Rechtsdrehung 90°Linksdrehung 90°
  
  
  
  
  
 
Einzelbild herunterladen
 
>s t. c- bte Äugen zu streuen, unmöglich, ihm seine Zustimmung zu er- reilen. Dann mag der Entwurf dahin wandern, wohin er gehört, in den Papiertorb. Wir weinen ihm keine Träne nach. Im Gegenteil, wir würden uns darüber freuen; denn dann wäre die Bahn frei für ein Reichswohnungsgesetz/ das dann doch wohl ein anderes Antlitz tragen dürfte als diese Mißgeburt preußischer Kesetzesmacherei. politische Uebersicht. Die Alten und die Jungen. Ter unbestrittene Sieg der Ult-Nationalliberalen er fahrt durch die sehr weit rechts stehenden„Hamburger Nachrichten" seine volle Bestätigung. Tos Blatt, das eigentlich schon als freikonservativ bezeichnet zu werden ver dient, gibt zu, daß der Beschluß der Auslösung der Sonder Organisationen aus das Betreiben der Fuhrmann-- G r u v v e zurückzuführen ist. Tom Einfluß der Rechts­und Alt-Nationalliberalen seien die gefaßten Beschlüsse vor nehmlich zu danken. Wenn nur der verderbliche Jugend- verband ausgelöst werde, dann sei auch die Weiterexistenz der � Alt-Nationalliberalen nicht mehr notwendig, dann sei„ibr i Zweck erfüllt". Und in einer Polemik gegen diejenigen, die den Beschluß des Zentralvorstandes als Sieg der Fuhrmann- Gruppe kennzeichneten, bemerkt das Blatt, es handle sich: „Nicht um den Sieg einer Gruppe, sondern den Sieg des gesunden politischen Empfindens und der Vaterlandsliebe. Aber denen, die diesen Sieg gesichert haben, gebührt a l l g e- meiner Dank, und nicht zuletzt wird ihnen die national- liberale Partei zu Dank verpflichtet sein." Tic Jungliberalen erklären übrigens mit allem Nach- druck, daß sie nicht daran dächten, ihre eigene Organisation aufzugeben. Ter Reichsverband der Vereine nationaler Jugend versendet eine Mitteilung seines Vorsitzenden Tr. Kaufmann, laut deren er sofort auch in der Sitzung des Zentralvorstandes folgende Erklärung(die im offiziösen nationalliberalen Bericht nicht mitgeteilt wird) abgegeben habe: „Der Antrag Baffermavn und Genoffen geht von falschen Voraussetzungen aus.' Der altnationalliberale Reichsverband verfolgt den Zweck, programmatisch aus die nationalliberale Partei einzuwirken. Der Reichsverband der Vereine der national liberalen Jugend aber verfolgt solchen Zweck nicht(!). Er gilt nur der Heranziehung der Jugend zu den Reihen der national- liberalen Partei. Der altnationalliberale Reichsvcrband wirkt ferner im wesentlichen nicht öffentlich, während der Reichsber- band der Vereine der nationalliberalen Jugend immer seine Tätigkeit der Gesamtpartei offen dargelegt hat. Der Antrag Bassermann und Genossen sucht aber ganz unvergleichbare Punkte aus einen Nenner zu bringen. Meine Freunde müssen daher erklären, daß sie den Antrag zur Behebung der be stehenden Meinungsverschiedenheiten in der Partei für nicht geeignet erachten und ihn da- her ablehnen," Scharfmacher Erzberger. terr Matthias Erzberger   schreibt mit nie versagen roduktivität nach wie vor über alles und jedes. Auf Äe Beschuldigung allerdings, eine Rede Bebels geplündert und ohne Quellenangabe im Reichstage verwertet zu haben. , hat die sonst so betriebsame Schreibmaschine bis jetzt noch nicht reagiert. Ende voriger Woche hat Erzberger