Nr. 187.

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Vorwärts

Berliner Volksblaff.

28. Jahrg.

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Telegramm Adresse:

Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Steuerfragen.

IV.

Sonnabend, den 12. August 1911.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

setzt, die Steuer würde nach Bonitäts-( Fruchtbarkeits-) Da aber die Grundsteuer solchen Widerständen begegnet, Klassen abgestuft. Boden der schlechtesten Qualität, also so ist ihre Erhöhung schwierig. In neuerer Zeit aber macht Boden A, bleibt steuerfrei. Boden B zahle 5 Proz. Der sich in allen tapitalistisch entwickelten Ländern eine Tendenz Besizer wird die Steuer nicht auf den Bächter abwälzen zur Steigerung der Grundrente geltend. Für die fönnen; denn sonst würde der Bächter, da er ja den Durch- Sozialdemokratie ist es eine selbstverständliche Forderung, daß Aus den in Nr. 180 des Vorwärts" dargelegten schnittsprofit nicht mehr machen könnte, die Bacht nicht er dieses Steigen, für das die Grundeigentümer nicht das Gründen ist deshalb auch die Ergänzung der Einkommen- neuern; die Getreidepreise zu erhöhen, ist er aber nicht im- geringste tun, das nur die Folge gesellschaftlicher Zusammen­steuer durch Vermögens- und Erbschaftssteuer eine allgemein stande; denn diese sind bestimmt nicht durch seine Produktions - hänge ist, zum Teil wenigstens nicht zur Bereicherung von anerkannte Forderung des sozialdemokratischen Steuer- fosten, sondern durch die höheren des Bodens A. Sein Land Privatleuten dienen soll, sondern der Gesamtheit zugute programmes. Umstrittener dagegen ist die Vervollstän- brachlegen und so das Angebot verringern, fann er gleich fommen muß. Es ist deshalb notwendig, die Idee der digung des Systems direkter Steuern durch falls nicht. Denn erstens würde dann noch mehr Boden von Grundsteuer zu verbinden mit der Idee der Boden­Ertrags- und manche sogenannte Verkehrssteuern, der Qualität A oder Boden von der Fruchtbarkeit zwischen zu wachssteuer. zu denen übrigens die bürgerliche Finanzwissenschaft, wie wir A und B, der steuerfrei ist, in Bebauung genommen werden. Die Zuwachssteuer, wie sie heute propagiert wird, leidet bereits wissen, auch die Erbschaftssteuer rechnet. Daß Ver- Wenn er aber brachliegt, so erhält er nicht nur teine ver- an dem Uebelstand, daß sie nicht allgemein ist. Sie soll mur kehrssteuern auch von Sozialdemokraten nicht prinzipiell ver- ringerte, sondern überhaupt keine Rente. Doch selbst wenn erhoben werden beim Verkauf von Grundstücken, trifft also worfen werden, beweist am besten die Zustimmung zur Ein- es ihm gelungen wäre, in der Zwischenzeit eine Erhöhung der nicht den ganzen Besit, sondern nur den, der in den Ver­führung einer Bodenwertzuwachssteuer durch die Preise zu erzielen, so vermehrt er in dem Moment, wo er fehr tritt. Kommunale Zuwachssteuern leiden außerdem Kommunen. die Produktion aufnimmt, wieder das Angebot. Das alte noch an dem Uebelstand, daß sie in der Regel nur den Renner geht einen Schritt weiter. Sein Ideal ist die Verhältnis von Angebot und Nachfrage nach Getreide, das städtischen Grund und Boden treffen, die steigende agrarische Ersezung der Einkommensteuer durch Ertragssteuern. mit aber auch das alte Preisniveau ist wiederhergestellt; die Rente aber unbesteuert lassen. Es muß deshalb die Diese Stellung steht in diametralem Gegensatz zu dem Ziel, Steuer ist also nicht abwälzbar. Der Grundeigen- Grundsteuer ausgestaltet werden durch eine das sich die großen Steuerreformen in Deutschland gesezt tümer muß einen Teil der Steuer an den Staat abliefern. Wertzuwachs steuer, die in der Weise erhoben wird, hatten. So hat die Miquelsche Reform die Einkommensteuer Nun wäre der