fall Attentat vom April des vorigen Jahres, wie wir fofort auf grund höchft verdächtiger Umstände aus­sprachen, von dem französischen   Lockspizel und Anarchistenführer" Coulon gemacht worden ist. Das radikale Parlamentsmitglied 2abouchère wird die An­gelegenheit zusammen mit Burns im Unterhaus vor­bringen.

"

Thatsache ist, daß die Anarchistengefahr" die Kritik nicht verträgt, und daß, wer den Anarchisten" ernsthaft sucht, meistens den Lockspizzel findet.

Auch bezüglich des von Orleans   aus inszenirten Doppel­Attentats sind Umstände an den Tag gekommen, die es

fällen kann.

Bu diefem Swede führt er das Zabatmonopol ein; das ausschließliche Recht zur Zabalfabrikation und zur Einfuhr und dem Verkaufe von Tabat und Tabaffabrikaten steht dem Bunde zu; auch fann derfelbe gefeßliche Vorschriften über die Tabatsurrogate erlaffen. Die geringwerthigen Tabak- und Bigarrenforten follen hierbei nicht vertheuert werden.

Die Bundesgefeßgebung begünstigt den Tabakbau und die Fabrikation im Inland; sie bestimmt, in welcher Weise die fantonalen Organe an der Verwaltung des Tabafmonopols mitzuwirken haben.

Den Kantonen, die vor 1893 die Fabrikation oder den Berkauf von Zabat   besteuerten, soll für den Wegfall dieser Steuer eine angemessene Entschädigung gewährt werden.

Es handelt fich hier um ein Tabakmonopol, dessen

-

Absah verschafft, indem sein Wein, mit italienischem( and später auch mehr spanischem) vermischt, zur Verdrängung des sogenannten Bordeaux  " beitrage. Bei dem Roggen entsegte sich der Bund der Landwirthe darüber, daß einmal, in der Zeit des höchsten Roggenmangels, ein paar Tonnen spanischer Roggen per Eisenbahn!- nach Deutschland   eingeführt worden sind. In der Kommiffion gab selbst Graf Kanig zu, daß die Bewilligung der Meistbegünstigung für den spanischen Roggen gar keine praktische Bedeutung habe. Zu irgend einer Abstimmung tam es noch nicht, doch wird der spanische Handelsvertrag in der Kommiffion glatt durchgehen. Nächste Sigung Sonnabend.

