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Reichsgerichts Entscheidungen.

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Dermischtes:

Ietariern in gar feinem guten Geruch stehen, hat schon so auf die Straße hinaustrat, stürzte ber Angeklagte auf ihn los genommen: Die Versammlung verurtheilt das Benehmen des manchen Arbeiter, so manche Arbeiterin mit dem Arbeitgeber in und verfette ihm mit einem Meffer einen Stich direkt ins Fabrikanten Joseph, in Firma Mittag Nachfl., Dresdenerstraße, Konflikt gebracht. Auch das Gewerbegericht hatte schon Auge, so daß der Getroffene mit markerschütterndem Schrei der seine Arbeit theilweise im Korrektionshause in Strausberg wiederholt Gelegenheit, sich damit zu beschäftigen. zu Boden stürzte. Er mußte sofort in die Augentlinit der anfertigen läßt, trotzdem viele arbeitslose Musikinstrumenten­Am 29. November wurde von der Rammer II eine Charitee gebracht werden, es gelang den Aerzten aber nicht, die Arbeiter vorhanden sind. Die Versammlung erblickt hierin Klage Frau Hartung und Fräulein Neumann gegen Gefahr für das Sehvermögen des Berlegten zu beseitigen. Nach eine Schädigung der der freien Arbeiter. Diese Resolution den Kürschnermeister Schöttler verhandelt, die, wenn auch dem Gutachten des medizinischen Sachverständigen hat Schwarz soll allen Arbeiterzeitungen überfandt werden. Außerdem nur mittelbar, im Ausseßenmüssen ihre Ursache hatte. Die den Verlust des Augenlichts auf dem verlegten wurde beschlossen, in dieser Sache eine öffentliche Vers Klägerinnen mußten in einer Woche, weil keine Arbeit da war", Auge für ewige Beiten verloren. Der Gerichtshof fammlung einzuberufen und ein Flugblatt auszuarbeiten. Kollege aussehen, wie schon oft, und kamen jeden Tag zu ihrem Herrn hielt bei dieser Rohheit mildernde Umstände von vornherein für Blogis stellt den Antrag: Die Bibliothek im Norden beizu­und Meister, manchmal Vor- und Nachmittag, anfragen, ob ausgeschlossen und verurtheilte den Angeklagten zu drei behalten und die Agitation wie früher zu entfalten. Eine Ver­schon Arbeit da sei". Am Freitag Morgen waren sie wieder Jahren Zuchthaus. fammlung im Norden hat einen Beisiger zu wählen, welcher die erschienen, tamen dagegen am Mittag nicht nochmal mit ran". Bibliothek verwaltet." Dieser Antrag wurde angenommen. Gerade diesen Mittag, tam Arbeit", die am Sonnabend, als die ( Wahrheitsge: Kollege Riediger beantragt auf die Tagesordnung der nächsten Klägerinnen wieder antraten ,,, alle" war. Sie behaupten, an diesem trene Berichte über Gerichtsverhandlungen.) Bersammlung zu sehen die Erörterung der Frage, ob, wie auch Tage entlaffen zu fein; Beklagter hätte zu ihnen gesagt, er habe über- Am 10. November 1892 erschien im" Voltsblatt für Halle und das Statut vorschreibt, nur Kollegen als Mitglieder aufgenommen wieder an haupt keine Arbeit mehr. Frau H. beansprucht nun eine 14tägige, ben Saalfreis" ein Artikel unter der Ueberschrift" Ein böses werden dürfen, die zur Zeit der Aufnahme in einer Branche der Fräulein N. eine Stägige Lohnentschädigung, beide verlangen Beispiel", durch welchen sich der Polizei- Oberinspektor W. beleidigt Musikinstrumenten- Industrie beschäftigt sind. Der Borsigende Der Beklagte bestreitet, die fühlte. Wegen dieses Artikels wurde am 19. Januar d. J. der macht noch bekannt, daß am 3. Weihnachtsfeiertag ein Familien­Klägerinnen entlassen zu haben, und wenn, meint er, so hätte Redakteur Karl Krüger vom Landgerichte Halle verurtheilt. vergnügen für die Mitglieder und deren Angehörige bei Deig­er ein Recht dazu gehabt, weil sie ihn am bewußten am 21. Januar erschien in dem„ Volksblatte" ein ausführlicher müller, Alte Jakobstr. 48a, stattfindet. Alle anderen Punkte Freitag in Stich gelaffen", als er mit Arbeit über- und objektiver Bericht über die betreffende Gerichtsverhandlung, wurden von der Tagesordnung abgesetzt, um in der nächsten häuft gewesen.( Bornirter fann der Ich- Standpunkt eines und da in derselben der inkriminirte Artikel vorgelesen worden Bersammlung, die am 11. Dezember d. I. stattfindet, verhandelt Unternehmers nicht vertreten werden. Anmerk. des Bericht war, so erschien auch als Theil des Berichtes der inkriminirte Versammlung, die am 11. Dezember d. I. ftattfindet, verhandelt erstatters.) Was überhaupt das Aussehen" betreffe, so sei es Artikel im Wiederabdruck. Hierin sollte nun nach Ansicht der zu werden. nun mal nicht anders" im Kürschnergewerbe. Es liege so, daß Anklage eine abermalige Beleidigung des Polizeibeamten zuweilen in den ersten Tagen der Woche gar nichts, dann aber liegen. Das Landgericht Halle nahm indeffen an, daß es ein so viel zu thun sei, daß