Einzelbild herunterladen
 

desjenigen Landgerichts stattzufinden, in dessen Bezirk der den Wahl- Protest betreffende Wahlkreis liegt. Das Reichstagsgericht teilt seine mit Gründen versehene Entscheidung unter Feststellung des Ergebnisses der Beweisaufnahme dem Reichstage innerhalb drei Tagen mit. In Fällen, in denen der dringende, durch Tatsachen hinreichend gestützte Verdacht besteht, daß ein Mandat durch un- lautere Mittel und gröbliche Verletzung der geltenden Bestimmungen erobert worden ist, soll dem Reichstagsgericht das Recht zustehen, durch einen Beschlutz die Ausübung des Mandats vorläufig zu unter- sagen. Die richterlichen Mitglieder dieses Gerichtshofs sollen mög- lichst ständig dort tätig sein, damit nach und nach eine konstante Praxis in die Entscheidungen über Wahlproteste eingeführt wird, die für die Wählerschaft als Richtschnur dienen kann. Der Polizeispitzel als Anarchist. Der«Freie Arbeiter" vom 23. August d. I. bringt an der Spitze des Blattes folgende Warnung: Ein Amnestierter. Das Regierungsjubiläum Wilhelms II. hat ein verspätetes Opfer gefordert. Am 12. August wurde der ehemalige verantwortliche Redakteur des Freien Arbeiter". Albert K ö b k e, der zu einer ein- nronatigen Gefängnisstrafe verurteilt war, amnestiert. Am 19. August gelaug uns die Entlarvung des Köbke als Polizei- spitzel. Köbke gestand ein, seit Februar dieses Jahres in Diensten der politischen Polizei zu stehen und zwar gegen einen Judaslohn von anfänglich 69, spater 89 M. monatlich. Direkter Auftraggeber des Spitzels war der Kriminalbeamte Gustav W s i d n e r, Berlin , Korsörer Straße 15 wohnhaft. Nach der Aussage des Köbke soll sich der genannte Kriminal- beamte für Köbkes Amnestierung verwandt haben." Der.Freie Arbeiter" verspricht, in nächster Nummer eine aus- fiihrliche Darlegung des Falles zu geben. Vorläufig teilt er zur Kennzeichnung des Spitzels nur folgendenSteckbrief" mit: Köbke, Neukölln, Friedelstr. 59, v. 2 Tr. bei Krüger wohn- Haft, ist von Beruf Uhrmacher , am 12. Mai 1889 zu Hohen-Nein- kendorf bei Gartz in Pommern geboren; kleine unterfetzte Figur, volles Gesicht, Anflug von blondem Schnurrbart; der rechte Arm ist bedeutend kürzer als der linke. Die Arbeitsstelle des Köbke ist: Deutsche Elektrizitätsgesellschaft, Berlin LW., Blücher - stratze 66."__ Agrarische Vorarbeit für Zollerhöhungen. An die Aufgabe, eine geregelte Fleischversorgung der Städte, namentlich der Großstädte, sicher zu stellen, hatten sich vor einiger Zeit die preußischen Landwirtschaftskammern herangemacht. Man wird sich erinnern, daß vor einem halben Jahre das Thema: Langfristige Schweinelieferungsverträge mit Großstädten" in agrarischen Zeitungen abgehandelt wurde und daß bei diesen Abhandlungen aus konservativen Federn auf dieentbehrlichen Zwischenexistenzen" sehr wenig Rücksicht ge- nommen wurde. Die Versuche der Landwirtschaftskammern, feste Abmachungen zustande. zu bringen, haben jedoch keinen Erfolg gehabt: Viele Städte lehnten von vornherein ab, die meisten aber haben Bedingungen gestellt, auf die die agrarischen Jnteressenver- trewngcn nicht eingehew zu können glaubten. Vielfach spielten bei der ablehnenden Haltung die Fleischer-Jnnungsmeister eine wesent- liche Rolle. Die Landwirtschaftskammern haben in dieser Sache nach einer allgemein gegebenen Anregung gehandelt, und es war schon da- mals vorauszusehen, daß