Smant

Einfluß auf einen Bruchteil der Arbeiter bevölkerung tritt es lich in der inabänderlichen Tatsache, daß Destrreich nicht der freiwillig auf die Seite der schlimmsten Volksfeinde, um die seinem Staat einer Nation ist, in der Tatsache des Nationalitäten­Einfluß zugänglichen Arbeiterwähler gegen die Sozialstaates, der so viele Nationen zusammenfaßt, Nationen über­demokratie ins Feld zu führen. Das ist ein um so schlimmeres dies, die einander in allem und jedem feindlich gegenüber­Schindludertreiben mit den Arbeiterinteressen, als der national stehen, der aber unvermögend ist, sie zu einer Einheit zu­liberal- konservative Einigungskandidat als Fabrikdirektor ein sammenzufassen. Und da von den Nationen, die Desterreich erklärter Gegner aller selbständigen Arbeiter bewegung und Organisation ist. Ob die katholischen Arbeiter Lindens diefen modernen Seelenhandel widerspruchslos mit machen werden, ist allerdings eine andere Frage.

Die Gefahrenquelle Oesterreich .

Aus Wien wird uns geschrieben:

Es ist wirklich höchste Zeit, daß man sich im Reiche über die wahre Beschaffenheit des Bündnisses mit Desterreich­Ungarn Gedanken zu machen beginnt. Der Sinn dieses Bündnisses ist sehr einfach: die zwei Staaten follen danach einander ,, beistehen in Not und Gefahr". Aber die Frage ist nicht abzuweisen, wer von den beiden Staaten leichter in Not geraten fönne, wer also den Beistand des anderen eher an­rufen wird, wem der Beistand des anderen dringender und notwendiger ist. Das ist, da ein Bündnis für die Beteiligten nur dann gesund ist, wenn es für beide Teile ein annähernd gleiches Maß von Pflichten einschließt, natürlich keine gleich­gültige Sache. Wenn sich zwei Staaten verbünden, einander im Kriegsfalle beizustehen, so muß, wenn das Bündnis nicht für den einen Teil eine zu schwere Belastung ergeben soll, die Kriegsgefahr für beide Teile in einem gewissen Maße die gleiche sein; denn sonst hätte der weniger gefährdete Staat mit dem Bündnis, das er doch schließt, um sich gegen Ge­fahren zu schüßen, um Gefahren vorzubeugen, nur eine neue Gefahrenquelle erworben mit dem Bündnis sich weit mehr Pflichten aufgelastet, als ihm das Bündnis Vorteile ver­spricht. Ist die Stellung des Deutschen Reichees in dem Bündnis mit Oesterreich vielleicht diese undankbare und ge­fährliche Stellung?

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Politifche Uebersicht.

