durchaus demokratisch ausfallen wird, geheime Wahl, gleiches gierung war gerettet; sie sprang wieder in den Sattel und| Abstimmung genehmigt. Mit Recht, denn erstens sind solche Ab Etimmrecht u. s. f. Denn das Zentrum hat es ja oft ist für den Augenblick oben auf. stimmungen nur dem Namen nach freie, und zweitens haben die genug gesagt, daß es alles das auch für Landes- und Ge Seit Jahrzehnten arbeitet die internationale Reaktion Ausnahmekontrakte eingestandenermaßen nur den Zweck, die Armeindewahlen wünscht, und muß endlich schandenhalber etwas mit heißem Bemühen und unverdroffenem Fleiß an der beiter durch das Almosen einer etwas höheren oder umfassenderen Versicherung an das betreffende Unternehmen zu fesseln und von in der Richtung thun. Hierzu ist Ort und Zeit außer Untergrabung und Vernichtung des Asylrecht 3. der Organisation ihrer Kameraden fern zu halten. Nun liegt die ordentlich günstig gewählt. Ort: Abgeordnetenhaus, Zeit: Und zwar sind es zwei Länder Dor allen, die Bill den Lords zum zweiten Mal vor, statt aber dem Haus der Landrathskammer. Hier können die demokratischsten Reden dieses erste Recht der Kultur gewahrt und behütet haben: Gemeinen, hinter dem die übergroße Masse der gewerkschaftlich orgaabgelagert werden, das Zentrum kann sich als die wahre England und die Schweiz . In England gingen nisirten Arbeiter steht, entgegenzukommen, haben die Lords am Freitag Volkspartei" aufspielen. Es hat einmal wieder seinen die Anarchisten ans Werk: Die Walsall - Verschwöin einer bei Lord Salisbury abgehaltenen Privatlonferenz be guten Willen gezeigt und mehr will es ja gar rung wurde gemacht, andere tolle Streiche vorbereitet. schloffen, an jenem Amendement festzuhalten. Bei dem Werth, nicht! Coll es wirklich zu einer Wahlreform für die Zum Glück ist das englische Volk nicht so nervenschwach, den die Gewerkschaftler auf das erwähnte Verbot legen, ist da Landtagswahlen kommen, so wäre der Ort der Reichstag. wie die Völker des Kontinents und hat England eine ver- durch das Zustandekommen des ganzen Gesezes problematisch Und wollte das Zentrum wirklich eine solche Reform, nünftige Regierung. Die Anarchisten wurden als Polizei- die Lords es mit jenen verderben. Die Herren erblichen Gesezso wäre der Antrag im Reichstage einzubringen. spizel entlarvt das Asylrecht blieb unangetaftet. Anders geber brauchen solche Rücksichten nicht zu nehmen, während ihnen in der Schweiz , wo seit länger als einem Jahrzehnt unter die Verblendung und Schwäche der Arbeiter einiger großen Bürgern und Bauern eine starke Strömung gegen die Eisenbahn- Gesellschaften, die sich solcher Nebenversicherung er fremben Umstürzler und gegen das Asylrecht sich geltend freuen, obendrein noch den Vorwand liefert, nur das Intermacht. Dieser Strömung sind vor 7 Jahren unsere nächsten effe der durch das Gesetz bedrohten Arbeiter im Auge zu haben. Freunde zum Opfer gefallen.
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Justiz. Dem armen Rittergutsbesizer Petsch in Gommern bei Birna hatte, ohne Rücksicht auf den Noth stand" der Landwirthe, die Arbeiters- Ehefrau 2. Weizen ähren im Werthe von einigen Mark entwendet. Dieses Verbrechen, das in Ansehung der Nothlage" der Benach theiligten doppelt verwerflich erscheint, wurde vom Gericht mit drei Monaten Gefängniß gefühnt.
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Jedermann wußte, daß die, welche in der Schweiz ein Asyl gesucht und gefunden, auf die Verhältnisse Rücksicht nehmen, vorhandene Vorurtheile schonen mußten- im eigenen Interesse, und mehr noch im Interesse der Sache. Die Feinde des Asylrechts lauerten nur auf eine Gelegenheit.
