Nach den Begrüßungsansprachen der ausländischen Delegierten den Trusts beherrscht werden würden. Infolge diefer Mak- wirkt, geht unter anderem aus der Tatsache hervor, daß die Zahl widmete der Vorsißende Barth dem verstorbenen Verbandsvorsitzenden nahme wurden auch die Zölle auf fast alle Fertigfabrikate aus der im nachschulpflichtigen Alter strafrechtlich rüdfällig gewordenen Radestock- Dresden einen warm empfundenen Nachruf. Stahl und Eisen auf 10 Proz. des Wertes im Vergleich zu 12 Proz. 3öglinge weiter gewachsen ist. Sodann erstattete Kaufmann- Hamburg ein Referat über den in dem vom Repräsentantenhause genehmigten Gefeßentwurf herab Internationalen Genossenschaftstag in Glasgow , der vom 25. bis gejezt. 27. August 1913 stattfinden soll und zu dessen lebhafter Beschidung er aufforderte.

Die weiteren Verhandlungen wurden auf Dienstag vertagt.

Aus Industrie und Dandel.

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Die Reichsbank 1876 bis 1910.

leber die Entwickelung der Reichsbank von ihrer Gründung bis 1910 ist 1912 eine umfassende amtliche Darstellung erschienen, der wir einige wichtige Tatsachen entnehmen. Die Reichsbank ist bekanntlich gegründet worden, als in der großen Wirtschaftskrisis des Jahres 1873 fich die Mängel des zersplitterten, mit geringen Mitteln ausgestatteten einzelſtaatlichen Bankbetriebes zu deutlich gezeigt hatten es waren vielfach durch und durch solide Firmen zusammen­gebrochen, nur weil sie keine genügenden Barmittel gegen Wechsel Beschaffen konnten. Die Reichsbank erhielt von vornherein das Recht, gegen Wechsel oder Lombard ungedeckte Noten, d. H. nicht durch bares Geld gedeckte Noten herauszugeben, von welchem Recht sie nur in äußerst vorsichtiger Weise Gebrauch gemacht hat. Es betrugen Noten- fremde umlauf

in den Jahrfünften

1876/80

.

1881/85

1886/90

1891/95

1895/1900 1901/05

1906/10

Barborrat

Wechsel Lombard

Gelder

578,8 619,8

.

•

839,5

Millionen Mart 681,0 193,3 356,5 51,4 736,9 203,1 367,0 51,8 913,4 353,1 463,2 62,5

958,6

1007,4 484,1

554,1

886,2

1114,8 493,5

724,4

979,8

1258,6 569,4

839,8

90,9 94,3 73,6

1056,9 1514,5 635,1 995,0 91,8 Die Dedung der Noten durch den Barvorrat hat also etwa 70-95 Broz betragen und war am ungünstigsten im Jahrfünft 1906/10 mit faum 70 Broz., am günstigsten im Jahrfünft des allgemeinen Geldüberflusses in Europa , 1891/95, mit über 95 Proz. Jedenfalls ist die Bardeckung im Durchschnitt bei der Reichsbant günstiger als bei der Bank von Frankreich ; nur die Bank von England hat einen überwiegend voll gedeckten Notenumlauf. Wichtig ist, daß der Notenumlauf erheblich stärker zugenommen hat als die Bevölkerung, die letztere hat sich von 1876/80 au 1906/10 um etwa 1 vermehrt, der Notenumlauf ist um das 2½ fache gestiegen, der Wechielumlauf um das 22, fache, der Bestand an fremden Geldern", Giroguthaben von Privaten und Staatstaffen um das 3½ fache. Das Grundkapital der Reichsbank betrug ur­sprünglich 120 Millionen Mark und wurde 1899 auf 180 Millionen erhöht. Die Tatsache der Geschäftszunahme wird beleuchtet durch das Anwachsen des Beamtenbestandes von 1094 im Jahre 1876 bis auf 8495 im Jahre 1910; die Verwaltungskosten sind von 5,4 auf 21,8 Millionen Mark gestiegen. Der Reingewinn ist außer ordentlichen Schwankungen unterworfen; das ungünstigste Jahr, 1879, hat bloß 6,9 Millionen Mart Reingewinn ergeben, das günstigste, 1906, dagegen 52,3 Millionen; für 1909 und 1910 ist der Reingewinn wieder auf 23,1 beat. 27,7 Millionen Mart gefunken. Nicht uninteressant ist, daß beim Notenumlauf die 100- Marfscheine bei weitem überwiegen, und zwar sind es ständig etwa%, bis 3/4 vom Gesamtbetrage, des Notenumlaufes gewesen, während auf die 1000- Markscheine bis 1905 1 bis 14 entfiel; feit 1906 jedoch nur noch 18-19 Broz., wofür die lleineren" Noten, die 50 und 20- Martscheine, eine stärkere Ber­breitung gefunden haben in einer Verhältniszahl von je 6-8 Proz. ( absolut 1907/10 je 132 bis 150 Millionen Marf). In anderen Ländern ist die Verbreitung fleiner Roten größer; in Rußland z. B. besteht nahezu die Hälfte des etwa 3 Milliarden Mark betragenden Notenumlaufes aus fleinen Noten.