Wieviel könnte das Deutsche Reich Erbschaftssteuer erhalten? Die kürzlich veröffentlichte Statistik über die Reichserbschafts­in seinen Verband zwingt, nicht wenige außerhalb Desterreichs steuer für 1911 gibt einige Anhaltspunkte zur Beantwortung der zu einem ansehnlichen Nationalstaat vereinigt sind, so ist es Frage, wieviel man aus einer allgemeinen Erbschaftssteuer, die sich nicht überraschend, daß Oesterreich- Ungarn in der Welt auf auch auf die direkten Abkömmlinge ausdehnt, erhalten könnte. 1911 mannigfache und harte Feindschaften stößt. Es gibt eben brachte die Erbschaftssteuer 55,88 Millionen ein. Davon entfallen nicht wenige Staaten, die vermeinen, sich in Desterreich auf auf Preußen 31,32 Millionen oder 56,2 Proz. legitime Weise bereichern zu können. Deshalb sind die Das Reichserbschaftssteuergesetz macht bekanntlich den Agrariern politischen Gegnerschaften und Feindschaften, die Desterreich verschiedene Konzessionen. Nach dem§ 15 des Gesetzes wird ein bedrohen, anderer Art, find der besonderen Art, daß sich jede Viertel des auf das landwirtschaftliche Grundstück einschließlich Ge auf unerlöste Brüder" berufen und deren„ Erlösung" als bäude entfallenden Steuerbetrages nicht erhoben. Außerdem tritt Borsak verkündigen kann. Befreiung von der Steuer für Eltern, Geschwister, sowie Abkömm­Desterreich könnte diesen Bestrebungen, die ja auch in linge ersten Grades von Geschwistern ein, falls im Laufe der dem Staaten lebendig sind, mit denen es verbündet ist, und von Anfalle vorhergehenden fünf Jahre die Grundstücke Gegenstand eines denen es wähnt, an ihnen besonders treue Freunde zu be- nach diesem Geseze steuerpflichtigen Erwerbes geworden sind, und, figen( Stalien und Rumänien !), natürlich spotten, wenn ihnen wenn der frühere Steuerfall nicht über zehn Jahre zurückliegt, wird ein fester Zusammenhalt der in dem österreichischen Verband die Steuer auf die Hälfte ermäßigt. Auf Grund dieses Paragraphen zusammengedrängten Nationen entgegenstünde. Aber wie wurde den Landwirten 804 557 M. Steuer erlassen, darunter den es um diesen Zusammenhalt steht, weiß jeder. preußischen 448 165 M. Desterreich wird also, als der Staat, der nationales Im Jahre 1911 wurde ein Vermögen von 933,69 Millionen Gut vorenthält, an sehr vielen Punkten der europäischen Welt besteuert, von dem 55,88 Millionen Steuer erhoben wurde. gehaßt; und es befindet sich daher eigentlich in ständiger Steuer beträgt also im Durchschnitt 5,9 Proz. vom Vermögen. Kriegsgefahr, in der Gefahr, daß sich die inneren Das besteuerte Vermögen setzte sich folgendermaßen zusammen: Aspirationen der Staaten, die sich auf unerlöste Brüder" in Landwirtsch. sonstige bewegliches Vermögen Desterreich und in Ungarn berufen können, zu einem kon­Grundverm. Grundstüde zinstragendes sonstiges Abzüge zentrischen Angriff verdichten. Während alle Grenzen in in Millionen Mark Europa mehr minder bereinigt sind, während die aus dem Reich. 128,47 698,69 Drange nach nationaler Zusammenfassung erfließenden Preußen 83,61 396,74 Gegenfäße so ziemlich zum Ruhen gekommen sind, erscheint Desterreich- Ungarn einer ganzen Reihe von Staaten als eine Frage", wird es darum zu der eigentlichen Gefahrenquelle, die den europäischen Frieden bedroht.

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Die

37,35 17,55

115,9 69,9

69,22 39,21 Die Abzüge der Verbindlichkeiten machten bei den landwirt­schaftlichen Grundstücken 12,50( in Preußen 8,3) und bei den übrigen Grundstücken 43,59( in Preußen 29,9) Millionen Mark aus. Das besteuerte landwirtschaftliche Vermögen stellt sich also bloß auf 6,9 Proz. des gesamten vererbten Vermögens. Dagegen bildet das instragende Vermögen, das Finanzkapital, mehr als zivei Drittel der Gesamtsumme. Die Erbschaftssteuer trifft somit das mobile Kapital relativ am stärksten.