die Aktion einen besonderen Zweck haben sollte, und es ihnen nicht allein darauf ankam, günstige Lieferungs- Verträge für die Gutsherren herauszuschlagen. Ausdrücklich heißt es denn auch in dem kürzlich herausgekommenen Jahresberichte der Laadwirtschaftskammer für Westfalen an der Stelle, wo. über den Mißerfolg der Verhandlungen mit acht größeren westfälischen Städten berichtet wird: Es erschien für die Landwirtschaft mit Rücksicht auf die bevorstehenden Zoll- uns Handelsvertrags- Verhandlungen sehr wichtig, den Beweis zu erbringen, daß die Landwirtschaft in der Lage und auch durchaus bereit sei, die Bevölkerung mit den nötigen Fleischmengen zu angemessenen Preisen zu versorgen. Wenn dann die weiteren Versuche eben- falls scheitern sollten, so könne man mit Recht die Verantwortung dafür, daß die angeregte Schlachtviehlieferung nicht zustande ge- kommen ist, den Stadtverwaltungen oder dem Mctzgergewerbe zuschieben." Tie westfälische Landwirtschaftskammer hat denn auch die Ver- suche noch nicht aufgegeben; sie will einen Betriebsfonds bilden und hat beim Oberpräsidenten beantragt, die Regierungspräsidenten und Vertreter der größeren Städte zu einer Konferenz zusammenzu- rufen, auf der versucht werden soll, noch etwas Praktisches zu er- reichen. Die Fleischermeister sind dagegen entschiedene Gegner der Sache. Sie haben kürzlich auf ihrem Verbandstage in Kassel eine Resolution angenommen, die auf den nachstehenden Satz geeicht ist, den der Referent prägte: Aus der Sorge werden wir aber nicht herauskommen, denn die Geister, die hier wachgerufen wurden, sind nicht so leicht wieder zu bannen, zumal in unserer so sehr nach unten sich ver- beugenden Zeit. Einmal an die Stadtkrippe angelockt, sind die Konsequenzen gar nicht abzusehen, sprechen doch Sozial- i d e a l i st e n schon von einer neuen sozialen Epoche der Für- sorge für die Konsumenten. Also der Kommunismus, wie er leibt und lebt!" Leider muß gesagt werden, daß sich viele Städte bei ihrer Eni- scheidung von der Profitsucht der Jnnungsmcister haben beein- flussen lassen. Sie haben es einfach abgelehnt, sich auf nähere Verhandlungen mit den Landwirtschaftskammern einzulassen, nach- dem feststand, daß die Fleischerinnungcn nicht mitmachen würden. Gewiß, die Agrarier sehen bei der ganzen Angelegenheit mehr auf den werdenden Zolltarif, auf seine Festigung und wohl gar Er- höhung. Sie wollen dies Vorgehen für ihre Zwecke bei den bevor- stehenden Zolltarifverhandlungen ausnützen, aber trotzdem läge es im Interesse der konsumierenden Bevölkerung, daß die Städte ernstlich versuchten, die agrarischen Exempel praktisch zu lösen, damit erwiesen wird, was hinter den Redensarten von der ungeheuren Leistungsfähigkeit unserer Agrarier steckt. Abbitte. Die antibachcmitische.�Kölnische Korrespondenz" hatte sich schon vor einigen Tagen wegen ihres Artikels über die Alkohol- begeisterung auf den Katholikentagen entschuldigt. In ihrer letzten Nummer greift sie auf diese Entschuldigung zurück und leistet wehmütige Abbitte: In der Kölner Korrespondenz erschien kürzlich ein Artikel über die deutschen Katholikentage, welcher im haltbare und be­dauerliche Behauptungen enthielt. Er erfuhr im Festblatt der Metzer Katholikenversammlung eine scharfe Zurückweisung untc'- Persönlicher Zuspitzung. Noch bevor wir von den Auslassungen des Festblattes Kenntnis erhielten, haben wir die unwahren und verletzenden Darlegungen zurückgenommen und erklärt, daß der Artikel ohne Wissen des in Ferien weilenden Redakteurs ver- offentlicht wurde. Wir sprechen unser Bedauern über den Artikel aus und glauben erwarten zu dürfen, daß diejenigen Zeitungen, welche die äußerst scharfe, Replik des Festblattes veröffentlichten. oder sonst gegen den Artikel in der Kölner Korrespondenz pole- misierten, nunmehr auch diese Erklärung ihren Lesern mitteilen werden.