Reichstagsvorlagen. Nach einer Uebersicht des Bureaus nöthig machen, das Ende der Untersuchung abzuwarten, ebe Erträgnisse lediglich kulturellen Zwecken dienen sollen, und find dem Reichstag bereits 22 Regierungsvorlagen unterbreitet man ein Urtheil über Ursprung und Natur des Attentats die ausschließlich den minder bemittelten Volksschichten, vor und nicht weniger als 31 Initiativanträge aus der Mitte des Reichstags find dabei ungerechnet. Was immer jedoch das Ergebniß sein mag, ein be- allem der Arbeiterklaffe zu Gute fommen sollen, während Reichstags. Die Regierungsvorlagen zur Kenntnißnahme des bei uns nicht nur die losen Erträgnisse der geplanten sonderes Anarchistengesetz ist und bleibt eine ganz finn Tabat Fabritatsteuer dem Moloch Militarismus in den Tabak Fabrikatsteuer dem Moloch Militarismus in den Antisemitische Anträge. Leuß und Genossen beantragen und zwecklose Maßregel, es sei denn, daß sie den 8 med Rachen geworfen werden sollen, sondern auch alle Kultur ein Gesetz, betreffend die Einwanderung ausländischer Juden, habe, im reaktionären Interesse miß. braucht zu werden. Gegen Narren und gemeine Ver- aufgaben leiden. Und dabei nennt sich das Deutsche Reich folgenden Inhaltes: § 1. Die Einwanderung von Juden, die nicht in Deutsch­brecher braucht man keine besonderen internationalen Ber: einen Kulturstaat und das Reich der Sozialreform. land staatsangehörig sind, ist untersagt. träge. Für alle derartigen Fälle reichen die bestehenden § 2. Ausländische Juden, die sich bei Inkrafttreten dieses Progressive Einkommensteuer in Defterreich. Gesetze und Einrichtungen vollständig aus, Und mill man Während unser liberaler Finanzminister Miquel jede Ein- Gefeßes in Deutschland   aufhalten, um sich dauernd nieder­politischen Verbrechern", unter dem Vorwand des tommensteuer für das Reich als undurchführbar bezeichnet, aulassen, ohne bisher in einem deutschen   Bundesstaate die Staats­Anarchismus", das Asylrecht wegnehmen, so ist das ein erklärte der gleichfalls liberale Finanzminister Plener im angehörigkeit erworben zu haben, und nicht schon vor dem Streben, das auf's Entschiedenste bekämpft werden muß. Steuerausschusse des österreichischen Abgeordnetenhauses, daß 1. August 1893 ein selbständiges Gewerbe oder Geschäft in Deutsch­Ein ehrliches Anarchistengesetz ist überflüssig und ein die Regierung die Steuerreform ernstlich fortsetzen und die land betreiben, sollen alsbald aus dem Gebiete des Deutschen Reiches ausgewiesen werden. nicht ehrliches ist verwerflich und gefährlich. Aus progressive Einkommensteuer durchführen wolle. Er hoffe, diesem Dilemma kommen die Anarchistengesetler nicht daß der Ausschuß die Personal- Einkommensteuer noch vor hinaus mögen sie sich wenden und drehen wie sie Weihnachten durchberathen werde, und daß dann bei Wieder­wollen.­zusammentritt des Reichsraths, etwa im Februar, eine Einigung über den ganzen Finanzplan erzielt werden könne, namentlich über die Erwerbsteuer, über die Nachlässe und die Ueberweisungen an die Länder.

wenn

-

die Posthilfsboten

etats=

§ 3. Die Gewährung der Staatsangehörigkeit in einem deutschen Bundesstaat an ausländische Juden ist untersagt.

§ 4. Die Begünstigung der Einwanderung fremder Juden wird mit Geldstrafe von 500 bis 1000 M. oder mit Gefängniß bestraft. § 5. Der Bundesrath erläßt die zur Ausführung und Sicherstellung des Vollzuges dieses Gefeßes erforderlichen An­In Desterreich werden die Steuer für die Kronländer ordnungen  . § 6. Dieses Gesetz tritt mit dem Lage seiner Verkündigung und die Gemeinden als Zuschüsse zu den Reichssteuern er- in Kraft. Ferner verlangen fie ein Gefet betreffend das hoben, so daß gerade das, was Herrn Miquel unmöglich erscheint, von seinem österreichischen Kollegen angestrebt Betäuben der Schlachtthiere( Verbot des jüdischen

Seal 2009

Frankreichs Finanzlage. Großes Aufsehen erregt in Paris   die Rede des Senators Boulanger gegen die Be­willigung von 120 Millionen als Ergänzungsetat, besonders der Baffus, daß Frankreichs   Schuld bald die Höhe von 32 Milliarden erreicht, welcher Betrag also größer ift, als die gesammte Schuld der Dreibundmächte.­

Schächtens).

Die Freifinnige Volkspartei beschloß in ihrer Fraktions­Gefeßentwürfe zu stimmen in Erwägung, daß, soweit sigung einstimmig, gegen alle vorliegenden Steuer­neue Deckungsmittel überhaupt erforderlich sind für die Koften der Seeresorganisation, diefelben reichlich gewonnen werden tönnen durch Aufhebung der Liebesgaben für die Brenner und der Prämien für die Zuckerausfuhr. Desgleichen beschloß die Frattion, den Gesezentwurf über die Finanzreform abzulehnen, weil derfelbe, auch ganz abgesehen von der dadurch bezweckten Vermehrung der Steuerlasten, geeignet ist, das Budgetrecht, ins­

Parteinachrichten.