im Scherl- schen„Tag"(Nr. 72), dem er mit großer Regelmäßigkeit gegen hohes Honorar salopp hergestellte Artikel liefert, sich mit der parlamentarischen Lage betaßt und dabei gleich seinem ..Tag"'Konkurrenten Julius Bachem gar lockende Samm- lungstöne nach den Nationalliberalen hinübergesandt. Er sogt„ein offenes Wort über das, was ausgeschieden und be­seitigt werden muß, um eine konstante Politik im Reich zu sichern, die auf dem Zusammenarbeiten von Konservativen, Zentrum und Nationalliberalen beruht". Eine„wichtige Vorbedingung für ein längeres Zusammenarbeiten" sei die Aushebung aller Ausnahmegesetze. Für das Zentrum handle es sich dabei um die Kernsrage, daß die Ausübung priesterlicher Handlungen nicht durch Gesetz(Jesuiten   gesetz) verboten werden darf. Dann heißt es in dem Artikel weiter: „Der Ruf nach neuen Ausnahmegesetzen wüßte ebenso, ver­stummen; man wende einmal die bestehenden Gesetze genügend an und verhätschele die Sozialdemokratie nicht durch unnötiges -Entgegenkommen, dann ist schon viel erreicht." Herr Matthias Erzberger   ist also der Meinung, daß gegen die soozialdemokratie hie bestehenden Gesetze nicht genügend angewendet werden und daß man die Sozialdemokratie„verhätschelt"! Das lagt der Mann nach all den rigorosen Vorgängen der letzten Zeit, nach dem Urteil, das unsere Genossin Luxemburg   auf ein Jahr in den Kerker verweist, nach den empörenden administrativen Maßnahmen gegen Genossen �töcker in Köln  , durch die die sich politisch betätigenden Sozialdemo- kraten glatt wohlerworbener Rechte beraubt werden, nach den drakonischen Urteilen gegen sozialdemokratische Redak- teure und nach den geradezu furchtbaren Strafen der bürger- lichen Justiz gegen Gewerkschaftsmitglieder, die für ein Wort wie„Streikbrecher" oder„Pfui" u. dgl. oder für einen Schlag mit der Hand auf Monate ins Gefängnis geworfen werden. serner nach den entsetzlichen Zuchthausurteilen bei Streik- krawallen. lvahrend zur nämlichen Zeit immerfort unglaublich milde Strafen gegen Soldatenpeiniger und bürgerliche An- geklagte gemeldet werden. Und bei all dem rechnet sich Erz- berger immer noch zu den„demokratisch" gerichteten Ele- menten im Zentrum!_ Das Zentrum für den amerikanischen   Petroleumtrust. Der Antrag des Zentrums zum Petroleum mono- pol- Gesetzentwurf soll den Anschein erwecken, als biete er bessere Garantien gegen die Verteuerung des Petroleums, als der durch die Kommissionsbeschlüsse abgeänderte Reichs-Gesetz- entwurf. In Wirklichkeit kann davon keine'Rede sein. Der Zentrumsantrag will gerade die Abhängigkeit der deutschen   Verbraucher von den jetzigen Produzenten gesetzlich für alle Zukunft festlegen. Er sieht nämlich vor. daß die heute an der Einfuhr beteiligten Personen(!) und Gesellschaften in dem gleichen Verhältnis auch später an dem Import teilnehmen sollen. Da nun gegenwärtig die deutsche Petroleumeinfuhr aus Nordamerika  (d. h. im wesent- lichen die des amerikanischen   Oeltrusts) etwa 30 Proz. des Gesamtimports umfaßte, bedeutet der ZentrumSantrag die Errichtung der dauernden Monopolherr schüft des Trusts in Deutschland  — durch Gesetz! 