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Plenarberathung abgebrochen.

Damit wird nur unser Urtheil bestätigt, daß dieser Be- Salbinsel maßgebend war, ist seitdem, wie wir schon wieder. Nach kurzer Debatte wurde die Forderung mit Majorität be­gegnung jede politische Bedeutung abzusprechen ist. Troß- holt darlegten, stetig zurückgegangen und hat sich, nachdem willigt. Die Berathung über ein neues Postgebäude in Potsdam , dem ist es nicht uninteressant, daß der Bund der Land- er in Rumänien und Bulgarien vollständig verdrängt für das 2 200 000 M. gefordert werden, wird wegen Beginns der wirthe die Aeußerungen des Er- Reichskanzlers über die worden, nur in Serbien erhalten, wo er dem österreichischen Handelsverträge heute in der Post" in Erinnerung bringt. immer noch die Waage hält. In bekannter demagogischer Die Herren fürchten wohl, daß der Heros des Jahrhunderts Weise präsentirt Bäterchen", das zu Haus jede unabhängige Parteinachrichten: unter dem Einflusse des Kaisers seine Meinung über die Regung brutalst unterdrückt, sich an der Donau als Caprivi'sche Handelsvertrags- Politik ändere. Das beweist, Demokraten, und dadurch ist es ihm bei Wie politische Verbrecher im Kulturstaat" Deutsch wie wenig Achtung Bismarck bei seinen Anhängern" ge- dem wenig gebildeten gebildeten Serbenvolke gelungen, sich land behandelt werden. Unter dieser Spizmarke berichteten Sympathien zu erwerben. Die jetzt heimgeschickte wir in Nr. 5 d. Bl. vom 7. Januar, daß man der Frau des Die verzweifelte Lage der nationalliberalen Stupischina besteht in ihrer Majorität aus Radikalen, die Genoffen Gewehr in Elberfeld das Gefuch, am Neujahrstage Partei offenbart sich wieder mit grotester Deutlichkeit in theils bewußt theils unbewußt das russische Spiel spielen. suchen zu dürfen, abschlägig beschieben habe. Diese Maßregel, ihrem Mann, welcher eine Gefängnißftrafe abzubüßen hatte, be­der wilden Gier, mit der die Mannesseelen sich an die In der Regentenfamilie selbst waren die beiden Parteien bie gewöhnlichen" Berbrechern gegenüber nicht in Anwendung Flasche Wein flammern, die der Kaiser dem treuen vertreten der Gatte Milan war der Stipendiat Defterreichs fommt, ist nicht die eingige Ausnahmemaßregel, die sich der Bafallen" geschenkt hat. Nie hat ein Ertrinkender frampf- und die Gattin Natalie die Agentin Rußlands , so daß die Genoffe Gewehr gefallen laffen mußte. Seine Belle war nicht hafter nach dem sprichwörtlichen Strohhalm gegriffen. ehelichen Kämpfe dieses fürstlichen Musterpaares zugleich blos, wie alle andern, durch eine massive Thür und ein Schloß, ein Reine andere Partei, nicht einmal die freitonservative, hat auch eine Episode des diplomatisch- politischen Kampfs fontern auch noch durch einen Riegel, sowie durch ein Vorhänge fchloß abgesperrt. Es ist dies eine Vorsichtsmaßregel, die nur diesen einfachen Akt formeller Höflichkeit für ein politisches zwischen Desterreich und Rußland bildete. Das verzogene gegenüber den schweren Verbrechern Anwendung findet. Auf die Ereigniß erklärt. Und die„ Kreuz- Zeitung " hat es sich so- Bübchen auf dem Thron weiß natürlich auch nicht was es Ginwendungen Gewehr 3 sollen diese exorbitanten Vorsichts­gar fehr scharf verbeten, ihr derartige alberne Sentimens will und foll; und so ist denn, da die Sache bedenklich maßregeln später unterlassen worden sein. Diese sonderbare Be­talitäten unterzuschieben. Den armen Nationalliberalen wurde, der dice Milan, dessen von der wiederversöhnten" handlung des Genossen Gewehr findet nun einigermaßen ihre aber ift's ein rettendes Ereigniß!" Ach, für sie giebt Gattin gepumptes Geld natürlich wieder verjubelt war, von Erklärung in einem Schriftstück, welches die„ Freie Presse" in es fein solches mehr, und für ihren Gözen auch nicht.- den Desterreichern mit den nöthigen Reisemoneten versehen, der Lage ist, zu veröffentlichen. Es ist eine Verfügung, welche nach Belgrad geschickt worden, um für Desterreich Wache zu der frühere Ober- Inspektor Dölle turz vor seiner Versehung Zur Anfechtung der Nürnberger Landtagswahl. stehen. Das ist nun jetzt, bei der vorherrschend radikalen erließ; sie hat folgenden Wortlaut: Unsere Nachricht, daß der Wahlprüfungsausschuß der Stimmung des Landes, ziemlich riskant; und es hieß dieser bayerischen Kammer der Abgeordneten sich dahin geeinigt Tage schon, Milanfei ermordet. Indeß„ Unkraut vergeht nicht", hat, die Wahl unserer in Nürnberg gewählten Genossen wenigstens nicht leicht; und außerdem hat der geriebene für ungiltig zu erklären, hat sich bestätigt. Die„ Münchener Milan einen so vortrefflich entwickelten Sicherheitssinn, daß Post" bemerkt hierzu: er von einer feindlichen Kugel nicht leicht zu erreichen ist. Immerhin ist die Lage nicht ungefährlich.

