nch kläglich llnierwarfen, als die Regierung die Untersuchung? kommissinn in eine BertuschungS- und Bemäntelungskommission verwandelte, eben die berüchtigte RüstungSkommission. Diese Unlersuchungskonunission ist nun inzwischen zweimal zu kurzen Tagungen zusammengetreten, bei denen sie sich von sage nannten Sachverständigen allerhand erzählen liest. Nun soll sie bis zum Herbst vertagt werden. Man sollte sie gleich in inüuitnm ver tagen, denn irgend ctwaS Vernünftiges kommt bei der ganzen Komödie doch nicht heraus. Die sozialdemokratische Fraktion tat nur zu gut daran, sich an dem ganzen Schwindel überhaupt nicht zu beteiligen. Aus dem Zenioreukonvent des Reichstags. Im Seniorenkonvent äußerten am Mittwoch die sozialdemo kcatischen Mitglieder den Wunsch, am 1. Mai die Sitzung deS Reichstags ausfallen zu lassen. Alle Parteren lehnten dies ab. Tann wurde beschlossen, daß in dieser Woche der Etat des Äu? wärtigen Amts auf die Tagesordnung gesetzt wird. Ferner soll ver sucht werden, vor Eintritt der Sommerferien noch folgende Gesetz- entwürfe fertigzustellen: den Entwurf über den Kolonialgerichts bot. die Anträge der Budgetkommission zur Duellfrage, die Er gänzung des Handelsgesetzbuches(Konkurrenzklausel betreffend) das Gesetz zur Förderung des Baues von Kleinwohnungen. Gc gebenenfalls soll noch erledigt werden: Der Gesetzentwurf über die Gebühren für Zeugen und Sachverständigen vor Gericht, der Ge setzentwurf über die Aenderung des Militärstrafgesetzbuchs CO, 70 u. a.). An den Reichstag sollen ferner einige neue Gesetzen! würfe gelangen, so das Gesetz über die Entschädigung der M- Pensionäre, das Rennwettgesetz, ein Gesetz über die Besteuerung ausländischer Weine. Der Konvent kam übercin, daß besonders das Rsnnwettgesetz. dann das Gesetz über die Entschädigung der Alt Pensionäre und die Besoldungsvorlage, die eigentlich gemeinsam erledigt werden müßten, soweit als möglich gefördert werden sollen Die Sitzungen sollen nur bis zum 20. Mai dauern. Die Fra ob Bertagung oder Schluß des Reichstags eintreten wird, ist noch nicht erledigt. Sollte der Reichstag geschloffen werden, so würden mindestens zehn der jetzt schon zur Beratung vorgelegten Gesetz rntwürfe unter den Tisch fallen. Wie der„Berliner Lokal-Anzeiger" erfährt, ist sich die Regie. rung dahin schlüssig geworden, den Reichstag nicht zu schließen, son» dcrn ihn bis zum Herbst zu vertagen. Staatssekretär Kühn verhandelte Dienstagabend mit den Per- tretern der bürgerlichen Parteien über die Bekoldungsnovelle. Wie man hört, ist eine bürgerliche Mehrheit vorhanden, die bereit ist, jenen Teil der Kommissionsbeschlüsse preiszugeben, die zu den Un- stimmiakeitcn zwischen Regierung und Reichstag geführt haben. Das katholische Volk wird irre. In Nr. 15 der„Allgemeinen Rundschau" klagt Rechtsanwalt Nuß. daß die Studenten aus dem tatholischen Adel ei. nicht für ..standesgemäß" hielten, in katholische Studentenkorporationen einzutreten, sondern die schlagenden Verbindungen bevorzugen: „Die nicht gewollte Wirkung der Sache ist die.' daß das katholische Volk irre werden muß. Es wird sich natur- gemäß zweierlei sagen. Zunächst: Soll das, was für die . hohen katholischen Herren nicht gut