20 Proz. der Gesamteinfuhr sollen zwar nach freiem Ermessen des Bundes- rats verteilt werden. Aber bei dem großen Uebergcwicht des Trusts vermag diese Bestimmung des Zentrumsantrages nichts an der geradezu unerhörten Tatsache zu ändern, daß das Zentrum die deutschen   Verbraucher für immer einem ausländischen Monopol ausliefern will. Die Verwirklichung des Zentrumsantrages würde daher die Lage der deutschen  Konsumenten gegenüber dem gegenwärtigen Zustand noch der- schlechtern. Die Festlegung der Preise bietet schon doshalb keinen Schutz, weil ja auch der Zentrumsantrag vorsieht, daß der Preis später mit Zustimmung des Reichstags e r h ö.h t werden kann. Und hat der Trust erst das Monopol, dann kann und wird er eben die Preise diktieren und der Reichstag kann nicht das geringste dagegen machen. Das wissen natürlich die Zentrumsherren sehr genau und deshalb sind ihr« Vorschläge wirklich ein S k a n d a l. Die Wahle» zum hessische» Landtag. die erst im Herbst stattfinden, werfen bereits ihre Schatten voraus. Die neugegründete konservative Partei ist in Verbindung mit den Bauernbündlern an die Naltonalliberalen herongetreren, um ein Zusammengehen im ganzen Lande herbeizuführen. Die VerHand- lungen haben sich zerschlagen, da die Nationalliberalen nur zu einem Kompromiß in einzelnen Wahlkreisen bereit waren. Die Konservativen beschlossen daher, allein vorzugehen und zwei große Landesversammlungen in Darmstadt   und Friedberg   abzuhalten, wo dann ein paar Junker auS dem Norde» sprechen sollen. National- liberale und Konservative werden sich im Wahlkampfe nicht sehr wehe tun._ Neue Kämpfe in Württemberg  . Der alte Gegensatz zwischen Zweiter und Erster Kammer in Württemberg   ist neuerdings wieder akut geworden. Die hoch geborenen Herren der Ersten Kammer haben es verstanden, sämtliche Parteien, von der äußerste» Rechten bis zur äußersten Linke», Hand werker, Bauern und Arbeiterschaft, gleichmäßig gegen sich aufzu- bringen. Wie berichtet, hatte die Zweite Kammer mit starker Mehr- hell beschlossen, die Regierung zu ersuchen,, den Gemeinden, mit Arbeitslosenfürsorge aus Staatsmitteln Beihilfe zu ge währen. Die Erste Kammer hat eine» dahinzielenden Antrag der christlichnationalen Gewerkschaften gegen zwei Stimmen. glatt. ab gelehnt. Nun stehen die Gewerkschaften ohne Unterschied der Rich> tung geschlossen gegen die Erste Kammer. In„christlichen" Kreisen ist die Erbitterung besonders heftig, bot doch ihre Eingabe den Herren die gewünschte Handhabe, die Regierung gegen die Zweite Kammer Und gegen die Gesamtarbeiterschaft scharf zu machen. Noch toller und tapsiger benahmen sich die hochgeborenen Gesetzgeber anläßlich der Beratung einer kleinen Gemeinde steuerreform. AuS zwei Sleuerguellen schöpfen die Gemeinden in Württemberg   in der Hauptsache ihren Geldbedarf. Aie� haben das Recht bis zu ov Proz. der Staatseinkommenfteuersätze als Zuschlag st euer zu erheben. Die Grund-, Gebäude- und Gewerbeft euer steht den Gemeinden unbeschränkt zur Verfügung. Letztere Steuer ist total veraltet und dabei äußerst ungerecht. So z. B. müssen Hypotheken schulden auf Gebäude und Grundbesitz als Vermögen versteuert werden. Die, Steuer lastet besonders schwer auf den kleinen Geschäftsmann, Handwerker und Bauern, während die Arbeiter und Angestellten ohne Grund- und Gebäudebesitz von ihr vollständig befrell sind. So kommt es, daß ein kleiner Geschäftsmann, ein mittlerer Wirt usw. nicht selten weit härter zur Steuer angesetzt ist, als ein Fabrikdirektor oder hoher Beamter mit zehnfachem Einkommen. In vielen Gemeinden lassen sich die Steuersätze der Grund-, Gebäude und Gewerbesteuer emsach nicht mehr erhöhen. So müssen big wichtigsten gemeindlichen Aufgaben— Schulbauten, Straßenbauten usw.