Weiterer Rückgang des Fleischkonsums!

Unter der drückenden Last der hohen Preise und der ver­schlechterten Wirtschaftslage ist der Konsum von Fleisch weiter zurüd­gegangen. Das beweisen die Ziffern über den Marttverkehr an den 40 bedeutendsten Schlachtviehmärften im Monat Mai. Es wurden den Schlachthöfen zugeführt:

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Rinder Kälber Schafe Schweine

•

•

1912 66 363 129 554 61 108 368 710

1913 63 766 115 248

56 450 417 530

"

Soziales.

An die Beisitzer der Gewerbe- und Kaufmannsgerichte! ( Arbeiterbeisiger.)

Vom Ausschuß des Verbandes deutscher Gewerbe- und Kauf­18., 19. und 20. September 1913 im Theatersaal des Kristallpalastes, mannsgerichte wird. die Verbandsversammlung nach Leipzig am Wintergartenstraße 17, einberufen.

Die Fürsorgeanstalt dient in vielen Fällen als Erfaz für das Krankenhaus. Von den im Berichtsjahre der Fürsorge Ueber­wiesenen waren 13,3 Broz. geistig nicht normal, 24 Proz. waren mit körperlichen Gebrechen behaftet. Das Fürsorgehaus ist auch Waisen­anstalt. 42,7 Proz. aller neu überwiesenen Zöglinge hatten bereits vor dem 14. Lebensjahre den Vater oder die Mutter oder beide Eltern verloren, und 13,8 Proz., die unehelich geboren worden waren, fielen als Silflose der Fürsorge anheim. Man sieht, der Staat macht sich die Sache bequem; die Polizei kann alles.

Welcher Umgebung ein großer Teil der Fürsorgezöglinge ent­stammt, das deuten die folgenden Angaben an. In 27,4 Proz. aller Gesetzgebung über den Arbeitsvertrag seit dem legten Verbandstag. der Ueberweisung angegeben. 34,4 Proz. der Zöglinge waren bon Auf der Tagesordnung steht: 1. Geschäftsbericht. 2. Die Fälle werden Trunksucht, Unzucht usw. bei den Eltern als Ursache Referent: Dr. Prenner- München. 3. Die Literatur über den Arbeitsvertrag seit dem letzten Verbandstage. Referent: Dr. Baum- geistig minderwertigen oder mit ſonſtigen Defekten behafteten Gaöneberg. 4. Die Rechtsprechung über den Arbeitsvertrag seit Eltern geboren worden. Insgesamt kommen bei den Neuüber­bem leßten Berbanstag. Referent: Dr. Waldmüller- Stuttgart . weisungen 7931 Familien in Betracht. Aus 7110 davon kam je ein 5. Grundgedanken und Möglichkeiten eines Arbeitsrechts für Deutschland . einheitlichen Kind; 470 Familien sind mit je 2 Kindern beteiligt, je 3 Kinder Referent: Dr. Sinzheimer- tamen aus 196 Familien, 97 Familien entstammten je 4 Kinder, Frankfurt a. M. 6. Aufrechnung, Zurüdbehaltung und Beschlag- 37 Familien wurden gezählt, die je 5 Kinder an die Fürsorge­nahme des Arbeitslohnes. Referent: D. Hiller- Frankfurt a. M. erziehung abgeben mußten, je 6 Kinder gehörten 13 Familien an, 7. Die zibilprozessuale Bedeutung der Schiedsgerichte, der Einigungs- aus 5 Familien tamen je 7, aus 3 Familien je 8 Kinder. In ämter und tariflichen Schiedsgerichte. Referent: v. Schulz- Berlin . 8. Die Bedeutung und Feststellung der Ortsgebräuche von den Ge- einem Falle hatte ein Zögling 23 Geschwister. Mit polizeilichen werbe- und Kaufmannsgerichien. Referenten: Friz Mantel- Leipzig Mitteln soll die Geburtenhäufigkeit in Preußen gehoben werden, und Gronewaldt- Berlin . 9. Die Vertretung vor den Gewerbe- und wo aber viele Kinder sind, greift die Polizei zu und bringt sie in Kaufmannsgerichten. Referenten: Dr. Wagner- Nürnberg und die föniglich preußische, polizei- bureaukratische Zwangserziehung.