___ Kölner Korrespondenz. Villige Sühne. Durch einen Soldatenschinder schlimmster Sorte wurde der Rekrut Menzler vom 11. Infanterie-Regiment in Breslau im Frühjahr dieses Jahres in den Tod gehetzt. Aus militärischen und sittlichen(!) Gründen wurde damals gegen den Gefreiten S ch l o l a u t vor dem Kriegsgericht Breslau unter Ausschluß der Oesfentlichkeit verhandelt. Die Anklage nahm Mißhandlung und vorschriftswidrige Behandlung in 22 Fällen an und endete mit der Verurteilung des Gefreiten Schlolaut zu zwei Monaten Ge- f ä n g n i s. Niemand hätte erfahren, welchen Quälereien die Unter- gebenen des Gefreiten lange Zeit ausgesetzt waren, wenn der Ge- richtsherr nicht aus formalen Gründen Berufung gegen das milde Urteil eingelegt und auf öffentliche Verhandlung gedrungen hätte. Die Verhandlung vor dem Oberkriegsgericht war also öffentlich. Was dabei zutage kam, läßt wieder einmal einen tiefen Blick in die Kasernenstuben-Geheimnisse tun und zeigt, wie Untergebene ihren Vorgesetzten wie Kadaver gehorchen müssen, ohne gegen ihre Peiniger in solchen Situationen vom Recht der Notwehr Gebrauch machen zu können. Auf Befehl des Gefreiten mußte sich Menzler eines Abends 29 mal hintereinander in der Stube auf- und nieder- werfen. Als dem Menzler das schwer wurde, drückte ihn der Gefreite mit den Knien selbst zu Boden, wobei er sagte: Ich laß Dich so lange liegen, bis Du k r e p i e r st. Kurze Zeit darauf wurde Menzler von seinem Peiniger 21 mal hinter- einander an das Spind gestoßen, mit einer Kaffee- kanne geworfen und einmal sogar an der Gurgel über einen Waschtisch gehoben. Ausdrücke wie Verfluchte Hunde, Säue, Dreckiges Schwein, Russenbande, Dreckschwein usw. waren an der Tagesordnung. Als Menzler eines Abends wieder einmal von seinem Peiniger an das Spind gestoßen wurde, lief er fort und übernachtete in einem Schuppen. Wenige Tage darauf verübte Menzler S e l b st m o r d. Das Oberkriegsgericht hielt auch die zweimonatige Ge- fängnisstrafe für ausreichend. Als Milderungsgrund wurde ange- nommen, daß der Soldatenschinder unbestraft, von guter Führung und geständig gewesen sei. Die Balkanfrage. Die Haltung Rußlands . Rom , 22. August. Ein Vertreter desGiornale d'Jtalia" hatte eine Unterredung mit dem tussischen Botschafter Krupenski. Krupenski erklärte: Es ist verfrüht, eine mili- tärische Aktion Rußlands gegen die Türkei anzunehmen. Rußland ist gegenwärtig zu einem friedlichen, aber sehr ener- gischen Vorgehen gegen die Türkei entschlossen, um sie dazu zu bringen, den Londoner Vertrag zu respektieren. Rußland ist fest entschlossen, diesem Vertrag Achtung zu verschaffen, hat indessen den aufrichtigen Wunsch, den europäischen Frieden nicht zu stören. Der finanzielle Boykott gegen die Türkei könnte sehr wirk- sam sein. Die Mächte seien alle darüber vollkommen einig, daß man versuchen müsse, schwere internationale Verwickelungen ans