In der Stichwahl aber hatten nicht mehr Bartelanhänger zufftarten Mittels Bedarf, will et nochmals eine Galgen- 1 Die Vorlage selber wurde den Wünschen des Zentrums entscheiden, sondern die schwankenden Wähler, die entweder in frist erwirken. Die ihm ergebene bürgerliche Presse bringt entgegen nicht an die sogenannte Zabernkommission, sondern der Hauptwahl dem Kandidaten der Mitte ihre Stimme gaben denn auch pünktlich wieder die bekannten Zuschriften aus an eine besondere Kommission von 21 Mitgliedern verwiesen. oder gar zuhause blieben. Von den letzteren haben die Konservativen sachverständiger Feder", in denen für den Polizeidirektor Nach einer zweitägigen Pause wird der Reichstag am ficher noch einige Hundert als Reserven herangeholt und wenn sie Stimmung zu machen versucht wird. Der Haupttrumpf der Mittwoch seine Verhandlungen mit der Beratung des Reichs­Sieche und Krüppel durch ihre Autos ins Wahllokal schleifen ließen, sachverständigen Federn" ist nämlich: Geht der Polizei- eisenbahnamts wieder aufnehmen. So wußten sie, daß diese Stimmen der wenigstens zeitweise politisch direktor, so tommt die Staatspolizei! Unmündigen für sie mit vollem Gewicht in die Wagschale fallen würden.

werden konnten.

bald die fortschrittlichen Wähler der fortschrittlichen Partei- seitigen. parole Folge geleistet hätten.

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beendet.

Abgeordnetenhaus.

