Hr. 123. 31. Jahrgang.

3. Beilage des Vorwärts" Berliner Volksblatt

Reichstag.

250. Gigung. Mittwoch, den 6. Mai, nachmittags 2 Uhr.

Am Bundesratstische: v. Falfenhahn.

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Militär- Etat.

Abg. Rogalla v. Biberstein ( f.):

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ein anderer Geheimerlaß

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Abg. Hegenscheidt( Rp.):

Donnerstag, 7. Mai 1914.

ob die Erekutivkräfte der Lage gewachsen sind oder ob sie mili- gehandhabt worden ist, ist neben den militärischen Befehlshabern tärischer Hilfe benötigen. Im übrigen kann diese ganze Materie auch den Zivilbehörden und der Bevölkerung zu danken, an nur auf dem Wege der Gesetzgebung geregelt werden. Den denen Ordnungssinn und Staatsgefühl alle antinationalen Kriegsminister frage ich, ob außerdem noch, wie mir mitgeteilt und antimilitaristischen Wühlereien noch für lange worden ist, Zeit nichts ändern werden.( Lachen bei den Sozialdemokraten.) Man kann daher im Zweifel sein, ob ein wichtiger Grund zur besteht mit Bestimmungen über die Unterdrückung innerer Unruhen. Welt nicht mehr, daß eine Bestimmung sich bewährt, sie soll auch Aenderung der Dienstinstruktion bestand. Aber beute genügt der Der Kriegsminister verneint das.( Lachen bei den Sozialdemo­fraten. Buruf: Er ist ja geheim!) Ich werde abwarten, ob er noch allen theoretisch konstruierten Fällen angemessen sein. Dieser Forde eine Erklärung dazu abgeben wird. Die Stellung des preußischen rung genügte die Vorschrift nicht, fie enthielt einige selbstverständliche Kriegsministers ist die staatsrechtlich unklarste, die es gibt. Er ist Befugnisse des Militärs überhaupt nicht, wahrscheinlich deshalb In seiner langen, aber wenig inhaltsreichen Rede hat der sozial zugleich Reichstriegsminister, aber nur Preußen verantwortlich. Dem nicht, weil man sich in der guten alten Zeit scheute, ſolche demokratische Redner behauptet, der General v. Schend habe in Reich verantwortlich ist nur der Reichstanzler; dessen Verantwort- Selbstverständlichkeiten drucken zu lassen.( Heiterkeit rechts.) Aud Frankfurt als Gast der sozialdemokratischen Bevölkerung gesprochen. lichkeit in militärischen Dingen ist aber nur eine Fiftion. Aus gab sie die Befugnis zum Eingreifen des Militärs in einer Form, Das ist eine Anma zung sondergleichen.( Unruhe bei den diesem Tohuwabohu folgt die ungeheure Macht des Militär- die allerdings zu unerwünschten Auslegungen führen fonnte. Dess Sozialdemokraten. Präj. Kaempf erklärt diesen Ausdruc für un- fabinette, die mit der Verfassung absolut nicht in Einklang steht. Rechte 3, Dienſtvorschriften zu erlassen, eine neue Bearbeitung halb hat der Kaiser in Anwendung seines ausschließliche it zulässig.) Von der raschen und guten Art der Durchführung der( Sehr richtig! links.) Unter ganzes Dichten und Trachten muß dahin der Bestimmungen angeordnet, deren Ergebnis jezt vorliegt. Sie Wehrvorlage find wir in hohem Maße befriedigt. In diesem Zusammen- gehen, die geistige und gesellschaftliche Kluft zwischen Armee und hang muß ich einen besonderen Dank abſtatten dem Vertreter Bolt zu beseitigen und die Armee in Einklang zu bringen mit der gilt für Preußen sowie für die unter preußischem Kommando des Kriegsministers im Pressereferat, das jetzt leider verschwinden soll. neuen Kultur.