Die in ihrer Verlegenheit rabiat gewordenen minifter frommen Landboten von rechts und links schrecken also vor bem äußersten und bedenklichsten Mittel nicht zurück, um die ihnen unbequemen wirklichen Vertreter des Volkes aus der Rammer entfernen." Die Schelmentomödie ift einer

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Vorläufig ist Desterreich obenauf; wahrscheinlich wird es aber Rußland noch einmal gelingen, seine Kreaturen in die Regierung zu bringen dank der Beschränktheit der Die Echelmentomödie ist eingeleitet und die beiden österreichischen Diplomatie, die den Radikalismus fürchtet Referenten Landgerichtsrath und Landwehrlieutenant Lerno und sich von der russischen Diplomatie den Wind aus den ( Bentrum) und Regierungsrath und Hauptmann a. D. Segeln hat nehmen lassen. Indeß, Serbien liegt zu voll­Conrad( Liberal ") haben die Berantwortung für die Un- ftändig in der österreichischen Machtsphäre, als daß ein giltigkeitserklärung übernommen, indem sie den Bericht dauernder oder gar entscheidender Sieg Rußlands dort des Wahlprüfungs- Ausschusses zeichnen. Die Beanstandung möglich wäre. 00 der Wahl stützt sich auf folgende Punkte:

1. In einem Urwahlbezirk wurde mehreren, in diesem Bezirke nicht Wahlberechtigten der Aufenthalt im Wahllokale

geftattet. 2. In 4 Urwahlbeşirken wurde burch Kleinheit und Parlamentarischres.

Ueberfüllung des Wahllokals und durch zu kurz bemessene

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Verfügung vom 2. 11. 93. welche durch die Anwesenheit des Strafgefangenen W,( mit dem Damit nicht wieder ein ungetreuer Beamter die Gelegenheit, ." ist der Genosse Wilde, Redakteur ber Solinger Arbeiter­timme", gemeint), der wegen Beleidigung eine Gefängnißstrafe von 4 Wochen seit dem 1. d. M. hier verbüßt, geboten wird, Dazu benutzen kann, ihm über dienstliche Verhältnisse heinalich Mittheilungen machen zu können, wie dies offenbar bezüglich des Artikels in der Freien Presse" in Nr. 104 vom 10. Mai d. J. geschehen ist, beſtimme ich:

