Das Landgericht Bremen und Oberlandesgericht Hamburg haben im Sinne des Reichsgesetzes entschieden und deshalb auf die Klage der Norddeutschen Automobil- und Motoren- Aktiengesell­schaft den Bremischen Staat zur Rückzahlung der erhobenen Steuerbeträge verurteilt. Das Reichsgericht hat am Dienstag das Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg bestätigt und die Revision des Bremischen Staates zurückgewiesen.

Gerichts- Zeitung.

Aus der vierten Dimension.

ftempelgefet vertiefen, das für jebes automobil eine ber Stempel Iftedung war der Mempnermeßer Julius Sufte angeflagt.- Die straffgefpannten Bogen der Begtrfs- und Renbestonditate pflicht unterliegende Erlaubniskarte vorfieht und in feinem§ 65 be- Der Angeklagte ift Eigentümer eines Grundstüds in der Kolonie erwiesen sich oft genug als zu straff gespannt. Alle Mittel stimmt, daß im übrigen die Erlaubnistarten für Kraftfahrzeuge straße, welches Ende September v. J. zur Bauabnahme fertig des Synditats terrors wie hohe Konventionalftrafen bei feiner weiteren Versteuerung unterliegen. gestellt war. Der bei dem Bauamt des Polizeipräsidiums ange- Verkauf von Zement unter dem Verbandspreise, geheime Schieds­stellte Regierungsbaumeister Zunte entdeckte jedoch bei der Prüfung gerichte und gegenseitige Bespitelung wollten oft nicht mehr ber­verschiedene Mängel, insbesondere bezüglich der Schornstein- fangen. Jetzt hat sich nun eine neue Konsolidierung der Zement­isolierung im Dachgeschoß, so daß er es ablehnte, das Haus für fabriforganisationen und damit auch eine erneute Auftei bezugsfähig zu erklären. Dem Angeklagten, dem daran lag, bas Iung des deutschen Abfahmarktes vollzogen. Die Saus angesichts des unmittelbar bevorstehenden Umzugstermine Außenseiter sind zum großen Teil in die Syndikate aufgenommen bezugsfähig zu erhalten, ließ sich dazu verleiten, zu einem ebenso worden, das Preisniveau hat sich wieder gründlich nach oben ent­törichten wie wedlosen Mittel Zuflucht zu nehmen. Er erschien widelt, woran allerdings nicht zuleht die lebhafte Ron. am 28. September in dem Bureau des Regierungsbaumeisters junttur als Ursache beteiligt ist. Bunke und ließ hier nach einer kurzen Rücksprache ein Kubert Die oberschlesischen Zementwerke sind sich über den liegen, welches 3. erst nach dem Weggange des Angeklagten ent- Berliner Markt der 2 Millionen Normalfaß Bement( à 170 Nilo­deckte. Als er es öffnete, fand er außer einem Zettel mit der gramm) braucht, und die ostdeutschen Grenzbezirke einig geworden. Aufzählung der abgestellten Mängel zwei Hundertmarkscheine Sie erhöhten, nachdem sie die Kampfpreise gegen Außenseiter auf­darin. Er stellte das Geld sofort seiner vorgefeßten Behörde zur h: ben konnten, ihren Großhändler- und Großverbraucherpreis von Verfügung, die dann das jetzige Strafverfahren wegen Bestechung 320 M. auf 450 m. pro 10 000 Kilogramm! Dies ist eine Preis­einleitete. Vor Gericht behauptete der Angeklagte, daß die Scheine, steigerung von über 40 Prozent! die er zur Bezahlung des Wechsels verwenden wollte, versehentlich Da der Berliner Marft seine gementansprüche außer in das Kubert hineingekommen seien. Von Rechtsanwalt Dr. von den oberschlesischen auch noch von drei Berliner , und von Puppe wurde geltend gemacht, daß von einer Bestechung schon des- hannoverschen, mitteldeutschen und Stettiner Zementfabriken ge­halb keine Rede sein könne, da gar nicht zu ersehen sei, zu welcher deckt bekommt, ist man dazu übergegangen, ab 1. Januar 1912 für pflichtwidrigen Handlung der Regierungsbaumeister bestimmt fünf Jahre eine gemeinsame 3ementverkaufsstelle werden sollte, zumal jene Mängel tatsächlich beseitigt waren, so zu gründen. Selbstverständlich hat es. seine Verkaufstätigkeit mit daß fein Grund zur Verweigerung der Abnahme vorlag. Das einer recht fräftigen Preiserhöhung aufgenommen! Im ganzen Gericht ertannte auch wegen der Bestechung auf Freisprechung, er hannoverschen und mitteldeutschen Absatzgebiet ist die Preissteige­blickte jedoch in der Handlungsweise des Angeklagten eine Be- rung ebenfalls gleichmäßig durchgeführt worden, fie beträgt hier 10-25 Broz. leidigung, wegen der auf 50 m. Geldstrafe erkannt wurde. Interessant ist dabei, daß bei den Verdin­durch gungen, die für diesen Bezirk ausgeschrieben wurden, Behörden usw. die höchsten Preissteigerungen vortamen! Darin illustriert sich so recht der zweifelhafte Wert des heutigen Sub­missionsverfahrens in seiner üblichen Gestalt. Das rheinisch- vestfälische 8ementsyndikat tämpft noch wütend gegen seine Außenseiter. auch gegen die bel­gische Zementeinfuhr. Hier sind die Preiserhöhungen noch nicht so in Erscheinung getreten. Die mit den alten Preisen unzufrie­denen Mitglieder haben ihre Zugehörigkeit zum Syndikat für weitere Beit in Frage gestellt.