Anlaß der türkisch -bulgarischen Frage zu vermeiden. Die Pforte werde sich von diesem Wunsche Rechenschaft geben. Krupenski hält die Adrianopeler Frage augenblicklich für nicht so schwerwiegend, wie es allgemein geschieht; aber der Botschafter glaubt nicht an eine endgültige Lösung der türkisch -bulgarischen Frage, ob nun Adrianopel der Türkei oder Bulgarien verbleibe. Man habe bisher nur den e r st e n Akt der Balkantragödie sich abspielen sehen; die heutigen Vorgänge seien ein bloßer Zwischenakt. Schwerer noch als die Meinungsverschieden- heilen zwischen der Türkei und Bulgarien seien diejenigen zwi- schen den cheiAaligc.p,Verbijndeten; besonders der griechisch-bulga- rische Streit um Kawaka könne einen sehr großen Umfang an- nehmen. Bulgarien sei eine wirklich starke Nation mit- lebhaftem kriegerischen Geiste, mit starkem Patriotismus und soliden mili- tärischen- Einrichtungen; es könne sich sehr bald aus der äugen- blicklichen Krisis wieder erheben und sei zu einer großen Zukunft unter den Balkanvölkern bestimmt. Der Bukarester Friede Werve die Lage für den Augenblick konsolidieren. Krupenski erklärte, er hielte die Nachrichten über bulgarische Grausamkeiten für über- trieben. Auf die Bemerkung des Interviewers, daß die Türkei geneigt sein solle, Bulgarien den Krieg zu erklären, erwiderte er, Ivenn man in Konstantinopel dazu entschlossen wäre, so würde Rußland seinerseits der Türkei den Krieg erklären, das sei sicher. Rußland habe jedoch den guten Willen, den Kon- flikt auf friedlichem Wege zu lösen, aber mit Energie. Weiteres Vordringen der Türken? Sofia , 23. August. Nach amtlicher Mitteilung sind reguläre türkische Truppen in Kirdjalü dicht an der Grenze Altbulgariens eingefallen. Die dortige Bevölkerung ist panikartig ms Innere des Landes geflüchtet. Die Regierung hat einen dringenden P r o t e st- schritt bei den Großmächten unternommen- frankrcieb. Militaristische Aengste. Paris , 23. August. Der Senator Henry Bsrenger erklärt in einem Artikel imMatin" die sofortige Befestigung beziehungs- weise Verstärkung folgender Punkte im Interesse der Verteidi- g u n g der französischen O st g r e n z e für absolut notwendig: Longwy . Longuyon, Bretteville, Damvilliers und St. Germain. Mxiko. Ein Ucbcrfall auf Deutsche . Mexiko , 23. August. Bei einem Ueberfall von Rebellen auf das Landgut Chiluca, 20 Kilonieter nord- östlich der Hauptstadt, ist der Reichsdeutsche Friedrich Locht durch einen Schuß leicht verletzt worden. Seim Bruder Hans wurde von den Angreifern initgeschleppt und erschossen. Ihre Schwester Henriette befindet sich in Sicherheit, ebenso ein dritter Bruder Alfred. Auf Betreiben der deutschen Gesandtschaft in Mexiko wurde die Rebellenbande sofort nach Bekanntwerden des Ueberfalls von Regier ungstruppen verfolgt und unweit des Tatortes mit einem Verlust von 80 Toten auf- gerieben.» Ter erschossene Hans Locht wurde gestern im Beisein des deutschen Geschäftsträgers von Kardorff bestattet. Seine Mörder befinden sich vermutlich unter den getöteten Nebellen. Die Untersuchung wird fortgesetzt. Em der Partei. Ans den Organisationen. In einer KreiSkonserenz für den 8. sächsiscbcu ReichstagSwahlkreis (P i r n a- S e b i, i tz) sprach der Abgeordnete Otto Rühle über die Stellung der Fraktion zu den Wehr- und Deckung s vorlagen. Er entwickelte seinen aus der Dresdener Versammlung bekannten