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Der p. W. ist in Einzelhaft zu legen, die Zelle ist mit einem Borhängeschloß zu versehen, dessen Echlüssel nur der Revier- Auf­feher zu führen hat. Während der Nacht ist derfelbe in be­fondere Verwahrung des Nacht- Oberauffehers zu nehmen. Be­fuche des p. M. durch Unterbeamte in der Belle sind nicht ge­stattet, ausschließlich dem Werkmeister M., welcher ihm die Arbeit zuzutheilen hat. Hierbei hat der Revier Aufseher stets zugegen zu sein. Der p. W. ist allein spazieren zu führen. Die vorstehende Verfügung ist meinem Herren Amtsnachfolger adamit der dazu nöthigen Information vorzulegen. Das also ist des Räthsels Lösung. Da ist es allerdings weit genug gekommen im Reiche der Gottesfurcht und der Sigungen der Budgetkommission. In der Montage- frommen Sitte, wenn man in jenen Kreisen selbst den Gefängniß­Dauer der Wahlhandlung einer unbestimmten Anzahl von fihung der Kommission nahm den größten Theil der Zeit in beamten nicht mehr traut, dann ist es mit dem Reiche weit ge­Wahlberechtigten die Ausübung ihres Wahlrechts unmöglich Anspruch der Titel 61 im Kapitel 3, in welchem 703 000 m. zu kommen, dann fann es sich begraben laffen. Aber wie Figura gemacht. 3. In einem Urwahlbezirk bestand der Wahlausschuß Erweiterungsbauten, einem Neubau auf Helgoland , fowie zu zeigt, nutzen auch selbit solche Extra Sicherheitsschlösser nichts, nur aus 5 statt 7 Mitgliedern. 4. In einem Urwahlbezirke Grundstücserwerbungen gefordert werden. Abg. Gescher sprach die Freie Presse" erfährt doch, was vorgeht und wie man uns entfernte sich der Wahlkommissär während der Wahlhandlung sich dafür aus, daß der Ankauf eines Grundstücks für Wesel behandelt". auf eine Stunde und es trat für ihn sein Stellvertreter ein,( 70 000 m.) abgesetzt werde, weil das gegenwärtige Gebäude für obwohl dieser nur im Fall der gänzlichen Verhinderung des die Zwecke der Post vollkommen genüge, wenn ein Erweiterungs- Dem Genoffen Hülle in Erfurt , Redakteur ber Thür. Wahlkommissärs zu fungiren hat; ferner betheiligte fich der bau vorgenommen werde. Die Lebatte wurde dadurch Tribüne", hatte in einem Preßprozesse der erste Staatsanwalt Stellvertreter am Ende unbefugt beim Sortiren der Wahlzettel. zu einer prinzipiellen, daß der Abgeordnete Bebel die Borenz vorgeworfen, er( Sülle) lebe doch nur vom Hetzen. Hülle Unfer Münchener Parteiorgan beurtheilt diesen Bericht Grage anregte, ob die Poſtverwaltung überhaupt bas strengte wegen dieser Auslaffung eine Beleidigungsklage gegen Recht eingeräumt bekommen habe, Grundstücke ohne Zu- Lorenz an. Letterer erschien aber nicht im Zerniin vor dem Der verbohrteste Ordnungsphilister wird zugestehen müffen, ftimmung des Reichstages anzukaufen, die diesen alsdann für Schiedsrichter, da er das Schiedsamt für inkompetent erklärte. daß sich einfältigere und windigere Gründe" zur Anfechtung später präjudizirten. An der Tebatte betheiligten sich die Abgg. Genosse Hülle hat weitere Schritte eingeleitet. einer Wahl überhaupt nicht finden lassen. Desungeachtet wird Möller, Frigen, Gescher , Dr. Hammacher, Dr. Müller, v. Reibniz der Antrag nicht nur( in dem längst darüber geeinten) Wahl- und vom Bundesrath Staatssekretär v. Stephan, Direktor Fischer Ueber die famose 42. Betition der Gemeindevorstände prüfungs Ausschuß, sondern auch im Plenum glatt durchgehen. und Direktor Aschenborn. Die Debatte endete damit, daß die von der Umgebung Dresdens darf in der sächsischen Hauptstadt Die allerhöchsten Wünsche begegnen sich hier mit dem innersten Position Wesel ( 70 000 m.) abgefeßt wurde und die Poftver- nicht öffentlich gesprochen werden. Einen Redner, der in einer Sehnen der Zentralpatrioten und Aubmänner( Liberale). Der waltung sich bereit erklärte, fünftig im Etat die Summe für den Versammlung darüber sprechen wollte, wurde von dem über­berühmte Zentrumsjurist Geiger, der auf Kommando je Ankauf der einzelnen Grundstücke und die Kosten für die vorzu- wachenden Beamten das Wort entzogen; er sei beauftragt, hier­nachdem den Politiker hinter dem Juristen" ober nehmenden Erweiterungsbauten zu spezialisiren. über nicht sprechen zu lassen. Das ist freilich wieder eine hübsche den Juristen hinter dem Politiker verschwinden In der heutigen Sigung begann bte Debatte mit Art, einem( in diesem Falle die Dresdener Parteigenossen), der läßt, wird eine feiner bekannten Splitterfafereien dem Posten Sonstige Ausgaben", in dem 6 450 000 M. öffentlich in gehäffigfter Weise angegriffen worden ist, das Wort loslassen, die weder er felbst noch jemand anderer versteht und für Vergütungen an auswärtige Post- und Telegraphen- abzuschneiden. die Sache ist erledigt. Daß auch nur Einer aus dem foge- behörden, sowie an Eisenbahn , Dampfschiffs- und Tele­nannten liberalen Lager auf die Widerfinnigkeit der Gründe hinweisen und sagen wird, daß, wenn derartige Dinge an den Haaren herbeigezogen werden, ungefähr sämmtliche patriotische und andere Wahlen tafsirt werden müßten, glauben wir schon beswegen nicht, weil Exzellenz Feilitsch den Herren Referenten bereits das beste Wohlwollen für ihre rettende That ausges drückt hat. Es wird also bald nachher Michel und Titel regnen. Nürnberg fann sich unterdeffen für die beregten fieben Wahlkreise auf eine Neuwahl gefaßt machen. Der Ausfall dieser Wahl ist, wenn unsere Genoffen ihre Pflicht thun, nicht zweifelhaft und die patriotische Freude wird von kurzer Dauer fein. Was man im Volfe über derartige Machenschaften denkt, werden die Ordnungsstüßen ja seiner Zeit erleben."