Rechtsanwalt Busch- Gladbach. Für die Arbeiterbeifizer, die an der Verbandsversammlung teilnehmen, beruft die Sozialpolitische Abteilung der General fommission der Gewerkschaften für den 16. und 17. September in Leipzig im Volkshaus, Beißer Straße 32, eine Konferenz ein mit folgender Tagesordnung:

1. Die Rechtsprechung der Gewerbegerichte seit der letzten Konferenz. Referent: Arbeitersekretär Lüttich- Leipzig . 2. Die Ausdehnung der Zuständigkeit der Gewerbegerichte. Referent: Paul Starte- Dresden.

3. Die Verhältniswahl zu den Gewerbegerichten. Referent: A. Körsten- Berlin .

4. Die Tagesordnung des Verbandstages der Gewerbe- und Kaufmannsgerichte.

Während der ersten 10 Jahre der Geltung des Gesetzes bes treffend die Fürsorgererziehung wurden dieser 71 548 3öglinge überwiesen, 413 000 befanden sich am Schlusse des Berichtsjahres noch darin. Von den im letzten Jahre aus der Fürsorge Ent­lassenen werden amtlich 66,9 Proz. als gebessert, die übrigen als ungebessert oder als Zweifelhafte" bezeichnet. Auf die pädagogi­schen Erfolge kann man nicht stolz sein. Bei den angeblich Ge­besserten dürfte es sich in der Hauptsache um Personen handeln, bei denen man lediglich jedes Persönlichkeitsbewußtsein unterdrückt, fie gründlich verdorben hat.

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Die Kosten für die Zwangserziehung sind verhältnismäßig hoch. Im letzten Jahre erforderte sie 12% Millionen Mark oder eröffnet. Die Konferenz wird am 16. September, vormittags 10 Uhr, pro Kopf 246 Mt. Es muß dabei berücksichtigt werden, daß die meisten Zöglinge tüchtig arbeiten müssen. Sie werden vielfach als unter­unter Polizeiaufsicht Den Beifizern der Gewerbe- und Kaufmannsgerichte empfehlen Landarbeiter oder Dienstboten wir, zu beantragen, daß die Gemeinde, für die das Gewerbegericht gebracht. Vielfach können die Dienstherren die Arbeitskraft nach zuständig ist, die Kosten für die Delegation zum Verbandstage Belieben ausbeuten, in manchen Fällen bekommen sie obendrein übernimmt. solchen Wünschen Rechnung getragen. Wo solche Ansprüche ab- mit Schelten und Mißhandlungen traktiert, die eine gute Be= Bisher haben die Gemeindeverwaltungen vielfach einen Zuschuß zu den Verpflegungskosten. Die Zöglinge werden gelehnt werden, müssen die Gewerkschaftskartelle prüfen, ob nicht töftigung und erzieherische Unterweisungen ersehen müssen. Das aus ihren Mitteln eine Delegation entfandt werden kann. Auch föſtigung und erzieherische Unterweisungen ersehen müssen. Das ba, wo die Gemeinden nur eine mäßige Entschädigung für den nennt man großartig" Fürsorgeerziehung". Besuch des Verbandstages gewähren, werden die Beifizer für die Anteilnahme an der von uns einberufenen Beisiberkonferenz einen Zuschuß vom Gewerkschaftsfartell erhalten müssen. In welchem Umfang die Delegation von den Gemeinden oder Gewerkschaftskartellen zum lebten Verbandstag der Gewerbe- und Kaufmannsgerichte im Jahre 1910 erfolgte, ergibt der Anhang zu dem Protokoll dieser Konferenz. Das Protokoll ist im Druck er­schienen und seinerzeit den Gewerkschaftskartellen zur Verfügung gestellt.

Mitteilung, ob refpeftive in welchem Umfange die Gemeinde, Die Delegierten bitten wir um Angabe der Adresse und die das Gewerkschaftskartell oder die Gewerkschaft zu den Kosten der Delegation beiträgt.

