müssen, daß ihre borhanden ist, aus der Defizitwirtschaft herauszukommen, die gegen die Forderung der neuen Kreuzer vom Leder zieht, so se laisenkampfstellung dadurch nicht verwischt wird. Gerade doch gerade durch die letzte Reichsfinanzreform radikal be- beweist das nur, wie unangenehm es diesen Parteien ist, daß in Elsaß- Lothringen , wo das im Landesausschuß vers seitigt werden sollte.. die Frage der Flottenrüstungen bereits bei dem Wahl- törperte NotabeIntum Jahrzehnte hindurch alle fozial. Da wird jetzt schon ein großes Triumpfgeschrei darüber rechtsfampf aufgeworfen werden soll. Nach den politische Arbeit brach liegen ließ und die Steuer­angestimmt, daß die Einnahmen im Etatsjahr 1910 den Vor- Wahlen werden Konservative und Zentrum ebenso plöglich politik, die Schulpolitik usw. stets einseitig vom nadtesten anschlag um 57,7 Millionen Mark überſtiegen haben. Wenn umfallen, wie das ja auch bei der letzten Flottenvorlage der fapitalistischen Interessenstandpunkte aus lenkte, wäre es doppelt ver­wir nun auch ohne weiteres annehmen, daß auch der Etat- Fall gewesen ist. Nur politische Kinder können wähnen, daß fehrt und würde es sich am schwersten rächen, wollte die Partei aus Kompromißsucht und Mandatshascherei von der alten lassenkampf­anschlag für 1911 um ein Beträchtliches zu niedrig gegriffen uns eine neue Flottenvorlage erspart bleibt! taktik auch nur um Haaresbreite abgehen. Sie würde damit war, daß er um eine ähnliche Summe überschritten werden ihre besten Trümpfe aus der Hand geben und die Massen wird, wie der des vorhergehenden Jahres, so wird damit noch stutig machen, auf sich zu stüßen

feineswegs bas vorhandene Defizit aus der Welt geschafft Großblocktaktik bei den Landtagswahlen nur um den reis einer lidt so hat und die

in Eliaẞ- Lothringen ?

Aus dem Ellaß wird uns geschrieben:

Die Wahlen zum neuen Landtag in Elfaß- Lothringen find äußersten Falles noch vier Monate von uns entfernt. Diese große Nähe der Voltsentscheidung wenigstens über die Zusammensetzung der Zweiten Stammer hat zur Folge, baß jetzt schon in der liberalen wie in der Klerikalen Bresse vielfach Betrachtungen über die Wahl­aussichten angestellt werden.

rücksichtslosen Arbeiter politit auf der Grundlage des allgemeinen Wahl­rechts die Zustimmung unserer Reichstagsfraktion zur Verfassungs­vorlage annehmen können. Nur mit dieser Einschränkung ist die Mufit vom Großblock der Linken" für uns ein realpolitischer Wert. Db die liberal- demokratische Großblockschwärmerei diese bei den gegebenen Verhältnissen ganz unerläßliche Belastungsprobe im Wahlkampf aushält, hat sich erst noch zu zeigen.

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Die Sozialdemokratie ist auf diese Tattit nicht angewiesen, ste tann in Ruhe für sich allein den durch die bewährten alten Grund­fäge gezeichneten eigenen Weg gehen.

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Der Sieg in Belgien .