Standpunkt. In der Debatte stellte sich Genosse S ch i r m e r aus die Seite Rühles und brachte folgende Resolution ein:»Die Kreis- konferenz hält die Zustimmung der ReichStagSstaktion zu den DeckungS« vorlagen sür.einen bedenklichen Beschluß, der im Widerspruch steht mit den grundsätzlichen Forderungen unseres Programms, und erwartet vom Parteitag eine entsprechende llare und unzweideutige Anweisung für die Stellung der Fraktion bei den künftigen Steuerdorlagen." Genosse T i e tz, der Redalteur der«Pirnaer VollSzeitung", ist gegen deren Annahme, da sie der Fraktion den Weg versperre, wenn sie wirklich einmal zwischen direkten und indirekten Steuern den Aus- schlag geben könne. Genossin W a ck to i tz ist neben zwei anderen Rednern sür Annahme der Resolution. Es sei angebracht, der Fraktion zuzurufen: Vis hierher und nicht weiter I Genosse Rühle: lieber Genossen Tietz habe er sich sehr gewundert. Er habe immer geglaubt, dieser sei ein Radikaler und nun auf einmal zeige er sich als ein waschechter Revisionist. Tietz verteidigt sich gegenüber Rühle. Er habe nun einmal die Auffassung, daß ein grundsätzlicher Verstoß nicht vorliege. Die Formel: keinen Mann und leinen Groschen I sei lein Grundsatz. Wenn die Fraktion die Wehrvorlage nicht verhindern konnte, aber die Macht hatte, die Lasten auf die Schultern der Be- sitzenden zu legen, dami mußte sie diese Macht auch ausüben. Die Resolution wurde niit allen gegen vier Stimmen ange- nommen. In Hanau beschäftigte sich eine starkbesuchte Parteibersamm- lnng mit der Stellung der Fraktion zur DeckungS- vorläge. Das einleitende Referat hatte Neichstagsabgeordneter Genosse Hoch. Redner behandelte eingehend die Situation, in der sich die Fraktion befand, führte die Gründe ins Feld, die für und gegen die Zustimmung zum Wehrbcitrage und der Besitzsteuer sprechen, um dann seinen ablehnenden Standpunkt zu be- gründen. Die Gründe, die von einem Teil der Befürworter von Wehrbeitrag und Besitzsteuer angeführt werden, bergen nach Hochs Ansicht in ihrer weiteren Folgerung die größten Gefahren für die Zukunft in sich. Die Deckungsvorlage bildete für Zentrum und Liberale die Voraussetzung für die Annahme der Militärvorlage. Schon winkt uns eine neue Marinevorlage. Was denn, wenn Marincvorlage und direkte Steuern in einem Mantelgesetz uns unterbreitet werden? Die Partei habe alle Ursache, sich ernsthaft mit diesen- Fragen zu beschäftigen. Vier weitere Redner vertraten in der Debatte ihren ab- lehnenden Standpunkt gegenüber den Deckungsvorlagen. Die Wer- sammlung brachte einmütig zum Ausdruck, daß sie den Standpunkt der Mehrheit der Fraktion in dieser Frag« nicht billigtz. Parteiliteratur. August Bebel.(Ein Lebensbild für deutsche Arbeiter.) Mit diesem Titel wird im Verlag Buchhandlung Vorwärts Berlin eine zirka 89 Seiten starke Broschüre vorbereitet, die den Genossen Hermann Wendel zum Verfasser hat. Außer einem Vorwort wird die Arbeit folgende Kapitel enthalten: Kindheit, Lehr- und Wanderjahre Vom Leipziger Bildungsverein zum Eisenacher Kongreß Der Hochverräter Unter dem Schand­gesetz Von Bismarcks Sturz bis Liebknechts Tod.Die Jahre der Erfüllung. Die Ausgabe wird in zirka 14 Tagen erfolgen. polireilickes, ßericbtUcbcs ufv?. Blinder Eifer. DieVolkszeitung" in Zittau beleuchtete in satirischer Form ein Verbot des Stadtrats zu Zittau , das auch durch die Kreis- hauptmannschaft