Es ist an der Zeit, das Doppelspiel zu fennzeichnen, das dieser Mann und fein Gönner, der Stuttgarter Oberbürgermeister Lauten­Enttäuschung wird allerdings an vielen Orten das jämmerliche schlager treiben, offenbar im Einverständnis mit anderen gleich zweite Lesung des Etats des Ministeriums des Innern noch nicht Das preußische Abgeordnetenhaus hat auch am Sonnabend die Versagen der Mehrzahl der fortschrittlichen Wähler gesinnten Seelen an einflußreicher Stelle. Zum Verständnis der hervorrufen. Denn, um es furz zu sagen: Von den 6911 Stimmen, Vorgänge, die nicht nur lokale Bedeutung haben, sei folgendes vor­Die Debatte drehte sich zunächst um die wichtige Frage der die am 10. Februar auf den fortschrittlichen Kandidaten fielen, find ausgeschickt: Fürsorge der entlassenen Strafgefangenen. Der am Stichwahltage rund 4300 auf den Reaktionär und nur In Württemberg üben noch die Gemeinden die Polizei etwa 2300 auf den Sozialdemokraten übergegangen. gewalt aus, wenn auch nicht mehr in vollem Maße. Die Regierung Etat jetzt hierfür im ganzen 34 000 M. aus, eine lächerlich geringe Ein großer Teil von ihnen hat ungültige Bettel abgegeben, die hat seit Jahren versucht, die Polizeigewalt der Gemeinden, besonders Summe angesichts der hohen Aufgabe, die es zu lösen gibt. Seitens in der vorläufigen Zählung natürlich nicht ziffernmäßig berücksichtigt auf dem Gebiete der Sicherheitspolizei, einzuengen, nicht benn auch Anträge vor, die den Fonds vom nächsten Jahre ab wesent des Zentrums, der Nationalliberalen und der Fortschrittler lagen ohne Erfolg. Aber das wirksamiste Machtmittel, das Recht der lich erhöhen wollen. Ganze Arbeit zu machen verlangten die Sozial­Zwar sind auch von uns noch einige hundert Wähler aus den Anstellung und Entlassung, Festsegung der Reserven herangezogen worden. Indessen war unser Abstand gegen- Gehaltsverhältnisse usw. ist noch in den Händen demokraten, die nicht nur die sofortige Einstellung von 100 000 m. über den konservativen Stimmen nicht so groß, daß unsere eigenen der Gemeinden. Das stete Vordringen der Sozialdemokratie in den Etat zur Förderung der Fürsorge für die Angehörigen der Reservemannschaften auch nur die der Konservativen hätten auf- in der Gemeindeverwaltung, die unaufhaltsam wachsende Zahl suchen an die Regierung richteten, die erforderlichen Schritte zu tun, um Gefangenen beantragten, sondern auch in einer Resolution das Er­wiegen können. Dazu kam, daß mehrere hundert Schiffer und unserer Gemeindevertreter hat die befizenden Schichten bedenklich Bootsleute aus den zahlreichen im Streife gelegenen Schiffer- gemacht. Die Polizei soll nach ihrer Meinung ein Herrschafts- baldigit eine ausreichende Fürsorge für die Angehörigen der Gefangenen und für die entlassenen Strafgefangenen zu organisieren, sowie dem orten für die Stichwahl ausfielen. Als Beispiel möge der Elbort instrument gegen die Arbeiterklasse sein. Je stärker aber unser Hause alsbald einen Gesezentwurf vorzulegen, der eine hinreichende Parah dienen, in dem 1912 in der Stichwahl 577 Stimmen ab- Einfluß in der Gemeindeverwaltung in einer Anzahl Gemeinden Stranken, Unfalls und Invalidenversicherung der Gefangenen schafft. gegeben wurden und zwar 434 sozialdemokratische und 113 fonier besigen wir bereits die Mehrheit in beiden bürgerlichen In der Besprechung, die mit der Ueberweisung aller Anträge an die vative. Dort wurden jetzt am Stichwahltage nur 520 Stimmen gezählt Kollegien um so weniger eignet sich die Gemeinde­Budgetkommission endete, erörterte Genosse Liebknecht eingehend ( 311 sozialdemokratische und 209 fonservative). Aehnlich liegen die polizei zur Prätorianergarde für das Unternehmertum. Die Verhältnisse in einer großen Anzahl von Orten, deren Bevölkerung Nationalliberalen im Bunde mit den noch weiter rechts stehenden handlung der Gefangenen in Frage kommen. Insbesondere wies er die Grundsätze, die von sozialen Gesichtspunkten aus für die Be­zum großen Teile den Schifferberufen angehört. Parteien wühlen schon seit Jahren, um das Recht der Selbst­Aber alle diese Schwierigkeiten wären überwunden worden, so- verwaltung der Gemeinden auf polizeilichem Gebiete ganz zu be auf die Bedeutung der richtigen Erziehung zur Arbeit und auf die Notwendigkeit einer Besserung der gesundheitlichen Verhältnisse in den Strafanstalten hin. Auch für die entlassenen Strafgefangenen Die Polizeigewalt der Residenastadt ist naturgemäß das forderte der sozialdemokratische Redner mehr als bisher zu tun, Statt dessen der Riefenabmarsch der fortschrittlichen Wähler ins erste Angriffs objekt. Die große Mehrheit auch des Kleinbürgertums da das, was bisher für fie geschehen ist, nur ein Tropfen auf reaktionäre Lager! Das tam besonders in den wenigen größeren