Es hat sich also so nach und nach das Verhältnis, das zu dem Bündnis geführt hat, von Grund aus geändert: es stehen Das Bündnis hat Bismarck geschlossen nicht aus Vor- nicht mehr Hunderttausende nichtdeutsche Soldaten parat, um liebe für Desterreich das jagen schon die kühlen und rech- die Sicherheit des Deutschen Reiches zu bewachen, sondern es nenden Bemerkungen in seinen Gedanken und Erinnerungen können die deutschen Soldaten marschieren müssen, um die In Preußen war ein Vermögen von 467,19 Millionen steuer­über dieses Werk recht deutlich, und auch ganz bestimmt Sicherheit Desterreichs zu schüßen, welches Desterreich nur pflichtig. Davon entfallen auf die Vermögensgruppe von 500 bis nicht aus Abneigung gegen das zarische Rußland, dem der ein derart weltfremder Herr, wie Herr von Bethmann 5000 m. 75,84 Millionen Mark. Zieht man diese Summe ab, ver­preußische Junker vielmehr sein Lebenlang eine starke, aus Hollweg, als einen germanischen Staat" ansprechen wird. bleibt ein steuerpflichtiges Vermögen von 391,35 Millionen Mark. dem Herzen kommende Zuneigung bewahrte. Der Grund, und die Gefahr, daß sie darum marschieren müssen, ist heute Das zur Vermögensstener herangezogene Vermögen betrug aber daß sich Bismarck von der„ turmhohen Freundschaft" zwischen schon mehr als eine hypothetisch erflügelte Möglichkeit. 104 056,99 Millionen Mark, von dem also das ererbte Vermögen Berlin und Petersburg abfehrte und dem katholischen Dester- Daraus ist vor allem der Schluß zu ziehen, daß das nur 0,87 Broz. ausmacht. reich zuwandte, war einfach die Erwägung, daß Deutschland Deutsche Reich seinem Bundesgenossen die Tugend emp- Zieht man aber das Vermögen der Verstorbenen, die nur ein von Rußland eine Gefahr drohe, daß das Reich von Rußland fehlen solle, die ihm die dringlichste ist, die ihm aber Vermögen von 5000 bis 6000 m. besaßen ab, und bedenkt man, angegriffen werden könne, gegen welchen Krieg sich Deutsch - am meisten gebricht. Und die heißt Bescheiden- daß das zur Ergänzungssteuer herangezogene Vermögen nicht genau land, da der Angriff von Osten den von Westen automatisch be it. Es ist ein wahres Lebensinteresse für Desterreich, sich erfaßt wird, so kann man annehmen, daß das der Erbschaftssteuer auslöjen würde, um einen Bundesgenoffen umsehen müsse. zu bescheiden und den Prozeß der Einordnung und Assimilie- unterliegende Vermögen nicht mehr als 0,8 Proz. des Bermögens Ein Angriff von seiten Oesterreichs steht aber nach der ge- rung seiner vielen Nationen, der ohnedies so schwach ist, nicht der preußischen Zensiten ausmacht. schichtlich unwiderruflichen Auseinandersetzung um die Vor- durch immer neue Annexionen und Interessensphären, durch In Wirklichkeit findet aber jährlich ein Erbwechsel von rund herrschaft in Deutschland und nach der immer weiter fort das Uebergreifen über seine staatlichen Möglichkeiten von 3 Broz. statt, so daß man einen zehnmal höheren Steuerertrag schreitenden Slawisierung der Donaumonarchie außerhalb neuem zu stören und aufzuhalten. Man braucht nur an erhalten könnte, wenn auch die Kinder, Ehegatten und deren Nachs aller Möglichkeit; weshalb sich das Bündnis mit Desterreich Bosnien und die Herzegowina zu denken, die fünfunddreißig tommen zur Erbschaftssteuer herangezogen würden. als die aus der geschichtlichen und geographischen Logit natür- Jahre zum Reiche" gehören und noch immer nur Kolonien Die Erbschaftssteuer brachte in Preußen 31,32 Millionen ein, liche Folge ergab. sind; man hat sie annektiert und die Souveränität auf sie davon entfallen auf die Vermögensgruppe von 500 bis 10 000 m. So betrachtet, war das Bündnis mit Desterreich für das erstreckt", aber von einer innerlichen Einverleibung und 6,56 Millionen. Die übrigen Erbanfälle brachten somit in Preußen Reich eine unzweifelhafte Verstärkung seiner Sicherheit; wie Verknüpfung ist keine Rede. Während aber nun seine Lebens- 24,7 Millionen ein. Im Reiche entfallen auf die Erbschaften über es die Schwärmer für dieses Bündnis mit Defterreich aus- bedingungen Desterreich zur Bescheidenheit auffordern und 10 000 Mart rund 44 Millionen Mark. Da aber, wie wir sahen, zudrücken pflegen: damit werden für die Sicherheit des das besonnene Beschränken ihn zur Pflicht machen, gibt es dieser Ertrag fast verzehnfacht werden würde, wenn man eine all­Deutschen Reiches auch die Millionen österreichischer feine Großmacht, die so große Rosinen im Kopfe hätte wie gemeine Erbschaftssteuer eingeführt hätte, so würde das Reich Nicht deutscher zur Wehr herangezogen. Vor einem die schwarzgelbe. Die Einbildung ist in den Köpfen ge- aus der Erbschaftssteuer mehr als 400 millionen Menschenalter standen die Dinge tatsächlich so, daß Defter- blieben, wenngleich die Zeit, da im Reiche der Hausmacht erhalten können. reich- Ungarn feinen Feind in Europa hatte von seinen die Sonne nicht unterging, beträchtlich lange vorüber ist. geschichtlichen Gegnern, den Preußen und den Italienern, war Desterreich liefert der Welt Anlässe zu Feindschaften genug; es ja schon besiegt worden wogegen das junge Reich immer es ist wahrlich nicht notwendig, daß sie durch Großmannssucht mit dem„ Erbfeind" und dazu noch mit Rußland zu rechnen noch vermehrt werden. Und das zumindest darf sein hatte. ,, Bundesbruder" von ihm verlangen.