Bautzen bestätigt worden war und die Aufführung des kleinen Preczangschcn TheaterstücksDer Teufel in der Wahl- urne" betraf. Die Satire bereitete dem Kreishauptmann zu Bautzen großes Mißbehagen, das sogar das sächsische Ministerium erreichte. Es forderte schließlich den Kreishauptmann aus, Hlage gegen den Veratttwörtlichen derVolks zeltung", Genossen Rauch, einzureichen, und die Staatsanwaltschaft eröffnete das Osfizial- verfahren. Die Staatsanwaltschaft ging aber über die Absicht des Antragstellers hinaus und� schickte sich an, auch den Verfasser des betreffenden Artikels ausfindig zu machen. Man vermutete, daß der Reichstagsabgeordnete Genosse Edmund Fischer der Verfasser sei. Eine Haussuchung in der Redaktion derVolks- zeitung" ergab wohl das Vorhandensein von zwei Artikeln und eines Briefes des Genossen Fischer, aber sonst nichts, was ihn als Verfasser des betreffenden Artikels hätte stempeln können. Später folgte eine Haussuchung beim Genossen Fischer selbst. Obschon Fischer damals in Holland weilte, öffnete man seine Wohnung und über die Briefschaften des Genossen Fischer verhängte man die Postsperre. Die Staatsanwaltschaft hatte aber eins vergessen, daß Genosse Fischer durch seine Immunität als Reichstagsabgeordneter gegen staatsanwaltschaftliche Untersuchungen geschützt war. Ge- nosse Fischer machte sein Recht geltend und der Staatsanwalt mutzte das beschlagnahmte Material wieder heraus­geben. Genosse R a u ch hatte sich nunmehr vpr der Strafkammer in Bautzen zu verantworten. Der Verteidiger des Genossen Rauch machte nunmehr Verjährung geltend, welcher Ansicht das Gericht sich anschließen und auf Einstellung des Verfahrens erkennen mutzte, da seit Vornahme der letzten richterlichen Hand- lung mehr als 6 Monate verstrichen waren. Damit endete diese große Staatsaktion. I*ctzU Nadm'cfotcfli. Ättchstagscrsatzwakil in Ragnit -Pillkallen. Ragnit , 23. August. (W. T. B.) Bei der heute stattgefundenen Reichstagsersatzwahl im Wahlkreise Ragnit -Pillkallen wurden ab- gegeben für G o t t s ch a l k(kons.) 9452, für Ventzky(natl.) 5988 und für Hofer(Soz.) 3241 Stimmen. 11 Stimmen sind zep- splittert. Gottschalk ist somit gewählt, Der Zwischenfall in Nanking erledigt. Wie Wolffs Telegraphisches Bureau -mitteilt, hat nach in Berlin vorliegenden amtlichen Nachrichten der Rebellensührer Ho� hainin dem deutschen Konsul in Nanking und dem Komman. danten S. M. S.Emden " schriftlich sein Bedauern. wegen des gemeldeten Vorfalles ausgesprochen, Damit ist der Zwischenfall erledigt. Streik aus einem französischen Pvstdampfer. Bordeaux , 23. August. (W. T. B.) Der PostdampferBretagne " der Compagnie Südatlantique, der heute Pauillac mit Bestimmung nach Brasilien verlassen sollte, hat seine Abfahrt aufschieben müssen. weil die Heizer in den Ausstand getreten sind, Todrssturz eines Touristen. Spiez , 23. August. (W. T. B.) Der 24jährige Buchdruckergehilfe L o e s aus Mannheim stürzte nahe der Griesalp im Kiental bej einer Bergtour über einen FelSabhang zu Tode. Zum Raubübcrfall in Gnblonz. Gablonz , 23. August. (W. T. B.) Der Baumeister Fügner hat bei der Polizei eingestanden, eine Beraubung der Kasse beabsichtigt haben. Zur Täuschung der Beamten war er im Automobil vor tt Banklokal vorgefahren und hatte einen Wechsel präsentiert, aber erst, als nur ein einziger Beamter im Kassenraum au, send war», V