En welchem sich diese verpflichtete, der Gemeinde die Umsatzsteuer zu ein Arbeiter, sondern ein Landrat oder ein Minister das| Goldminenarbeitern weitberbreiteten Rungenschwindfucht ist. Man erstatten. Die notarielle Beurkundung dieses Vertrags erfolgte Opfer der grundlosen polizeilichen Attacken auf einen wehr- arbeitet deshalb darauf hin, die Staubentwidelung zu vermindern bor dem Kreistagsbeschluß auf Erhöhung der Umiazsteuer. Losen, harmlosen Bürger gewesen wären? Wann endlich und versucht vor allen Dingen durch Zuführung von frischem Wasser Denn, nachdem das Geschäft mit der Deutschen Bank unter einer werden die Täter selbst festgestellt werden? Umsatzsteuer von/ Proz. gemacht war, der Kreis durch seine Steuerhoheit 1 Proz. verlangt hätte, so wäre das eine schwere Verfehlung gegen Treu und Glauben gewesen. Im

Kreisausschuß war man darin einig, nachdem im Kreistag unter Achter Bundestag der technisch- industriellen Beamten. Betriebe zum Waschinenbetriebe übergegangen. Zunächst hat dieser

allgemeiner Zustimmung diese Absicht verkündet war und die Vor­lage wurde einstimmig angenommen. Wie man bei diesem einfachen Sachverhalt Anschuldigungen gegen den Landrat erheben kann, ist mir absolut unbegreiflich. Der Informator des Vor redners kann nicht im Vollbesig feiner geistigen Kräfte gewesen sein, wenn er solche Verleumdungen verbreitet hat.( Beifall.) Abg. Underberg( 3.) erklärt die Behauptungen Leinerts ebenfalls als unbegründet und beklagt sich über Benachteiligung der nieder­rheinischen Zentrumspresse bei Vergebung amtlicher Inserate und über Abonnentenwerbung für das Kreisblatt durch Poli zisten, wodurch sich Leute gegen ihren Willen zum Abonnement zwingen lassen. Abg. Hammer( f. persönlich): Jch habe den Informator des Abg. Reinert wegen Verleumdungen des Bürgermeisters von Boffen und des Landrats v. Achenbach abgewiesen. Nur gegen ihn richtete sich mein Zuruf. Präs. Dr. Frhr. v. Erffa : Nachdem Sie erklären, daß sich Ihr Buruf unerhörte Verleumdunden" nicht gegen den Abg. Leinert richtete, nehme ich den Ordnungsruf zurück.

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Es folgen persönliche Bemerkungen.

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Abg. Leinert( Soz.): Mein Material über das Tempelhofer Feld habe ich größtenteils aus den Zeitungen und ich wurde in dem Glauben an seine Wahrheit bestärkt durch Mitteilungen der Deutschen Tageszeitung". Wenn also Herr Hammer von Verleumdern spricht, so bitte ich ihn, die Deutiche Tages­zeitung" nicht auszuschließen und wenn der Minister sagt, daß mir das alles nur solche zugetragen haben können, die nicht im Voll­besitz ihrer geistigen Kräfte find, so bitte ich ihn, dabei auch an die Redaktion der Deutschen Tageszeitung" zu denken.( Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.)

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Abg. Hammer( f.): Die Deutsche Tageszeitung", mit der mich Abg. Leinert in Verbindung bringt, hat zwar dasselbe vor getragen, wie Abg. Leinert, hat es aber dann zurückgenommen. Abg. Leinert( Soz.): Das hat sie nicht, im Gegenteil, fie hat ihre Angaben bestätigt.( hört! hört!) Ich habe aber Herrn Hammer mit der„ D. Tagesztg." nicht in Verbindung gebracht, da ich mir sehr gut vorstellen kann, daß selbst die„ Deutsche Tages­zeitung" nicht Herrn Hammer zur Vertretung ihres Materials gebrauchen kann.( Große Heiterkeit.)

Dienstag 11 Uhr: Fortsetzung. Schluß 5 Uhr.

Entfchädigungsprozeß der Witwe Herrmann.