Hat sich aber die Sachlage seither vielleicht geändert? Ist Desterreich auch heute ein so ungefährdeter Staat, oder ist es nicht am Ende so, daß die Gefahrenquelle, aus der der

europäische Weltkrieg entstehen könnte, immer deutlicher dieses

Desterreich- Ungarn wird.

gesetzt.

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Keine Skuptfchtinafitzung.

Man sieht, wie das Besigsteuerproblem einfach gelöst werden tönnte, wenn bei den Besitzenden nur der nötige gute Wille vor­handen wäre.

Mecklenburgische Verfassungsschmerzen.

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Von

Dec zur Lösung der furiofen medlenburgischen Verfassungsfrage einberufene mecklenburgische Landtag hat sich bereits wieder vertagt, Cetinje , 9. Mai. Die Einberufung der Skupstina, nachdem er zur Verhandlung mit den großherzoglichen Kommissarien der die Frage von Stutari unterbreitet werden sollte, ist durch das eine aus neun Rittergutsbesitzern und neun Bürgermeistern bestehende Nachgeben Montenegros in dieser Frage überflüssig geworden. Rommission eingefekt. Jedoch ist die Vertagung nur erfolgt, damit Während der letzten Monate des Balkankrieges wurde Die Stupichtina wird durch einen föniglichen Iltas, ben das neue die großen Geistesleuchten des mecklenburgischen Landtages im recht oft über den europäischen Krieg gespottet, der entbrennen Kabinett unterzeichnen wird, vertagt werden. Der König Hat Streife ihrer Angehörigen, ungehindert durch die schweren solle wegen des Konsuls Prochaska, wegen des Hafens Du alle Mitglieder der Stupichtina bei sich im Schlosse empfangen und Regierungssorgen, Pfingstfest feiern fönnen. Nach razzo, wegen Stutari; nun der Spott ist uns vergangen. Wir ihnen die Gründe für das Nachgeben Montenegros auseinander- Pfingsten will sich der Landtag wieder versammeln und den Kuh­wußten ja auch immer, daß diese Kriegsanlässe" gewisser­handel nach den väterlichen Traditionen fortsetzen.- maßen nur ein Gleichnis seien, daß sie nur der Ausdruck da­Das Ergebnis des Krieges, sagte der König, ist nun, daß die Die inzwischen stattfindenden Kommissionsverhandlungen finden für seien, daß sich Desterreich- Ungarn in einen Krieg aus Serben vom türkischen Joche befreit worden sind. Das letzte Boll- natürlich unter Ausschluß der Deffentlichkeit statt. Furcht vor der Zukunft stürzen fönnte. Diese Furcht, werk des türkischen Reiches war Skutari, das gleichfalls fiel. Vielleicht kommt doch diesmal nach langem Geschwätz eine Art die Desterreichs Haltung während des Krieges ganz aus die Mächte erhoben dagegen Einspruch, daß es bei Montenegro bleibe. mittelalterlicher Verfassung zustande, denn die Landschaft, das heißt schließlich bestimmt hat, ist die Furcht vor dem größeren Rußland riet uns zur Unterwerfung unter den Willen Europas , die Bürgermeister der Städte, sind größtenteils zum Umfallen bereit. Serbien . Alle die frausen Forderungen, die Desterreich für der verlangte, daß Stutari den Mächten übergeben werde, Ihre mattliberale Widerstandskraft ist bis auf ein färgliches Minimum die Neuordnung auf dem Balkan als angebliche Notwendig- Montenegro fonnte sich dieser Forderung zunächst nicht fügen. zuſammengeschrumpft. den fortschrittlichen Bürgermeistern feiten seines eigenen Lebens dargestellt hat: zuerst die Forde- Infolgedessen ergriff Europa Maßnahmen gegen Montenegro. wurden die meisten nicht wieder in die Kommission gewählt. Und rung nach Erhaltung des Statusquo, dann die Forderung Serbien wurde mit Zwangsmaßregeln bedroht für