Zum franzöfifchen Bombenattentate. Der Pariser Raffationshof verwarf die von Baillant eingelegte Berufung gegen das Urtheil des Schwurgerichtshofes, welches auf Todesstrafe lautete.-

graphen Unternehmungen, Beiträge zur Unterhaltung der Bum zweiten Male freigesprochen von derfelben Anklage internationalen Post- und Telegraphenbureaus gefordert worden. wurde am Sonnabend der Genosse Paul Voigt von der Straf­In dem Posten werden 200 000 m. mehr gefordert gegen den fammer zu Essen. Er sollte in einer Rede sich der Ver­vorjährigen Etat. Auf Anfrage des Abg. Müller, wofür die ächtlichmachung einer Staatseinrichtung schuldig gemacht haben 200 000 m. mehr benöthigt würden, erklärte der Staatssekretär, burch die Aeußerung:„ Das Militär ist nur dazu da, das Volk daß darunter fich 140 000 m. für die Miethung und die Freiheit zu unterdrücken." Das Landgericht zu Dort. eines Kabels für Kamerun befänden. Der Abg. mund sprach ihn seiner Zeit frei, da es annahm, die besagte Müller beantragte darauf, den Reichskanzler aufzufordern, die Aeußerung sei nicht als die Behauptung einer Thatsache an Einnahmen und Ausgaben der Post- und Telegraphenverwaltung zusehen, sondern nur die Bekundung einer persönlichen Ansicht für die Schußgebiete besonders zu etatifiren. Abg. Bebel vergewesen. Das Reichsgericht hob auf die Revision der Staats­langte, daß unbeschadet der Forderung des Antrags Müller, die anwaltschaft das Urtheil auf, weil die Auslegung, die das Dort Reichspoftverwaltung angebe, aus welchem Poften im Einzelnen munder Gericht dem Begriff" Thatsache" in der Begründung fich die geforderte Etatsumme zufammenfeße. Staatssekretär des Urtheils gegeben, zu eng sei, und daher noch einmal unter von Stephan erklärte sich bereit diese zu geben, er sucht werden müsse, ob die inkriminirte Aeußerung nicht doch gab aber die Aufklärung unter fo allgemein gehaltenen Rubriken, als eine Thatsache sich darstelle. Die Sache wurde der baß man von den verschiedensten Seiten die Aufklärung für un- Straftammer zu Effen überwiesen, wohin Genosse Voigt genügend erklärte. Seitens der Regierungsvertreter suchte man aus dem Filial- Gefängniß zu Münster vorgeführt wurde. sich um die nähere Auskunft zu drücken mit der Erklärung, daß In der neuerlichen Verhandlung hält der Staatsanwalt die man jetzt noch nicht im stande sei, spezialisirte Auskunft zu Schuld des Angeklagten für erwiesen und beantragte 4 Wochen Die englische Regierung hat es für nöthig gehalten, geben. Die Angelegenheit wird im Plenum weiter verfolgt Gefängniß. Der Vertheidiger, Herr Rechtsanwalt Wallach, trat die Homerulefrage, von der es die letzten Monate werden. den Ausführungen des Staatsanwalts in längerer Rede ent­ganz stille geworden war, wieder einmal in Erinnerung zu Bei der Berathung der einmaligen Ausgaben, zu der die gegen, worauf das Gericht auf Freisprechung erkennt. Es habe bringen. Da der alte Gladstone zur Stärkung seiner Kommission nach Erledigung des ordentlichen Etats überging, fich nicht feststellen lassen, ob die inkriminirte Aeußerung als 85jährigen Gesundheit in Südfrankreich weilt, hielt der veranlaßte die Forderung für die Erwerbung eines neuen eine Thatsache behauptet sei und es sei daher zu gunsten des Schazkanzler Harcourt gestern eine Rede, in der er an- Grundstücks in Höhe von 11/2 Millionen Mark für Frank Angeklagten zu entscheiden. Wenn auch sein Auftreten zu tadeln anfurt a. M. eine lebhafte Debatte. Abgeordneter Bebel sei und er vielleicht wegen Beleidigung hätte bestraft werden kündigte, daß die Regierung sich durch den Widerstand