will jedoch von einer Staatspolizei nach Berliner , Kölner oder Bres: dem heißen Stein fei. Hoffen wir, daß die Kommissionsberatung Städten zum Ausdrud, von denen hier einige Beispiele angeführt lauer Muster nichts wissen. Ihnen muß die Gemeindepolizei ein erfprießliches Resultat schafft, damit endlich einmal nicht nur der seien. In Burg, der Hauptstadt des Kreises Jerichow I, wurden erst einmal berefelt werden. Dazu ist der Polizeidirektor Strafvollzug human gestaltet, sondern auch die Fürsorge für ente gezählt bei der Dr. Bittinger gerade der rechte Mann. Hinter ihm siehen jene laffene Strafgefangene und für Familien Inhaftierter zwedentsprechend Hauptwahl: 736 tons., 1197 fortschr., 3019 sozialdem. Stimm. Kreise, die seit langem die Staats polizei erstreben. Die Taktik ist geregelt wird. Stichwahl: 1556 3540 burchsichtig: Des jetzigen Polizeidirektors System ersetzt die Staats­Also Zunahme: 820 fonservative und mur 421 sozialdemokratische polizei, ja übertrifft sie noch an Rücksichtslosigkeit gegen die Arbeiter Stimmen. In Gen thin, der Hauptstadt für Jerichow II, gestaltete schaft. Der Arbeiterschaft wie dem Kleinbürgertum wird so die sich das Ergebnis ganz ähnlich. Dort wurden gezählt in der Ueberzeugung beigebracht: Schlimmer fann es unter der Staats­polizei auch nicht kommen! Der Widerstand gegen die Staatspolizei Hauptwahl: 281 fonf., 510 fortschr., 406 S03. erlahmt. Der reaktionäre Klüngel hat bald leichteres Spiel. Sucht Stichwahl: 579 615 hingegen die Bürgerschaft sich gegen die Polizeipraktiken des jetzigen Also Zunahme: 298 tonservative und nur 209 fozialdemokras Direktors aufzulehnen, so schreit der reaktionäre Rachechor: Die tische Stimmen. In Burg waren zwei, Drittel, in Genthin drei Sozialdemokratie zwingt die Polizei unter ihr Joch! Nur die Fünftel der Fortschrittler zum Rückschritt übergeschwenkt. Fast das Staats polizei fann uns retten! gleiche Bild bieten die übrigen größern Orte, von den eigentlichen Der Oberbürgermeister und mächtige Beschüßer dieses unglaub Dörfern ganz zu schweigen. Hier noch einige Einzelziffern: Gegenlichen Polizeidirektors, Herr Lautenschlager, war früher als die Hauptwahl nahmen zu in: Regierungsrat zum Bisitator der Stuttgarter Gemeindepolizei von Während die Konservativen über den Wahlausfall in der Regierung ausersehen. Er sollte der Regierung das Jerichow jubeln, während das Berliner Tageblatt" offen Material liefern, um der Selbständigkeit auf zugibt, daß die fortschrittlichen Wähler ihre Pflicht versäumt diesem Gebiete δας Genic zu brechen. Bum haben, sucht die Vossische Zeitung" die Schuld am Oberbürgermeister der Residenz erwählt, sattelte er überraschend schnell Wahlausfall der Sozialdemokratie zuzuschieben. Die Sozial­um, er wurde Anhänger der Gemeindeautonomie auch auf dem Ge- demokratie hat die Erwartungen der Liberalen nicht erfüllt. biete der Polizeigewalt. Er schreibt sogar Eingaben an den Landtag Sie ist nicht monarchisch geworden, unsere Genossen in Holland gegen die zurzeit im Landtag zur Beratung stehende Gründung haben- Graus! sogar die angebotenen Ministerstellen einer Landespolizeizentrale mit eng begrenzten Befugniffen, die aller- zurückgewiesen, wir gehen nicht zu Hofe, wir verweigern die dings sehr ausdehnungsfähig sind. Dieser Oberbürgermeister be- Budgets, kurz, wir sind geblieben, was wir waren und für so tätigt sich andererseits als Helfer und Schüßer des Polizeidirektors, schlimme Gesellen kann halt ein braver Fortschrittsmann nicht Und so geht es fort die ganze Lifte der rund 200 Ortschaften unterstützt ziel zweckbewußt die wirksamste Methode zur Bestimmen. Da wählt er lieber den schlimmsten Reaktionär. feitigung dieses wichtigen Rechts der Gemeinden. So erzieht dieses fortschrittliche Ulstein- Organ die libe Polizeimann ein Schrecken, ist durch und durch unwahr. Uns ist kein Wunder, Das Geschrei, der Sozialdemokratie fei dieser ralen Wähler zum politischen Denken! Dann ist es freilich wenn die Konservativen triumphieren. dieser Mann sehr recht. Er ist einer unserer besten Agitatoren im Triumphieren nicht über die Sozialdemokraten denn für ganzen Schwabenländle. Zudem wird die Sozialdemokratie mit ihm uns bedeutet Jerichow einen guten und durch tüchtige Arbeit leicht fertig. Wir fürchten ihn wahrlich nicht. Uns ist er eher ein erworbenen Erfolg sondern über den Liberalismus, für Gegenstand der Belustigung und des Bedauerns. Das weiß die den diese Wahl nicht nur eine Niederlage, sondern eine bürgerliche Presse auch sehr genau. Aber endlich einmal muß das jämmerliche BIamage bedeutet. Doppelspiel gekennzeichnet werden, das Oberbürgermeister und th Polizeidirektor in holder Harmonie dem Stuttgarter Bürgertum Der geheimnisvolle Jagow. vormimen.