den Fall, daß in der Ritterschaft zeigt sich ebenfalls Neigung, die Schweriner Bor nach dem türkischen Sandschaf, später die, daß Serbien der es seine Montenegro zu Hilfe gesandten Truppen nicht zurückziehe. Lage anzunehmen, wenn die Strelitzer Regierung, welche einen befferen Zugang zum Meere versagt werde, und schließlich die nach allein geblieben, mußte Montenegro im Interesse des Weltfriedens Entwurf herausgebracht hat, diesen dem Schweriner anpassen, d. h. dem selbständigen Albanien , wobei man die Hausmacht, deren und im Interesse der Existenz des Landes nachgeben. So erwies verschlechtern würde. Rolle es im Laufe der Geschichte immer war, dem nationalen es auch dem Serbentum einen Dienst. Rußland, Serbien , Entwickelungsdrange entgegenzutreten, in der ungewohnten in der letzten Zeit auch Griechenland empfahlen ein­Rolle der Befreierin einer Nation erblickte: alle diese Forde- dringlich nachzugeben. rungen haben ihre alleinige Ursache in der Furcht des Wenn die zwischen den Vorständen der badischen Fortschrittler und Nationalliberalen über die Verteilung der Mandate bei den Nationalitätenstaates vor dem größeren Serbien , von dem es vermeint, daß es auf die eigenen Serben, auf die Serben, nächsten Landtagswahlen getroffenen Vereinbarungen die Zustimmung die in den vier Staaten Desterreich- Ungarns zersprengt Cattaro , 9. Mai. Die im Auslande verbreiteten Meldungen, der nationalliberalen Landesversammlung finden wohnen und darum ihrer nationalen Zusammenfassung be- wonach Stutari in Flammen stünde, find stark übertrieben. zweifeln ist so ist ein Großblock für den ersten Wahlgang un raubt sind, eine unwiderstehliche Anziehungskraft üben allerdings hat im großen Bazar eine Feuersbrunst gewütet, möglich und für den zweiten Wahlgang unwahrscheinlich geworden. bei der große Vorräte an Teppichen, Seidenstoffen, Silber-, Gold- Nach dem Abkommen werden die vertragschließenden Parteien Schon das zeigt, daß die Gefahren, die Desterreich be- und Galanteriewaren zerstört worden sind. sich gegenseitig ihre Mandate garantieren; ausgenommen sind die drohen, ganz andere Gefahren sind, als die, vor Die bevorstehende Uebergabe Skutaris. zwei Mannheimer Site, von welchen der, den die Nationalliberalen denen andere Großstaaten stehen. Wie immer man die angeb- Cetinje , 9.Mai. Die montenegrinische Regierung hat ihrem inne haben, sicher von den Sozialdemokraten erobert wird. Der lichen Gegensätze zwischen Deutschland und Frankreich , zwischen Vertreter in San Giovanni di Medua den Auftrag erteilt, der Stampf zwischen Nationalliberalen und Fortschrittlern wird sich dem­Deutschland und England, zwischen Deutschland und Ruß- Forderung des britischen Admirals betreffend den Tag und die nach nur um den einen Mannheimer Sit drehen, den die letzteren land einschägen möge: daß es nur Gegensäge zwischen Modalitäten der utebergabe Stutaris zu entsprechen. Ein inne haben. Die Fortschrittler werden die Unterstützung der schmalen Schichten der Völker sind, zwischen Schichten, die ihre Einverständnis über diese Punkte dürfte bereits erzielt worden Rationalliberalen, außer in den sechs Streisen, die sie mit Aus­zahlenmäßige und intellektuelle unbedeutendheit durch scham- jein. Die Vertreter der Mächte in Cetinje find von der monte- nahme des einen Mannheimer Streifes- jetzt im Besitze haben, in lose Bordringlichkeit wettzumachen suchen, kann wohl nicht negrinischen Regierung hiervon verständigt worden. bestritten werden. Die Einstellung der Feindseligkeiten.