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Ein Chinakrieger.

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fräftig gestiegen. Das trifft noch mehr zu für die füddeutschen Im unterelbischen Produktionsgebiet sind die Preise Gebiete, weil dort nicht die Syndikatsstürme so lebhaft geworden waren wie in den anderen Gegenden Deutschlands

Alles in allem, die deutsche Zementindustrie lebt in der Hoff­mung auf eine gute Hochtonjunktur gründlich darauf los. Ihre Syndikatsbildung sorgt dafür, daß die Dividenden nicht zu knapp werden!

In der in voriger Woche vor der 11. Straffammer des Land­ gerichte I unter Vorsiz des Landgerichtsdirektors Karsten be­gonnenen Strafverhandlung in Sachen des Psychologischen Ber­lages" ist gestern die Beweisaufnahme geschlossen worden. Es handelt sich, wie erinnerlich, um den von dem Amerikaner Daniels in Amerika , Petersburg und in Berlin begründeten " Psychologischen Verlag", in welchem allerlei„ offultistische Werke", Verkehrsvermittelungen mit der„ bierten Dimension" und sonstiger Hokuspokus an gläubige Menschen mit Hilfe unglaublicher markt schreierischer Reflame vertrieben wurden. Herr Daniels verstand es bortrefflich, sein Schäfchen zu scheren, das geht schon aus der Tatsache hervor, daß von einem einzigen Werte 120 000 bis 150 000 Exemplare unter das Publikum gebracht wurden. Zu seinen Ab­nehmern gehörte nicht bloß die geistesarme" Menge, sondern zu jeinen Kunden gehörten Vertreter aller sozialen Schichten der Be völkerung, Juristen verschiedener Grade, ein Kommerzienvat und Franz Regen war Sergeant bei den roten Husaren. In An­auch sonst Personen, die zu den gebildeten Kreisen gerechnet werden. erkennung seiner guten militärischen Führung wurde er der Reiter­Einige von ihnen waren ganz begeistert von den Werichen, aus truppe einverleibt, die am Chinafeldzuge teilnahm, um mit ge­denen sie Fingerzeige zu den Gefilden der übersinnlichen Welt zu panzerter Fauft dreinzuschlagen. Infolge einer Verwundung, die erhalten hofften. Als Mr. Daniels auf diese Weise ein horrendes ihn dienstuntauglich machte, erhielt Regen den Abschied vom Kapital zusammengerafft hatte, setzte er sich zur Ruhe und überließ Militär. Mit den in China erworbenen Lorbeeren gekrönt, trat er das Berliner Geschäft einem gewissen Macdonald und der Frau als Polizeibeamter in Friedrichshagen ein. Wegen eines Nerven Visla Scott. Der Verlag wurde für 100 000 m. gekauft, die leidens, einer Folge des Chinafrieges, wurde er aus dem Polizei­Summe aber nicht bezahlt. Als die beiden den Verlag im Jahre dienst entlassen. Dann erwarb er eine Gärtnerei in Werneuchen , 1908 übernahmen, war die Blütezeit schon vorüber. Der Hokus - Frau und fünf Kindern nieder­pokus zog nicht mehr recht und das Jahr 1908 schloß nur noch mit wo er sich mit seiner Familie einem Reingewinn von etwa 1300 M. ab. In diesem Stadium ließ. Hier kam Regen in finanzielle Schwierigkeiten. Um sich aus haben, wie der Staatsanwalt Assessor Rusche ausführte, Frau seinen Geldnöten zu befreien, verlegte er sich auf den Heirats­Scott und Macdonald jene Aprilbriefe" verschickt, in denen sie fanwindel. Dabei befolgte er diese Methode: Er mietete ein zur Gewährung von Konfortialdarlehen" aufforderten. In den Zimmer in Berlin , Königsberger Str. 26/27 unter dem Namen Briefen seien die Tatsachen vollkommen entstellt worden; es sei Erich Handke, erließ ein Inserat in der Morgenpost" des Inhalts: von dem glänzenden Weltunternehmen" gesprochen, dessen Erfolge Ein Beamter mit 2400 W. Gehalt wünscht sich zu verheiraten usw. auch durch mißzgünstige schlecht orientierte Leute nicht in den und wartete der Opfer, die ihm ins Garn gehen würden. Sie