Nr. 168.

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Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Reichsfinanzichwindel.

I

Freitag, den 21. Juli 1911.

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

herausrechnen und dies Resultat als ein über alles Erwarten Wir stellen also schon heute fest: Die Finanzlage des günstiges" preifen zu können. Reiches in 1910 und 1911 hat sich weit ungünstiger ge­Zunächst ist es nicht ohne weiteres angängig, die zwei- staltet, als es in dem Reformplane der Regie­unddreißig Millionen des für die Tilgung der Reichsschulden rung lag, sie hat entgegen den Absichten und Hoff­vorgesehenen Betrages einfach ganz außer Rechnung zu stellen. nungen der Regierung eine Schuldentilgung, sondern nur Die Beschöniger unserer Reichsfinanzlage sind wieder Der Etat für 1910 freilich beziffert den Anleihebedarf nur auf eine erhebliche Schuldenvermehrung gebracht. emsig an der Arbeit, um der Deffentlichkeit Sand in die 148 Millionen, indem er die 32 Millionen für Schulden- Herr Erzberger   aber bringt es fertig, die Etatgestaltung Augen zu streuen. Diese freiwilligen Offiziösen arbeiten damit tilgung" einfach auf den Anleihe bedarf verrechnet. für 1910 und 1911 eine über alles Erwarten der Regierung vor, die ja nach den gebieterischen Forderungen Zwar bestimmt der§ 3 des Gesetzes vom 15. Juli 1909, daß günstige", ja eine glänzende" zu nennen! der Schnapsblockbrüder dem im Herbst zur Schlußsession zu- die zur Schuldentilgung im Etat bereitzustellenden Beträge auch Wenn wir schon jetzt solchen skrupellosen Verdrehungen sammentretenden sterbenden alten Reichstage eine schön zur Anrechnung auf das Anleihesoll verwendet werden können, der Tatsachen begegnen, mit welch frivolen Mitteln mag färberische Darstellung der Finanzlage des Reiches vorlegen allein das gilt doch nur für den Notfall, für den Fall da der Schnapsblock erst während des Wahlkampfes selbst foll. Diese Darstellung soll nicht nur die berüchtigten Zaten einer ungünstigen Etatgestaltung. Die Absichten der Re- arbeiten! des Schnapsblockes verherrlichen, sondern auch die ganze gierung gingen jedenfalls bei der Reichsfinanzreform

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der Reichseifenbahner.