— eingestellt werden. Diesen unhaltbaren Zustand wollten Regierung und Zwelle Kammer dadurch etwas bessern, daß die Genwinden da? Recht erhalten sollten, auf die Staats e r n k o m m o n steuer einen Zuschlag bis 76 Proz.(jetzt 50 Proz.) zu legen. Die Arbeiterschaft war bereit, diese neue Last auf sich zu nehmen. Anders die Herren der Ersten Kammer. Sie lehnten den von der Zweiten Kammer einmütig gutgeheißenen Gesetzentwurf ab! Lieber mögen die Gemeinden ihre wichtigsten Aufgaben vernachlässigen, als daß die großen Einkommer durch die progressiv gestaltete Einkommensteuer entsprechend bedacht werden. Dieser Streik der Herren richtet sich gegen den kleinen Grund- besitz und Gewerbebetrieb, gegen Handwerker und Bauer, wie sich die Ablehnung der Arbeitslosenfürsorge durch den Staat gegen die Arbeiterschaft richtet. Nim gärt und brodelt es wieder im Volke. Die Geschichte kann den Herrschaften teuer zu stehen kommen. Neun Tage im Spritzenhaus für geschwänzten Kirchenbosuch. Daß selbst auf dem flacben Lande der Kirchenbesuch nachzulassen beginnt, ist eine unbestreitbare Tatsache. Eiftig wird deshalb von den Geistlichen darauf geachtet, daß keiner von denjenigen in der Kirche fehlt, die nach ihrer Ansicht zum Kirchenbesuch verpflichtet ind. Die Kontrolle hierüber ist nicht schwer, denn bei dem all- ;emein schwachen Besuch der Kirchen- sind den Geistlichen auf dem Lande die Beiucher fast alle persönlich bekannt. Das mußte auch ein Fürsorgezögling aus Schadewinkel, Kreis Neu- markt in Schlesien  , erfahren. Dieser hatte am Sonnlag, den 13. März die Kirche nicht besuchr. Als ihn deshalb der Geistliche zur Rede tellte, soll er diesen belogen haben. Zur Strafe dafür sollte er wieder in die Anstalt zurückgebracht� werden. Zu diesem Zweck wurde er neun Tage lang im Spritzenhause zu Malisch o. O.� eingesperrt, che er in die Anstalt über- geführt wurde. Sicher wird der so Behandelte in Zukunft ein sehr eifriger Kirche nbesuchor werden und mit großer Inbrunst in sein stilles Gebet alle diejenige» einschließen, denen er die neun Tage Aufenthalt im Spritzenhause zu verdanken hat. Schweden  . Das Stockholmer   Resultat. Stockholm  , 31. März.(P? i v ä t fe leg r a mm des B o r w ä r t s".) Die R e i ch s t�a g s w a h l uü ersten Stockholmer   Wahlkreis hat den Sozialdemokraten vier, den Konservativen drei und den Liberalen ein Mandat gebracht. Die Konservativen haben damit ein Mandat von den Liberalen gewonnen. Die sozialdemokratischen Stimmen haben um rund IM) zugenommen. Tic Genossen Branting  . Linde- quist, Soenderberg und Tengdahl sind wiedergewählt. Zrantreich. Der Rochette-AuSschuß. Poris, 31. März. Der R o ch e tte- A ussch.u ß.beschloß. für morgen alle Mitglieder des Kabinetts Monis zu laden zum Zwecke einer ergänzenden AuStunft über einen in einer Zeitung der Ostpyrenäen erschienenen Artikel. Serbien  . Das Balkaubüuduis'....... Belgrad  , 31. März.