( Bravo ! links.) stehenden Kontingente und für alle in den Reichslanden stehenden In bezug auf die Soldatenmizhandlungen sind wir über­Truppen. Sachsen gedenkt die neuen Vorschriften, so viel mir zeugt, daß sämtliche Vorgesetzte ihre Kraft daran segen werden, sie befannt ist, zu übernehmen. Wie Bayern und Württemberg zu beseitigen. Freilich wird das niemals ganz geschehen können, so Auch wir danken dem Kriegsminister für die großartige Leistung sich dazu stellen werden, ist mir noch nicht bekannt. Ein Eingreifeir lange die Soldaten Menschen sind. Die Politik wünschen auch der glatten Durchführung der Militärvorlage. Erfreulich ist, daß die des Militärs darf nur infolge eines Ersuchens der Zivilbehörde wir vom Heere fernzuhalten. Aber Politisieren im nationalen Sinne neuen Lasten ohne besondere Schädigung unseres Wirtschaftslebens erfolgen oder wenn bei dringender Gefahr für die öffentliche darf man nicht verbieten. Gewiß werden vom Wehrverein vielfach ertragen werden. Wir haben uns als finanziell stärker erwiesen, Sicherheit die Zivilbehörde infolge äußerer Umstände außerstande übertriebene Forderungen erhoben; aber man darf doch als das Ausland wohl angenommen hat. Die Folgerungen, die ist, die Aufforderung ergehen zu lassen. Dabei ist natürlich Vor­auch nicht vergessen, welch hohen Wert eine solche Vereinigung für Herr Müller- Meiningen aus den Gesundheitsverhältnissen der fran- auslegung, daß nicht etwa Belagerungszustand oder Krieg besteht. den nationalen Gedanken hat. Zum Schluß begründete der zösischen Armee gezogen hat, sind nicht ohne weiteres stichhaltig. Dies bedeutet eine völlig klare Abgrenzung der Befugnisse der Redner eine Resolution, die verlangt, daß in Verbindung mit den Ueberhaupt find solche Vergleiche bedenklich und wegen der Ver- Militär- und Zivilgewalt. Es liegt hier nicht die Absicht zu­amtlichen Vertretungen der Landwirtschaft durchschnittliche Geschiedenartigkeit der Verhältnisse besser zu unterlassen. Vom Wehr- grunde, die stehungskosten für die Militärremonten festgesetzt werden, damit eine verein könnte Herr Müller- Meiningen noch manches lernen, Mitwirkung des Militärs bei Unterdrückung von entsprechende Summe in den nächsten Etat eingesetzt wird. statt daß er über Dinge spricht, die er nicht gründlich genug inneren Unruhen Die Bedeutung der Wehrvorlage liegt darin, daß auch da auszuschließen, wo sie leider, um Schlimmeres zu verhüten, Abg. Dr. Müller- Meiningen ( Vp.): sie uns dem Zustand der allgemeinen Wehrpflicht näher nötig werden sollte. Wohl aber war die Absicht maßgebend, das Durch die Tatsache, daß die Wehrvorlage so gut und leicht gebracht hat. In der Verkümmerung der allgemeinen Wehrpflicht Recht und die Pflicht der Zivilbehörden selbständig und unabhängig durchgeführt worden ist, zeigt, daß bisher im Rüstungsgeschäft liegt ein schweres Unrecht. für