finanzielle Lage des Reiches in bengalischem Feuer erstrahlen dahin, nicht nur eine fittive, sondern eine wirkliche Das Koalitionsrecht Lassen. Wenn sich dann auch in Südwestafrika die Wetter- Schuldentilgung zu ermöglichen. Hinzu kommt aber noch, wolfen eines neuen kostspieligen Striegsabenteuers zusammen- daß sich unter den 32 Millionen 5 Millionen zur Tilgung geballt haben sollten oder wenn gar ein internationaler Non- der gestundeten Matrikularbeiträge befinden, flikt seinen unheilschwangeren Schatten werfen sollte, so könnte für die die Bestimmung des§ 3 nicht gilt, die also un- Bei der Beratung des Etats der Reichseisenbahnen im Reichstag  man dann wenigstens mit dem glänzenden" Stande unserer bedingt zur wirklichen Tilgung hätten verwendet werden ist der Minister wiederholt darüber interpelliert worden, wie er sich ferngesunden" Reichsfinanzen renommieren. Und wenn dem müssen! Schon dieser eine Umstand zerstört die hübsche zum Stoalitionsrecht der Reichseisenbahner stellt. Dabei hat Herr neuen Reichstag   die unausbleiblichen neuen Marineforderungen Rechnung des Herrn Erzberger, trotz des nachträglichen v. Breitenbach, zum Teil in lebhafter Kontroverse mit dem vorgelegt werden, so können dann auch diese enormen Neu- Ueberschusses von 118 Millionen! Das„ über alles Erwarten Abg. Emmel, den Reichs- und Staatsangestellten wohl das Streif­belastungen mit dem Hinweis auf den brillanten Stand der günstige Resultat" stellt sich in Wirklichkeit so dar, daß statt recht abgestritten, er hat jedoch immer betont, daß das in der Reichs­Reichsfinanzen um so leichter durchgedrückt werden. Kein einer Schuldentilgung von mindestens 5 Millionen, wie gewerbeordnung gewährleistete Koalitionsrecht diesen Leuten ebenso Wunder also, daß Schnapsblockbrüder und Flottenfere mit sie das Gesetz vom 15. Juli 1910 borschrieb, nur wenig wie den Arbeitern in den Privatbetrieben streitig gemacht gleichem Eifer bemüht sind, unsere Finanzlage als eine ge- 22 Millionen getilgt werden konnten! werden solle. Wie diese Versicherung aus preußischem Ministermund radezu blendende hinzustellen. Aber mehr noch: Herr Erzberger   zieht von den zu verstehen ist, zeigt wieder drastisch ein Vorgang im jungen Ver­Dr Herr Erzberger   unter diesen Lobpreisern unserer 148 Millionen Anleihe ganz einfach auch 32,5 Millionen für fassungslande Elsaß- Lothringen  . Reichsfinanzen nicht fehlen darf, versteht sich von diesem werbende Anleihen ab, um zu seinem angeblich so über- In Mülhausen   i. Els. besteht seit Jahren unter vortreff betriebsamsten Klopffechter der schwarzen Demagogie von aus günstigen Ergebnis zu gelangen. Er vergißt also ganz, licher Zeitung ein Verein der Eisenbahn Wertstätten­selbst. Ja, man darf gerade Herrn Erzberger das Zeugnis daß die amtliche Denkschrift über die Reichsfinanzreform aus- arbeiter, der jetzt 780 Mitglieder zählt. Er ist eine Filiale des ausstellen, daß sein Preisgesang auf die glorreichen Erfolge drücklich als ihre Ziele nannte: Verbandes der Eisenbahnarbeiter von Elsaß­der Reichsfinanzreform des Schnapsblockes am frohlockendsten 1. Die Verhinderung weiterer Schulden- Lothringen   und Luremburg, mit dem Size in Straßburg­tönt, daß er geradezu Purzelbäume des Entzüdens schlägt vermehrung sowie eine regelmäßige ausreichende Bischheim  . Der Verein hält natürlich Mitgliederversammlungen ab, über die nach seiner Darstellung geradezu wunderbare Ent. Tilgung der vorhandenen und der künftig aufzunehmenden in denen er zum Behufe der Erlangung günstiger Lohn- und wickelung unserer Reichsfinanzen. Nur schade, daß Herr Erz- Anleihen. Arbeitsbedingungen", wie dies§ 152 der Gewerbeordnung vorsicht, berger den großen Fortschritt in der Gesundung der Reichs- 2. Die Herstellung des Gleichgewichts zwischen Be- die Lage der Mitglieder bespricht. Schon zu Beginn dieses Jahres finanzen gegenüber dem Reformplane der Regierung", d. h. darf und Deckung. nun wurde gegen den Vorsitzenden und den Schriftführer des Vereins also eine Besserung sogar über das hinaus, was in den Wie fann Herr Erzberger   demgegenüber eine Schulden- in Mülhausen   i. E. von der Werkstättendirektion ein Untersuchungs­Absichten der Regierung und ihrer Reichsfinanz- tilgung um lumpige 2 Millionen gegenüber einem neuen verfahren eingeleitet, weil der Vorstand es sich nicht gefallen lassen reformborlage lag, nur unter Zuhilfenahme der sonder- Bump von 321 Millionen als über alles Erwarten gün- wollte, daß die Vereinsversammlungen regelmäßig von einem barsten Legenden zu behaupten vermag! Wie Herr Erzberger stiges Resultat" zu verherrlichen wagen? Liegt doch auf der Kontrollbeamten der Verwaltung besucht und überwacht wurden. Erst mit den Tatsachen umspringt, verdient schon des abschreckenden Hand, daß bei einem so schreienden Mißverhältnis zwischen vor kurzem erfolgte deshalb wieder ein kleiner Zusammenstoß mit dem Erempels wegen des näheren gekennzeichnet zu werden. Schuldentilgung und Schuldenmachen niemals an eine wirt überwachenden Beamten, eine Meinungsverschiedenheit, die aber in Iliche Schuldentilgung zu denken ist! Und die halbe Milliarde durchaus parlamentarischer Form ausgetragen wurde. Vor einigen neuer Steuern sollte doch gerade der leidigen unheilvollen Pump- Tagen nun erhielt der Vorsitzende ein Schreiben, das als klassisches wirtschaft ein radikales Ende machen! Maßregelungsdokument der Reichseisenbahnverwaltung hier im amt­lichen Wortlaut folgen möge:

Auch Herr Erzberger geht von dem den Schnapsblock in einen wahren Glückstaumel versehenden Faktum aus, daß sich für das Jahr 1910 ein Ueberschuß von 118 Millionen über den Etatsansat ergeben hat. Er beginnt seinen Artikel in der Mittwochnummer der„ Märkischen Volkszeitung" folgendermaßen:

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Doch diese Schönfärbereien des Herrn Erzberger sind nur Kleinigkeiten gegenüber seinen weiteren Leistungen, die wir in einem zweiten Artikel unter die Lupe nehmen wollen.