Bezüglich der Dienstaltersstufen der Post- Unterbeamten geben sich die Beauftragten Stephans in der" Deutschen Ver­fehrszeitung" vergebliche Mühe, die fozialdemokratischen und fortschrittlichen Blätter" zu widerlegen. Sie sagen: Die Boit­verwaltung stehe da vor einem Räthsel der Sphing, dessen Lösung bisher troh heißen Bemühens nicht gelungen sei", u. s. w. Nun, wir sind überzeugt, daß die Dienstaltersstufen sehr wohl auch auf die Post- Unterbeamten ohne Schädigung derselben ausgedehnt wird. werden könnten, wenn man sich entschließen wollte, die Titel 26 und 27 des Postetats mit Titel 25 zu vereinigen und die lächer­lich geringen Anfangsgehälter von 650 und 700 M. aus der Welt zu schaffen. Denn ist es nicht der reine Hohn, nach ber gegenwärtig mäßigen Anstellung als Landbriefträger, Packetträger, Stadt: poftboten weniger Einkommen haben, als vor der An ftellung? Läßt sich z. B. ein Pofthilfsbote, der täglich 2,50 M. Der Kampf gegen die Arbeitersyndikate. Wie ( jährlich 912 m. 50 Pf.) bezieht, nach einer Reihe von Jahren als Landbriefträger in einer kleinen Stadt anstellen, so wird er uns aus Paris   geschrieben wird, hat die Staatsanwalt mit 650 M. Gehalt und 60 M. Wohnungsgeld- Buschuß etats- schaft von Montluçon   beschlossen, die Bergarbeiter- und mäßig angestellt, während er vor der Anstellung jährlich 912 M. Metallarbeiter- Synditate von Montluçon  , Commentry  , besondere bas Einnahmebewilligungsrecht des Reichstages in 50 B. bezog. Was nüßen den Poft- Tagelöhnern unter diesen Bezenet, Montvicg, Dovet und Durdat- Larequille, deren verschiedenen Richtungen herabzumindern. Umständen die neuen etatsmäßigen Stellen? Und wenn die Mitglieder gleichzeitig dem zur Arbeiterpartei zählenden Posteleven der höheren Karriere nach 5 bis 6 Jahren als Post- Verbande der sozialistischen   Arbeiter des Allierdepartements fefretäre angestellt werden können, warum stellt man die Post angehören, gerichtlich zu verfolgen. Unter den Personen, Hilfsboten nicht auch bereits nach 5 bis 6 Jahren an, anstatt die in den Prozeß einbezogen werden sollen und bereits eine nach 8 bis 10 Jahren? Ist nicht in der Denkschrift zum Haupt- Borladung zum Untersuchungsrichter erhalten haben, be­etat 1894-95 besonders ausgeführt, daß die diätarische Dienst­zeit anzurechnen ist, wenn und soweit diefelbe mehr als 5 Jahre finden sich der sozialistische Abgeordnete von Commentry  , Thivrier, sowie die Bürgermeister von Commentry  , beträgt? Die betrübende Lage der Landbriefträger, deren Anfangs Montvicq   und Domerat. In dieser Angelegenheit fanden gehalt um 50 m. niedriger ist, als das der Bahnwärter bei der auch bei den Vorsitzenden und Sekretären dieser Syndikate preußischen Eisenbahnverwaltung, ist sogar von der konservativen Haussuchungen statt. Die Syndikate werden angeklagt, fich Partei( v. d. Schulenburg) anerkannt worden. Wir möchten mit Politik zu befassen, bei den verschiedenen Wahlen hierbei auch auf den bemerkenswerthen Artikel hinweisen, der Kandidaten unterstützt zu haben und das sozialistische Organ vor faum 2 Jahren im, Hannoverschen Kourier" stand Le Tocfin"( Die Sturmglocke) zu subventioniren. " Le Tocfin"( Die Sturmglocke) zu subventioniren. Ob es Vor allen Dingen haben wir mit Erstaunen von dem Ver- indessen zum Prozeß fommt, wird noch abzuwarten sein, fahren gegen einen armen Landbriefträger Kenntniß genommen, da inzwischen das Ministerium Dupuy, dem zu liebe ja die der wegen schwerer Amtsunterschlagung vor den Geschworenen ganze Anklage konstruirt wurde, den Weg alles Fleisches stand. Der Mann hatte wiederholt Gelder für Postanweisungen gegangen ist. Wie dem aber auch immer sei, die Arbeiter, und Zeitungsgelder, die ihm von den Absendern oder Bestellern welche Thivrier wählten, der ein ehemaliger Grubenarbeiter ausgehändigt waren, im Ganzen einige 50 M. unterschlagen und ist, werden ihn darum durch keinen Grubendirektor ersetzen, nicht in das zur Eintragung solcher Gelder bestimmte Post­Zuchthaus bis zu 10 Jahren an und bei Annahme sogenannter als Kandidaten aufstellen werden. Alles was badurch er­annahmebuch eingetragen. Das Gesetz droht für dieses Verbrechen ebenso wenig als sie bei Gemeindewahlen Verwaltungsräthe mildernder Umstände Gefängniß nicht unter sechs Monaten. Das reicht werden kann, ist nur eine Stärkung der sozial sind bei den Ansprüchen, die man an deutsche Beamte zu stellen revolutionären Bewegung. Darum nur zu; denn wem gewohnt ist, und bei den Rechten und Vorzügen, die man den die Götter verderben wollen, den schlagen fie erst mit Blind­Beamten in Deutschland   einräumt, gewiß gerechte Strafen, die- heit.