Einwand möglich, daß eine solche Grundrenten- daß der Ertrag in periodischen, z. B. zehnjährigen Zwischen­als Rückgrat der Staatssteuern ausgestaltet und die Ertrags- steuer technisch schwer möglich ist. Aber dieser Einwand räumen neu geschätzt wird und die Grundsteuer in einem besteuerung als Staatssteuern aufgegeben. Der Grund für trifft nicht zu. Alle bestehenden Grundsteuern sind nach bestimmten Prozentsaz erhöht wird; ist diese Erhöhung die Stellung Renners ist uns bereits bekannt. Es ist die Bonitätsklassen abgestuft. Es ist ohne weiteres möglich, den so groß, daß sie einen Ueberschuß über den Staats­theoretisch richtige Einsicht, daß auch die Mehrwertsteuern schlechtesten Boden steuerfrei zu lassen, ebenso wie es not- bedarf hinaus liefert, so sind dafür indirekte Steuern auf­verschieden zu gestalten sind, je nachdem es sich um Grund- wendig ist, die kleinen Eigentümer, für die der zuheben. Auf keinen Fall aber besteht ein Grund, die rente, Zins oder Unternehmergewinn handelt. Danach Bodenertrag nur den Lebensunterhalt bedeutet, steuerfrei Steigerung der Grundrente nur den Bodenbesitzern zugute fommen für Renner, da natürlich von Lohnsteuern feine zu laffen. Näher kann auf diese Frage nicht eingegangen tommen zu lassen. Wenn die Teuerung der Lebensmittel in Rede sein kann, die Grundsteuer als Grundrentensteuer, die werden ohne eine ins einzelne gehende Analyse der Arten der neuesten Phase des Kapitalismus schon ein unentrinnbares Gewerbesteuer und die Kapitalrentensteuer in Betracht. Die der Grundrente.*) Uebel ist( was nicht besagt, daß man nicht Gegenmittel auf erste Frage, die sich aufwirft, ist die nach der Abwälz- Für Deutschland ist die Nichtabwälzbarkeit schon aus anderen Gebieten anwenden kann, z. B. vollständige Koalitions. barkeit solcher Steuern. Renner geht auf diese Frage folgender Erwägung heraus einzusehen. Die Preise der freiheit, um gewerkschaftliche Erfolge zu erleichtern, und selbst­nicht ausführlicher ein und gerade hier wird eine Ausgestal- Bodenfrüchte sind Weltmarktpreise, für die die Kosten nicht verständlich Aufhebung aller verteuernden Abgaben, der Zölle tung seiner Schrift zu einer ausführlichen sozialdemokratischen Steuertheorie um so notwendiger sein, da z. B. die Grund- nur der deutschen , sondern vor allem der argentinischen, nord- namentlich), so ist es sicherlich nicht notwendig, daß diese Steuertheorie um so notwendiger sein, da z. B. die Grund- amerikanischen, kanadischen, russischen usw. Landwirtschaft maß- Teuerung ausschließlich die Renten der Grundbesitzer vermehrt. steuer bon vielen Sozialisten als auf die Konsumenten ab­wälzbar angesehen wird. Diese Ansicht wurde bekanntlich gebend find. Der deutsche Getreidepreis ist gleich dem Welt­auch von Lassalle vertreten, und sie ist auch heute die in der marktpreis+ Boll+ Fracht und eine deutsche Grundsteuer fann deutschen Sozialdemokratie herrschende.*) Lassalle selbst folgt Boden würde durch eine solche Steuer auch gar nicht ge­an dieser Preisbildung nicht das geringste ändern. Renteloser d *) Dieser Ansicht sind auch Karsti und Wurm. Vergl. auch troffen werden. Solcher, abgesehen von natürlich steuer- Der letzte Tag. In der geschlossenen Versammlung wurde heute die Kritik Renners durch Karsti „ Neue Zeit", 28. Jahrg., Bd. 1, freiem- Debland usw., mag an den Grenzen Kanadas und eine Reihe von Anträgen des Ausschusses für Caritas an Steuerprobleme". G. 783 ff. dabei nur der Lehre Ricardos, für den die Abwälzung der Argentiniens existieren, aber nicht in Deutschland . So genommen, darunter einige, die zur Förderung der gegen den Genuß Grundsteuer unmittelbar aus seiner Rententheorie folgt. Nachwirtt also die Grundsteuer als dirette Be und den Mißbrauch des Alkohols gerichteten