Ordnung zu sorgen, so lange sie überhaupt verfügungsfähig große Mist än de vorhanden waren, und daß die Redensarten Die Ausgaben für die Rüstungen sind keineswegs unfind, nicht zu beeinträchtigen. Im übrigen ist es ausschließlich Sache von der Degenerierung der Fabrikbevölkerung unzutreffend find. produktiv. Ueberraschend ist es, daß das republikanische Frant- der einzelnen Militärbefehlshaber, im gegebenen Falle zu Daß man bei uns zu besonderen katholischen Regimentern reich sich durch Verlängerung der Dienstzeit von der Annäherung an beurteilen, ob die Bedingungen, die die Vorschrift, sich streng an fommen fönnte, wurde hier namentlich vom Zentrum bestritten. Ich das Milizsystem immer mehr abwendet. Wir wollen festhalten an die Geseze bindend, aufgestellt hat, vorliegen oder nicht. Sie habe aber den Beweis dafür, daß bei der Musterung nach Konder bewährten Einrichtung des Heeres, an der Kommando werden ihre Entschließung vor dem König und vor dem Gesez feffionen geschieden wird.( Hört! hört! b. d. Vp.) Wie gewalt, an der bewährten taiserlichen Gewalt. zu verantworten haben, niemand kann ihnen dabei helfen, als ihr denkt sich der Kriegsminister die Deckung des Mantos an Sanitäts-( Bravo ! rechts.) Besonders wichtig ist die Jugendfürsorge; eigenes Gewissen und ihr Pflichtgefühl. Ich zweifle aber feinen offizieren? Das wird nur möglich sein durch Hebung ihrer sozialen ganz energisch und systematisch muß die Jugend zur Vater- Augenblid, daß jeder deutsche Militärbefehlshaber, getragen von dent und gesellschaftlichen Stellung. Die glatte Durchführung der landsliebe und zur Wehrhaftigteit erzogen werden. Bewußtsein, daß die ihm anvertraute Macht die ultima ratio des Wehrvorlage hat man besonders dem deutschen Volke zu danken, das( Beifall rechts.) Heeres und zugleich des Vaterlandes ist, sich auf Grund der neuen fo bereitwillig die schweren Lasten auf sich genommen hat. Das Borschriften zu benehmen wissen wird, wie es zum Heile der follten sich namentlich die neuen Herren im Kriegsministerium vor Augen halten.( Sehr richtig! bei der Volkspartei.) Der Weltfriede Die Anerkennung, die Oberst v. Reuter gefunden hat, erklärt Ordnung und des inneren Friedens nötig sein wird. ( Bravo ! rechts.) scheint bedroht nicht durch die Völker, Fürsten und Diplomaten, sich daraus, daß er als echter deutscher Mann gehandelt hat. sondern durch gewisse Generale und das Rüstungs- Die Abschiedsworte des Kronprinzen an sein Regiment, die so zeugen von erfrischender Tapital, das sie noch anstachelt. Das Schlimme ist, daß diese vielfach fritisiert worden sind, Generale fich offiziös gebärden können, und das Kriegsministerium, Männlichkeit. Das Rüdgrat unserer Armee ist ein gutes dem diese Agitation auch oft genug unbequem sein mag, wagt es Unteroffizierkorps. Deshalb müßte das Kriegsministerium sich die nicht, dagegen vorzugehen.( Sehr richtig! links.) Manchmal tönnte bessere Zivilversorgung der Unteroffiziere angelegen sein lassen. Den Militäranwärtern müßte die Militärdienstzeit überall auf das Be man glauben, der soldungsdienstalter voll angerechnet werden.