und wie folgt lautete:

"

-

-

endigt. Die Mittheilung, daß Banardelli die Bildung eines Rabinets übernommen habe, war zwar nicht unrichtig, Banardelli hat aber niemand gefunden, der den Muth hat, in das Kabinet einzutreten, das allerdings nur eine Marter­tamimer sein würde. daug

Zum Bankkrach in Italien   liegen noch folgende Depeschen vor: Homburg  

, findet Sonntag, den 24. Dezember, in Rödelheim  Eine Parteikonferenz für den Wahlkreis Höchst, Usingen  , mit der Tagesordnung:

statt

1. Bericht des Kreis- Vertrauensmannes.

2. Neuwahl desselben.

3. Agitation.

4. Anträge.

Jeder Ort soll durch einen Delegirten vertreten fein.

*

In Haynan i. Schl. gelang es den Sozialdemokraten wei Genossen mit den Freifinnigen in die Stichwahl zu bringen.

Bei den Stadtverordneten- Wahlen in Glauchau  , welche am 28. November stattfanden, siegten die vereinigten Gegner nochmals über die Sozialdemokraten. Hoffentlich das letzte Mal, denn die sozialdemokratischen Stimmen haben sich noch bei jeder Wahl um ein Beträchtliches vermehrt.

**

*

Bei der kürzlich in Borna  , dem Wahlkreis der Frege­fchen„ grünen Jungens" stattgefundenen Stadtverordneten- Wahlen haben von 678 Stimmberechtigten nur 103, also etwa 15 pct., von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Die bürgerlichen Blätter nennen diese Erscheinung eine traurige". Uns ist diese Er scheinung ganz erklärlich; sie kehrt überall da wieder, wo die Sozialdemokratie aus irgend welchem Grunde es verschmähen, am öffentlichen Leben sich zu betheiligen. Die Sozialdemokraten bilden das treibende Glement, die Hechte, welche frisches Leben binein bringen in den fauligen Sumpf des bürgerlichen Karpfen­teiches. Diese Erfahrung fonnte noch vor furzem der bayrische Landtag machen, in welchem einige unserer Parteigenossen eins gezogen waren.