des Sprach feine größte Verwunderung Oberhauses nicht werde irre machen lassen, und entschlossen die Räume des nächstens erst fertig werdenden Postbaues fich wendbar. darüber aus, daß fönnen, so sei doch der§ 181 des Strafgesetzbuches nicht an­sei, ihr ganzes Programm durchzuführen, und das Urtheil bereits als zu flein erwiesen und zugegeben werde, daß auch das des Landes nicht blos über die irische Frage, sondern auch Postbureau in dem vor zwei Jahren erst fertig gewordenen Polizeiliches, Gerichtliches 2c. über das Oberhaus einzuholen.- Bahnhof zu klein sei. Hier bestätige sich einmal wieder die so Verbotene Versammlung. Wir berichteten kürz­oft gemachte Erfahrung, daß man den steigenden Verkehr unter- lich, daß eine auf den Bußtag von den Parteigenossen in Eine Wiederaufnahme des großen englischen schäßt habe. Wie wäre es aber erst mit dem Postbau geworden, udenwalde einberufene Versammlung von der dortigen Kohlenstreiks tündigen, sehr bezeichnender Weise, englische wenn der Reichstag feiner Beit das Absteigequartier für den Bolizei verboten worden war. Gegen dies Verbot war Be­Bourgeoisblätter an, während die Arbeiter Kaiser nicht abgelehnt habe? Seitens der Postverwaltung sucht schwerde beim Regierungspräsidenten eingelegt worden und er­blätter nichts davon wissen. Der Wunsch ist der Vater man sich damit zu rechtfertigen, daß der Verkehr in Frankfurt , hielt der Einberufer dieser Tage folgenden Bescheid zugestellt: des Gedankens," sagt ein englisches Sprichwort. Als Anlaß namentlich auch der Durchgangsverkehr, über alle Voraussicht Auf die Beschwerde vom 24. v. M. erwidere ich Ihnen, daß der„ Krise" wird die Thatsache bezeichnet, daß der Vers gewachsen sei. Die Forderungen wurden bewilligt. Zu das von der dortigen Polizeiverwaltung erlassene Verbot der von söhnungsausschuß, dessen Niedersetzung bei dem bekannten Zitel 15, Forderung von 700 000 m. für den Erweiterungs- Ihnen für den Bußtag angezeigten Versammlung zu unrecht er­Kompromiß beschlossen ward, noch keinen Obmann gefunden Berlin fragt der Abg. Singer, warum hier alle Arbeiten einge Der Regierungspräsident. Potsdam . Da aber dem Ein­bau des Reichspostamts an der Leipziger - und Mauerstraße in folgt ist. Die Anlagen der Beschwerde sind wieder beigefügt. hat. Nun das ist nicht zum Verwundern, fintemalen stellt feien, obgleich die Witterung schon seit Wochen die Forts berufer burch Plakate und Inserate zur Bekanntmachung der bas Amt tein angenehmes. Uebrigens versteht es sich von sehung des Baues erlaube und die allgemeine Arbeitslosigkeit es Bersammlung bereits Roften erwachsen waren, wird derselbe selbst, daß die Aera der Konflikte zwischen Arbeitern und nothwendig mache. Die Postverwaltung erklärt, daß dies in suchen, auf gerichtlichem Wege den Schuldigen, denjenigen, der Arbeitgebern im englischen Kohlenbergbau nicht ge- Rücksicht auf die bewilligten Mittel, die zu Ende gingen, nicht die Versammlung zu unrecht verbot, zur Zahlung derselben zu schlossen ist. thunlich sei. Abg. Singer widerspricht diefem; die schablonen - veranlassen. hafte Art, nach dem Kalender zu bauen, müsse aufhören. Die Crispi'sche Ruhe in Sizilien " genügt Bei der Forderung einer Rate in Höhe von 50 000 m. für nicht mehr: es ist jetzt vollständige Rube" einge- ein Postgebäude in Bieberich fragt der Abg. Müller an, nach treten, die sich dadurch bekundet, daß fortwährend zahl- welchen Grundsätzen der Bau von Amtsgebäuden durch die Poft reiche Verhaftungen" vorgenommen werden. Gelegentlich, und der Bau auf Miethe durch Privatleute gefchehe. Nach einer