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Denn der Etatanjaß für 1911 war ja außerordentlich niedrig beranschlagt. Die Finanzreform des Schnapsblocks hatte ja für 428 Millionen Marf neue Steuern beschlossen und außer­dem eine Erhöhung der Matrikularbeiträge um 25 Millionen, rechnete insgesamt also mit einem Mehrertrage von 453 Milli­onen. Nach den Annahmen der Regierungsvorlage, die, wenn sie ja auch mit wesentlich anderen Steuern rechnete, als sie bom Schnapsblock schließlich beschlossen worden waren, doch auch für die tatsächlich geschaffenen neuen Steuern Geltung beansprüchen können, sollte im Jahre 1911 der Höchststand der Dabei wird, zumal von der flerital- nationalistischen Seite, biel neuen Steuererträge nahezu erreicht sein. Nach den Be­rechnungen der Regierungsvorlage sollten nämlich die neuen mit tendenziös zusammengestellten, ja mit direkt falschen Zahlen Steuern 1911 bereits die Summe von 434 Millionen er- operiert. Solche Spielereien sind für niemand gefährlicher als für reichen, während ihr Höchstertrag im Jahre 1913 mit 457 die, die sich ihnen hingeben, denn sie täuschen sich damit selbst über Millionen erreicht sein sollte. Von den zirka 450 millionen ihre wirkliche Stärke und lassen sich dadurch zu Fehlern verleiten. Brüssel , 9. Juni .( Eig. Ber.) Herr Schollaert und sein der Steuern des Schnapsblods hätten also im Jahre 1911 Wir wollen unter Zugrundelegung des amtlichen Materials mit Be­mindestens 400 millionen eingehen müſſen. In dem Etat für lekteres zwar noch nicht mit allen offiziellen mindestens 400 millionen eingehen müssen. In dem Etat für rücksichtigung der durch die Entstehung der elsaß - lothringischen Schulgesetz 1911 rechnete man aber gegenüber den Einnahmen vom Jahre Nationalpartei geschaffenen Lage die Aussichten in aller Ruhe und Ehren, aber darum nicht weniger sicher haben das Zeit­Nüchternheit zu ermitteln versuchen. liche gesegnet. Allen politischen Erwägungen, zu denen das 1909( den alten Einnahmen ohne Hinzurechnung der Das Ziel der Nationalistenpartei ist zugestandenermaßen die Ereignis drängt, stellt sich im ersten Augenblick der Gescheh­neuen Steuern, die für 1909 mit 85 Millionen in Anschlag Bildung eines Wahlfartells der vom deutschen Bentrum losgelösten nisse das Gefühl einer rechtschaffenen und freudigen Genug­gebracht wurden) nur mit einer Mehreinnahme von 279 Milli- Kleritalen mit dem bisherigen Block der Lothringer und dem sich tuung voran. Denn welchen Kommentar die zwischen onen. Wenn dieser Ertrag nun auch erheblich überschritten als unabhängig" bezeichnenden großkapitalistischen Rotabelnflünget diplomatischer Zurückhaltung und und schnaubendem Zorn werden sollte, wenn wirklich 350 Millionen erreicht würden, im Elsaß gegen die Liberalen, die Demokraten, soweit diese nicht schwankende fleritale Preffe immer in die Welt schicken mag, so wäre damit noch immer nicht das Defizit mit Blumenthal den nationalistischen Schwindel mitmachen, und die indem sie einmal Herrn Schollaert als das Opfer einer liftigen beseitigt! Werden im Etat für 1911 doch 97 Millionen Sozialdemokraten. Wie stellen sich die Chancen dieser beiden großen Intrigen und Hintertreppenpolitit im eigenen Lager aus­neue Anleihen vorgesehen. Und zwar Anleihen, die größten- feindlichen Gruppen auf Grund der Reichstagswahl gibt, das andere Mal ihm das Opfer anderer verruchter Um­teils für nichtwerbende Zwecke bestimmt sind. Der ergebnisse von 1907 bar? stände sein läßt: so bleibt doch nicht der leiseste Zweifel bestehen, Hauptteil dieser Anleihe entfällt nämlich auf den Nordostsee­Kanal, auf Festungsbauten und strategische Eisenbahnen sowie daß die Demission des Kabinetts Schollaerts die Folge und die Frucht des Kampfes der oppositionellen Parteien, das Resultat verschiedene andere Ausgaben der Marine. Die einzigen einer Bewegung ist, die mit dem Augenblick eingesetzt hat, werbenden Ausgaben in der Gesamthöhe von 36 Millionen als Herr Schollaert sein berüchtigtes Schulgesetz vorlegte, um entfallen auf Telephonanlagen und diverse Posten der Reichs­in immer aufsteigender Linie und mit immer schärfer ein­eisenbahnverwaltung. Wir sehen also, daß selbst bei einer sezendem Schwung zu einer das ganze Land aufwühlenden erheblichen Ueberschreitung der Einnahmen gegenüber dem Agitation anzuschwellen, für die schließlich auch der König eine Etatansah noch immer ein Anleihebedürfnis vorhanden ist! Ableitung suchen mußte.

"

Stimmen abgegeben: Bei den Reichstagswahlen von 1907 wurden in Elsaß- Lothringen

Reaktion:

A. Für die leritate und großkapitalistische 86 095 25,1 Proz. 57.804= 16,8 48 504 14,1

Zentrum

Kleritale Elfäffer Lothringer Blod. Deutsche Reichspartei

•

1

"

"

9 469= 2,8"

Zusammen 201 872

B. Für die 2intsparteien: Sozialdemokraten

Liberale Demokraten

=

58,8 Proz.

81589

28,7 Proz

•

44 234 14876

12,9

Zusammen 140 699

4,3 40,9 Proz.

=

"

"

Eine Regierung, mit einer Mehrheit von knapp sechs Stim­men, die erwiesenermaßen nicht mehr die Mehrheit der Wähler auf sich vereint und nur dank einem die tatsächlichen Macht­verhältnisse fälschenden Wahlsystem das Land beherrscht, kurz bor der Zeit, da das ganze Haus erneuert werden muß, schickt sich an, ein Gesetz zu machen, das die Klosterherrschaft in Belgien verewigen, den Unterricht vollends verklerifalisieren