Berlin , 28. April 1912.

die Krankheitsschäden zu bekämpfen. Die Anwendung sogenannter Exhaustoren scheint man in Afrika nicht zu kennen, wenigstens wird in dem Goerz- Berichte darüber nichts gesagt. Teilweise sind infolge der großen Knappheit an Arbeitskräften die Minen vom Hand­Uebergang die Betriebskosten erhöht und es steht wohl noch nicht fest, ob die Minen überhaupt Nußen davon haben werden. Jeden In seiner heutigen Sigung beschäftigte sich der Bundestag mit falls nimmt man an, daß eher durch eine Steigerung der schwarzen der Frage eines einheitlichen Angestelltenrechtes, worüber Dr. Belegschaft als durch die Einführung von Maschinen die Tonnen­Being Potthoff- Düsseldorf referierte. Er legte seinen Aus- zahl vermehrt werden und die Kostenaiffer verringert werden kann. führungen folgende Leitfäße zugrunde, denen der Bundestag nach In der allerletzten Zeit scheint der Zustrom von schwarzen Arbeitern längerer Debatte einmütig zustimmte: Die gegenwärtige 3er- etwas größer geworden zu sein, wenigstens wird in dem Spezial­splitterung des Dienstvertragsrechtes in 6 Reichsgejeze und bericht über die Princeß Estate" von einer Vermehrung der Dußende von Landesgesehen ist unhaltbar. Seine Vereinheitlichung schwarzen Arbeiterschaft gesprochen. Von einer wesentlichen Ver­ist die Voraussetzung einer wirksamen Sozialpolitik für alle An- besserung der Arbeiterverhältnisse am Rand wird man noch lange gestelltenberufe. Sie darf nur als Uebertragung der günstigsten nicht sprechen können. Man hat ja seit der Rücksendung der Chi­Einzelbestimmungen auf alle Gruppen erstrebt werden. In den nesen, die zu vielen Tausenden in den Minen beschäftigt wurden, meisten Einzelbestimmungen enthält gegenwärtig das Handels- alles Mögliche versucht, die Arbeiterfrage zu lösen. Im Jahre 1909 gesetzbuch das sozialste Recht. Aber auch andere Geseze enthalten z. B. berief die Regierung der Kapkolonie eine Konferenz über die gute Sonderbestimmungen, deren Verallgemeinerung allen Gruppen Arbeiterfrage nach Kapstadt . Aber auch diese Konferenz hatte Vorteil brächte. Darüber hinaus ist für die Gesamtheit der An- nennenswerte Resultate nicht zur Folge. Zeitweise versuchte man, gestellten eine Fortbildung des Rechtes im Sinne sozialer Gestal- deutsche Bergarbeiter für den Minenbau in Afrika zu gewinnen. tung zu fordern. Das soziale Recht soll die volkswirtschaftlichen So wollte man in größeren Mengen westfälische Arbeiter anwerben. Gesamtinteressen gegenüber dem privatiwirtschaftlichen Eigennut In dem Goerz- Berichte wird nichts darüber gesagt, ob deutsche Ar­wahren; es soll den Unternehmer hindern, die Arbeitskraft seines beiter in größerer Bahl in den Minen beschäftigt werden, Mitbürgers unrationell auszunuzen und dadurch sich privaten Ge winn auf Kosten des Nationalvermögens zu verschaffen. Die Grundlage dieses Rechtes muß also die Auffassung des Sozialen als des Vorrechtes der lebenden Menschen vor den Sachgütern sein. Da die Grundfragen des Angestelltenrechtes mit denen des Arbeiter­rechtes übereinstimmen, würde als letztes Ziel die Schaffung eines allgemeinen Arbeiterrechtes mit ergänzendem Angestelltenrecht an­zustreben sein. Aus praktischen Gründen wird jedoch die Gesetz­gebung zunächst ein einheitliches Angestelltenrecht unter möglichster Abkehr von der gegenwärtigen tajuistischen Gesetzgebung schaffen müssen.