Drganisationen und Ricardo muß das auf den Boden angewandte landwirtschaft- steuerung der Grundrente und unterliegt Bestrebungen im fatholischen Lager auffordern. In der Aussprache liche Rapital seinem Anwender ebenso wie das industrielle sicherlich nicht prinzipiellen Bedenten. wurde beklagt, daß man sich auf katholischer Seite erst recht spät Kapital den Durchschnittsprofit bringen. Sind auf einem Die Grundsteuer zeigt aber ein anderes wichtiges dieser Frage zugewandt habe und daß es auch jetzt noch an der ge­bührenden Würdigung dieser Sache fehle. In dem zum Teil Boden A zur Erzeugung von 10 Tonnen Getreide 1000 m. Phänomen. Wir wissen, daß der Bodenpreis nichts anderes bührenden Würdigung dieser Sache fehle. Rapital nötig und beträgt die Durchschnittsprofitrate 20 Pro- ist als die kapitalisierte Rente. Ein Stück Grund, das eine heute, zum Teil auch schon gestern angenommenen Antrage für christliche Bildung wird zent, so wird der Preis des Getreides 1200 M. betragen. Grundrente von 100 m. trägt, wird, wenn der herrschende Diese 200 M. find Kapitalprofit im engeren Sinne, Unter- Binsfuß 5 M. beträgt, einen Preis von 2000 m. haben; Förderung empfohlen der Borromäus- Verein zur Berbreitung nehmergewinn und Rente entsteht, wenn Boden verschiedener muß aber von dem Ertrag von 100 m. 10 M. Steuer guter Bücher, die deutsche Gesellschaft für christliche Kunst , der Albrecht Dürer - Verein fatholischer Künstler( München ), der Albertus­Qualität in Bebauung genommen wird. Werden z. B. auf gezahlt werden, so fließt aus dem Bodenbesitz nur einem gleich großen, aber fruchtbareren Boden B mit dem eine Rente von 90 m. Bei demselben Zinsfuß wird Magnus- Verein zur Unterstüßung katholischer Studierender, der M. der Verband geselliger Vereine katholischer Nichtung. In einem An­felben Rapital von 1000 m. 11 Zonnen erzeugt und bleibt ein Käufer für das Grundstück nur 1800 m. zahlen. Für Hildegardisverein zur Unterstützung katholischer studierender Frauen, der Preis des Getreides derselbe, weil die Nachfrage so groß diesen neuen Käufer existiert die Grundrente nicht; es ist so, der Verband geselliger Vereine katholischer Richtung. In einem An­ist, daß alle 21 Bentner verlangt werden, so wird der Be- als würden nur neun Zehntel des Grund und Bodens sein lichen Unfittlichkeit, wie sie geübt werde durch Ausstellung trage Roeren wird aufgefordert zur Bekämpfung der öffent trage Roeren wird aufgefordert zur Bekämpfung der öffent figer von B die 11 Zentner zu 1320 m. gleich 11 mal 120 m. Eigentum sein, während das letzte Zehntel dem Staat ge und Verkauf von Bildern und Drucksachen unfittlicher Art; in einem berkaufen. Er hat über den Durchschnittsprofit von 200 m., hörte, dem die Rente zufällt. Für den neuen Erwerber ist den auch A macht, noch einen Extra profit von 120 M. Die Steuer amortisiert.**) Eine längere Zeit bestehende letzten Antrag wird hingewiesen auf den internationalen und auch gemacht. Würde Boden B verpachtet, so würde ein fapita- Grundsteuer ist daher stets als bereits amortifiert zu be- Deutschland entbrannten Bernichtungskampf gegen die Kirche, der listischer Bächter diese 120 M. als Pachtzins an den Grund- trachten. Ihre Aufhebung und Ermäßigung bedeutete daher sich besonders heftig in kirchen- und christentumsfeind­befizer zahlen können. Sein Kapital von 1000 m. bringt nur ein Geschenk an die Rentenbezieher, die Grund- Lichen 8eitungen bemerkbar mache; dem gegenüber sei cs ihm ja immer noch den Durchschnittsprofit. Boden B trägt eigentümer. eine gebieterische Pflicht der deutschen Katholiken, die so eine Grundrente, Boden A nicht. Boden A fann nur fatholische Preise, dieses auserlesene Rüstzeug der modernen Beit, entschieden und nachhaltig zu unterstützen.