Etaub habe gezogen werden können; es sei so ausgezeichnet, daß kamen zahlreich, die heiratslustigen Mädchen und Witwen, die es seinen Kunden Gewinne von 96 Proz. zahlen könne, ohne daß den Kunden irgendein Risiko entstehe". Auch nachdem älteren nach einer sicheren Eristenz an der Seite eines Beamten Verlangen Gläubigern Zinsen nicht mehr bezahlt wurden, seien solche trugen. Auf diese Weise wurde Regen sehr schnell zum mehrfachen Zirkulare immer weiter herumgeschickt worden, und die Gelder Bräutigam. Das erste war in jedem Falle, daß er die Ersparnisse flossen aus dem Publikum immer aufs neue. Von den Darlehns- seiner Bräute" zu erleichtern versuchte. Er redete ihnen vor, beträgen sei nichts in die Kaffe des Geschäfts geflossen, die Gelder er habe eine Anstellung als Polizeibeamter in Treptow in Aussicht, seien in einer Höhe gegeben worden, bei der es gänzlich ausge- müsse aber zuvor die Polizeischule in Rottbus besuchen und dazu schlossen war, daß damit eine so exorbitant hohe Rente erzielt brauche er Geld. Nicht alle Heiratskandidatinnen waren so ver­werden konnte. Die Behauptung der Frau Biola Scott, daß das ganze Eystem darauf zugestuzt gewesen sei, daß die Käufer der trauensselig, dem„ Bräutigam" Geld zu geben. Sie zogen Er­Bücher durch diese Konsortialdarlehen angeregt werden sollten, kundigungen ein und die Sache kam gum Klappen. Regen wurde an Stelle der teuren Reklamen Propaganda für die Werte des wegen seiner Schwindeleien unter Anklage gestellt. Kürzlich hat Berlages zu machen, sei hinfällig, denn es ist festgestellt, daß viele ihn das Landgericht Prenzlau wegen eines derartigen Falles zu Darlehnsgeber Bücher überhaupt nicht bezogen. Auch die Behaup- sechs Monaten Gefängnis verurteilt. tung der Angeklagten, daß sie über die ganze Geschäftslage gar nicht unterrichtet gewesen, treffe nicht zu, denn Macdonald, der schwindel vor dem Landgericht Berlin 1 zu verantworten. Etwa Gestern hatte er sich wegen brei weiterer Fälle von Heirats­angeblich die Seele des Geschäfts gewesen sein soll, sei ein ber- fünfzig Bewerberinnen sollen sich auf seine wiederholten Inserate gnügungsfüchtiger Mann gewesen, der sich in Berlin herumtrieb und wohl zum Zechen, aber nicht zu geschäftlicher Tätigkeit Bust gemeldet haben. Doch die meisten Düpierten haben es wohl vor. hatte. Dag so viele Leute auf die 96 Proz. Gewinn hereinfielen, gezogen, ihren Reinfall schweigend zu tragen, um nicht zum zeuge für die Frivolität, mit der Frau Scott ihre Betrügereien zu Schaden noch Spott zu ernten. Von den drei Beuginnen, die gegen inszenieren verstand. Unter den Geschädigten feien viele kleine Regen auftraten, hat ihm nur eine Geld gegeben, und zwar 480 wurde. Bei dieser Gelegenheit bemerkte der jetzige Oberbürge Leute, die ihre letzten Ersparnisse verloren haben: so verlor ein Mart. Die beiden anderen blieben von Geldverlusten verschont, meister 2 autenschlager, der seinerzeit als Regierungsrat i Landwirtschaftlicher Arbeiter 3000 M., ein Bauerngutsbefizer weil sie rechtzeitig Verdacht schöpften.- Das Gericht ließ die Auftrage des Ministers die Stuttgarter Polizeiberhältnisse eine 10 000 M., ein Zuschneider 1000 M., die Tochter eines Kolonial- offenbare geistige Minderwertigkeit des Angeklagten als straf- Prüfung hatte unterziehen müssen:" Anerkannt muß werden, do tvarenhändlers 2500 M., ein Badediener 1000 M., ein Maurer mildernd gelten und verurteilte ihn wegen Betruges und Ur- Schwester Henriette Arendt sehr segensreich und nußbringend i 2000 M., eine arme Schneiderin 450 M. usw. Dies beweise, wie mitleidslos Frau Scott, die im Laufe eines Jahres einen Gewinn tundenfälschung zu einer Gefängnisstrafe von sechs Monaten.