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fennt.

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Abg. Werner- Hersfeld( deutschvölk.):

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Striegsminister v. Falkenhayn:

Mit dem Wehrverein steht die Heeresverwaltung in keinerlei Beziehung. Sie lehnt es entschieden ab, irgendwie für ihn ver­antwortlich gemacht zu werden oder dazu gebraucht zu werden, einen Einfluß auf ihn auszuüben. Wahrscheinlich würde übrigens ein solcher Versuch fläglich ablaufen, denn so weit ich unterrichtet bin, ordentlich stola.( Heiterfeit.) Das allgemeine Biel des Behrvereins, find die Herren vom Wehrverein auf ihre Unabhängigkeit ganz außer­Hebung der Wehrkraft des Reiches, deckt sich allerdings mit den vor­nehmsten Aufgaben der Heeresverwaltung. Daher wäre es geradezu unnatürlich, wenn die Heeresverwaltung, anstatt sich dem Bon den verschiedensten Seiten ist mir die Notwendigkeit ans Behrverein neutral zu verhalten, gegenüber völlig ihnt Herz gelegt worden, die leider immer noch im Heere vorkommenden feindlich gegenüber stellen wollte. Die Tatsache, daß die tratie hat gefragt, welche Stellung ich zu der von ihm angeführten ändert natürlich auch daran nichts, daß die führenden Mitglieder des Mißhandlungen einzudämmen. Der Redner der Sozialdemo- Heeresverwaltung und Wehrverein nichts miteinander zu tun haben, Erklärung des Generals v. Einem, in der diefer seinem Abscheu Wehrvereins la meradschaftlich noch jest zur Armee gegenüber den systematischen Soldatenmißhandlungen zum Ausdruck gehören, so lange sie nicht ungehöriges tun, und daß ihre Tätig brachte, einnehmen würde. Ich könnte diese Frage als schwere Be feit im Wehrverein etwas ungehöriges ist, wird ſelbſt Herr leidigung betrachten, da in ihr die Unterstellung liegt, ich fönnte mich Müller- Meiningen nicht behaupten wollen.( Heiterkeit.) Es ist zu der Sache anders stellen, als der damalige Striegsminister und jeder mir deshalb unverständlich, wie man von uns verlangen kann, daß Kriegsminister überhaupt. Jeder in der Armee, der an irgendeiner ver- die Armee jene alten Offiziere von sich abschüttelt, also lamerad­anwortlichen Stelle steht, hat einen