Wegen Beschaffung von Logis wollen sich die Delegierten an Karl Franke, Leipzig - Schleußig , Rönnerigstr. 72, wenden.

Die Generalfommission der Gewerkschaften Deutschlands ( Sozialpolitische Abteilung), Berlin SO. 16, Engelufer 15, IV.

Bon der Fürsorgerziehung.

Gerichts- Zeitung.

Revolverpresse.

Sonnabend den Herausgeber und Redakteur des Skandalblattes Die zweite Straffammer des Landgerichtes München I hat am haftung angeordnet. fängnis und 5 Jahren Ehrverlust verurteilt und seine sofortige Ber­Die Kritik", Wilhelm Crämer, wegen Erpressung zu 2 Jahren Ge­

Crämer hatte im Jahre 1911 von einem Wucherer, der nachmals werde das in seinem Besik befindliche Material in die Oeffentlich zu 5 Jahren Gefängnis verurteilt wurde, unter der Androhunger feit bringen, rund 1000 M. erpreßt. Den Mann hatte er sich durch einen mit Andeutungen gespickten Artikel gefügig gemacht, durch den die Bank sich veranlaßt sah, dem Manne den Kredit cinzu­schränken.

Das Ministerium des Innern veröffentlicht eingehende An­Vom Schuh landschaftlich hervorragender Gegenden. gaben, die sich auf die sogenannte Fürsorgeerziehung in Preußen Das Oberverwaltungsgericht war jetzt in einer Reihe von Pro­beziehen, vornehmlich die Ergebnisse des Jahres 1911/12 in Ver- seffen aus der Provinz Sachsen und der Provinz Brandenburg zum gleich bringen mit denen aus den Vorjahren. Wenn größere ersten Mal vor die Frage gestellt, ob der Erlaß von Polizeiverord­Ziffern für die Güte einer Einrichtung sprächen, dann verdiente nungen der Regierungspräsidenten auf Grund des Gesetzes von 1902, des älteren Gesezes für den Schuß landschaftlich hervorragen­Nur bei Schweinen ergibt sich eine Zunahme. Der Rüdgang die Zwangserziehung" nach polizeilich- bureaukratischen Rezepten der Gegenden außerhalb der geschlossenen Ortschaften, ohne weiteres bei Kälbern macht fast 11 Broz. aus. Angesichts dieser Ent- eine gute Note. Die Zahl der im letzten Jahr der Fürsorge- den Charakter der behandelten Gegend als einer nach dem Gesez widlung flingt es wie Hohn, wenn das Agrarblatt„ Deutsche Tages- erziehung überwiesenen Zöglinge ist wiederum beträchtlich größer zu schützenden entscheide. Mit anderen Worten, ob der Richter ge­zeitung" mit offensichtlicher Bosheit eine Auslassung der Handels- als im Vorjahre. Die Ziffer wächst fortgesetzt. Es wurden der bunden sei an die durch die Verordnung getroffene Entscheidung, fammer in Minden kolportiert, nach welcher der Fleischverbrauch Fürsorge überwiesen: 1907/08 6921, 1908/09 7363, 1909/10 8008, daß die fragliche Gegend eine landschaftlich hervorragende" im Deutschlands ganz bedeutend gestiegen ist. Er übertreffe sogar den 1910/11 8733 und 1911/12 9348 3öglinge. Die legte Ziffer über- Sinne des Gesezes sei, oder ob der Richter die Frage, ob es sich Englands. In der Handelskammer Minden muß ein pußiger ragt den Durchschnitt des voraufgegangenen Jahrzehnts um über im gegebenen Falle um eine landschaftlich hervorragende handele, Boltswirt sein Wesen treiben. In der von der Deutschen Tages- 30 Proz. Die bedeutende Zunahme könnte darauf schließen lassen, nachzuprüfen habe. In den anstehenden Fällen handelte es sich um zeitung" zitierten unmaßgeblichen Meinung der Mindener Handels­fammer heißt es weiter:„ Es ist deshalb völlig irrig, von einer daß die Verwahrlosung der Kinder in entsprechender Weise zu- tam der 9. Senat des Oberverwaltungsgerichts zur Entscheidung, die bekannten Reklamen längs der Bahnlinien. In einem Falle Fleischnot zu sprechen und Maßnahmen wie die Einfuhr von