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702 Die Gerichte find ganz selbständig. Aber das Justizministerium wird, wie es seither schon gethan hat, Nun, am vorigen Sonntag ist sie gegeben worden auch fünftighin jederzeit etwaige unrichtige Rechtssprüche Frankreich soeben die Reaktion gerettet haben, und die in gegeben von denselben Elementen, die in Spanien und wenigstens außeramtlich- ich kann nicht Torrigiren, aber doch zum Gegenstand ver- England so eifrig, wenn auch ohne Erfolg, gegen das Asyltraulicher Rücksprache mit den betreffen recht gewirkt. den Richtern machen." Also sprach sich laut stenographischem Bericht der sächsische Justizminister von Schurig in der ersten Rammer des sächsischen Landtags fürzlich aus. Private Aussprache", von einer solchen sprach auch gelegentlich der Besprechung des Urtheils des sächsischen Ober- Landesgerichts über die Oberfrohnaer Flugblattvertheiler der Abg. Goldstein in der Zweiten Kammer. Wir begreifen blos nicht, warum der sächsische Herr Justizminister sich gegen das„ torrigiren" der Justiz sträubte. Dachte er etwa an das Glid forrigiren" des berühmten französischen„ Edelſten" und Glücksritters Riccault
de la Marlinière?
Die Engländer wollen in Egypten Ernst machen und den Khedive, dessen Selbständigkeitsgelüfte ihnen un bequem werden, absezen. Eine Londoner Depesche des Herold- Bureaus meldet hierüber:
Informirte Kreise bestätigen, daß Lord Cromer beauftragt wurde, den Khedive zu instruiren, daß seine Abfegung eine beschlossene Sache sei, wenn er fortfahre. den Interessen Englands entgegen zu handeln. Zwischen London und Konstan tinopel finden bereits Erörterungen hierüber statt.
Dieser Gewaltsstreich Englands wird von den interessirten Großmächten, vor allen von Frankreich und Rußland als Nummer erwähnt: wir brudten den Bericht des Wolff'schen werden und könnte deshalb zu ernsten Mißhelligkeiten Wir haben der Züricher Vorgänge in unserer Dienstag- ein weiterer Schritt zur Annexion Egyptens betrachtet Bureaus ohne Kommentar ab. Wir hatten schon geschrieben: führen. Aus Italien keine neuen Nachrichten. Es muß aber Wir sind bei den Herren Anarchisten und Unabhängigen zwar an eine tüchtige Dosis von Dummheit gewöhnt, daß sehr schlecht stehen um die Regierung, sonst würde Herr sie aber diesen Skandal verursacht haben sollten, Bindter nicht, mit dem ihm eigenen Ungeschick, heute den dazu halten wir sie doch nicht für dumm genug." Allein Versuch machen, die Zensur, welche Herr Crispi über Jtalien verhängt hat, auch auf Deutschland auszudehnen. Steht wir ließen die Notiz weg, und warteten ab. Herr Bindter auch in italienischem Sold?
Nun, es ist gekommen wie wir voraussahen: die Feinde des Asylrechts haben den erwünschten Vorwand: es sind Massenausweisungen aus der Schweiz recht der Schweiz ist vorläufig aufgehoben ,, Die Futternoth des letzten Sommers hat inder größte Triumph, den die internationale Reaktion umfangreichen Gebieten des Staates massenhafte Forstfrevel- seit Jahrzehnten erlebt hat. Strafen zur Folge gehabt, auch in solchen Fällen, wo die Strafthat in Anbetracht der außergewöhnlichen Umstände als mal schrieben:" Unter den Anarchisten und Unabhängigen Wir wiederholen hier, was wir vor längerer Zeit ein entschuldbar betrachtet werden muß." Also Herr Abgeordneter giebt es unzweifelhaft ehrliche und gescheidte Leute. Knebel, Landrath a. D., in einer Anfrage, die er an die Schade nur, daß die gescheidten nicht ehrlich und die ehrpreußische Regierung richtet, und worin er es dieser nahe lichen nicht gescheidt sind."
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Aus Serbien wird gemeldet, daß sämmtliche volts.. thümliche Beamte durch andere blos der Regierung ergebene ersetzt werden sollen. Das Verfahren gegen die angeklagten Minister ist eingestellt, daß darin eine Verfassungsverletzung liegt, geht aus dem Artikel 140 der serbischen Verfassung eines verurtheilten Ministers ohne Zustimmung der Stupschhervor, welcher lautet: Der König kann von seinem Gnadenrechte zu gunsten tina keinen Gebrauch machen."