bis in die Nacht hinein hinterher gutes Recht des Redakteurs sei, über eine ihn betreffende Ver­gearbeitet werden müsse. Für die Ueberstunden erhielten seine handlung einen objektiven Bericht zu veröffentlichen und daß Untergang des Wikingerschiffes. Der Budapester Arbeiterinnen dann 30 Pfennig, fetzt Beklagter selbstbewußt weder aus der Form noch aus den Umständen die Absicht der hinzu. Eine Zeugin, die noch bei ihm in Arbeit steht, führt Beleidigung hervorgehe. Auf die Revision der Staatsanwalt- Nemzet" meldet aus Fiume: Das Wifingerschiff, welches am aus, derselbe habe die Klägerinnen am bewußten Freitag zum des§ 193( Wahrnehmung berechtigter Interessen) nicht bedenken ist auf der Rückfahrt nach Chriftiania im Golf von Biscaya das Opfer schaft wurde dann das Urtheil aufgehoben, weil die Anwendung 30. April 1893 die Reise zur Weltausstellung nach Chicago machte, Mittag nochmal hinbestellt, weil Arbeit in Aussicht" gewesen sei. Eine weitere, ebenfalls noch bei Schöttler thätige Beugin frei erfolgt sei. Am 12. September wurde nun der Angeklagte eines schrecklichen Seefturmes geworden und ging unter. Die ganze antwortet auf eine bezügliche Frage:„ Es ist nun einmal so, daß vom Landgericht Halle abermals freigesprochen. Diesmal wurde Mannschaft nahm Kapitän Thianich des der Adria- Gesellschaft wir aussehen müssen." Zeugin betrachtet das müssen der§ 193 überhaupt nicht herangezogen, sondern einfach fest- gehörigen Dampfers Deat" auf. Das untergegangene Schiff, also als ebenso selbstverständlich wie ihr Meister. Von der be- gestellt, der Angeklagte habe weder die Absicht noch das Bewußt- befanntlich eine Nachbildung des nächst Chriftiania im hochs haupteten Entlassung weiß kein Zeuge etwas. Es wurde ein fein gehabt, daß der Wiederabdruck des Artikels eine gegen die aufgethürmten Sande gefundenen Wikingerschiffes, war aus dem neuer Termin anberaumt, um Beweis zu erheben, ob es im Ehre des M. gerichtete Kundgebung sei. An der Verhandlung stärksten Eichenholze gezimmert und wurde mit bedeutenden Rürschnergewerbe Gebrauch sei, daß die Arbeiterinnen aussehen hatte der Amtsrichter Sch. theilgenommen; derfelbe hatte Roften hergestellt. Auf der Fahrt nach Chicago berührte das müßten, ohne ein Entgelt in der Zeit zu erhalten. Die Beweis- auch das Urtheil ausgearbeitet und mit seiner Unter- Wifingerschiff, das gerudert und gefegelt wurde, alle bedeutenden erhebung über die Behauptung der Entlassung soll fortgesetzt schrift versehen, dann dem Vorsitzenden der Straffammer Häfen und erregte in Chicago selbst großes Aufsehen. Gruben- Explosion. Aus Balmnicken( Ostpreußen ) wird übergeben, bevor er nach Elsterwerda , seinem Amtssit, zurück­fehrte. Nachträglich fügte der Vorsitzende noch einen Satz in gemeldet, daß Montag früh in der alten Grube Gase in Brand das Urtheil ein, welcher geeignet war, dasselbe der Revision un- geriethen, und daß durch die hierdurch veranlaßte Explosion zugänglich zu machen. Die drei übrigen Richter gaben hier zu mehrere Förderwagen umgeworfen, ein Bergarbeiter getödtet ihre Zustimmung, dagegen wurde der bereits abgereifte Amts- und zwei andere verwundet wurden. Mailand , 30. November. Aus dem naheliegenden Limito richter Sch. nicht um seine Zustimmung befragt. Diesen Um­stand, der nicht bestritten wird, benußte der Staatsanwalt zur treffen über das große Eisenbahnunglück folgende Nachrichten Begründung seiner abermaligen Revision, in welcher er noch ein: Sechs Personenwagen sowie die Lokomotiven der beiden weitere Rügen vorbrachte. Herr Reich 3 anwalt Schumann Büge sind zertrümmert; das Feuer brennt unter den Wagen­Die Zahl der Todten konnte befürwortete die Revision und erklärte das Urtheil schon wegen theilen immer noch fort. des nachträglichen nicht von allen Richtern gebilligten Busages noch nicht festgestellt werden, dreizehn derselben konnte für unhaltbar. Das Landgericht habe offenbar den Angeklagten man fortschaffen; nach Mailand wurden über zwanzig freisprechen wollen. Das Reichsgericht erachtete schon die auf Verwundete transportirt. Ein Wagen, der viele aus Amerita den Zusatz bezügliche Beschwerde für begründet und ging auf die heimkehrende Auswanderer enthielt, ist mit seinen Insassen voll­übrigen Rügen deshalb nicht ein. Das Urtheil wurde heute ständig verbrannt. Die Sängerin Frandin wurde mit Lebens­aufgehoben und die Sache an das Landgericht Torgau gefahr aus einem Schlafwagen gerettet. Die Ursache der Kata­strophe wird auf den Nebel zurückgeführt, welcher dem Zug­zurückverwiesen. führer das Erkennen des Signals nicht gestattete; das Feuer ist durch eine Explosion an der Gasbeleuchtung in den Wagen entstanden.