genug ist sdi- katholische Korporation), für uns und unsere Söhne recht sein? Sodann: wenn die Kinder der hohen katholischen Familien des .k�andes..sch lagen d e.n Pe cb indun gen ungestött..ange- hören' können, waritm soll dies unseren jungen Leuten verboten Das Duell und hie Mensur in jeder Form, das Satis " saitionsprinzip sind nun einmal nach göttlichem und k i r ch- lichem Gesetz verboten und mit harten kirchlichen Strafen belegt." Diese göttlichen und kirchlichen Gesetze sind dem katholischen Adel selbstredend nicht soviel wert wie die Karriere, die den Korps» drüdern winkt. Ter Professor auf Kündiguog. Dem ersten Rektor der Berliner Handelshochschule Professor Dr. I a st r o w, hauptamtlichen Dozenten für StaatSwtjsenschaften, ist plötzlich vom Acltestenkollegium der Kaufmannschaft die Lehr- tätigkeil gekündigt worden. Jastrow und seine Kollegen betrachten die Kündigung als Maßregelung, während die Aeltesten durch die Kündigung nach ihrer Tarstellung nur den Abschluß eines neuen Vertrages in geänderter Form beabsichtigten. Welche Un. stimmigkeiten der Kündigung zugrunde liegen, geht auS den Er- klärungcn beider Parteien nicht hervor. Religionsdebattc im badischen Landtag. In der Kommission für Justiz und Verwaltung der Zwesten badischen Kammer brachte am Dienstag die freisinnige Fraktion den Antrag ein, diejenigen Lehrer von dem Pflichtunterricht der Religion in Volksschulen ohne dienstliche Nachteile zu befreien, welche aus Grüuden der Ueberzeugung darum nachsuchen. Nach zweistündiger Debatte lehnte die Kommission mit den Stimmen des Zentrums, der Konservativen und der Nationalliberalen gegen Zwei sozialdemokratische und einer freisinnigen«timme den Antrag ab. Böhm gab den sozialdemokratischen Abg. Geck darin recht, daß vor dem neuen Schulgesetz ein Gewohnheitsrecht in Baden bestand, nach welchem Schullinder auf Wunsch ibrer Eltern vom Religionsunterricht befrest werden konnten. Im Plenum gab am Dienstag Minister Böhm d.e Erklärung ob. die vorhandenen freisinnigen Lehrer wurden noch geomdet. Anhänger des Freisinns fänden aber in den Seminaren keine Aufnahme mehr._ Ein« traurige Maifeier. Der neu- Statthalter Herr v. Dallwitz trifft ausgerechnet an, 1. Mai in Straßburg ein. um fein neues.»ml zu ubernehmcn, nachdem er gestern das Ministerium des Innern verlassen hat. Zum Mülheimer Polizeiskandal. Büraermeister gab zu der von unserem Kölner "rgfÄ� -~>�I in Mulbeim folgende Erklärungen c von einer willigten Entschädigungen angenommen. Tie letzte in dieser An- gelegenheit»och anhängige Klage soll in der nächsten Zeit vor dem Zaberner Gerichtshof seine Erledigung finden. Tas Militär im Dienste des Jungdeutschlandbundes. In welchem Maße Militärverwaltung und Schulbehörden dem Jungdeutschlandbunde bei der Veranstaltung von sogenannten Kriegsspielen Hilfe leisten, geht aus einem Programm für ein „KriegZspiel" in Bielefeld hervor. Nicht nur die Schüler der Gymnasien werden herangezogen, sondern auid die der Volksswulen. Aktive Offiziere des 55. Regiments und Reserveoffiziere haben die Führung übernommen, und den Signaldienst veriehn, Soldaten. Zudem hat die Milttärkopelle Beiebl bekommen, die Teilnehmer abends bei der