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Demgemäß wird von radikaler Seite in dem Erlaß legt, wegen solcher Forststrafen Begnadigung eintreten zu Wir sind die letzten, die einen thörichten Streich, des Amnestie Attes eine Verfassungsverletzung erblickt, für lassen. Was Herrn Knebel und seinen nationalliberalen der unangenehme Folgen hat, heulmeierisch verurtheilen. welche die kontrafignirenden Minister die Verantwortlichkeit Freunden erst jetzt klar zu werden scheint, wußten wir Das überlassen wir den Philistern. Aber das müffen wir zu tragen haben. Ueberdies enthält der Amnestie- Akt nicht für„ Vergehen" fest, die gar keine Vergehen sind, z. B. für hat, ist entweder ein unzurechnungsfähiger Narr oder er ist bikalen behaupten, daß der König hierzu nicht berechtigt sei, längst! Das preußische Forstdiebstahlsgesetz fett Strafen fagen: wer den Züricher Sonntags- Standal veranstaltet blos die Begnadigung, sondern auch den Auftrag zur Eindie Entwendung von Abfällen, Spähnen, von Raff- und ein Spizel. Ein Drittes giebt's nicht.- denn der Artikel 33 des Minister- Verantwortlichkeits- Gesetzes Lefeholz, aus denen die Forsteigenthümer keinen nennens werthen Nugen ziehen können, mit denen der arme Mann Clemenceau's , über den Zustand derselben und über die Die franzöfifche Flotte bez. die Enthüllungen fagt: Die Thätigkeit des Staatsgerichtshofes erlischt, sobald auf dem Lande aber seine Stube wärmen könnte; das preußische Forstdiebstahlsgesetz sezt für solche Entwendungen, Korruption in ihrer Verwaltung bilden den Gegenstand das Ürtheil gefällt ist." die durchweg entschulb bar sind, schon recht harte einer energischen Interpellation Lockroy's, über die heute Im brasilianischen Bürgerkrieg ist eine entStrafen fest. Wäre es da nicht richtiger, direkt dem Gesetz in der französischen Kammer verhandelt wurde. scheidende Wendung erfolgt und zwar, wie wir das vor zu Leibe zu gehen, das einen Antrag, wie den Knebel'schen Abermals um eine Hoffnung ärmer sind die An. Monaten voraussagten, durch Eingreifen der Ameri nöthig macht? T beter des goldenen Kalbs, die schon den Wieder- kaner, die unter feinen Umständen dulden können, daß bind Aus den Betriebsergebnissen der preußischen ausbruch des großen englischen Bergarbeiter europäische Mächte sich schließlich einmischen und daß die Das amerikanische Staats- Eisenbahnen im Etatsjahre 1892/93 geht die un- Streits gemeldet hatten, weil die Ernennung eines Monarchie wieder hergestellt würde. erfreuliche Thatsache hervor, daß das Personal um 10 363 Obmanns der Einigungs- oder Versöhnungskommission auf Geschwader gerieth aus einem noch nicht bekannten Grunde Personen verringert worden ist. Zwar hat man die Zahl aus dem Wege geräumt: der Speaker( Sprecher, d. h. Prä griffen, ist unzweifelhaft falsch vor Rio Janeiro mit Schwierigkeiten stieß. Die Schwierigkeiten sind aber jetzt die telegraphische Meldung, die Rebellen hätten anges der Beamten um 6126 vermehrt, von Arbeitern wurden aber 16 489 weniger beschäftigt als im Jahre 1891/92. fident) des Unterhauses, dem die Ernennung übertragen der Rebellen- Flotte in Kampf und bohrte sie fast ganz in Mit Hilfe deffen hat man einen Reingewinn bekommen, war, hat in der Person Lord Shand's eine Wahl getroffen, den Grund. Peixoto, der" legitime" Präsident, hat damit Luft bekommen; es ist aber sehr wahrscheinlich, daß die ber um 22 052 092 M. höher ist als im vorigen Jahre, die auf beiden Seiten Auklang gefunden hat. Nicht, daß wir nun glaubten, das tausendjährige Reich Amerikaner jetzt einen Kompromiß durchseßen werden, den Er betrug 339 896 352 M., gleich 5,15 pt. des fiber des Harmoniedusels werde nun im englischen Kohlen sie schon früher geplant: nämlich Rücktritt des Präsidenten 62 Milliarden betragenden Anlagefapitals, während dessen Berzinsung im vorigen Jahre 4,91 