Auch in den folgenden Jahren wird sich das Bild nicht berändern. Um so weniger, als sich dann die Ausgaben ebenfalls ganz erheblich vermehren werden. Bekanntlich erfordert ja das Quinquennat allein eine jährliche Mehraus­gabe von 20 Millionen, von denen im Etat für 1911 erst 8 Millionen in Erscheinung treten. Außerdem beweist aber die ungeheuerliche Steigerung der Ausgaben für unseren 986 Stimmen 0,3 Broz. waren parteilos oder zersplittert. Militarismus, daß sich die Heeresausgaben feineswegs Bei dieser Zusammenstellung sind für die Linke mitgezählt die und der Bevölkerung eine Last von 20 Millionen für eben bloß um den Betrag der jeweiligen Heere 3- Stimmen Blumenthals in Colmar und Straßburg - Land, was diese Zwecke aufbürden will! Gegen dieses Attentat hat sich verstärkungskosten erhöhen, sondern ganz bedeu gestattet sein dürfte, da nach Blumentals Anschluß an die Klerifalen das ganze denkende Proletariat, das gauze Bürgertum tend darüber hinaus. Mit solchen Mehrausgaben diese Stimmen bis auf vereinzelte Ausnahmen, wie die Bezirks- der Städte zu einem. die öffentliche Meinung völlig bes für unser Heer ist in den nächsten Jahren auch deshalb ganz wahlen von 1909 schon dargetan haben, der antiflerikalen Zinken herrschenden Widerstand organisiert, der schließlich eine besonders zu rechnen, weil sich die Regierung diesmal bemüht verblieben sind. Andererseits sind die Stimmen des„ Blods der Situation heraufbeschworen hat, die die zum König be­hat, den Heeresetat so niedrig als möglich anzusetzen. Der- Lothringer " unvermindert der Reaktion zugezählt, was deren Stärte- rufenen Heritalen Parteiführer selbst als unhaltbar" be­artige Etatkünfte lassen sich aber nicht auf die Dauer verhältnis insofern zu günstig darstellt, als dieser Block" sich heute zeichnen mußten. Nein, Herr Schollaert ist nicht über Herrn praktizieren; im Gegenteil wird der Etat in späteren Jahren unverkennbar in der Auflösung befindet. Es wäre schon aus diesem Woeste gestolpert, feine Demission ist nicht die Folge der Nat­um so beträchtlichere Mehrausgaben aufweisen. Grunde falsch, anzunehmen, daß die Ueberlegenheit der Zen- schläge, die der Kammerpräsident Cooreman und Beernaert Zu den vermehrten Heeresausgaben treten aber auch die trümler und Nationalisten zurzeit noch zu groß ist, um dem König eingaben: Herr Schollaert ist mit seinen eigenen gesteigerten Ausgaben für die Marine. Die Kundgebungen den Kampf gegen die drohende flerital- nationalistische Mehrheit in Beinen über sein eigenes Schulgesetz gestolpert, und sein Fall des ja nunmehr offiziösen Flottenvereins und der Bei der Zweiten Sammer aussichtsreich erscheinen zu lassen. ist, mag der königliche Finger auch die letzte, entscheidende fall, den die einstimmige Forderung des Flottenvereins bei Die nüchterne Prüfung der Situation ergibt aber, daß jene Wendung in den Dingen herbeigeführt oder Herr Woeste ihm den bürgerlichen Parteien gefunden hat, beweisen, daß uns Mehrheit unvermeidlich iſt, tenn nicht bei den zweiten am Mittwoch mit seiner Leichenrede die Wirbeijäule ge­spätestens vom Jahre 1912 ab neue Marineausgaben bevor Wahlgängen in den Wahlfreifen, in welchen nicht schon der brochen haben, sein Fall ist die Auslösung einer Krise, die das stehen werden. Der Flottenverein und mit ihm die Frei- erste Wahlgang die Entscheidung bringt, die Wähler der antiklerikale Belgien durch die Wucht eines geschickten und fonservativen und Nationalliberalen fordern bekanntlich, daß einken sich zusammenfinden. Dieser Einsicht kann man sich im liberal. zähen Kampfes zur Entscheidung getrieben hat. vom Jahre 1912 ab über den bestehenden Flottenbauplan demokratischen Lager so wenig verschließen, daß sofort nach der Das Schulgesetz ist also begraben oder wird es auf dem hinaus jährlich ein großer Kreuzer mehr gebaut Annahme der Verfassungsvorlage im Reichstage der Führer der Wege zu einer Stommission werden. Herr Schollaert läßt da­werde. Die Baukosten eines solchen Kreuzers belaufen sich Liberalen Landespartei, Abg. Georg Wolf, die Losung ausgab, bei felbft, wie 1884 Woeste, seine Ministerschaft mitgehen, auf rund 50 Millionen, so daß also die zu erwartende neue es gelte bei den bevorstehenden Landtagswahlen für die Liberalen welches Schicksal auch der Streber und Kleber Helleputte teilt. Marinevorlage eine Mehrausgabe von jährlich 50 milli- und Demokraten alüberall, wo der eigene Kandidat nicht zum In die Aera Schollaert, der seit 1908 dem Ministerium onen erfordern würde. Man schäßt also sicher eher zu Siege gelangen fönne, noch einen Schritt weiter nach links zu gehen seinen Namen gab, fällt die Kongoannegion und die niedrig als zu hoch, wenn man die aus der Heeresvermehrung und den Sozialdemokraten zu unterstügen. Eine Militärreform. Die lettere, die Schollaert mit einer