Heimkehr vom Schlachtfelde zu begleiten. Pol�ill�dÄ»n Mulheirn folgende Erllarnn«« ab Mülhemier Krimmalbeamte stnd vor einiger Zeit yr son denunziert worden, gegen welch« die � Polizei strafrechtlich einichreiten mußte, �urch Perknn v-nnn.i-.rt worden, gegen welche die Mülheimer Kriminal- Äf mußte. Durch d.e von der Staats. erhobenen Beschuldigungen ergeben. Tas die Beamten..MW W fahren wurde daher eingestellt Rene Verhandlung gegen Freiherrn �Forstner. Die beim Landgericht i" Z-bern anhängige Sntiche.dnngSvag- der Eltern der minderjährigen Franziska Murer. d.e Leutnant v. Fprstner verführt haben soll, beschäftigte gef�n den Zabum« Gerichtshof. ES wurde beschlossen, die Akter. des M'l'targerrchtS einzusehen und einen neuen Berhandlungsterm.n auf den 30. Ju». "•ÄT«.;«--tt -.:*«- Zabern haben alle bi, auf einen die von dem MilttarftSkuS Bt.'ber Regterun Aus einer kleinen Garniso«. Im Garnisonlazareti zu Erfurt starb vor einigen Tagen der Soldat Paul Cra me r von der 3. Kompagnie. 1. Bataillon des 71. Infanterieregiments in Sondershaus en an den Folgen einer schweren Verletzung, die er sich selbst, in der Absicht, sich zu töten, beigebracht hatte. Der junge Soldat hatte sich mit seinem Dienstgewehr«ine Platzpatrone in den Mund ge- schössen, die ihm den Kopf zerriß. Das„nationale" bürgerliche Blättchen in Sondershausen nahm nur ganz kurz von dieser SvldatentragR-ie Notiz, die ihm um so unangenehiner sein mochte, als erst wenige Tage vorher ein anderer Soldat des- selben Bataillons in SonderShausen versucht hatte, sich durch Oeffnen der Pulsadern das Leben zu nehmen, an- geblich aus Furcht vor Strafe wegen unerlaubten Entfernens. Was hierzu aber der Anlaß gewesen ist, erfuhr man nicht. Vielleicht gibt hierüber auch der freiwillige Tod des unglücklichen Cramcr, der aus Mühlhausen i. Thür, gebürtig ist, einigen Anhalt. Eramer ist, wie sein Vater in dem Garnisonorte erfahren hat. von einem llnteroffizier schon seit Februar shstema- tisch g c a u ä l t worden; noch am Morgen, bevor er Hand an sich legte, hat ihn der Unteroffizier mit Ichimpfworten, wie Schwein- i g e l, belegt und ihm gedroht, er werde ihn noch auf Festung bringen. Dabei ist dem Vater des Cramcr von dessen Haupt- mann und Feldwebel versichert worden, daß sein Sohn ein guter Soldat gewesen sei. Hoffentlich wird die Angelegenheit von der Militärbehörde genau untersucht. Das erscheint um so notwendiger, als die Zahl der Desertionen in dieser kleinen Garni- so» öhnehm sehr beträckulich ist und auch Selbstmordversuche und vollendete Selbstmorde, wie das heute berichtete Beispiel zeigt, er- schreckende Häufigkeit zeigen. Der Streit um Ulster . London , 23. April. Am Schluß seiner gestrigen Rede machte Churchill folgenden Vermittlungsvorschlag, indem er sagte: C a r s o n würde im Falle eines Kampfes große Gefahr laufen. weshalb will er nicht einige Gefahr um des Friedens willen laufen? Heute liegt ein ehrenvoller Frieden nicht außerhalb de? Bereichs der Möglichkeit, morgen aber kann es damit schon für immer vorbei sein. Weshalb kann nicht Carson tapfer sagen: Gewähren Sie mir meinen Abänderungsantrog zur Homerulebill, um die Würde und die Interessen Ulsters zu wahren. das