pCt. ausmachte. In gewerbe beginnen. Im Gegentheil, wir wissen, daß und Zusammenberufung des Kongresses( der Volts welchem Maße jeder einzelne des Personals an der Gr- neue und vielleicht noch heftigere Kämpfe bevorstehen, als vertretung), der eine neue Präsidentenwahl vornehmen soll. reichung dieses Gewinnes, im Durchschnitt genommen, bei- die, welche hinter uns liegen das bringt die Natur der trug, ergiebt sich aus folgender Tabelle, der zur Ver- tapitalistischen Wirthschaft mit sich. Allein was festzugleichung die entsprechenden Zahlen aus dem Jahre 1891/92 stellen für uns von Werth war, ist, daß gerade die Berfreter des Unternehmerthums es sind, die einen neuen eingefügt find: Konflikt herbeiwünschen und die dadurch einen, neuen Bes weis liefern, daß nicht der Sozialismus, sondern der Rapitalismus es ist, der den gesellschaftlichen Krieg will. Freilich, er muß ihn wollen sonst tann er nicht leben, so wenig wie ein Raubthier ohne
Bahl des Perfonals( Beamte und Arbeiter)
1891/92
262 988
1892/98
252 620
1892/98 weniger 10 863
mehr 22 052 092 mehr 187
Davon pro Kopf des Personals 1208 1845
=
11,34 pt. Wie hoch waren nun die Gehalte und Löhne des Personals? Der Reichs- Anzeiger", nach dessen Veröffent lichung wir uns hierbei richten, sagt darüber nichts. Da er aber die Ausgaben in persönliche" und" sächliche" Unfosten scheidet, so wird es wohl kein Frrthum sein, wenn man unter der Summe der persönlichen Unkosten die Gehalte, Löhne und sonstigen Besoldungen des gesammten Bahnperfonals versteht. Ist das richtig, dann ergiebt sich folgendes:
Summa der Ge
1891/92
1892/93
M.
1892/98 mehr:. 288 740
halte, Löhne 2c. 258 174 624 M. 258 463 364 m.{ 0,11 pct. Davon pro Ropf
981
1025
42 M.
Raub.
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Das englische Haftpflichtgesetz und die Lords. Aus London wird uns unterm 29. Januar von unserem Korrespon denten geschrieben:
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Parteinachrichten.
Die 42 Gemeindevorstände der Umgegend von Dresden , welche die bekannte Petition, die sich gegen angebliche sozial bemokratische Ausschreitungen wendet, unterzeichnet haben, dürfte bald ein Grauen erfassen ob ihres eigenen Machwerts. Der eine, der Gemeindevorstand von Pies chen, hat bereits reumüthigst gebeichtet und die andern werden, gedrängt von den Beweise fordernden Gemeinderaths- Mitgliedern, wohl auch bald umfallen. Als eine weitere Folge der famosen Petition ist nachstehendes anzusehen: Der Ober- Bürgermeister von Chemniz, Dr. Ans drée, äußerte bei Berathung derfelben in der 1. sächsischen Während die gewählten Boltsvertreter auf einige Wochen in Rammer, es sei nothwendig, die Straßen in der Umgebung die Ferien gegangen sind, um sich von den Strapazen der ewig großer Städte mit größter Rücksichtslosigkeit von dem„ Strolchenlangen Session auszuruhen, sind die erblichen Gefesgeberich thum" zu befreien. Da es sich in jener Berathung lediglich um meine die Mitglieder des Hauses der Lords seit einigen sozialdemokratische Ausschreitungen" handelte, so protestiren die Tagen zusammen, sich ihrerseits von der ihnen gewöhnlich zu Chemnizer Arbeiter gegen die Annahme, als ob durch sie die fallenden Rolle der parlamentarischen Siebenschläfer durch das Straßen der Umgebung in einer Weise unsicher gemacht würden, mittel einer außergewöhnlichen Aktion zu erholen. Was für den wie es nach jener Aeußerung des Oberbürgermeisters erscheinen Einen eine Last, ist eben für den Andern ein Vergnügen, und bei fönnte. Sie wollen bei den Gemeinderäthen der Chemnizer Umden Lords ist das Vergnügen um so größer, als ihre Attion gegend Resolutionen einbringen, in denen gegen jene Annahme. darin bestehen wird, dem Haus der Gemeinen resp. der in energisch Widerspruch erhoben wird. demselben zur Zeit herrschenden Mehrheit in die Suppe zu Spucken.