Bei den oldenburgischen Gemeindewahlen siegte in Bant und Heppens   die Liste unserer Genossen vollständig. In Rom  , 1. Dezember. Das durch den Zusammensturz des Bant wurden für unsere neun Kandidaten 912 bis 1423 gegen Credito Mobiliare mißtrauisch gewordene Bublifum stürmte 469 bis 484 gegnerische Stimmen, in Seppens 224 bis 330 heute förmlich die Bankgeschäfte, wodurch die Börse vollständig fozialdemokratische gegen 57 bis 154 gegnerische Stimmen ab­ins Wanken gerieth. Von den Zeitungen wird die Hoffnung gegeben. auf eine Rekonstruktion des Credito Mobiliare noch aufrecht erhalten.

zur Ehre unseres Beamtenthums sei es gesagt felten anzu- Die italienische Ministerkrise ist noch nicht bes venden sind. Aber es sind auch zweifellos schwere Strafen, und nun sehe man sich die Umstände an, welche ihre Anwendung in diesem Falle veranlaßt haben. Der Angeflagte war ehrfamer Zimmermann, als ihm die Postverwaltung vor fünf Jahren ihren Rock anzog und die Würde und Verantwortlichkeit eines Beamten verlieh; er wurde auch ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, daß er bei Veruntreuungen die schweren Strafen des Berbrechens im Ante zu gewärtigen habe; er mußte der Bezirks Kleidertaffe beitreten, desgleichen der Spar und Vorschußtasse und empfing ſeinerseits als Beamter das Gehalt von sage und schreibe einer Mark und fünfzig Pfennig täglich und nach fünf­jähriger Dienstzeit eine tägliche Zulage von 15 Pfennigen. Der Mann war so leichtsinnig, bald nach seiner Anstellung zu heirathen und eine Familie zu gründen, hielt sich aber trotzdem redlich, bis im letzten Herbst das zweite Kind kam und die häus­liche Noth ihn trieb, fremde Gelder anzugreifen. Wir suchen mitrie st, 1. Dezember. Von den italienischen Börsen ging allen Mitteln dem sozialdemokratischen Unwesen entgegenzutreten, aber was müßt uns das, wenn von der Staatsverwaltung selbst in solcher Weise Beamtenproletariat gezüchtet wird? Die Beainten müssen Engel und Helden oder Asceten sein, die in heutiger Zeit mit 15 Groschen, ja, wenn man jene Abzüge rechnet, mit vielleicht 13 Groschen täglich leben und noch Weib und Kind ernähren sollen. Ein gewöhnlicher Arbeiter ist dafür nicht zu haben, aber ein Beamter läßt sich dadurch auf eine Vom Frauen- Stimmrecht. Aus Wellington  ( Neu­Bahn bringen, die ins Zuchthaus führt. Unserer Ansicht nach liegt da ein Mißstand zu Grunde, der entschieden Abhilfe fordert. seeland) wird der Bossichen Zeitung" geschrieben: Am Man darf einen Menschen mit so farger Besoldung mindestens letzten Montag begann die erste Parlamentswahl, bei der nicht als Beamten in eine Stellung bringen, in der ihm täglich die Frauen das ihnen zuerkannte Stimmrecht ausüben. fleinere oder größere Geldbeträge durch die Hand gehen und die Ihre Betheiligung ist außerordentlich stark; in der Mehr­Versuchung, fich unehrlicherweise aus der Noth zu helfen, ver- heit geben sie ihre Stimmen denjenigen Kandidaten, die schärft und vervielfältigt wird." religiös gesinnt sind und für die Temperenzbewegung ein­treten. Gewählt wurden bisher 52 Anhänger der Regies rung und 18 Oppositionelle. In Wellington   wie in Auck land unterlagen die Regierungskandidaten.-

Es wäre höchste Zeit, daß der Reichstag bei der nächsten Berathung des Bostetats die Intereffen der Post- Unterbeamten mit allem Nachdruck wahre.

heute Nachmittag die Nachricht ein, die Attien der Banca  generale feien auf 118 gefallen. Ferner wurde gemeldet, daß auch diese Bank sich in Berlegenheiten befinde. Bulgarien  

. Eine theilweise Ministerkrisis hat auch Bulgarien   stattgefunden, doch Stambulow und sein System ist hiervon nicht berührt worden.-

in

"

Parlamentarisches.