11

wäre.

des Ausschusses

Vom Katholikentag.

Mainz , 10. August.

der

fammlung. Der Saal immer noch gut besetzt, wenn auch nicht, wie Und nun der Schluß des Gangen: Die vierte öffentliche Ver an den beiden ersten Tagen, überfüllt; die weitläufige Tribüne ge­giert mit einem halben hundert flerifaler Generalstäbler, darunter *) Siehe Marg, Kapital" III, 2 und Theorien über den Mehr- zehn Bischöfe. Benediktinerabt Schachleitner aus Prag , eine wert" II. Namentlich die Differentialrente II ist in den Kultur- Kreuzzugspredigergestalt, hält in verzücktem Pathos eine Rede über ländern so allgemein, daß man sicher sein tann, daß auch gesteigerte Grundsteuern nur die Rente treffen würden. Grundsteuern nur die Rente treffen würden.

Umgekehrt bedeutet die Neueinführung oder Erhöhung der von dem eigenen Besizer bebaut werden, da sich kein Kapi- Grundsteuer eine Konfistation eines Teiles ihres Besizes. talist findet, der bereit wäre, einen Pachtzins zu zahlen, den Daher der Widerstand der Grundbesitzer gegen diese Steuer er ja aus seinem Unternehmergewinn zahlen müßte. Boden Bund ihre Gier nach ihrer Aufhebung, was unerklärlich wäre, wird auch verkauft werden können. Er trägt ja seinem wenn die Steuer wirklich auf die Konsumenten abwälzbar Besitzer eine Rente von 120 M., die ihm nichts kosten, die nur aus seinem Eigentum fließen und aus der Tatsache, daß die Gesellschaft zur Befriedigung ihrer Bedürfnisse auch den schlechteren Boden A anbauen muß. Diese 120 M. erscheinen so als jährliches regelmäßiges Einkommen für den, der den Boden A befitt. Nun entsprechen aber 120 M., wenn der herrschende Zinsfuk 5 Proz. beträgt, dem Zinserträgnis eines Kapitals von 2400 M. Der Preis des Bodens B wird also, entwickelte fapitalistische Verkehrsverhältnisse vorausgesetzt, 2400 M. betragen. Boden A aber wird erst dann zum Ver­Kauf oder zur Verpachtung gelangen können, wenn noch schlechterer Boden in Ankauf genommen werden muß.

christliche Kunst.