Ge- genommen habe. Mit folcher Schlußfolgerung würde man gründ- während es in den anderen Prozessen die Entscheidung aussette. frierfleisch oder die Aufhebung der Viehzölle zu fordern, die nur lich daneben hauen. In dem Falle, der entschieden wurde, handelte es sich um fol­geeignet fein fönnten, die notwendige Versorgung des deutschen Sicherlich ist infolge der wachsenden sozialen Not die Zahl der gendes. Der Regierungspräsident zu Frankfurt a. O. hat unter Marktes durch unsere Landwirtschaft zu bieinträchtigen." Inwiefern bedauernswerten Kinder gestiegen, denen eine ordentliche Er- dem 18. März 1912 auf Grund des Gesetzes von 1902 eine Polizei­die Marktversorgung beeinträchtigt würde, wenn man die Grenzen nährung und Erziehung fehlt, weil das Einkommen der Eltern, verordnung erlassen, welche Reklamen an Bahnlinien in den Kreisen öffnete und die Zölle ermäßigte, ist auch ein agrarisches Geheimnis. obwohl beide dem Kapital Frondienste leisten, zu einem menschen- Luckau , Kalau , Lübben und Kottbus betrifft. Es heißt daring Sicher weiß man nur, daß alles daraus hinausläuft, dem deutschen Solche Reflameschilder und sonstige Aufschriften und Abbil Bolte das nationale wein recht teuer, teuer in des Wortes würdigen Heim und ausreichender Ernährung nicht langt und bei übelster Bedeutung zu hu.ten. der täglichen Abwesenheit der Eltern die Kinder sich selbst über- dungen, die das Landschaftsbild verunzieren, sind in den Kreisen ( den oben genannten) außerhalb der geschlossenen Ortschaften auf lassen bleiben. Solchen Opfern unserer Gesellschaftsordnung das beiden Seiten der später genannten sieben Bahnlinien auf Ent­fehlende Heim, die mangelnde Pflege und Aufsicht zu verschaffen, fernung von 300 Meter vom Bahnlörper verboten." ist gar nicht der Zweck der Zwangserziehung. Es ist einfach nur sieben Bahnlinien wird dann aufgeführt die Strecke Berlin - Dres ein Strafmittel, so schlecht und zweckwidrig, wie alle anderen den innerhalb des Ludauer Kreises." An dieser Strecke befindet staatlichen Strafmittel. Meistens richtet sich die Zwangserziehung sich nun u. a. auf dem bei Alt- Golßen gelegenen Besitztum des gegen die Eltern, oft ist es der bequeme Ausweg. Waisen das Eigentümers Vogt ein Reklameschild des Reklameunternehmers fehlende Elternhaus schlecht, sehr schlecht Maler Detsch. Auf Veranlassung des Regierungspräsidenten hat zu ersetzen. nun der Amtsvorsteher Herrn Vogt durch Verfügung aufgegeben, Manchmal führen Leute sogar den Kampf gegen die Sozialdemo- das Reflameschild zu entfernen, weil es die Gegend verunziere und kratie durch leberweisung von Kindern in die Zwangserziehung. gegen die Verordnung verstoße. Der Oberpräsident verwarf die Be­Auch sind Fälle zu verzeichnen, daß man diese in Anspruch nahm, schwerde des durch Herrn Detsch vertretenen Eigentümers Vogt. weil die Eltern der Kinder frant waren.

Am Arbeitsmarkte der deutschen Großstädte zeigt sich zum Teil eine bemerkenswerte Berschlechterung des Verhältnisses von Angebot und Nachfrage gegenüber dem Vorjahre. Bis zu einem gewinen Grade erklärt sich diese Ungunst aus dem flauen Geschäfts­gange im Baugewerbe. Jm Monat April der Jahre 1911-1913 tamen in den preußischen Großstädten auf je 100 offene Stellen durchschnittlich Arbeitsuchende:

April Königsberg Berlin Stettin Kiel

1911 136,54

1912 123,70

140,85

147,72

1913 109,27 135,30

"

134,20

140,80

156,18

240,01

247,04

290,62

Breslau .

114,56

266,01

197,69

Magdeburg

139,85

151,49

158,76

Dortmund .

143,56

138,60

116,96

Frankfurt a. M.