Der Verein deutscher Sozialisten in Zürich   hatte kürz­lich eine öffentliche Versammlung einberufen, in welcher über den Werth der politischen und gewerkschaftlichen Organisation verhandelt wurde. Nach einer dreistündigen Redeschlacht, die in anerkennenswerther Sachlichkeit geführt wurde, einigte man sich zu folgender Resolution: Die am 25. November im großen Saale der„ Eintracht" tagende öffentliche Versammlung deutscher Sozialisten erklärt hinsichtlich der Stellung derselben zu den genannten Organi­fationen, daß es eine der wichtigsten Lebensaufgaben eines jeden auf dem Boden des modernen Klaffenkampfes stehenden Arbeiters ift, beiden Organisationen anzugehören, weder die eine zurückzu­sehen noch die andere bevorzugen darf."

-

Polizeiliches, Gerichtliches: c. Genosse Ferdinand Ewald, Redakteur des fozial­demokratischen Blattes in Brandenburg   a. H., wurde dieser Tage aus dem Rathenower   Gefängniß entlaffen, wo er eine ihm in der bekannten Affäre des Generals v. Kirchhoff auferlegte zwei­monatliche Gefängnißstrafe, wegen Beleidigung durch die Presse verbüßt hat.

Depeschen.

Das Tabakmonopol in der Schweiz  . Nachdem die Mitglieder des Bundeskomitees der schweizerischen Arbeiter­schaft sich über den ersten Entwurf der Voltsinitiative geäußert haben, unterbreitet ihnen die eingesetzte Redaktions­VI. Kommiffion. Handelsverträge. Die Kommission ( Wolff's Telegravhen- Bureau.) Kommission einen wenig veränderten zweiten Entwurf, in nimmt die einzelnen Bofitionen des   deutsch spanischen   Tarifs Aachen  , 1. Dezember. Das Gebäude, in welchem die welchem der Artikel 34 bis folgendermaßen lautet: durch, wobei mancherlei Interessengegenfäße zum Ausdruck fommen. Spinnerei von Biefing u. Congen, sowie die Weberei von Mar Artikel 34 bis der Bundesverfassung erhält folgenden So gleich bei der Zollfreiheit von Espartogras, von der unsere Heymann sich befinden, wurde heute Nachmittag vollständig Zusatz: Waldmagnaten Schäden für den Holzstoff Absatz fürchten, ob- durch Feuer zerstört. Der entstandene Schaden ist sehr be­Der Bund hat, unter Mitwirkung der Kantone in der wohl das Espartogras nur bei der Fabritation feiner deutend. Nach vorläufiger Feststellung sind zwei Arbeiter ver­Organisation und Verwaltung, soweit die Einkünfte des Papiersorten Verwendung findet. Dann wieder bei der Weinbrannt und elf verletzt." Zabatmonopols es gestatten, dafür zu sorgen, daß beeren und Verschnittwein Einfuhr, über deren wahrschein- Madrid  , 1. Dezember. Aus Melilla   wird gemeldet: Mar der Bevölkerung ärztlicher Rath und Beiliche Zunahme und Wirkung auf den inländischen Weinbau die tinez Campos ließ heute einen spanischen   Soldaten erschießen, stand, sowie Heilmittel unentgeltlich zu theil Meinungen ähnlich auseinander gingen, wie über die entweil derfelbe gestern einem Kabylen die Ohren abgeschnitten werben, und er gewährt den Kantonen Beiträge für sprechenden Erfahrungen mit Italien  . Von der einen Seite heißt hatte. Martinez Campos   will durch derartige Maßregeln die unentgeltliche Spitalpflege Unbemittelter es, die Einfuhr aus Italien   habe den inländischen Winzer ge- blutigen Repreffalien verhindern, die in der letzten Zeit vor­und für Errichtung von heilanstalten. fchädigt, auf der anderen, fie habe legteren einen ausgedehnteren gekommen find.

V