ist den Ausschluß Ulsters, und zur Vergeltung will ich all meinen Einfluß und guten Willen anwenden, um Irland zu einer vollkommenen Einheit in einem I ö d e r a t i v s y sie m zu machen? Wenn Carson dies sagte, so würde es einen großen Einfluß auf die Umgestaltung der politischen Lage haben, und jedermann würde verpflichtet sein, sein« Stellung zu diesen wichtigen Dmgen noch einmal zu überlegen Wenn eine solche Sprache geführt würde, so würde der Weg des Hasses, den man so lange vor Augen gehabt hätte, einer helleren und schöneren Autsicht Platz machen und würde anstatt Schande allen Beteiligten Ehre bringen. Darauf entspann sich nun heute im Unterhaus folgendes Frage- und Antwortspiel: Lord Robert C e c i l(Unionist) fragte, ob der lviarineminister Churchill seinen gestrigen Vorschlag mit Ermächtigung der Regierung gemacht habe Premierminister A s q u i t h erwiderte, Churchill habe seinen Vorschlag auf eigene Verant- Wartung gemacht.(Beifall bei den Ministeriellen.) Johnson HickS(Unionist) fragte den Premierminister, ob es sich empfehle, daß ein Minister in Angelegenheiten von so vitaler Bedeutung einen Porschlag auf eigene Verantwortung mache. Asquith antwortet«. die Umstände seien höchst außergewöhnlich, und jeder, der zu einer friedlichen Lösung beitragen könne, sei berech- tigt, sein Bestes zu tun. Als C« eil daraus fragte, ob der Bor- Mag, wenn auch da» Kabinett nicht dazu ermächtigt habe, wenigstens die Billigung des Kabinetts besitze, erwiderte Asquith : Meines Wilsens wollte Churchill Carson auffordern. in dem von ihm angedeuteten Sinn« ein Anerbieten zu machen; so- weit die» in BetraM kommt, Ha5 Churchill meine herzlichste Sympathie. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde die Debatte über das Tadelsvotum fortgesetzt. Balfour stellte Churchill als agent provoesteur hin und hob die schrecklichen Möglich- leiten eines Bürgerkrieges hervor. Er erklärte, der einzig gangbare Weg. Ulster mit dem übrigen Irland in Zukunft zu verbinden, bestände darin. Ulster gegenwärtig aus- zuschließen. In bemerkenswerter Rede versicherte er «Squith. daß er den SuSschlutz Ulsters nicht als einen Triumph 'einer Partei betrachten würde. Carson erklärte, er sei wie nur einer bestrebt, eine Lösung der Schwierigkeiten der Ulsterfrage zu finden. Es läge im Jnter- esse Irlands , eine Einheit mit dem übrigen Irland in einem F ö d e r a t i v s h st e m zu bilden, alles hinge jedoch von gutem Willen ab und könnte niemals gewaltsam ins Werk-gesetzt werden. Sein einziger Wunsch sei, loyal seine Versprechungen denen gegen- über zu erfüllen, welche ihm vertrauten, und Bedingungen zu er- langen, die ihnen die Wahrung ihrer Würde und ihrer bürgerlichen und religiösen Freiheit sichern würden. Aach ihm erklärte Bonar Law : ES ist ASquithS Pflicht, an- zuerkennen, daß das Unglück, dem wir gegenüberstehen, so furchtbar ist, daß ein Weg zum Frieden gefunden werden muß. koste eS. was es wolle. Ich kann nur das sagen, daß wir unsererseits, wenn ASquith nach Frieden sucht, alles tun werden, was in unserer Macht steht, um eine friedlich« Lösung zu ermöglichen.(Beifall.) Darauf wurde das Tadelsvotum mit Sit gegen'2St Stimmen abgelehnt. Liberale Furcht vor der eigenen Courage. London . 