Loburg Gommern

Möckern Cracau Görake Biederitz

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nsruds Jerichom.

Altenplathom

Sandau

Konfer bative

.. 107

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Sozials demokraten 75

172121

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Fortschrittliche Stimmen

am 10. Februar 174 244 122 70 123, 149872

186

88

22

99

61

73

118

61 103

57 24

92

156

163

135 119

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hindurch. Weit über die Hälfte der liberalen Wähler haben dem Konservativen ihre Stimme gegeben, oft ist der Anteil auch über zwei Drittel der fortschrittlichen

Stimmenzahl hinaufgeschnellt.

Inwieweit in dem Rest von 6911 liberalen" Stimmen, die am 10. Februar auf Sobelt entfielen, noch echte Nationalliberale enthalten waren, die nicht schon in der Hauptwahl ihrem Herzens­drange nach rechts folgten, läßt sich natürlich mangels jeder Organi sation dieser Parteien auch nicht im entferntesten feststellen. Es fpringt nur die eine Tatsache lebendig ins Auge, daß die fortschritt lichen Wähler durchaus nicht alle Fortschrittler sind und ins­besondere, daß fie einer Parteiparole viel weniger Folge leisten als ihrem Gefühl und vielleicht auch ihrem speziellen Interesse. Bezeich­nend ist, daß die Konservativen am Wahltage folgendes Flugblatt, in Massen verbreiten fonnten.

Zur Aufklärung!

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Politische Uebersicht.

Militärstrafgesetz und Marine.

Zu dem letzten Kapitel des umfangreichen Etats, dem Kapitel Medizinalabteilung" lagen einige Anträge auf Schutz der Ordens­tracht der Diakonissinnen und der Schwestern vom Roten Kreuz vor, deren Beratung vorweg genommen wurde; die Folge davon war, daß nach Ueberweisung dieser Anträge an die verstärkte Gemeinde­tommission die Verhandlungen wegen vorgerückter Zeit abgebrochen werden mußten.

Dann folgen fleinere Etats und fleinere Vorlagen. Am Montag foll die Debatte nun aber bestimmt zu Ende gehen.

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Heilige Einfalt.