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Aus Induftrie und Dandel.

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Aus der Frauenbewegung.

Der Kampf um die Ehre.

Die erfte Polizeiassistentin in Deutschland , Schwester Henriette Arendt in Stuttgart , hat seinerzeit nach jahrelangen Kämpfen den Dienst quittiert. Ihre von konfeffioneller Beschränkt­heit freie Fürsorgetätigkeit für unglückliche Kinder und gefallene Mädchen hatte ihr die Ungnade sehr frommer und sehr einfluß­reicher Personen eingebracht. Ungeheuerliche Beschuldigungen wur­den gegen die Polizeiassistentin erhoben. Die Frau wehrte sich tapfer um ihre Ehre. Die unsäglich traurige Rolle ihrer Vor­gesetzten in dem Drama zwang fie schließlich zur Sapitulation. Einige Zeit darauf wurde eine Schwester, die ihr als Hilfskraft beigegeben war und deren Zeugnis zum Ausgang der Affäre viel Polizeiassistentin unterstellt war, hat gleichfalls den städtischen beigetragen hatte, wegen einer ganzen Anzahl Diebstähle zu mehre­ren Monaten Gefängnis verurteilt. Der Polizeirat, dem die Dienst verlassen müssen. Auch ihr erster Vorgesetzter, Bürgermeister Dr. Rettich, ist von seinem Amt zurüdgetreten. Am 4. Jat verhandelten die Gemeindekollegien Stuttgarts über die wict. befeßung der Stelle der Assistentin, die dann auch beschloff.

Stuttgart arbeitete. Wenn sie später auf andere Vahnen gerie ist das nicht ausschließlich ihre Schuld." Wohin der lettere Vor wurf zielt, braucht nach dem Gesagten feiner weiteren Erflärun mehr.

Eingegangene Druckfchriften.