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wenn das Erschießen beginnt, wird die vollständige Ruhe" r. Hammacher, Möller und so weiter theilnehmen, wird vifion längeren Debatte, an ber die Abgeordneten Bebel, Leipzig , 25. Januar. Das Reichsgericht hat heute die Re­

fich zu vollständig st er Ruhe" steigern.­

( Depeichen des Bureau Herold.) des Redakteurs der" Westdeutschen Allgemeinen festgestellt, daß der Bau auf Miethe in der Regel an Zeitung". Dr. Kleser, welcher nach Aufhebung des ersten Ur­Die Bedeutung der serbischen Krise liegt darin, fleineren Orten stattfinde, daß man als Miethspreis die theils durch das Reichsgericht am 25. Oftober v. J. vom Land­daß sie nicht durch die inneren Verhältnisse des Landes Verzinsung des Grund- und Bodenwerthes mit 4 pet. und des gericht Köln zu 2 Monaten Festung wegen Beleidigung des herbeigeführt ward, die dabei nur als Handhabe dienten, Bauwerthes mit 6 pet. gable, ausnahmsweise etwas höher und Kaisers und des Grafen Caprivi durch den Artikel zur Lage sondern durch den Konflikt der beiden auswärtigen Ein- daß die Mittel für den Ankauf von früher auf Miethe gebauten im Innern" verurtheilt worden war, verworfen. fliffe, welche seit einem Jahrhundert die Schicksale Serbiens Säufern burch frühere Etats bewilligt worden seien. Die For derung von 266 785 M. für Grunderwerb und erste Baurate bestimmen: bes österreichischen und des russischen. in Greifswald beantragt der Abg. Singer zu streichen, da durch Eingelaufene Druckschriften. Der Einfluß Rußlands , der bis zum letzten russisch - türkischen die vorausgegangene thetimeife Erwerbung des Bauplages Das höchste Gut. Lied von Paul Namforg- Dresden . Verlag Krieg in den Donau - Kleinstaaten und auf der Balkan - offenbar ein Druck auf den Reichstag ausgeübt werden solle. Josef Günther. Preis 1 Mart. SAXE

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