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Genosse Liebknecht hatte im Abgeordnetenhaus an den Minister des Innern die Frage gerichtet, ob es wahr sei, daß der derzeitige Berliner Polizeipräsident v. Jagom feinerzeit wegen tätlicher Beleidigung eines Richters zu 14 Tagen Gefängnis verurteilt worden sei, die ihm dann auf dem Gnadenwege erlassen Wie die Magdeburgische Zeitung" meldet, hat Herr Fleischer­Der Reichstag beendete am Sonnabend in einer worden seien. Die Anfrage war um so interessanter, als von meister so belt einem Berichterstatter dieser Zeitung erklärt, daß langen Sigung die Beratung des Marineetats. Herr Herrn v. Jagow erst unlängst im Vorwärts" ein Geschichtchen die Parole der Wahlleitung der Fortschrittlichen Boltspartei für b. Tirpitz hat es diesmal wirklich bequemer gehabt als Herr errzählt werden konnte, das ihn als überaus hißigen, zit den hiesigen Kreis durchaus nicht als Aufforderung zur Wahl des Delbrück . Ernsthafte Kritik an der Marineverwaltung wird Handgreiflichkeiten geneigten Herrn gekennzeichnet hatte. von den bürgerlichen Parteien überhaupt nicht mehr geübt. Sozialdemokraten Haupt aufzufassen sei. Die Regierung gab auf Liebknechts Anfrage keine Ant­Der Wahlausschuß der nationalen Kandidatur. Von unserer Fraktion fam Genosse Brandes zu Wort, der wort. Ebensowenig gab die offiziöse Presse eine Erklärung ab. So haben die verschiedenen Instanzen der Fortschrittler im die sozialpolitische Rückständigkeit der Marineverwaltung Nur einige unstein- Blätter erklärten, daß ihnen auf Anfrage Kreise gegeneinander und schließlich ihre Wähler gegen alle energisch fritisierte und vor allem verlangte, daß endlich auch von auständigster" Seite mitgeteilt worden sei, daß Lieb­Instanzen gehandelt. Es wird nach dem Ausfall der Stichwahl für die kaiserlichen Werften die selbstverständliche Forderung fnechts Anfrage jeder tatsächlichen Unterlage entbehre. Jedoch ja nicht an reaktionären Stimmen fehlen, die der Fortschrittlichen des paritätischen Arbeitsnachweises und der Tarifverträge wurde diese Mitteilung von der konservativen Presse auf­Wollspartei aus ihrem Verhalten Vorwürfe machen und ihr gute zur Wahrheit würden. Noch herschen Ueberstundenwirtschaft fallenderweise nicht übernommen. Lehren erteilen werden. Wenn diefe Partei aber wirklich eine Lehre und Akkordsystem und das Bild wird vervollständigt durch aus dem für sie, nicht für uns deprimierenden Resultat von Jerichon ein übles Denunziatentum, dem nur zu oft ein williges Ohr ziehen muß, dann fann es nur die fein, daß man nicht wahlen geliehen wird. Eine ausreichende Antwort wurde unserem machen lann ohne feste Organisation und dauernde Aufklärunge. Redner nicht zuteil. Dann nahm die Debatte auf lange Zeit machen kann ohne feste Organisation und dauernde Aufklärungs- den Charakter einer Kommissionsverhandlung an. Den Frei­Unsere Genossen, die jetzt ein Mandat verloren, das sie 1912 innigen gelang es, 19 von der Kommission gestrichene Werk­nicht ganz aus eigener Straft erobert hatten, bedauern den Verlust. führer mit unserer Hilfe wieder in den Etat einzusetzen, da­Aber sie empfinden durchaus keinen Anlaß, die Harfen an die Weiden gegen mußte die Entscheidung über ein von der Kommission von Babylon zu hängen, sondern sie gehen nach der schmerzlichen, gestrichenes Offizierskafino in Kiel , für das Herr v. Tirpiz aber erträglichen Schlappe von gestern ungefäumt an die Aufgabe eifrig eintrat, mit Rücksicht auf die schwache Besetzung des von morgen: Das Rüstzeug ausgebessert, die Waffen geschliffen Hauses vertagt werden. und die Reihen geschlossen zu neuen, heftigen, und hoffentlich erfolg reichen Stämpfen Im Wahlkreise Jerichow war die Organisation in den letzten Jahren bereits start angewachsen, Die„ Niederlage" vom 20. Februar wird jetzt zum Anlaß werden, neue Mitglieder und vor allem neue aufgeflärte Mittämpfer zu werben. Insofern birgt der Verlust für uns einen großen Gewinn, der durch das Lärmen der Realtion nicht gemindert werden kann.

arbeit!