Die Bankenquete 1908. Wirtschaftspolitische Studien von S. Helmo. 2,50 R., geb. 3,25 M. Dietrich( Th. Beicher), Leipzig .

von 30 000 M. einheimste, ihre Opfer eingefangen hat. Der Staats­anwalt beantragte gegen die Angeklagte Frau Scott: 3 Jahre Gefängnis, 3000 M. Geldstrafe, event. für je 5 M. noch einen Tag Gefängnis, bis zum Höchstmaße von 1 Jahr Gefängnis und Neue Zementbegeisterung. 5 Jahre Ehrverlust. Gegen die mitangeklagte Frau Alice Hörner, die sich nicht aus Gewinnsucht, sondern nur aus freundschaftlichem Ungeschriebenen, aber deswegen nicht weniger strengen Ge­Pflichtgefühl, also aus moralisch nicht verwerflichen Motiven, der feben folgend, erzeugt jede besondere Rentabilität in irgendeiner Begünstigung schuldig gemacht, beantragte der Staatsanwalt Industriegruppe, fofern sie tapitalistisch weit genug entwidelt ist, 300 M. Geldstrafe, event. 60 Tage Gefängnis. R.-A. Dr. scharfen Zustrom von Neufapitalien die sich alle nach der hohen Ver" Der Vortrupp", Halbmonatsschrift für das Deutschtum unferer Beit. Liebenow beantragte die völlige Freisprechung der Frau Hörner, ainsung sehnen, und so leicht die Normalverzinsung wieder her- erausgegeben von Dr. jur. Q. M. Bopert und. Paasche. G. Wigand, da die Tatbestandsmerkmale der Begünstigung nicht gegeben seien. stellen. Altes Rezept, diese Gefahr für jeden bourgeoisen Geld- Leipzig. Jäblich 5 M. Ron heute. Gedanken auf der Schwelle des Jahrhunderts von E. Biel Was die Angeflagte Scott betrifft, so müsse berücksichtigt werden, beutel zu beseitigen, ist die Sondizierung. Die 8ementindu. Moderne#enien. Bon E. Ziel. 165 S. H. Haejsel daß diese der deutschen Sprache nicht mächtige Frau doch nur ein strie ist dafür ein gutes Beispiel. Immer wieder hat man hier Leipzig . Werkzeug in der Hand Macdonalds gewesen sei und den erforder- neue Verbände gegründet, um so jede entstehende Konkurrenz Neueste Erfindungen und Erfahrungen auf dem Gebiete dr lichen geschäftlichen Ueberblick wohl nicht gehabt habe. Das leichter mit niedrigen Kampfpreisen totdrüden zu können. In praktischen Technik, der Elektrotechnik, de Gewerbe, Industrie, Chemie, d Urteil lautete gegen Frau Scott auf 1 Jahr 6 Monate Gefängnis den Jahren 1906, 1907 und 1908 haben die dreißig größten deut- Land. und Hauswirtschaft.( A. Hartlebens Berlag, Wien .) 13 He unter Anrechnung von 10 Monaten Untersuchungshaft. Frau schen Zementaktiengesellschaften eine Durchschnittsdividende von 8,50., einzelne Hefte 70 Pi. Der Zusammenbruch des Batifans. Von J. Sonntag. Neuer Hörner wurde freigesprochen. 12 Broz. verteilt. Die Gründungen nahmen in jener Zeit riesig zu. 1907 und 1908 traten zu den bereits bestehenden 95 deutschen Frankfurter Verlag, Frankfurt a. M. 2 M., geb. 3 M. Ad majorem Dei gloriam! Von G. Fris. Dieterichse Berlagsbuch­Zementwerten noch 30 neue Zementfabriken mit größter Leistungshandlung m. beschäftigte gestern die 10. Straftammer des Landgerichts I unter fähigkeit hinzu, dazu famen aber schon damals etliche. Dugend bandlung( beodor Weicher) in Leipzig . Breis 1,20. Heiteres und Erustes vom Reichstage. Bon E. Frant. 1 M Vorsitz des Landgerichtsrats Briesforn. Wegen versuchter Be- Projekte, die heute auch schon verwirklicht sind. E. Pierson. Dresden und Leipzig .

Eine Bestechungsaffäre

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Berantwortlicher Redakteur: Albert Wachs, Berlin . Für den Inseratenteil verantw.: Th. Glede, Berlin . Drud u. Verlag: Vorwärts Buchdruderet u. Verlagsanstalt Baul Singer u. Co., Berlin SW.