Abscheu gegen diese Bergehen

bot

General Reim leide an Berfolgungswahn. ( Sehr gut! bei der Volkspartei.) Die Behauptung, die, militär­politische Lage sei anders geworden, ist auch ganz unzutreffend. Der Wehrverein behauptet fogar, unsere militärpolitische Lage fei schlechter geworden. Was für ein Wahnsinn! In der Armee dürfen nur die Offiziere schreiben, die im Sinne einer Verstärkung der Präsenz schreiben, den anderen ist die Breßfreiheit in verfassungs widriger Weise beschränkt.( Sehr richtig! bei der Boltspartei.) Die Herabjegung der Anforderungen an die Tauglichkeit hat in Frank reich die Gesundheitsverhältnisse in der Armee sehr ver= fchlechtert. Das sollten sich die Chauvinisten, die eine immer stärkere Einstellung wünschen, sich zur Warnung dienen lassen. Bir verlangen die Unterlassung der politischen und religiösen schaftlich oder gesellschaftlich boykottiert. Wer das fordert, weiß Ueberwachung der Reserveoffizierafpiranten. Das Vorgehen der nicht, wie start die Bande sind, die sich um die Militärverwaltung im Falle Stöder ist die größte politische Torheit.( Sehr wahr! links.) Damit treiben Sie nur Agitation( Bravo ) und wir alle, vom Höchsten bis zum Geringsten, sind be- Armee und ihre alten Kameraden schließen.( Hört! für die Sozialdemokratie. Wir bitten die Militärverwaltung dringend, müht, sie einzudämmen. Herr Müller- Meiningen hat in hört! bei den Soziald.) Ich meine die Treue und Kameradschaft­in dieser Richtung nicht weiter vorzugehen, Sie erreichen damit nur diesem Zusammenhang auf eine Verfügung meines bahrischen lichkeit und die Dankbarkeit für das, was die Alten für uns ge­das Gegenteil von dem, was Sie erreichen wollen.( Sehr richtig! Kollegen hingewiesen. Es gibt doch wohl niemanden hier im Hause, leistet haben.( Bravo ! rechts.) Im übrigen wird jeder Versuch, Fints.) Was Herr Rogalla v. Bieberstein unter„ nationaler" Politik der glaubt, daß es bei den preußischen oder sonstigen General Politik in die Armee zu tragen, von uns abge wehrt. Sollte in versteht, ist einseitigste tonservative Parteipolitit. fommandos an ähnlichen Erlassen fehlt. Der Kampf gegen die der Versammlung des Wehrvereins in Straßburg Merkwürdig war, daß troß der behaupteten Kriegsgefahr alle alten systematischen Mißhandlungen wird in der Armee unaufhörlich politischen Fragen gesprochen worden sein, so wird keiner mehr seine Brattifer mit einemmal aus der Militärverwatlung verschwanden. Der fortgeführt, erst am Neujahrstage hat Se. Majestät den Anwesenheit dort bedauert haben, als General Deimling und neue Ariegsminister war in der günstigen Lage, einfach zu ernten, fommandierenden Generalen vor Augen geführt, wie notwendig es die anwesenden Offiziere.( Na! nal bei den Sozialdemokraten.) Wenn noch fein Die Forderung nach eigenen Stuben für Unteroffiziere wird was jeine Vorgänger gesät hatten.( Sehr richtig! links.) Angesichts sei, in diesem Kampfe nicht nachzulassen. leber Möglichkeit durchgeführt. die Besserstellung der der Bewilligung der Militärvorlage durch diesen Reichstag waren voller Erfolg erzielt ist, so liegt das daran, daß wir nach Möglichkeit Eine soziale die Angriffe des Grafen von Yord um so ungeheuerlicher. Er hierbei nicht gegen spezifisch militaristische Eigenschaft, Sanitätsoffiziere schweben Erwägungen. fab überall Eingriffe in die Kommandogewalt, zum Teil auch bei sondern gegen allgemein menschliche Fehler und Schwächen Hebung haben sie nicht nötig, ihre Aufnahme in Kameradentreisen Anträgen, bei denen uns die Militärverwaltung entgegengefommen fämpfen.( Sehr richtig! rechts.) Das wird durch die interessante ist genau dieselbe wie bei anderen Offizieren.