werden.

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Angesichts der beabsichtigten Beweiserhebung darüber, ob das Aussehen Gebrauch im Kürschnergewerbe sei, ist es hier angebracht, auf prinzipielle Entscheidungen der Kammern Vlll und III zu ver­weisen. In Fällen, wo das„ Aussehen" so systematisch betrieben wurde, daß die Arbeiter es schließlich für eine Entlassung an­sahen, ist die Kammer Ill vornehmlich zur Festlegung bestimmter Grundsäße gelangt: Gin Recht, den Arbeiter einfach aus. fehen zu laffen, habe der Arbeitgeber nicht. Gehe der Arbeiter auf einen diesbezüglichen Wunsch des Unternehmers aber ein, dann sei das eine freie Vereinbarung, von der er, wenn es ihm passe, jeder Zeit zurücktreten tönne." Sei die Kündigung nicht ausgeschlossen, tönne demzufolge der Arbeiter am Tage, wo er zum Aussehen keine Lust mehr hat, Beschäftigung mindestens auf 14 Tage verlangen bezw. eine vierzehntägige Lohnentschädigung Für die Zeit der Vereinbarung habe der Arbeiter natürlich nicht Anspruch auf ein Entgelt, oder es müßte gerade direkt ausgemacht sein. Diese grundsätzliche Ent­scheidung ist unserer Meinung nach unanfechtbar in jeder Be­ziehung. Ihre Nichtanwendung im oben behandelten Prozeß ist umsomehr befremdlich, als eine gleichartige Behandlung gleich­artiger Erscheinungen durch das Gewerbegericht sehr er wünscht wäre und schon oft in der Deffentlichkeit, sei es in Versammlungen oder durch die Zeitungen,( gewünscht wurde. Eine von traurigen Folgen begleitete Rohheit führte den schon wiederholt vorbestraften Schlossergesellen Conrad Fischer unter der Anklage der schweren Körperverlegung mittels hinterliftigen Ueberfalles vor die erste Straffammer des Landgerichts I . Am 28. August befand sich der Angeklagte zu sammen mit dem Klempnergesellen R. Schwarz in einem Schank­Totale und gerieth mit diesem in einen Streit, weil Schwarz ihn in verblümter Weise des Diebstahls beschuldigte. Der Ange­lagte verließ bald darauf das Lokal und stellte sich vor der Thür desselben im Hinterhalte auf. Als fein Gegner

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Briefkaffen der Redaktion. Cöln Boll. Kein Sozialdemokrat.

verwendet.

Die Generalversammlung des Fachvereins der Musik­Instrumenten- Arbeiter tagte am 27. November. Als erster Standes vorgenommen und wurden folgende Kollegen gewählt: Punkt der Tagesordnung wurde die Wahl des gesammten Vor­1. Vorsitzender Paul Scholz, Ostbahnhof 7, 3 Tr.; 1. Kassirer Reinickendorf- West . Besten Dank. Wird bei Gelegenheit Eduard Mahnke, Reichenbergerstr. 120, Hof 2 Tr.; 1. Schrift führer Louis Stock; 2. Vorsitzender Dreyer; 2. Kassirer Neusel; O. F. 100. Des Sonntags Abends darf kein Geschäft 2. Schriftführer Brinkmann; Bibliothekar Drabnik; Beifiber geöffnet sein, also auch das von Ihnen bezeichnete nicht. Neumann und Mattutat. Als Nevisoren wurden die Kollegen Kreuznach. Wenden Sie sich an Herrn Borgmann, in Orth, Wustrow und Noack gewählt. Die Arbeitsverhältnisse der Firma Borgmann u. Schierjott, Pappel- Allee, Berlin N. Auch Pianofabrik Joseph, in Firma Mittag Nachfl., wurden einer Bersammlungen, die auf die Reichstagswahl bezug haben, sind scharfen Kritik unterzogen und besonders verurtheilt, daß der bei der Behörde anzumelden. Fabrikant seine Roharbeit theilweise im Korreftionshause zu P. Leben. Sie müssen Ihr Eingefandt als Annonce auf­Strausberg anfertigen läßt. Folgende Resolution wurde an- geben.

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