Interessanter war der erste Teil der Situng. Hier stand die sogenannte Reform des Militärftrafge­et budy es zur Beratung, die Herr v. Falkenhayn mit einigen schmeidigen Boten einleitete. Die bürgerlichen Parteien taten sehr zufrieden. Unseren Genossen Frank und Noske fiel die Aufgabe zu, die Lücke dieser Reform nachzuweisen, die unter dem Mantel fragwürdiger Verbesse­rungen gleichzeitige erhebliche Verschlechterungen in das an sich veraltete Militärstrafrecht einschmuggeln will. Graf We starp konnte seine Freude über die Verurteilung der Genossin Rosa Luxemburg nicht verfneifen. Das gab Noste Veranlassung, in warmherzigen Worten den Mut der Der Stuttgarter Polizeidirektor Dr. Bittinger, der schwä- Frau zu feiern, die ganz anders als die Preußenbündler fich bische Jagow, hat wieder einmal seine Stellung gekündigt. Bum zu ihren Worten bekannt habe. Hierbei wies er energisch die 1. Dezember d. J. will er seinen Posten verlassen und nach München von kleinlichstem Polizeigeist diftierte Verleumdung zurück, zurückkehren. Der letzte Polizeiffandal vorläufig wenigstens daß die Genoffin Luxemburg und die Sozialdemokratie über­nämlich die Einsperrung und Durchsuchung von 30 Polizeibeamten, haupt Gehorsam und Disziplin im Heere untergraben wolle, weil ein paar Gummistöpsel im Gesamtwert von einer Mart wenn sie gegen die Auswüchse des Kadavergehorsams auf bermutlich abhanden gekommen sind, hat dem Faß den Boden trete und das Volk auffordere, sein Selbstbestimmungsrecht ausgeschlagen. Herr Bittinger hat eingesehen, daß es eines sich zu erfämpfen,

Stuttgarter Polizeikämpfe.

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Es ist deshalb nicht ohne Interesse, daß die Königs­berger Hartungsche Zeitung" in ihrer Abend­ausgabe vom 20. Februar zu der Berliner Meldung von der fraglichen Berfehlung des Polizeipräsidenten v. Jagow folgende Mitteilung macht:

Wir möchten hierzu aus eigener Erinnerung be­merken, daß sich in den Jahren 1885 oder 1886 vor dem Schöffengericht zu Seidelberg zwischen einem Angehörigen des feudalen Korps der Sagoborussen und dem Vorfizen­den des Schöffengerichts, einem jüngeren Richter, ein schwerer Konflikt abspielte. Der wegen irgendeines nächtlicherweile ver­übten Unfugs zur verantwortlichen Vernehmung geladene Stu­dent benahm sich derart, daß sich der Nichter genötigt sah, ihn zu einem angemessenen Verhalten aufzufordern. Darauf sprang der Student auf den Gerichtsvorsißenden zu und versetzte ihm mit den Worten:„ Sie Jammerknabe!" oder„ Sie Jämmerling!" einen Schlag ins Gesicht. So ist damals über den Vorgang in Heidelberg berichtet worden. Der schlagfertige junge Herr wurde wegen seines Angriffs auf den Beamten zu mehreren Wochen Gefängnis verurteilt, die später, wenn wir nicht irren, in Festungshaft umgewandelt wurden. Unserer Erinnerung nach hieß der Uebeltäter v. Jagow. Ob freilich jener heißblütige Saroborusse und der heutige Polizeipräsident von Berlin identisch sind, ist uns nicht bekannt. Nach dem obigen Dementi scheint das ausgeschlossen zu sein. Näheres würde sich über diesen Fall Jagow", wie wir meinen, unschwer in der alten Musenstadt am Redar ermitteln lassen.

Bemerkt sei noch, daß, wie Genosse Liebknecht mitteilte, die Erwähnung des Erzesses des Herrn v. Jagow vor einigen Jahren zuerst im Pan" geschah, der seinerseits wieder seine Information auf einen freifonservativen 2and­