( Na! na! linis.) ift. Dies ganze Vorgehen der Feudalen gegen den Reichstag wäre Tatsache beleuchtet, daß in der Armee im Jahre 1912 auf 1600 Die Zusicherung, die Herr Erzberger verlangt, daß das Presse­lächerlich, wenn es nicht so gefährlich wäre. Die Herren treiben Stöpfe eine Mißhandlung und Körperverlegung fam, daß die Zahl referat nicht zu parteipolitischen Zweden ausgenügt werden es offenbar absichtlich auf einen der Körperverlegungen allein dagegen in der gesamteu männlichen soll, ist hiermit gegeben.( Heiterkeit.) Solange ich Kriegs­Bevölkerung das Doppelte betrug.( hört! hört! rechts.) Herr Erz- minister bin, wird das nicht geschehen.( Buruf bei den Sozial­großen Verfassungskonflikt in der Zukunft Heiterkeit.) Unangenehm hat es hin.( Sehr richtig! links.) Gegen die Versuche dieser Leute auf berger meinte, er hätte aus der Presse den Eindruck bekommen, demokraten: Wie lange denn? Einschränkung der parlamentarischen Rechte müssen wir auf das als hätten sich in lezter Zeit die Fälle schwererer Mißhandlungen mich berührt, daß der Abg. Schulz mit Hohn sprach darüber, daß schärffte protestieren.( Bravo ! links.) In der Beantwortung unserer gehäuft. Ich muß zugeben, daß einige besonders traffe wir versuchen, unseren alten Offizieren, die im Dienst des Vaterlandes Fälle vorgekommen sind, die jeden empören müssen. Der Eindrud ihre Gesundheit geopfert haben, ein besseres Auskommen oder Be­Resolutionen hat die Militärverwaltung eine an Grobheit gren der Häufung beruht aber sicher nicht auf der Zahl der Fälle, schäftigung zu verschaffen.( Abg. Schulz: Jst mir nicht eingefallen!) zende Harmlosigkeit bewiesen.( Seiterkeit und Sehr richtig! lints.) fonbern auf der Agitation( Aha! bei den Sozial- Die Behauptungen des Abg. Dombet, daß das Berbot der Auf unsere Forderung, dem Lugus in der Armee entgegen zu mit jedem einzelnen Falle getrieben wird. polnischen Sprache in der Armee Angehörige eines polnischen treten, erwidert man im Jagow- Ton: Es gibt keinen Lugus in der Vorwärts" hat aus den letzten fünf Vierteljahren Soldaten verhindere, im Lazarett mit ihm polnisch zu sprechen, Abg. Dr. Müller- Meiningen Armee.( Hört! hört!) Dabei waren bei den letzten Bucherprozessen 7 Fälle von Mißhandlungen durch Offiziere angeführt. Diese Zahl brauche ich nicht zu erwägen. über hundert Offiziere beteiligt. Und wen will man im hat mich schon trübe gestimmt, fie erschöpft and noch nicht alle sprach von einer Kabinettsorder, die früher schon Herr Ledes Ernst weiß machen, daß, wie es in einer Antwort heißt, wegen Fälle. Aber einen gewissen Trost habe ich darin gefunden, daß in bour angeführt hat, wo es heißen soll: Sie sind es. die die wird. Das klingt beinahe wie eine Verhöhnung des Reichstags. dem ersten Vierteljahr dieses Jahres in 9 Fällen an Offiziere wegen Bürger, nicht ich, die die Armee unterhalten! Es ist schon Lebensrettungen Auszeichnungen verliehen wurden. Diese Falle 1895 festgestellt worden, daß diese Kabinettsorder eine Fälschung ( Sehr wahr! links. Zuruf bei den Sozialdemokraten: Das soll es habe ich im Vorwärts" nicht gefunden( 3uruf bei den Sozial- ist.( Buruf bei den Sozialdemokraten: Schade!) auch sein!) Ein milderndes Moment für die neuen Herren in der bemokraten: Doch!), obwohl sie in der Lokalpresse ebenso gut ver- nötig, was da drin steht, weiß jeder Offizier. Abg. Müller­Militärverwaltung ist allein, daß sie offenbar all die Parlaments­öffentlicht worden sind, wie die der Offiziere, die sich leider vergessen Meiningen sprach von Ich verweise auch verhandlungen über diese Dinge nicht fennen. Musterungen nach Konfession. adeligem Namen in der doch gewiß militärfreundlichen„ Rheinisch zeigt doch, daß es denjenigen, die solche Veröffentlichungen Diese Nachricht flingt mir fo abenteuerlich, daß ich laum auf die Ausführungen eines aftiven Stavallerieoffiziers mit alt haben, ihre Untergebenen vorschriftswidrig zu behandeln. betreiben, auf nichts anderes anfonimt, als auf die Verhegung.