„ Das laufende Jahr 1911 scheint sich ähnlich zu entwickeln, der genehmigte Etat sicht noch eine Anleihe von 97 Millionen Mark vor, nachdem schon alle Ausgaben für Schuldentilgungen in Abzug gebracht worden sind. In diesen 97 Millionen Mart neuer Schulden stecken aber 36,3 Millionen Mark Ausgaben für werbende Anlagen( Wohnungen, Reichspost und Eisenbahnen), so daß noch rund 60 Millionen Mark Zuschuß für Nord- Ostsee- Kanal, Festungen und Schiffsbauten enthalten sind. Die bisherige Entwickelung der Einnahmen für 1911 läßt hoffen, daß diese Summe durch Ueberschüsse gedeckt wird, und dann steht 1911 ebenso glänzend da wie 1910. Für 1912 nun aber ist es Auf­gabe des Voranschlags zum Etat, ohne einen Pfennig für nichtwerbende Anlagen auszukommen. 1913 muß dann die wirtliche Schuldenrückzahlung bringen und die 8ukunft uns auf dieser Höhe halten."

" Der ungemein günstige Abschluß des Jahres 1910 mit Für heute nur noch ein zweites Beispiel für die erstaun­seinem Ueberschuß von 118 Millionen Mark hat eine ganze liche Fähigkeit des Herrn Erzberger, alle Dinge durch eine Reihe falscher Behauptungen hervortreten rosenrote Brille zu sehen. Fährt er in seinen Darlegungen Lassen. Auffallenderweise haben auch Reichstags- doch also sort: abgeordnete, die doch den Etat kennen sollten, hierzu ein erhebliches Stüd beigetragen. Go behauptet ein Abgeordneter, man habe 1910 schon 162 Millionen Mark ge­tilgt und feinen Pfennig neue Schulden gemacht. Bon anderer Seite kommt die Antwort, gar nichts ist getilgt worden, man hat sogar noch gewaltige neue Schulden gemacht. Ein Dritter schränkt die Fortsetzung der Bumpwirtschaft auf 31 Millionen Mark ein. Keine einzige dieser Behauptungen ist zutreffend und man muß verwundert fragen, daß selbst über feststehende Zatsachen so widersprechende Behauptungen aufgestellt werden können. Wie steht denn die Sache in Wirklichkeit? Der genehmigte Etat für 1910 enthält noch einen Anleihebetrag von 148 Millionen Mart. An dieser Summe war aber schon in Abzug gebracht der für Tilgung der Reichsschulden ausgeworfene Betrag von 82 Millionen Mart. Würde der Etat glatt durchgeführt worden sein, so hätte das Herr Erzberger   verfährt also auch hier nach seinem Reich 148 Millionen Mart neuer Anleihen gefamofen Schema, von vornherein alle durch das Gesetz vom macht und nichts abbezahlt. Nun ist aber nicht die 15. Juli 1909 vorgeschriebenen Schuldentilgungen einfach ganze Summe von 148 Mill. Mart als eine verwerfliche Bump- außer Betracht zu lassen. Dabei handelt es sich für 1911 wirtschaft anzusehen, sondern darunter befinden sich 32,5 mill. um nicht weniger als 89 Millionen an„ Schuldentilgung", Mart für Reichspost und Reichseisenbahnen, welche ihre Verzinsung die man einfach auf die Anleihe in Anrechnung gebracht hat. und Amortisation aufbringen und daher auszuscheiden sind, also bleibt und unter diesen 89 Millionen sind diesmal 45,6 Millionen, noch ein Rest von 115,5 Mill. Mart als Anleihe übrig, welcher die nach Sinn und Wortlaut des genannten Gesezes un­für nichtwerbende Zwecke ausgegeben werden sollte( Nord- Ostsee- bedingt zur wirklichen Schuldentilgung hätten verwendet Kanal, Festungen, strategische Eisenbahnen, Schiffsbauten). Da werden müssen! Herr Erzberger aber verschiebt jede wirk­aber der Etat für 1910 mit einem Ueberschuß von 118 Millionen liche Schuldentilgung einfach auf das Jahr 1913. Dieses Mark abschloß, so ist dieser Anleihebedarf glatt gedeckt, es bleibt Jahr„ muß" dann die wirkliche Schuldentilgung bringen. fogar noch ein reiner Ueberschuß von 2,5 Millionen Dergleichen mit dem Brustton der Ueberzeugung vorgetragene Mart übrig, den man für tatsächliche Schuldentilgung gut- Beteuerungen machen sich ja besonders reizend bei einem schreiben muß. So sieht in Wahrheit das Jahr 1910 kaufmännisch Manne, der bei den Hottentottenwahlen den Wähler bekannt­für sich betrachtet aus, es schließt ohne Schulden ab und hat lich feierlich verheißen hat, daß das Zentrum fünftig nicht für Heimzahlung alter Schulden noch 2,5 Millionen mehr für neue indirekte Steuern auf den Massenkonsum zu Mart übrig gelassen; aber 152 Millionen Mark sind nicht haben sei!