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Es handelt sich um zwei mit Noth und Mübe im Haus der Gemeinen durchgebrachte Reformgefeze des Personals. des Ministeriums: die Haftpflicht Erweiterung und "= 4,28 pet. die Kirchspiel- und Distriktsvertretungsbill, die erstere eine AbDer Profit des Staates und der in Gestalt von schlagszahlung an die Industrie- Arbeiter, die zweite hauptsächlich Gehalten, Diäten, Lohn 2c. gezahlte fiskalische Ar auf die Kleinbauern und die Landarbeiter berechnet. Das befagt beitslohn würden sich also wie folgt zu einander ver- bereits, daß jene einem großen Theil des Unternehmerthums, halten: juje folgt u emberbieſe der Maße der Landlords ein Dorn im Auge iſt. Und
Reingewinn der Bahnen Arbeitslohn des Bahnperfonals.
Prozentsatz des Profits
1891/92
1892/98 1345 M.
1208 M. 981
1023
123,22
der Bahnen zum Arbeitslohn 181,47 Die Eisenbahnverwaltung des Staates wenigstens versteht also mit dem Pfunde Arbeitskraft" nicht minder zu wuchern, als das private Unternehmerthun, sondern sie ist diesem hierin eher noch über".-
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darum geht das Haus der Landlords und der Geldsäcke daran, beide Geseze nach allen Regeln der parlamentarischen Runft unschädlich zu machen. Das geschieht natürlich nicht dadurch, daß man sie kurzerhand verwirft, wie sich die Lords das bei der Homerulebill leiſten durften, sondern durch das Mittel der Amendirung auf deutsch : Verbesserung respektive Verböserung.
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Die österreichische Parteileitung hat auf den 25. März nach Wien einen Parteitag einberufen, deffen vollständige Tagesordnung wir Morgen veröffentlichen werden. Wir heben heute nur den Punkt hervor: Das allgemeine Wahlrecht und der Generalftreit. Wir sind überzeugt, daß der Parteitag von großer Bedeutung für die Entwicklung der öfterreichischen Bruderpartei sein wird.-
Polizeiliches, Gerichtliches 2c.
Auch ein Grund. Für den legten Sonntag war in we strich( Westfalen ) eine öffentliche Versammlung einberufen. Dieselbe durfte aber deshalb nicht tagen, weil, wie dem Gin-. berufer bei der Anmeldung bedeutet wurde, man für diesen Tag einen Beamten zur Ueberwachung zur Ver fügung habe. Die dortigen Genossen werden ja sehr erfreut gewesen sein über die zarte Rücksichtnahme der Behörde, die es nicht glaubte verantworten zu können, eine Bersammlung ohne ihren Schuh" tagen zu lassen oder sollten sie, wie wir zu, der frevelhaften Ansicht gelangt sein, daß man sich ohne diesen polizeilichen Schub" ebenso gemüthlich fühlen könne?
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Briefkaffen der Expedition.
Der Wendepunkt beim Haftpflichtgesetz ist die Frage der Ausnahmekontrakte. Wie ich schon öfter ausgeführt, will die große Masse der Arbeiter diese Kontrakte abgeschafft wiffen, und Die Regierungsvorlage war dementsprechend formulirt. Ein Vermittlungsvorschlag des liberalen Abg. Mc. Laven, wenigstens Für wen die Anarchisten arbeiten. In Spanien einer bestimmten Rategorie von Ausnahmekontrakten, die den Arbeitern beffere oder weitergehende Unterstützung zusichern als Pfiff die Regierung auf dem letzten Loch- da kamen die das Gesetz, Gnate zu gewähren, war von der RegierungsmehrMunoz, Pallas und Genossen, erschreckten die Volksmassen heit nicht akzeptint worden, und noch weniger ließ sich dieselbe und die Regierung war gerettet. In Frankreich lag auf ein von Lord Dudley im Haus der Lords eingebrachtes abonnenten werden von uns so zeitig zur Post gebracht, daß diedie Regierung am Boden, der Sozialismus tniete ihr auf Amendement ein, sol he Kontrakte zuzulassen, welche die Mehr- felben mit den ersten Bügen expedirt werden können. Rellamiren; der Brust, da warf Vaillant seinen Kochtopf und die Reheit der Arbeiter des betreffenden Unternehinens bei veranstalteter Sie bei dem dortigen Postami.