Ueber die Reform des Kündigungsrechtes referierte Dr. Greil Berlin . Nach ihm liegt es im Wesen der heutigen Wirtschafts­ordnung begründet, daß das Interesse des Arbeitgebers am Dienst­verhältnis sich wie bei der Verwendung der fachlichen Produktions­mittel in der bestmöglichen Ausnübung der Arbeitskraft erschöpft. Dagegen verfügt der Angestellte bei Abschluß eines Dienstvertrages nicht nur über seine Arbeitskraft, sondern über seine ganze Eristenz. Für ihn steht daher beim Abschluß oder bei der Auf­lösung des Dienstvertrages seine gesamte persönliche Entwicklung auf dem Spiel. Während der Arbeitgeber nach herrschender Auf­fassung in der Lage ist, eine sofortige Lösung des Dienstvertrages jederzeit mit Geld zu erkaufen, indem er unter Verzicht auf die Weiterbeschäftigung das Restgehalt zahlt, macht der Angestellte sich im gleichen Fall eines Vertragsbruchs schuldig, der nicht nur das Risiko einer Schadenersazklage in sich birgt, sondern darüber hinaus als eine unmoralische Handlung betrachtet wird und von den Arbeit gebern wiederholt mit dauernder Aechtung bestraft worden ist. träften nicht schwer fällt, in furzer Zeit Erjah für einen Angestellten Während es dem Arbeitgeber bei dem großen Angebot von Arbeits­zu finden, kommt der Angestellte aus den gleichen Grunde schtver zum Abschluß eines neuen Arbeitsvertrages. In der Regel nimmt der Arbeitgeber feine Rücksicht auf die Bindung eines sich an­bietenden Angestellten durch einen bestehenden Arbeitsvertrag, son dern übergeht das Angebot des nicht sofort verfügbaren Angestellten. Die bestehende Gleichheit der gesehlichen Kündigungsfristen ist also eine tatsächliche Ungleichheit im Hinblick auf die wirtschaftlichen Berhältnisse und sie widerspricht dem Grundsatz der ausgleichenden

Gerechtigkeit.( Zustimmung.)

9( Aus der Fran

Aus der Frauenbewegung.

Liberale Frauen.