(Skupschtina.) In der SpezialLeratung des Budgets des Aeußeren erklärte Ministerpräsident Paschitsch in Beantwortung verschiedener Anftagrn, daß zwischen Serbien  , Montenegro und Griechenland   ein Bündnis abgeschlossen worden ist. Das Verhältnis Serbiens   zu Rumänien  » sei das gleiche wie das Griechenlands   zu Rumänien  . Süüaftika. Arbeitcrtrutzgesetz. Kapstadt  , 30. März. Der Minister für Bergbau und Industrie. F. S. Mala», kündigte die Einbringung einer Gc- setzeSvorlage an zur Verhinderung von Streik» und Aussperrungen, zur Schlichtung von industrielle» Zwistigkeiien durch SchiedSämter, ferner zur Regelung des GewerkschaftSwesevs und zur Einrichtung von Arbeitsnachweisen, Eine Irieöensüemonstration. In einer überfüllten Versammlung der Deutschen Fried««*- gesellschart im Charlottenburger   Rathaus sprach am Dienstag abend der Professor der Physiologie und Dichter C h ä r l e s R i ch« t. Er. führte u. a. auS: „Als guter Franzose verabscheue ich den Krieg und ich be- kämpfe ihn, weil ich mam Vaterland leidenschaftlich liebe. Wir alle leiden gemeinsam unter der verhängnisvollen Auffassung, daß einer gegen den anderen Angriffsgelüste hege. Würde man den wahren Gefühlen des Volkes nachgehen— nicht denen der Zeitungsschreiber und Kanonenfabrikanten sondern denen des- arbeitenden Volkes—, so würde man finden, daß dieses Bol't keinen Krieg will- Deutsche   und Franzosen empfinden Eni- setzen vor dem Kriege. Wo Gewalt entscheidet, herrscht Unxechl. Die internationale Schiedsgerichtsbarkeit ist kein Traum. Sie besteht bereits, und die 3. Haager Konferenz wird zu entscheiden haben, ob die Gewalt oder die obligatorische Anrufung der internationalen Gerichte das letzte Wott sprechen sollen. Wir wollen nicht abrüsten, sondern die Abrüstung v ow b c r e i t e n, indem wir klare Rechtszustände schaffen. Da» wird da§ Ende der Barbarei sein. Französisch fortfahrend, verglich der Redner den Zustand der modernen Gesellschaft mit dem eine? Kranken, der von Leidbn zer­fressen, aber seiner Krankheit sich nicht mehr.bewußt sei, weil er sich a n s i e g e w ö h n tchabc. So habe sich die moderne Gesellschaft an die scheußliche K'rankheit'deS Militarismus ge­wöhnt. Bürgermut fei aber nicht schlechter als Soldatenmut,-und die öffentliche Meinung und das allgemeine RechtSbewußtsein würden den Sieg erringen. Nach Professor Richet sprach der fortschrittliche Reichstags- abgeordnete Heyn, der die Zustimmung seiner Fraktion zur letzten Militärvorlage zu rechtfertigen suchte. Niemand im Deutschen Reich, so führte dieser Redner weiter aus, hege Angriffsgelüste. Deutsche   und Franzosen sollen lernen, sich die Hände zu reichen. Sie wurden einsehen, daß eS geht, wenn man will. Letzte Nachrichten. Das Oberhaus zur Msterkrise. Lindou, 31. März. Im Oberhaus sprach Lord C u r z v n über den Widerspruch in den Darstellungen, die Morley und Churchill   über das Verhalten der Regierung bei der Heraus- gäbe des Memorandums gegeben hatten und meinte, das Memoran­dum stelle die Politik der Regierung dar, und nur als unter b.en Ministeriellen ein Aufruhr ausbrach, wären die beiden ParagrapMb