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demokraten),

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wage, sie zu glauben. Ich bitte ihn um das Material, jedenfalls Westfälischen Zeitung", wo es heißt: Heute unterscheiden wir ganz wird die Heeresverivaltung solche Vorgänge abstellen. Die Absicht, deutlich im Offizierkorps erstens die altadeligen Regi menter und dann die Regimenter, die seit 1870 mehr oder( Unruhe bei den Sozialdemokraten.) Würden Sie auch diese Taten die parlamentarischen Rechte einzuschränken, liegt uns boll= weniger rein adelig geworden sind In dem veröffentlichen, so würden Ihre Leser ja dahinter kommen, daß im tommen fern. Ich wünschte nur, daß auf der anderen Seite gehen Heer und im Volt in gleicher Weise Licht und Schatten besteht.( 3u- für wohlbegründete Rechte dieselbe Achtung bestände, die Moment, wo Regimenter an die Grenze lommen, diesen Regi- rufe bei den Sozialdemokraten: Wir werden Ihre Rede bringen!) in der Heeresverwaltung für die Rechte des Parlaments lebendig ist. abeligen Herren fofort aus mentern heraus."( Hört! hört! links.) Das jezige Ich würde Ihnen dankbar sein. Aber Sie tun es nicht( Zuruf( Unruhe links.) Es wurde wieder getadelt, daß bei den Einberufungen zur Ehrengerichtswesen ist der reine Hohn auf ein modernes Rechts- bei den Sozialdemoktaten: Doch!), weil Sie Ihren Lesern verfahren und bedarf dringend der Reform.( Sehr richtig! lints.) nicht zeigen wollen, daß, wie im Volt, so auch im Heer, Kriegsakademie die Garde vor der Linie bevorzugt werde. Diese Die grausamen Militärmißhandlungen sind eher Licht und Schatten besteht. Daß wir bestrebt sind, den Schatten im Klage hat den Generalstab im vorigen Jahre zu einem ganz ver­häufiger als seltener geworden. Die Militärverwaltung bietet nicht heere in Licht zu verwandeln, daß wir in dem Bestreben, die syste- zweifelten Versuch bewegt. Es wurden nämlich Vorkehrungen getroffen, die nötige Energie auf, um hier wirklich Wandel zu schaffen. Sie matischen Mißhandlungen einzudämmen, nicht nachlassen werden, das daß alle Arbeiten ohne Namen und ohne jedes Zeichen den Grami­follte sich die bayerische Militärverwaltung in diesem Falle zum bitte ich mir zu glauben.( Bravo ! rechts.) Ich spreche von syste - natoren zugingen. Das Resultat war leider, was viele voraus­Muster nehmen. Der Erlaß des bayerischen Striegsministers gegen matischen Mißhandlungen, denn zwischen einer solchen und einem gefehen hatten, daß von der Garde wieder mehr hereinfam. ( Sehr richtig! gelegentlichen nuff oder Stoß besteht doch ein un- ist auch nicht überraschend, es ist eben seit alter Zeit in die Soldatenmißhandlungen ist ganz vorzüglich. diesen Regimentern der Zug nach wissenschaftlicher Ausbildung links.) Mit unnachsichtlicher Strenge soll nach ihm gegen Vorgesezte geheurer Unterschied.( Sehr richtig! rechts.) Dann wurden die neuen Vorschriften über den besonders start.( Stürmische anhaltende Heiterkeit links.) aller Grade vorgegangen werden, in deren Bereich es zu Soldaten­mißhandlungen kommt. Im Falle 3abern hat der Reichstag Baffengebrauch im Heere besprochen. Die bisherige Borschrift Abg. Müller- Meiningen hat die ehrengerichtlichen Verordnungen nichts getan als das Recht des Staatsbürgers zu schützen. Die gründete sich auf eine Kabinettsorder, die fast ein Jahrhundert in Kraft einen Hohn auf die Gerechtigkeit genannt. Ich bitte ihn( mit er­neue Militäranweisung ist ein, wenn auch geringer, unzweifelhafter gewesen ist, ohne daß ein einziges Beispiel migbräuchlicher An- hobener Stimme), sich zu erinnern, daß diese Berordnungen augen­Fortschritt gegen den bisherigen Zustand. Die Hauptsache ist, daß wendung vorgekommen ist. Diese Feststellung sollte schon genügen, blicklich zu Recht bestehen, und daß es nicht angemessen die alte Kabinettsorder nun endgültig beseitigt ist. Wichtig ist, daß um die gegen fie erhobenen Vorwürfe als lebertreibung au fenn ist, zu Recht bestehende dienstliche Vorschriften mit derartigen Aus­in Zukunft allein die Zivilverwaltung die Entscheidung darüber hat, zeichnen. Daß Sie im Geiste staatlicher Gesetzgebung und Ordnung brücken at belegen.( Erneutes schallendes Gelächter links. Der

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