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Als eine Art Gegendemonstration zu unseren. 40 Wolfsber fammlungen, die in ihrem Grundprinzip gegen die wahnsinnige Wehrvorlage gerichtet waren und allgemein glänzend besucht waren, hatte die liberale Frauenpartei unter Führung ihrer enthusiastischen Flottenschwärmerin Maria Lischnewska zu einer öffentlichen Ber­sammlung am Freitag, den 26. April, 8% Uhr, im Saal der Viktoriabrauerei in der Lühowstraße eingeladen. Das Referat über Die Entwickelung der deutschen Flotte" hielt ein kleiner Ober­scharfmacher, der Schriftsteller Schulze- Bahlte, und er hat sich dieser Aufgabe mit einem Riesenattenmaterial und herzlich wenig Geschick unterzogen, wenn auch die Vorsitzende von Dank für die gebotenen Genüsse geradezu überfleußte. Als die Versammlung eröffnet wurde, zu der mit schallendem Bathos schriftlich und mündlich verkündet worden war:" Liberale Frauen und Männer! Die deutsche Wehr­fähigkeit zur See, der Schuh des Auslandshandels, die Zukunft des größeren Deutschlands " sind zurzeit brennende Tagesfragen. Sach­liche Orientierung tut jedem Deutschen Not. Wir hoffen auf starte Teilnahme an unserer Versammlung. Gäste sehr will kommen", da waren gerade fünf Personen außer dem Vor­stand vorhanden, die sich bei Schluß der grandiosen Veranstaltung auf zwanzig ganze Menschen vermehrt hatten. Das Referat war Die Witwe des Arbeiters Herrmann, der vor 1½ Jahren Amerika- Linie, die sich, wie wir alle wissen, langsam aber stetig eigentlich nur ein fleiner Auszug der Geschichte der Hamburg­in Moabit vom Bolizeifäbel niedergeschlagen wurde und an entwickelt hat, die statistischen Zahlen finden sich wahrscheinlich den Folgen der erlittenen Verlegungen starb, wartet noch schon in den deutschen Lesebüchern vor. Genug, der Referent meinte immer auf Entschädigung. Der Polizeifiskus, von dem sie sie dann, diese deutsche Handelsflotte müsse geschützt werden, durch einklagen mußte, hat bisher bekanntlich gegen ihre Forderung eine mächtige Kriegsflotte. Allerdings nicht um Eroberungen geltend gemacht, es sei nicht erwiesen, daß Herrmann durch zu machen, sondern zur Verteidigung. England könnten wir ja einen Polizeifäbel zu Tode gekommen sei. Nachdem das niemals überflügeln( auf der See nämlich) aber dieses England Landgericht I im vorigen Termin hierzu beschlossen hatte, die müßten wir einmal etwas näher ins Auge fassen. Was hat es Ermittelungsakten der Staatsanwaltschaft, betreffend den Tod seit hundert Jahren angestellt? Es ist unser größter Konkurrent! Herrmanns und das Protokoll über die Obduktion seiner Leiche Spanien , das reichste Land, durch Niederland und englische Hinter­Einstimmig schloß fich der Bundestag der Forderung des Refe- lift ward es fleingemacht, Niederland selbst ward von England er sowie die Sachverständigengutachten über die vermutliche Todes renten nach einer Reform des Kündigungsrechtes mit dem Ziele brüdt. Dann tam Frankreich an die Reihe, dann famen die ursache heranzuziehen, wurden gestern in einem neuen Termin an, einen Mißbrauch des Kündigungsrechtes unmöglich zu machen Dänen und mußten für England bluten, dann der Krimtrieg, 1864 diese Beweismittel zum Gegenstand der Verhandlung gemacht. und den Angestellten prinzipiell eine fürzere Frist zu gewähren war England nur grollend einverstanden ebenso 1866. Im Jahre Das Obduktionsprotokoll gibt an, daß Herrmann an als dem Arbeitgeber. Weiter richtete der Bundestag an die 1870 war England Ursache der Sinzögerung der Belagerung von Hirnhautentzündung und beginnender Lungenentzündung ge- Reichsregierung die Bitte, in dem in der Vorbereitung befinds Baris. Und bann Kapland und die Buren und Marotto!! Nein, storben sei. Die Hirnhautentzündung habe sich, sagen die lichen Geſetzenuwurf über die Sonntagsruhe im Handelsgewerbe die fein Vertrauen zu England ist angebracht und baher auch keine Obduzenten, offenbar an eine Kopfverletzung angeschlossen. lassen und allen technischen Angestellten nach Möglichkeit die voll. England ist uns sicher, er tommt und wir müssen deshalb Schiffe Verhältnisse der technischen Angestellten nicht unberücksichtigt zu brüstung. Und daher, hoch die Wehrborlage! Der Krieg mit Ueber deren Natur aber würden sich die Aerzte des tranfen- ständige Sonntagsruhe zu sichern. Schließlich wurde eine Beti- bauen, wenn auch der Schlußtampf, nach des Referenten An­hauses Moabit äußern fönnen, in dem Herrmann behandelt tion an die Regierung und die Hochschulen beschlossen, bei der sicht dereinst von dem Sandheer ausgefochten sein muß. Die Frauen worden sei. Hierzu liegt ein Gutachten des Prof. Straßmann Ausbildung der Juristen auf die Unterweisung im Arbeiterrecht aber haben die Pflicht, zu sorgen, daß unsere Söhne dereinst wohl. vor. Danach stellt die Kopfverlegung sich dar als ein glatt- möglichst Gewicht zu legen. Surraftimmung schloß sich Maria Lischnewsta dem Redner an. gemut in diesen Krieg ziehen, Hurra!" Mit noch weit