Der Vorstand des faiserlichen Eisenbahn Werkstätten- Amtes. An

Mülhausen  , den 13. Juli 1911.

den Facharbeiter Herrn Martin Schmitt, 1. Vorsitzender des Vorstandes des Vereins der Eisenbahn­Werkstättenarbeiter Mülhausens. Hier. In der unter Ihrem Borsitz am 10. Juni d. J. abgehaltenen Versammlung des Vereins der Eisenbahn- Werkstättenarbeiter Mülhausens haben Sie nach Erledigung der Tagesordnung be­fannt gegeben, es sei noch eine innere Angelegenheit rein persönlicher Natur zu behandeln, wobei die An wesenheit des von der Generaldirektion zur Teilnahme an der Versammlung beauftragten Beamten nicht erwünscht sei, um eine freie Aussprache der Vereinsmitglieder sicherzustellen. Da der Beamte hierauf nicht freiwillig den Gaal verließ, haben Sie darüber abstimmen lassen, ob die Ausschließung des Beamten erfolgen jolle. Nach einstimmiger Annahme diefes Antrages haben Sie den von der Generaldirektion abgeordneten Beamten er. sucht, sich zu entfernen.

Nachdem wegen der gleichen Handlungsweise Ihnen am 7. Februar d. J. mündlich eine Verwarnung und Aufklärung ers teilt worden ist, muß in dem jetzigen Vorgehen eine Gehorsamsverweigerung erblickt werden, die von Ihnen in erster Linie veranlaßt worden ist und für die Sie daher verant wortlich sind.

Die von Ihnen vorgebrachten Entschuldigungsgründe ver­mögen Sie nicht zu entlasten. Da Ihnen mitgeteilt worden war, der Beamte sei zur Teilnahme an der Versammlung beauf tragt, fonnten Sie nicht im Zweifel darüber sein, daß dieser Auftrag für die ganze Dauer der Versammlung, auch für außer halb der Tagesordnung zu verhandelnde Angelegenheiten, Geltung hatte.

Ich kündige Ihnen daher wegen der in Ihrem Vorgehen liegenden groben Disziplinwidrigkeit das Dienit= berhältnis, derart, daß Sie 14 Tage nach Empfang dieses Schreibens ausscheiden. ( gez.) Bergmann.

Ein ähnlich lautendes Schreiben erhielt der erste Schriftführer Alois Schalt, dem insbesondere zur Last gelegt wird, daß er in getigt worden, ebenso ist die Pumpwirtschaft nicht fortgesetzt Auch die neuen 36,3 Millionen Anleihen für werbende der fraglichen Vereinsversammlung in Unterstützung des Vorsitzenden worden. Das Schlußresultat ist vielmehr ein über alles Swede machen dem hochgemuten Herrn Erzberger   nicht die ausgeführt habe, die Verwaltung entfende ihren Vertreter nur zur Teil­Erwarten günstiges." geringsten Strupel, obgleich in der Kommission für die nahine an der Versammlung während der Besprechung des geschäftlichen

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Es ist in der Tat in höchstem Grade erstaunlich, wie Reichsfinanzreform der Regierungsvertreter ausdrücklich be- Teiles, nicht auch zur Teilnahme während der Verhandlung persön­Reichstagsabgeordnete Behauptungen über den Etat 1910 auf- tonte, daß auch Anleihen für werbende Zwecke in längstens licher Angelegenheiten, die nicht auf der Tagesordnung ständen. Es stellen können, die eine geradezu verblüffende Unkenntnis der 30 Jahren getilgt werden müssen. Wenn man aber für sei daher erwünscht, daß der Beamte den Saal verlasse." wirklichen Tatsachen verraten. Aber auch Herr Erzberger ver- werbende Zwecke jährlich immer neue Anleihen macht, ohne Echlusse betont dieses zweite Schreiben des Eisenbahntverkstätten­fährt schon hier sehr wenig gründlich und gewissenhaft, um die alten Schulden zu tilgen, so wird es mit jeder amtes, daß die Entlassung mit Genehmigung der Kaiserlichen aum Schlusse eine reelle Schuldentilgung von 2 Millionen Schuldentilgung immer problematischer! Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsaß- Lothringen  " erfolge.