über Bord geworfen worden und Kriegsminister Seely hätte zurück­treten müssen. Curzon gab der Hoffnung Ausdruck, daß Moxjep bleibe. Er billigte das Verhalten Asquiths hei-her Uebernahme des Kriegsministeriums. Er sagte, da? sei ein offener. und kühner Schritt des Premierministers. Tie Uebernahme des Kriegsministeriums durch ÄSguith würde vorteilhaft für den Staat fem. weil er der Atmosphäre des Geheimnisvollen und der Ränkespinnerei ein Ende machen würde, die jüngst dort geherrscht habe. BiScount Morley legte dar, warum er nicht demissioniert habe. Er führte au», daß die erste Demission SeelyS deswegen er» folgte, weil er dem Memorandum zwei Paragraphen zugefügt habe. und daß er selbst. Morley, an der Verantwor tung Seelys, da er ihm dabei Beistand leistete, Anteil Hab«. Wenn, so sagte Morley, die erste Demission SeelyS von Asyuith angenommen worden wäre, so würde meine eigene Demission gefolgt sein, da ich an diesen Unregelmäßigkeiten einen Anteil gehabt habe. Seely hat nun zum zweiten Male seine Demission eingereicht, damit«s nicht schiene, als ob irgendein Minister der Krone sich in einen Handel eingelassen hätte. Die wesentliche Tatsache ist die, daß, als ich die beiden Paragraphen sah. ich nicht'denBriefdeSGener.älS Goughge sehen hatte und durchaus nicht davon unterrichtet war, daß darin irgendein Versuch gemacht wurde, der Regierung Be- dingungen vorzuschreiben. Seely spricht mich ausdrücklich von der Teilnahme daran frei, daß das Dokument als Antwort auf Goughs Ersuchen abgesandt wurde. Erklärungen Grehs.- � London, 31, März. Unterhaus. Die Weiterdemtung über Homerule gestaltete sich ruhig Staatssekretär G r e y erklärte auf eine Anfrage, ob die provisorische Regierung tatsächlich im Begriff gewesen sei, die Verwaltung von Ulster   zu'übernehmen, daß die» nicht eine Herausforderung gegen das Parlament in Dublin  , son- der» eine solche gegen das Reichsparlament gewesen wäre und daß dann Gewalt hätte angewendet werden müssen. Er regt an. daß die Verhandlungen mit den Parteifüh- rern wieder a uf ge n omm e n. we rden solle», um zu sehen, ob eine Verständigung aus der Grundlage eines F ö d e r a.t i v s y st e in s vor Ablauf von sechs Jähre» vom S. März ab gerechnet erreicht weichen könne. Tod rnfolgc AlkobolvergiftüSss.'' Frankfurt   a. M.. 31. März. An Mkoholvergiftung stsrb in Bonames   em ö.7jähriger Arbeiter, der eine ganze Flasche Nordhäüser auf einmal ausgetrunken hatte.' Schiffsunglück auf dem Rhein  . Duisburg  , 31. März. Der Hafenschleppdampfer-.Jean Dewtzk" geriet heute nachmittag beim Verlassen des ParallelhafenS in die starke Rhein   ftrömung. Die Wellen schlugen über den tiefliegenden Dampfer, der infolgedessen sank. Zwei"Matrosen' sind ertrunken. Ter SchiffSsührer und ein Matrose sind gerottet worden, letzterer ist schwer verletzt. Schwere Grnbenexplosio». Mülhausen  , 31. Mörz. Im Schachte„Reichslande" � bei Wittenheim   ereignete sich gestern eine Explosion, bei der.s gch.S Arbeiter, darunter einer schwer, verletzt wurden.--, Ein englischer Künstler gestorben London  , 31. März. Der Maler Professor Sir Hubert p. Her- k o m er ist in Bubleigh Salterton(Grafschaft Devon  ) heute abend gestorben.
 
Seiten anSeiten aus
Text aus