29. Avril.(Privattelegramm des „Vorwärts".) Der friedliche Ansklang her Rede Chur- chills hat die Gemüter auf beiden Seiten wieder besänftigt. Man spricht jetzt nur noch von einer Einigung zwischen den Konservativen und Liberalen. In der liberalen man nach dem scharfen Vorgehen g gegen die Ulsterleute per- stimmt, doch die Arbeiterpresse fordert die Regierung auf. ihre tapferen Worte in Taten umzusetzen. Die„Daily Citizen" schreibt:„Der Premicrnüinster redet tapfer � davon. daß dem Gesetz Achtung verschafft werden'müsse, ober in- zwischen herrscht Anarchie in Ulster . Etwas mehr tut Not als eine beredte und stattliche varlamentarische Sprache, von der man stets annehmen kann, daß sie den Beifall der ergebenen Gefolgschaft erweckt. Was. nun nottut, find nicht Worte, sondern schnelles und entschiedenes Handel n." Inzwischen wartet man in Belfast auf die Ausführung der Drohungen Asquiths. Wahrscheinlich hat sich herausgestellt, daß die Regierung nichts Wirksames gegen die Ulsterrebellen unternehmen kann, denn wenn man der kon- jervativen Presse glauben will, stecken nicht allein die Offiziere der Armee, sondern auch die Polizei Ulsters mit den Rebellen unter einer Decke. So soll zum Beispiel die Polizei in den letzten T�gen die Verteilung der eingeschmuggelten Waffen b c g ü n st i g t haben. Die letzte Zuflucht der Regierung scheint die Flotte zu sein, die jetzt in großer Stärke vor Belfast liegt. Die Lösung der Krise wird wohl darin bestehen, daß die Regierung wieder einmal nachgibt._ (desterreich. Tie Aktion gegen die Regierung Stürgkh . Die deutsche sozialdemokratische Partei Oesterreichs hat, wie wir meldeton. kürzlich den Präsidenten des österreichischen Abgeordnetenhauses ersucht, eine Konferenz der Ob- Männer aller Parteien einzuberufen, um dem absolutisti- scheu Regime StürgkhS entgegenzutreten. Alle P a r» teien haben diesem Vorschlag zugestimmt. und der Präsident hat die Konferenz bereits auf den 4. Mai einberufen. Die Hetze der verschiedenen Stürgkh-Offiziösen gegen die Konferenz war also vergeblich. Tic Thronrcdc. Budapest , 23. April. In Vertretung des Kaisers verlas der Thronfolger FranzFerdinanddie Thronrede. Es wird darin die weitere wesentliche Entspannung der i n t e r na t i o- nalen Lage konstatiert und eine erhebliche B e r st ä r k u n g der Flotte angekündigt. Ms Znöustrie unö Handel. Ein russisches Getreidemonopol. Nach dein„Lolal-Anzeiger" soll in ruifischen Regierungskreisen die Einführung eines Getreide Monopols erwogen werden und bereits im Projekt ausgearbeitet worden sein. Der Getreide- Handel soll verstaatlichl werden, auch die Ausfuhr in Händen der Regierung bleiben. Ein Netz von kleinen und großen kommunalen und Regierungsspeichern soll die ganze Ernte in sich aufnehmen. AlS Organisation ist die Errichtung einer Getreidebank und einer Gesellschaft für den Ausfuhrhandel mit Getreide inS Auge gefaßt. So viel aus diesen dürftigen Nachrichten hervorgeht, soll das Monopol dazu dienen, die Gelreidepreife hoch zu treiben. Ob die Belcihung d'eS in die Speicher geschafften Getreides durch die Ge- treidebank nun zugunsten der Produzenten(Bauern) oder