tönnte.

Die Ausführungen fanden lebhafte Zustimmung. Brand in Stutari.

Bom badischen Großblock.

Aus Mannheim wird uns geschrieben:

woran nicht zu

sieben Streifen gegen uns erhalten und zwar: Lörrach - Stadt, Karls ruhe- Land, Stadt Karlsruhe I, Durlach - Land, Heidelberg Wies­ loch , Heidelberg Eberbach und Schwegingen.

Mit Desterreich steht es anders, und steht es darum ungleich gefährlicher. Es gibt nämlich feinen Staat in Konstantinopel , 9. Mai. Amtlich wird bestätigt, daß die In fieben Kreisen soll den Fortschrittlern die nationalliberale Europa , der solche Schwierigkeiten zu überwinden hätte, wie Pforte im Einvernehmen mit den Mächten den Befehl Unterstützung gegen das Zentrum zu teil werden. In den noch ver es die find, mit denen der Staat Desterreich- Ungarn belastet zur Heim beförderung der türkischen Truppen bleibenden 47 Kreisen, die Mannheimer fünf ausgeschaltet, sollen die ist. Denn alle anderen Staaten haben es im Wesen nur mit aus Albanien gegeben hat. Wie mitgeteilt wird, hat eine Fortschrittler die Nationalliberalen unterſtügen. Hiervon befinden sich den Fragen zu tun, die aus der gesellschaftlichen Entwide- gemischte Kommission von türkischen und bulgarischen in unserem Besitze die Kreise: Schopfheim , Lörrach - Land, Karls­lung entspringen; Desterreich steht aber ständig vor der Offizieren mit den Verhandlungen bezüglich Abst e dung ruhe II und Starlsruhe III, Freiburg , Lahr , Pforzheim - Stadt, Frage feines Seins als Staat. Nun werden diese der fünftigen, vor Midia nach Enos führenden türkisch- bul Pforzheim- Land, Durlach - Stadt, Durlach - Land und Mannheim­Schwierigkeiten durch die Unvernunft des österreichischen Re- garischen Grenze begonnen. Die gleiche Kommission befaßt Band. Da wir von diesen elf Kreisen bei der letzten Wahl sechs im ierens noch gesteigert aber ihren Ursprung haben sie natür sich mit den Modalitäten für die Abrüstung. ersten Wahlgange eroberten, so dürften die nationalliberalen Bäume