Nach der Ansicht des Redners erreicht die Kunst ihre höchste Bea *)* Jene Vertreter der Finanzwissenschaft, denen der prinzipielle Unterschied in der Bildung des Bodenpreises vom Preis der Arbeits- deutung in der Verbindung mit der Religion, mit dem Gottesdienst, produkte unklar geblieben tst, haben die Tendenz, den Vorgang der namentlich mit der„ eucharistischen Opferfeier, in der das blutige Steueramortisation in unrichtiger Weise zu verallgemeinern. Sie Erlösungsopfer des Gottmenschen auf unseren Altären gegenwärtig behaupten dann, daß auch Erwerbssteuern amortisiert würden, in ift". Schachleitner ist das Muster eines Katholikentagsredners: jeder dem der Käufer eines Gewerbebetriebs ebenfalls den fapitalisierten Satz ein Schlager, der des stürmischen Beifalls sicher ist. Die letzte Rede galt dem Papft. Fürst von Löwenstein sprach

Pontififat Pius X .

Nun kann hier nicht näher auf die verschiedenen Arten Betrag der Steuer von dem Preis der Fabrik zum Beispiel ab­der Bodenrente eingegangen werden. Es ist das auch für siehe. Dabei wird aber übersehen, daß dieser Preis, also der Preis über das unseren Zweck nicht nötig. Man sieht aber hier, mie Ricardo durch den kapitalisierten Ertrag, sondern gleich ist den Pro­zu seiner Lehre von der Abschreibbarkeit der Grundrente duktionskosten der Gebäude, Maschinerien usw. Dieser Preis Antimodernismus, Kinderkommunion, Borromäusenzyllika und was fommt; eine allgemeine gleichmäßige Grundsteuer im Be- muß unter allen Umständen gewährt werden; er kann nicht höher Pius X. sonst noch für merkwürdige Dinge geleistet hat, fand in trage von 5 Proz. des Ertrages würde bewirken, daß dem sein, da sonst der Käufer sich eine neue Fabrik errichten würde; aber dem fürstlichen Redner den wärmsten Verteidiger und Lobredner. Befiber von Boden A statt 200 m. nur 190 m. bleiben; er der Verkäufer braucht auch nicht unter diesen Preis zu gehen, da ja Pius X . ist nach ihm ein Mann, der aufs ganze geht, und das sei würde also auf sein Kapital von 2000 m. nicht den Durch der Käufer sich die Produktionsmittel nicht billiger verschaffen kann. nötig, denn die jetzige Zeit des wachsenden Unglaubens und de schnittsprofit machen; die Folge wäre, daß Kapital aus der Das schließt nicht aus, daß der Käufer außer dem Preis der wuchernden Antichrists erfordere ganze Männer. Die Zukunft des Landwirtschaft zurückgezogen würde; das Angebot würde ab- Produktionsmittel dem Verläufer noch einen Betrag zahlt als Ver- Menschengeschlechts auf Erden hänge davon ab, wie weit die Katho­nehmen und daher die Preise steigen. Die Getreidepreise bei der Neuerrichtung durch Reklame usw. sich erst erwerben müßte. Liken der Führung des Stellvertreters Chrifti folgen würden. Die würden um 5 Proz. steigen, die Grundsteuer auf den Kon- Aber der Preis eines Getverbebetriebes ist deshalb nicht gleich dem unfehlbarkeit des Papstes rechtfertige und erfordere„ ein Maß fumenten abgewälzt werden. Ganz anders aber, wenn es fapitalisierten Ertrag und in dem Verkaufspreis ist daher die Ge- bon Vertrauen, wie fein Mensch, fein Genius, fich nicht um eine solche rohe allgemeine Grund steuer, son- werbesteuer nicht amortifiert. Diese wird aus dem Unternehmer- tein Seiliger es je geltend machen konnte." Natürlich dern um eine wirkliche Grund senten steuer handelte. Ge- gewinn bezahlt. stürmischer, sich immer erneuernder Beifall!