der Händler vorgenommen werden soll, ist indessen nicht recht ersichtlich. Fiskalische Grundreute. Eine Steigerung der Grundrente, das ist die greifbar deutliche Wirkung der Junkerpoltik. Angeblich soll der Landwirtschaft ge- Holsen werden, in Wirklichkeit wirft man den Grundrentenschluckern mit der künstlichen Verteuerung der Lebensmittel Milliardengewinne in den Schoß. Wie die Grundrente steigt, davon gibt die Ver« Pachtung preußischer Domänen einen Begrrff. Bei 32 von 64 Do» mänen ist jetzt der auf einen Hektar entfallende Pachtvertrag um 50 bis 200 Proz. höher als vorher. Im Jahre 1313 wurden 23 Domänen pachtftei. Bisher ergab die Pacht auf den Hektar 44 M., nunmehr haben die Pachter 60.8 M. zu zahlen. 35 Domänen. die im laufenden Jahre pachlfrei werden, sind bereits neu vergeben worden. Dabei erhöhte sich der Pachtzins auf einen Hektar von 35,5 M. auf 52.5 M. In den einzelnen Provinzen ergaben sich 1313 die solgenven Steigerungen der Pachten auf einen Hektar: in Ostpreußen .... von 12,3 M. auf 26,1 M. . Brandenburg..., 16,—„„ 26,1, „ Pommern ..... 23,6,, 30,5„ „ Schlesien ...... 49.9„„ 75,4„ „ Sachsen ...... f08,9„„ 112,4„ » Schleswig-Holstein '.„ 60,—„ 71,1„ , Hannover ...., 66,7„„ 80,6„ . Hessen-Nassau ..., 88,6„„ 110,5, Aehnliche Steigerungen wurden bei den letzten Neuverpachtungen erzielt; in Ostpreußen von 20,5 M. auf 34,9 Di., in Westpreußen von 18.2 M. auf 32.4 M., in Pommern von 15,1 M. auf 35,6 M.. in Schlesien von 28.8 M. auf 48.7 Di., in Sachsen von 71,5 M. aus 88 M., in Hannover von 64.7 M. auf 79,2 M.. in Hessen -Rassau von 55.2 M. auf 66,2 M. Der letzte Zuwachs in Pommern macht 235 Proz. au». In entsprechender Weise sind auch die Bodcnpreise gestiegen, woraus man ermesien kann, welche Gewinne Vi« Groß» grundbefitzer bei Lerkäufen und Verpachtungen erzielen. Letzte Nachrichten. Ein« neue chinesische Verfassung. Peking , 29. April. Di« Versammlung, die kürzlich mit der Umarbeitung der provisorischen Verfassung beaustragt worden war, hat endlich die abgeänderte Verfassung angenommen. Ran erwartet, daß sie unverzüglich veröffentlicht werden wird. Sie sieht eine einfach« gesetzgebende Kammer vor und ersetzt den Premierminister durch einen Staats- s e k r e t ä r. Man glaubt, daß Sunpaotschis Demission als Premierminister gleichzeitig mit der Bekanntmachung der Ber- fassung angenommen und Hsushihchang zum Staatssekretär ernannt werden wird. Die Strcikunrnhcn in Colorado . New Aort , 29. April. Heute nacht scheinen sämtliche Kohlenzechen im Staate Colorado in Aufruhr gewesen zu sein. Auch aus den bisher ruhigen Gegenden werden Zu- sammenstöße mit der Miliz gemeldet, wobei fast überall Tote zu verzeichnen waren. Washington , 29, April. Nach einem Telegramm auS ForbeS in Colorado hat dort heute früh zwischen Ausständigen und Ar« beitSwUigen ein Kampf stattgefunden, in dem wenige stenS sieben Personen getötet wurden. Die Bergwerks- mchäude wurden in Asche gelegt. Präsident Wilson hat die Präsidenten der Arbeiterverbände der Kentucky - und der Alabama - grübe ausgefordert, sofort zu einer Beratung über den Ausstand in den Gruben von Colorado nach Washington z». kommen.
Einzelbild herunterladen
verfügbare Breiten