größerer randiger Spalt, der von einen scharfen, schneidenden Werkzeug herrühren müsse. Ob ein Schuhmannssäbel oder ein Leutnants­Und dann kam die Diskussion. Ein liberaler Mann, der im großen säbel den Hieb geführt habe, lasse sich nicht sicher ent­und ganzen zustimmend sprach, wurde von der Vorsißenden tusch scheiden. Doch sei anzunehmen, daß das Werkzeug ein schweres gemacht, so daß er aufbäumend gegen diese streitbare Amazone schimpfte, die mit Frechheit und Grobheit jede Diskussion ver­gewesen sei. Die Arbeitersorge am Rand. Als Vertreter der Klägerin Witwe Herrmann führte hierzu hindert. Ein zweiter Diskussionsredner, der mit einem Ausfall Rechtsanwalt Kurt Rosenfeld aus, man habe sonach als Die afrikanische Goldindustrie hat, abgesehen von finanziellen gegen die liberalen Männer begann, wurde ebenfalls unterbrochen. erwiesen anzusehen, daß Herrmann in der von der Klägerin Mängeln und von technischen Schwierigkeiten, erheblich unter dem Gr entpuppte sich aber dann als Konservativer, der freis mütig bekannte, daß er geradezu entzüdt" sei von dem was er behaupteten Weise zu Tode gekommen sei, d. h. daß er von angel an Arbeitern zu leiden. Darüber wird in dem Geschäfts- bei den liberalen Frauen an Nationalitätsempfinden vorgefunden, der Polizei niedergeschlagen wurde. Daß Herrmanns Tod bericht der A. Goerz u. Co.- Gesellschaft, die bekanntlich das Ge- wenn es so um die deutsche Frauenwelt stände, begreife er nicht, schäftsjahr 1911 mit einem erheblichen Verluste abschließt, lebhaft weshalb seine Fraktion, die Konservativen, sich gegen das durch die dabei erlittene Schädelverlegung veranlaßt worden lage geführt. In dem Bericht des beratenden Ingenieurs an den Wahlrecht der Frauen stemme, die liberalen Frauen hätten sicher sei, müsse als festgestellt gelten. Die Frage, ob ein Schuh- Vorsitzenden und die Mitglieder des Aufsichtsrates der Firma heißt ahlrecht der Frauen stemme, die liberalen Frauen hätten sicher Und sauersüß allen Konservativen aus der Seele gesprochen. manussäbel oder ein Leutuantssäbel den Hieb geführt habe, es, daß im Jahre 1911 die Grubenindustrie am Witwaterstand, im lächelnd mußte Maria Lischnewsta diese herbe Pille schluden. Sie sei erheblich nicht für den Streit um den Entschädigungs - ganzen genommen, in mancherlei Hinsicht Fortschritte erzielt habe, sah sich ungewünscht erkannt. Zum Schluß warf noch eine Rednerin anspruch, sondern für die Suche nach der Person des Täters. daß aber die Knappheit an eingeborenen Arbeitern im abgelaufenen die Frage auf, wer denn die Kosten tragen solle für die neuen Auch die Direktion des Krankenhauses Moabit habe in der Jahre ernstlicher als je zuvor die Industrie behinderte. Der In- Forderungen, das Volk sei doch überlastet? Sie habe einen Sozial­an die Witwe abgesandten Todesnachricht sofort gemeldet, genieur meint, daß die Goldinduſtrie ſich ſonſt jedenfalls günstig bemokraten im Reichstag über den Spiritus reben hören, der sic daß Herrmann an Schädelbruch und Hirnhautentzündung geborenen Arbeitern der Fall gewesen wäre, muß doch zweifelhaft durch sein Wissen geradezu ftubig gemacht hätte. Maria Lisch­storben sei. Zweifellos habe die Hirnhautentzündung sich an erscheinen. Sicher ist jedoch, daß die Arbeiterknappheit der afrika - Staub aufgewirbelt, die werfen wir über den Haufen, aber eine newsfa wußte Rat. Die dumme Erbschaftssteuer hat uns zubiel den Schädelbruch angeschloffen, den Herrmann durch den nischen Goldindustrie sehr hinderlich ist. In den letzten Jahren andere Besizsteuer mag es sein. Welche, unterließ sie anzudeuten. Hieb eines Polizeifäbels erlitten habe. Hiernach sei der Ent. sind immer mehr Betriebe aufgemacht worden und dadurch wurde Das war die große Demonstration der liberalen Frauen für die schädigungsanspruch der Witwe Herrmann dem Grunde nach der Wettbewerb um die Arbeiter verschärft. Die Folge war, daß Wehrborlage. Dagegen tönnen wir mit unseren 40 Bersammlungen, als berechtigt anzuerkennen. Für den verklagten Polizeifiskus nicht nur auf den einzelnen Betrieb verhältnismäßig weniger Ar­erklärt dessen Vertreter Assessor Kühne, ihm gelte nach wie beiter entfielen, sondern daß auch die Arbeitslöhne stiegen. Bei der wir mit unseren 4½ Millionen, einpaden. Wenn es sein muß. Utopic sagt sie. Und Kolonien müßten wir erwerben, wegen der vor als nicht erwiesen, daß die Schädelverlegung von dem Goerz- Gruppe z. B. stellten sich die Durchschnittskosten pro bezieht Maria Lischnewska los in den Krieg, denn der Friede ist schäftigten Gingeborenen, umfassend Löhne, Anwerbungsgebühren, Säbel eines Bolizeibeamten herrühre. Das Gericht fam zu der Entscheidung, daß der Enteröstigung und Obdach sowie sämtliche übrigen diversen Spesen Uebervölkerung , die schon vor der Tür. Maurenbrecher sage cs für das Jahr 1909 auf 27 Pfund Sterling, 10 Schilling, 6 Bence; auch, und was der sagedas müsse wahr sein! Hurra! für das Jahr 1910 auf 32 Pfund Sterling, 4 Schilling, 10 Bence