112,68

108,94

125,06

Köln . Düsseldorf

137,60

183,71

125,67

118,16

124,78

132,68

-

-

Sind schon die Beweggründe für die Zwangserziehung meistens rückständig und gehässig, noch weniger einivandfrei sind die Erziehungsmethoden und die Resultate. Man läßt die Zöglinge merken, daß sie als Ausgestoßene gelten, behandelt sie roh, un­gerecht, brutal. Kommen die Minderjährigen mit nur wenig ent­widelter Menschenwürde, mit nur gering ausgeprägtem Menschen bewußtsein in die Zwangserziehung, mit fast unfehlbarer Sicher­

Für die außerpreußischen Großstädte ergeben sich folgende heit werden die Werte oder Keime hier erstickt. Es gehören schon Andrangsziffern:

1913 181,83 218,52 121,10 158,99

1911

1912

München

•

118,24

130,45

141,53

186,52

115,49

108,72

104,17

131,64

117,80

164.13

145,73

111,72

Nürngerg Chemniz Dresden

Leipzig

.

86,61 118,60

91,59 122,61

133,42

Stuttgart Hamburg Es verdient beſondere Beachtung, daß neuerdings auch die Safenstädte zu den Blägen zählen, die eine Verschlechte rung der Arbeitsmarktlage aufweisen.

sehr starte Charaktere dazu, um ohne Schaden die Fürsorge erziehung zu erdulden. Und für solche Opfer der Gesellschaft, die durch die Verhältnisse in den moralischen Sumpf gestoßen wurden, bildet die sogenannte Fürsorgeerziehung erst recht die größte Gefahr.

Aus den statistischen Angaben für das letzte Jahr heben wir noch folgende heraus: Von den der Fürsorge Ueberwiesenen waren 5891 männlichen und 3457 weiblichen Geschlechts. Von den Neu­überwiesenen waren 438 bis 6 Jahre alt, 2350 gehörten den Alters­Klassen von 6 bis 12 Jahren an und 6560 waren in dem Alter von 12 bis 18 Jahren. Die Zunahme entfällt fast ausschließlich auf Die amerikanische Tarifreform. Wie aus Washington diese Gruppe. Aus Berlin stammen 8,4 Proz. der Zöglinge, aus weiter alle unverarbeiteten Produkte aus Robstahl, wie Stahlplatten, nach waren 57,9 Bro3. evangelisch, 44,4 Proz. katholisch. 0,3 Proz. telegraphiert wird, hat das Finanzlomitee des Genats den anderen Großstädten 34,7 Proj. Dem Religionsbekenntnis Barren und Knüppel auf die Freiliste gesezt, da diese von jüdisch und 0,7 Proz." Sonstige". Wie die staatliche Strafpratis

"

Unter den

Auf die Klage des Herrn Vogt wandte der Oberpräsident ein, der Richter sei gebunden an die in der Verordnung getroffene Fest stellung, daß die Gegend eine landschaftlich hervorragende sei. Den­felben Einwand hatten er, der Oberpräsident von Sachsen und ein Ministerialkommissar auch in den übrigen Prozessen erhoben. Das Oberverwaltungsgericht gab der Klage des Herrn Vogt am 10. Juni statt und setzte die gegen ihn erlassene polizeiliche Ver­fügung mit folgender Begründung außer Kraft:

gericht in feinen neueren Entscheidungen( früher urteilte das Das Oberverwaltungsgericht habe sich, gleich dem Kammer­Hammergericht anders), auf den Standpunkt gestellt, daß dem Richter die Entscheidung darüber gegeben sein müsse, ob die Land­schaft, die der Regierungspräsident des Schußes für bedürftig er­läre, tatsächlich eine landschaftlich hervorragende sei. Im vor­liegenden Falle bedürfe es nun nicht einer Nachprüfung, ob die ganze Strecke, die die Verordnung nenne, eine landschaftlich her­vorragende sei. Denn auf Grund der vom Oberpräsidenten selbst vorgelegten Photographien jei das Oberverwaltungsgericht zu der Ueberzeugung gelangt, daß jedenfalls die Gegend, in welcher sich das hier in Frage kommende Schild befinde, eine landschaftlich her­vorragende im Sinne des Gesekes von 1902, welches die alleinige Grundlage der Verordnung bilde, nicht sei.( Gemeint ist die Gegend bei Alt- Golzen). Wenn dem so sei, dann sei die Verordnung des Verfügung, so daß es dahingestellt bleiben könne, ob das Schild Regierungspräsidenten , soweit fie diese Gegend schüßen wolle, un­gültig. Daraus folge die Außertraftseßung der an Vogt erlassenen die Gegend verunziere.