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Die übrigen Verhandlungsgegenstände betrafen innere Ange­Tegenheiten des Bundes.

Aus Industrie und Dandel.

entwickelt hätte. Ob das bei einer genügenden Anzahl von einge­

schädigungsanspruch dem Grunde nach gerechtfertigt sei. Erst nach. Rechtskraft dieses Urteils fann über die Höhe und für das Jahr 1911 auf 34 Pfund Sterling, 17 Schilling, 1 Bence. Die 9. ordentliche Versammlung des Landesvereins Breußischer der Entschädigung verhandelt und entschieden werden. Wendet man diese Ziffern auf die auf den Witwatersrand- Gruben Volksschullehrerinnen wird in den Pfingstferien dieses Jahres vom Es ist also nun von zwei Gerichten, der Straffammer in 1911 beschäftigte Durschnittszahl an Singeborenen abzüglich 26.- 29. Mai in Düsseldorf tagen. In den Hauptversammlungen und der Zivilkammer, nach eingehendster Beweisaufnahme 10 Broz. für Kranke und Arbeitsscheue an, so ergibt sich eine dies- stehen zur Beratung:" Willensbildung und Schulerziehung". festgestellt, daß der Arbeiter Herrmann ohne jeden Grund mit bezügliche Mehrausgabe von 1195 039 Pfund Sterling gegenüber Referentin Martha Schumann- Halle, und„ Das Staatsbürgerrecht dem Jahre 1909 und von 426 064 Pfund Sterling gegenüber dem der Lehrerinnen", Referentin Dr. Marie Raschte, Berlin - Lichter­Bolizeifäbeln attackiert und so zugerichtet ist, daß der Tod des Jahre 1910. Es scheint, daß neben anderen Ursachen auch die felde. Auch wird eine Ausstellung für Arbeitsunterricht mit der Herrmann die Folge war. Werden Polizeipräsident und der Furcht der Arbeiter vor Krankheiten sie davon zurückhält, sich für Versammlung verbunden werden. Gleichzeitig findet die bierte Minister des Innern noch behaupten: der Ehrenschild der die Goldminen anwerben zu laffen. Die Gruben haben nämlich Sauptversammlung des deutschen Vereins absti Polizei ist rein? Und würde er auch so urteilen, wenn nicht cine starte Staubentwickelung, welche die Ursache der unter dennenter Lehrerinnen in Düsseldorf statt.

Toeben erfchienen. Reichhaltiger Inhalt. Unter anderem: frauen- Mat" von

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6. Preczang ,,, Sieges- Mai Kampfes- Mai" von Georg Gradnauer ,- Mailied " von Ludwig Leffen, Proletarifche Lebenskunft" von Stefan Großmann, feinde ringsum" von Guftav Bauer, Vorabend" von friedrich Stampfer , ,, Der Frauen Maientag" von B. Schlefinger, Im Kampf um die Jugend" von C. Korn.

Maizeitung 1912 S

Preis 10 pf.

Künstlerische Jlluftrationen.

Preis 10 pf.

Berlin S. 68

Buchhandlung Vorwärts Lindenftr. 69( Laden).

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